MEDIENSPIEGEL 25.9.08
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipp (Darkside)
- Steckweg "Kraak" 13 ist draussen
- 2. Drogenanlaufstelle kostet Fr. 70'000.--
- Drogenanlaufstellen ZH
- Neonazis: Verurteilungen + Outing Amok-Mitglieder
- Arbeitskampf bei Telebärn
- Antirassismus: Rentyhorn statt Agassizhorn
- Biometrie-Referendum auf der Kippe
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REITSCHULE
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ALLERLETZTE VORPLATZ-BELEBUNGS-WOCHE
BIS SOMMER 2009!!!
Okt 08: Beteiligt Euch an der Vorplatz-Präsenz!!!
PROGRAMM:
Do 25.09.08
20.00 Uhr Vorplatz - DJ Caribpunk (BE) - From Calypso to
Reggae to Hiphop to Strange Skinhead Music
20.00 Uhr Frauenraum - DRAG-LOUNGE
Fr 26.09.08
21.00 Uhr Frauenraum - TANZ-BAR: Gesellschaftstänze
und Disco für Frau + Frau, Mann + Mann & Friends. Crashkurs ab
19.15 Uhr.
20.00 Uhr Vorplatz - Culture Factory Afro-Reggae-Night -
Reggae, Ragga, Ska, Dub
20.30 Uhr Tojo - SumSum
von Laura de Weck, Theater Marie
23.00 Uhr Dachstock - Dubstep & Grime Night mit DJ's
Lexxus (USA), Blade (CH), Unfinished (CH), Dada (CH), Host: C4TR -
Dubstep/Grime
Sa 27.09.08
20.00 Uhr Vorplatz - Allerletzter Vorplatz-Belebungs-Abend
bis Sommer 2009!!!
20.30 Uhr Tojo - SumSum
von Laura de Weck, Theater Marie
22.00 Uhr SousLePont - Christoph Weiherer (
Liedermacherkunst)
22.00 Uhr Frauenraum - DRAG-NIGHT Vol. 7: NÄD MIKA
(Elektrotrashpunk, D), Kiwis & Butchhead (BE) u.a. Support: DJs TIM
und TOM (ZH)
23.00 Uhr Dachstock Dachstock - Darkside
presents: Bailey (UK/Metalheadz), Deejaymf (cryo.ch), VCA (Biotic
Rec/ch), Lost Sequence (DSCI4 Rec./ch), DJ Ryck (Rabass 95.6/ch) -
Drum'n'Bass
Infos: www.reitschule.ch & www.vorplatz.ch
(Bar ab 16 Uhr
geöffnet)
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Wirblig
Dachstock Darkside
Drum 'n' Bass ist schon länger nicht mehr gross in den
Schlagzeilen,
doch die Szene mit der Vorliebe für die wirbligen Beats besteht
weiterhin. In der Reihe "Dachstock Darkside" wird dieses Wochenende DJ
Bailey begrüsst. Der Londoner ist seit Jahren einer der
bekannteren
Exponenten des legendären Metalheadz-Labels und bestreitet auch
dessen
Labelnächte. Als DJ behagt ihm vor allem die kühle,
härtere
Geschmacksrichtung des Drum'n' Bass, auch wenn mal ein verspieltes
Pfeifen oder eine beinahe lüpfige Melodie auszumachen sind. (reg)
Dachstock Reitschule Samstag, 27. September, 23 Uhr.
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STECKWEG "KRAAK" 13
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Bund 25.9.08
Hausbesetzung ist beendet
Lorraine Gestern um 14 Uhr ist die Gruppe Kraak 13 aus dem besetzten
Haus am Steckweg 13 ausgezogen. Sie erfüllte damit die Frist, die
die
Regierungsstatthalterin Regula Mader der Gruppe am Mittwochmorgen in
der hinteren Lorraine gestellt hatte ("Bund" vom Dienstag). Mader
sicherte der Gruppe vor Ort jedoch zu, dass die Besetzer nach der
Räumung mit einem Vertreter des Bauinspektorats die Liegenschaft
begehen können, um eine mögliche Zwischennutzung
abzuklären. Da die
Hausbesitzerin unauffindbar sei, müsse zuerst ein
Vertretungsbeistand
herbeigezogen werden. Diesen Kontakt versucht die
Regierungsstatthalterin zu vermitteln. Die Vertretungsbeistandschaft
dürfte in einer bis zwei Wochen bestimmt worden sein. Ein
Vertreter der
Gruppe Kraak 13 zeigt sich mit diesem Kompromiss recht zufrieden. Es
sei zwar nicht das Optimum, "jedoch werden wir uns sehr gut auf die
Verhandlungen mit der Beistandschaft vorbereiten, damit so schnell wie
möglich eine Lösung gefunden werden kann". Sie seien an der
Liegenschaft in der hinteren Lorraine sehr interessiert, auch weil die
Gruppe starken Rückhalt im Quartier genossen habe.
Die Liegenschaft unterliegt einem Benützungsverbot, da sie
gemäss
Bauinspektorat erhebliche bauliche Mängel aufweise. Seit 13.
September
war das Haus besetzt. (bs)
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BZ 25.9.08
Hausbesetzer draussen
Gestern mussten die Hausbesetzer in der Lorraine raus. Die Räumung
verlief friedlich. Nach der Besitzerin wird weiterhin gesucht.
Seit mehr als einer Woche besetzte die zwölf Personen starke
Gruppe
"Kraak 13" das leer stehende Haus am Steckweg 13 (wir berichteten).
Gestern wurden die Hausbesetzer an die frische Luft gesetzt. Die Gruppe
leistete den Behörden keinen Widerstand und räumte das Haus
friedlich.
Mit einem Brunch und einer Kunstausstellung versuchte die Gruppe im
Vorfeld, die Gunst der Nachbarn zu gewinnen. Von den 200
Unterschriften, mit welchen sich Lorraine-Bewohner für den
Verbleib der
Hausbesetzer aussprachen, liess sich Regierungsstatthalterin Regula
Mader anscheinend nicht beeindrucken. Sie nahm gestern persönlich
einen
Augenschein von der Situation am Steckweg 13. Es sei eine Lösung
gefunden worden, welche im Interesse beider Parteien sei, sagte Mader.
Als Gegenleistung zum sofortigen Auszug werde nun eine allfällige
Zwischennutzung des Hauses für die Besetzer abgeklärt.
Weiterhin unklar ist der Verbleib der Liegenschaftsbesitzerin. Die als
verschollen geltende Frau habe das Haus verlottern lassen und die
Beanstandungen der Behörden ignoriert.
tma
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Radio Rabe 24.9.08
Grosse Solidarität mit der Besetzergruppe Kraak13
Das Haus am Steckweg 13 in der Lorraine steht wieder leer. Die
Besetzergruppe ist bis auf weiteres ausgezogen und wartet nun ab, ob es
doch noch eine Möglichkeit für eine Zwischennutzung gibt.
http://www.freie-radios.net/mp3/20080924-grossesolid-24198.mp3
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bernerzeitung.ch 24.9.08
"Kraak13" verlässt besetztes Haus
Von mau.
Die Besetzergruppe "Kraak13" ist aus dem Haus im Berner
Lorraine-Quartier ausgezogen. Sie konnten sich mit der
Regierungsstatthalterin Regula Mader einigen.
Einigung ohne Streit: Regierungsstatthalterin Regula Mader konnte mit
der Besetzergruppe "Kraak13" eine Lösung finden.
Einigung ohne Streit: Regierungsstatthalterin Regula Mader konnte mit
der Besetzergruppe "Kraak13" eine Lösung finden.
Die Gruppe "Kraak13" besetzte in der Lorraine am Steckweg ein Haus. Sie
hätte die Liegenschaft bis am Dienstagabend verlassen müssen.
Am Mittwochmorgen um neun Uhr traf die Regierungsstatthalterin Regula
Mader mit zwei Polizisten ein und verhandelte mit der Besetztergruppe,
wie "Blick am Abend" berichtet. Der Deal: Die Besetzer mussten bis am
Mittwoch, 14 Uhr ausziehen. Als Gegenleistung wird die Gruppe mit dem
Bauinspektorat eine allfällige Zwischennutzung prüfen.
(Bernerzeitung.ch/Newsnetz)
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2. DROGENANLAUFSTELLE BERN
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punkt.ch 25.9.08
Fixerstübli
Provisorium kostet 70 000 Franken
Von Matthias Engel
Die Drogenstelle an der Murtenstrasse soll nur zwei Jahre offen
bleiben. Trotzdem will die Sozialdirektion 70 000 Franken investieren.
70 000 Franken kostet die Sanierung jenes Gebäudes an der
Murtenstrasse
26, an dem die Sozialdirektion ein zweites Stadtberner Fixerstübli
eröffnen möchte. Viele Bürger sind überrascht, wie
schnell die Idee der
zweiten Anlaufstelle nach jahrelangem Zögern umgesetzt wird. "Als
sich
Thun gegen eine eigene Anlaufstelle entschieden hatte, hat
Gemeinderätin Olibet die Umsetzung rasch vorangetrieben", so Sven
Baumann, Generalsekretär der Sozialdirektion. Er rechnet damit,
dass
der Standort zwei Jahre lang genutzt werden kann. Noch fehlt die
Bewilligung des Kantons, der Besitzer des Gebäudes ist. "Die Stadt
möchte mit dem Kanton einen Zwischennutzungsvertrag abschliessen",
sagt
Baumann. Er habe ein Gesuch eingereicht. Kosten trägt die Stadt
Obwohl
das Gebäude dem Kanton gehört, müsste die Stadt die
Kosten selber
tragen. "Es ist verhältnismässig, 70 000 Franken für
eine zweijährige
Zwischennutzung auszugeben", so Baumann. Mit dem Fixerstübli soll
die
Gegend Bollwerk/Reithalle/Hodlerstrasse entlastet werden. Das neue
Fixerstübli ist keine Angebotserweiterung, sondern eine Verteilung
auf
zwei Standorte.
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BAUPROJEKT
Die Drogenanlaufstelle muss den Betrieb einstellen, wenn mit dem Bau
der Inselspital-Gebäude an der Murtenstrasse begonnen wird. Beim
Bauprojekt zeichnen sich Verzögerungen ab, da der Berner
Heimatschutz
gegen die "Überbauungsordnung Murtenstrasse 10 bis 66" Einsprache
erhoben hat. Streitpunkt: Der Abriss eines 145-jährigen
Reihenmiethauses.
(met)
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DROGENANLAUFSTELLEN ZH
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tagesanzeiger.ch 24.9.08
Waser: "Überlebenshilfe gesetzlich verankern"
Von Martin Huber.
Die Drogenanlaufstellen der Stadt Zürich sind weiter nötig,
müssen sich
aber neu ausrichten, sagt Sozialvorsteher Martin Waser. Und wirbt
für
ein Ja zur Revision des Betäubungsmittelgesetzes.
Derzeit sorgen die Probleme mit Drogenhändlern an der Langstrasse
für
Schlagzeilen. Gestern Abend rückte für einmal wieder die
Situation der
Drogenabhängigen ins Zentrum des Interesses. Anlass war die
Präsentation eines Berichts des Sozialdepartements über die
Überlebenshilfe, eine wichtige Säule der städtischen
Drogenpolitik. Der
Bericht stützt sich auf eine Umfrage unter Benützern der
städtischen
Kontakt- und Anlaufstellen (K&A). In den vier Gassenzimmern Selnau,
Kaserne, Oerlikon und Brunau ist der Konsum von selbst mitgebrachtem
Heroin oder Kokain erlaubt.
Laut Stadtrat Martin Waser (SP) haben die K&A einen wichtigen
Beitrag zur Überwindung der offenen Drogenszene geleistet und sind
weiter unverzichtbar. Doch die Überlebenshilfe brauche neue
Impulse, da
sich der Suchtmittelkonsum verändert habe. Allein den risikoarmen
Konsum in Einrichtungen zu ermöglichen, reiche heute nicht mehr.
Vielmehr müssten sich die K&A verstärkt um die soziale
Integration
der Benützer kümmern.
800 Personen in den Anlaufstellen
Rund 800 Personen suchen gemäss dem Bericht regelmässig die
Drogenanlaufstellen auf, für welche die Stadt jährlich vier
Millionen
Franken ausgibt. 80 Prozent der Besucher sind schweizerischer Herkunft,
23 Prozent Frauen. Das Durchschnittsalter liegt bei 38 Jahren, vor zehn
Jahren lag es noch bei 31 Jahren. 88 Prozent der Benützer
verfügen über
einen festen Wohnsitz, knapp die Hälfte ist in einem
Methadonprogramm,
ein Drittel geht einer Erwerbstätigkeit nach. Deutlich
zurückgegangen
sind laut der Umfrage die Einkünfte durch Beschaffungsdelikte:
Hatten
1997 noch drei von zehn Personen illegale Einkünfte angegeben, war
es
2007 nur noch jede zehnte.
Laut Michael Herzig, Leiter des Bereichs Sucht und Drogen, entspricht
das Angebot der Anlaufstellen weitgehend den Bedürfnissen der
Drogenabhängigen. Diese suchten sie primär deshalb auf, weil
sie dort
Drogen unter kontrollierten und hygienischen Bedingungen konsumieren
können, ohne von der Polizei gebüsst zu werden. Die
Benützer möchten
aber häufiger in der Einrichtung arbeiten und mehr Verantwortung
im
Betrieb übernehmen.
Für Herzig leidet die Überlebenshilfe derzeit unter einem
Glaubwürdigkeitsproblem. Mit dem Verschwinden der offenen Szene
sei
auch der unmittelbare Beweis für ihre Notwendigkeit entfallen.
Stattdessen mehrten sich Vorwürfe, die "Sozialindustrie" halte
vorab
sich selber am Leben. Deshalb müsse die Drogenhilfe nicht nur
ihren
Nutzen für die Allgemeinheit - Verhinderung von offenen Szenen und
Beschaffungskriminalität - stärker hervorheben, sondern sich
auch
laufend der veränderten Situation anpassen.
Drogeneinrichtungen nicht schuld
Herzig wehrte sich zudem gegen den Vorwurf, die aktuellen
Dealerprobleme im Langstrassenquartier hätten mit einer
Häufung von
Drogenhilfe-Einrichtungen im Kreis 4 zu tun. Dies treffe nicht zu.
Weiter verteidigte er die Gassenzimmer gegen die oft geäusserte
Kritik
von Politikern, sie seien nicht auf Abstinenz ausgerichtet.
Entzüge und
Therapien gehörten ebenfalls ins Repertoire, aber Abstinenz
könne nicht
immer das einzige Ziel sein, es gehe primär um die Verbesserung
der
sozialen und gesundheitlichen Situation, um weitere
Integrationsschritte erst zu ermöglichen.
Stadtrat Waser nutzte die Buchpräsentation, um im Hinblick auf die
Volksabstimmung über das revidierte Betäubungsmittelgesetz
vom 30.
November für ein Ja zu werben. Die Überlebenshilfe sei
mittlerweile
zwar ein professionelles sozial-medizinisches Angebot, aber nach wie
vor nicht gesetzlich verankert. Dies soll ein Ja zur Revision
ändern.
Gleichzeitig würde damit auch die ärztliche Heroinabgabe
definitiv
festgeschrieben. "Es ist für die Stadt Zürich mit ihrer
Geschichte ganz
wichtig, dass die Revision des Betäubungsmittelgesetzes angenommen
wird", sagte Waser. (Tages-Anzeiger)
-
Bericht des Sozialdepartements
Der Bericht ist für 30 Fr. erhältlich unter bestellungen.sd@zuerich.ch
oder 044
412 61 11.
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NEONAZIS
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WoZ 25.9.08
Verurteilung
Zwölf Wochen Gefängnis und tausend Franken Geldbusse fordert
die
Glarner Staatsanwaltschaft für zwei Rechtsextreme, die am 23. Juni
vergangenen Jahres unter den rund dreissig Naziskins waren, die in
Glarus eine Juso-Demonstration gegen Rassismus tätlich angriffen.
Die
beiden Beschuldigten, beide aus dem Kanton Zürich, akzeptierten -
im
Gegensatz zu weiteren dreizehn Beteiligten - den
verhörrichterlichen
Strafbescheid nicht. Beide waren allerdings beim Überfall
anwesend, wie
auch Fotos zeigen.
Unter den Glarner Verurteilten sind auch zwei Mitglieder der Band Amok,
wie die "Rundschau" am Mittwochabend berichtete. Die Band aus dem
Umfeld des Naziskin-Netzwerkes Blood and Honour hat einem
WOZ-Journalisten im vergangenen Jahr im Lied "Hans Stutz" die Ermordung
in Aussicht gestellt. Nach längeren Ermittlungen konnten die
Luzerner
Behörden die vier Bandmitglieder nun überführen. Es
handelt sich um
zwei Metzger aus dem Kanton Zürich, einer 21-, der andere
25-jährig,
weiter um einen 27-jährigen Landschaftsgärtner, wohnhaft im
Kanton
Aargau, und um einen 23-jährigen Informatiker und Studenten aus
der
Region Ausserschwyz. Dort hat die Band seit Anfang Mai 2008 auch ihr
Probelokal.
Ein weiterer Glarner Tatbeteiligter wird sich Ende Oktober vor dem
Kreisgericht Gaster-See verantworten müssen. Ihm wird
zusätzlich
vorgeworfen, sich an einer Massenschlägerei am Jahrmarkt im
toggenburgischen Kaltbrunn im Oktober 2007 aktiv beteiligt und dabei -
zusammen mit einem weiteren Rechtsextremisten - eine Person erheblich
verletzt zu haben. Auch habe er rassistische Parolen gerufen, den
Hitlergruss gemacht und einen Polizisten an der Erstellung von
Fotoaufnahmen gehindert. Der Staatsanwalt fordert für ihn eine
Freiheitsstrafe von 24 Monaten. fm
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Rundschau 24.9.08
Radikale Rechtsextreme
Schweizer Rechtsextreme werden immer brutaler. In einem Lied droht die
Gruppe "Amok", einen Journalisten umzubringen. Polizei und Justiz
ermitteln. Jetzt enttarnt die "Rundschau" die Amok-Sänger.
http://www.sf.tv/videoplayer/embed/a3b12abe-9352-4918-a1fb-44cb79743969&live=false
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20min.ch 24.9.08
Schweizer Neonazi-Band enttarnt
Die Mitglieder der Musikgruppe Amok sind enttarnt. Intensive
Ermittlungen der Polizei führten zur Verhaftung der vier Musiker.
Die Mitglieder der im rechtsextremen Untergrund aktiven Schweizer
Musikgruppe Amok sind enttarnt. Die Band hatte vor einem Jahr für
Aufsehen gesorgt, weil sie auf einer CD ein Lied veröffentlichte,
das
den Luzerner Politiker und Journalisten Hans Stutz mit dem Tod
bedrohte. Wie die "Rundschau" nun aufdeckte, sind die Band-Mitglieder
eng mit der Gewaltszene vernetzt: Zwei Mitglieder wurden nach einer
Schlägerei in Glarus rechtskräftig verurteilt. Bei einer
Hausdurchsuchung stellte die Polizei illegale Waffen sicher. Ein
drittes Mitglied befindet sich nach einer Massenschlägerei in
Mauren
(Liechtenstein) vom vergangenen Wochenende in Untersuchungshaft.
Amok bekennt sich selber zur Skinhead-Formation Blood & Honour, die
vom Staatsschutz beobachtet wird. Blood & Honour ist gemäss
Behörden im letzten Jahr gewaltbereiter geworden. Bands wie Amok
spielten bei der Mobilisierung der Szene eine wichtige Rolle.
"...wenn einst ein Messer in deinem Rücken steckt"
Die vier identifizierten Neonazi-Musiker stammen gemäss
"Rundschau" aus
Landgemeinden der Kantone Zürich, Schwyz und Aargau. Thomas
Mächler,
Gitarrist bei Amok, verteidigte die umstrittene CD in der "Rundschau".
Er stehe auch heute noch dazu - auch zu Lied Nummer 13: "Hans Stutz, du
musst dich nicht verwundern, wenn einst ein Messer in deinem
Rücken
steckt", droht die Band im Refrain. Amok-Anwalt Valentin Landmann
erklärt, die Gruppe habe dies als rein verbale Drohung verstanden.
Stutz löste mit seiner Strafanzeige Ende 2007 intensive
Ermittlungen in
verschiedenen Kantonen aus. Nun müssen sich die Amok-Mitglieder
voraussichtlich wegen Verstössen gegen die
Anti-Rassismus-Strafnorm und
wegen Drohung mit Gewalt verantworten.
Die Band tritt trotzdem weiter auf. Am 2. August soll ein Konzert der
Band in Bümpliz stattfinden - zusammen mit der PNOS-nahen
Formation
"indiziert". Am 6. September ist Amok als Überraschungsband an
einem
Blood & Honour-Konzert in den Niederlanden vorgesehen.
(meg)
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TELEBÄRN
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Bund 25.9.08
Unzufriedenheit bei Tele-Bärn
Stadt Bern Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des lokalen
Fernsehsenders Tele-Bärn sind unzufrieden. Gestern haben sie
Geschäftsleiter Marc Friedli eine Petition überreicht, in
welcher sie
bessere Arbeitsbedingungen fordern. Geplant gewesen wäre
eigentlich,
dass der interimistische Leiter der Espace Media Groupe, Tamadia-CEO
Martin Kall, die Petition entgegennehmen würde. Dieser weile
jedoch
derzeit in Amerika, erklärte Marc Friedli der versammelten
Belegschaft
vor dem Medienhaus in der Lorraine. "Die Belegschaft wurde bisher immer
vertröstet", sagte Christian Gusset vom Schweizer Syndikat
Medienschaffender (SSM) bei der Übergabe. Das müsse sich nun
ändern.
Friedli versprach, dass die Petition genau geprüft werde, und
signalisierte Gesprächsbereitschaft. Eine Zusage für
Verhandlungen
machte er jedoch nicht.
Lohn und Weiterbildung
Konkret fordern die Tele-Bärn-Angestellten unter anderem eine
fairere
Lohngestaltung und ein Anrecht auf bezahlte, individuelle
Weiterbildung. Sie prangern die grossen Lohnunterschiede zwischen ihnen
und ihren Arbeitskollegen bei Tele-Züri an. Verlangt wird ein
Mindestlohn von monatlich 4900 Franken.
Der Zeitpunkt für die Petitionsübergabe ist nicht
zufällig gewählt:
Dank dem Gebührensplitting erhält Tele-Bärn in Zukunft
jährlich 2,2
Millionen Franken für seine Leistungen im Service public. Ein Teil
davon soll nun auch der Belegschaft zugutekommen. (bro)
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ANTIRASSISMUS
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WoZ 25.9.08
Kunst gegen Rassismus-Der weite Weg zum "Rentyhorn".
"Wir haben hier keine Neger"
Fast viertausend Meter hoch ist der Berg im Schatten des
Finsteraarhorns an der Grenze der Kantone Bern und Wallis. Seit dem 19.
Jahrhundert heisst er Agassizhorn, benannt nach Louis Agassiz
(1807-1873). Dieser war nicht nur ein bekannter Schweizer
Gletscherforscher, sondern vor allem auch ein einflussreicher Rassist
und Vordenker der Apartheid.
Handstreichartig hat die schweizerisch-haitianische Künstlerin
Sasha
Huber den Berg im August symbolisch umgetauft. In falschen Pelz
gehüllt, landete sie in einem Helikopter auf dem Gipfel und
steckte
eine metallene Tafel in den Schnee: "Rentyhorn" stand darauf
geschrieben. Agassiz hatte den Sklaven Renty seinerzeit fotografieren
lassen, um "die Minderwertigkeit der schwarzen Rasse zu beweisen".
Dass von der symbolischen zur formellen Umbenennung des Gipfels noch
ein weiter Weg ist, zeigte die Reaktion des
Gemeindepräsidenten von
Guttannen auf Hubers Aktion. Die Idee sei "komplett daneben" sagte
er
im Schweizer Fernsehen. "Wir haben hier keine Neger, keine Schwarzen,
und es hat ja keiner irgendwie sich verdient gemacht um unsere Gegend,
ganz sicher kein Schwarzer", so die Begründung des Mannes, dessen
Gemeinde einer Umbenennung des Gipfels zustimmen müsste.
Um weiter Druck aufzubauen, haben Huber und die vom Historiker Hans
Fässler initiierte Kampagne "Démonter Louis Agassiz" nun
offene Briefe
verschickt, unter anderem an den früheren Uno-Generalsekretär
Kofi
Annan und alt Bundesrat Adolf Ogi, die beide auch für das
Unesco-Weltnaturerbe Jungfrau-Aletsch-Bietschhorn verantwortlich sind.
Deren Antworten stünden noch aus, sagt Sasha Huber. "Dafür
aber haben
bereits 700 Personen aus allen Erdteilen unsere kürzlich lancierte
Onlinepetition unterschrieben."
Auch die Künstlerin selber bleibt am Ball: Ende Oktober
eröffnet sie
eine Ausstellung in Helsinki, die später auch in der Schweiz zu
sehen
sein soll. Teil der Ausstellung werden die Foto- und Videoaufnahmen der
"Performance" auf dem "Rentyhorn" sein. dg
www.rentyhorn.ch
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BIOMETRIE
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WoZ 25.9.08
Biometrie
Auf der Kippe
Das Referendum gegen den Bundesbeschluss über biometrische
Pässe steht
auf der Kippe. Wenn die erforderlichen 50 000 Unterschriften bis in
sieben Tagen nicht beisammen sind, erhält der Bundesrat
weitgehende
Befugnisse: Künftig wird er amtliche Ausweise mit einem per Funk
abrufbaren RFID-Chip versehen. Auf diesem Chip sollen die
Fingerabdrücke, Fotos und Personalien der InhaberInnen abgelegt
werden.
Die Einführung biometrischer Pässe geht auf Forderungen der
USA zurück,
die in absehbarer Zeit nur noch Menschen mit "fälschungssicheren"
Dokumenten einreisen lassen wollen. In einem Akt vorauseilenden
Gehorsams hat das Parlament nun aber beschlossen, dem Bundesrat auch zu
ermöglichen, weitere "Ausweisarten" mit dem Chip auszurüsten
-
beispielsweise Identitätskarten. Künftig erhielten dann nur
noch jene
einen amtlichen Ausweis, die bereit sind, ihre Fingerabdrücke
speichern
zu lassen. Zusätzlich sieht der Bundesbeschluss eine zentrale
Datenbank
für die erhobenen biometrischen Daten vor. In ihrem Gehorsam
gegenüber
den USA geht die Schweiz somit weiter als ihre Nachbarländer und
als
sie es aufgrund der Schengenmitgliedschaft müsste. In Deutschland
etwa
hat massiver Widerstand dazu geführt, dass Identitätskarten
weiterhin
chipfrei bleiben und es keine zentrale Datenbank geben wird.
Ob auch der Widerstand in der Schweiz Früchte tragen wird, ist
ungewiss: "Es wird ein Zittern bis zum letzten Tag", sagt der
Zürcher
AL-Gemeinderat Niklaus Scherr vom Referendumskomitee.
Unterschriftenbögen aus mittleren und grossen Gemeinden könne
das
Komitee noch immer selber beglaubigen lassen, sofern diese bis am
Samstag eintreffen würden. Wer in kleinen Gemeinden sammle, solle
die
Unterschriften bei der Gemeindeverwaltung selber beglaubigen lassen und
erst dann einschicken, so Scherr. dg
Unterschriftenbogen: www.freiheitskampagne.ch
Einsendeadresse: Komitee gegen biometrische Pässe, c/o
Alternative Liste, Postfach 1005, 8026 Zürich