MEDIENSPIEGEL 12.7.08
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Beratungsstelle Sans-Papiers
- Euro 08-Armeebilanz
- 25 Jahre Radio LoRa ZH
- Wasser-Privatisierung: Brabeck in Zureich
- Rayonverbot Sport ZH
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REITSCHULE
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Mi 16.07.08 20.00 Uhr Vorplatz.ch
The all time favourites LOUNGE: Mums
& Dads record collection
Do 17.07.08 20.00 Uhr Vorplatz.ch
DJ Rinderherz (CH) - Punk &
Punkrock
Fr 18.07.08 20.00 Uhr Vorplatz.ch
Summer Jam mit Angle Baye Fall
Soundsystem (Dakar/Bern)
- Reggae meets Afrofunk
Sa 19.07.08 20.00 Uhr Vorplatz.ch
Gasmac Gilmore (Wien) -
Crossover-Balkanrock
Vorplatz-Belebungs-Bar: Di-Sa
ab 16 Uhr
Vorplatz-Belebungs-Kultur-Imbiss:
Do-Sa ab 18 Uhr
Vorplatz-Belebungs-Infos: http://www.reitschule.ch/reitschule/vorplatz
oder neu http://www.vorplatz.ch
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BERATUNGSSTELLE SANS-PAPIERS
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Bund 12.7.08
http://194.209.226.170/pdfdata/bund/2008/07/12/BVBU-023-1207-2.pdf
Leben im Schatten
Die Beratungsstelle für Sans-Papiers hat vielen Menschen geholfen
- nun steht politische Arbeit an
Geschätzte 12000 Sans-Papiers im Kanton Bern leben in
ständiger Angst
vor der Entdeckung durch die Behörden. Ihre bescheidenen Rechte
können
sie kaum selber wahrnehmen. Geholfen wird ihnen vom VBBS.
Die Sans-Papiers arbeiten oft in der Reinigung oder in der Pflege.
Trotz ihrer Arbeit in der Schweiz leben sie aber im Schatten der
Gesellschaft. Sie versuchen sich möglichst unsichtbar zu machen.
Der
VBBS (Verein Berner Beratungsstelle für Sans-Papiers) setzt sich
für
die illegalen Aufenthalter im Kanton Bern ein. Dabei wirkt die
Beratungsstelle als Vermittlerin von Kontakten zu Ärzten,
Krankenkassen
und Behörden. In der ständigen Angst vor der Entdeckung
trauen sich die
Sans-Papiers nicht, selber in Kontakt mit diesen Institutionen zu
treten.
Beratungsangebot erweitert
Beim Kernanliegen des Vereins, der
"Humanisierung des Alltags", schneidet die Beratungsstelle in einer
externen Studie der Universität Neuenburg zur Pilotphase des
Vereins
gut ab. Allein im Jahr 2007 wurden 522 Beratungsgespräche
geführt.
Diese grosse Nachfrage führte zu einem zeitlichen Ausbau des
Beratungsangebots. Dabei ist auch die psychische Verfassung ein Thema.
Vereinspräsident Jacob Schädelin (siehe Interview rechts)
spricht in
diesem Zusammenhang von der Beratungsstelle als "Lebensretterin". "Wer
seine Geschichte nicht erzählen kann, existiert nicht", so
Schädelin.
Wichtig sei, dass die betroffenen Ausländerinnen und
Ausländer einmal
ohne Angst über ihre Situation sprechen könnten und eine
Aussensicht zu
ihrem rechtlichen und sozialen Status erhielten, ergänzte die
Leiterin
der Beratungsstelle, Marianne Kilchenmann.
Lobbying muss besser werden
Die Studienautorin Christin Achermann stellte aber fest, dass die
politische Arbeit und das Lobbying verstärkt werden müssten,
wenn der
Verein auch politisch etwas erreichen wolle. Verbesserungspotenzial
sieht die Wissenschaftlerin auch in der Vernetzungsarbeit unter und zu
Sans-Papiers und bei der allgemeinen Informationsarbeit des Vereins.
Auf diese Kritik hat der VBBS bereits reagiert.
Helfer bündeln ihre Kräfte
Um den politischen Einfluss zu stärken, sind zurzeit Bestrebungen
im
Gange, einen Verein zu gründen, der die Interessen der
Sans-Papiers auf
nationaler Ebene vertritt. Bereits im Herbst 2007 wurde die gemeinsame
Homepage (siehe Kasten links) der Beratungsstellen Basel, Zürich
und
Bern aufgeschaltet. Die Verantwortlichen der beteiligten Stellen
treffen sich seither regelmässig zum Austausch von Erfahrungen und
der
Besprechung gemeinsamer Tätigkeiten.
Die meisten Beratungen führte der VBBS im letzten Jahr zu Fragen
des
Aufenthaltsstatus (32 Prozent aller Beratungen) durch. An zweiter
Stelle standen Beratungen zu Krankenkasse, Prämienverbilligung und
Sozialversicherung (16 Prozent). Das drittwichtigste Thema waren Fragen
rund ums Heiraten (14 Prozent).
Heirat von Sans-Papiers gefährdet
Das Recht auf Heirat für Sans-Papiers wird allerdings auf
nationaler
Ebene mit einer Motion von Toni Brunner (Nationalrat, svp)
bekämpft.
Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates hat die Motion am 1.
Februar 2008, mit Stichentscheid des Präsidenten, angenommen.
Demnach
dürften künftig nur noch Personen mit legalem
Aufenthaltsstatus
heiraten.
Joel Weibel
--
"Organisation tut not"
"Bund": Herr Schädelin, vor ein paar Jahren waren die Anliegen der
Sans-Papiers durch Kirchenbesetzungen in aller Munde. Warum ist das
Thema aus den Schlagzeilen verschwunden?
Jacob Schädelin: Die Kirchenbesetzungen haben dazu beigetragen,
dass
das Thema in der Öffentlichkeit überhaupt wahrgenommen wurde.
In der
Folge hat es sich aber gezeigt, dass Fortschritte bei der
Regularisierung von Sans-Papiers politisch kaum durchsetzbar sind. Die
damaligen Sans-Papiers-Kollektive mussten zudem erkennen, dass die
Beratung von Menschen mit ungeregeltem Aufenthalt sehr aufwendig ist.
So kam es zum Aufbau der Beratungsstellen.
Laut Schätzungen gibt es 12000 Sans-Papiers im Kanton Bern.
Müsste man
wieder Kirchen besetzten, um auf deren Anliegen aufmerksam zu machen?
Ich habe nichts dagegen, solange die Initiative von den Sans-Papiers
selber kommt. Deshalb wäre ein Engagement der Gewerkschaften und
in den
Gewerkschaften wichtig. Die Sans-Papiers sollten sich gewerkschaftlich
organisieren, denn nur als organisierte Gruppe haben sie die
Möglichkeit, für sich selber zu reden und sich politisch ein
wenig
Gehör zu verschaffen.
Die Behörden haben laut der präsentierten Studie ein
gespaltenes
Verhältnis zur Beratungsstelle: Sie kooperieren meist gut, sehen
aber
offiziell keinen Bedarf für eine solche Beratung.
Unsere Gesetze sehen zurzeit gar nicht vor, dass Leute ohne geregelten
Aufenthalt in der Schweiz leben und arbeiten. Aber im Alltag sehen die
Behörden den Nutzen der Beratungsstellen ein. Die Beratungsstelle
entlastet die Behörden. Wenn Sans-Papiers besser Bescheid wissen
über
ihre Situation, sind sie auch besser in die Gesellschaft integriert
Interview: Bernhard Ott
--
"Tendenz zunehmend"
Die Beratungsstelle Sans-Papiers geht von 12000 Personen im Kanton Bern
aus, die über keinen geregelten Aufenthalt verfügen. Bei der
Fremdenpolizei der Stadt Bern mag man diese Zahl nicht kommentieren.
"Wir haben keine Schätzungen über die Anzahl der
Sans-Papiers", sagt
Alexander Ott, Leiter der Fremdenpolizei. Er vermute aber, dass eine
steigende Anzahl Personen über keinen geregelten Status
verfüge. "Bei
Personenkontrollen treffen wir vermehrt solche Leute an." Viele
"irregulär anwesende Personen" würden aber jahrelang hier
leben, ohne
auffällig zu werden. Wenn diese entdeckt würden, sei es meist
zufällig.
So entdeckten die Behörden etwa bei Hausdurchsuchungen, dass der
Status
der Hausangestellten nicht geklärt sei. Die Zusammenarbeit mit der
Beratungsstelle sei gut. "Wir sitzen ein- oder zweimal pro Jahr
zusammen", sagt Ott. (bob)
--
InfoBox
Verein Berner Beratungsstelle für Sans-Papiers
Der Verein bietet Hilfe für Personen ohne Aufenthaltsbewilligung.
Vertrauliche Beratung wird garantiert.
Adresse:
Schwarztorstrasse 124, 3007 Bern
Neu ab 1. Sept. 2008:
Eigerplatz 5, 3007 Bern
Kontakt:
Tel. 031 385 18 27
beratung@sans-papiers-contact.ch
Weitere Informationen:
Homepage Bern:
www.sans-papiers-contact.ch
Homepage Basel, Zürich, Bern
www.sans-papiers.ch
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BZ 12.7.08
Beratungsstelle für Sans-Papiers
Ohne Bewilligung, aber nicht ohne Rechte
Geschätzte 100000 Sans-Papiers leben heute in der Schweiz. In Bern
existiert seit drei Jahren der Verein Berner Beratungsstelle für
Sans-Papiers. Nun liess die Beratungsstelle diese Pilotphase extern
evaluieren.
Der Verein Berner Beratungsstelle für Sans-Papiers (VBBS) wurde
2005
gegründet mit dem Ziel, die Respektierung der Grundrechte und die
"Humanisierung des Alltags" der Sans-Papiers zu fördern. Nach drei
Jahren hat sich der VBBS zu einer vertrauenswürdigen und
notwendigen
Anlaufstelle entwickelt. Dies belegt eine Studie, welche die
Sozialanthropologin Christin Achermann erstellte.
"Unsere Beratungsstelle besitzt eine wichtige Symbolkraft; es soll ein
geschützter Rahmen existieren, der für die Anwesenheit der
Sans-Papiers
steht", erklärt Jacob Schädelin, Präsident des Vereins,
gestern vor den
Medien. "Sans-Papiers brauchen einen Ort, wo sie ihre Geschichte
erzählen können, ohne in Gefahr zu geraten." Zu den
Hauptaufgaben der
Beratungsstelle zählen die individuelle Begleitung und Beratung,
die
Dokumentation der Alltagsprobleme von Sans-Papiers sowie die
Informationsarbeit.
Unentdeckt bleiben
Obwohl die Bezeichnung "Sans-Papier" heute oft fällt in den
Medien,
weiss kaum jemand, wie wichtig diese Menschen für unser
Sozialsystem
sind. Viele von ihnen arbeiten als Haushaltshilfe oder pflegen
ältere
Menschen. Hier berät der VBBS auch Arbeitgeber, nicht nur die
Betroffenen selbst. "Die Sans-Papier wie auch ihre Arbeitgeber stehen
ständig vor der Entscheidung zwischen Legalität und
Verborgenheit",
erläutert Christin Achermann "Wenn sie beispielsweise AHV
bezahlen,
laufen sie Gefahr, dass ihre Daten weitergegeben werden, und dies hat
eine Ausweisung zur Folge."
Marianne Kilchenmann, Leiterin der Beratungsstelle, erzählt die
Geschichte einer Frau, die sich das Bein brach und zwei Monate zu Hause
blieb, um nicht entdeckt zu werden. "Manche von ihnen leben
jahrzehntelang hier, ohne aufzufallen. Unsere Beratungsstelle
akzeptiert die Realität dieser Menschen, wie sie ist, ohne sie zu
verurteilen."
Die Migrationsbehörden anerkennen die Arbeit des Vereins Berner
Beratungsstelle für Sans-Papiers. Wohnungsvermittlungen für
Sans-Papiers werden nicht arrangiert. "Natürlich bewegt man sich
immer
an der Grenze zur Legalität, die Sans-Papiers befinden sich ja in
einer
Grauzone", so Achermann. Was sich andererseits im legalen Bereich
befindet und Jacob Schädelin sehr am Herzen liegt, ist die
Möglichkeit
für jedermann, unabhängig vom eigenen Aufenthaltsstatus,
heiraten zu
können. Doch auch was die Heirat betrifft, sieht die Situation aus
wie
in vielen Fällen: Zwar haben die Sans-Papiers theoretisch die
gleichen
Rechte wie Legale, in der Praxis aber erhöht die Einforderung
dieser
Rechte immer die Gefahr, entdeckt und ausgewiesen zu werden.
Annina Hasler
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Telebärn 11.7.08
http://www.espace.ch/artikel_544298.html
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EURO 08-ARMEEBILANZ
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nzz.ch 11.7.08
Armee beendet Arbeit für die Euro 08
Lob für deutsche Polizisten
Insgesamt 94Tage lang ist die Schweizer Armee für die Euro 08 im
Einsatz gewesen. Am Donnerstag beendeten die Armeeangehörigen die
letzten Arbeiten. Nicht nur sie heimsen Lob ein: Erfolgreich war auch
die Arbeit der zugezogenen deutschen Polizisten.
(sda) Exakt 123'935 Diensttage leisteten 10'614 Armeeangehörige im
Rahmen der Euro 08, wie das Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Freitag mitteilte. Rund die
Hälfte der Kapazitäten wurde für Aufgaben aufgewendet,
die nicht einem
einzelnen Austragungsort zugute kamen.
Am meisten Unterstützung für Basel
Basel erhielt mit über 25'000 Diensttagen am meisten
Unterstützung von
der Armee. Die Stadt hatte fussballerisch am meisten zu verkraften: Am
Rhein wurden sechs Spiele ausgetragen, in Bern, Zürich und Genf je
drei. Zürich forderte mit rund 5000 Diensttagen am wenigsten
Leistungen
der Armee an.
Zu den Querschnittsaufgaben der Armee gehörten an der Euro 08
Leistungen der Luftwaffe und Führungsunterstützung. Zudem war
an der
Fussball-EM etliches feldgraues Material im Einsatz, von der
Überwachungsdrohne bis zur mobilen Arztpraxis.
Über 280 Helikopter-Flugstunden
Für die Host Cities wurden 27 Einsätze mit Drohnen geflogen.
Armeehelikopter waren während über 280 Stunden für
Polizei und
Grenzwachtkorps unterwegs. Ausserdem stellte die Armee zivilen
Einsatzkräften rund 300 Fahrzeuge zur Verfügung. Zaunelemente
von mehr
als 40 Kilometern Länge gab sie den Spielstätten ab.
Aber auch medizinisches Material stellte die Armee: Es waren 16
Behandlungscontainer, Rettungswagen samt Sanitätspersonal sowie
pro
Spielstadt je zwei "Modulare Sanitätsdienstliche Elemente" samt
Personal. Diese entsprechen einer grösseren Arztpraxis.
Während der gesamten Einsatzdauer seien weder am Boden noch in der
Luft
sicherheitsrelevante Vorfälle registriert worden, schreibt das
VBS.
Drei Viertel der aufgebotenen Soldaten und Soldatinnen waren
unbewaffnet im Einsatz.
Schmid: Auftrag erfüllt
Verteidigungsminister Samuel Schmid, Benedikt Weibel als Delegierter
des Bundesrates für die Euro 08 und Divisionär Peter Stutz
als
Kommandant des Euro-Sicherungseinsatzes sind laut der Mitteilung rundum
zufrieden mit den Leistungen der Soldaten. Die Armee habe ihren Auftrag
erfüllt, wurde Schmid zitiert.
Als Schatten über der positiven Bilanz bezeichnete das VBS den
Schlauchboot-Unfall auf der Kander bei Wimmis im Berner Oberland. Beim
Unfall vom 12. Juni kamen vier Armeeangehörige ums Leben. Ein
fünfter
wird immer noch vermisst.
Gute Arbeit deutscher Polizisten
Während der Euro leisteten auch deutsche Polizisten aus Baden-
Württemberg und Hessen sowie die deutsche Bundespolizei
Einsätze in der
Schweiz. In den Gastgeberstädten und bei den Fans sei der Einsatz
der
deutschen Ordnungshüter positiv aufgenommen worden, teilte das
Bundesamt für Polizei (Fedpol) am Freitag mit.
An einem Treffen in Kehl (D) hätten sich Vertreter der beiden
Staaten
zufrieden gezeigt mit dem gelungenen und ohne grössere Probleme
verlaufenen Einsatz.
In Zürich und Basel leisteten die deutschen Polizisten insgesamt
gegen
4000 Einsatztage, wie Fedpol-Sprecher Guido Balmer auf Anfrage sagte.
Ihr Einsatz fand auf Basis des schweizerisch-deutschen Polizeivertrages
statt, der seit 1.März 2002 in Kraft ist. In Genf hatten zudem
französische Polizisten rund 1000 Einsatztage geleistet.
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RADIO LORA
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nzz.ch 12.7.08
Sonderling im Senderaum
Das Stadtzürcher Alternativ-Radio Lora wird 25 Jahre alt
Radio Lora hatte seine Geburtsstunde in den frühen Achtzigern, als
Linksautonome ihre Parolen über den Äther schickten. Das
ehemalige
"Projekt gegen die Öffentlichkeit" hat sich zum beliebten Sender
gemausert - und ist doch ein Sonderling geblieben.
vn. Die Tür des kleinen Fabrikgebäudes an der
Militärstrasse steht
offen. Der Duft von Tee und Gesprächsfetzen in einer fremden
Sprache
dringen nach aussen. Drinnen sitzt eine Gruppe von Männern, sie
haben
Süssgebäck mitgebracht und allerlei Neuigkeiten, die es zu
verlesen
gilt. Ihr Blick fällt durch die Glasscheibe ins Studio. Dort hat
sich
eine junge Frau installiert; sie beginnt mit den Nachrichten, im ersten
Teil werden sie auf Deutsch gesprochen. Die Frau schiebt ihre
Sonnenbrille zurecht und berichtet über steigende Ölpreise,
Raketenversuche des Mullahregimes und die Aktivitäten der
Exilgemeinde.
Dann fährt ihr Kollege auf Persisch fort. Man sei froh um die
hiesige
Pressefreiheit, sagt sie. Die Männer nicken still. Sie sind
Exiliraner,
die ihren Kampf für Demokratie im Ausland führen, weil er in
der Heimat
zu gefährlich wäre. Ihre Beiträge auf Radio Lora, sagen
sie,
interessierten Zürichs iranische Community - auch wenn dieser
unterschiedliche politische Lager angehörten.
Kommunikationskanal für Migranten
Von "Tamil Radio" bis zu "Info Latino": Unter den rund 160 Sendungen
von Radio Lora sind Beiträge von Migranten zahlreich vertreten.
Das
alternative Radio wird rege genutzt von Gemeinschaften, denen es sonst
an öffentlichen Kommunikationskanälen mangelt. Lora, so will
es die
Ideologie seiner Gründer, steht jedem offen. Wöchentlich
gehen rund
drei Anfragen für Sendungskonzepte ein. Junge Leute wollen vor
allem
Musik spielen, während sich ältere und Migranten mit
Informationsbeiträgen bewerben. Wer angenommen wird, macht den
dreitägigen "Klipp und Klang"-Kurs, eine Schnellbleiche in
Radiotechnik
und journalistischem Grundverständnis. Vorher prüfen Adriana
Borger und
ihr Kollege Simon Schaufelberger die eingereichten Ideen auf ihre
Verträglichkeit mit den Grundpfeilern der Lora-Ideologie: kein
Sexismus, kein Rassismus, keine Gewaltverherrlichung.
Bei fremdsprachigen Formaten allerdings, sagt Borger, gestalte sich
diese Kontrolle schwierig. Letzthin hat Borger eine chinesische Anfrage
abgelehnt, das Konzept habe einen zwielichtigen Eindruck gemacht. Den
Radiomachern liegt am Herzen, dass ihre Frequenz
konfessionsunabhängig
ist. Und: Die Musik soll "alternativ" sein, sich gegen den Strom
richten, in dem Madonna und die Backstreet Boys schwimmen.
Untrennbar von politischer Couleur
Sonderbeiträge zum Ersten Mai, Stimmen aus dem Streik im
Baugewerbe und
Live-Berichte von der Anti-WEF-Kampffront: Radio Lora hat seine
politische Couleur aus den Ursprungszeiten nicht verloren. Wie bewerten
die Lora-Mitarbeitenden, das "basisdemokratische Kollektiv", ihr Radio?
Dient es der Unterhaltung - oder als Sprachrohr einer politischen
Gesinnung? Man sei heute gemässigter und auf eine breitere
Informationspalette ausgerichtet, sagt Schaufelberger. Ein Blick auf
das Programm lässt allerdings Zweifel an dieser Aussage aufkommen.
Radio Lora sei von der linken Ideologie tatsächlich schwer
trennbar,
erklärt Schaufelberger, der seit 1984 mitwirkt: "Schliesslich
wurde es
einst als politisches Projekt ins Leben gerufen." Die Ambitionen der
Lora-Gründer waren aber nicht immer nur politische: "Wir wollten
einfach ein Radio, das nicht schon um Mitternacht dichtmacht."
Natürlich, räumt Borger ein, habe man zuweilen noch den einen
oder
anderen "Dinosaurier" im Programm - Inhalte, die es auf ihre
thematische Zeitgemässheit zu überprüfen gelte. Radio
Lora sei aber
heute mehr eine Kreativwerkstatt denn ein politisches Forum.
Mit Eigenmitteln aus dem Sumpf gezogen
Vom eher strukturlosen Projekt einer Jugendgruppe zum richtigen Radio -
welche Veränderungen haben die letzten 25 Jahre mit sich gebracht?
"Früher waren wir eine Art Familie. Das ist heute nicht mehr so",
sagt
Schaufelberger. Dafür habe man weniger Fluktuation zu beklagen,
die
Löhne seien anständiger geworden. In den frühen
neunziger Jahren musste
sich die Betriebsgruppe einst selbst entlassen, weil kein Geld mehr da
war. Der Sender wurde mit eigenen Mitteln aus dem Sumpf gezogen. "Wir
sind nie untergegangen", sagt Schaufelberger; darüber wundere er
sich
manchmal selbst.
Die Zeiten haben sich geändert, aber nicht die Sorgen der freien
Radiomacher. Finanzprobleme sind und bleiben ein Dauerbrenner.
"Kombiniert man die Arbeit mit einem Nebenjob, reicht es aber heute zum
Leben", sagt Simon Schaufelberger. Beim komplett werbefreien
Radiosender haben nur die 7 Mitglieder der Betriebsgruppe, die
anfallende Administrations- und Organisationsaufgaben erledigen, einen
festen Lohn. Für die Gestaltung der Sendungen sind rund 250
Freiwillige
verantwortlich. Kommt der Moderator einmal ins Stocken oder lässt
ein
Beitrag auf sich warten - Lora-Hörer nehmen das gelassen. "Ihr"
Radio
ist nicht fehlerfrei, dafür umso bunter.
--
Radio-Festival zum Jubiläum
vn. Zu seinem 25-jährigen Bestehen organisiert Radio Lora das
Festival
"RaDialoge08", an dem freie Radiomacher aus der Schweiz, Deutschland
und Österreich zu Gast sind. Die Festlichkeiten unter dem Motto
der
interkulturellen Verständigung dauern bis Montag, 14. Juli. An
verschiedenen Orten im Kreis 4 werden unter anderem Workshops, Theater,
Filmabende und Podiumsdiskussionen zum Thema geboten. Am Samstag findet
in der Bäckeranlage ab 15 Uhr 30 die Party zum Festival statt.
Weitere
Informationen unter www.lora.ch.
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WASSER-PRIVATISIERUNG
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presseportal.ch 11.7.08
HWZ: Peter Brabeck-Letmathe spricht über Energie und Wasser
Zürich (ots) - Peter Brabeck-Letmathe, VR-Präsident der
Nestlé AG,
sprach heute Freitag in der Maag Event Hall an der jährlichen
Ringvorlesung der HWZ Hochschule für Wirtschaft Zürich
eindringlich
über das knappe Wasser und den steigenden Energiebedarf. Er nahm
unter
anderem auch Stellung zur Motion des Mineralwasserverbots. Über
1'400
Gäste - Studierende, Dozierende und Alumni der HWZ - folgten
seinen
Ausführungen.
Kürzlich war in der Zeitung*) zu lesen, dass ein
Parlamentarier in
Bern eine Motion zum Verbot von Mineralwasser einbringen möchte.
"Der
Wasser-Bedarf von Nestlé für Mineral-Wasser am Weltmarkt
liegt deutlich
unter 2 Promill des täglichen Trinkwasserbedarfs, weniger als 0,01
Promill des Süsswasserbezugs für menschlichen Gebrauch
insgesamt", so
Peter Brabeck-Letmathe. "Die wirklichen Probleme liegen woanders!"
Seine Sorgen gelten dem Wasser, das zusätzlich nötig ist, um
Lebensmittel anzupflanzen, die dann mittels massiver Subventionen und
Zwangsbeimischquoten zum so genannten Biokraftstoff für die Autos
werden.
Das Wasser in Flaschen werde dem Leitungswasser gegenübergestellt,
doch
sei es heute doch vor allem die gesündere Alternative zu
Süssgetränken,
zum Teil auch alkoholischen Getränken. Mit der breit angelegten
Propaganda gegen Mineralwasser glaubt er, dass nicht nur am Ziel vorbei
geschossen, sondern auch, dass niemand für die deswegen steigenden
Gesundheitskosten der Bürgerinnen und Bürger die
Verantwortung
übernehme. Sein Referat war denn auch vorwiegend den wirklichen
Problemen gewidmet: "Wenn wir so weiter machen wie bisher, wird das
Waser lange vor dem Öl ausgehen", ist er überzeugt. Und: "Als
Folge der
Wasserknappheit in der Landwirtschaft müssen wir bis 2025 mit
Produktionseinbrüchen für Getreide von bis zu 30% der
Weltproduktion
rechnen. " Was es dringend braucht, ist mehr Effizienz in der Nutzung
von Wasser, da wo es nicht um das Wasser für die Aermsten geht
auch
durch einen Preis für Wasser." Die vollständige Rede ist
unter:
http://www.fh-hwz.ch
abrufbar.
Bilder der Ringvorlesung 2008 ab Samstag, 12.07.2008 verfügbar
auf:
http://www.fh-hwz.ch/g3.cfm/s_page/54520/s_name/hwzbildgalerie
*) Tagesanzeiger 7.7.2008, Blick 9.07.2008, Handelszeitung, 9.7.2008
ots Originaltext: HWZ Hochschule für Wirtschaft Zürich
Internet: www.presseportal.ch
Kontakt:
HWZ Hochschule für Wirtschaft Zürich
Bernadette Bisculm
Leiterin Marketing & Kommunikation
Lagerstrasse 5
8021 Zürich
Tel.: +41/43/322'26'10
E-Mail: bernadette.bisculm@fh-hwz.ch
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RAYONVERBOT SPORT
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nzz.ch 12.7.08
Aus dem Verwaltungsgericht
Rayonverbot ist Prävention und keine Strafmassnahme
Unschuldsvermutung gilt nicht
Das Rayonverbot gegen Hooligans ist keine strafrechtliche, sondern eine
verwaltungsrechtliche Massnahme und dient der Prävention. Ein
betroffener Fussballfan kann sich deshalb nicht auf die
Unschuldsvermutung berufen. Verhältnismässig muss die
Anordnung jedoch
sein.
brh. Zürcher Gerichte müssen sich in schöner
Regelmässigkeit mit
Sportfans befassen, die mit ihrem unsportlichen, pöbelhaften
Benehmen
andere gefährden und verletzen oder Sachschäden verursachen,
was
strafrechtlich geahndet wird. Kommt es zu einem Prozess, so
erwähnt der
Strafrichter im Laufe der Verhandlung fast immer ein Rayonverbot.
Dieses jedoch stellt keine strafrechtliche Massnahme dar und wird
deshalb auch nicht vom Strafrichter verhängt, was das
Verwaltungsgericht des Kantons Zürich in einem jüngsten
Entscheid in
aller Deutlichkeit klarstellt. Es weist einen betroffenen Hooligan
darauf hin, er könne sich nicht auf die Unschuldsvermutung berufen
(die
unter anderem durch die Europäische Menschenrechtskonvention
garantiert
wird), da diese nur für strafrechtliche Verfahren gelte und nicht
für
verwaltungsrechtliche. Unter Letztere aber werden Rayonverbote
subsumiert, was auch der Auffassung des Bundesgerichts entspreche.
Anzeige
Steine und Glasflaschen geworfen
Das Verwaltungsgericht hat die Beschwerde eines FCB-Fans behandelt, der
im April letzten Jahres ein Auswärtsspiel seiner
Lieblingsmannschaft
gegen den FCZ mitverfolgt hatte und anschliessend Zürcher Fans
attackiert haben soll, was er bestreitet. Das Verwaltungsgericht
zitiert die Zürcher Stadtpolizei wie folgt: Der Mann habe sich an
vorderster Front eines Haufens von zirka siebzig gewaltbereiten Basler
Fans aufgehalten, sich mit schwarzen Fausthandschuhen bekleidet, sei in
zwei Angriffen auf die Zürcher Fans losgegangen, habe beim Bahnhof
Altstetten Polizisten mit Steinen und Glasflaschen beworfen und sich
vermummt. Diese polizeilichen Angaben, die mit Bildmaterial belegt
werden, und die entsprechenden Anzeigen (unter anderem wegen
Landfriedensbruchs) genügten für die Verhängung eines
Rayonverbots,
falls sie glaubwürdig seien, was im konkreten Fall bejaht wird.
Das
einschlägige Bundesrecht verlangt keinen förmlichen,
strafprozessualen
Beweis oder gar eine Verurteilung.
Unverhältnismässiges Verbot
In seinem Entscheid, der am Freitag im Internet veröffentlicht
wurde,
erinnert das Verwaltungsgericht daran, dass mit dem Rayonverbot nicht
etwa eine Person für ein vorgängiges Verhalten bestraft
werden soll,
sondern die öffentliche Sicherheit geschützt wird. Das sei
das Anliegen
des Bundesgesetzgebers gewesen, als er die neuen Regelungen gegen
Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen erlassen habe - und
zwar
eben als verwaltungsrechtliche Massnahmen. Der betroffene Basler
erreichte mit seinem Gang vor Verwaltungsgericht dennoch einen
Teilsieg, weil nämlich das von der Polizei ausgesprochene und von
der
Haftrichterin bestätigte Rayonverbot unverhältnismässig
sei. Dem
Fussballfan war für die Zeit vom 12. November 2007 bis am 11.
November
2008 das Betreten von fünf Zürcher Rayons verboten worden,
sechs
Stunden vor und sechs Stunden nach sämtlichen Fussball- und
Eishockeyspielen. Dieses Verbot schränke das
verfassungsmässige Recht
auf Bewegungsfreiheit zu sehr ein, befand das Verwaltungsgericht. Es
diktiert in seinem Urteil ein neues Rayonverbot, das die
Eishockeyspiele ausschliesst, die Fussballspiele auf jene der obersten
Liga und auf Länderspiele beschränkt sowie nur noch drei
Rayons
benennt. In der Umgebung des Bahnhofs Altstetten, des Hauptbahnhofs und
des Letzigrundstadions darf sich der Fan sechs Stunden vor und sechs
Stunden nach den grossen Fussballspielen also bis am 11. November
weiterhin nicht blicken lassen.
Abgewiesen wurden hingegen seine Rügen, die Haftrichterin sei
für die
Beurteilung des Rayonverbots erstens nicht zuständig gewesen und
habe
zweitens auf keine genügende Rechtsgrundlage zurückgreifen
können. -
Das Urteil des Verwaltungsgerichts ist noch nicht rechtskräftig.