MEDIENSPIEGEL 11.10.08
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Chäs: Regierungsrat Käser zu Demos und Vorplatz(-Bar)
- SBB gegen Suprise
- PNOS Langenthal und die Migration
- Nestlé/Securitas: Appell gegen Schnüfflereien
------------------------
REITSCHULE
------------------------
Okt 08: Beteiligt Euch an der Vorplatz-Präsenz!!!
PROGRAMM:
Sa 11.10.08
19-23 Uhr - Kinodurchgang - Ob friedlich oder militant... anti-atom.ch,
Ausstellung Die Chaoten - Bilder aus
Wackersdorf - bis 25.10.08
20.30 Uhr - Tojo - Die Lüge oder
es wird wärmer von eng/müll
21.00 Uhr - Kino - RAF-Filme: Deutschland
im Herbst; Volker Schlöndorff,Heinrich Böll,
Fassbinder u.a., D 1978
22.00 Uhr - SousLePont - Punk Night
mit Motus (CRO, Punk/HC) und Local Support
23.00 Uhr - Dachstock - Liquid
Session: Commix (uk/Metalheadz), André
& Olive (loccomotion.ch),TS Zodiac (tszodiac.ch), MC Matt
(vocalbreath.ch)
So 12.10.08
19.00 Uhr - Tojo - Die Lüge oder
es wird wärmer von eng/müll
Infos: www.reitschule.ch
- www.anti-atom.ch
---------------------------------------------------------------------------------------------------
REGIERUNGSRAT KÄSER ZU DEMOS UND
VORPLATZ(-BAR)
---------------------------------------------------------------------------------------------------
Bund 11.10.08
"In Bern gibt es keine Saubannerzüge mehr"
Regierungsrat Hans-Jürg Käser (fdp) übt Kritik am Berner
Gemeinderat
Die Einheitspolizei werde vom einstigen Stadtberner Polizeikorps
begrüsst, sagt Regierungsrat Hans-Jürg Käser (fdp).
"Endlich sagt uns
die Politik, was wir vor Demos zu tun haben", laute der Tenor.
An der Hauptversammlung der rechtsbürgerlichen Vereinigung Entente
Bernoise brauchte der kantonale Polizeidirektor kein Blatt vor den Mund
zu nehmen. Ein Grossteil von Hans-Jürg Käsers Referat
über die
Sicherheitslage in der Stadt Bern war dem Thema Kundgebungen gewidmet.
Mit der Schaffung der Einheitspolizei ab 2008 seien in diesem Bereich
zwar zahlreiche Schnittstellen zwischen Kantonspolizei und Gemeinden
entstanden. "Aber wenn sich die polizeiliche Lagebeurteilung im Vorfeld
einer Demonstration von derjenigen des Gemeinderates unterscheidet,
mische ich mich ein", sagte Käser. So habe er sich vor der
diesjährigen
Anti-WEF-Kundgebung mit Stadtpräsident Alexander
Tschäppät (sp) in
Verbindung gesetzt, um einen Rückzug der ursprünglich
erteilten
Bewilligung zu bewirken. "Wenn du das sagst, ist die Bewilligung in
fünf Minuten widerrufen", habe Tschäppät geantwortet.
Die Kundgebung
habe in der Folge verhindert werden können. Es seien zwar 200
Personen
verhaftet worden, und "irgendwann" werde ein Gericht feststellen, dass
die Polizei unverhältnismässig vorgegangen sei. Aber was
zähle, sei das
Zeichen, das die Einheitspolizei gesetzt habe: "In dieser Stadt gibt es
keine Saubannerzüge mehr", versicherte Käser unter Anspielung
auf den
Jahrestag der entgleisten Anti-SVP-Kundgebung vom 6. Oktober 2007.
Drogenhandel in der Vorplatz-Bar
Direkte Kritik äusserte Käser in Bezug auf die Situation vor
der
Reitschule. Der Gemeinderat habe geglaubt, mit der Bewilligung der
Vorplatz-Bar die Bildung einer Drogenszene zu verhindern. Die Polizei
habe aber das Gegenteil festgestellt: "Gerade die Bar war der
Umschlagplatz für Drogen." Die Kantonspolizei sei nun im
Gespräch mit
dem Gemeinderat und dem Statthalteramt, um nächsten Sommer eine
erneute
Szenenbildung zu verhindern. "Es ist eine Arbeitsgruppe gebildet
worden, die mir bis Ende Januar 2009 ein Massnahmenpaket vorlegen
soll", sagte Käser.
"Stadt Bern muss mehr bezahlen"
Ein weiteres Augenmerk Käsers gilt der sinkenden Hemmschwelle zur
Ausübung von Gewalt. Trotz einem Rückgang im Jahr 2007 nehme
die Anzahl
der Delikte gegen Leib und Leben "tendenziell" zu. Abhilfe verspreche
er sich von der Videoüberwachung, die der Grosse Rat jüngst
ermöglicht
habe. "Von der Stadt Bern haben wir aber noch kein einziges Gesuch
für
die Installation einer Kamera", sagte Käser.
Bei sportlichen Grossveranstaltungen wiederum müsse die Polizei
wegen
gewaltbereiter Fans viermal mehr Präsenzzeit leisten als 2002. "Es
kann
nicht sein, dass der Kanton die Polizei für zwei Vereine zahlt,
die
ihre Fans nicht im Griff haben", sagte Käser unter Anspielung auf
YB
und SCB. Bei der Neuverhandlung des Ressourcenvertrages werde der
Kanton seine Interessen durchsetzen. "Die Stadt Bern wird mehr bezahlen
müssen", sagte Käser.
Bernhard Ott
---
Berner Rundschau 11.10.08
Käser liest der Stadt die Leviten
Polizeichef
Bern sei zwar grundsätzlich sicher - ansonsten will er hart
durchgreifen
Der kantonale Polizeidirektor Hans-Jürg Käser stellt klar: In
der Stadt
Bern dulde er "keine Saubannerzüge" mehr. Weiter geht eine
Arbeitsgruppe in seinem Auftrag die Situation des Reitschul-Vorplatzes
an.
Samuel Thomi
"Ich will in Bern keine Saubannerzüge mehr." Der kantonale
Polizeidirektor Hans-Jürg Käser (FDP) hielt gestern mit
markigen Worten
fest, wie er sich die Arbeit der Kantonspolizei (Kapo) in der Stadt
Bern vorstellt. Direkt Einfluss darauf nehmen kann er seit Anfang Jahr.
Damals ging die Berner Stadtpolizei ob der Kantonalisierung in der Kapo
auf. Somit verläuft die Linie der operativen und politischen
Verantwortung der Polizeiarbeit für die Stadt Bern seither via
Kapo-Kommandant Stefan Blättler zum kantonalen Polizeidirektor
Hans-Jürg Käser. Der rot-grün dominierte Berner
Gemeinderat tritt dabei
noch als Bitt- und Besteller der polizeilichen Leistungen auf und
formuliert in einem Ressourcenvertrag die Anforderungen. Dass es bei
deren Umsetzungen zu unterschiedlichen Auffassungen und politischen
Differenzen kommen würde, war absehbar. "So habe ich die erste von
zwei
Anti-Wef-Demos Anfang Jahr ganz nach meinem Gusto behandelt",
kommentierte Käser. Nach der anfänglichen Bewilligung des
Umzugs von
Ende Januar durch die Stadt habe er SP-Stapi Alexander
Tschäppät
angerufen und ihm mitgeteilt: "Das geht so nicht. Fünf Minuten
später",
sei die Bewilligung für die Demo denn auch "Geschichte gewesen",
so
Käser in seinem Vortrag an der Hauptversammlung der
rechtsbürgerlichen
Polit-Vereinigung Entente Bernoise.
"Der hinter den Polizisten steht"
An der entsprechend unbewilligten Demo wurden 242 Personen verhaftet -
"und falls sich nachträglich auf juristischem Weg herausstellen
sollte,
dass dabei teilweise unverhältnismässig gehandelt wurde,
könnte ich gut
damit leben", fügte Käser an. Nach einem Gewaltverzicht
seitens der
Organisatoren wurde die zweite Anti-Wef-Demo kurz darauf bewilligt und
verlief friedlich. In zahlreichen Gesprächen habe er
zwischenzeitlich
erfahren können, als wie "wichtig es insbesondere auch ehemalige
Mitarbeiter der Stadtpolizei" empfänden, dass "endlich wieder
einmal
ein politischer Amtsträger klare Entscheide fällt und
schliesslich auch
hinter den Polizisten steht."
Doch Käser ist nicht nur bei Demos eine "klare Haltung" wichtig.
Im
Stadtberner Alltag hat er auch die Reithalle im Visier. "Zwar hat sich
die offene Drogenszene im Vergleich zu den 90er-Jahren stark
verbessert", sagte er, bei der Reithalle beispielsweise stelle er aber
"das Gegenteil" fest. Gerade die im Frühsommer eingerichtete
Vorplatz-Bar habe nicht zu einer Entschärfung des Problems
geführt,
sondern deren Umfeld sei zum Umschlagplatz für illegale Drogen
verkommen. Daher habe er mit dem Gemeinderat auch eine Arbeitsgruppe
eingesetzt, die bis Anfang nächstes Jahr
Lösungsvorschläge erarbeiten
müsse wie mit der Szene auf dem Reitschul-Vorplatz künftig
umgegangen
werden solle.
"Meist bandenmässige Überfälle"
Dabei gelte es aber "nicht ausser Acht zu lassen", so Käser, dass
Bern
"grundsätzlich eine sichere Stadt" sei. Es gebe jedoch "einzelne
Stellen", die der Kantonspolizei und somit auch ihm als Regierungsrat
"Schwierigkeiten" bereiteten. Als weitere Beispiele nannte er die weit
verzweigten Altstadtgässchen, in denen sich "meist
bandenmässig
organisierte Überfälle" häuften, oder die Situation auf
der grossen
Schanze.
Neue "Halbe" Polizisten
Im August 2008 begannen fünfzig Frauen und Männer in Ittigen
die
Ausbildung zu polizeilichen Sicherheitsassistenten. Nach
fünfmonatiger
Ausbildung - die normale Polizeischule dauert zwölf Monate -
sollen sie
in den Bereichen Sicherheit, Verkehr und Ordnung zum Einsatz kommen.
Ebenfalls Anfang 2009 werden die ersten ausgebildeten
Botschaftsschützer in den Dienst der Kapo treten, sagte
Polizeidirektor
Hans-Jürg Käser gestern. Er rechne damit, dass die Kapo die
Aufgaben im
Botschaftsschutz - wie es Anfang Jahr von Bund und Kantonen vereinbart
wurde - voll übernehmen könne und so Vertreter der
militärischen
Sicherheit wie auch WK-Soldaten im Berner Kirchenfeld ersetzen
würden
(wir berichteten). (sat)
---
BZ 11.10.08
Sicherheit in Bern
"Damals waren halt grad keine Wahlen"
Der kantonale Polizeidirektor Hans-Jürg Käser (FDP)
referierte vor der
bürgerlichen Entente Bernoise über die Sicherheitslage in der
Stadt
Bern. Er versicherte, dass er mit dem rotgrünen Gemeinderat
Klartext
spreche.
Er sage sehr gerne etwas zum Thema Sicherheit, bedankte sich
Polizeidirektor Hans-Jürg Käser bei der Entente Bernoise
für die
Einladung. "Sicherheit ist ein freisinniges Thema", erklärte der
FDP-Mann den Mitgliedern der bürgerlichen Vereinigung - das habe
er dem
FDP-Präsidenten Fulvio Pelli vor den nationalen Wahlen 2007
vergeblich
klarzumachen versucht - "und dann haben andere mit dem Thema die Wahlen
gewonnen".
Doch eigentlich ging es gestern an der Hauptversammlung der Entente im
Alten Tramdepot nicht um den nationalen Krebsgang der FDP, sondern um
Käsers Herausforderung, als kantonaler Polizeidirektor seit der
Fusion
von Stadt- und Kantonspolizei auf Anfang Jahr auch für die
Sicherheit
der Stadt Bern zuständig zu sein. "Wenn man die Verantwortung hat,
sollte man auch die Mittel haben", spielte er auf das seltsame
Konstrukt an, dass für die Sicherheit in der Stadt politisch
weiterhin
der Gemeinderat verantwortlich ist, operativ aber eben "seine"
Kantonspolizei am Drücker sei.
Doch er, Käser, sei bereit, an dieser "Schnittstelle" seinen Mann
zu
stehen: "Wenn vor heiklen Einsätzen die Lagebeurteilungen von
Kantonspolizei und Gemeinderat divergieren, greife ich ein". So sei es
geschehen bei der Anti-WEF-Demo im Januar: "Da habe ich den Alex
Tschäppät angerufen und gesagt, das geht so nicht - fünf
Minuten später
war die bereits erteilte Bewilligung wieder zurückgezogen."
"Grundsätzlich sicher"
Der grosse Polizeieinsatz bei der dann unbewilligt durchgeführten
Demo
und die zahlreichen Verhaftungen seien notwendig gewesen. "Sollte im
Zuge des juristischen Nachspiels ein Gericht urteilen, dass der Einsatz
unverhältnismässig war, dann kann ich damit leben." Die
Kantonspolizei
habe ein wichtiges Zeichen gesetzt. "Das war eine gute Erfahrung
für
mich und meine Polizei." In Gesprächen mit Polizisten habe er
gehört,
es sei gut, dass "die Politik endlich sagt, wos lang geht".
Käsers Referat enthielt auch Elemente: Bern sei eine schöne
und
"grundsätzlich sichere" Stadt. Weil aber der Verkehr ständig
anwachse,
die Gewaltbereitschaft zunehme und die Internetkriminalität
wuchere,
brauche der Kanton mehr Polizisten. Im Budget für die
nächsten Jahre
sind 200 zusätzliche Polizisten vorgesehen, Käser ist
zuversichtlich,
dass der Grosse Rat dem Vorschlag des Regierungsrats folgen wird.
Die Ansprüche von "denen"
In diesem Zusammenhang liess es sich Käser nicht nehmen, noch
einen
Seitenhieb in Richtung des rotgrün dominierten Gemeinderats zu
platzieren: Bei der Polizeifusion liess die Stadt sich den
Synergiegewinn von 3 Millionen "in cash" auszahlen. "Ich hätte
eigentlich erwartet, dass die Stadt zusätzliche Frontstellen
schafft."
Man sehe jetzt, was "die" für Ansprüche haben - "aber damals
waren halt
grad keine Wahlen".
Adrian Zurbriggen
---------------------------------------
SBB GEGEN SURPRISE
--------------------------------------
Bund 11.10.08
SBB kündigen "Surprise" Vertrag
Ab 2009 darf das Strassenmagazin "Surprise" nicht mehr im Berner
Bahnhof verkauft werden - aus Kundenfreundlichkeit, begründen die
SBB.
Das Strassenmagazin "Surprise" verschwindet per 1. Januar 2009 aus dem
Berner Bahnhof. Grund dafür ist ein Entscheid der SBB. Diese will
künftig keine Bewilligungen mehr für Verkaufs- und
Promotionsaktivitäten in den Bahnhöfen erteilen. Wiederholt
hätten sich
Kunden über die Verkaufs- und Verteilaktionen beklagt,
begründen die
SBB den Schritt. "Aus diesem Grund haben die SBB vorsorglich alle
Promotionsverträge per Ende dieses Jahres aufgelöst."
Für das Strassenmagazin "Surprise" hat der SBB-Entscheid massive
Auswirkungen, wie Geschäftsführer Fred Lauener sagt. Grosse
Bahnhöfe
der Deutschschweiz gehörten seit der Gründung von "Surprise"
vor elf
Jahren zu den wichtigsten Verkaufsplätzen für das
Strassenmagazin. "Wir
erzielen rund einen Viertel des gesamten Heftumsatzes durch
Verkäufe in
Bahnhöfen." Durch das Bahnhofsverbot sei zwar das Strassenmagazin
in
seiner Existenz nicht unmittelbar gefährdet, dennoch müsse
nun nach
Wegen gesucht werden, um den bevorstehenden Umsatzausfall zu
kompensieren. "Wir suchen nun schnellstmöglich nach alternativen
Verkaufsorten."
Umplatzierung schwierig
Für die betroffenen "Surprise"-Verkäufer bedeute der
Entscheid der SBB
eine regelrechte Katastrophe, sagt Lauener. "Gerade auch im Bahnhof
Bern handelt es sich um langjährige Mitarbeiter, deren Chancen auf
einen Arbeitsplatz im regulären Arbeitsmarkt entsprechend klein
sind."
Diese Menschen seien auch persönlich eng mit dem Bahnhof
verbunden,
biete er ihnen doch eine Tagesstruktur und sei Ort für soziale
Kontakte. Eine Umplatzierung an andere Verkaufsstandorte werde deshalb
in vielen Fällen auch menschlich sehr schwierig.
Letztes Wort nicht gesprochen
Seit der Entscheid im Sommer kommuniziert worden sei, habe man mit der
SBB das Gespräch gesucht, sagt Lauener.
Die SBB bestätigten gestern auf Anfrage, dass man derzeit mit den
Organisationen und Firmen, welche bisher Promotionen durchgeführt
hätten, im Gespräch sei. So auch mit dem Strassenmagazin
"Surprise".
"Tatsache ist, dass die SBB mit den Verantwortlichen des
Strassenmagazins bereits zusammengekommen sind und die Gespräche
nicht
abgeschlossen sind", teilen die SBB mit. Das letzte Wort sei noch nicht
gesprochen. "Die SBB sind an konstruktiven Lösungen mit allen
Anspruchsgruppen interessiert." Fest stehe, dass die Anzahl der
Promotionen in den SBB-Bahnhöfen in Zukunft spürbar reduziert
werde.
Ziel der SBB sei es, die ungestörte Zirkulation der immer
zahlreicher
werdenden Fahrgäste zu gewährleisten.
Simona Benovici
-------------
PNOS
-------------
BZ 11.10.08
Emigration bei der Pnos
Die Linie der hiesigen Pnos ist bekannt. "Der Ausländeranteil ist
in
Langenthal sowie in der übrigen Schweiz viel zu hoch", schreibt
die
Partei in ihrer Mitteilungsschrift, der "Volksinfo". Für die Pnos
sind
die vielen Ausländer schuld daran, dass die Gewalt zunimmt.
"Unsere
Schweizer Mädchen werden belästigt, und die Jungs werden
verprügelt",
heisst es weiter. Die rechte Langenthaler Partei würde es am
liebsten
jedem Ausländer verbieten, das Heimatland zu verlassen und in die
Schweiz zu kommen. Sie wehrt sich also gegen Emigration und Immigration
- so heissen die beiden Phänomene in der Fachsprache.
Für die Langenthaler Wahlen wirft die Pnos ihre Grundsätze
jetzt über
den Haufen. Sie hat einen Kandidaten aufgestellt, der einen
luzernischen Migrationshintergrund aufweist: Timotheus Winzenried. Vor
zwei Jahren erst überquerte er die Grenze zum Kanton Bern - er
wanderte
in Roggwil ein. Und gar erst seit diesem Februar versucht er, sich in
der Langenthaler Fremde zu integrieren.
Der 21-jährige Chemikant mit dem biblischen Namen tritt an, weil
der
bisherige Pnos-Stadtrat Tobias Hirschi keine Lust mehr hat. Warum wohl?
Er hat sich offenbar schlecht integriert. Der gebürtige
Langenthaler
liess mitteilen, er sei im Stadtrat "relativ alleine und isoliert"
gewesen. Und was macht man da? Man emigriert und sucht andernorts sein
Glück. In der "Volksinfo" schreibt Strassenbauer Hirschi denn
auch: Er
überlege sich, aus Langenthal wegzuziehen. Wir wünschen dem
Emigranten
alles Gute und hoffen, dass er sich gut integriert - wo auch immer er
landen wird.
Dominik Balmer
----------------------------------
NESTLÉ/SECURITAS
----------------------------------
Blick 11.10.08
Politiker fordern von Nestlé Schnüffelstopp
Nestlé bleibt in den negativen Schlagzeilen. Jetzt fordern 76
Parlamentarier den sofortigen Stopp der Privat-Schnüffelei.
Lebensmittel-Multi Nestlé engagierte private Securitas-Agenten
und
liess sie Globalisierungskritiker ausschnüffeln. Das
offensichtlich
über längere Zeit. Und nachdem die Affäre aufgeflogen
war, liess Nestlé
trotz aller Proteste vermelden, man werde bei Bedarf auch in Zukunft
auf die Dienste von Privat-Spionen zurückgreifen.
Jetzt haben Politiker die Nase voll vom Weltkonzern. 76 Parlamentarier
unterzeichneten einen "Appell gegen Schnüffeleien durch
Nestlé und
Securitas". Vor allem Linke und Grüne, aber auch einige aus FDP
und CVP
wie Kathy Riklin.
"Schlicht unanständig"
"Nestlé soll gefälligst mit offenen Karten spielen. Was sie
tun, ist
schlicht unanständig", so CVP-Frau Riklin. Organisiert haben den
Appell
SP-Nationalrat Andrea Hämmerli und der grüne Ständerat
Luc Recordon.
Ihn ärgert vor allem, dass Nestlé auch in Zukunft
politische Gegner mit
Privatdetektiven ausspionieren will: "Wenn sie nicht von sich aus zur
Vernunft kommen, muss die Politik dem Treiben einen Riegel schieben."
Simon Spengler