MEDIENSPIEGEL 11.8.08

Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- JSVP-Hess vs Zaffaraya

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REITSCHULE
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PROGRAMM:

Mi 13.08.08  
20.00 Uhr     Vorplatz       
The all time favourites Lounge: Ritmos revolucionarios

Do 14.08.08     
20.00 Uhr     Vorplatz     
DJ Forensic (Subversive Records, Bern) - Fullspectrum Ambient + Rock'n'Roll

Fr 15.08.08   
20.00 Uhr     Vorplatz     
Wazomba - Ska-Reggae-Swing-Trash-Klezmer-Polka-Balkanjazz

Sa 16.08.08     
21.00 Uhr     Grosse Halle     Balder-Fly-Preview 4: "Wild wild West"
22.00 Uhr     Grosse Halle     Zeno Tornado & The Boney Google Brothers  - Country/ Bluegrass

Vorplatz-Belebungs-Bar: Di-Sa ab 16 Uhr
Vorplatz-Belebungs-Infos: http://www.vorplatz.ch

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ZAFFARAYA
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Bund 11.8.08

Gemeinderat schützt illegale Hüttensiedlung

Das Zaffaraya ist illegal, wird aber von der Stadtregierung geduldet.
Diesen "Verstoss gegen die Rechtsgleichheit" will JSVP-Stadtrat Erich J. Hess nicht hinnehmen

Auf eine baupolizeiliche Anzeige gegen das Zaffaraya ist der Gemeinderat nicht eingegangen. Nun will JSVP-Stadtrat an die Regierungsstatthalterin gelangen.

Ende 2007 musste das Zaffaraya der Zufahrt zum Neufeldtunnel weichen. Das Hüttendorf zog in der Folge auf ein Gebiet rund 200 Meter nördlich des alten Standorts um. "Diese Parzelle ist jedoch nicht als Bauland eingezont", beanstandet JSVP-Stadtrat Erich J. Hess. Der Parlamentarier erstattete deshalb eine baupolizeiliche Anzeige gegen die alternative Wohnsiedlung. "Die Fahrnisbauten sind illegal und müssen weg", so Hess' Forderung.

Nun hat der streitbare Stadtrat die Antwort auf seine Eingabe erhalten. Diese stammt wider Erwarten nicht vom Bauinspektorat, sondern vom Stadtpräsidenten persönlich. Und dieser gibt Hess im ersten Punkt überraschenderweise recht: Das Hüttendorf Zaffaraya ist illegal. "Der Standort befindet sich in der Verkehrsfläche, welche nicht zu den Bauzonen gehört. Für die Bauten und Anlagen wurde keine Baubewilligung eingeholt; eine solche hätte wegen fehlender Zonenkonformität auch nicht erteilt werden können", schreibt Alexander Tschäppät (sp). Von einem Rückbau der Siedlung will der Stadtpräsident dennoch nichts wissen. Zwar gesteht Jurist Tschäppät ein, dass die Siedlung rechtswidrig ist und "nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung (...) die Einhaltung des geltenden Rechts in der Regel vorrangig" ist. Doch in diesem speziellen Fall bestehe ein "öffentliches Interesse", auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes zu verzichten, so Tschäppät. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die Geschichte des Hüttendorfs Zaffaraya, das in einem speziellen politischen und historischen Kontext entstanden sei, "sodass ein Vergleich mit anderen unbewilligten Anlagen nicht möglich ist." Des langen Briefes kurzer Sinn: Die illegale Siedlung werde wie ehedem auf Zusehen hin geduldet.

"Ich will gleiches Recht für alle"

Erich J. Hess ist über die Antwort aus dem Gemeinderat empört. "Das ist doch eine Frechheit, wenn Behörden, die von Amtes wegen das Gesetz durchsetzen müssten, so argumentieren", sagt er. Bei jedem Hausbesitzer, der ohne Bewilligung ein Dachfenster einbaue, trete der Bauinspektor auf den Plan, aber wenn eine ganze Siedlung ohne Bewilligung erstellt werde, verschliesse man beide Augen. "Ich will, dass für alle das gleiche Recht gilt", sagt Hess und kündigt an, in der Sache weitere juristische Schritte zu unternehmen - und zwar in Form einer Aufsichtsanzeige bei Regierungsstatthalterin Regula Mader.

Auf politischer Ebene haben die Bürgerlichen in Sachen Zaffaraya bislang nur Misserfolge eingesteckt. Das letzte Mal geschah dies im vergangenen April. SVP und FDP hatte sich daran gestört, dass in der Stadt Bern jeder andere Bewohner eine Grundstückserschliessung aus eigenen Mitteln bezahlen muss, nicht aber die Bewohner des Zaffarayas. Es gehe nicht an, dass man nicht bedürftigen Bürgern aus öffentlichen Geldern Geschenke mache, monierten sie. Beim Umzug des Zaffarayas an seinen neuen Standort hatte nämlich die Stadt 180000 von 260 000 Franken an die Erschliessungskosten bezahlt.

Man habe eine "pragmatische und faire Lösung" gesucht, erklärte die Stadtregierung daraufhin. Es sei namentlich um einen termingerechten und reibungslosen Start der Bauarbeiten für den Neufeldzubringer gegangen. Zudem habe es eine einvernehmliche, sozial- und gemeinschaftsverträgliche Lösung werden müssen. Die Stadtratsmehrheit teilte die Argumentation des Gemeinderats und lehnte den bürgerlichen Vorstoss mit 36 zu 28 Stimmen ab.

Pascal Schwendener