MEDIENSPIEGEL 3.8.09
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im
Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (Vorplatz)
- Schützenmatte: Campus-Pläne des Gemeinderats
- Grosse Schanze: Attraktivierung geplant
- Bahnhof Bern: Bettelverbot supi
- Big Brother Video: alles supi
- Progr in KünstlerInnen-Hand
- Nazirock: Indiziert spielten in Huttwil
- Neonazis aufm Rütli
- Nestlé-Securitas-Schnüffelskandal: alles verjährt
- Maskiert gegen Scientology
- Bürgerwehr BS: SVP nimmt sich Zeit
- Gassenküche LU: Nix Junkiepass
- Homohass: Amoklauf gegen Tel Aviver Queerszene
- Anti-Atom: NWA-Filmabend; Akteneinsicht Mühleberg
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REITSCHULE
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Do 06.08.09
21.00 Uhr - SousLePont - Punk Night mit
New Disaster (tex/usa) und local support
Sa 08.08.09
22:00 - Culture Factory presents: Still
Blazing (Reggae Jam) - Zion Step (CH), Side By Cyde, Zion Sounds
Int., Angle By Falle, Fi Meditation, Jonas Selekta
So 09.08.09
19.00 Uhr - Vorplatz - BBQ@Vorplatz
22.00 Uhr - SousLePont - Real
McKenzies (Celtic-Punk), The Dreadnoughts (Pirate-Punk), DJ:
Pat-Man & Scarlett O'Honey
Infos: www.reitschule.ch
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Bund 31.7.09
Sounds: Traktorkestar
Aufbruch nach Osten
Der Balkan ist auch in Bern zu Hause, jedenfalls musikalisch, wie die
achtköpfige Gruppe Traktorkestar beweist. Sie hat sich, Trompete
blasend, Tuba tutend und auf die Pauke hauend, der Musik des Ostens
verschrieben. Und daselbst wird sie diese demnächst auch
vorführen, auf
dem serbischen Guca-Festival beispielsweise, wo offenbar über
100000
Besucher erwartet werden. Etwas weniger Publikumsaufmarsch dürfte
dem
Warm-up-Konzert auf dem Vorplatz der Reitschule beschert sein - wer da
ist, kommt aber in den Genuss nicht nur von temporeichen
Virtuositätsbeweisen, sondern lernt auch die schleppende
Melancholie
dieses Genres kennen oder einen entzückend altmodischen Walzer.
(reg)
Vorplatz Reitschule, Sonntag, 2. August, 21 Uhr.
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SCHÜTZENMATTE
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Bund 30.7.09
Ein Campus auf der "Schütz"?
Stadt Bern Der Gemeinderat will die Neugestaltung der
Schützenmatte nun
doch in Angriff nehmen. Die Stadtregierung weicht damit dem Druck des
Stadtrates, der wiederholt eine Aufwertung des Gebietes verlangt hatte.
Bevor die "Schütz" zum Boulevard werde, müsse aber der
Ausgang der
Abstimmung über den autofreien Bahnhofplatz abgewartet werden.
Stadtpräsident Alexander Tschäppät (sp) kann sich
vorstellen, dass auf
der "Schütz" ein Campus der Fachhochschule entsteht. (bob)
Seite 19
--
Neue Pläne für die Schützenmatte
Der Gemeinderat will den Raum Bollwerk ab 2012 neu planen - das Gebiet
soll nicht ein "Unort" bleiben
Der Druck des Stadtrats zeigt Wirkung: Der Gemeinderat will bereits ab
2012 eine Gesamtplanung des Gebiets Schützenmatte/Bollwerk
anpacken.
Laut Stadtpräsident Alexander Tschäppät (sp) ist vom Bau
eines
Boulevards bis zur Errichtung eines Hochschulcampus alles denkbar.
Bernhard Ott
Der Raum Bollwerk ist kein Ort, wo man sich gerne aufhält. "Gewalt
prägt das Ambiente", kam eine vom Gemeinderat in Auftrag gegeben
Studie
jüngst zum Schluss. Der Verkehr, die Reitschule, der Vorplatz und
der
Drogendeal stellten die Öffentlichkeit des Raumes infrage. Ohne
planerische Interventionen werde die Verwahrlosung zunehmen. Um dies zu
verhindern, brauche es "grosse, gebündelte und klare
Entscheidungen",
forderten die Autoren. ("Bund" vom 27. April). Die Politik hingegen sei
seit Jahren "symptomfixiert, wenn nicht gar hilflos". Für
langfristige
Lösungen dürften Parkplätze ebenso wenig ein Tabu sein
wie die
öffentliche Sicherheit", heisst es im Bericht.
Gemeinderat spielte auf Zeit
Der Gemeinderat ist bis anhin vor Entscheidungen zurückgeschreckt,
die
jemandem wehtun könnten. Obwohl der Stadtrat im Juni 2007 einen
Vorstoss des Grünen Bündnisses (GB) zur Umgestaltung der
Schützenmatte
in einen "angenehmeren, für alle zugänglichen Platz" als
erheblich
überwiesen hatte, liess die Antwort der Stadtregierung bis im
Frühling
2009 auf sich warten. Dabei kündigte die Regierung lediglich eine
Neuanordnung der Parkplätze, die Sanierung von Asphaltfläche
und
Werkleitungen sowie die Errichtung eines Unterstands für
Car-Reisende
an. Stadtpräsident Alexander Tschäppät (sp) sagte
gegenüber dem "Bund",
dass die Entwicklung eines Gesamtkonzepts auf Eis gelegt sei, solange
unklar bleibe, welches die Auswirkungen des Ausbaus des
SBB-Tiefbahnhofs seien. Konkret bedeutete dies, dass auf der
Schützenmatte bis frühestens 2030 alles beim Alten bleibt.
"Die Stadt
kann nichts zementieren, solange der Raumbedarf für
Bauinstallationen
und Zulieferrouten nicht geklärt ist", sagte Tschäppät.
"Neuste Erkenntnisse"
Der Stadtrat liess jedoch nicht locker. "Der Gemeinderat soll das
heisse Eisen endlich an die Hand nehmen", forderte Stéphanie
Penher
(gb), und doppelte mit einer weiteren Motion nach, worin ein
Planungskredit für die Neugestaltung gefordert wurde. Dieselbe
Forderung hatte bereits die SP erhoben. Die Mehrheit der Fraktionen
unterstützte das Anliegen - und siehe da: "Die langfristige
Planung
könnte bereits ab 2012 initiiert werden", heisst es nun in der
Antwort
des Gemeinderats auf die Vorstösse von GB und SP. Grund
hierfür seien
"neuste Erkenntnisse" aus Gesprächen mit den SBB. Seit Kurzem sei
der
Stadt nämlich bekannt, dass das Eilgutareal bis weit übers
Jahr 2030
hinaus von der Bahn genutzt werde und der Planung nicht zur
Verfügung
stehe. Daher hange die langfristige Planung nicht mehr von der
Verfügbarkeit des Eilgutareals ab. Stadtpräsident
Tschäppät macht indes
keinen Hehl daraus, dass auch der Druck des Stadtrats dazu beigetragen
habe, "dass es nun vorwärtsgeht".
Der Verkehr als Knackpunkt
Für Tschäppät ist indes klar, dass eine Gesamtplanung
nicht sofort,
sondern erst 2012 in Angriff genommen werden kann. Bis dahin habe das
Volk über die Initiative für einen autofreien Bahnhofplatz
und für den
Verkauf der Reitschule an den Meistbietenden abgestimmt. Zudem sollte
der Entscheid über den Ausbau des Park+Ride Neufeld vorliegen. Der
Ausbau des Parkhauses wiederum ist eine Voraussetzung für die
Aufhebung
der heutigen Parkplätze auf der Schützenmatte. "Für eine
Neugestaltung
ist die Frage des Verkehrs zentral", sagt Tschäppät. Nur wenn
sie
weitgehend verkehrsfrei sei, könne die Schützenmatte zum
Boulevard
werden. Der Gemeinderat sei sich bewusst, dass die "Schütz" eines
der
letzten Stadtentwicklungsgebiete in Zentrumsnähe darstelle. Eine
Gesamtplanung sei jedoch keine kurzfristige Sache und könne nicht
mit
der Sanierung der Infrastruktur verknüpft werden, sagt
Tschäppät. Für
Letzteres hat der Gemeinderat vor den Sommerferien einen Planungskredit
von 100000 Franken genehmigt.
"Planung könnte heute starten"
Für Motionärin Stéphanie Penher ist diese Trennung
unverständlich. Die
mittel- und die langfristige Planung müssten verknüpft
werden. "Die
Gesamtplanung könnte man heute starten. Dieser steht nichts im
Wege",
sagt Penher. Für die Sanierung der Platz-Infrastruktur ist das
Tiefbauamt zuständig, für die Gesamtplanung das
Stadtplanungsamt. Von
einer mangelnden Koordination zwischen den zwei Amtsstellen möchte
Penher nicht sprechen. "Das Stadtplanungsamt soll aber Aspekte der
langfristigen Planung bereits heute einbringen", sagt Penher.
Aus der erwähnten Studie geht hervor, dass der Perimeter mit der
Neuen
Mittelschule (der einstigen Mädchenschule), dem Progymnasium und
der
Universität einst ein Bildungsstandort gewesen ist. Die
Hodlerstrasse
wiederum war eine Prachtstrasse, die von repräsentativen Bauten
wie dem
Kunstmuseum, dem Amthaus und dem 1936 abgerissenen Naturhistorischen
Museum gesäumt war.
"Schütz" als Hochschulcampus?
Stadtpräsident Tschäppät kann sich vorstellen, an diese
Tradition
anzuknüpfen. "Die Schützenmatte könnte doch zu einem
Campus der Berner
Fachhochschule werden. Das wäre doch eine spannende Idee." Der
Gemeinderat habe sich allerdings noch keine Meinung über die
künftige
Nutzung gebildet. Die Nachbarschaft von Fachhochschule und Reitschule
müsse nicht zu Konflikten führen. "Von einer Aufwertung des
Platzes
profitieren letztlich alle Beteiligten", sagt Tschäppät. Vom
Beginn der
Gesamtplanung im Jahr 2012 bis zur Umsetzung dürfte es laut
Tschäppät
rund fünf Jahre dauern.
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GROSSE SCHANZE
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BZ 31.7.09
Grosse Schanze verbessern
Der Gemeinderat will eine Arbeitsgruppe einsetzen, die sich der Grossen
Schanze annehmen soll. Diese soll attraktiver werden.
Verschmutzung, Gewalt und immer wieder Dealer - die Situation auf der
Grossen Schanze sei nach wie vor nicht befriedigend, findet die
Stadtregierung. Unter dem Vorsitz der Direktion für Tiefbau,
Verkehr
und Stadtgrün (TVS) setzt der Gemeinderat darum eine Arbeitsgruppe
ein,
welche sich der Uniterrasse annehmen soll. Das Ziel: Die Grosse Schanze
soll ein Freizeitraum für alle werden. Dies hatte die Fraktion der
SP
in einem Vorstoss verlangt und den Gemeinderat zum Handeln
aufgefordert. Die Grosse Schanze habe ein "riesiges Potenzial" als
Naherholungsgebiet, betont die SP. Das sieht auch der Gemeinderat so.
An einem ersten runden Tisch soll die Arbeitsgruppe nach
Möglichkeiten
suchen, die Situation auf der Grossen Schanze zu verbessern.
mm
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BETTELVERBOT BE
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BZ 31.7.09
Bahnhofunterführung
Positives Fazit zum Bettelverbot
Im Bahnhof macht die Stadt gute Erfahrungen mit dem Bettelverbot.
Ausweiten will es der Gemeinderat aber nicht.
Seit dem Juni 2008 ist Betteln in der Christoffelpassage analog zum
SBB-Teil des Bahnhofs verboten. Der Gemeinderat zieht nun ein positives
Fazit zu dieser vom Stimmvolk mit fast 75 Prozent gutgeheissenen
Massnahme. Er schreibt im Bericht zu einem überwiesenen
SP-Vorstoss:
"Mit dem Bettelverbot im städtischen Teil des Bahnhofs Bern konnte
mit
vernünftigem Aufwand eine grosse Wirkung erzielt werden."
Verlagerung ins Zentrum
In der Innenstadt wird eine differenzierte Strategie angewendet:
Bettler werden kontrolliert, und die Fremdenpolizei (Frepo) geht gegen
die organisierte Bettelei vor (wir berichteten). Die Orts- und
Gewerbepolizei kontrollierte 2008 laut Bericht insgesamt 223 Personen,
hielt 50 davon an und führte sie der Fremdenpolizei zu. Sie stellt
fest, dass sich seit dem Inkrafttreten des Bahnhofreglements Bettelnde
- mehrheitlich Ausländer - vermehrt in der Innenstadt verteilten.
Die
Kantonspolizei bestätigt dies, wie der Gemeinderat weiter
schreibt.
Reklamationen von Passanten und Ladeninhabern führten dazu, dass
die
Polizei häufiger intervenieren musste. Ursache waren oft bettelnde
Punker.
Der Stadt erwuchsen 2008 aus dieser Tätigkeit von Orts- und
Gewerbepolizei sowie Frepo Kosten von 120000 Franken.
Viel Arbeit für die Frepo
Für die Frepo bedeutet diese Aufgabe ein rechter Happen: "Der
Aufwand
ist sehr gross", bestätigt Frepo-Chef Alexander Ott. Er falle
jedoch
zyklisch an. Eine Spitze sei beispielsweise in der Weihnachtszeit zu
verzeichnen. Ott beobachtet, dass Bettler aus Städten, die ein
Bettelverbot kennten, in solche ohne Verbot verdrängt würden.
Ihm gehe
es nicht nur um das Symptom, seine Abteilung versuche die
Hintergründe
der organisierten Bettelei aufzudecken und insbesondere von Banden zum
Betteln missbrauchte Kinder zu schützen. Zum Nutzen oder Unnutzen
einer
Ausweitung des Bettelverbots will Ott mit Verweis auf die politische
Dimension der Frage nichts sagen.
Ausweitung kein Thema
Das Bettelverbot war seit der Aufhebung im Kanton Bern im Jahr 1991 im
Stadtrat immer wieder ein Thema. Das Parlament lehnte das Ansinnen
jedoch zuletzt im Frühjahr ab. Das kantonale Recht würde der
Stadt eine
solche Regelung jedoch erlauben. Der Gemeinderat wollte Erfahrungen mit
dem Bahnhofreglement sammeln und erst danach wieder auf das Thema
eingehen. Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) winkt ab: "In Anbetracht
des Stimmverhaltens des Stadtrats wird die Regierung nicht aktiv
werden." Ernst nehme sie das Problem der organisierten Bettelei
hingegen schon. Sie wolle den Vollzug verbessern und die Frepo deshalb
aufstocken. Entsprechende Mittel seien im Budget 2010 eingestellt.
Nause selber macht kein Geheimnis aus seiner Sympathie für ein
Bettelverbot: "Ein Verbot würde im Kampf gegen die organisierte
Bettelei mithelfen", ist er überzeugt. Denn wenn die
Bevölkerung nicht
aufhöre, den Bettlern Geld zu geben, müssten Letzteren
wenigstens die
Einkünfte abgenommen werden können. Nur so werde Bern
für Banden
uninteressant. Nause gibt aber zu, dass ein Verbot das Problem nicht
aus der Welt schaffen würde: "Es bleibt ein Vollzugs- und
Ressourcenproblem." Im Vollzug stehe die Stadt Bern im Vergleich mit
anderen Städten relativ gut da, räumt Nause ein.
Nause: "Nationaler Trend"
Im gemeinderätlichen Bericht nehmen Städte mit Bettelverbot
zu ihren
Erfahrungen damit Stellung. Zürich, Winterthur, Kanton
Basel-Stadt,
Solothurn und Genf kennen ein solches und sehen durchaus positive
Effekte. Nauses Kommentar: "Das Bettelverbot ist ein nationaler Trend.
Bern steht da noch etwas auf der anderen Seite."
Christoph Aebischer
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BIG BROTHER VIDEO
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BZ 31.7.09
Sicherheit
Wirksame Kameras
Der Stadtrat hat zwar Vorarbeiten zur Videoüberwachung im
öffentlichen
Raum kürzlich gegen den Willen der Regierung abgelehnt. Im Bericht
zu
einem Vorstoss erinnert diese nun aber an konkrete Fahndungserfolge mit
diesem Hilfsmittel. Beim Bahnhof und beim Stade de Suisse könnten
Kameras gute Dienste leisten, schreibt er.
cab
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PROGR
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BZ 31.7.09
Progr
Künstler sind Eigentümer
Ab morgen gehört das ehemalige Progymnasium den
Progr-Künstlern. Bis 2013 soll das Gebäude saniert sein.
"Die 2,4 Millionen Franken werden per 3.August überwiesen", sagt
Matthias Kuhn, Mitglied des Progr-Stiftungsrats. Das ist der
Verkaufspreis, den das Zentrum für Kulturproduktion der Stadt zu
bezahlen hat. Das Geld stamme aus den zugesicherten Beträgen. Das
Umwandeln der Absichtserklärungen in verbindliche Verträge
sei aber
noch nicht abgeschlossen, sagt Kuhn. Die Sanierung des Gebäudes
für 8
Millionen Franken werde nächstes Jahr an die Hand genommen. Dann
werde
das Baugesuch eingereicht. Mit den effektiven Arbeiten, die bei
laufendem Betrieb geschähen, könne etwa 2011 begonnen werden.
Kuhn
rechnet damit, dass die Sanierung anfangs 2013 beendet sein wird. Bis
jetzt müsse die Stiftung keine zusätzlichen Mittel
beschaffen. "Die
Mieten werden zwar wie angekündigt angehoben, dies geschieht aber
gestaffelt", so Kuhn. Die erste Tranche erfolge auf den Jahreswechsel.
Die Café-Bar Turnhalle wird ebenfalls umgebaut. Zwar wird dies
laut
Kuhn über ein gemeinsames Baugesuch abgewickelt, das Konzept und
die
Kosten dafür sind aber Sache der Betreiber. Ziel des
Geschäftsführers
Michael Fankhauser ist, dass das Restaurant nicht vollständig
geschlossen werden muss während des Umbaus und der Betrieb in
irgendeiner Form aufrechterhalten bleibt.
cab
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NAZIROCK BE
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Solothurner Zeitung 3.8.09
Huttwil
Illegales Indiziert-Konzert
Die Rechtsrockband Indiziert spielte am Freitag in Huttwil. Die Polizei
verhinderte das Konzert nicht, obwohl es illegal war.
Die rechtsextreme Szene im Oberaargau schafft es immer wieder, Konzerte
und andere Anlässe zu organisieren. Diesmal war Huttwil an der
Reihe:
Am vergangenen Freitag trafen sich die Rechtsextremen in einer
stillgelegten Gewerbeliegenschaft an der Walkestrasse zum Konzert der
Band Indiziert. Die Band steht der rechtsextremen Partei national
orientierter Schweizer (Pnos) nahe. Mitglied der Rechtsrocker ist unter
anderen der Langenthaler Pnos-Vorsitzende Dominic Lüthard.
Die Polizei hatte aber Hinweise auf das Konzert erhalten. Und so
kontrollierten die Beamten freitags ab 19 Uhr nicht nur den Treffpunkt
beim SBB-Bahnhof Roggwil-Wynau, sondern auch die Zufahrtsstrassen nach
Huttwil. Laut Mitteilung hat die Polizei mehr als 80 Personen aus der
ganzen Schweiz kontrolliert. Weil die Konzertorganisatoren keine
Bewilligung eingeholt haben, werden sie angezeigt.
Trotzdem löste die Polizei das illegale Konzert in Huttwil nicht
auf.
"Das wäre nicht verhältnismässig gewesen", sagte
Sprecher Stefan von
Below gestern auf Anfrage. Er betonte aber: "Wir hatten den Anlass im
Auge." Laut Mitteilung haben die Beamten weder verbotene
Gegenstände
bei den Konzertbesuchern gefunden noch Widerhandlungen gegen die
Antirassismusstrafnorm festgestellt. Das Fazit der Polizei: "Das
Konzert verlief ohne Probleme."
Den Anlass der Rechtsextremen wollte Huttwils
Vizegemeindepräsidentin
Annette Leimer gestern nicht weiter kommentieren. Für
Informationen
verwies sie an die Polizei.
baz
---
20min.ch 3.8.09
Illegaler Gig von Rechtsrockern
Roggwil. Die rechtsextreme Rockband Indiziert hat am Freitag in einem
leerstehenden Gewerbegebäude in Huttwil ein illegales Konzert
gegeben.
Sympathisanten der rechten Szene strömten dafür aus der
ganzen Schweiz
herbei - und wurden von der Polizei schon erwartet: "Wir hatten
Hinweise auf das bevorstehende Konzert erhalten", so Kapo-Sprecher
Stefan von Below. Vereinbarter Treffpunkt der Rechtsextremen war der
Bahnhof Roggwil-Wynau. Die Polizisten riegelten die Zufahrtsachsen nach
Huttwil ab, kontrollierten gezielt Fahrzeuge und überprüften
dabei rund
80 Personen. Sie fanden jedoch keine verbotenen Gegenstände. Weil
für
das Konzert keine Bewilligung vorlag, müssen die Veranstalter
jetzt mit
einer Anzeige rechnen.
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Sonntag 2.8.09
Kontrollen vor "Indiziert"-Konzert
Roggwil/Huttwil Am Freitagabend fand in einer stillgelegten
Gewerbeliegenschaft ein Konzert der in der rechtsextremen Szene
bekannten Rockband "Indiziert" statt. Die Kantonspolizei Bern
führte
deshalb in Roggwil und im Raum Huttwil gezielte Personen- und
Fahrzeugkontrollen durch. Der SBB-Bahnhof Roggwil-Wynau war der
vereinbarte Treffpunkt von Personen, die der rechtsextremen Szene
angehören, und die anschliessend von dort aus ans Konzert fahren
wollten. Gesamt wurden über 80 Personen überprüft, die
aus der ganzen
Schweiz angereist waren. Dabei wurden aber weder verbotene
Gegenstände
noch Widerhandlungen gegen die Antirassismusstrafnorm festgestellt.
Auch das Konzert verlief ohne Probleme. Die Organisatoren müssen
allerdings mit einer Anzeige rechnen, da keine Bewilligung vorlag. (pkb)
---
20min.ch 1.8.09
Rechtsradikale
Polizeikontrollen vor "Indiziert"-Konzert
Vor einem Konzert der in der Rechtsextremen-Szene bekannten Berner Band
"Indiziert" hat die Polizei in den Regionen Roggwil und Huttwil
Kontrollen durchgeführt.
Insgesamt wurden rund 80 Personen überprüft, wie die
Kantonspolizei
Bern am Samstag mitteilte. Verbotene Gegenstände habe man bei den
Kontrollen keine gefunden. Auch Widerhandlungen gegen die
Antirassismusstrafnorm seien keine festgestellt worden, heisst es in
der Mitteilung weiter.
Das Konzert in einer stillgelegten Gewerbeliegenschaft in Huttwil sei
ohne Probleme verlaufen. Hingegen hatten die Organisatoren dafür
keine
Bewilligung eingeholt. Sie müssen nach Polizeiangaben deshalb mit
einer
Anzeige rechnen.
(sda)
---
police.be 1.8.09
Roggwil / Huttwil
Personenkontrollen vor "Indiziert"-Konzert
pkb. Die Kantonspolizei Bern hat am Freitagabend in Roggwil und im Raum
Huttwil gezielte Personen- und Fahrzeugkontrollen durchgeführt.
Dies,
nachdem sie Hinweise auf ein bevorstehendes Konzert der Rockband
"Indiziert" erhalten hatte.
Am Freitag, 31. Juli 2009, ab 1900 Uhr nahm die Kantonspolizei Bern
beim SBB-Bahnhof Roggwil-Wynau sowie auf den Zufahrtsachsen nach
Huttwil gezielte Personen- und Fahrzeugkontrollen vor. Der
erwähnte
Bahnhof war der vereinbarte Treffpunkt von Personen, die der
rechtsextremen Szene angehören oder mit ihr sympathisieren und die
anschliessend von dort aus an ein Konzert der Rockband "Indiziert"
fahren wollten. Dieses ging am späteren Abend in einer
stillgelegten
Gewerbeliegenschaft in Huttwil über die Bühne. Da keine
Bewilligung für
den Anlass vorlag, müssen die Organisatoren mit einer Anzeige
rechnen.
Total wurden über 80 Personen überprüft, die aus der
ganzen Schweiz
angereist waren. Dabei wurden weder verbotene Gegenstände noch
Widerhandlungen gegen die Antirassismusstrafnorm festgestellt. Das
Konzert verlief ohne Probleme.
(bwb)
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NEONAZIS RÜTLI
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NLZ 3.8.09
Schlagwaffen beschlagnahmt
zim/ds. Sowohl bei Besammlung wie auch bei der Rückkehr der von
der
Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) angekündigten
"Nationalfeiertag der patriotischen Jugend auf dem Rütli" war die
Schwyzer Kantonspolizei in Brunnen und Gersau präsent. Eine
Polizeipatrouille hat am späteren Nachmittag in Seewen zwei
Personen
angehalten, welche gefährliche, verbotene Gegenstände
mitführten. Der
Schlagstock und der Baseballschläger wurden beschlagnahmt. Ein
23-jähriger Schweizer und eine 24-jährige Schweizerin, welche
der
rechtsextremen Szene zugeordnet werden konnten, werden beim Bezirksamt
Schwyz zur Anzeige gebracht, wie die Kantonspolizei Schwyz mitteilte.
150 Rechte auf dem Rütli
Zuvor haben sich rund 150 Personen aus der rechtsextremen Szene auf dem
Rütli versammelt, um einen Tag nach der traditionellen
1.-August-Feier
den Nationalfeiertag zu zelebrieren. Unter strömendem Regen
hörten sich
die Besucher es waren etwa halb so viele wie im Vorjahr
Reden auf
Deutsch und Französisch an. Der Anlass endete mit der alten
Nationalhymne "Rufst du mein Vaterland". Die Kantonspolizei Uri
verfolgte das Geschehen vor Ort und machte Bild- und Tonaufnahmen von
dem Anlass. Einschreiten mussten die Gesetzeshüter auf dem
Rütli indes
nicht.
---
sf.tv. 3.8.09
150 Rechtsextreme auf dem Rütli
Rund 150 Personen aus der rechtsextremen Szene sind einem Aufruf der
Partei National orientierter Schweizer (PNOS) gefolgt und haben sich
einen Tag nach der traditionellen Feier auf dem Rütli versammelt.
Im
Anschluss zeigte die Polizei zwei Schweizer an.
Die Kantonspolizei Uri verfolgte das Geschehen, schritt aber nicht ein,
wie sie mitteilte. Die Teilnehmer hätten sich deutsch- und
französischsprachige Reden angehört. Schliesslich sei der
Anlass mit
der alten Nationalhymne "Rufst du mein Vaterland" zu Ende gegangen.
Zwei Rechtsextreme angezeigt
Wie ein Sprecher sagte, war die Polizei durch das Internet über
den
Anlass informiert. Die Kantonspolizei Schwyz war an den Schiffstationen
in Brunnen und Gersau präsent.
Am späteren Nachmittag hielt eine Patrouille ausserdem in Seewen
einen
23-Jährigen und eine 24-Jährige an, die einen Schlagstock und
einen
Baseballschläger mit sich führten. Die Gegenstände
wurden
beschlagnahmt. Die beiden Schweizer, die ebenfalls der rechten Szene
angehören, werden angezeigt.
---
20min.ch 2.8.09
Knatsch um nationales Symbol
150 Glatzen marschieren aufs Rütli
Rund 150 Personen aus der rechtsextremen Szene sind am heute einem
Aufruf der Partei National orientierter Schweizer (PNOS) gefolgt und
haben sich einen Tag nach der traditionellen Feier auf dem Rütli
versammelt.
Die Kantonspolizei Uri verfolgte das Geschehen, schritt aber nicht ein,
wie sie mitteilte. Die Teilnehmer hätten sich deutsch- und
französischsprachige Reden angehört. Schliesslich sei der
Anlass mit
der alten Nationalhymne "Rufst du mein Vaterland" zu Ende gegangen. Wie
ein Sprecher auf Anfrage sagte, war die Polizei durch das Internet
über
den Anlass informiert.
Die Kantonspolizei Schwyz war an den Schiffstationen in Brunnen und
Gersau präsent. Am späteren Nachmittag hielt eine Patrouille
ausserdem
in Seewen einen 23-Jährigen und eine 24-Jährige an, die einen
Schlagstock und einen Baseballschläger mit sich führten. Die
Gegenstände wurden beschlagnahmt. Die beiden Schweizer, die
ebenfalls
der rechten Szene angehören, werden angezeigt.
(ap)
---
Sonntagszeitung 2.8.09
Polizei stoppt Neonazis
14 rechte Jugendliche wollten aufs Rütli
Altdorf/Zürich Die Polizei musste 14 rechtsextreme Jugendliche von
der
1.-August-Feier auf dem Rütli fernhalten. Die Kapo Uri hielt in
Seelisberg zwei Rechtsextreme an, die zu Fuss aufs Rütli wollten.
Weitere fünf junge Männer aus der Deutschschweiz, die der
rechten Szene
zuzuordnen sind, versuchten vor Beginn der Feier von Seelisberg aus
über das steile, steinschlaggefährdete Gebiet aufs Rütli
zu gelangen.
Auch sie wurden von der Urner Polizei aufgehalten.
Neonazis wollen heute Sonntag auf dem Rütli feiern
Auch die Kapo Schwyz hielt sieben Rechtsextreme von der Feier fern. Sie
wurden in Ingenbohl und Brunnen angehalten. Mit einem grossen
Polizei-Aufgebot sorgten die Polizeien Schwyz und Uri für eine
ruhige
1.-August-Feier auf dem Rütli. Daran nahmen gegen 600 Personen
teil.
Weil die Neonazis für heute auf mehreren einschlägigen
Internetseiten
zu einer unbewilligten Feier aufrufen, wird die Polizei auch heute auf
der Rütliwiese präsent sein.
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NESTLÉ.-SECURITAS-GATE
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sf.tv. 30.7.09
Attac zieht vor Gericht erneut den Kürzeren
Die globalisierungskritische Organisation Attac Schweiz hat im
Spionageverfahren gegen Nestlé und Securitas erneut eine
Niederlage
erlitten. Das Verfahren wird eingestellt.
ap/bosy
Der Waadtländer Untersuchungsrichter Jacques Antenen hat sich auch
nach
der Rückweisung durch das Strafgericht für die Einstellung
des
Verfahrens ausgesprochen.
Die Infiltration der Attac durch die Securitas habe spätestens
Ende
2005 aufgehört, teilte Antenen zu seinem Einstellungsentscheid vom
Dienstag mit. Der einzige in Frage kommende Straftatbestand betreffe
eine Verletzung des Datenschutzgesetzes, dieser wäre aber
zweifellos
verjährt.
Buch über Nestlé redigiert
Die entstandenen Kosten gehen zu Lasten des Kantons. Gegen den
Einstellungsentscheid kann noch Rekurs eingereicht werden. Das
Westschweizer Fernsehen TSR hatte im Juni 2008 aufgedeckt, dass
Securitas im Auftrag von Nestle Agentinnen in eine Attac-Arbeitsgruppe
infiltriert hatte, die ein Buch über den Nahrungsmittelkonzern
redigierten. Attac reichte Klage ein.
Im vergangenen Februar kündigte Untersuchungsrichter Jacques
Antenen
die Einstellung des Verfahrens an und erklärte, weder Securitas
noch
Nestle hätten den Persönlichkeits- oder den Datenschutz
verletzt. Es
könne nicht gegen die eingesetzten "Maulwürfe" oder deren
Auftraggeber
vorgegangen werden.
Attac-Rekurs teilweise gutgeheissen
Das Strafrecht kenne den Tatbestand der "Privatspionage" nicht und es
müsse entsprechend zwischen geltendem Recht und Ethik
unterschieden
werden. Das Waadtländer Strafgericht hiess daraufhin im
vergangenen Mai
einen Rekurs von Attac Schweiz teilweise gut und das Dossier wurde zur
Vervollständigung an den kantonalen Untersuchungsrichter
zurückgewiesen.
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20min.ch 30.7.09
Spionagefall
Attac scheitert an Verjährung
Die globalisierungskritische Organisation Attac Schweiz hat im
Spionageverfahren gegen Nestle und Securitas erneut eine Niederlage
erlitten. Der Waadtländer Untersuchungsrichter Jacques Antenen hat
sich
auch nach der Rückweisung durch das Strafgericht für die
Einstellung
des Verfahrens ausgesprochen.
Die Infiltration der Attac von der Securitas habe spätestens Ende
2005
aufgehört, teilte Antenen am Donnerstag zu seinem
Einstellungsentscheid
vom vergangenen Dienstag mit. Der einzige in Frage kommende
Straftatbestand betreffe eine Verletzung des Datenschutzgesetzes, diese
sei aber zweifellos verjährt. Die entstandenen Kosten gehen zu
Lasten
des Kantons. Gegen den Einstellungsentscheid kann noch Rekurs
eingereicht werden.
Das Westschweizer Fernsehen TSR hatte im Juni 2008 aufgedeckt, dass
Securitas im Auftrag von Nestle Agentinnen in eine Attac-Arbeitsgruppe
infiltriert hatte, die ein Buch über den Multi redigierte. Attac
reichte Klage ein. Im vergangenen Februar kündigte
Untersuchungsrichter
Jacques Antenen die Einstellung des Verfahrens an und erklärte,
weder
Securitas noch Nestle hätten den Persönlichkeits- oder den
Datenschutz
verletzt. Es könne nicht gegen die eingesetzten "Maulwürfe"
oder deren
Auftraggeber vorgegangen werden.
Privatspionage nicht strafbar
Das Strafrecht kenne den Tatbestand der "Privatspionage" nicht und es
müsse entsprechend zwischen geltendem Recht und Ethik
unterschieden
werden. Das Waadtländer Strafgericht hiess daraufhin im
vergangenen Mai
einen Rekurs von Attac Schweiz teilweise gut und das Dossier wurde zur
Vervollständigung an den kantonalen Untersuchungsrichter
zurückgewiesen.
(ap)
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SCIENTOLOGY
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NLZ 3.8.09
Provokation
Maskierte gegen Scientology
Luzern, Bern, Zürich: Eine Gruppe anonymer Maskierter tritt an,
Scientology als gefährlich zu entlarven. Die Nervosität nimmt
zu.
Bereits ist eine Anzeige hängig.
Von Fabian Fellmann
Der Weg zum Kontakt ist ungewöhnlich. Wer das Zentralschweizer
Mitglied
der Anti-Scientologen mit dem Pseudonym Blackberry erreichen will, muss
sich zuerst dem Internet-Netzwerk SwissAnons anschliessen und eine
Botschaft schicken. Ein Telefongespräch lehnt der
Anti-Scientology-Aktivist in seiner Antwort ab. Er könne ja nicht
wissen, ob der Journalist wirklich der ist, als der er sich ausgibt.
"Wir kennen die Sekte"
Schliesslich einigen wir uns auf einen Chat via Internet. Es muss alles
anonym passieren. Region: Zentralschweiz. Alter: 28. Den Beruf will
Blackberry nicht preisgeben, auch nicht das Geschlecht. Ist das Angst?
"Nein. Im Grunde nicht. Aber wir kennen die Sekte." Mit Sekte ist die
Scientology-Kirche gemeint, die Anhängerschaft des Amerikaners L.
Ron
Hubbard, die in den USA als Religion gilt und mit prominenten
Aushängeschildern wie dem Schauspieler Tom Cruise wirbt. Vor allem
in
Europa wird Scientology aber oft als Sekte kritisiert, die verboten
werden sollte. In der Schweiz zählt die Organisation gemäss
eigenen
Angaben rund 5000 Mitglieder.
Blackberry ist überzeugt, dass die Scientologen einen eigenen
Geheimdienst unterhalten, ihre Gegner überwachen lassen und vor
illegalen Mitteln nicht zurückschrecken würden, um ihre
Feinde zu
bekämpfen. Und dazu gehört der junge Zentralschweizer als
Mitglied der
Gruppe Schweiz Anonymous definitiv. "Die Scientology-Organisation wird
von mir als betrügerisches Unternehmen wahrgenommen, dessen
Hauptprodukt der Verkauf von überteuerten, abhängig machenden
Selbsthilfekursen an labile Opfer ist. Dagegen leisten wir passiven
Widerstand", schreibt er. Warum? Einen besonderen Anlass habe es nicht
gegeben, er habe auch keine Verwandten oder Freunde, die bei
Scientology seien oder mitgemacht hätten. "Ich bin zufällig
auf das
Thema gestossen. Es ging mir darum, in Erfahrung zu bringen, was sich
hinter der Organisation verbirgt", ist alles, was Blackberry preisgibt.
Besonders im Visier: CCHR
Jetzt ist er aktiver Teil von Anonymous Schweiz, dem hiesigen Ableger
einer internationalen Internetgemeinde, die gegen Scientology vorgeht.
In der Schweiz heisst das: Wenn eine Scientology-nahe Organisation eine
Standaktion macht, stellen sich maskierte Mitglieder von Schweiz
Anonymous mit Schildern daneben, auf denen etwa "Vorsicht: Scientologe"
steht, und fotografieren die Scientologen. Besonders im Visier hat der
junge Zentralschweizer die Gruppe CCHR Schweiz, die
"Bürgerkommission
für Menschenrechte". Deren erklärtes Ziel ist es, den
Missbrauch "von
Menschenrechten im Bereich der geistigen Gesundheit", also der
Psychiatrie, zu bekämpfen. CCHR bezeichnet sich als
unabhängige
Organisation, "gebildet von Scientologen und anderen Leuten". Für
den
Scientology-Gegner Blackberry ist CCHR aber nichts anderes als eine
Rekrutierungsorganisation für künftige Scientologen.
Strafanzeige wegen Scharmützel
Der vor eineinhalb Jahren begonnene Kleinkrieg zwischen CCHR und
Scientology auf der einen Seite und Anonymous Schweiz auf der anderen
Seite wird immer erbitterter: Zwar betonen alle Gruppierungen, sie
gingen gewaltfrei vor. Trotzdem hat Scientology im Nachgang auf eine
Aktion vom 11. Juli in Bern jetzt eine Strafanzeige eingereicht,
nachdem sich ein 71-jähriger Scientologe bei einem Handgemenge
verletzt
haben soll, wie Annette Klug, Öffentlichkeitsbeauftragte der
Scientology-Kirche Zürich, bestätigt. Allerdings bestreitet
Blackberry
die Vorwürfe: Ihr Aktivist sei vom Scientologen angegriffen worden
und
habe sich gewehrt; die Personalien seien der Polizei bekannt, und
Anonymous Schweiz distanziere sich in aller Form von solcher Gewalt.
Nächster Halt: Luzern
Die nächste Aktion gegen CCHR wollen Blackberry und einige weitere
Gesinnungsgenossen am kommenden Samstag, 8. August, an der
Hertensteinstrasse in Luzern austragen. Vor der Matthäuskirche
wird
CCHR einen Stand aufstellen. Und gleich daneben wollen sich die
Anonymen aufreihen, deren Masken sich an den Freiheitskämpfer Guy
Fawkes aus dem Film "V for Vendetta" anlehnen.
Die Namen sind bekannt
Beim zuständigen Luzerner Stadtraum-Inspektorat bestätigt der
stellvertretende Leiter Alfred Fischer: "Wir haben eine Anfrage von
Anonymous Schweiz für eine Gegenaktion am 8. August, wenn CCHR
einen
Stand aufstellt." Und, so Fischer weiter: "Von unserer Seite her gibt
es keinen Grund, das Gesuch von Anonymous Schweiz nicht zu bewilligen,
solange sich die Teilnehmer an die Auflagen halten." Eine ähnliche
Aktion am Bahnhofplatz sei ohne Zwischenfälle abgelaufen. Die
Aktivisten treten zwar maskiert auf. "Bei uns ist der Name des
Gesuchstellers bekannt", sagt aber Alfred Fischer. "Sofern nötig
wären
auch andere Teilnehmer bekannt. Diese Namen dürfen jedoch aus
Datenschutzgründen nicht genannt werden."
Maskenverbot wird geprüft
Sowohl CCHR als auch den Mitgliedern von Anonymous Schweiz sei es
verboten, Personen und Passanten aggressiv oder nötigend
anzusprechen;
die Aktionsteilnehmer dürfen sich zudem nur am zugeteilten Ort vor
der
Matthäuskirche aufhalten. Eine Auflage aber müssen Anonymous
Schweiz
vielleicht gewärtigen: "In der nächsten Woche wird
entschieden, ob die
Mitglieder von Anonymous Schweiz am 8. August maskiert auftreten
dürfen", sagt Alfred Fischer.
Für die Scientologin Annette Klug ist die Maske
unverständlich. "Es ist
ein Witz, dass die Leute, die uns angreifen, Masken tragen. Sie tun so,
als wären sie gefährdet. Aber wir haben das Gefühl, dass
sie sich
verstecken und nicht zu ihren Taten stehen. Ganz im Gegensatz zu uns:
Wir stehen offen hin und sagen, wer wir sind." Die Vorwürfe von
Anonymous Schweiz weist die Scientologin allesamt zurück. Auch den
des
Scientology-Geheimdienstes? "Ach Gott. Da müsste man uns erst
einmal
sagen, was dieser Geheimdienst genau sein soll. Klar ist, dass wir
schon mal herausfinden wollen, wer dahintersteckt, wenn uns jemand
dauernd angreift."
Die Argumente der Anti-Scientologen gibts im Internet auf
swissanons.ning.com,
Scientology erklärt sich auf www.scientology.ch,
CCHR auf www.cchr.ch
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BÜRGERWEHR
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Basellandschaftliche Zeitung 30.7.09
SVP nimmt sich Zeit
Massnahmen gegen Gewalt am 14. August
Satte 15 Stunden vor Ablauf ihres Ultimatums konstatierte die Basler
SVP gestern Morgen in einer Medienmitteilung: "Die Regierung blieb
tatenlos." Die SVP hatte sie im April aufgefordert innert 100 Tagen die
Gewalt einzudämmen. Bloss einen Schritt in die richtige Richtung
habe
die Regierung gemacht: Sie will die Löhne der Polizeiangestellten
anheben. Das Ultimatum lief gestern um Mitternacht ab.
Nun zieht die SVP die Konsequenzen aus dem Ultimatum: "Die SVP muss
handeln", schreibt die Rechtspartei. Bis sie aber handeln wird,
lässt
sich die SVP noch etwas Zeit. Erst am 14. August will die SVP an einer
Medienkonferenz bekannt geben, welche Massnahmen sie ergreifen wird,
wie es in der Medienmitteilung heisst. Vor drei Monaten war von
politischen Vorstössen, Demonstrationen oder Bürgerwehren die
Rede.
(daw)
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GASSENKUECHE LU
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20min.ch 30.7.09
Gassenküche krebst zurück
"Junkie-Pass" vor dem Aus
von Markus Fehlmann
Der im Vorfeld kritisierte "Junkie-Pass" in der Luzerner
Gassenküche
kommt wohl nicht. Die Verantwortlichen prüfen derzeit Alternativen.
Drogen und Essen nur noch gegen Ausweis: Ab September hätten die
Besucher der Luzerner Gassenküche und der integrierten Kontakt-und
Anlaufstelle zwei spezielle Ausweise vorweisen müssen. Dieser Plan
des
Vereins Kirchliche Gassenarbeit stiess jedoch bei Süchtigen auf
harsche
Kritik - sie befürchteten, durch diesen "Junkie-Pass"
benachteiligt zu
werden, etwa bei Polizeikontrollen (20 Minuten berichtete).
Die Verantwortlichen des Vereins haben auf die Kritik reagiert und
arbeiten derzeit an einer Alternative. "Wir prüfen, ob die
Benützer zum
Beispiel anhand einer zugewiesenen Nummer elektronisch identifiziert
werden könnten", sagte gestern der stellvertretende
Geschäftsführer
Edwin Berchtold auf Anfrage. Die Eingangskontrollen würden von
einem
Sicherheitsmann vorgenommen, der ab September täglich vor der
Gassenküche im Einsatz steht.
Dies ist ebenfalls ein Novum - bisher waren Sicherheitsleute vor der
Gassenküche nur sporadisch präsent. "Wir haben zu wenig
Personal, um
auch noch für Ordnung rund um die Gassenküche zu sorgen", so
Berchtold.
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HOMOHASS
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Tagesanzeiger 3.8.09
Ein Amoklauf erschüttert Tel Aviv
In Tel Aviv sind bei einem Blutbad in einem Club für homosexuelle
Jugendliche zwei Menschen getötet und elf verletzt worden.
Von Inge Günther, Jerusalem
Es war später Samstagabend, als ein schwarz vermummter Mann den
Schwulentreffpunkt in derTel Aviver Hasmani-Strasse betrat und wild um
sich schoss. Israelische Teenager, die dort beieinander sassen, stoben
in Panik auseinander. Die 17-jährige Liz Trubashi konnte sich
nicht
retten, ebenso wenig Nir Katz, 26, ein Gay-Aktivist, der junge Schwule
und Lesben bei ihrem Comingout beriet.15 andere Jugendliche kamen mit
zum Teil gefährlichen Schussverletzungen davon. Dem Angreifer
gelang
die Flucht.
Über Täter und Motiv war zunächst nichts bekannt. Die
Polizei verhängte
am Sonntag eine Nachrichtensperre über die Ermittlungen. Nicht
erwiesen
ist bislang, ob hinter dem Anschlag ein Hassverbrechen gegen Schwule
allgemein, persönliche Rache oder auch eine Eifersuchtstat steckt.
Nicht nur Nitzan Horowitz, ein bekennender Homosexueller und
Knesset-Abgeordneter der linksliberalen Meretz-Partei, tippte aber auf
eine Hasstat. Horowitz verwies auf hetzerische Bemerkungen einiger
ultraorthodoxer Rabbiner, die immer wieder gegen Schwule aufgestachelt
haben. Im traditionellen Judentum dient Sex ausschliesslich der
Vermehrung, nicht dem Vergnügen, und die gleichgeschlechtliche
Liebe
gilt daher als Sünde.
Weltoffene Mittelmeerstadt
Spontan hatten sich bereits Samstagnacht, als die Bluttat bekannt
wurde, Tausende Schwule und Lesben zu einer Protestkundgebung am Tatort
eingefunden, unter ihnen die Prominenz der Gay Community. "Es ist so
schockierend", sagte die Sängerin Rona Keinan, "ich möchte
nur noch
weinen." Demonstranten hielten Schilder gegen Hass und Rassismus hoch.
Die hohe Politik, angefangen vom Premier bis hin zum
Staatspräsidenten,
zeigte sich nicht minder empört über den Anschlag in der
weltoffenen
Mittelmeer-Metropole. Das gesamte Land, sagte Präsident Shimon
Peres,
müsse zusammenstehen und "diesen niederträchtigen Akt
verdammen". Auch
die religiös-sephardische Shas-Partei verurteilte die Tat. Sonst
ist
Shas eher für Verbalausfälle gegen die Schwulenbewegung
bekannt.
Insbesondere in Jerusalem hatten Shas-Politiker wiederholt ihre
Anhängerschaft für die Forderung mobilisiert, die
Gay-Pride-Parade zu
verbieten, wenngleich Gerichtsbeschlüsse dafür sorgten, dass
die Umzüge
in den Regenbogenfarben trotzdem stattfinden durften.
Nir Katz, das ältere Mordopfer, hatte sich nach Aussagen seiner
Schwester seit seinem 20. Lebensjahr angewöhnt, das
Gay-Pride-Symbol
auf seinem Arm zu tragen. Vom Dienst in Israels Armee, die Schwule
durchaus aufnimmt, hatte ihn das nicht abgehalten. Er wollte als
Nächstes Computerwissenschaften studieren. Gerade mal 17 Jahre
alt,
hatte auch Liz Trubashi ihr Leben eigentlich noch vor sich. "Wir
können
nicht begreifen", meinte ihre Tante am Sonntag, "dass es damit vorbei
sein soll."
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ANTI-ATOM
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Bund 31.7.09
Filme gegen Atomstrom
Stadt Bern Die Gruppe NWA Bern ("Nie Wieder AKW") ruft zum
Nationalfeiertag auf zum Protest gegen "die Atomvögte von heute".
Sie
fordert ihre Mitstreiter auf, den Schwur vom 1. August 1291 "in Form
eines Filmes zu erneuern", wie sie mitteilt. Die heutigen "Tyrannen"
seien Stromkonzerne wie die BKW. Die Filme können bis zum 30.
November
auf http://www.schwoersch.ch
geladen werden, dann wird der beste Film ausgezeichnet. (pd)
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Bund 31.7.09
Akteneinsicht vom Tisch
AkW Mühleberg Ob das Atomkraftwerk (AKW) Mühleberg für
die Zeit nach
2012 eine unbefristete Betriebsbewilligung erhält, sollte bis Ende
Oktober entschieden sein, wie es beim Bundesamt für Energie auf
Anfrage
heisst. Dass der Tag der Entscheidung näher rückt, liegt
nicht zuletzt
daran, dass AKW-Gegner keine Einsicht in weitere Akten erhalten. Vor
dem Bundesverwaltungsgericht hatten sie mittels Beschwerde verlangt,
sicherheitsrelevante Originaldokumente des AKW-Betreibers BKW einsehen
zu dürfen - konkret geht es um die periodische
Sicherheitsüberprüfung
(PSÜ) von 2005. "Es geht uns um Erdbebensicherheit, die Risse im
Kernmantel sowie um die Sicherheitslage bei Flugzeugabstürzen und
Überflutungen", sagt Jürg Joss von Fokus Anti-Atom. Die
Informationen
in den Originaldokumenten seien unabdingbar, um im Hauptverfahren -
1900 Einsprachen sind gegen die Aufhebung der Befristung der
Bewilligung eingegangen - sinnvoll argumentieren zu können.
Die BKW hingegen hält fest, dass sie die Dokumente aus
Gründen des
Sabotageschutzes nicht herausgeben könne. Dieser Argumentation ist
das
Gericht nun gefolgt und nicht auf die Beschwerde in Sachen
Akteneinsicht eingetreten. "Wir ziehen dieses Urteil nicht ans
Bundesgericht weiter und konzentrieren uns nun auf das Hauptverfahren",
sagt Joss. Die sicherheitsrelevanten Aspekte seien Teil dieses
Verfahrens.
Personelle Engpässe
Fokus Anti-Atom kritisiert Mühleberg unter anderem, weil
Forderungen
aus der PSÜ 2005 noch nicht erfüllt seien. Tatsächlich
steht im
Aufsichtsbericht 2009 des Eidgenössischen
Nuklearsicherheitsinspektorats, dass es in Mühleberg aufgrund
personeller Engpässe und einer zu optimistischen Planung zu
Terminverschiebungen gekommen sei. Diese Feststellung betrifft den
Bereich der Sicherheitsanalyse, bei der es um die Wahrscheinlichkeit
von Ereignissen wie Erdbeben geht. Trotz der Verspätung seien in
Mühleberg in diesem Bereich aber "überdurchschnittliche
Ressourcen"
eingesetzt worden. (sn)