MEDIENSPIEGEL 13.5.09
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- JSVP-Promille-Hess baut Unfall
- Dealer-Arzt Dr. X
- Rabe-Info 13.5.09
- Pink Cross: neuer Geschäftsführer
- Sans-Papiers-Alltag BE
- Pnos-Demo: Regierung BE schützt Polizei
- Anti-Gentech-Velokarawane
- Rote Fabrik: Öffentlicher Austausch
- Proteste gegen Nestlé-Brabeck
- JurassierInnen klauen CH-Mittelpunkt
- Gipfel-Soli-News 12.5.09
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REITSCHULE
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Mi 13.05.09
19.00 Uhr - SousLePont - Frankreich
Spezialitäten
Do 14.05.09
20.00 Uhr - Frauenraum - BarOmeter
mit DJ Dunch, DJ FRATZ, Janine, Mike & DJ ELfERich
21.00 Uhr - Rössli - Th‘mole
(us)
20.30 Uhr - Kino - Cuba si - Yankees
no! El tigre saltó y mató, pero morirá...
morirá..., Santiago Alvarez, Kuba 1973. Melodrama.
Rolando Díaz, Kuba 1995
Fr 15.05.09
21.00 Uhr - Kino - Cuba si - Yankees
no! El tigre saltó y mató, pero morirá...
morirá..., Santiago Alvarez, Kuba 1973. Melodrama.
Rolando Díaz, Kuba 1995
22.00 Uhr - SousLePont - Alix (i,
StonerRock)
22.00 Uhr - Dachstock - Wild Wild
East: La Minor (rus) & Bajanski-Bal (rus/ch), DJ Sunny
Icecream -- St.Petersburg meets Odessa! Russian, Balkan, Gypsy and Folk
Sounds.
Sa 16.05.09
21.00 Uhr - Kino - Cuba si - Yankees
no! Viviendo al limite. Belkis Vega, Kuba 2004
22.00 Uhr - SousLePont - Holger
Burner (d, Rap), Webba (be, Rap), Kurzer Prozess (d, Rap) Soliabend
für das LAK Thun
23.00 Uhr - Dachstock - Dachstock
Darkside:
Break (Symmetry, DNAudio/uk), Deejaymf (cryo.ch), VCA (Biotic Rec),
Kenobi (drumandbass.ch); El Grin (Neurocide Rec) - drum‘n‘bass
So 17.05.09
18.00 Uhr - Rössli-Bar - Pianobar
21.00 Uhr - Kino - Filme mit Live-Musik-Begleitung - PAED CONCA UND CO: Migraton. Paed
Conca und Giorgio Andreoli, stumm mit Live-Vertonung
Mo
18.05.09
21.00 Uhr - Kino - Filme mit Live-Musik-Begleitung – PAED CONCA UND CO: Cowards Bend The Knee.
Guy Maddin, Kanada 2003, 64’, stumm mit Live-Vertonung
Infos: www.reitschule.ch
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PROMILLE-HESS
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20min.ch 13.5.09
Unfall gebaut
SVP-Nachwuchs auf Abwegen
In Trauer um seine Mutter und mit einigen Gläsern Bier auf
nüchternen
Magen baute SVP-Jungstar Erich Hess am vergangenen Sonntag eine
Frontalkollision mit dem Auto von Parteikollege Thomas Fuchs. Mit 0,9
Promillen im Blut ist er sein Billett los. Pikant: Hess ist
Berufschauffeur.
Bedrückt und still sei er kurz vor dem Unfall gewesen, sagt der
Berner
SVP-Grossrat Thomas Fuchs (43). Er hatte seinem Freund Erich J. Hess
(28), dem Präsidenten der jungen SVP Schweiz, am vergangenen
Sonntagabend seinen Geländewagen geliehen. Eine Entscheidung, die
der
Berner Grossrat kurz darauf bereuen sollte: Kaum war er zur Garage
raus, rammte Erich J. Hess einen korrekt entgegenkommenden Familienvan.
Glück im Unglück für alle Beteiligten: Niemand war
ernsthaft verletzt.
Doppeltes Pech für den jungen Hoffnungsträger der SVP: 0,9
Promille
betrug der Alkoholgehalt in seinem Blut zur Zeit des Unfalls. Das
Billett ist er los. Und den dunkelroten Ssang-Yong-SUV des Freundes hat
er zu Schrott gefahren.
Trauriger Muttertag für Hess
Thomas Fuchs hatte seinem Parteikollegen an diesem Sonntag sein Auto
ausgeliehen, da das Fahrzeug des SVP-Jungstars im Service sei. "Der Tod
seiner Mutter im vergangenen November ging Erich sehr nahe. Er trauert
immer noch stark", sagte SVP-Grossrat Thomas Fuchs gegenüber 20
Minuten
Online. Doch an diesem Sonntag, dem Muttertag, sei der SVP-Jungstar
auffällig still und bedrückt gewesen. Doch er habe auf Fuchs
nicht
betrunken gewirkt. "Er hat mir erzählt, dass er vom Friedhof
komme, wo
er seiner Mutter Blumen auf das Grab legte. Nun wollte er zu seiner
Freundin fahren, um ihr ebenfalls Blumen zu bringen", so der Berner
Grossrat.
Dass sein junger Parteikollege seinen Geländewagen zu Schrott
gefahren
hat, findet Fuchs nicht mehr so schlimm. "Im ersten Moment hat es mich
schon geärgert. Aber dann war ich froh, dass niemand verletzt war."
Hess will langsam gefahren sein: "Ich glaube nicht, dass ich schneller
als 30 fuhr", beteuert er gegenüber "Blick". "Aber die Kurve ging
ich
zu stark links an. Ich konnte das Steuer nicht mehr herumreissen."
Thomas Fuchs widerspricht ihm im "Blick", wenn auch unbewusst. Bei
dieser Garagenausfahrt ziehe es einem bereits bei Tempo 40 nach links.
Gegenüber 20 Minuten Online korrigiert er diesen Eindruck: An der
besagten Stelle sei es schon oft zu Unfällen gekommen, und Erich
Hess
sei bisher unfallfrei gefahren. "Ich würde ihm meinen Wagen wieder
ausleihen. Er fährt sicher - als Berufschauffeur sowieso."
Hess schenkt seinen "Opfern" Pralinen
Genau das könnte die Justiz anders sehen: Immerhin hat der
Atemlufttest, den die Polizei an Ort und Stelle vornahm, einen Wert von
0,9 Promillen ergeben. Das Billett ist weg. Für Hess ist das
schmerzhaft: Er ist von Beruf Lastwagenfahrer. Nun werde er
vorübergehend "Zwangsferien" machen, meinte er gegenüber 20
Minuten.
Wie lange dieser unfreiwillige Urlaub dauern wird, ist noch nicht
sicher.
Hess bezeichnete den Unfall gestern in einer Mitteilung als
"Fehltritt". Er bedauere den Vorfall ausserordentlich. Seinen
Führerscheinverlust werde er zum Anlass nehmen, den
öffentlichen
Verkehr auf Herz und Nieren zu testen.
Der Familie, die im entgegenkommenden Auto sass, hat der SVP-Jungstar
laut Thomas Fuchs bereits eine grosse Schachtel Pralinen geschenkt.
Immerhin: Einen Wählerverlust muss Hess nicht fürchten, denn
die
Insassen des Familienvans sind serbisch-kroatischer Abstammung und sind
in der Schweiz nicht wahlberechtigt.
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Blick 13.5.09
http://www.blick.ch/news/schweiz/bern/hess-faehrt-auto-von-fuchs-zu-schrott-118979
Die SVP-Jungstars haben ein Problem
Hess fährt Auto von Fuchs zu Schrott!
Von Hannes Heldstab
Mit Schwung und mit einem Schwips braust Jung-SVPler Erich J. Hess aus
der Garage - und knallt in ein heranfahrendes Auto.
Es dämmert bereits, als ein grauer Peugeot 807 am Sonntag kurz vor
21
Uhr auf der Jupiterstrasse im Berner Murifeld auf eine
Garagen-Unterführung zufährt.
Weiter kommt der Familien-Van allerdings nicht. Denn aus der Garage
saust ein dunkelroter Ssang-Yong-SUV heraus. Er driftet nach links,
gerät auf die Gegenfahrbahn - und rammt den Peugeot frontal.
Aus dem kaputten Geländewagen steigt - mit ein paar Prellungen und
Schnittwunden - Erich J. Hess (28), Berner Stadtrat und Präsident
der
SVP-Fraktion.
"Ich rief sofort Thomas Fuchs an", sagt Hess zu BLICK. "Er hatte mir ja
das Auto gerade geliehen. Mein eigenes ist im Service." Fuchs (43) ist
Berner SVP-Grossrat.
Immerhin: Hess ist froh, dass auch der Peugeot-Fahrer den Crash
übersteht, fast unversehrt. Als Raser sieht sich Hess nicht: "Ich
glaube nicht, dass ich schneller als 30 fuhr", sagt er. "Aber die Kurve
ging ich zu stark links an. Ich konnte das Steuer nicht mehr
herumreissen."
Nach Minuten ist die Polizei vor Ort. Ebenso der geschockte Thomas
Fuchs: "Hess hatte Riesenschwein", sagt er. "Im Wrack sah es schlimmer
aus als beim Unfall von SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli." Fuchs
kennt
die heikle Garagenausfahrt: "Hier zieht es einen bereits bei Tempo 40
nach links."
Aber es sind wohl nicht nur ein paar Kilometer pro Stunde zu viel:
Beide Fahrer müssen blasen. Hess, von Beruf Lastwagenfahrer, hat
prompt
0,9 Promille und muss sein Billett abgeben.
Der Schwips mit Unfallfolge sei "ein Fehltritt", findet Hess gestern
selber: "Ich bedaure das ausserordentlich." Immerhin habe er sich beim
Opfer entschuldigt - "mit einer grossen Schachtel Pralinés".
Er habe am Sonntagabend eben "einen familiären Anlass" gehabt,
erklärt
Hess. Genauer: "Ich brachte Blumen auf das Grab meiner kürzlich
verstorbenen Mutter."
Das Begiessen hätte der junge Politiker lieber bleiben lassen.
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Bund 13.5.09
Hess baut Unfall mit 0,9 Promille
Stadt Bern Mit einem Geständnis wandte sich gestern Stadtrat Erich
Hess
(jsvp) an die Presse: Er habe am vergangenen Sonntagabend "im Anschluss
an einen familiären Anlass (brachte Blumen auf das Grab der
kürzlich
verstorbenen Mutter)" als Autofahrer einen Verkehrsunfall auf dem
Gebiet der Gemeinde Bern verursacht. Er sei mit einem entgegenkommenden
Fahrzeug kollidiert. Personen seien keine verletzt worden. Aber: "Beim
Lenker des unfallverursachenden Fahrzeuges" - also bei ihm selber -
"ergab die in solchen Fällen üblicherweise durchgeführte
Atemluftkontrolle einen Wert von etwa 0,9 Promille", schreibt Hess. Die
Kantonspolizei habe ihm daraufhin den Führerausweis
vorübergehend
abgenommen. Es handle sich um seinen ersten Führerausweisentzug,
betont
Hess. "Ich bedaure diesen Vorfall, welchen ich als klaren Fehltritt
beurteile, ausserordentlich!", schreibt Erich Hess. (pd)
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BZ 13.5.09
Erich Hess (SVP)
Angetrunken verunfallt
Erich Hess, SVP-Fraktionspräsident und Präsident der Jungen
SVP
Schweiz, verursachte am Sonntagabend in Bern einen Unfall in
angetrunkenem Zustand. Er kollidierte mit einem entgegenkommenden
Wagen. Die Kantonspolizei stellte bei Hess 0,9 Promille Alkohol im Blut
fest und entzog ihm den Führerausweis. Beide Fahrzeuge wurden
beschädigt. Die Personen blieben unverletzt. Der Berufschauffeur
wandte
sich gestern in einer Mitteilung an die Medien, in der er den Vorfall
bedauert. Dies sei sein erster Verkehrsunfall. Hess entschuldigte sich
beim betroffenen Autofahrer mit "einer grossen Pralinéschachtel".
cab
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Aargauer Zeitung 13.5.09
"Fiaz": Erich J. Hess baute Unfall
Der Präsident der Jungen SVP Schweiz (JSVP), Erich J. Hess, hat am
Sonntagabend betrunken einen Verkehrsunfall verursacht. Er sei von
einem "familiären Anlass", genauer vom "Grab der kürzlich
verstorbenen
Mutter", zurückgekommen, als es krachte, schrieb Hess gestern in
einer
Mitteilung. Der JSVP-Präsident › von Beruf Lastwagenfahrer › hatte
0,9
Promille, wie die Polizei testete. Den Führerausweis musste Hess
wegen
"Fahren in angetrunkenem Zustand" ("Fiaz") abgeben. "Da ich kaum mit
derselben Milde wie Fifa-Chef Blatter rechnen kann, werde ich
Gelegenheit haben, den öffentlichen Verkehr auf Herz und Nieren zu
testen", schrieb Hess weiter. (MZ)
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DROGENDEAL
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BZ 13.5.09
Drogenarzt Dr. X
Wer kontrolliert das Verbot?
Weil er Drogensüchtige mit Betäubungsmitteln versorgt hat,
erhielt Dr. X ein Berufsverbot. Doch wer kontrolliert das eigentlich?
Die Bestellung liest sich wie das Inventar einer Apotheke: Zwischen
Januar 2008 und September 2008 hat der Berner Hausarzt Dr. X unter
anderem 2900 Packungen zu je 100 Tabletten Dormicum und 1700 Packungen
Rohypnol zu je 30 Tabletten bestellt und an Drogenabhängige
abgegeben.
Beide Arzneistoffe gehören zur Gruppe des Benzodiazepine. Sie
werden
bei Schlafstörungen eingesetzt und können schnell
süchtig machen.
Uneinsichtiger Arzt
Die Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern (GEF)
erteilte
dem Arzt im September 2008 einen Verweis. Doch die GEF musste
feststellen, dass der Arzt "in den Monaten Oktober und November in
unvermindert hohen Mengen Dormicum und Rohypnol bezogen hat". Hierauf
verfügte das Kantonsarztamt ein einjähriges Berufsverbot
gegen ihn.
Weil der Kanton die aufschiebende Wirkung entzog, gelangte der Arzt vor
Verwaltungsgericht. Die Verwaltungsrichter stützten den Entscheid,
mit
der Begründung, dem Arzt mangle es an Einsicht, weil er trotz
eines
Verweises sein Verhalten nicht geändert habe (siehe Ausgabe von
gestern).
Inspektionen in der Praxis
Damit gilt das Berufsverbot ab sofort. Zuständig für die
Einhaltung ist
das Kantonsarztamt. Auf Grund des laufenden Verfahrens will sich der
stellvertretende Kantonsarzt Thomas Schochat nicht zum konkreten Fall
äussern. Eine Möglichkeit, die Einhaltung des Verbotes zu
kontrollieren, seien Inspektionen vor Ort. Übe ein Arzt seinen
Beruf
trotzdem weiterhin aus, könne die befristete Massnahme
verlängert oder
sogar ein definitiver Entzug der Ausübungsbewilligung verfügt
werden.
Laut Schochat hat ein Arzt, gegen den ein Berufsverbot ausgesprochen
worden ist, dennoch die Möglichkeit, weiterhin als Mediziner zu
arbeiten. Schochat: "Allerdings darf er nicht in eigener fachlicher
Verantwortung tätig sein." Mit anderen Worten: "Der Arzt darf nur
unter
Aufsicht arbeiten."
Jürg Schlup, Präsident der Ärztegesellschaft des Kantons
Bern, sagte
auf Anfrage, er könne sich zum konkreten Fall nicht äussern,
da er ihn
nur aus der Zeitung kenne und nicht wisse, um welchen Arzt es sich
handle. Grundsätzlich gehe er aber davon aus, dass die
Gesundheitsdirektion korrekt entschieden habe und das einjährige
Berufsverbot statthaft sei.
Nur wenige Ausschlüsse
Laut Schlup hat der Ärzteverband Möglichkeiten, um fehlbare
Mitglieder
in die Verantwortung zu nehmen. "Unsere Standeskommission kann Verweise
und Bussen verfügen." In ganz wenigen Ausnahmen seien auch schon
Ausschlüsse ausgesprochen worden. "Da sind wir sehr vorsichtig",
sagt
Schlup. Zu Beginn der 90er-Jahre habe man ein Mitglied, das
rechtskräftig verurteilt worden sei, aus dem Berufsverband
ausschliessen wollen. "Der betroffene Arzt hat sich aber dagegen
gewehrt und vor Obergericht Recht erhalten."
Martin Arn
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RABE-INFO 13.5.09
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RaBe-Info 13. Mai 2009
- Zwei Fürsprecher wollen Regierungsstatthalter werden
- Düstere Aussichten im Korallenparadies
- Queeramnesty im Einsatz für die Menschenrechte http://www.queeramnesty.ch/
http://www.rabe.ch/pod/get.php?web=RaBe-Info-2009-05-13-52450.mp3
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PINK CROSS
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Aargauer Zeitung 13.5.09
Eine Stimme für die Schwulen
Moët Volken, Geschäftsführer von Pink Cross, gibt sein
Amt nach neun Jahren ab
Tausende von Homosexuellen besuchen derzeit die Schweiz: Zürich
ist
Gastgeberin von "Euro Pride". Einst Pionierin, was die Gleichstellung
Homosexueller angeht, bewege sich unser Land nun "im Mittelfeld", sagt
Moët Volken vom Schwulenverband.
Karen Schärer
Eine ruhige Strasse, bunte Häuser, blühender Flieder › Pink
Cross, der
Dachverband der schwulen Männer in der Schweiz, hat seine
Büros in
einem Berner Wohnquartier. An den Wänden in Moët Volkens
Büro kleben
Flyer und Plakate; das Mobiliar ist zusammengewürfelt und
zweckmässig.
Entspannt gibt sich auch der Generalsekretär selbst. T-Shirt,
Turnschuhe, man duzt einander.
Zurzeit bekommt die Schweiz, dank engagierten Homosexuellen, viel
internationale Aufmerksamkeit. Denn Zürich richtet die
alljährlich in
Europa stattfindende "Euro Pride" aus, mit Tagungen, Konzerten, Parade,
Sportanlässen. Pink Cross hat einige Anlässe mitorganisiert,
darunter
die Tagung zu sexueller Orientierung an der Schule. Dass Zürich
den
Zuschlag für die Ausrichtung von "Euro Pride 09" bekam, bezeichnet
Volken als grosse Ehre.
Seit neun Jahren steht Volken an der Spitze des Schwulenverbands,
seit
ganzen 30 Jahren engagiert er sich aktiv in der Schwulenarbeit. "Es war
für mich immer klar, dass wir ein Recht auf die gleichen Rechte
haben",
sagt er. "Und es war mir klar, dass ich mich auch öffentlich
dafür
einsetzen muss, dass es Änderungen gibt", fügt er an und
erklärt damit,
warum er schon im Alter von 20 Jahren in Luzern eine homo- sexuelle
Arbeitsgruppe gründete, wie es sie bereits in anderen Städten
gab.
Als Pionierin sicherte die Schweiz Homosexuellen 1942 Straffreiheit
für
sexuelle Handlungen zu. Doch nach Volkens Einschätzung ist die
Schweiz
heute "typisch schweizerisch im Mittelfeld" anzutreffen, was die
Gleichberechtigung angeht. Es fehle am Bewusstsein für die
Schlechterstellung von Lesben und Schwulen, sagt der 50-Jährige.
Für
Volken gehören homophobe Diskriminierungen zum Alltag, wird er als
Geschäftsführer des Schwulenverbands doch täglich um
Rechtsberatung
angefragt. Pink Cross repräsentiert rund 8000 Schwule, versteht
sich
aber auch als Vertretung derjenigen, die nicht Mitglied sind.
Arbeitsgruppen betreuen Projekte, kümmern sich um politische
Vorstösse.
Volken ist ein angenehmer Gesprächspartner. Selbst wenn er
über seinen
Alltag als Geschäftsführer spricht, ist es, als erzähle
er eine
Geschichte. Sein moderater Bernerdialekt verrät nicht, dass er in
der
Ostschweiz, im Wallis und in der Zentralschweiz aufgewachsen ist. Vor
25 Jahren zog er nach Bern. Zeitgleich nahm er einen neuen Vornamen an.
Die ersten 24 Jahre seines Lebens hiess er Marco, wie sein Vater, ein
schweizweit bekannter Journalist. Als der Sohn ebenfalls Journalist
wurde und Schwulenarbeit machte, änderte er seinen Namen auf
Moët.
So selbstverständlich Volken sein Schwulsein seit vielen Jahren
lebt,
so schwierig war es für ihn, es zu akzeptieren. Erste Anzeichen
spürte
er mit 13. Als "schmerzhaft, die Hölle" beschreibt er diese Zeit.
Mit
15 habe er, ein religiöser Mensch, ein "Gebetsjahr" eingeschaltet,
gehofft, "es" vergehe wieder. Geholfen haben ein Sachbuch über
Homosexualität, das ihm eine Schwester auf sein Bett legte, sowie
die
Thematisierung von Homosexualität durch Religionslehrer an seiner
Schule.
Nach der Wahl von Papst Benedikt ist CVP-Mitglied Volken übrigens
aus
der katholischen Kirche ausgetreten › und in die reformierte
eingetreten. Abschied nehmen wird er auch bald von seinem Büro mit
dem
Blick auf den Flieder an der gegenüberliegenden Hauswand. Er tritt
eine
neue Stelle als Betriebsleiter in einem Berner Kultur- und
Quartierzentrum an. Ehrenamtlich wird er aber auch weiterhin
Schwulenarbeit leisten › wie könnte er auch anders.
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SANS-PAPIERS
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BZ 13.5.09
Sans-papiers
Vom Leben im "freien Gefängnis"
Die Beratungsstelle für Sans-Papiers lässt heute Abend zwei
Betroffene vom Leben als abgewiesene Asylsuchende erzählen.
"Sachabgabezentrum" heisst bald das Zuhause der 42-jährigen
Kongolesin
Adrienne*, die 1999 in die Schweiz geflüchtet ist. Ihr Asylgesuch
ist
vor kurzem definitiv abgelehnt worden, was seit Inkrafttreten des
revidierten Asylgesetzes bedeutet, dass Adrienne nunmehr das Recht auf
Nothilfe hat. Sie wird einem der kantonalen Zentren in Lyss oder
Aarwangen zugewiesen. Männer können auch auf dem Brünig
untergebracht
werden. Ihre kleine Wohnung in der Stadt Bern muss Adrienne aufgeben,
ebenso ihre Stelle in einem Beschäftigungsprogramm. Sie reinigt
für
Bernmobil Automaten und leitet eine Putzequipe. "Ich lebe in sehr
einfachen Verhältnissen, aber selbstständig", erzählt
sie.
Zwei Betroffene erzählen
Heute Abend berichten Adrienne und Zola* - ein 40-jähriger
Angolaner -
von ihrem Leben in der Schweiz als abgewiesene Asylsuchende.
Organisiert wird der Anlass vom Verein Berner Beratungsstelle für
Sans-Papiers. "Wir möchten der Öffentlichkeit zeigen, was der
Entscheid
des Stimmvolks für die betroffenen Menschen bedeutet", sagt
Stellenleiterin Marianne Kilchenmann.
Neben den Betroffenen wird der Berner Strafrechtsprofessor Martino Mona
sprechen. In seiner Dissertation befasste er sich mit dem Recht auf
Immigration. Mona spricht heute Abend über "Nothilfe und
Gerechtigkeit".
Adrienne und Zola leben beide seit Jahren in der Schweiz. Er habe sich
nie etwas zu Schulden kommen lassen, sagt Zola. Das Leben im
Sachabgabezentrum Aarwangen empfindet er als "Leben in einem freien
Gefängnis". Die Nothilfemassnahmen sollen abgewiesene Asylsuchende
zur
Rückkehr in ihre Heimat bewegen. Die Realität sieht anders
aus: "Wir
können nicht zurück", sagen Adrienne und Zola.
mm
*Namen der Redaktion bekannt
"Nothilfe und Gerechtigkeit", Kirchgemeindehaus Le Cap, Predigergasse
3, Beginn 20 Uhr.
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PNOS-DEMO
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Bund 13.5.09
Regierung stützt Polizeiarbeit
Pnos-Demo Anfang März organisierte die Pnos in Burgdorf eine Demo
gegen
die Antirassismusstrafnorm. Der Grossteil der Rechtsextremen wich
allerdings nach Bern aus. Die grüne Grossrätin Corinne
Schärer (Bern)
wollte nun vom Regierungsrat wissen, weshalb die Polizei nicht
eingegriffen habe und die Pnos ungehindert nach Bern ausweichen und auf
den Bundesplatz habe marschieren können. Die Kantonspolizei,
welche in
Burgdorf stark präsent war, habe sofort Polizisten nach Bern
verschoben, schreibt der Regierungsrat. Dies habe aber
"selbstverständlich einige Zeit" gebraucht. Als die Polizei
schliesslich in Bern ankam, hatte sich die unbewilligte Pnos-Demo zum
grössten Teil bereits aufgelöst. Die in der Stadt
verbliebenen
Rechtsextremen seien eingehend kontrolliert worden.
Schärer wollte ferner wissen, wie sich der Kanton in Zukunft
gegenüber
unbewilligten Auftritten von Rechtsextremen zu verhalten gedenke. Die
Regierung stellt sich hinter die Polizei: Bei angekündigten,
unbewilligten Demonstrationen nehme diese mit den zuständigen
Gemeindeorganen Kontakt auf. Falls notwendig, ergreife die Polizei
sofort Massnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen
Sicherheit. So
habe diese bei unbewilligten Anlässen von Rechtsextremen in den
letzten
Jahren verschiedentlich sofort interveniert und Aufmärsche
teilweise
verhindert. (tga)
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be.ch/gr 10.5.09
http://www.be.ch/gr/VosData/Gwd/Parlamentarische%20Vorstoesse/Interpellationen/2009/20090510_082811/DOCSSTA-319637-v1-I_123_2009_Schaerer__Berne_Les_Verts_du_30_03_2_2659.pdf
I 123/2009 POM 6. Mai 2009 POM C
Postulat 0821 Schärer, Bern (Grüne)
Weitere Unterschriften: 0 Eingereicht am: 30.03.2009
Welche Kriterien verwendet Police Bern bei unbewilligten Kundgebungen?
Am Sonntag, 8. März 2009 organisierte die Partei PNOS in Burgdorf
eine
Kundgebung gegen die Antirassismusstrafnorm. Als eine PNOS kritische
Gruppe in Burgdorf eintraf, verlagerte die PNOS ihre Kundgebung
kurzerhand nach Bern und zog durch die Berner Altstadt auf den
Bundesplatz.
Die PNOS orientiert sich an nationalsozialistischem Gedankengut, stellt
sich gegen den Rechtsstaat, vertritt diskriminierende Positionen
(welche z.B. durch das Bezirksgericht Aarau bereits verurteilt wurden)
und ist ausländerfeindlich. Sie hat öffentlich Gedankengut
verbreitet,
das auf die systematische Herabsetzung oder Verleumdung der
Angehörigen
von Bevölkerungsgruppen anderer Herkunft oder Religion gerichtet
sind.
Deshalb kam sie mehrmals mit dem Gesetz und der Justiz in Konflikt und
Parteimitglieder wurden deswegen oder wegen gewalttätiger Angriffe
auf
andere Menschen verurteilt.
Die Berner Polizei hat in jüngster Vergangenheit Demonstrationen
linker
Gruppierungen verboten mit Verweis auf Informationen des
Staatsschutzes, wonach die Demonstrierenden Gewalt anwenden
könnten.
Die Kundgebung der PNOS wurde jedoch nicht mit einem solchen Verbot
belegt. Dies mutet seltsam an und wirft die Frage auf, ob der
Staatsschutz der Berner Polizei seine Nachforschungen auch
genügend auf
Gruppierungen am rechten politischen Spektrums ausrichtet.
Dazu kommt: Police Bern hat am 8. März 2009 beim Auftritt der PNOS
in
Bern nicht reagiert mit der Begründung, es sei schlicht
unmöglich aus
dem Stand eine solche Gruppe zu stoppen. Als jedoch die PNOS kritische
Gruppe von Demonstrierenden ebenfalls aus Burgdorf in Bern eintrafen,
waren sofort Polizeibeamte zugegen.
Der Regierungsrat wird deshalb um die Beantwortung folgender Fragen
gebeten:
1. Wieso war es möglich, dass am Sonntag, 8. März 2009, 150
Anhängerinnen und Anhänger der PNOS in einer unbewilligten
Demonstration ungehindert durch die Stadt Bern ziehen konnten? Wieso
hat Police Bern nicht interveniert? Wie begründet Police Bern
gegenüber
dem Regierungsrat die Toleranz gegenüber dem sonntäglichen
"Marsch der
Rechtsextremen" durch die Stadt Bern? War der Regierungsrat vor,
während und nach der Demonstration über das Vorgehen von
Police Bern
informiert?
2. Welche Haltung vertritt der Regierungsrat gegenüber der
Tatsache,
dass Police Bern in Burgdorf Sicherheitsleute der Firma Apollo Security
zur Unterstützung angefordert hat? Auf welcher gesetzlichen
Grundlage
wurde die betreffende Firma verpflichtet, wer hat den Einsatz bezahlt
und hätten Waffen zum Einsatz kommen können?
3. Wie gedenkt der Regierungsrat sich in Zukunft gegenüber
unbewilligten Auftritten rechtsextremer Organisationen im Kanton Bern
zu verhalten?
Es wird Dringlichkeit verlangt. Gewährt: 02.04.2009
Antwort des Regierungsrates
Der Auftrag der Kantonspolizei Bern war, den ordnungsgemäßen
Verlauf
der von der Stadt Burgdorf bewilligten Demonstration der PNOS zum Thema
"Für Menschenrechte - Antirassismusgesetz abschaffen" zu
gewährleisten
und eine Konfrontation mit Linksaktivisten zu verhindern.
Kurz vor dem geplanten Demonstrationsbeginn in Burgdorf zogen die
meisten der PNOSAktivisten nach Bern ab und führten dort eine
unbewilligte Kundgebung durch. Auch Linksaktivisten hielten in Bern
eine unbewilligte Demonstration ab.
Zu den Fragen in Ziff. 1
Die Bewilligung für Kundgebungen liegt in der ausschliesslichen
Zuständigkeit der Gemeinde (Art. 10a Abs. 1 Bst. b des
Polizeigesetzes
[PolG; BSG 551.1] vom 8. Juni 1997). Die Kantonspolizei Bern, die an
diesem Sonntag mit vielen Kräften in Burgdorf präsent war, um
für die
Stadt Burgdorf die Sicherheit garantieren zu können, hat sofort
Polizeikräfte nach Bern verschoben, um dem unbewilligten Treiben
der
PNOS entgegentreten zu können. Selbstverständlich bedarf
diese
Verschiebung einiger Zeit. Zum Zeitpunkt des Zusammenzuges der
notwendigen Polizeieinheiten in Bern hatte sich der unbewilligte
Demonstrationszug der PNOS zum grössten Teil bereits
aufgelöst.
Anzumerken bleibt, dass die noch angetroffenen Anhänger der PNOS
durch
die Kantonspolizei Bern in der Hauptstadt eingehend kontrolliert werden
konnten. Die Einsatzleitung der Kantonspolizei stand in ständigem
Kontakt zu den zuständigen politischen Behörden
(Stadtpräsidentin von
Burgdorf, Regierungsstatthalter von Burgdorf; in der 2. Phase Direktor
für Sicherheit, Umwelt und Energie der Stadt Bern).
Zu den Fragen in Ziff. 2
Die Kantonspolizei Bern hat in Burgdorf keine Sicherheitsleute der
Firma Apollo Security angefordert. Die Stadt Burgdorf hat einen Vertrag
mit dieser Unternehmung und setzt Mitarbeitende der Apollo Security vor
allem - wie am 8. März 2009 in Burgdorf auch - im Bereich der
Verkehrsregelung in der Stadt Burgdorf ein. Fragen der
Entschädigung
der Apollo Security werden im Vertragsverhältnis zwischen der
Stadt
Burgdorf und der Sicherheitsunternehmung geregelt. Ausgerüstet
sind die
Mitarbeitenden der privaten Sicherheitsfirma zum Eigenschutz - wie bei
privaten Sicherheitsunternehmungen verbreitet - mit Pfefferspray und
Polizeimehrzweckstöcken, nicht aber mit Schusswaffen.
Zu den Fragen in Ziff. 3
Bei angekündigten unbewilligten Demonstrationen nimmt die
Kantonspolizei Bern - falls es zeitlich möglich ist - mit dem
zuständigen Gemeindeorgan Kontakt auf. Selbstverständlich
ergreift die
Kantonspolizei Bern, unter Berücksichtigung des
Verhältnismässigkeitsprinzips, die zur Aufrechterhaltung der
öffentlichen Sicherheit notwendigen Massnahmen und interveniert,
falls
angezeigt, sofort.
Verschiedentlich hat die Kantonspolizei Bern in den letzten Jahren
kurzfristig von unbewilligten Anlässen rechtsextremer Kreise
Kenntnis
erhalten, sofort reagiert und entsprechende Zusammenrottungen teilweise
verhindern können, anwesende Personen Kontrollen unterzogen und
ebenfalls Personen den zuständigen Justizbehörden zur
strafrechtlichen
Beurteilung überwiesen.
Der Regierungsrat des Kantons Bern stützt die
verhältnismässige und der
Situation angepasste Vorgehensweise der Kantonspolizei Bern im Rahmen
der polizeilichen Behandlung von unbewilligten Demonstrationen.
An den Grossen Rat
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ANTI-GENTECH-KARAWANE
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Indymedia 12.5.09
Tag 4: http://ch.indymedia.org/de/2009/05/69056.shtml
Tag 3: http://ch.indymedia.org/de/2009/05/69051.shtml
Tag 2: http://ch.indymedia.org/de/2009/05/69017.shtml
Tag 1: http://ch.indymedia.org/de/2009/05/68997.shtml
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WEISSE LOVES ROTE FABRIK
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Mail 13.5.09
Und wie geht es weiter?
Es besteht ein grosser Widerspruch zwischen Anspruch und Wirklichkeit.
+++ öffentlicher Austausch: Fr, 22.5.09, 19h, vor dem Ziegel +++
Die Rote Fabrik sollte ein Freiraum für partizipative Basiskultur
einer
Vielzahl von Mitwirkenden sein. Ihr Stellenwert besteht darin, dass
dort Kultur nicht einfach nur konsumiert wird, sondern die
BesucherInnen ermuntert werden, aktiv an der Gestaltung des Programms
teilzunehmen und an der Realisierung der Veranstaltungen mitzuwirken.
Die Stadt subventioniert die Rote Fabrik ausdrücklich wegen diesem
Stellenwert.
Die entsprechenden Inhalte findet man in der städtischen Weisung
"2002_0115.pdf" des Stadtrates an den Gemeinderat:
http://www.gemeinderat-zuerich.ch/Geschaeft_Details.aspx?ID=34033ab1-eb2c-40cf-b0ae-1846682f015c
Die interessantesten Stellen darin sind Punkt 2. auf Seite 1
(partizipative Basiskultur) Punkt 3. auf Seite 4 (Stellenwert der Roten
Fabrik) und Punkt 6.4. auf Seite 9 (Auftrag und Leistungen der IGRF,
insbesondere die letzten drei Abschnitte zu Publikumsbeteiligung,
Ateliers und basisdemokratischer Betriebsführung).
WEISSE FABRIK
Zur Erinnerung: in einer Nacht- und Nebel-Aktion hat eine Gruppe von
ca. 20 Personen die Fassade der Roten Fabrik rundherum weiss angemalt.
In einem Bekenner-Fax schreiben sie, sie wollten eine Diskussion in, um
und über die Rote Fabrik und ihre Grundsätze auslösen -
"Schicht um
Schicht um ...Gschicht".
Aktuell: Mit angehängter Fax-Nachricht laden die WeissmalerInnen
nun
die Rote Fabrik am 22.5.2009, 19h, vor dem Ziegel, "zu einem ö f f
e n
t l i c h e n Austausch über ihren momentanen Zustand" ein. Wer
kommt,
wird "ermuntert", sich aktiv zu beteiligen und seinen "senf dazu zu
geben".
Der Fax ist etwas unleserlich, aber man kanns entziffern
("Übersetzung ganz unten).
Ebenfalls im Anhang: ein Flyer zum ausdrucken, schneiden und
weitergeben.
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liebe w, rot, 29
dein senf ist herzlichst eingeladen an einem öffentlichen
austausch zu
deinem momentanen zustand dazu gegeben zu werden, wie auch ich, weiss,
meinen senf dazu geben werde.
ich freue mich dich am 22.5.09 gegen 19h vor dem ziegel zu treffen.
"...die besucherinnen werden ermuntert, aktiv an der gestaltung des
programms teilzunehmen, bei der realisierung der veranstaltung
mitzuwirken und ihren senf dazu zu geben."
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NESTLÉ-BRABECK
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Tagesanzeiger 13.5.09
Brabeck über Protest: "An diese Musik bin ich gewöhnt"
Uni-Aktivisten haben gestern gegen Peter Brabecks Auftritt an der Uni
Zürich protestiert - friedlich. Nach seinem Vortrag musste der
Nestlé-Chef eine Verbalattacke einstecken.
Von Stefan Häne
Zürich. - Nestlé-Chef Peter Brabeck hatte leichtes Spiel,
als er
gestern am frühen Abend in einem Vorlesungssaal der
Universität Zürich
über "die Herausforderungen und Chancen der Lebensmittelindustrie"
referierte. Flankiert von Sicherheitsleuten, hatte er die Mehrheit der
300 Zuhörerinnen und Zuhörer hinter sich. An der Wand hinter
Brabeck
prangte der Spruch: "Nestlé. Good Food. Good Life."
Uni-Aktivisten standen zu diesem Zeitpunkt vor dem Saaleingang und
protestierten mit Getöse gegen Brabeck, was dieser mit der
Bemerkung
quittierte: "An diese Musik bin ich gewöhnt." Brabeck, der
Österreicher, lächelte charmant - und erhielt Applaus vom
Publikum,
unter das sich diverse Politiker gemischt hatten, etwa Finanzdirektorin
Ursula Gut (FDP) und Nationalrätin Kathy Riklin (CVP). Support von
der
mehrheitlich älteren Zuhörerschaft erhielt Brabeck auch, als
er bei der
Fragerunde von einem Studenten als "Mörder mit Krawatte"
beschimpft
wurde. Pfiffe und Buhrufe gab es für den jungen Mann, der
kritisiert
hatte, Brabeck verunmögliche mit der Privatisierung des Wassers
Menschen den Zugang zu sauberem Trinkwasser. Später, beim
Hinterausgang, sagte Brabeck, die Jugend brauche eben auch Feindbilder.
Dann stieg er in den Car, abgeschirmt von Sicherheitsleuten, begleitet
von Gut, Riklin und anderen Gästen.
Linksradikale unter Demonstranten
Die Uni-Aktivisten, rund 150 an der Zahl, kriegten Brabecks Abgang kurz
vor 20 Uhr nicht mehr mit. Zwei Stunden zuvor hatten sie vor dem
Haupteingang an der Rämistrasse eine "Uni frei von
Konzerninteressen"
gefordert. Angeprangert hatten sie auch den "Skandal", dass die Uni mit
dem Segen des Universitätsrats, einer Ansammlung "neoliberaler
Kräfte",
für einen "Brutalo-Konzern" werbe. Unter den Demonstrierenden
tummelten
sich auch Linksaktivisten wie Andrea Stauffacher vom
Revolutionären
Aufbau.
Aufgerufen zur Kundgebung hatte das Komitee "Uni von unten". Es
kämpft
für weniger Einfluss der Privatwirtschaft auf die öffentliche
Bildung.
Das Komitee zog gestern eine positive Bilanz. "Wir haben unsere Kritik
friedlich vorbringen können", sagte ein Sprecher auf Anfrage. Zu
den
befürchteten Krawallen sei es nicht gekommen. Offen ist, wie es
mit der
Gruppierung weitergeht. Die Mitglieder werden demnächst
darüber
beraten. Zur Diskussion steht eine engere Zusammenarbeit mit
Basisbewegungen an anderen Schweizer Universitäten.
---
NZZ 13.5.09
Drohende Nahrungsmittelkrise
Nestlé-Präsident Peter Brabeck an der Universität
Zürich
ai. Anfang April war Novartis-Chef Daniel Vasella daran gehindert
worden, als Gast des Schweizerischen Instituts für
Auslandforschung an
der Universität Zürich einen öffentlichen Vortrag zu
halten; die
Organisatoren hatten dem Druck studentischer Proteste nachgegeben und
die Veranstaltung in einen kleinen Rahmen verlegt. Vor diesem
Hintergrund stellte sich am Dienstag die Frage, ob einem weiteren
"industriellen" Gast, dem Präsidenten des Nestlé
-Verwaltungsrats,
Peter Brabeck, das Rederecht gewährt werden würde. Es kam
wohl erneut
zu Unmutsäusserungen, doch der Anlass liess sich im vorgesehenen
Rahmen
durchführen; angesichts des Redeinhalts musste man sich allerdings
fragen, woran die Studenten eigentlich Anstoss genommen hatten.
Eines der zentralen Themen des Vortrags betraf die drohende
Nahrungsmittelkrise. Dass 2008 die Preise für Getreide
unvermittelt auf
das Dreifache der Vorjahresnotierungen stiegen, deutete der
Nestlé-Chef
als "Warnung des Marktes vor dem, was sich zusammenbraut" - eine
Lebensmittelverknappung nämlich, die den wohlhabenden Westen
indessen
weniger treffen dürfte als ärmere Weltgegenden. Als Ursache
der
Preissprünge nannte Brabeck den mangelnden Fortschritt in der
Landwirtschaft, vor allem den Umstand, dass die Produktivität pro
Hektare seit den neunziger Jahren nicht mehr mit den Zuwachsraten der
Weltbevölkerung Schritt gehalten hat. Brabeck erwähnte auch
die
Wasserprobleme und gelangte damit zu seinem eigentlichen Kernthema. Bei
Fortführung des heutigen Verbrauchstrends, so meinte er unter
Hinweis
auf Erkenntnisse des International Water Management Institute,
würde
die landwirtschaftliche Produktion bis 2025 drastische Einbussen
erleiden. Und berücksichtige man die Empfehlung des
Intergovernmental
Panel on Climate Change, der den Energieverbrauch zu 25% bis 80% durch
(bewässerungsintensive) Biokraftstoffe ersetzen will, werde sich
die
Wasserknappheit noch weiter verschärfen.
Auch zur derzeitigen Krise äusserte sich der
Nestlé-Präsident, und er
nannte den raschen Anstieg der privaten Verschuldung als eine der
wichtigsten Ursachen. Was tun? Das Problem liesse sich mittels
Inflation aus der Welt schaffen, was indessen bedeuten würde, dass
die
Sparer die Zeche zu bezahlen hätten. Der "altmodische Weg"
wäre nach
Brabeck der, weniger zu konsumieren und mehr zu arbeiten. Wie die
Zahlen der OECD zeigten, hätten einige Länder der EU, allen
voran
Frankreich und Deutschland, verglichen mit den USA (und der Schweiz) in
dieser Beziehung noch einiges an Boden gutzumachen.
Weiterer Artikel im Zürich-Teil
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Studenten protestieren gegen Auftritt von Nestlé-Chef
Kundgebung an der Universität Zürich
tri. Am frühen Dienstagabend haben rund 150
Studierende vor dem
Haupteingang der Universität Zürich mit Transparenten, Reden
und Musik
demonstriert. Der Protest richtete sich gegen den Auftritt von
Nestlé-Verwaltungsratspräsident Peter Brabeck, der auf
Einladung des
Schweizerischen Instituts für Auslandforschung (SIAF) an der
Universität ein Referat hielt (siehe Bericht im Wirtschaftsteil).
Kurz
nach Beginn des Vortrags zogen die Demonstrierenden lärmend durch
das
Universitätsgebäude in die Nähe des Vortragssaals und
taten ihren Unmut
während gut fünf Minuten mit Buhrufen und einem Pfeifkonzert
kund.
Danach demonstrierten sie vor dem Haupteingang bis zu einem Platzregen
friedlich weiter.
Zur Protestkundgebung aufgerufen hatte das Komitee "Uni von
unten" -
eine Gruppierung Studierender, die sich für weniger Einfluss der
Privatwirtschaft auf die öffentliche Bildung, besonders an den
Universitäten, einsetzen möchte. Sie wirft dem Veranstalter
SIAF vor,
Grossunternehmern die Möglichkeit zu geben, an der
Universität ihre
Geschäfte einseitig "in ein sonniges Licht zu rücken" und
sich "einem
kritischen Dialog zu versperren". Das SIAF bestreitet diese
Vorwürfe.
Wie ein Vorstandsmitglied auf Anfrage sagte, gab es gerade im Anschluss
an Brabecks Rede eine längere kritische Diskussion mit dem
Referenten,
an der sich viele Studierende beteiligten. Brabeck war der letzte
Redner des Vortragszyklus des SIAF in diesem Frühjahr. Ende
März hatte
das Referat von Novartis-Chef Daniel Vasella aus
Sicherheitsgründen
abgesagt werden müssen - die "Uni von unten" hatte
angekündigt, dem
Redner einen "gebührenden Empfang" bereiten zu wollen.
---
Landbote 13.5.09
Etwas Protest gegen Nestlé-Chef
sa
Zürich - Der Vortrag von Peter Brabeck gestern an der
Universität
Zürich ist ohne grössere Zwischenfälle verlaufen. Eine
Gruppierung
linker Uni-Aktivisten hatte Proteste gegen den
Verwaltungsratspräsidenten von Nestlé angekündigt. So
versammelten sich
vor dem Anlass etwa 200 vor dem Haupteingang; davon fünfzig
Demonstrierende mit Transparenten, Megafon und Lautsprecherwagen. Sie
prangerten einerseits den Nestlé-Chef an, dessen Firma unter
anderem
für die Privatisierung des Wassers verantwortlich sei und so
unzähligen
Menschen den Zugang dazu verwehre. Andererseits sprachen sie sich
für
eine "Uni frei von Konzerninteressen" aus. Brabecks Vortrag wurde vom
Schweizerischen Institut für Auslandforschung organisiert, das von
namhaften Firmen gesponsert wird. Der Vortrag von Novartis-Chef Daniel
Vasella in der gleichen Reihe war aus Angst vor Protesten Anfang April
abgesagt worden.
Am Eingang zum Hörsaal wurden Personen und Taschen kontrolliert.
Draussen standen Kastenwagen bereit. Brabecks Rede wurde aber nur zu
Beginn kurz von hereindringendem Rufen, Pfeifen und Klatschen der
Demonstranten gestört. Er sei sich "diese Musik" gewohnt, sagte
Brabeck. Im Anschluss betitelte ein junger Fragesteller ihn als
"Mörder
mit Krawatte". Das mehrheitlich grauhaarige Publikum buhte diesen nur
aus. (sa)
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20min.ch 12.5.09
Uni Zürich
Studis protestieren gegen den Nestlé-Chef
Nestlé-Präsident Peter Brabeck referierte am Abend an der
Uni Zürich.
Gegen hundert Personen protestierten vor dem Eingang. Die Polizei war
vor Ort.
Etwa zweihundert Personen demonstrierten friedlich mit Transparenten
und Musik vor dem Eingang zum Hauptgebäude der Uni Zürich.
Der Protest
richtet sich gegen den geplanten Auftritt von Peter Brabeck. Aufgerufen
hat die Studierendengruppe "uni von unten". Sie kämpft für
weniger
Einfluss der Privatwirtschaft auf die öffentliche Bildung.
Brabecks Vortrag werde man nicht stören, lässt die Gruppe
"uni von
unten" verlauten. Ob es von anderer Seite zu Ausschreitungen komme,
könne man aber nicht vorhersehen.
Zuhörer, die momentan ins Uni-Gebäude strömen, um den
Nestlé-Chef zu
hören, müssen verbale Hänseleien über sich ergehen
lassen. Die Polizei
ist vor Ort, hält sich aber im Hintergrund.
Während Brabecks Vortrag machte sich eine Gruppe von rund 50
Demonstrierenden, die in das Gebäude eingedrungen waren, lauthals
vor
dem Vortragssaal bemerkbar, indem sie immer wieder auf den Boden
stampften. Im Saal selber war aber davon kaum etwas zu hören.
"Zyklus des Grauens"
Brabeck ist einer von drei hochrangigen Wirtschaftsführern, welche
diesen Frühling an einer Vortragsreihe des Schweizerischen
Instituts
für Auslandsforschung an der Uni Zürich reden. Die Gruppe
"uni von
unten" bezeichnet die Vortragsreihe als "Zyklus des Grauens" und
forderte im März auf, dem ersten Redner, Daniel Vasella, "einen
gebührenden Empfang zu bereiten". Die Uni sagte den Vortrag des
Novartis-Bosses am 1. April ab, da sie Krawall befürchtete.
Der Vortrag von Nationalbank-Präsident Jean-Pierre Roth am letzten
Mittwoch fand aber ohne Störungen statt. Die "uni von unten"
brachte
ihre Kritik in der anschliessenden Diskussion zum Ausdruck.
(job)
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JURA LIBRE
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20min.ch 12.5.09
Jurafrage
Jurassier klauen den "Mittelpunkt der Schweiz"
Auf dem geografischen Mittelpunkt der Schweiz, auf der Alp Älggi
in
Obwalden, ist die Spitze der Triangulationspyramide weg gekommen. Damit
fehle der Schweiz der Mittelpunkt, teilten die jurassischen
Béliers mit.
Unbekannte Täter aus dem Kreis der jurassischen
Separatistenbewegung
Béliers haben das Pyramidendach über dem Stein, auf dem der
"Mittelpunkt der Schweiz" markiert ist, gestohlen. Dies sagte Toni von
Moos, Alpverwalter der Gemeinde Sachseln am Dienstag auf Anfrage der
Nachrichtenagentur AP.
Darüber hinaus steckten die Täter auf der den Mittelpunkt
umgebenden
Mauer, welche die Grenze der Schweiz wiedergibt, im symbolischen
Juragebiet eine Juraflagge ein und markierten mit kleinen Steinen die
Grenze des Kantons Jura. Toni Meyer, Gemeindeschreiber von Sachseln,
sagte, die Gemeinde werde eine Anzeige wegen Sachbeschädigung
machen.
Bei der Kantonspolizei Obwalden lag am frühen Dienstagabend noch
keine
Meldung über den Sachverhalt vor.
Diffuses Bekenntnis der Béliers
In einem Reaktionsschreiben teilte die "Groupe Bélier" bereits
am
Dienstagmittag mit, "vom Verschwinden des Mittelpunkts der Schweiz im
Kanton Obwalden vernommen zu haben". Die Béliers begrüssten
die Aktion.
Es scheine, dass die unbekannten Aktivisten das nationale Interesse auf
die Lösung der Jurafrage lenken wollten. "Auch wir denken, dass es
Zeit
ist, die Kirche wieder in die Mitte des Dorfes zu rücken!",
schreiben
die Beliers, die ihre Mitteilung mit den Worten schliessen: "Es lebe
ein freier und vereinigter Jura von Boncourt bis nach La Neuveville."
Immer wieder spektakuläre Aktionen
Die jurassische Separatistengruppe hat seit ihrer Gründung in den
1960er Jahren immer wieder mit spektakulären Aktionen für
Aufmerksamkeit gesorgt. Diese hatten meist einen hohen symbolischen
Charakter (siehe Bildstrecke).
Zwei Mal stahlen Angehörige der Beliers den Unspunnenstein; das
erste
Mal 1984 aus dem Touristikmuseum in Interlaken. Im gleichen Jahr wurde
zudem das Soldatendenkmal Fritz in Les Rangiers vom Sockel gerissen. Im
Januar 1993 wurde am Berner Nydeggstalden ein 21-jähriges Mitglied
der
Gruppe bei der Vorbereitung eines Sprengstoffanschlages in seinem Auto
getötet.
Der Mittelpunkt der Schweiz ist 21 Jhare alt
Der Mittelpunkt der Schweiz ist 1988 zum 150-jährigen Bestehen des
Bundesamtes für Landestopografie (swisstopo) aus den
digitalisierten
Landesgrenzen berechnet worden. Der Flächenschwerpunkt des Landes
entspricht dem Punkt, auf dem eine Schweizerkarte - auf Karton
aufgeklebt und der Grenze nach ausgeschnitten - auf einer Nadelspitze
im Gleichgewicht wäre. Der Punkt befindet sich oberhalb einer
Felswand
(Koordinaten 660.158/183.641). Da ausser den Gemsen kaum jemand Zugang
zu diesem Punkt hat, wurde für Besucher 500 Meter
südöstlich davon ein
Gedenkstein platziert, der den Mittelpunkt der Schweiz symbolisiert.
Auf einem Felsbrocken wurde ein Grenzpunkt gesetzt und ein
Schweizerkreuz eingemeisselt.
Der Stein lag bisher unter einer Triangulationspyramide mit einer
Beschriftung in allen vier Landessprachen, die nach dem Diebstahl
zunächst unauffindbar blieb. Am Stein ist eine Plakette mit den
Namen
der "Schweizer des Jahres" angebracht, die während des
Winterhalbjahres
jedoch jeweils abgenommen wird.
Quelle: AP
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GIPFEL-SOLI-NEWS 12.5.0
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gipfelsoli.org/Newsletter
12.5.09
12.5.2009 L'Aquila -- Strasbourg/ Baden-Baden -- Heiligendamm -- London
- TURIN SHERWOOD CAMP '09: LA DEGNA RABBIA IN MARCIA!
- Krisismap.info
- Ulla Jelpke: Nato-Gipfel - Bundespolizei schoss Tränengas auf
Anti-Nato-Demonstranten
- Deutsche Polizei in Strasbourg
- HH: Verfassungsschutzbericht 2008
- "Das große Tamtam"
- G20 police 'used undercover men to incite crowds'
Mehr: http://www.gipfelsoli.org/Newsletter/7005.html