MEDIENSPIEGEL 11.1.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Solidarität mit der Autonomen Schule ZH
- Verwaltungsgericht schützt Zbinden-Bashing
- Thun gegen Bettelei
- Veranstaltung "Spionage und Infiltration"
- Party-Kontrolle: die Folgen von "Elvis et moi"
- Zu den Aarauer Anarchisten
- Zwischengeschlecht & Sport
- Rechtsextremismus-Dossier 20 Minuten
- Eduardo Frei eingebürgert
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REITSCHULE
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LAUT REITSCHULE-HOMEPAGE IST IN DER REITSCHULE NICHT LOS... :o)
Infos: http://www.reitschule.ch
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AUTONOME SCHULE ZH
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Rundmail 10.1.10
die schule lebt weiter... / unterschriftensammlung
liebe alle
es wäre schön, wenn ihr unter folgendem link eure
solidarität mit dem verein "bildung für alle" und der
autonomen schule zürich ausdrücken würdet.
http://www.ipetitions.com/petition/bildung-fuer-alle/
die schule lebt weiter - der verein "bildung für alle" hat
asyl
bekommen nach der räumung der autonomen schule vom vergangenen
donnerstag: ab morgen montag finden die deutschkurse für
sans-papiers im theaterhaus gessnerallee statt. der entscheid dazu
wurde lange und in viele richtungen diskutiert, denn es gab auch
weitere angebote u.a. von "unsereuni" und der roten fabrik. dies zeigt,
dass die ASZ und der verein bildung für alle breite
solidarität erfahren. in der gessneralle können wir in
bahnhofsnähe in geheizten und genug grossen räumlichkeiten
die schule vorübergehend weiterführen. am montagabend werden
wir uns damit an die öffentlichkeit wenden.
danke allen für die unterstützung!
herzgruss
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SF1 - Schweiz aktuell, 7.1.10
http://videoportal.sf.tv/video?id=330d1218-49a0-4148-be46-f6adc9e39826
Tages Anzeiger, 8.1.10
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Hausbesetzer-verschanzen-sich-in-Schulhaus/story/17131858
http://a-films.blogspot.com/2010/01/10jan08de_08.html
Website des Vereins "Bildung für alle"
http://alles-fuer-alle.jimdo.com/2010/01/07/gewaltsame-r%C3%A4umung-der-autonomen-schule-z%C3%BCrich/
Solidarität von "unsereuni" Zürich
http://www.unsereunizh.ch/News/2010/1/8/Medienmitteilung-zur-R%C3%A4umung-der-autonomen-Schule/
--
http://www.ipetitions.com/petition/bildung-fuer-alle
11.1.10
Solidarität mit dem Verein "Bildung für Alle" und der
Autonomen Schule Zürich (ASZ)
The Petition
Verein Bildung für Alle!
http://www.alles-fuer-alle.jimdo.com
Am 7. Januar 2010, um 9:00 Uhr wurde im Rahmen einer
polizeilichen
"Bildungsoffensive" das Schulhaus der Autonomen Schule Zürich
(ASZ) an der Ringstrasse 57 in Zürich Unterstrass
unangekündigt und gewaltsam geräumt. Ein Grossaufgebot von
circa 30 Polizisten, z. T. in voller Kampfmontur, drang in das
Gebäude ein, umstellte es anschliessend und sperrte das
Gelände ab. Ein Abrisskommando räumte das Gebäude aus
und demontierte die Fenster des Pavillons.
Mit dieser repressiven Aktion wird ein autonomes Bildungsprojekt
schwer
beeinträchtigt. Ein Projekt, das nicht etwa der
Selbstverwirklichung Einzelner dient, sondern der gesamten
Bevölkerung offen stand. Seit Sommer fanden im besetzen Schulhaus
Kurse zu verschiedensten Themen statt: u. a. Informatikkurse,
Nachhilfeunterricht, philosophische Seminare. Auch dem Verein Bildung
für Alle, der Deutschkurse für illegalisierte MigrantInnen
(Sans-Papiers) und Asylsuchende anbietet, diente die ASZ als Dach. Wir
verurteilen das Vorgehen der Stadt und Polizei in aller Form. Die
unangekündigte Aktion ist unverhältnismässig und in
keiner Weise gerechtfertigt.
Mit meiner Unterschrift solidarisiere ich mich mit dem Verein
"Bildung
für Alle" und der Autonomen Schule Zürich und verurteile die
überraschende und gewaltsame Räumung des Schulhauses, bei der
einem ehrenamtlichen und selbstverwalteten Bilungsprojekt
wilkürlich erheblicher materieller und immaterieller Schaden
zugefügt wurde.
Bleiberecht für Alle!
Für das Recht auf Bildung!
Für mehr selbstverwaltete Kultur-, Begegnungs- und
Bildungsräume!
Gegen Polizeiwillkür und Repression!
Gegen Rassismus, Unterdrückung und Diskriminierung!
Zum Unterschreiben bitte Link folgen. Vielen Dank.
http://www.ipetitions.com/petition/bildung-fuer-alle/
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ZBINDEN-BASHING
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bernerzeitung.ch 11.1.10
Rolf Zbinden wurde zu recht gekündigt
Er marschierte im Oktober 2007 mit dem "Schwarzen Block" gegen
die SVP
und verlor seinen Teilzeitjob als Berufsschullehrer. Zu recht, findet
das bernische Verwaltungsgericht und weist eine Beschwerde des Berner
PdA-Stadtrats Rolf Zbinden ab.
Ins Visier der Schulbehörden geriet der langjährige
Teilzeit-
Berufsschullehrer nach der unbewilligten SVP-Gegendemo im Oktober 2007.
Pressebilder zeigten ihn an vorderster Front des linksautonomen
Schwarzen Blocks mit einem Plakat mit der Aufschrift "welcome to hell"
(Willkommen in der Hölle).
Die Schulverantwortlichen ermahnten Zbinden zunächst.
Derartige
Haltungen und Handlungsweisen seien mit seinem bisher untadelig
ausgeführten Lehrauftrag nicht vereinbar. Im Wiederholungsfall
oder bei strafrechtlichen Konsequenzen drohe die Entlassung.
Soweit kam es denn auch, nachdem der Berufsschullehrer und
Stadtrat vor
Gericht unter anderem wegen Landfriedensbruch und Nötigung
verurteilt worden war.
Triftige Gründe
Gegen die Kündigung zog Zbinden zunächst bei der
bernischen
Erziehungsdirektion ins Feld, dann vor Verwaltungsgericht. Dieses kommt
nun in dem am Montag publizierten Urteil zum Schluss, die Gründe
für die Kündigung seien triftig.
Die Delikte, wegen denen der Berufsschullehrer verurteilt wurde,
seien
keine Bagatellen. Zwar seien die Straftaten nicht im Amt begangen
worden, doch sei eine problematische Beziehung zwischen den
Verurteilungen und der Lehrtätigkeit nicht von der Hand zu weisen.
(rue/sda)
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BETTELHATZ
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20 Minuten 11.1.10
Bettler in Thun: Gemeinderat übt Kritik an der Justiz
THUN. In Thun hat die Bettelei trotz Gegen- massnahmen
wieder
zugenommen. Jetzt kritisiert der Gemeinderat die Justiz: Das Problem
müsse ernster genommen werden.
Der Kampf gegen die organisierte Bettelei ist eine
mühsame
Arbeit: Die Bettler würden hartnäckig schweigen und
müssten nach sechs Stunden Polizeigewahrsam wieder entlassen
werden, weil die personellen Kapazitäten für
aufwändigere Überwachungen fehlen. So blieben die
Hintermänner des Treibens unentdeckt. Zu diesem frustrierenden
Schluss kommt der Thuner Gemeinderat in der Antwort auf einen
politischen Vorstoss der SVP-Fraktion zur Bettler-Problematik. Zudem
seien die Strafen bis 5000 Franken geradezu lächerlich -
schliesslich gehe es bei der organisierten Bettelei ja Richtung
Menschenhandel und Menschenausbeutung.
Der Thuner Gemeinderat übt aber auch Kritik an der
Justiz:
"Vermutlich wäre schon viel gewonnen, wenn Gerichtspolizei und
Strafjustizbehörden das Problem ernster nähmen und die
Bekämpfung etwas höher gewichten sowie mehr Ressourcen
dafür einsetzen würden", heisst es in der Antwort auf die
Interpellation.
Obwohl in Thun wie auch in Bern kein generelles
Bettelverbot
herrscht, versuchten die Oberländer mit der Aktion "Adios" im
Sommer 2009 die Bettler zu vertreiben - mit ansehnlichem Erfolg.
Dennoch musste der Thuner Gemeinderat feststellen, dass die Bettelei in
der Vorweihnachtszeit wieder zugenommen hat.
Philipp Probst
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SPIONAGE & INFILTRATION
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*Spionage und Infiltration **- total legal?*
*
20. Januar 2010, 19.30 Uhr, Kirchgemeindehaus Johannes,
Wylerstrasse 5,
Bern*
Mindestens zwei Nestlé/Securitas-Spioninnen bei attac,
eine
Securitas-Spionin in der GAR (Groupe anti répression in
Lausanne), eine Farner-Spionin in der GSoA… Ist das nur die Spitze des
Eisbergs?
Das Strafverfahren gegen Nestlé und Securitas wurde von
der
Waadtländer Justiz eingestellt. Also alles total legal? Oder hielt
die Justiz Ohren, Mund und Augen geschlossen? Und gibt es gesetzliche
Lücken?
*Es diskutieren: *
· Alec Feuz, Autor des Buches "Affaire Classée -
Attac,
Securitas, Nestlé"
· Franklin Frederick, von der
Nestlé-Securitas-Spionage
direkt betroffen
· Rahel Ruch, Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA)
· Viktor Györffi, Demokratische JuristInnen Schweiz,
grundrechte.ch
Moderation: Yvonne Zimmermann (SOLIFONDS)
Die Veranstaltung findet deutsch-französisch statt und wird
simultan übersetzt.
Eintritt frei, Kollekte.
Es laden ein: Multiwatch, Verein Grundrechte, attac bern,
OeME-Kommission Bern-Stadt, Demokratische JuristInnen Schweiz
http://www.multiwatch.ch
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CLUBLEBEN FR
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Freiburger Nachrichten 11.1.10
Vertrauen gut - Kontrolle besser
Die Behörden des Saanebezirks schauen seit dem
Überfall
auf das Elvis et moi den Veranstaltern von Konzerten genauer auf die
Finger. Im Fall des Café XXe durchforsten sie das gesamte
Monatsprogramm - ohne Anhaltspunkte.
Freiburg Wer seinen Club am Wochenende bis drei Uhr
morgens
öffnet, muss seit diesem Herbst strengere Auflagen erfüllen.
Oberamtmann Carl-Alex Ridoré verlangt Einsicht in das jeweilige
Programm, theoretisch einen Monat im Voraus. Während Veranstalter,
die schon länger dabei sind (Fri-Son), der Polizei eine eigene
Risikoabschätzung liefern, muss das Café XXe den
Behörden das Monatsprogramm kommentarlos zusenden. Laut Carl-Alex
Ridoré geht es darum, zu wissen, welches Risiko von den
Veranstaltungen ausgeht. Hintergrund ist der Überfall von
mutmasslichen Linksextremen auf das Elvis et moi im Herbst 2008. Noch
im Frühling sollen in diesem Fall die richterlichen Ermittlungen
abgeschlossen sein, teilt Untersuchungsrichter Marc Bugnon den FN mit.
Mehrere Deutschschweizer Polizeikorps sind in die Ermittlungen
involviert gewesen. pj
Bericht Seite 3
--
Behördenwillkür oder Notwendigkeit?
Spätestens seit dem Überfall auf das Lokal Elvis et
moi sind
die Freiburger Behörden sensibilisiert auf gewalttätige
Auswüchse in Zusammenhang mit Konzerten. Mitunter nimmt die
Präventionsarbeit allerdings bizarre Formen an.
Pascal Jäggi
Halb belustigt, halb verblüfft zeigt Daniel Savary,
Betreiber der
Bar XXe an der Tivoliallee in Freiburg, ein Mail, das er vom Oberamt
bekommen hat. "Schicken sie uns ihr gesamtes Monatsprogramm jeweils 30
Tage vorher zu", heisst es da. "Wie denn? Wir wissen ja auch erst gegen
Ende Januar, was im Februar läuft", meint Savary, "zudem frage ich
mich, was es den Behörden bringt, wenn sie sehen, dass bei uns
eine Pop- oder Bluesband spielt, ohne irgendeine Ahnung zu haben, wer
das überhaupt ist". Spasseshalber fügt Savary an, das
Vorgehen erinnere ihn an Staaten wie Nordkorea.
Heikle Öffnungszeit
Beim Oberamt braucht es mehrere Telefonate um den Hintergrund zu
erfahren. Schliesslich antwortet Carl-Alex Ridoré
persönlich: "Die Oberamtmännerkonferenz hat beschlossen,
genauere Informationen über Veranstaltungen einzuholen. Das
betrifft ein Jugendfest genauso wie Konzertveranstalter." Wieso gibt es
diese etwas spezielle Auflage für eine Bar? "Das XXe hat im Sommer
eine Bewilligung für längere Öffnungszeiten, bis drei
Uhr morgens am Wochenende, beantragt. Wir wissen, dass es zu dieser
Zeit auf den Strassen und in den Bars hoch zu und her geht. Da kommen
Alkohol und Müdigkeit ins Spiel, die Aggression steigt. Aus diesem
Grund wollen wir wissen, was an den Abenden genau läuft." Von
Willkür könne keine Rede sein. Jedes Lokal, das diese
Verlängerung beantrage, werde gleich behandelt, versichert
Ridoré.
Risiken selber abschätzen
Eine Umfrage bei anderen Konzertveranstaltern zeigt, dass alle
in
irgendeiner Form die Behörden über ihr Programm informieren
müssen, allerdings nicht wahllos. "Wir schätzen selber ein,
wie risikoreich die Veranstaltungen sind. Danach teilen wir das der
Polizei mit", erklärt Martine Chalverat, noch bis Ende 2009
administrative Leiterin des Fri-Son. Im Fri-Son gab es verschiedentlich
gröbere Auseinandersetzungen an Konzerten von französischen
Gangsta-Rappern. Mit der Konsequenz, dass es seit dem ausgearteten
"Booba"-Auftritt 2007 keine solchen mehr gibt.
Ungewöhnliches Publikum
Patrice Gumy vom benachbarten Transformateur meldet die Konzerte
bei
der Gewerbepolizei an. Leicht amüsiert erzählt er jedoch vom
Konzert von Selfish Cunt Anfang 2009, einer umstrittenen Postpunkband
aus London. "Der Auftritt fand wenige Monate nach dem Überfall auf
das Elvis et moi statt. Die Polizei hat mich kontaktiert und nach dem
Sicherheitsdispositiv gefragt. Schliesslich ist sie selbst
vorbeigekommen, das Konzert wurde von einem guten Dutzend Polizisten
verfolgt." Geschehen sei nichts, Provokation und aggressives Gehabe
entsprechen bloss dem Image der Band, erklärt Gumy, das Publikum
sei alles andere als gewalttätig gewesen.
Kein zweites Elvis et moi
Die Anekdote weist aber auf den Hauptgrund für das neue
Interesse
der Behörden an der Pop- und Rockmusik hin. Nach dem Überfall
auf das Elvis et moi (siehe Kasten) musste reagiert werden. Das
bestätigt auch Carl-Alex Ridoré: "Ein Vorfall dieser Art
darf nicht mehr geschehen. Wir müssen auf solche Ereignisse
vorbereitet sein. In erster Linie sind wir dabei aber auf die
Kooperation mit den Veranstaltern angewiesen." Einhellig
bestätigen die befragten Organisatoren, ein gutes Verhältnis
mit den Behörden zu haben.
Auch Daniel Savary empfindet die Zusammenarbeit als angenehm.
"Das
kommentarlose Senden eines Monatsprogramms macht für mich
allerdings noch immer keinen Sinn. Na ja, jetzt erhält eben auch
das Oberamt unseren Newsletter, vielleicht bringt das ja
zusätzliche Gäste", schliesst er augenzwinkernd.
--
Elvis et moi: Ermittlungen bald zu Ende
In Zusammenhang mit dem Überfall auf das Elvis et moi am
11.
Oktober 2008 hat die Kantonspolizei in Zusammenarbeit mit mehreren
Deutschschweizer Polizeikorps "viele" Personen vernommen, wie sich
Untersuchungsrichter Marc Bugnon gegenüber den FN ausdrückt.
"Der Stand der Ermittlungen hat sich seit Februar 2009 stark
verändert." Damals galt eine Person als dringend
tatverdächtig, sechs weitere wurden verhört. Die
polizeilichen Untersuchungen sind abgeschlossen, jetzt folgen die
richterlichen Auswertungen. Im Frühling sollen auch diese
abgeschlossen sein, sagt Bugnon. Wie viele Personen strafrechtlich
verfolgt werden, will Bugnon noch nicht sagen.
Gegen 30 Personen waren damals ins Elvis et moi eingedrungen, um
ein
Konzert der angeblich rechtsextremen Band Camerata Mediolanese zu
verhindern, indem sie Instrumente der Band und Mobiliar der Bar
zerschlugen. Zur Tat hatte sich eine "Antifaschistische Aktion"
bekannt. Die Kantonspolizei ging davon aus, dass die Täterschaft
von ausserhalb stammt. Für Freiburger aus linken Subkulturen ist
das Elvis et moi ein beliebter Treffpunkt. Unter anderem wurden dort
schon verschiedentlich Punkkonzerte organisiert. Für den
Überfall kam hier nie Verständnis auf. pj
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ANTIREP AARAU
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Indymedia 9.1.10
2 Anarchisten drohen 3 Jahre Gefängnis wegen Brandstiftung
::
AutorIn : Antirep Aarau
Den zwei Anarchisten Philipp und Ivo drohen drei Jahre
Gefängnis
wegen mehrfacher qualifizierter Brandstiftung!
Am 14. November 2009 wurden unsere Freunde und Anarchisten
Philipp und
Ivo von der aargauischen Polizeisondereinsatztruppe "ARGUS" verhaftet.
Die Polizeitruppe brach um ca. 5 Uhr Morgens die Tür vom
Elternhaus von Philipp in Aarau (Schweiz) auf und nahm dort die Beiden
fest. Bei der Verhaftung der beiden Jugendlichen, welche noch
schliefen, wurden sie mit Schusswaffen bedroht und mit Augenbinden
abgeführt. Sie wurden in dieser Nacht beobachtet, wie Philipp an
einer Kreuzung stand und Ivo kurz in eine Strasse verschwand, wo
unmittelbar darauf ein Auto brannte.
Seit dem Mai 2009 sind im Aarauer Stadtteil Zelgli insgesamt
sieben
Autos der gehobenen Klasse und ein Polizeiauto angezündet worden.
Daher wurde der Stadtteil auch schon eine längere Zeit polizeilich
Überwacht, was Philipp und Ivo zum Verhängnis geworden ist.
In Untersuchungshaft wurden den zwei Inhaftierten mitgeteilt, dass
gegen sie wegen mehrfacher qualifizierter Brandstiftung (wobei zweimal
Gefahr für Leib und Leben von Personen bestand) und
Sachbeschädigungen ermittelt werde. Laut der Kantonspolizei
Aargau, seien die brennenden Autos von massiven Sprayereien begleitet
worden.
Die zwei ehemals Inhaftierten waren in der Zeit von ihrer
Untersuchungshaft vom 14. November bis am 30. Dezember 2009 in
Einzelhaft untergebracht. Ivo war im Gefängnis des KAPO-Posten an
der Tellistrasse und Philip beim Amtsgericht an der Laurenzenvorstadt
untergebracht. Besuch durften sie einmal in der Woche für eine
halbe Stunde von maximal zwei besuchsberechtigten Personen empfangen.
Einmal am Tag durften sie für 30 Minuten nach draussen, wobei die
30 Minuten teilweise auch kürzer sein konnten. Zu Verfügung
steht ihnen in der Zelle lediglich einen Fernseher und Bücher aus
der dortigen Bibliothek. Durch diese Isolation und dem Druck dem Beide
ausgesetzt sind, ging es ihnen teilweise sehr schlecht. Laut dem
zuständigen Aarauer Bezirksamtmann Gautschi sei die lange
Untersuchungshaft - aufgrund der Kollusionsgefahr - nicht
unbegründet. Die Frage stellt sich, ob Dieter Gautschi
unvoreingenommen in seinem Amt als Untersuchungsrichter tätig sein
kann. Denn die Brandserie traf mehrfach Freunde aus seiner eigenen
Partei - der Schweizerischen Volkspartei. Dafür spricht auch, dass
Dieter Gautschi Briefe an oder von den Inhaftierten bis zu drei Wochen
zurückgehalten hat. Obwohl einer der ehemals Inhaftierten den
Bezirksamtmann und weitere Beamte bei der Verhaftung aufmerksam gemacht
hat, dass er Veganer sei wurde ihm bis zum letzten Tag Fleisch zu Essen
gegeben - auch nach Intervenieren de Anwaltes.
Die Medienhetze blieb nicht aus. Schuldig waren sie sowieso von
Anfang
an. Die Boulevardzeitung "Blick" veröffentlichte dann auch ein
Foto und die Namen der Beiden. Den Blick-Artikel nutzte dann wohl auch
das dubiose konservative Infoportal "Winkelried" und trieb dort nun die
Hetze gegen die zwei ehemals Inhaftierten auf die Spitze. Von
"Attentäter" ist dort die Rede und es wurden die Namen der Beiden
und sogar der einen Mutter und deren Firmenadresse veröffentlicht.
Regionale Medien belagerten das Wohnhaus eines Angeklagten und setzten
dessen Familie mit massiven Telefonanrufen einem grossem Stress aus.
An der Pressekonferenz vom 6. Januar 2010 informierte die
Kantonspolizei Aargau über den aktuellen Sachverhalt. Ivo und
Philipp gestanden lediglich der letze Fall von Brandstiftung, da dort
die Beweislage erdrückend war. Die Polizei macht die beiden
Anarchisten für weitere fünf Brandanschläge
verantwortlich, obwohl dank der Standortbestimmung ihrer Natels
offensichtlich wurde, dass sich die Beschuldigten zur Tatzeit nicht am
Tatort befanden. Zwei der acht Autobrände konnten jedoch gar nicht
zugeordnet werden. Insgesamt entstand bei den Fahrzeugen einen
Sachschaden von 250 000 Franken. Ebenfals haben Ivo und Philipp diverse
Sprayereien zugegeben, wo sich der Sachschaden auf 100 000 Franken
beläuft. Gemäss Angaben der Polizei bestand in zwei
Fällen der Brandstiftung auch eine Gefahr für Leib und Leben
und somit droht eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren. Die
Untersuchungen sollen im Sommer abgeschlossen werden und die
Gerichtsverhandlung wird im nächsten Winter erwartet.
Die Solidarität mit Ivo und Philipp darf jetzt aber nach
ihrer
Entlassung aus der Untersuchungshaft nicht enden. Um (finanzielle)
Unterstützung sind beide immer noch sehr froh. Organisiert also
auch in eurer Stadt Soli-Aktionen.
Freiheit für alle Gefangenen - Solidarität ist eine
Waffe!
Für eine Welt ohne Knäste - Feuer und Flamme der
Repression!
Antirep Aarau,8. Januar 2010
antirepaarau@immerda.ch
---
Zur Namens- und Veröffentlichungsdiskussion:
Wir haben bis jetzt die Namen der Beiden nicht ausgeschrieben,
da wir
auf sie Rücksicht nehmen wollen. Und auch wenn u.A. der Blick
diese veröffentlicht, ist das für uns kein Grund, dies sofort
zu übernehmen. Denn liest nicht jede_r dieses Blatt und ausserdem
dachten wir vor allem auch an die Zeit nach der U-Haft, wo die Beiden
wohl eher ihre Ruhe haben möchten und nicht von jedem zweiten
anquatscht werde, es sei doch X oder Y. Nach Absprachen mit Philipp und
Ivo, ist es nun aber für sie in Ordnung, wenn ihre Vornamen in
Texten ausgeschrieben werden.
Ebenfals aus Rücksicht bzw. auf Wunsch von Philipp und Ivo
haben
wir nicht sofort öffentlich bekannt gegeben, dass sie am 30.
Dezember aus der Untersuchungshaft entlassen wurden. Dies hätte
nur noch mehr Anrufe, Interview-Anfragen etc. mit sich geführt.
Verständlich sollte es sein, dass man nach solcher Zeit etwas Ruhe
braucht. Mit der Polizeipressekonferenz, wollten dann auch wir
darüber informieren - schafften dies aber so kurzfristig nicht.
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ZWISCHENGESCHLECHT
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Indymedia 10.1.10
Zwitter im Sport: IOC leugnet Verantwortung ::
AutorIn : Zwischengeschlecht.org: http://zwischengeschlecht.org
Zwitter-Protest, IOC-Lausanne, 19.11.09 (Bild: Ärger) Die
Behandlung von zwischengeschlechtlich geborenen Athletinnen /
"Intersexuellen" / Hermaphroditen (oder als solche Verdächtigte)
durch die internationalen Sportverbände und ihre lokalen Sektionen
ist eine lange Geschichte von Willkür, Diskriminierungen und
sonstigen Verletzungen der Persönlichkeits- und Menschenrechte der
Betroffenen.
In einer Antwort auf einen Offenen Brief der
Menschenrechtsgruppe
Zwischengeschlecht.org streitet das Internationale Olympische Komitee
IOC rundweg alle Verantwortung ab und verweigert anlässlich eines
Mediziner-Symposiums vom 15.-17. Januar jeglichen Dialog mit
Betroffenen und ihren Organisationen. [1]
VORANKÜNDIGUNG >>> FR 22.1.10
ZWISCHENGESCHLECHT.ORG-SOLIPARTY @KALKBREITE Info/Film/Bands/DJs
INHALT
1. Zwitter an internationalen Wettkämpfen: Willkür und
Erpressung
2. Unfaire und intransparente "Richtlinien"
3. Sportverbände propagieren Zwangsoperationen
4. IOC verweigert Dialog
5. Quellen
1. ZWITTER AN INTERNATIONALEN WETTKÄMPFEN: WILLKÜR UND
ERPRESSUNG
1999 schaffte das IOC offiziell die obligatorischen
Geschlechtstests
bei Frauenwettkämpfen ab - und ersetzte sie durch selektive Tests
"auf Verdacht" bzw. auf Denunziation hin. Diese werden hinter
verschlossenen Türen und ohne jegliche Kontrolle
durchgeführt. Dadurch hat sich die Situation für alle
zwischengeschlechtlichen (bzw. als solche verdächtigten)
Sportlerinnen massiv verschlechtert:
"Verdächtige" Athletinnen werden von den internationalen
Sportverbänden und ihren lokalen Sektionen verstärkt
widerrechtlich erpresst nach dem bekannten Muster: Entweder die
"Verdächtigten" willigen ein, Verletzungen vorzutäuschen und
"freiwillig" stillschweigend zurückzutreten, oder sie werden zur
Strafe durch gezielte Indiskretionen als "Betrüger" und
"Geschlechtstest-Versager" den Medien zum Frass vorgeworfen.
Athletinnen aus "Entwicklungsländern", die sich mangels
(finanzieller) Möglichkeiten schlecht wehren können, werden
dabei regelmässig besonders unfair behandelt.
Das beschämende Vorgehen der internationalen
Sportverbände
u.a. gegen María José Martínez-Patiño
(1985) [2], Santhi Soundarajan (2006) [3] und Caster Semenya (2009) [4]
bestätigt dieses Muster.
2. UNFAIRE UND INTRANSPARENTE "RICHTLINIEN"
Bis heute gibt es für die Teilnahme
zwischengeschlechtlicher
Sportlerinnen an internationalen Wettkämpfen keinerlei
verbindliche, transparente und faire Regeln. Zwar stellte das
Internationale Olympischen Komitee IOC 2003 erstmals offizielle
"Richtlinien bei Geschlechtsumwandlung" [1] vor, die auch der
Athletikweltverband IAAF offiziell übernahm. Diese "Richtlinien
bei Geschlechtsumwandlung" sind jedoch (wie schon ihr Name sagt) in
erster Linie auf Transsexuelle zugeschnitten.
Weiter sind die IOC-"Richtlinien bei Geschlechtsumwandlung"
international nicht verbindlich und werden deshalb von jedem
(Unter-)Verband willkürlich nach eigenem Gutdünken ausgelegt.
Es gibt insbesondere für als Zwitter verdächtigte Athletinnen
nach wie vor keinerlei verbindliches, faires und transparentes
Verfahren, und es fehlen nach wie vor verbindliche
Rekursmöglichkeiten.
3. SPORTVERBÄNDE PROPAGIEREN ZWANGSOPERATIONEN
Besonders stossend für Betroffene und ihre Organsiationen
ist
zudem, dass die internationalen Sportverbände "verdächtigen"
Athletinnen regelmässig menschenrechtswidrige genitale
Zwangsoperationen, Zwangskastrationen und sonstige medizinisch nicht
notwendige Zwangsbehandlungen vorschreiben wollen, wie sie von
gewissenlosen Medizinern auch sonst seit Jahrzehnten an Zwitterkindern
systematisch praktiziert werden.
(Vgl. dazu u.a. diverse Medienberichte [5] , wonach der IAAF
Caster
Semenya wegen angeblicher "Sorge" wegen "Krebsgefahr" eine sofortige
Kastration dringend empfiehlt und ihr grosszügig gar eine
Gratis-Genitaloperation offeriert. Auch Zwitterkinder werden von
gewissenlosen Medizinern oft systematisch kastriert unter Vorspiegelung
eines generellen "Krebsrisikos von 30%", obwohl diese pauschale
Behauptung nicht haltbar ist. 2009 kritisierte u.a. das UN-Komitee
CEDAW die Bundesrepublik Deutschland wegen Duldens dieser
Zwangsoperationen. Ebenfalls 2009 wurde in Köln erstmals ein
Chirurg wegen einer medizinisch nicht notwendigen Zwangskastration
rechtskräftig verurteilt.)
4. IOC VERWEIGERT DIALOG
Vom 15.-17. Januar 2010 veranstaltet das IOC anlässlich
eines
Medizinerkongresses in Miami Beach ein Symposium, um die alten
"Richtlinien" neu zu überprüfen. Dabei berücksichtigt
das IOC wie gewohnt lediglich die dort tagende Medizinerfraktion -
Betroffene und ihre Organisationen werden nicht konsultiert.
Deshalb forderte die Menschenrechtsgruppe Zwischengeschlecht.org
das
IOC am 19.11.2009 bei einer Protestaktion in Lausanne [6] in einem
Offenen Brief [1]u.a. dazu auf, dabei auch die betroffenen Menschen und
ihre Organisationen angemessen zu berücksichtigen. Dazu gäbe
es u.a in Afrika, Europa und in den U.S.A. genügend qualifizierte
und erfahrene Personen und Lobbyorganisationen.
In einer inzwischen vorliegenden offiziellen Antwort [1] auf den
Offenen Brief ging das IOC auf dieses Anliegen demonstrativ gar nicht
erst ein.
Ein weiteres Anliegen betraf das Schicksal der durch die
IOC-Partnerorganisation Olympic Council of Asia OCA massiv
geschädigte indische Athletin Santhi Soundarajan. Auch hier
leugnete das IOC in seinem Antwortschreiben pauschal jegliche
Mitverantwortung.
Diese demonstrative Dialogverweigerung lässt
befürchten, dass
weitere "Skandale" um als Zwitter verdächtigte, diskriminierte und
massiv geschädigte Athletinnen vorprogrammiert sind.
Offensichtlich braucht es zuerst öffentlichen Druck und nicht
zuletzt wohl saftige Strafklagen von Geschädigten, bevor sowohl
IOC wie auch IAAF endlich aufwachen und ihre Verantwortung wahrnehmen.
5. QUELLEN
Regelmässige Updates: http://zwischengeschlecht.info
[1] Eine Zusammenfassung und Quellenlinks zum Offenen Brief, zur
Antwort des IOC, zur Ankündigung des Symposiums, zum
Medizynerkongress, bei dem sich das IOC-Symposium anhängt, sowie
zu den sog. IOC-"Richtlinien bei Geschlechtsumwandlung" inkl.
"Erklärungen zu den Richtlinien":
http://blog.zwischengeschlecht.info/post/2010/01/06/Diskriminierung-von-Zwittern-im-Sport%3A-IOC-streitet-Verantwortung-ab-und-schliesst-Betroffene-aus
[2] (englisch) http://www.aissg.org/PDFs/Patino-Tried-Tested-Lancet-2005.pdf
[3] http://de.indymedia.org/2009/11/265347.shtml
[4] http://blog.zwischengeschlecht.info/post/2009/09/17/%22Caster-Semenya-wird-als-Zwitter-verheizt%22-Tages-Anzeiger%2C-16.9.09
[5] http://blog.zwischengeschlecht.info/post/2009/12/14/IAAF-offeriert-Caster-Semenya-%22Gratis-Genitaloperation%22
[6] http://blog.zwischengeschlecht.info/post/2009/11/20/Protest-gegen-Diskriminierung-von-Zwittern-im-Sport%2C-IOC-19.11.09
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RECHTSEXTREMISMUS
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20 Minuten 31.12.09
Rechtsextremismus in Europa
Rechtsextrem Gruppierungen und Parteien gibt es in nahezu allen
Ländern Europas. Zu den Zielen dieser politischen Gruppen
gehören in der Regel eine rassisch, ethnisch oder zumindest
kulturell möglichst einheitliche Volksgemeinschaft. Aus diesem
Grund ist Ausländerfeindschaft ein fester Teil ihres Gedankenguts;
auch antisemitische Positionen werden oft vertreten. Zudem lehnen
Rechtsextreme meistens die demokratische Verfassung ab und
befürworten ein von starker Hand geführtes Kollektiv.
Letztlich glauben Rechtsextreme an das Recht des Stärkeren und
propagieren daher Kraft, Härte und Gnadenlosikgkeit.
http://www.20min.ch/interaktiv/Rechtsextremismus/index.html
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MIGRATION
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Tagesanzeiger 11.1.10
Seltsam rasche Einbürgerung
Eduardo Frei, chilenischer Präsidentschaftskandidat, ist
seit
kurzem Schweizer. Die genauen Umstände sind unklar.
Da reiben sich die Chilenen die Augen. Kommenden Sonntag
wählen
sie einen Präsidenten. Sie haben die Wahl zwischen dem
steinreichen Kandidaten der Rechten, Sebastian Piñera, und einem
Kandidaten der Mitte-links-Koalition, der schon einmal Präsident
war, Eduardo Frei. Und just dieser Frei verriet jetzt, dass er "seit
rund zwei Monaten" Schweizer Bürger sei.
Die Umstände der Einbürgerung sind
klärungsbedürftig. Zwar stammt der 67-Jährige in dritter
Generation von einem aus dem Toggenburg eingewanderten Schweizer ab.
Sein Vater Eduardo Frei, der von 1964 bis 1970 Präsident Chiles
war, wurde erst im hohen Alter eingebürgert. Und Frei junior hatte
sein Schweizer Bürgerrecht als Jugendlicher nie reklamiert, er
blieb immer nur Chilene. Nach Schweizer Gesetz hat er damit seine
Staatsbürgerschaft verwirkt. Im Ausland geborene Kinder von
Schweizern können nur bis zu ihrem 22. Lebensjahr die
Staatsbürgerschaft eintragen lassen. Danach nur unter einer ganz
besonderen Bedingung: Wenn der Antragsteller "mit der Schweiz eng
verbunden ist".
Wie die Schweizer Behörden eine solche erkennen konnten,
ist nicht
bekannt. Frei schilderte das Einbürgerungsprozedere als recht
einfach. Als er 2006 Präsident des chilenischen Senats, einer der
beiden Parlamentskammern, wurde, erhielt er Besuch von einer Schweizer
Delegation. Sie überbrachte ihm als Geschenk eine Familienchronik.
Darauf habe Frei dem Chef der Delegation gesagt: "Warum macht ihr mir
nicht den Gefallen und bürgert mich ein?" Laut Frei wurden ihm
alle nötigen Formulare geschickt. Er füllte sie aus, sandte
sie ein, bis ihn nun der positive Einbürgerungsentscheid
überraschte. "Ich habe die Staatsbürgerschaft mit Stolz
angenommen", sagte Frei. Seitdem sind die Internetforen voller Spitzen
gegen Frei. "Was ist denn das für ein Signal, sieben Tage vor der
Wahl?", fragt ein Blogger: "Der will Präsident aller Chilenen
werden und ist jetzt stolz, Schweizer zu sein . . ."
Andreas Valda, Santiago de Chile