MEDIENSPIEGEL 12.8.08
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Drogenpolitik-Bericht 2007
- Bürgerblock-Wahlkampf: Sicher + Sauber
- Anti-Atom
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REITSCHULE
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PROGRAMM:
Mi 13.08.08
20.00 Uhr Vorplatz
The all time favourites Lounge: Ritmos revolucionarios
Do 14.08.08
20.00 Uhr Vorplatz
DJ Forensic (Subversive Records, Bern) -
Fullspectrum Ambient + Rock'n'Roll
Fr 15.08.08
20.00 Uhr Vorplatz
Wazomba -
Ska-Reggae-Swing-Trash-Klezmer-Polka-Balkanjazz
Sa 16.08.08
21.00 Uhr Grosse Halle Balder-Fly-Preview 4: "Wild wild West"
22.00 Uhr Grosse Halle Zeno Tornado & The Boney Google
Brothers - Country/ Bluegrass
Vorplatz-Belebungs-Bar: Di-Sa ab 16 Uhr
Vorplatz-Belebungs-Infos: http://www.vorplatz.ch
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DROGENPOLITIK
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Bericht des Gemeinderats (Traktandum Stadtratssitzung 21.8.08):
"Suchtpolitik - Ziele, Schwerpunkte und Massnahmen 2007 - 2012"
http://www.bern.ch/stadtrat/sitzungen/termine/2008/04.000530Ber/gdbDownload
(PDF, 32 Seiten)
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SICHER, SAUBER, BÜRGERLICH
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bernerzeitung.ch 12.8.08
Bern soll sicherer und sauberer werden
Die "Bürgerliche Mitte" der Stadt Bern setzt im Wahlkampf auf
Sicherheit, Sauberkeit eine moderne Sozialpolitik und weniger
Gebühren.
Dafür stehen die Kandidierenden für die Gemeinderatswahlen
vom 30. November auch auf Plakaten ein.
In Bern müsse sich einiges ändern, sagten die
Gemeinderatskandiaten der
FDP, SVP und CVP am Dienstag vor den Medien in Bern. Es brauche mehr
Geld für die Sicherheit, eine Senkung von Steuern und
Gebühren sowie
eine unbürokratische Familienpolitik mit mehr Krippenplätzen.
Die "Bürgerliche Mitte" trete mit dem Ziel an, die Wende zu
schaffen,
sagte FDP-Gemeinderätin Barbara Hayoz, die zusätzlich
fürs
Stadtpräsidium kandidiert. Die Chancen auf eine Wende stünden
gut,
schliesslich habe die Politik der rot-grünen Mehrheit in
verschiedenen
Bereichen versagt.
Die Missbräuche im Sozialwesen oder die Geschehnisse am Rande von
unbewilligten Demonstrationen wurden als Beispiele angeführt. Auch
habe
das Stadtberner Stimmvolk erst im vergangenen Juni an der Urne gezeigt,
dass Gebührenerhöhungen keine Chance hätten, sagte der
Wahlkampfleiter
Adrian Haas.
Für die "Bürgerliche Mitte" kandidieren die bisherigen FDP-
Gemeinderätin Barbara Hayoz, der SVP-Stadtrat Beat Schori sowie
der
CVP-Stadtrat Reto Nause.
Weiter kandidieren die bisherigen Gemeinderäte Alexander
Tschäppät
(SP/Stadtpräsident), Edith Olibet (SP), Regula Rytz (GB) und der
Sicherheitsvorsteher Stephan Hügli, der aus der FDP austrat und
nun für
eine Gruppierung mit dem ähnlichklingenden Namen "Die Mitte"
antritt.
Ausserdem steigt für die Jungen Grünen der Newcomer Daniel
Klauser ins
Rennen. (mus/sda)
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Medienmitteilung 12.8.08
http://buergerlichemitte.ch/download/Mediencommunique_20080812.pdf
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ANTI-ATOM
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BZ 12.8.08
Disput um Sicherheitsmassnahmen
Die Anti-Atombewegung misstraut der Kommission, welche für die
Sicherheit des AKW Mühleberg garantieren soll. Diese stelle
Forderungen
an die Betreiberin BKW, kontrolliere aber nicht, ob diese auch
erfüllt
würden.
"Es gibt keine sicheren AKW." Das steht für Jürg Joss von
Fokus
Anti-Atom so oder so fest. Daran vermag auch die Hauptabteilung
für die
Sicherheit der Kernanlagen (HSK) nichts zu ändern. Was Joss von
der
Kontrollbehörde zu Gesicht bekommt, ist nicht dazu angetan, sein
Vertrauen in Kernanlagen zu fördern. Zwar hält die HSK mit
Informationen nicht hinter dem Berg. Auf ihrer Homepage lässt sich
detailliert nachlesen, mit welchen Forderungen sie die BKW als
Betreiberin des AKW Mühleberg eingedeckt hat.
Fristen sind abgelaufen
Nach der periodischen Sicherheitsüberprüfung vom letzten Jahr
verlangte
die HSK von der BKW etwa,
"Komponentenzuverlässigkeitskenngrössen"
seien aufzudatieren. Oder: die "Operateurhandlung" zur Kontrolle des
Wasserstandes sei neu zu quantifizieren, wobei der Einfluss von
Erdbeben zu berücksichtigen sei. Weiter ist im Forderungskatalog
zu
lesen, dass die "Versagensmechanismen der Wohlensee-Staumauer" zu
analysieren seien. Das tönt nach nicht ganz unwichtigen
Vorkehrungen,
die da getroffen werden sollten.
Die HSK setzte der BKW Fristen. Hat die Betreiberin des AKW
Mühleberg
diese nicht überall eingehalten? So jedenfalls interpretiert
Jürg Joss
die andere Liste, die auf der Homepage der HSK publiziert ist:
Pendenzen, welche die BKW bis Ende März oder Ende Juni hätte
erledigen
müssen. Doch es sind nicht alle mit der Bemerkung "geschlossen"
abgehäkelt.
Die Kommission beruhigt
Hinter vielen Punkten steht trotz abgelaufener Frist nach wie vor:
"offen". Das gibt Joss zu denken. "Wozu setzt man Fristen, wenn sie
nicht eingehalten werden?", fragt er sich und stellt besorgt fest: "Die
Kontrollbehörde überwacht die Termine nicht."
Das bestreitet Martin Straub von der HSK. Der Leiter der Sektion
für
Information, Sicherheitsforschung und Internationales betont: "Die
Liste gibt Auskunft darüber, welche Geschäfte noch in
Bearbeitung
sind." Es sei nicht so, dass die BKW ihren Forderungen nicht
termingerecht nachkomme. Nur brauche es jeweils Zeit, bis die HSK die
eingereichten Papiere verarbeitet habe, erklärt Straub. Oft komme
es
auch vor, dass sich aus den verlangten Analysen weitere Forderungen
ergäben. "Das sind ganz normale Vorgänge", sagt Straub.
Er räumt aber ein, dass die Formulierung "offen" auf jener
Geschäftsliste offenbar Verwirrung stifte. Jürg Joss sei
nicht der
einzige, der sich daran stosse. "Die BKW selber hat uns auch schon
darauf angesprochen, ob wir das nicht anders formulieren könnten",
sagt
Straub.
Sicher sei - das betont Straub mit Nachdruck - "dass wir handeln
würden, wenn die BKW auf unsere Forderungen nicht reagieren
würde."
Susanne Graf
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"Werden unabhängiger"
Als die Gruppe Fokus Anti-Atom im Juli vor den Medien ihren Widerstand
gegen eine unbefristete Betriebsbewilligung für das AKW
Mühleberg
kundtat, kritisierte sie auch die Kontrollbehörde. Sie
schürte Zweifel
an der Unabhängigkeit der Hauptabteilung für die Sicherheit
der
Kernanlagen (HSK).
Eine gewisse Nähe zwischen der BKW Energie AG als Betreiberin des
AKW
Mühleberg und der HSK als deren Aufsichtsorgan existiert
tatsächlich.
Beide sind dem Bundesamt für Energie unterstellt.
Martin Straub, Informationschef der HSK, wehrt sich: "Wir sind
unabhängig", sagt er. "Und jetzt werden wir noch
unabhängiger." Auf den
1.Januar 2009 werde die HSK eine öffentlich-rechtliche Anstalt,
wie
etwa die Suva. Damit sei sie künftig nicht mehr Teil des
Bundesamtes
für Energie, sondern Teil der Bundesverwaltung und direkt dem
Bundesrat
unterstellt. Das neue Kernenergiegesetz, das einem internationalen
Übereinkommen angepasst werde, verlange die neue Organisation,
erklärt
Straub. sgs
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Für Revision abgeschaltet
Das Atomkraftwerk Mühleberg hat in der vergangenen Betriebsperiode
-
zwischen September 2007 und August 2008 - so viel Strom produziert wie
noch nie seit der Inbetriebnahme 1972. Es waren fast 3,1 Milliarden
Kilowattstunden, das waren 123 Millionen mehr als 2006/07.
Das gute Resultat sei insbesondere "auf die präventive
Instandhaltung,
kontinuierliche Modernisierung und den optimierten Brennstoffeinsatz"
zurückzuführen, teilte die BKW Energie AG gestern mit.
Das AKW Mühleberg ist am Sonntag für die jährliche
Revision
abgeschaltet worden. Die Arbeiten dauern voraussichtlich etwas mehr als
vier Wochen. Schwerpunkte der Jahresrevision 2008 bilden laut BKW
Prüfungen und Arbeiten am und im Reaktordruckbehälter. 36 der
ingesamt
240 Brennelemente werden ersetzt.
Während der Revisionsarbeiten werden die 330 AKW-Mitarbeitenden
von
über 700 externen Fachkräften aus der Region sowie dem In-
und Ausland
unterstützt.sda