MEDIENSPIEGEL 9.3.09
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Pnos-Demo flüchtet nach Bern
- NPD mit Finanzproblemen
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REITSCHULE
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Mi 11.03.09
19.00 Uhr - SousLePont - Spanien
Spezialitäten
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde
Insel, Küche: Eventmakers mit Texten von Pedro Lenz "Tusig
Donnerwetter"
20.30 Uhr - Tojo - Coming-of-age,
Marcel Leemann Physical Dance Theater.
Do 12.03.09
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde
Insel, Küche: Eventmakers mit Texten von Pedro Lenz "Tusig
Donnerwetter"
20.00 Uhr - Frauenraum - BarOmeter
- elektronische Leckerbissen zu lesbisch-schwulem Chillen mit DJ FRATZ,
Janine, Mike & DJ ELfERich
20.30 Uhr - Kino - UNCUT -
Warme Filme am Donnerstag: CHUECATOWN, J. Flahn, Spanien 2007
Fr 13.03.09
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde
Insel, Küche: Eventmakers mit Texten von Pedro Lenz "Tusig
Donnerwetter"
20.30 Uhr - Tojo - Coming-of-age,
Marcel Leemann Physical Dance Theater.
21.00 Uhr - Kino - Filmreihe Intersexualität: Tintenfischalarm, E. Scharang,
Österreich 2005
Sa 14.03.09
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde
Insel, Küche: Eventmakers mit Texten von Pedro Lenz "Tusig
Donnerwetter"
20.30 Uhr - Tojo - Coming-of-age,
Marcel Leemann, Physical Dance Theater.tt
21.00 Uhr - Kino - Filmreihe Intersexualität: Erik(A) - Der Mann der Weltmeisterin wurde,
K. Mayer, Österreich 2005
23.00 Uhr - Dachstock - Dachstock
Darkside: D-Bridge (Exit Recs/GB), Support: Deejaymf (Cryo.ch),
VCA (Biotic Recs), Ryck (Rabass), Submerge (Family Guy) -- Drum'n'Bass
So 15.03.09
20.00 Uhr - Frauenraum - Sex am
Sonntag (mit Barbetrieb ab 19.00 Uhr): shortbus von John Cameron
Mitchell, USA, 2006; THE RASPERRY REICH von Bruce LaBruce, UK, 2004
Infos: www.reitschule.ch
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PNOS
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Fotos PNOS-AktivistInnen
http://linksunten.indymedia.org/de/node/821
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BZ 9.3.09
Demonstrationen in Bern und Burgdorf
Pnos und Antifa zogen nach Bern
Die Rechtsextremen der Pnos verlegten ihre Kundgebung gestern
kurzfristig nach Bern. So kam es in Burgdorf nicht zur
befürchteten
Auseinandersetzung mit den Linksextremen. In Bern verpassten sie sich
ebenfalls.
Die Burgdorfer Luft wirkt an diesem Sonntag zur Mittagszeit wie
elektrisch geladen. Im Bahnhofquartier ist die Spannung fast
körperlich
spürbar: Der Rollladen vor dem Kiosk ist unten, die Tische und
Stühle
vor den Restaurants Rieben und Bernerhof sind verräumt. Polizisten
in
Kampfmontur besprechen die Lage. Noch anderthalb Stunden bis zur
bewilligten Kundgebung der rechtsextremen Pnos auf der
Schützenmatte.
Noch anderthalb Stunden bis zur bereits angekündigten Gegendemo
der
linksextremen Antifa. Noch ist nicht bekannt, dass sich die Gruppen
später nach Bern verschieben werden, wo es aber ebenfalls zu
keinen
Zwischenfällen kommt (siehe Zweittext).
Um 13 Uhr wimmelt es in der Emmestadt von bewaffneten Sicherheitsleuten
in Uniform und Zivil . Polizeiautos und vergitterte Einsatzwagen
patrouillieren durch die Strassen. Beim Kornhaus steht ein
Wasserwerfer. Die Zähringerstadt ist zur Festung geworden.
Keine Spur von Demo
Eine halbe Stunde später stehen auf dem Parkplatz der
Schützenmatt rund
50 Pnos-Anhänger mit Berner Fahnen und ihrem Tuch, das den
Morgenstern
auf dem Schweizer Kreuz zeigt. Doch davon, dass hier gleich eine
Kundgebung stattfinden soll, ist nichts zu merken. Die Rechtsextremen
unterhalten sich und fotografieren, wer sie fotografiert. Manche haben
ununterbrochen ihr Handy am Ohr.
In Rufnähe beobachten, nebst zwei Dutzend Polizisten,
Beatrix Rechner,
die Leiterin der Burgdorfer Sicherheitsdirektion, und
Regierungsstatthalter Franz Haussener die Szene. Beide machen einen
gelassenen Eindruck. "Heute passiert nichts Schlimmes", sagt Rechner.
Sie vertraue "voll der Kantonspolizei". Auch Haussener gibt sich wegen
eines friedlichen Ausgangs der Demo "sehr zuversichtlich".
Plötzlich sind sie weg
Dann sind die Fahnen auf einmal verschwunden. Ein Auto nach dem anderen
rollt vom Platz. Die Gruppe der Pnos-Leute wird kleiner. Als die
Kundgebung um 14 Uhr beginnen soll, sind die Rechten verschwunden.
Während die Sicherheitsleute und Behördenmitglieder noch
rätseln, wohin
sich die braune Truppe verzogen haben könnten, rotten sich in der
Oberstadt 150 bis 200 Linksaktivisten zusammen. Teilweise vermummt
besetzen die Antifaschisten die Schmiedengasse. Aus einem Lautsprecher
dröhnt Musik; der Geruch von illegalem Kraut wabert durch die
Strasse.
Nach einer Weile stellen die Autonomen fest, dass sich ihr Feind
nicht
mehr in Burgdorf aufhält. Sie marschieren, von der Polizei
begleitet,
zum Bahnhof und nehmen den 15.07-Uhr-Zug nach Bern, wohin sich die
Pnos-Leute schon vor einer Stunde verschoben haben. Burgdorfs
Stadtpräsidentin Elisabeth Zäch, Stadtschreiber Roman Schenk
und
Beatrix Rechner schauen dem Zug glücklich hinterher. Stunden
später
sagen Zäch, Rechner und Schenk an einer Pressekonferenz, sie seien
"dankbar" dafür, dass Burgdorf "diesen schwierigen Tag" glimpflich
überstanden habe.
Küsse für den Polizeichef
Thomas Sollberger, Chef der Regionalpolizei der Kantonspolizei, sagt,
es habe weder Sach- noch Personenschäden gegeben. Rechner betont,
die
Zusammenarbeit mit der Polizei habe so gut geklappt, dass sie "nie auch
nur den geringsten Zweifel" an einem guten Ausgang gehabt habe.
Zäch
bedankt sich bei Sollberger mit drei Küsschen für den
Polizeieinsatz.
Die Stadtpräsidentin hatte doppelt Grund zur Freude: "Ihr"
Burgdorf
bekam den Zuschlag für das Schwingfest. Und sieht auch nach
gestern
genauso aus wie vorher.
Johannes Hofstetter
--
"Bösartige Unterstellung"
Die Rechtsradikalen suchten gestern nicht wie angekündigt Burgdorf
heim, sondern Bern. Sie zogen bis auf den Bundesplatz.
Die Rechtsextremen der Pnos versammelten sich gestern bloss in
Burgdorf, zogen dann aber sofort weiter: Ihre Demonstration fand nicht
wie angekündigt in Burgdorf statt, sondern in Bern. Bereits kurz
vor 14
Uhr trafen sich rund 60 von ihnen beim Klösterlistutz, nahe des
Bärengrabens, "zu einer unbewilligten und offenbar geplanten
Aktion",
wie die Kantonspolizei schreibt. Während des Marschs die Altstadt
hinauf bis zum Bundesplatz trafen später laufend weitere
Rechtsextreme
ein. Vor dem Bundeshaus fand eine Kundgebung statt, an der gemäss
Polizei rund 150 Pnos-Leute teilnahmen. Die Rechten zogen jedoch bald
wieder zurück zum Bärengraben, wo sich ihr Umzug schliesslich
auflöste.
Die Linken wie die Rechten
Im Gefolge der Rechtsradikalen reisten aus Burgdorf auch zahlreiche
Linksradikale nach Bern an. Sie waren zwar in der Überzahl, trafen
aber
erst kurz vor 15.30 Uhr mit dem Zug ein. Zu spät, um eine
Konfrontation
zu provozieren. Wie die Rechten veranstalteten auch die Linken einen
unbewilligten Umzug, allerdings einen deutlich kürzeren: Er
führte zum
Waisenhausplatz, zurück zum Bahnhof und danach zur Reithalle, wo
sich
dann auch dieser Umzug auflöste. Es kam zu keinen Konfrontationen
der
beiden Gruppen, die Polizei griff nicht ein.
Attacke gegen Polizei
Die Stadtberner Junge Alternative JA! formulierte in einer Mitteilung
happige Vorwürfe an die Polizei: Es sei skandalös, dass der
unbewilligte Pnos-Umzug nicht verhindert und die Rechtsextremen nicht
zur Verantwortung gezogen worden seien. Dieser Vorfall zeige, dass die
Polizei "auf dem rechten Auge blind ist". "Das ist eine bösartige
Unterstellung", hält Markus Schneider, Infochef der
Kantonspolizei,
entgegen. Es sei völlig unmöglich, dass die Polizei im ganzen
Kanton
Leute für alle Eventualitäten bereit halten könne. "Wir
haben alles
gemacht, was in unserer Kraft stand." Schneider betont, die Polizei sei
auch in Bern stark präsent gewesen und könnte wenn nötig
die
Rädelsführer "ins Recht fassen".
fab
---
Bund 9.3.09
Rechtsextremes Täuschungsmanöver
Burgdorf/Bern Die rechtsextreme Partei National Orientierter
Schweizer
(Pnos) verzichtete gestern auf die bewilligte Platzkundgebung in
Burgdorf und wich nach Bern aus. Während die ahnungslose Polizei
und
Antifa noch in Burgdorf weilten, marschierten die Rechtsextremen
pünktlich um 14 Uhr beim Berner Bärengraben Richtung
Bundesplatz ab.
Dort hielten sie ungehindert ihre Reden. Die Pnos sind für
schnelles
Umorganisieren bekannt. Als die Polizei und die Antifa schliesslich in
Bern eintrafen, hatten die Rechtsextremen die Bundesstadt bereits
wieder verlassen. Über 200 Linksradikale demonstrierten
anschliessend
ebenfalls unbewilligt in Bern. Es sei unmöglich, solche Gruppen
aus dem
Stand zu stoppen, hiess es bei der Polizei. Erleichtert über die
Verlagerung nach Bern war die Stadt Burgdorf. Die Absicht, in Burgdorf
zu demonstrieren, richtete sich laut Pnos auch gegen die neue
Stadtpräsidentin, die sich jahrelang gegen Rechtsextremismus
engagiert
habe. (ba)
Seite 21
--
Katz-und-Maus-spiel um Demo der Rechtsextremen
Pnos trickst alle aus
Weil der Pnos gestern in Burgdorf nur eine Platzkundgebung erlaubt war,
wichen deren Anhänger nach Bern aus. Als die Polizei und die
Gegendemonstranten dies realisierten, war der Spuk in der Bundesstadt
schon längst vorbei.
Anita Bachmann
Die Angst vor der Pnos-Demonstration, welche die Behörden
schliesslich
nur als Platzkundgebung bewilligt hatten, wuchs in der letzten Woche
von Tag zu Tag. Nicht zuletzt weil antifaschistische Gruppierungen
ankündigten, Widerstand zu markieren. In der Emmenstadt deutet
aber
abgesehen von der grossen und gleichzeitig zurückhaltenden
Polizeipräsenz vieles auf einen ganz normalen Sonntag hin. Vor der
Turnhalle beim Pestalozzi-Schulhaus warten Unihockeyspieler auf ihren
nächsten Match, das Altersheim führt ein paar Rollstuhlfahrer
aus und Hunde werden auf der Schützenwiese Gassi geführt. Ein
fast normaler Sonntag sollte es zumindest für Burgdorf bleiben.
Anhänger der rechtsextremen Partei National Orientierter Schweizer
(Pnos) - laut Polizei etwa 60 an der Zahl - treffen sich auf der
Schützenmatte in Burgdorf. Nervös fingern sie auf ihren
Handys herum,
rauchen Zigaretten. Autos kommen und andere fahren gleich wieder weg.
Längst ist 14 Uhr vorbei, und die Kundgebung gegen die
Rassismusstrafnorm hätte beginnen sollen. Ratlos sind die
zahlreich aus
dem ganzen Land angereisten Journalisten. Erstmals kommen Vermutungen
auf, die Demonstration könnte anderswo stattfinden,
höchstwahrscheinlich in Langenthal. "Die Retter vom Vaterland sind
zu
spät", kommentiert ein Schaulustiger das Geschehen.
Dieser Schaulustige, ein älterer Herr, ist offensichtlich so
darauf
erpicht, die Pnos-Reden zu hören, dass er umgehend nach Bern
reist, als
bekannt wird, dass die Kundgebung auf dem Berner Bundesplatz
stattfinden soll. Doch nicht nur dieser Mann, sondern alle anderen -
die Polizei, die Antifa und die Journalisten - kommen zu spät.
Denn
pünktlich um 14 Uhr marschieren Pnos-Anhänger vom
Bärengraben die
Altstadt hinauf zum Bundesplatz. Dort wurden laut Augenzeuge Kurzreden
abgehalten, Flugblätter verteilt und Transparente hochgehalten.
Pnos-Sprecher Renato Bachmann bestätigte dies. Anschliessend
marschieren die 150 Teilnehmenden zurück zum Bärengraben,
steht im
Communiqué der Polizei. Um 14.50, so Bachmann, verlassen die
Pnos-Mitglieder, Vertreter der Helvetischen Jugend und Anhänger
anderer
rechtsextremer Gruppierungen Bern wieder mit ihren Autos. "Die
Demonstration wurde zuerst bewilligt, das wollten wir uns nicht nehmen
lassen. Es war schon vorher klar, dass wir an einen anderen Ort
hingehen würden", sagt Bachmann.
Die Pnos-Demonstranten können ungehindert in die Stadt marschieren
und
sie wieder verlassen, weil die Polizeikräfte in Burgdorf gebunden
sind.
Es sei schlicht unmöglich, aus dem Stand eine solche Gruppe zu
stoppen,
sagt Polizeisprecher Markus Schneider. Vehement weist er die
Vorwürfe
der Jungen Alternativen zurück, die Polizei sei auf dem rechten
Auge
blind. Wenn es um die Sehkraft der Polizei gehen würde, wäre
sie wohl
gestern auch auf dem linken Auge blind gewesen. Die Kundgebung der
Linksaktivisten in Bern wird ebenfalls nicht verhindert. Als die
Antifas in Burgdorf realisieren, dass die Pnos ihre Pläne
geändert
haben, reisen sie um 15 Uhr mit dem Zug nach Bern. Die Polizei
lässt
die Linksextremen eine kleine Runde über den Waisenhausplatz und
zurück
zur Reithalle drehen.
Die Polizei ist nach gestern zufrieden, weil sie habe verhindern
können, dass es zu Konfrontationen gekommen sei. Einige
Pnos-Anhänger,
die den Anschluss für den Abzug aus Bern verpasst haben, werden
von der
Polizei weggebracht, damit sie nicht den Linksradikalen in die
Fänge
geraten. Auch die Antifa klopft sich auf die Schulter. In einem
Communiqué teilt sie mit, die Pläne der Pnos in Burgdorf
vereitelt zu
haben und erst die Demonstration von 250 (in Burgdorf waren es laut
Polizeiangaben 200) Antifas hätten die Pnos gezwungen, sich
später auch
aus Bern zurückzuziehen. Tatsache ist, dass die Pnos alle an der
Nase
herumgeführt hat. Als Gewinnerin des Katz-und-Maus-Spiels
dürfte sich
auch Stadtpräsidentin Elisabeth Zäch (sp) fühlen:
"Glücklicherweise"
habe sich die Pnos-Demo nach Bern verlagert, teilt die Stadt Burgdorf
mit. Für eine persönliche Stellungnahme war Zäch gestern
nicht mehr
erreichbar. Als klar wurde, dass die Pnos-Demo nicht in Burgdorf
stattfinden würde, wirkte sie sichtlich beruhigt. Das untermalt
die
Mitteilung der Stadt: Der Gemeinderat ist sehr erleichtert, heisst es.
--
Rechtsextreme Kundgebungen
Beobachter sind unerwünscht
Rechtsextreme demonstrieren im Gegensatz zu anderen meist unter
Ausschluss der Öffentlichkeit - wie auch gestern auf dem
Bundesplatz.
Hans Stutz
Auch im vergangenen Jahr demonstrierten Rechtsextreme aus dem Umfeld
der Pnos am ersten Sonntagnachmittag im März. Im Vorfeld der
SVP-Einbürgerungsinitiative liefen rund vierzig Männer und
Frauen durch
die leeren Strassen von Schwyz. Der Schwyzer Gemeinderat hatte ein
Pnos-Demogesuch zwar abgelehnt, doch die Rechtsextremen marschierten
trotzdem. Zum Preis allerdings, dass sie unter Ausschluss der
Öffentlichkeit spazierten, so wie sie es jeweils auch am 1.Mai
tun,
wenn sie nach versteckter Mobilisierung in einem unangemeldeten Zug
überraschend auftauchen - etwa letztes Jahr in Freiburg.
Zur Regel geworden sind rechtsextreme Aufmärsche bei nationalen
Feiern,
angefangen hat es 1996 auf dem Rütli, in den vergangenen Jahren
sind
Sempach, Morgarten, Näfels dazugekommen. In Sempach laufen die
Rechtsextremen sogar im offiziellen Umzug auf das Schlachtfeld. Bei den
anderen nationalen Aufmärschen müssen sie inzwischen
ausweichen und
eigene Kundgebungen veranstalten.
Region Emmental als Spezialfall
Vor einem Jahr Schwyz, dieses Jahr Burgdorf, diesmal gegen die
Rassismus-Strafnorm, deren Abschaffung durch eine Volksinitiative wie
auch durch einen nationalrätlichen Vorstoss unlängst
gescheitert ist.
Aber warum gerade Burgdorf, immerhin ist die Rassismus-Strafnorm kein
Thema der lokalen oder regionalen, sondern der nationalen Politik? Die
Region Emmental/Oberaargau gehört neben dem Berner Oberland und
dem
Raum Küssnacht/Schwyz zu jenen wenigen Gegenden der Schweiz, in
der
sich eine rechtsextreme Subkultur eingerichtet hat. Diese ist zwar
marginal, aber trotzdem gefestigt.
Sie besteht nicht nur aus den Pnos-Sektionen Emmental und Langenthal;
dazu gehören auch die Kameradschaft Helvetische Jugend, die
Musikgruppe
Indiziert und die in ihrem Umfeld veranstalteten Konzerte sowie der
"Neue Zeitwende"-Buchversand, erreichbar über eine Postfachadresse
in
Aefliegen. Inhaber ist der Anführer der völkisch-heidnischen
Avalon-Gemeinschaft, ihn unterstützt ein Willisauer Pnos-Exponent.
Die
Pnos-Demo findet also dort statt, wo die Partei Mobilisierungspotenzial
hat. Das Burgdorfer Demogesuch hatte aber zusätzlich eine
persönliche
Spitze. Laut Markus Martig, Vorsitzender der Pnos-Sektion Emmental,
richtete es sich auch gegen die neue Stadtpräsidentin Elisabeth
Zäch.
Unmittelbar nach den Wahlen schrieb Martig auf der Sektionshomepage,
die Pnos sei Zächs langjähriges Engagement gegen
Rechtsextremismus in
bester Erinnerung, und liess die Ankündigung des Demogesuches
folgen.
Missmut gegen die Politik
Auf Missmut in der Szene stiess neben der starken Medienbeobachtung der
Entscheid des Burgdorfer Gemeinderates nur noch eine Platzkundgebung
zuzulassen. Der Umzug sei, so schrieb der Oberländer Pnos-Exponent
Mario Friso, auf "eine lächerliche Platzkundgebung am Rande des
Nirgendwo" beschnitten worden. Die Umleitung der Angereisten nach Bern
ist deshalb folgerichtig und beweist die guten
Organisationsfähigkeiten
nicht zum ersten Mal. Im April 2008 verlegten Organisatoren sogar
innert Stunden ein Konzert von der Westschweiz ins oberaargauische
Roggwil.
Soweit sich dies überhaupt feststellen liess, waren Rechtsextreme
aus
der ganzen Schweiz wie auch aus dem deutschen Grenzgebiet in Burgdorf.
In mehreren einschlägigen deutschen Foren war ja auch für den
Aufmarsch
mobilisiert worden. Insgesamt ist es der Pnos aber nicht gelungen, ihre
politische Botschaft über die eigenen Leute hinaus zu verbreiten,
wie
auch nicht im vergangenen Jahr in Schwyz.
---
Polizei mit Grossaufgebot präsent
Pnos demonstriert unbewilligt in Bern statt bewilligt in Burgdorf
Die befürchtete Konfrontation zwischen der Partei national
orientierter
Schweizer (Pnos) und ihren Gegnern in Burgdorf fand nicht statt. Ein
Grossaufgebot der Polizei verhinderte einen nicht bewilligten
Demonstrationszug. Mit der bewilligten Platzdemonstration wollte sich
die Pnos nicht abfinden und zog nach Bern. Dort marschierte sie
unbewilligt auf den Bundesplatz.
Auch die Teilnehmer einer Gegenkundgebung in der Burgdorfer Oberstadt
zogen schliesslich nach Bern; zu einer Konfrontation kam es nicht. (jr)
Seite 28
--
Berner Rundschau 9.3.09
Viel Polizei, keine Krawalle
Demonstration der Pnos fand in Bern und nicht in Burgdorf statt
Rund 50 Aktivisten der Partei national orientierter Schweizer (Pnos)
versammelten sich gestern Sonntag in Burgdorf. Sie zogen aber noch vor
Beginn der bewilligten Demonstration nach Bern weiter, wo die Pnos
unbewilligt durch die Stadt zog.
Rund 50 Sympathisanten der Pnos erschienen gestern zur bewilligten
Demonstration auf der Schützenmatte in Burgdorf. Ihnen stand ein
grosses Aufgebot an Polizisten in Kampfmontur gegenüber. Weil die
Schützenmatte noch leicht mit Schnee bedeckt war, wollten die
Rechten
ihre Versammlung auf dem Parkplatz abhalten. Dies erklärte ein
Polizist
den anwesenden Journalisten. Doch es passierte eigentlich nichts. An
den Auto-Kennzeichen war zu erkennen, dass die Pnos-Sympathisanten aus
allen Himmelsrichtungen anreisten.
Aber nicht nur Demonstranten und Polizisten waren vor Ort. Auch der
Statthalter Franz Haussener, von der Burgdorfer Regierung Elisabeth
Zäch und Trix Rechner. Kurz vor dem offiziellen Beginn der
Demonstration um 14 Uhr hatten die Stadtbehörden den
Verantwortlichen
noch einmal klar gemacht, dass nur eine Platzdemonstration im Bereich
Schützenmatte toleriert werde.
Gegner in der Oberstadt
Darauf zog der Grossteil der Demonstranten plötzlich ab, wie sich
zeigte, in Richtung Bern. Dann kam Bewegung bei den Polizisten auf.
Diese stiegen in die bereit gestellten Fahrzeuge und fuhren Richtung
Oberstadt. Im Schlepptau einige Medienschaffende.
Dort hatten sich auf der Gebrüder-Schnell-Terrasse rund 200
Pnos-Gegner versammelt - viele schwarz gekleidet und vermummt.
Gemäss
Polizeiangaben waren es vorwiegend Linksaktivsiten. Sie blockierten die
Strasse Richtung Oberstadt. Die Polizei hatte vorsorglich die Oberstadt
hermetisch abgeriegelt. Nachdem die Pnos-Leute weg waren, zog auch die
Gegen-Demo zum Bahnhof und bestieg kurz nach 15 Uhr den Zug nach Bern.
Der Gemeinderat von Burgdorf zeigte sich über den glimpflichen
Verlauf
der Demonstration sehr erleichtert.
Unbewilligte Züge in Bern
Bereits kurz vor 14 Uhr hatten sich in Bern gemäss Mitteilung der
Kantonspolizei rund 60 Rechtsradikale beim Klösterlistutz zu einer
unbewilligten und offenbar geplanten Aktion versammelt. Sie zogen unter
stetem Zulauf durch die Altstadt bis zum Bundesplatz, wo eine
Platzkundgebung mit rund 150 Teilnehmenden stattfand. Anschliessend
marschierten sie wieder zurück bis zum Bärengraben, wo sich
der Umzug
auflöste. Zu einer Konfrontation mit Linksaktivisten kam es nicht.
Diese veranstalteten nach ihrem Eintreffen in Bern ebenfalls
einen
unbewilligten Umzug vom Bahnhof über die Neuengasse auf den
Waisenhausplatz und via Spitalgasse zur Reithalle. Die Kantonspolizei
hatte inzwischen zusätzliche Kräfte aus Burgdorf
herangezogen, die
jedoch gemäss Mitteilung nicht zum Einsatz kamen. (mj/pkb/mgt)
---
punkt.ch 9.3.09
Rechte marschiert in Bern
Zum ersten Mal seit den Frontisten 1937 demonstrieren Nazis unbehelligt
Die Polizei hatte sich auf einen heiklen Einsatz vorbereitet. In
Burgdorf drohte der Zusammenprall von Links- und Rechtsextremen. Kurz
nach der Besammlung für eine bewilligte Platzkundgebung, verlegte
die
rechtsextreme Pnos ihre Demo gegen das Antirassismusgesetz nach Bern.
Damit zogen zum erstem Mal seit den Frontisten 1937 Rechtsextreme
unbehelligt durch Bern. Überrascht vom Katz-und- Maus-Spiel waren
die
Antifaschisten. Rund 150 von ihnen verlegten ihre Kundgebung ebenfalls.
Sie wurden von der Polizei auf dem Waisenhausplatz am Weiterziehen
gehindert. Es blieb ruhig. (czd)
---
Tribune de Genève 9.3.09
L'extrême droite s'invite sur la place Fédérale
Manifestation - Le parti nationaliste PNOS avait convoqué ses
membres à
Berthoud. C'était un leurre destiné à tromper la
police et l'extrême
gauche!
A ma droite (extrême), une septantaine de crânes
rasés
ultranationalistes, dont quelques Vaudois et Valaisans. Vestes Bomber
Lonsdales ou sweat-shirt frappé du sigle 88 (double 8, double H,
huitième lettre de l'alphabet, code pour "Heil Hitler") et Doc
Martins
à lacets blancs aux pieds pour certains.
A mon ultragauche: quelque 200 libertaires, crêtes punks et
barbichettes, vociférant "Révolution!" derrière
une banderole rouge
marquée "A bas les fascistes!" Au centre: des dizaines
d'armoires à
glace de la police, casquées et dûment enrobées de
protections,
matraque à portée de main.
"Char" antiémeute
Ce joli monde n'aura fait que de la figuration hier après-midi
à
Berthoud (BE). L'imposant "char" antiémeute et les camionnettes
grillagées de la police ou les foulards des manifestants,
destinés à
rester anonymes et/ou à tranquillement laisser libre cours
à leur
penchant pour la violence, n'auront servi à rien non plus. C'est
en
effet à Berne, sur la place Fédérale, et à
Langenthal que s'est
finalement déroulée, en toute illégalité et
presque dans l'indifférence
générale, la manifestation du parti des nationalistes
suisses (PNOS).
"Afin d'éviter la confrontation avec les gauchistes", à
en croire
Renato Bachmann, porte-parole du parti.
Libres de n'avoir "rien à dire"
Objectif? Dénoncer la norme pénale antiraciste,
jugée contraire à la
liberté d'expression et plusieurs fois bravée par les
membres du PNOS.
Notamment pour dire des choses comme: "Cette Suissesse brune
représente
un abcès bouffant l'indépendance de la
Confédération helvétique (à
propos de Miss Suisse). " Quelques slogans, deux ou trois petits
discours et puis s'en vont. Les manifestants - 200 selon le PNOS, 70
selon les témoins - ne seront restés que trente minutes,
histoire
d'éviter l'affrontement avec les "antifascistes", entre-temps
mis au
parfum. Ces derniers, qui avaient déjà
contre-manifesté à Berthoud, ont
alors remis la compresse à Berne avant de se disperser.
De leur propre aveu, les manifestants des deux camps abordés
à Berthoud
et à Berne n'avaient "rien à dire!" Paradoxal dans le
cadre d'une
manifestation réclamant plus de liberté d'expression!
"Tous ces jeunes
vivent enfermés dans leurs certitudes mais ont le droit à
la parole
tant qu'ils respectent la loi", synthétisait de son
côté Martin
Niederhauser, un sexagénaire venu spécialement de
l'Emmental suivre
l'événement "en tant que citoyen".
Laurent Grabet
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NPD
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Spiegel 9.3.09
Extremisten
Entzündung im rechten Arm
Pannen in der Buchführung, wüste Beschimpfungen - die NPD
zerlegt sich selbst
Peinliche Pannen in der Buchführung, drohende Strafzahlungen in
Millionenhöhe, wüste Beschimpfungen - die NPD zerlegt sich
selbst.
Es war eine lange und arbeitsreiche Nacht für Stefan Köster,
den
Schatzmeister der NPD. Gemeinsam mit Wirtschaftsprüfer Werner Linn
hatte der Betriebswirt bis zum Morgengrauen des 31. Dezember
Zahlungsbelege und Kontoauszüge sortiert und immer wieder
Einnahme- und
Ausgabeposten verglichen. Ein Zahlendreher, das wussten die beiden, und
die hochverschuldete Partei könnte finanziell ruiniert sein.
Am Silvestermorgen, gegen 7.30 Uhr, war die Nachtschicht beendet. Der
Wirtschaftsprüfer siegelte ordnungsgemäß das
Rechenwerk, Köster griff
sich das 25-Seiten-Konvolut und raste zum Bundestag, um den
Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 noch fristgerecht
einzureichen -
dann begab er sich direkt in ärztliche Behandlung. Die "schier
unmenschliche Leistung", wird es später in einem NPD-Schreiben
heißen,
habe beim Schatzmeister zu einer "Schleimbeutelentzündung am
rechten
Ellenbogen" geführt, die einen einwöchigen
Krankenhausaufenthalt nach
sich ziehen sollte.
So erreichte den maladen NPD-Funktionär die Hiobsbotschaft, trotz
aller
Vorsicht falsche Zahlen eingereicht zu haben, mit Verspätung. In
der
Hektik des Silvestermorgens hatte Köster versehentlich sieben
Blätter
mit falschen Tabellen gegriffen, was zu einem Bilanzfehler von fast 900
000 Euro führte. Nach den strengen Regeln des Parteienrechts ist
das
womöglich ein strafwürdiger Vorgang.
Seit mehr als acht Jahren denken die anderen Parteien darüber
nach, wie
man die NPD verbieten könnte - ausgerechnet dieses
"Büroversehen", wie
es die NPD nennt, bedeutet nun vielleicht das Aus für die
Rechtsextremen, denn wegen der Sache drohen ihnen jetzt Strafzahlungen
von bis zu 1,9 Millionen Euro. Die Lage wird noch dadurch
verschärft,
dass die Bundestagsverwaltung die Auszahlung von mehr als 300 000 Euro
aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgesetzt hat, solange sich
die NPD nicht in der Lage sieht, Sicherheiten für etwaige
Rückforderungen zu stellen. Gegen diesen Bescheid hat die Partei
Klage
beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht.
Ohne die staatlichen Zuwendungen aber könnte die NPD schon in den
nächsten Monaten zahlungsunfähig sein. Ein Schriftsatz des
NPD-Anwalts
Carsten Schrank an das Berliner Verwaltungsgericht beschreibt en
détail
den desolaten Zustand. Danach hat die Parteizentrale monatliche
Ausgaben in Höhe von 110 000 Euro für Büro, Personal-
und
Telefonkosten, dem stehen aber Einnahmen in Höhe von nur 30 000
Euro
aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden gegenüber. Es klafft somit
eine
Lücke von 80 000 Euro, die ohne die Staatsgelder nicht geschlossen
werden kann. Die Partei, schreibt der NPD-Anwalt, sei "in ihrer
politischen Existenz bedroht".
Wie angespannt die Nerven der Funktionäre sind, zeigt die interne
Kommunikation. Seit das Geld knapp wird, zerlegt sich die rechtsextreme
Truppe selbst - und um die Selbstzerstörung zu verfolgen, bedarf
es
inzwischen nicht einmal mehr irgendwelcher V-Leute oder
nachrichtendienstlicher Mittel, sie findet coram publico statt,
vornehmlich über Videobotschaften im Internet.
Den Auftakt lieferte vor wenigen Wochen NPD-Bundesvize Jürgen
Rieger.
Der bekennende Nationalsozialist attestierte in einem langatmigen
Interview seinem Ex-Vorstandskameraden Andreas Molau Fähigkeiten,
mit
denen "er im Dritten Reich nicht einmal hätte Blockwart werden
können".
Darauf konterte Molau, der kurzzeitig für den NPD-Bundesvorsitz
kandidieren wollte, Rieger sei nichts weiter als ein finsterer
"Börsenspekulant", der "dreiste Lügen ausstreut".
Seit Wochen kursieren in den rechtsextremen Foren des "Weltnetzes", wie
das Internet bei den Rechtsaußen-Kameraden heißt,
Gerüchte und
Verdächtigungen. Jeder beschuldigt jeden, die NPD aus eigenem
Profitinteresse oder Geltungssucht zu ruinieren. Immer wieder geht es
dabei auch um die kriminellen Machenschaften des Ex-Schatzmeisters
Erwin Kemna, der seit Dezember im Gefängnis sitzt, weil er 741 000
Euro
Parteigelder abgezweigt und teils in sein marodes Küchenstudio
umgeleitet hatte. Längst sind auch der Parteivorsitzende Udo Voigt
und
seine Rolle in der Finanzaffäre nicht mehr tabu. "Ein
Parteivorsitzender", giftete NDP-Funktionär Molau jüngst,
"der nicht
merkt, dass Beträge in Hunderttausender-Größe aus den
Parteikassen
verschwinden, hat die Legitimation zur Führung der Partei
verloren."
Die nächste Lücke in der Bilanz ist auch schon aufgefallen.
Am 18.
Januar räumte die NPD gegenüber der Bundestagsverwaltung in
einer
Selbstanzeige ein, im Rechenschaftsbericht 2006
Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von 885 000 Euro nicht
ausgewiesen
zu haben. Wie das passieren konnte, ist der NPD selbst noch nicht klar.
Sven Röbel, Andreas Wassermann