MEDIENSPIEGEL 11.8.09
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (Kino)
- Schützenmatte(-Fest) gegen die kollektive Frustration
- Der (Neuengasse-)Zaun muss weg
- Antifaschistischer Aktionsmonat
- SHAC vs Novartis: Uniprof-Verteidigung; DAP-Ammenmärchen;
Cop-Kritik
- Hooligan-Grippe: Hohe Cops in GB, NL + BEL
- Europäische Neonazis vereint gegen Romas
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REITSCHULE
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Di 11.08.09
22.00 Uhr - Hofkino - LES TRIPLETTES
DE BELLEVILLE, Sylvain Chomet, Frankreich 2002, 78 min, DVD;
OV/d
So 16.08.09
19.00 Uhr - Vorplatz - BBQ
Di 18.08.09
22.00 Uhr - Hofkino - BROTHER, WHERE
ART THOU?, Joel Coen, USA 2000, 106min, DVD, OV/d
Infos: www.reitschule.ch
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Bund 11.8.09
Kino: "Les Triplettes de Belleville"
Abgefahrener Zeichentrick
Ein neurotischer Hund, eine mafiöse Verschwörung im
Radfahrer-Milieu
und skurrile alte Damen, die mit Handgranaten Frösche fischen -
Sylvain
Chomets Zeichentrickfilm von 2003 ist nicht nur visuell atemberaubend,
sondern auch äusserst schwarzhumorig. (kul)
Hofkino Reitschule, heute Dienstag, 22 Uhr.
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BZ 11.8.09
Animationsfilm "Les Triplettes de Belleville"
Skurrile Entführung eines Radchampions
Musikalische Verfolgungsjagd: Madame Souza ist eine schrullige
Seniorin, die ihren Enkel zum Radchampion aufbaut. Doch bevor er die
Tour de France gewinnen kann, wird er von der Mafia entführt.
Madame
Souza macht sich darauf mit ihrem Hund und drei ehemaligen Showstars,
den Triplettes de Belleville, auf die Suche nach ihrem Enkel. "Les
Triplettes de Belleville" (2002) ist wohl der musikalischste
Animationsfilm, der je aus Frankreich kam. Um ihn ins Herz zu
schliessen, muss man kein Velofan sein. Es reicht, wenn man sich
für
skurrile Geschichten, französische Eigenarten und innovative
Animationskunst begeistert.
zas
"Les Triplettes de Belleville": Heute Dienstag, 22 Uhr. Bei gutem
Wetter im Innenhof, bei Regen im Kino der Reitschule.
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BOLLWERK-SCHÜTZENMATTE
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Bund 11.8.09
Ein Fest gegen die "kollektive Frustration"
Bollwerk Anwohnende, Gewerbler und Kulturveranstalter haben sich zum
Verein Bollwerk-Schützenmatte zusammengeschlossen. Heute Abend
treffen
sich die Mitglieder zur dritten Sitzung. Hauptthema: die
Durchführung
eines gemeinsamen Fests am 10. Oktober. Die Schützenmatte soll an
diesem Tag zu einem guten Teil autofrei sein. Die Beteiligten
können
sich an einem Stand präsentieren.
Tom Locher, Mitglied des Reitschule-Medienkollektivs, tritt als
Vereinssprecher auf. Ziel sei es, alle Interessen zu vereinen und einen
Nenner für gemeinsame Anliegen zu finden. Der Verein sei aus der
"kollektiven Frustration" eines ganzen Quartiers heraus entstanden,
sagt Locher. Der Raum Bollwerk-Schützenmatte sei von der
Stadtbehörde
jahrelang vernachlässigt, wichtige Projekte seien auf die lange
Bank
geschoben worden. Als zentrales Anliegen nennt der Verein die Schaffung
der zweiten Drogenanlaufstelle in einem andern Stadtteil. Die
bestehende Drogenanlaufstelle an der Hodlerstrasse übernehme zwar
eine
wichtige Funktion der Überlebenshilfe. "Die grosse Nachfrage
führt aber
zu negativen Folgeerscheinungen, die nicht oberflächlich mit
Wegweisungen und Uniformpräsenz gelöst werden können",
schreibt der
Verein in einer Mitteilung.
Als Mitglieder aufgeführt sind - nebst diversen Arbeitsgruppen der
Reitschule - das Restaurant O Bolles, Pro Velo Bern, der Verein
Bollwerkstadt, die Taberna Vinaria sowie das Forum Politik und Aktion
Neubrückstrasse 17 mit Gsoa, JA und GB. Auch die vordere
Speichergasse
und die Hodlerstrasse sollen einbezogen werden. BLS und Kunstmuseum
wurden angeschrieben, zeigten aber bislang kein Interesse.
Unterstützt
wird die Idee vom Geschäftsführer der Brasserie Bollwerk,
Stefan Zingg:
Es sei sinnvoll, als Betroffene Einfluss auf die Stadtpolitik zu
nehmen. Wegen Differenzen beim Vorgehen ist Zingg aber nicht
Vereinsmitglied.
Auf Druck des Stadtrats will der Gemeinderat die Planung des Gebiets ab
2012 neu aufrollen. (dv)
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ZAUN-POLITIK
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Bund 11.8.09
Stadt muss Gitter abbauen
Neuengasse Die Liegenschaftsverwaltung der Stadt Bern muss ein
Drahtgeflecht bei der Unterführung von der Neuengasse zum Bahnhof
abbauen: Das Regierungsstatthalteramt fordert die Wiederherstellung des
ursprünglichen Zustands. Zum Vollzug aufgefordert wird das
städtische
Bauinspektorat als Baupolizeibehörde. Den absurden Vorgang, dass
eine
Stadtbehörde die andere zum Handeln zwingt, hat Stadtrat Luzius
Theiler
(gpb) mittels Einsprache bewirkt. Die Einsprache richtete sich gegen
das nachträgliche Baugesuch der Liegenschaftsverwaltung für
ein
Vorhaben, das längst ausgeführt, allerdings nur bis 30. Juni
befristet
war. Die Stadt hätte demnach das Drahtgeflecht, das sie mit dem
Baugesuch legalisieren wollte, längst entfernen müssen. Tat
sie aber
nicht. Das Drahtgitter müsse nun innert Kürze fallen, so
Theiler
gestern.
Bereits im Stadtrat hatte Theiler mit einem Vorstoss gegen den
Gitterzaun opponiert. Der Zaun sei eine "menschenverachtende
Massnahme", die den Leuten auf der Gasse "die letzte bescheidene
Möglichkeit zum Ausruhen" wegnehme, so der Vorstoss. Der Stadtrat
lehnte ihn im Januar dieses Jahres mit 49 gegen 10 Stimmen ab.
Ausruhen will der Gemeinderat nicht, wie er dem Stadtrat versicherte:
Die Stadt werde ein definitives Projekt für den Abgang zur
Unterführung
erarbeiten. (dv)
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BZ 11.8.09
Neuengasse
Der Gitterzaun am Aufgang muss weg
Der im Vorfeld zur Euro 08 angebrachte Zaun am Bahnhofaufgang an der
Neuengasse muss weg, verlangt die Statthalterin.
Ohne Baubewilligung zog die Stadt Bern beim Bahnhofaufgang an der
Neuengasse kurz vor dem Start der Euro 08 einen zwei Meter hohen
Gitterzaun empor. Aus Sicherheitsgründen, wurde damals
begründet. Jetzt
muss der Zaun weg, dies entschied Regierungsstatthalterin Regula Mader.
Sie hat damit in der Sache der Einsprache von Luzius Theiler, Stadtrat
der Grünen Partei Bern, stattgegeben. Mader fordert das
städtische
Bauinspektorat auf, den Maschendrahtzaun zu entfernen.
Luzius Theiler, Stadtrat von der Grünen Partei Bern, war der
Zaun
stets ein Dorn im Auge. Er stellte in einem Vorstoss kritische Fragen
und vermutete, das Provisorium solle zum Providurium werden. Genau
dieses Szenario drohte nun Wirklichkeit zu werden. Die Stadt reichte
zwar nachträglich ein Baubewilligungsgesuch ein, die den Abbau des
Zauns auf Ende Juni 2009 befristete. Dieses Datum sei nun aber
verstrichen, schreibt Mader. Theiler erwartet, wie er gestern in einer
Mitteilung schrieb, dass das Drahtgitter "innert kürzester Zeit"
entfernt wird. Das Gitter zeige nämlich, wie wenig die Stadt
gewillt
sei, sich an die eigene Rechtsordnung zu halten, wenn diese ihren
politischen Zielen, der Ausgrenzung von Minderheiten, im Wege stehe.
Das Gitter sei nur montiert worden, um Sitzgelegenheit abzusperren.
cab
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20min.ch 10.8.09
Gitterzaun gegen sitzende Randständige muss weg
von Simone Hubacher
Schluss mit den Drahtgittern rund um den Bahnhofeingang Neuengasse: Die
Stadt muss den illegal errichteten Zaun wieder entfernen.
Unmittelbar nach dem Ja zum Bahnhofreglement im Juni 2008 hat die Stadt
rund um den Bahnhofeingang Neuengasse zwei Meter hohe Gitter
installiert. Das Ziel: die Randständigen davon abhalten, sich auf
dem
Mauervorsprung aufzuhalten. Der Fehler: Die Stadt hatte es
versäumt,
ein Baugesuch einzureichen - denn über 1,2 Meter hohe
Gitterzäune
müssen bewilligt werden.
Jetzt hat Stadtrat Luzius Theiler (Grüne Partei Bern), der gegen
das
nachträglich eingereichte Gesuch Einsprache erhoben hatte, Recht
bekommen: Regierungsstatthalterin Regula Mader (SP) hat angeordnet,
dass die Drahtgitter wegmüssen.
Darüber ist man nicht überall erstaunt: "Frau Mader hat immer
zugunsten
der Randständigen entschieden", sagt FDP-Stadtrat Philippe
Müller.
Schwach finde er aber insbesondere die Leistung der Stadt: "Diese hat
vor Langem nämlich ein Nutzungskonzept für den Bahnhofsraum
versprochen, aber noch immer nicht geliefert."
Offenbar dauert die Ausarbeitung dieses Konzepts länger als
geplant:
"Die Nutzungsansprüche sind grösser als der Platz", so Walter
Langenegger, Mediensprecher der Stadt Bern.
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ANTIFA-AKTIONSMONAT
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Indymedia 10.8.09
Antifaschistischer Aktionsmonat ist erfolgreich gestartet! ::
AutorIn : Lak-Thun: http://a-g-o.ch.vu
Openair Krattigen Gegen 300 Personen besuchten am Samstag 08.08.2009
das Openair Krattigen und damit den ersten Anlass des
antifaschistischen Aktionsmonates August.
Bis in die frühen Morgenstunden wurde friedlich gefeiert,
politisch
konnten sich die Besucher am kleinen aber feinen Infostand eindecken.
Wir danken dem OK des OA Krattigen!
Wir freuen uns dich an den weiteren Aktionen begrüssen zu
können.
15.08. 2009 Gummiboot Demo Abfahrt: 13:00 Schwäbis Thun
(Schönwetteraktion!)
22.03.2009 Filmabend im Denkmal Bern: Ab 21:00 "Gefahr von Rechtsaussen
- Neonazis im Fussball"
29.08.2009 Antifa Demo: Treffpunkt: 15:00 auf dem Waisenhausplatz Thun
Weiter Informationen zu den Anlässen findet Ihr jederzeit auf
http://www.a-g-o.ch.vu
Kontakt: lak-thun@immerda.ch
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SHAC VS NOVARTIS
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BZ 11.8.09
Radikaler Tierschutz
Wieder sorgt Uniprofessor Petrus für Aufregung
Der im Zuge der Diskussion über radikale Tierschützer erneut
in die
Kritik geratene Uniprofessor Klaus Petrus verteidigt sich. Er
distanziert sich von gewalttätigen Aktionen. Die Regierung will,
dass
die Vorwürfe abgeklärt werden.
Etwas mehr als ein Jahr nachdem er in die Schlagzeilen geraten war,
wird der Berner Philosophieprofessor Klaus Petrus erneut in den Medien
thematisiert, und es wird ihm eine gewisse Nähe zu radikalen
Tierschützern angelastet. Jetzt wehrt sich der angeschossene
Professor
via Medienmitteilung.
Sein geplantes Buch "Tierbefreiung und Aktivismus" befasse sich mit der
Tierrechtsphilosophie und deren Anwendung, schreibt Petrus. Es enthalte
Beiträge von renommierten Philosophen, Rechtswissenschaftlern,
Soziologen und Politologen. "Zu Wort kommen auch Personen aus dem
angewandten Tierschutz", schreibt Petrus. Somit biete der Band "eine
umfassende Darstellung der Tierrechtsbewegung" aus theoretischer wie
auch aus praktischer Sicht.
"Rein akademisch"
Für telefonische Anfragen und Interviews stand Petrus gestern
nicht zur
Verfügung. Auf die via E-Mail gestellte Nachfrage, ob auch der
österreichische Tierschutzaktivist Martin Balluch am Buch
mitarbeite,
der im letzten Jahr wegen Verdachts auf kriminelle Organisation in
Untersuchungshaft gesessen hatte, gab Petrus keine Antwort.
In seiner Mitteilung schreibt Petrus, als Förderprofessor des
Schweizerischen Nationalfonds (SNF) beschäftige er sich mit Themen
der
Sprachphilosophie. Als Privatdozent der Universität Bern befasse
er
sich unter anderem mit Tierethik und dabei insbesondere mit Zielen und
Strategien der Tierrechts- oder Tierbefreiungsbewegung. "Meine
Auseinandersetzung mit dem radikalen Tierrechtsaktivismus im
Allgemeinen sowie mit der Animal Liberation Front (ALF) im Besonderen
ist somit rein akademischer Natur."
"Nicht terroristischer Art"
Er habe sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Aktionen der ALF
terroristischer Art sind, schreibt Petrus. "In meinen Analysen bin ich
zum Schluss gelangt, dass sie illegale Handlungen darstellen, die klar
strafrechtlich zu verfolgen sind, indes die Kriterien terroristischer
Akte, wie sie bisher angewendet wurden, nicht erfüllen."
Was die gegen Novartis-Chef Daniel Vasella erfolgten Aktionen betrifft,
distanziert sich Petrus: Er verurteile derartige Taten "klar". "Ich
vertrete die Auffassung, dass ausschliesslich gewaltfreie Aktionen
moralisch gerechtfertigt werden können."
Petrus sorgte bereits im Sommer 2008 mit umstrittenen Ansichten und
Stellungnahmen für Furore, dies teilweise als Professor der Uni
Bern.
So sprach er sich für ein Verbot von Haustieren aus und verglich
den
Einsatz von Blindenhunden mit der Versklavung von Schwarzen.
Die Unileitung rügte Petrus deshalb. Zudem erliess sie im November
2008
Regeln mit "Weisungen betreffend Auftritte und Meinungsäusserungen
von
Universitätsangestellten mit Aussenwirkung". Demnach haben die
Univertreter "Privates und Geschäftliches beim Auftritt in der
Öffentlichkeit klar zu trennen".
Regierung fordert Auskunft
Regierungsrat Urs Gasche (BDP) ist der Meinung, dass der Regierung
gegenüber der Uni eine gewisse Oberaufsichtskommission zukomme. Er
geht
deshalb davon aus, "dass man den Vorwürfen nachgehen wird".
Erziehungsdirektor Bernhard Pulver (Grüne) hat bereits
entsprechende
Informationen von der Unileitung und Petrus angefordert. Gasche sagt
weiter: "Sollte etwas dran sein, wird man die nötigen Schritte
unternehmen, um korrigierend einzugreifen."
Die Unileitung ging gestern nicht auf konkrete Fragen ein. Sie teilte
lediglich mit, dass sie sich von Äusserungen distanziere, welche
als
Unterstützung gewalttätiger oder anderer gesetzeswidriger
Aktivitäten
verstanden werden könnten. Petrus habe sich in seiner
persönlichen
Medienmitteilung "unmissverständlich von jeglichen
gewalttätigen
Aktionen militanter Tierschützer distanziert".
Immerhin weist die Unileitung darauf hin, dass Petrus das Buch
"Tierbefreiung und Aktivismus" als wissenschaftliche Publikation im
Rahmen seiner akademischen Tätigkeit plane. Als Herausgeber
übernehme
er "die in dieser Funktion übliche Verantwortung". Es scheint, als
wolle die Uni das Buch unter die Lupe nehmen.
Dominic Ramel
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Tagesanzeiger 11.8.09
Professor distanziert sich von Tierschutz-Gewaltakten
Der Berner Philosophieprofessor und Tierrechtler Klaus Petrus wehrt
sich gegen Vorwürfe, den geistigen Boden für Anschläge
gegen den
Novartis-Chef Daniel Vasella zu bereiten.
Von Reto Wissmann, Bern
Klaus Petrus sorgt einmal mehr für Schlagzeilen. Dabei geht es
nicht um
sprachphilosophische Abhandlungen, die er im Rahmen seiner
Nationalfonds-Förderprofessur publiziert. Das Interesse gilt
vielmehr
seiner Nebenbeschäftigung als Tierethiker. Petrus, Professor am
Institut für Philosophie der Universität Bern, arbeitet
derzeit an
einem Sammelband über "Tierbefreiung und Aktivismus". Wie
verschiedene
Zeitungen berichteten, erscheinen darin auch Beiträge von
verurteilten
Tierschutzaktivisten wie Keith Mann, Roger Yates oder Martin Balluch.
Sie engagieren sich für radikale Organisationen wie die Animal
Liberation Front und den Verein gegen Tierfabriken. Im Zusammenhang mit
den Anschlägen auf Novartis-Chef Daniel Vasella schrieb die
"SonntagsZeitung": "Die Spuren der militanten Tierschützer
führen auch
zur Uni Bern."
Petrus forderte Haustierverbot
Petrus, der vor Jahresfrist mit seiner Forderung nach einem Verbot
für
Haustiere bereits einmal für Wirbel gesorgt hatte, nimmt jetzt in
einer
schriftlichen Mitteilung Stellung: "Meine Auseinandersetzung mit dem
radikalen Tierrechtsaktivismus ist rein akademischer Natur." Der
geplante Sammelband befasse sich mit der Tierrechtsphilosophie und
deren Anwendung und enthalte Beiträge von renommierten
Philosophen,
Rechtswissenschaftlern, Soziologen und Politologen. Weiter distanziert
sich Petrus von den Aktionen gegen Vasella: "Ich vertrete die
Auffassung, dass ausschliesslich gewaltfreie Aktionen moralisch
gerechtfertigt werden können." Illegale Tierbefreiungsaktionen
lehnt
der Veganer jedoch nicht konsequent ab.
Uni bleibt ruhig
Im letzten Jahr hatte der Professor von seiner Universität bereits
einen Verweis kassiert, weil er für private
Tierrechtsaktivitäten
offizielles Briefpapier der Uni verwendet hatte. Auch diesmal hat sich
die Uni-Leitung den Professor zur Brust genommen. Rektor Urs
Würgler
zeigt sich zwar ungehalten über den imageschädigenden
Medienrummel,
will aber nicht zum Zensurstift greifen: "Die intellektuelle Freiheit
ist mir wichtiger als vieles andere."
Es sei nicht a priori zu verurteilen,dass vorbestrafte
Tierschützer an
einer Publikation mitarbeiteten. Aber: "Wir distanzieren uns von
Äusserungen, die als Unterstützung gewalttätiger oder
anderer
gesetzeswidriger Aktivitäten verstanden werden könnten",
heisst es in
der offiziellen Stellungnahme der Uni.
Auch beim Schweizerischen Nationalfonds, der Petrus bis 2012 mit 1,3
Millionen Franken unterstützt, hält man den Ball flach: "Wir
fördern
seine sprachphilosophischen Arbeiten", sagt Sprecher Ori Schipper.
"Diese haben nichts mit Petrus' Tierrechtsaktivitäten zu tun."
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NZZ 11.8.09
Bekannte Unbekannte
Aktivitäten gewalttätiger Tierschützer in der Schweiz
Dass europaweit agierende, gewalttätige Tierschützer
auch in der
Schweiz ihr Unwesen treiben, ist nicht neu. 2009 registriert der
Inlandnachrichtendienst aber eine Zunahme der Aktivitäten.
crz. "Gewalttätige Tierschützer werden in der Schweiz
weiterhin ihre
Ziele verfolgen. Es ist wahrscheinlich, dass es dabei auch künftig
zu
Drohungen, aber auch zu Anschlägen gegen Personen und
Einrichtungen im
Umfeld internationaler Pharma- und Chemieunternehmen kommen wird."
Dieses Zitat bezieht sich nicht etwa auf die jüngsten gegen
Novartis
gerichteten Anschläge der vergangenen Tage und Wochen, sondern ist
das
Fazit zum Thema "Gewalttätige Tierschützer" aus dem Bericht
zur inneren
Sicherheit 2006, welchen das Bundesamt für Polizei (Fedpol) im Mai
2007
veröffentlicht hat.
Ruhe vor dem Sturm?
Wie es im Bericht heisst, wurden am 20. Mai 2006 im Kanton Aargau
Stützen und Streben von Hochsitzen angesägt. Die Organisation
"Animal
Liberation Front" (ALP) hinterliess ein Bekennerschreiben. Am 20.
August desselben Jahres stürmte gemäss dem Bericht eine
unbekannte
Gruppe das Firmengelände eines Chemiekonzerns in Basel, griff
mehrere
Mitarbeiter tätlich an und verwüstete Büros. Neun Tage
später
versammelten sich Vermummte vor dem Privathaus eines Mitbegründers
eines Pharmaunternehmens, und am 30. August kam es auf einem
Firmenareal zu einer Blitzaktion durch unbekannte Personen. Drei von
ihnen konnte die Polizei dabei festnehmen, doch wegen ungenügender
Beweislage wurden sie schon am gleichen Tag wieder freigelassen. Im
Oktober und Dezember 2006 organisierte die nach einem Tierversuchslabor
benannte Organisation "Stop Huntingdon Animal Cruelty" (SHAC) Touren
durch Europa. Die Oktober-Tour begann am 23. in Basel. Die Aktivisten
reisten tags darauf weiter nach Frankreich. Die Veranstaltungen in der
Schweiz verliefen ohne Zwischenfälle. Gemäss dem Bericht
stammen die
meisten SHAC-Aktivisten aus England, Kanada, den Niederlanden und
Belgien.
In den folgenden Jahren wurde es wieder ruhiger um die militanten
Tierrechtskämpfer. Doch dieses Jahr sieht es wieder anders aus.
Wie
Ulrich Deppeler vom Dienst für Analyse und Prävention (DAP)
des Bundes
sagt, stellen die Behörden in diesem Jahr wieder eine Zunahme der
Aktivitäten fest. Die Organisationen, deren Namen in Zusammenhang
mit
den Aktionen auftauchen, sind beim DAP bekannt, wie Deppeler sagt. In
jüngerer Zeit zusätzlich hinzugekommen ist die Organisation
"Militant
Forces against Huntingdon Life Science" (MFAH), welche sich in
Österreich zum Brandanschlag auf das Jagdhaus von Novartis-Chef
Daniel
Vasella bekannt hat. Inwieweit diese in Verbindung mit den anderen
Organisationen steht, weiss man laut Deppeler nicht. Hingegen sei
bekannt, dass vereinzelte Verbindungen zwischen militanten
Tierschützern und der linksextremen Szene bestünden.
Zur Ahndung solcher Taten komme das normale Strafrecht zur
Anwendung,
sagt Deppeler. Der DAP unterstützte die Kantone bei ihren
Ermittlungen
und ist für den nachrichtendienstlichen Informationsaustausch mit
den
ausländischen Partnern zuständig. Für diese Delikte
liege die
Ermittlungszuständigkeit bei den betroffenen Kantonen und nicht
beim
Bund, wie zum Beispiel bei einem Sprengstoffdelikt. Zurzeit laufen die
Ermittlungen in den betroffenen Kantonen. Um präventiv gegen
Täter der
militanten Tierrechtsszene vorzugehen, seien die Möglichkeiten
beschränkt, sagt Deppeler. Die Registrierung von Personen sei aus
datenschützerischen Gründen eine heikle Angelegenheit.
Möglich sei aber
bei Ausländern eine Einreisesperre, welche über mehrere Jahre
hinweg
verhängt werden kann, und zwar auch dann, wenn strafrechtliche
Beweise
lediglich im Ausland vorliegen.
Schweizer Unterstützung
Nicht alle Täter der militanten Tierschützerszene sind
jedoch
Ausländer. Ein paar Dutzend stammten wohl aus der Schweiz, sagt
Deppeler. Diese dürften allerdings vorwiegend mit
Unterstützungshandlungen aktiv sein, ein entsprechendes
Strafverfahren
ist dem DAP nicht bekannt.
Die etablierten Schweizer Tierschutzorganisationen distanzieren
sich
mit aller Vehemenz von den Methoden der Militanten. Für Gieri
Bolliger
von der Stiftung für das Tier im Recht ist die Vorgehensweise der
Militanten nicht nur abartig, sondern kontraproduktiv, weil sie die
seriöse politische Arbeit im Tierschutzbereich gefährdet. Ins
gleiche
Horn stösst Hansuli Huber vom Schweizer Tierschutz (STS). Leute,
die
solches tun, könnten gar keine Tierschützer sein, meint er,
weil sie
dem Tierschutz und damit auch den Tieren schadeten. Auch der
umstrittene Philosophieprofessor Klaus Petrus, der an der
Universität
Bern tätig ist und noch dieses Jahr ein Buch mit dem Titel
"Tierbefreiung und Aktivismus" herausgeben will, in dem auch bekannte
Personen aus dem "angewandten Tierschutz" zu Wort kommen sollen,
verurteilte am späten Sonntagabend in einem persönlichen
Communiqué die
gewalttätigen Aktionen im Fall Vasella.
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Basler Zeitung 11.8.09
Kein Verständnis für Vasellas Kritik
Basel/Liestal. Drohungen würden immer ernst genommen
Philipp Loser, Markus Prazeller
Novartis-Chef Daniel Vasella fühlte sich lange Zeit von den
Behörden im
Stich gelassen. Die Basler Behörden kann er damit nicht gemeint
haben.
Sagen die Basler Behörden.
Der Brandanschlag von militanten Tierschutzaktivisten auf das Jagdhaus
von Novartis-Chef Daniel Vasella im Tirol und die Schändung des
Grabes
von Vasellas Eltern in Chur haben ein politisches Nachspiel auf lokaler
Ebene: Grossrat Heiner Vischer (LDP) will von der Basler Regierung
wissen, was diese für Anstrengungen unternimmt, um die Täter
an
weiteren Verbrechen zu hindern. "Unsere Region bietet für die
Pharmafirmen viele Vorteile; einer davon ist die Sicherheit für
die
Mitarbeitenden und ihr Arbeitsumfeld. Wenn diese Sicherheit bedroht
ist, (...) ist Handlungsbedarf gegeben", schreibt Vischer in seinem
Vorstoss.
Die Interpellation dürfte auch direkt mit einem Interview von
Daniel
Vasella im "Sonntagsblick" zusammenhängen, in dem er den Schweizer
Behörden vorwarf, ihn lange Zeit im Stich gelassen zu haben. "Herr
Vasella kann mit seinen Äusserungen kaum die Basler Behörden
gemeint
haben", lässt Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass (FDP) via
Mediensprecher Klaus Mannhart ausrichten. Die Zusammenarbeit mit den
Sicherheitsabteilungen der betroffenen Firmen sei seit Jahren sehr eng.
Ausserdem habe der Regierungsrat schon letzte Woche betont, dass er
alles daran setze, solche Übergriffe zu verhindern. Konkret soll
laut
Mannhart der Informationsaustausch mit Polizeibehörden auf
internationaler Ebene verstärkt und die Überwachung von
"Personen und
Objekten" noch intensiver werden.
Bedeckte Baselbieter
Ähnlich tönt es im Baselbiet. Polizeisprecher Rolf Wirz sagt
auf
Anfrage: "Die Polizei Basel-Landschaft nimmt diese Vorfälle und
Drohungen ernst, beurteilt die Lage laufend und hat entsprechende
Massnahmen eingeleitet." Wie diese Massnahmen aussehen, will Wirz nicht
sagen. Auch zu konkreten Bedrohungen gegen Novartis-Mitarbeiter
äussert
er sich nicht. Zu den Vorwürfen von Daniel Vasella sagt
Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro (FDP), die Aussagen im
"Sonntagsblick" seien sehr offen formuliert. Sie könne deshalb
nicht
abschätzen, ob damit die Polizei Basel-Landschaft gemeint sei. Sie
hält
aber fest, dass ihre Direktion Drohungen gegen Pharma-Mitarbeiter sehr
ernst nehme und das auch in der Vergangenheit getan habe.
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HOOLIGAN-GRIPPE
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Basellandschaftliche Zeitung 11.8.09
Wenn die Fans in Basel doch so wären wie in Antwerpen . . .
Polizeidirektor Gass sammelte Infos zu Hooliganismus
Nur 30 Polizisten in kurzärmligen Hemden vor dem Stadion, Fans,
die
geordnet und von Stewards begleitet zu ihren Plätzen laufen, keine
Pyro-Fackeln, keine Knallpetarden, keine Vermummten und kein
Alkoholgelage während des Spiels. Wahrscheinlich träumt der
Basler
Polizeidirektor Hanspeter Gass von solch idyllischen Zuständen vor
und
im St. Jakob-Park. Seit Freitagabend weiss er, dass diese in Antwerpen
Realität sind. Dort hat der Regierungsrat dem Spiel der
höchsten
belgischen Liga Germinal Beerschot Antwerpen gegen Standard
Lüttich
beigewohnt. "Es herrschte eine tolle, emotionale Stimmung in der
Arena", berichtet Gass.
Der Abstecher ins "Olympisch Stadion" von Antwerpen war nur eine der
zahlreichen Etappen einer dreitägigen Reise. Am vergangenen
Donnerstag
verreiste Gass zusammen mit Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des
Sicherheits- und Justizdepartementes St. Gallen, Hans Jürg
Käser,
Berner Regierungspräsident und Vorsteher der Polizei- und
Militärdirektion, sowie zwei Mitgliedern des Bundesamts für
Polizei
(Fedpol) in Richtung London. Das Ziel der Delegation der Konferenz der
Kantonalen Polizei- und Justizdirektoren (KKJPD): In England, Holland
und Belgien so viele Informationen wie möglich zum Thema
Gewaltbekämpfung im Fussball zu sammeln.
"In den Gesprächen mit der englischen ‹UK Football Police
Unit› und
ähnlichen niederländischen und belgischen Organisationen
haben wir
entdeckt, dass die Rechtsgrundlagen jenen in der Schweiz sehr
ähnlich
sind", erklärt der Justiz- und Sicherheitsdirektor. Zudem
geschähe die
Bekämpfung des Hooliganismus in den besuchten Ländern
deutlich
entschlossener als hierzulande, insbesondere mit dem Einsatz von
Stadionverboten und Bussen.
Die Delegation wird die Öffentlichkeit über die genauen
Resultate der
Reise informieren, sobald alle Gespräche und Interviews
aufgearbeitet
worden sind. (lv
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EURO-NAZIS
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Tagesanzeiger 11.8.09
Neonazis mehrerer EU-Länder vereinigen sich
Rechtsextreme aus der Slowakei und Tschechien arbeiten bei ihren
Angriffen auf Roma- Quartiere seit neuestem eng zusammen. Und sie
bekommen Unterstützung aus Deutschland.
Von Bernhard Odehnal, Wien
"Schande für die Polizei - moralischer Sieg der Nationalisten":
Knapp
und eindeutig bilanzierte ein nationalistisches Internetforum die
Ereignisse vom vergangenen Samstag in der ostslowakischen Gemeinde
Sarisske Michalany. Slowakische Zeitungskommentatoren sehen das
Eingreifen der Polizei gegen eine Gruppe Rechtsextremer zwar
differenzierter, aber auch sie müssen zugeben, dass die Rechten
ihr
Ziel erreichen und mit relativ geringem Aufwand ein Maximum an
Öffentlichkeit schaffen konnten. "Wenn Sie in der slowakischen
Politik
bekannt werden wollen, stecken Sie kein Geld in Werbung", schreibt die
linke Tageszeitung "Pravda" nicht ohne Ironie: "Überlassen Sie
einfach
alles der Polizei."
Genau das tat am Samstag eine Gruppe namens "Slowakische Gemeinsamkeit"
(Slovenska pospolitost) in Sarisske Michalany. Weil dort Anfang August
ein älterer Mann von zwei Roma-Jugendlichen überfallen und
schwer
verletzt worden war, riefen die Rechtsextremen zum "nationalen
Widerstand gegen den Zigeunerterror" auf. Rund 400 Personen folgten
diesem Aufruf, einige kamen aus den Nachbarländern Tschechien und
Ungarn, viele waren kahl geschoren, trugen Schnürstiefel, schwarze
Hosen und Hemden.
Da die Demonstration nicht genehmigt worden war, nahm die Polizei den
Anführer der "Slowakischen Gemeinsamkeit", Marian Kotleba, fest.
Als
Kotlebas Genossen die Polizisten mit Steinen und Glasflaschen bewarfen,
antworteten die mit dem Einsatz von Wasserwerfern und
Schlagstöcken.
Bei der Strassenschlacht wurden nach offiziellen Angaben fünf
Uniformierte und zwei Zivilisten verletzt, sowie 30 Demonstranten
festgenommen, unter ihnen auch tschechische Staatsbürger.
Während
Roma-Organisationen dem slowakischen Innenministerium für den
Einsatz
dankten, sehen sich die Rechtsextremen als Opfer einer Staatsmacht, die
ihnen den Krieg erklärt habe. "Nun müssen wir uns selbst
verteidigen",
heisst es auf einer Homepage.
Deutsche Vorbilder
Rechtsextreme und neonazistische Gruppen in Tschechien und der Slowakei
spielen in der Parteipolitik kaum eine Rolle, bei Wahlen erreichten sie
in den vergangenen Jahren nie mehr als zwei bis drei Prozent.
Allerdings verschaffen sich diese Gruppen seit einigen Monaten mit
öffentlichen, provokanten Auftritten starke mediale
Aufmerksamkeit, die
ihnen Sympathie in der Bevölkerung und neue Anhänger bringt.
Die
Strategie "Aus den Hinterzimmern hinaus auf die Strasse" wurde von
deutschen Neonazis übernommen. Auf der Strasse können die
Rechtsextremen frustrierte tschechische Jugendliche abholen, die sich
von der Politik nicht vertreten fühlen oder einfach neue Formen
der
Provokation suchen. Unter den jungen Tschechen sei es derzeit "ziemlich
cool, ein Neonazi zu sein", sagt der Brünner Extremismusforscher
Miroslav Mares. Der harte Kern der rechtsextremen Szene umfasse
höchstens 300 Personen, die könnten aber für einzelne
Aktionen bis zu
3000 Sympathisanten mobilisieren.
Aufmarsch im Roma-Quartier
Besonders offensiv tritt in Tschechien die "Delnicka strana"
(Arbeiterpartei, DS) auf. Sie begann als tschechisch-nationalistische
Bewegung, sympathisiert heute aber mehr mit dem Deutschnationalismus
und bietet sich als politische Vertretung für Tschechiens
Neonazi-Bewegungen an. So rufen zu den Veranstaltungen der
Arbeiterpartei auch Neonazi-Gruppen wie der "Nationale Widerstand" oder
die "Autonomen Nationalisten" auf. Bei den Demonstrationen der DS in
Prag, Brünn oder Jihlava sprechen auch Neonazis aus
Österreich und
Deutschland. Im Gegenzug treten Vertreter der DS bei
Neonazi-Demonstrationen in Dresden oder Leipzig auf. Kommenden Samstag
organisiert die DS bei Prag nach deutschem Vorbild einen "Tag der
Freiheit", zu dem auch Vertreter der rechtsextremen deutschen NPD
erwartet werden.
Für tagelange Diskussionen in Medien und Politik sorgte
vergangenen
November ein Aufmarsch von Arbeiterpartei und Neonazis durch das
Roma-Quartier der nordböhmischen Gemeinde Litvinov, der in einer
Strassenschlacht mit der Polizei endete. Für Tschechiens
Rechtsextreme
ist der Marsch seither ein nationaler Mythos, dem die slowakischen
Rechtsradikalen nun nacheifern: "Denken wir an die Kameraden, die in
Litvinov ihr Leben riskierten", heisst es im Aufruf zur Demonstration
in Sarisske Michalany.
Roma wollen zusammenhalten
Tschechische und slowakische Roma-Organisationen wollen als Reaktion
auf die Neonazi-Provokationen eine Plattform gründen und sich
gegenseitig Beistand bei Bedrohung zusichern. Sie verweisen auf die
Eskalation der Gewalt im Nachbarland Ungarn, wo seit vergangenen Herbst
acht Roma ermordet wurden. Von den Innenministerien in Prag und
Bratislava wurden sowohl die tschechische Arbeiterpartei als auch die
"Slowakische Gemeinsamkeit" verboten. In beiden Fällen wurden die
Verbote jedoch von Gerichten wegen Verfahrensmängeln aufgehoben.