MEDIENSPIEGEL 16.1.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)

Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (DS)
- Sicherheits-Wahn: Hayoz in Nöten
- Anti-WEF Luzern
- Anti-WEF Basel
- Anti-WEF Davos
- Autonome Schule ZH: Kritik an Räumung
- 2 Jahre für Neonazi-Brandanschlag
- Männerbilder Japan
- Anti-Atom: EinsprecherInnen gesucht; AKW-Zukunft

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REITSCHULE
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Sa 16.01.10
20.00 Uhr - Kino - Norient-Musikfilmfestival: Sou feia mas tô na moda - I'm Ugly but Trendy, Dokumentarfilm von Denise Garcia, Brasilien, 2005 RiP: A REMIX MANIFESTO, Dokumentarfilm von Brett Gaylor, U.S.A., 2009
22.00 Uhr - Dachstock - Da Sign & the Opposite (live), Plattentaufe: We sell you Tits and Glory, Are You Veda DJ-Team: Hermann Mohn, Johnny Bango, Le SlapOn!, Princess P, Reverend M&M, Rudenko Vladimir, Smatman, tintin

So 17.01.10
20.00 Uhr - Grosse Halle - INDIENFORUM: Förderverein CESCI präsentiert: Ekta Parishad und Jansatyagraha 2012
20:00 Uhr - Rössli - The Dreadnoughts (CAN) - Folk-Punk-Rock

Infos: http://www.reitschule.ch

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Blick am Abend 15.1.10

NIGHTLIFE

TOP Nicht verpassen!

Nightlife Tipp

Ghettotech-Party

 Fr, 22 Uhr, Reitschule Dachstock, Neubrückstr. 8.

 Das Produzentenduo Radioclit besteht aus Johan Karlberg und Etienne Tron und hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Mauern zwischen den einzelnen elektronischen Genres niederzureissen. Radioclit navigieren gekonnt zwischen den unterschiedlichsten Stilen. Zu ihren Fans gehören grosse DJs wie Erol Alkan, Pete Tong und Brodinski.usgang.ch

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SICHERHEITS-WAHN
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Bund 16.1.10

Entente-Studie als "unseriös" kritisiert

(lok)

 Stadt Bern - Die Quartierkommission Länggasse-Felsenau hat die Studie der Entente Bernoise zur Sicherheit in der Stadt Bern mit Erstaunen zur Kenntnis genommen. Insbesondere stösst sich die Organisation gemäss einer Mitteilung am "destruktiven Schlechtreden" der Grossen Schanze. "Man bekommt den Eindruck, auf der Grossen Schanze werde man sowieso immer und überall überfallen und ausgeraubt", schreibt die Quartierkommission. Das stimme so nicht. Vielmehr entstehe der Eindruck, dass die Entente bewusst Angst schüre, um die Bevölkerung zu verunsichern (siehe auch "Bund" vom 14. 1.). Die Studie der Entente stütze sich auf Recherchen und Einzelgespräche, aber nicht auf explizit erhobene Daten. Das sei "unseriös".

 Als Quartiervertretung wünsche man sich eine konstruktive Diskussion und langfristig gedachte Lösungen. Die Quartierkommission erhofft sich eine stärkere Belebung der Grossen Schanze, was aber durch die Untätigkeit der SBB und der Grossen Schanze AG verhindert werde. Die Quartierkommission wendet sich auch gegen einen Ausbau der Videoüberwachung. Auf dem Gebiet der Grossen Schanze gebe es schon 25 Videokameras. Diese mögen gemäss Quartierkommission zwar nützlich sein bei der Aufklärung von Delikten, taugten aber nicht viel zur Verhinderung von Verbrechen.

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Bund 16.1.10

Hayoz gibt ihren Namen nicht mehr für die Sicherheitsinitiative her

Auch Bern Tourismus hat sich von der Liste des Unterstützungskomitees streichen lassen.

Bernhard Ott

 Die Liste des Unterstützungskomitees der Initiative "Für eine sichere Stadt Bern", die diese Woche präsentiert wurde, sorgt für Unmut: Gemeinderätin Barbara Hayoz (fdp) hat Initiant und Parteikollege Philippe Müller angewiesen, keine Abstimmungsinserate mit ihrem Namen drucken zu lassen. Auch soll Müller den Namen der Finanzdirektorin von der Website des Initiativkomitees nehmen. Hayoz bestätigt entsprechende Gerüchte auf Anfrage. "Ich bin nicht aus dem Komitee ausgetreten. Dass mein Name auf bereits gedruckten Prospekten zu finden ist, finde ich nicht problematisch", sagt Hayoz.

 Das magistrale Dilemma

 Die Initiative "Für eine sichere Stadt Bern" hat die Politikerin in eine Zwickmühle gebracht. Einerseits hat sie sich von Anfang an für eine in der Gemeindeordnung verankerte Erhöhung der Polizeipräsenz von heute 65 000 auf 110 000 Stunden pro Jahr eingesetzt. Andererseits hat der Gemeinderat einen Gegenvorschlag zur Initiative ausgearbeitet, der bis 2013 eine schrittweise Erhöhung der Fusspatrouillenpräsenz um 20 000 Stunden jährlich vorsieht, ohne dass dies in der Gemeindeordnung festgeschrieben werden soll. "Als Mitglied einer Kollegialbehörde stehe ich hinter dem Gegenvorschlag", sagt Hayoz. Sie habe aber nach wie vor Sympathien für das Volksbegehren. Warum Hayoz dem Komitee erst jetzt die Verwendung ihres Namens verwehren möchte, wo der Gegenvorschlag doch schon längere Zeit bekannt ist, bleibt unklar. "Ich habe nicht mehr daran gedacht." Mit ihrem Zickzackkurs befindet sich Hayoz' in guter Gesellschaft: Kurz vor der Abstimmung über den Progr bekannte sich Stadtpräsident Alexander Tschäppät (sp) zwar zum Projekt eines Gesundheitszentrums, wie es der Gemeinderat verabschiedet hatte. Gleichzeitig liess er aber verlauten, dass sein Herz für das Künstlerprojekt schlage. Tschäppät war allerdings nicht im Komitee des Künstlerprojektes.

 Dem "Druck von oben" gewichen?

 In einem Dilemma befand sich auch Bern Tourismus (BT). Direktor Markus Lergier nahm überrascht von der Auflistung der Tourismus-Organisation im Unterstützungkomitee Kenntnis. "Wir waren nie im Komitee. Es gibt keinen entsprechenden Vorstandsbeschluss." Bei der Lancierung der Initiative seien er und BT-Präsident Matthias Tromp angefragt worden, ob sie deren Anliegen unterstützten. "Klar sind wir für mehr Sicherheit. Das ist ja eine Voraussetzung für den Tourismus." BT habe aber die Lehren aus der Abstimmung übers Bärenparking gezogen. Damals wurde BT mit Vorstössen aus dem Stadtrat konfrontiert. "Die Beantwortung dieser Vorstösse war mit einem Aufwand verbunden", sagt Lergier.

 Hayoz wie Lergier dementieren, dass sie unter Druck gesetzt worden seien. Für Initiant Philippe Müller ist der Fall jedoch klar: "Hayoz und Bern Tourismus müssen dem Druck von oben weichen."

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BZ 16.1.10

Tschäppät rügt Hayoz

 Gemeinderätin Hayoz unterstützt die FDP-Sicherheitsinitiative. Sie verletzt die Kollegialität - und wird zurückgepfiffen.

 Bei der Sicherheitsinitiative spielt Berns Gemeinderätin Barbara Hayoz (FDP) eine Doppelrolle. Obschon sie sich als Regierungsmitglied hinter den Gegenvorschlag stellen müsste, steht ihr Name auf der am Donnerstag veröffentlichten Liste des Unterstützungskomitees der FDP-Initiative. Damit hat Hayoz das Kollegialitätsprinzip verletzt. Stadtpräsident Alexander Tschäppät ist verärgert. Gestern pfiff er die Finanzdirektorin zurück.

 "Der Druck seitens des Stadtpräsidenten war derart stark, dass Barbara Hayoz das Unterstützungskomitee verlassen hat", sagt FDP-Stadtrat Philippe Müller, Co-Präsident des Initiativkomitees.

 Ebenfalls gestern zog sich auch Bern Tourismus aus dem Unterstützungskomitee zurück. "Ich war erstaunt, dass wir überhaupt auf dieser Liste standen", sagt Markus Lergier, Direktor von Bern Tourismus.tob

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Hayoz strapaziert Kollegialität

 Gemeinderätin Hayoz (FDP) spielt bei der Sicherheitsinitiative eine Doppelrolle. Stadtpräsident Tschäppät (SP) pfeift sie zurück.

 Als Gemeinderätin müsste Barbara Hayoz den Gegenvorschlag zur FDP-Sicherheitsinitiative vertreten. Trotzdem ist sie als Privatperson dem Unterstützungskomitee für die von ihrer Partei lancierten Initiative beigetreten. Damit hat die Finanzdirektorin gegen das Kollegialitätsprinzip verstossen - und sich Ärger mit Stadtpräsident Alexander Tschäppät (SP) eingehandelt: "Ich erwarte von Barbara Hayoz, dass sie die nötigen Schritte unternimmt, damit die FDP nicht länger mit ihrem Namen Werbung für die Sicherheitsinitiative macht", sagte Tschäppät gestern auf Anfrage. Dass Hayoz vor etwas mehr als zwei Jahren "mitten im Wahlkampf" dem Komitee beigetreten sei, könne er zwar nachvollziehen. "Doch spätestens als der Gemeinderat 2009 den Gegenvorschlag lanciert hatte, hätte Hayoz reagieren müssen."

 Hayoz hat Komitee verlassen

 In einem Statement auf "Capital FM" sagte Hayoz am Donnerstagabend: "Als Gemeinderätin stehe ich selbstverständlich hinter dem Gegenvorschlag." Doch gestern ging Hayoz auf Tauchstation. Philippe Müller (FDP), Co-Präsident des Initiativkomitees, dagegen sagte: "Barbara Hayoz hat das Unterstützungskomitee in der Zwischenzeit verlassen. Sie wurde vom Stadtpräsidenten stark unter Druck gesetzt." Dabei habe Alexander Tschäppät bei der Progr-Abstimmung selber seine private Meinung an die grosse Glocke gehängt, sagt Müller. "Und diese widersprach ja auch der Meinung des Gemeinderates."

 Weitere Misstöne

 Zum Unterstützungskomitee gab es gestern weitere Misstöne: Neben Barbara Hayoz hat auch Bern Tourismus die Mitgliedschaft zurückgezogen. "Ich war überrascht, als wir am Donnerstag auf dieser Liste standen", sagt Markus Lergier, Direktor von Bern Tourismus. "Wir haben gegenüber dem Initiator Philippe Müller damals gesagt, die Sicherheit in Bern sei eine Grundvoraussetzung für die touristische Entwicklung. Doch wir haben unsere Teilnahme nie schriftlich bestätigt."

 Niemand habe die Teilnahme schriftlich bestätigt, sagt Müller. "Mir reicht eine mündliche Zusage."

 Tobias Habegger

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ANTI-WEF LUZERN
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NLZ 16.1.10

Luzerner Protestkundgebung gegen WEF
 
Ladenbesitzer fürchten Demonstration

Noémie Schafroth

 Eine Demonstration bereitet Geschäftsinhabern Kopfweh - noch ist das Demonstrationsgesuch aber gar nicht beurteilt worden.

 Einige Geschäfte sehen einer in Luzern geplanten Demonstration, die sich gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos richtet, mit Sorge entgegen. Obschon noch unklar ist, ob der Stadtrat die Demonstration überhaupt gutheisst, machen sich die Ladeninhaber Gedanken wegen drohender Verwüstungen.

 "In Ruhe Geschäfte betreiben"

 Franz Stalder, Präsident der City-Vereinigung Luzern, wehrt sich im Namen seiner Mitglieder vehement gegen die Demonstration: "Wir haben Angst vor Gewalt und hohen Sachschäden an unseren Geschäften. Wir möchten unsere Geschäfte einfach in Ruhe betreiben können."

 Franz Stalder ist nicht der Einzige, der Vorbehalte gegen die Anti-WEF-Demonstration hat. Auch andere Ladenbesitzer und Hauseigentümer teilen seine Befürchtungen. Sie wollen aber keinesfalls in Erscheinung treten. Die Angst, dass sie selber zur Zielscheibe von Attacken werden könnten, sei zu gross, heisst es aus verschiedenen Kreisen.

 Schreiben an Stadtrat

 Der Präsident der City-Vereinigung richtet an seine Mitglieder den Appell, sich gegen eine Bewilligung der Anti-WEF-Demonstration zu stellen. "Ich habe den Eindruck, dass sich viele Geschäftsinhaber der Gefahr nicht richtig bewusst sind."

 Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, hat sich Stalder in einem Schreiben an den Stadtrat gewandt. "Wir haben darin zum Ausdruck gebracht, dass wir keine Demonstrationsbewilligung akzeptieren können, wenn Vandalen- und Gewaltakte zu erwarten sind."

 Die Mitglieder seien alles Unternehmer, Arbeitgeber und Steuerzahler der Stadt Luzern, und sie seien nicht gewillt, Umsatzeinbussen hinzunehmen.

 Am Montag treffen sich Vertreter der City-Vereinigung mit Stadträtin Ursula Stämmer. Franz Stalder als Präsident der Vereinigung hofft, dass das Anliegen dann noch einmal dargelegt werden kann.
 
Demo-Route bleibt geheim

 Rico De Bona, Leiter Stadtraum und Veranstaltungen, meint zu den Sorgen der Luzerner Ladenbesitzer und Hauseigentümer: "Wir werden unter Würdigung aller Elemente entscheiden, ob die Organisatoren eine Demonstrationsbewilligung erhalten oder nicht." Die Stadt und die Polizei seien laufend im Gespräch.

 "Bis Mitte der kommenden Woche werden wir den definitiven Beschluss bekannt geben", sagt De Bona. Zur Demonstrationsroute will er sich nicht äussern.

 "Nicht zum Bevölkerungswohl"

 Die Organisatoren der Demonstration nennen sich Anti-WEF-Bündnis Luzern 2010. Dahinter stehen unter anderem linke Jungparteien und die lokale Jugendgruppe der Unia.

 Mit der Demonstration wehren sie sich gegen das Weltwirschaftsforum, das zwischen dem 27. und dem 31. Januar in Davos stattfindet. Dort würden "selbst ernannte Global Leaders" über die wirtschaftliche und die politische Zukunft der Welt entscheiden. Allerdings nicht "zum Wohl der Weltbevölkerung".

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http://ch.indymedia.org/de/2009/12/72767.shtml

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Indymedia 14.1.10

ANTI WEF FESTIVAL

Am 16. Januar findet in Luzern im Sedel das ANTI WEF FESTIVAL zum Auftakt des Wef Protestes 2010 statt.
Neben grossen Bands gibt es verschiedene Filme sowie ANTI WEF - Solibar.

Stopp Wef - Stopp the Game!

ANTI wef Festival
16. jan 2010 im sedel Luzern

Live ab 21 Uhr

Skarface (Ska)
Unveil (HC)
Collie Herb (Hip Hop)
Crash Helmet Crew (Breakbeat, Dj Set)

Cinema anticapitalista
Let`s Make money (2008, 110 Min)
Widerstand und Utopie in Davos und
anderswo (2005, 42 Min)

koopera release
Die Aktionszeitung der Unia Jugend
mit dem Schwerpunkt Globalisierungs-
kritische Bewegungen erscheint!

Anti-wef Demo Soli Bar
Drinks und Vokü für:
Anti Wef Demo 23. Januar 2010
14 Uhr Theaterplatz, Luzern

Eintritt: 10.-

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ANTI-WEF BASEL
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Basellandschaftliche Zeitung 16.1.10

WEF Möglicherweise Demo in Basel

 Gemäss Aufrufen von linksalternativen Organisationen auf verschiedenen Webseiten im Internet soll Ende Januar in Basel die Anti-WEF-Abschluss-Demo unter dem Motto "Smash WEF" stattfinden. Als Organisator wird das Anti-WEF-Bündnis Basel genannt. Gemäss der Kantonspolizei Basel seien die Behörden noch nicht um eine Bewilligung ersucht worden.(AP/bz)

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http://ch.indymedia.org/de/2010/01/73263.shtml

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ANTI-WEF DAVOS
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Indymedia 14.1.10

Anti WEF Protest 2010 in Davos ::

AutorIn : what that         

WEF Informations- und Aktionswoche Davos     

"IN DAVOS WIRD DIE WELT NEU ERFUNDEN"

Diesem Lockruf folgen selbsternannte Wirtschaftsexperten, Politiker, Intellektuelle und sensationslustige Journalisten zum diesjährigen World Economic Forum. Zu der "neuen, besseren Welt" wollen auch wir unseren Beitrag leisten - nicht wie bis anhin in Form der finanziellen Beteiligung an den Sicherheitskosten des Privatanlasses.

Wir präsentieren, referieren, diskutieren und demonstrieren während der WEF-Woche unsere Vorstellungen von einer nachhaltigen Globalisierung.

MI 27.JAN
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PUBLIC EYE AWARDS
14Uhr Montana Saal
Menschen- und umweltverachtende Geschäftspraktiken haben Konsequenzen - für die davon Betroffenen, aber auch für das Firmenimage.  http://www.publiceye.ch

HILF DIR SELBST! - Referat
20Uhr Villa Veccia
Katalin Zoltany (RO) berichtet, wie durch gezielte Information & Stärkung des Selbstvertrauenes die Gewalt gegen Frauen in Osteuropa bekämpft wird.  http://www.heks.ch

DO 28.JAN
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WIRTSCHAFTSSYSTEM&ALTERNATIVEN - Podium
19Uhr Evang.Kirchgemeindehaus
Wie können wir aus der "schwersten Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren" heraustreten? Einige Vertreter der Finanzbranche wirtschaften wieder wie in der Vorkrisenzeit. Andere versuchen aus den Fehlern zu lernen. Auf dem Podium diskutieren Schweizer Jungpolitiker: "Wie weiter?"  http://www.juso.ch

FR 29.JAN
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EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH! - Film
19Uhr Evang.Kirchgemeindehaus
Dokumentarfilm von Martin Keßler (DE) über das Weltsozialforum 2009 in Bélem und den Kampf der Indianer gegen Riesenstaudämme im Amazonas-Urwald.  http://www.neuewut.de

WEF PARTY - Konzert
20Uhr Walhalla Bar
Ernstzunehmende Konkurrenz für die von Wirtschaftsverbänden gesponsorten Champagnerpartys: Kali & Smatyetix spielen im Club auf zum Tanz.  http://www.fullmoons.ch

SA 30.JAN
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WEF DEMO
14Uhr Posplatz --> Bhf Dorf
Die Bewegung in Bewegung. In Form eines friedlichen und farbigen Umzugs wird Stellung bezogen für eine nachhaltigere Wirtschaftspolitik.  http://www.gruene-davos.ch

DENK-MAL PROZESSION
18Uhr Bahnhof Dorf --> Hohe Promenade
Bereits zum achten Mal führt Alec Gagneux die interkulturelle Prozession zum Denkstein, um jenen zu gedenken welche auf der Schattenseite der Globalisierung stehen.  http://www.fairch.ch

WEF KONZERT
20Uhr Box Davos
Schallangriff aufs WEF: Die Mauern von Jericho haben den Posaunen auch nicht standgehalten. Krach machen Virus Human(DE) & Loonataraxis(DE)  http://www.punkrockcity.ch


SO 31.JAN
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15Uhr Schatzalp
Gemeinsames Beschliessen der Aktionswoche mit einem Inferno-Schlittenrennen runter von der Schatzalp.

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AUTONOME SCHULE ZH
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NZZ 16.1.10

Kritik an Schulhaus-Räumung

 Die Autonome Schule Zürich sucht Unterstützung

 tri. ⋅ Seit Montag werden - befristet bis Mitte Februar - im Theaterhaus Gessnerallee wieder unentgeltliche Deutschkurse für rund hundert Sans-Papiers durchgeführt (NZZ, 12. 1. 10). Vergangene Woche war der alte Standort, der von der Gruppierung Autonome Schule Zürich (ASZ) besetzte Schulpavillon Allenmoos II in Zürich, unter Polizeischutz geräumt worden. Gestern haben nun Exponenten der ASZ sowie des Vereins Bildung für alle vor den Medien ihre Sicht der Dinge dargelegt und Kritik am Vorgehen der Behörden geübt. Sie bezeichneten die Räumung als willkürlich und nicht nachvollziehbar.

 Seit Ende April 2009 waren im besetzten Allenmoos II neben dem Deutschunterricht auch Computer-, Philosophie- oder Theaterkurse angeboten worden. Obwohl der Stadtrat die Besetzung bis im Sommer dulden wollte, wurde der Pavillon vorzeitig geräumt. Wie das Hochbaudepartement mitteilte, hatten sich die Besetzer nicht an die Vereinbarungen gehalten und das Problem von unsachgemäss verlegten Stromleitungen nicht gelöst. Die ASZ sieht dies nicht so. Zudem sei bei der Räumung Schulmaterial beschlagnahmt und zum Teil auch vernichtet worden, kritisiert sie. Bei der Stadtpolizei wird dies wiederum bestritten. Es sei lediglich Material, das der Stadt gehört hatte, entsorgt worden, dasjenige der ASZ könne bei der Stadt wieder abgeholt werden. Laut eigenen Angaben hat die ASZ seit der Räumung grosse Solidarität erfahren - von Einzelpersonen, Parteien und Organisationen aus dem rot-grünen Lager, Institutionen wie dem Zürcher Schauspielhaus oder dem Theater am Neumarkt. Die beiden Gemeinderäte Matthias Probst (gp.) und Salvatore Di Concilio (sp.) haben zudem mit einer dringlichen schriftlichen Anfrage erreicht, dass sich der Stadtrat bezüglich der Räumung erklären muss. Noch immer sucht die ASZ aber nach einem neuen längerfristigen Standort.

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Limmattaler Zeitung 16.1.10

Update

 Vor einer Woche räumte die Polizei die Autonome Schule Zürich (ASZ), die in einem Oerliker Schulhaus untergebracht war. Anlass war eine nicht fachgerecht angezapfte Stromleitung. Der Verein "Bildung für alle", der an der ASZ Deutsch für Flüchtlinge anbietet, erhielt daraufhin diverse Raumangebote und entschied sich für jenes des Theaterhauses Gessnerallee, hiess es gestern vor den Medien. Andere Projekte der ASZ seien andernorts untergekommen. Die ASZ suche aber weiterhin einen zentralen Begegnungsort. (mts)

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Die Freiheit, ein bisschen hilfreich zu sein

Sans-Papiers Bah bringt seinesgleichen Deutsch bei - neu im Theaterhaus Gessnerallee

 Er lebt in der Notunterkunft in Urdorf. Seine Währung: Migros-Gutscheine. Seine Zukunft: ungewiss. Bah ist Sans-Papiers. Dass er an der Autonomen Schule Zürich andere Sans-Papiers unterrichtet, bedeutet ihm ein Stück Freiheit.
 
Matthias Scharrer

 "Es ist so schwierig", sagte Bah am Ende eines langen Tages, sichtlich erschöpft. "Alles, was wir unternehmen, geht nicht." Der Sans-Papiers, der seinen vollen Namen lieber nicht in der Zeitung haben will, hatte einmal mehr einen Rückschlag zu verkraften: Die von ihm mitaufgebaute Autonome Schule in Zürich Oerlikon (ASZ), an der vor allem Sans-Papiers Deutsch lernen, wurde polizeilich geräumt. Das war vor einer Woche. Inzwischen hat die ASZ im Theaterhaus Gessnerallee Asyl erhalten. Sans-Papiers Bah gibt dort weiterhin drei Mal pro Woche Deutschunterricht. Das Deutsch, das er sich im Laufe der letzten sieben Jahre angeeignet hat, ist klar verständlich, auch wennes manchmal holpert. Seine Schüler sind Migranten, die wie er hierzulande keine reguläre Schule besuchen dürfen.

 Bah kam im Jahr 2002 nach Abschluss seiner Schulzeit in die Schweiz. Aus Guinea, Westafrika, - einem Land, das von Diktatur und Korruption geprägt ist. "Ich konnte mich dort nicht unterordnen", erklärt er. Sein Asylgesuch beantworteten die Behörden mit einem Nichteintretens-Entscheid. Er blieb dennoch. "Damals, trotz negativem Entscheid, konnten Asylsuchende bleiben, solange sie kein Verbrechen begangen haben", sagt Bah.

 Vier Jahre lang leistete er als Assistenzlehrer bei der Asylorganisation Zürich Freiwilligenarbeit. Die Änderungen im Asyl- und Ausländerrecht 2008 verboten dies. Auch erhält er seither statt Sozialhilfe nur noch Nothilfe, in Form von Migros-Gutscheinen à 10Franken, täglich in der Notunterkunft in einer Urdorfer Zivilschutzanlage zu beziehen.

 Dort wohnt Bah seit zwei Monaten, nachdem er die Jahre zuvor in einer Adliswiler Notunterkunft und in einer Asylunterkunft im Zürcher Oberland verbrachte. "Das Umziehen ist immer wieder ein Horror. Man fängt von vorne an und weiss, man muss wieder gehen", erzählt er. Seine Habseligkeiten beschränken sich heute auf ein paar Kleider und einen Laptop, den er von einem Kollegen geschenkt bekam.
 "Die Leute wollen lernen"  Je schwächer seine rechtlichen und materiellen Möglichkeiten wurden, umso mehr begann er, sich für Sans-Papiers stark zu machen. Ab 2008 engagierte sich Bah in der "Bleiberecht"-Bewegung. Er war dabei, als vor gut einem Jahr die Zürcher Predigerkirche besetzt und damit die Wiedereinführung der kantonalen Härtefallkommission erreicht wurde. Und er gehört zu den Gründern des Vereins "Bildung für alle", der im Laufe des vergangenen Jahres die ASZ mitaufbaute. Drei Mal pro Woche gibt Bah nun seinesgleichen Deutschlektionen. Unter erschwerten Bedingungen: Den Schülern, die in Notunterkünften im Raum Zürich, teils auch in Nachbarkantonen wohnen, fehlt es an Geld für die Anreise. Trotz Sammelaktionen der ASZ und Spenden der Kirche bleibt das Problem: "Wir hatten nie regelmässig Geld, um die Fahrkosten zu finanzieren", erklärt Bah. Als Folge kämen manche Schüler nur ein, zwei Mal zur Schule - was Deutschlernen nahezu unmöglich mache.

 Nebst Sans-Papiers zählten vereinzelt auch Flüchtlinge mit Aufenthaltsbewilligung zu den Schülern der ASZ. Die Nachfrage ist gross: Rund 100Personen besuchten die Kurse bisher im Durchschnitt, die meisten aus Afrika, vorwiegend Männer im Alter von 20 bis 50Jahren. Sie alle eint ein Bedürfnis: "Die Leute wollen Deutsch lernen und können das nirgends machen ausser an unserer Schule", sagt Bah.

 Bah ist der einzige Sans-Papiers, der an der ASZ, wo sich auch Schweizer Lehrer engagieren, regelmässig unterrichtet. Was ihm das Unterrichten bedeute? "Ein bisschen Freiheit", erwidert er, "dass ich mich betätigen kann und ein bisschen hilfreich bin." Der junge Mann aus Guinea würde gern Lehrer werden, falls er einen legalen Aufenthaltsstatus erhielte. Sein Härtefallgesuch ist hängig. Und seine Zukunft ungewiss: "Ich habe keine Ahnung, wie es mit mir weitergeht."

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NEONAZIS
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Basler Zeitung 16.1.10

Zwei Jahre für Brandanschlag
 
Rheinfelden/Stein. Der Täter stammte aus der Neonazi-Szene

 An Ostern 2008 war auf das Asylantenheim Stein ein Brandanschlag verübt worden. Das Bezirksgericht Rheinfelden verurteilte einen 22-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren bedingt.

 Der Brandanschlag auf die Asylantenunterkunft in der Nacht vom Karsamstag auf Ostersonntag 2008 ging glimpflich aus. Eine mit Benzin gefüllte, zu einem Molotow-Cocktail umfunktionierte Bierflasche verfehlte knapp die Fensterscheibe, glitt am Fenstersturz ab und zerschellte in einem Feuerball am Boden. Anschliessend flüchteten fünf Jugendliche zum Bahnhof Stein, wo sich der Flaschenwerfer mit dem Hitler-Gruss ablichten liess. Auf der später von der Polizei sichergestellten Kamera war auch der vorangegangene Anschlag mit dem Feuerball klar dokumentiert.

 Vor den Schranken des Bezirksgerichts Rheinfelden stand am Mittwochnachmittag ein 22-jähriger vorbestrafter Mann. "Ja, es hätte Tote geben können", sagte er auf die Frage des Gerichtspräsidenten. Einige Liter Bier soll damals jeder der Gruppe laut Auskunft des Servierpersonals eines Pubs getrunken haben. Nach der Verhaftung des Täters stiess die Polizei bei der Durchsuchung seines Zimmers auf eine Nazi-Fahne und Neonazi-Symbole.

 Seit seiner Untersuchungshaft im Jahr 2008 sei der junge Mann ein völlig anderer Mensch geworden. Geknickt und nachdenklich sei er aus der Haft zurückgekehrt. Dies sagten übereinstimmend seine Mutter als auch weitere vor Gericht geladene Zeugen. Gemäss Aussage des Angeklagten habe er alle Kontakte zu früheren Bekannten aus der rechten Szene abgebrochen, seine Fahne und Embleme dem Kehricht übergeben und meide den Alkohol. Er bereue seine Tat und sei dankbar, dass er in einem Lehrbetrieb nochmals eine Chance bekommen habe.

Im Heim.

Aufgewachsen in einer fünfköpfigen Familie, liessen sich seine Eltern scheiden, als er sechs Jahre alt war. Sein Vater wollte nichts mehr von ihm wissen. Als später die Mutter sich einer schweren Operation stellen musste und ihn sein Vater nicht aufnehmen wollte, musste er in ein Heim. Eine erste Lehre musste er abbrechen, da er nicht klarkam. Diese Wechsel bedeuteten für den damals 14-Jährigen einen tiefen Einschnitt.

 Der Angeklagte hat eine Tochter, von der er nicht weiss, wo sie ist, da die Mutter jeden Kontakt verweigert. In den Kreis der Neonazis sei er von Freunden hineingezogen worden. Dazu kam ein Erlebnis, das ihn in diese Richtung trieb. Denn während einer Zugfahrt nach Basel war er von drei dunkelhäutigen Männern zusammengeschlagen und bewusstlos liegen gelassen worden.

Gesinnungswandel.

Der Staatsanwalt beantragte eine viereinhalbjährige Freiheitsstrafe abzüglich der Untersuchungshaft sowie einen Widerruf einer bedingten Vorstrafe. Der Verteidiger plädierte für einen Freiheitsentzug von 18 Monaten bedingt, denn der Täter habe nicht gewusst, dass sich in diesem Haus Menschen befanden. Daher handle es sich nicht um einen qualifizierten Brandanschlag.

 Die Richter urteilten auf versuchte qualifizierte Brandstiftung. Sie sprachen eine bedingte Strafe von zwei Jahren Freiheitsentzug bei einer fünfjährigen Probezeit aus. Dabei berücksichtigten sie den Gesinnungswandel des Täters. Zudem muss er Kosten in der Höhe von mehreren Tausend Franken tragen und seine Vorstrafe bezahlen.  NFZ

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MÄNNERBILDER
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tagesanzeiger.ch 29.12.09

Die Pflanzenfresser kommen

Jan Knüsel

 In den wirtschaftlich schwierigen Zeiten hat sich Japans klassisches Rollenbild des Mannes verändert. Eine ganze Generation hat nie Boomzeiten erlebt.

 Vorbei sind die Zeiten, als der Samurai der Idealtypus des japanischen Mannes war. Japans junge Männer sind femininer und gefühlsbetonter als ihre Väter, die als fleissige, pflichtbewusste Angestellte im Anzug Japan zum Wirtschaftsboom verholfen haben. Vor zwei Jahren prägte die Kolumnistin Maki Fukasawa den Begriff des sogenannten "Pflanzenfressers", der nur noch wenig mit dem klassischen Rollenbild des Mannes gemein hat.

 Der "Pflanzenfresser" ist der Gegenentwurf zur Babyboom-Generation der Nachkriegszeit, deren Leben sich stets um das eigene Unternehmen, die Freunde, die Frau, die Kinder und die Geliebte drehte. Der neue Typ Mann isst nur wenig, trinkt gerne Tee mit seinen weiblichen Freundinnen und zeigt nur wenig Interesse an Sex. Shoppen, sich äusserlich pflegen und kulturellen Interessen nachgehen sind wichtiger als ein Feierabendbier mit Kollegen. Eine Familie gründen hat keine Priorität.

 Die verlorene Generation

 "Sie frönen nicht mehr den materiellen Sehnsüchten früherer Generationen", sagt Megumi Ushikubo, Autorin des Buches "The Herbivorous Lady like Men Are Changing Japan", gegenüber dem britischen "Guardian". "Sie haben keinen Appetit auf Essen, geschweige denn auf Sex. Fragt man sie, was für Ziele sie im Leben haben, antworten sie <nicht viele>."

 Die Generation der Pflanzenfresser hat die Boomjahre der 1980er nie erlebt. Sie sind im verlorenen Jahrzehnt aufgewachsen als die Arbeitslosigkeit anstieg und die lebenslange Anstellung durch die billige Teilzeitarbeit ersetzt wurde. Die wirtschaftliche Stagnation ist für sie der Normalfall.

 Ein Grossteil sieht sich als "Pflanzenfresser"

 Megumi Ushikubo sieht die "Pflanzenfresser" als die Speerspitze einer sozialen Revolution in Japan. "Für diese verlorene Generation macht es keinen Sinn, hart zu arbeiten, da sich die Dinge nicht wirklich verbessern werden", sagt Ushikubo. Die gesellschaftlichen Lebensklischees vergangener Jahrzehnte kann und will sich diese junge Generation nicht mehr leisten. Der Optimismus vergangener Tage ist verflogen. Die Mode ist zur Ersatzbefriedigung geworden.

 Für die Traditionalisten sind die Pflanzenfresser Gift für die Gesellschaft. Sie seien der Grund, weshalb Japan heute eine der tiefsten Geburtenraten der Welt und ein stockendes Wirtschaftswachstum hat. Das Arbeitsethos früherer Generationen sei bei den Pflanzenfressern gänzlich verschwunden.

 Derartige kritische Bemerkungen lassen die "Pflanzenfresser" jedoch kalt. Sie stehen zu ihrem neuen Lebensstil. Eine Umfrage zeigt, dass rund 60 Prozent der 20- bis 34-jährigen Männer "Pflanzenfresser"-Tendenzen aufzeigen.

 Loslösen von traditionellen Wertvorstellungen

 Masahiro Morioka, Professor an der Osaka Prefecture University, sieht darin keine abrupte gesellschaftliche Veränderung. Er sieht ihm Phänomen des Pflanzenfressers vielmehr eine graduelle Entwicklung: "Der Druck <männlich> zu handeln hat seit Ende des Zweiten Weltkrieges stetig abgenommen. Als Resultat dessen, ist die Mordrate in Japan, welche von Männern in ihren Zwanzigern verübt wurde, die tiefste weltweit."

 Im Vergleich zu den USA, das immer wieder neue Generationen von Kriegsveteranen hervorbringe oder zu Südkorea, wo der Militärdienst Pflicht ist, habe sich Japan eine doch sehr einzigartige Entwicklung leisten können. Morioka sieht im Aufkommen der "Pflanzenfresser" einen Trend zu einer toleranteren und individuelleren Gesellschaft: "Männer sollten verschiedenartiger werden. Es ist gut für eine Gesellschaft, wenn sich Männer von traditionellen Wertvorstellungen loslösen können", erklärt er gegenüber der "Japan Times".

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ANTI-ATOM
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Fokus Anti-Atom sucht Einsprecherinnen

An die Mitglieder von AKW Mühleberg Stilllegen / fermer la centrale nucléaire de Mühleberg
http://www.facebook.com/group.php?gid=55001395929

Jürg Joss 16. Januar um 13:14

Das AKW Mühleberg erhielt am 17.12.2009 durch das UVEK eine unbefristete Betriebsbewilligung. (http://www.fokusantiatom.ch/HTMFILES/UnbefrBewilligung.htm) Gegen diesen Entscheid kann bis zum 1.2.2010 vor Bundesverwaltungsgericht eine Klage eingereicht werden.
"Fokus Anti-Atom" organisierte im Juni 2008, 1900 Einsprachen gegen das AKW Mühleberg und unterstützt die Klägerinnen der Zonen 1 und 2 um das AKW beim Weiterzug einer Klage gegen den Entscheid des UVEK ans Schweizerische Bundesverwaltungsgericht.
Fokus Anti-Atom sind nur ein Teil der Organisationen und Einzelpersonen bekannt welche damals eine Einsprache gegen die "unbefristete Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg" eingereicht hatten. Deshalb ruft Fokus Anti-Atom Einsprechende Organisationen und Einzelpersonen welche 2008 Einsprache machten auf, sich unter folgender E-Mail akwstilllegen@gmail.com zu melden.

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BZ 16.1.10

Energiepolitik
 
Kein AKW vor 2025

 Neue AKW werden in der Schweiz kaum so schnell realisiert, wie sich das die Strombranche erhofft, heisst es beim Bund.

 Stromkonzerne versprechen, bis 2020 könnten neue Atomkraftwerke der dritten Generation die alten Schweizer AKW ersetzen. Dieses Ziel hält Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes für Energie (BfE), jedoch für "sehr ambitiös". Sein Amt gehe eher von einem Zeithorizont um 2025 aus, sagt er im Interview mit dieser Zeitung. Auch zweifelt er daran, ob die hiesige Volkswirtschaft und Baubranche überhaupt in der Lage wären, gegebenenfalls zwei Atommeiler zeitgleich zu bauen. Steinmann glaubt darum, dass in der Diskussion um Grosskraftwerke schon bald wieder Gaskraftwerke zum Thema werden - und sei es nur als Übergangslösung für ein zusätzliches Atomkraftwerk.

 Die Kritik, dass die Stromliberalisierung in der Schweiz ein Flop ohne jede Wirkung sei, lässt der BfE-Direktor indes nicht gelten. Er räumt zwar ein, dass der Wettbewerb bislang nicht so spielt, wie das erwartet wurde. Doch die Richtung stimme. Als Grund für die Verzögerung nennt Steinmann das tiefe Preisniveau in der Schweiz. Dies führe dazu, dass keine Angebote aus dem Ausland kämen. Doch seien Preisanpassungen wohl nur eine Frage der Zeit.

 Schlechte Nachrichten hat Steinmann für die Kleinkunden: "Günstigere Preise kann ich nicht in Aussicht stellen", sagt er. Die Eidgenossenschaft müsse in den kommenden Jahren in die Versorgungssicherheit investieren, was sich negativ auf die Stromkosten auswirken werde. Allerdings, so die Prognose von BfE-Direktor Steinmann, sei in absehbarer Zeit nicht mit einem "allzu starken Anstieg" zu rechnen. sny/pas

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Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie
 
"Günstigere Strompreise kann ich nicht in Aussicht stellen"

 Das erste Ersatz-AKW geht nicht 2020, sondern erst fünf Jahre später ans Netz, sagt Walter Steinmann. Der Direktor des Bundesamtes für Energie prognostiziert ausserdem steigende Strompreise - der Liberalisierung zum Trotz.

 Wann wird in der Schweiz das erste AKW der neuen Generation Strom produzieren?

 Walter Steinmann: Das braucht noch einige Entscheide von Seiten der projektwilligen Konzerne Alpiq, BKW und Axpo sowie der Behörden und des Volkes. Ich gehe davon aus, dass ein erstes neues Werk um 2025 ans Netz geht.

 Die Energiekonzerne sprechen von 2020. Aus Ihrer Sicht ist das ein unrealistisches Ziel?

 Sieht man die erwähnten Schritte an, die noch gemacht werden müssen, ist 2020 meines Erachtens sehr ambitiös.

 Aus der Strombranche wird der Vorwurf laut, das Departement von SP-Bundesrat Leuenberger bremse bei der AKW-Frage.

 Das stimmt nicht. Wir haben klare gesetzliche Vorgaben, was das Verfahren betrifft, und versuchen unsere Termine einzuhalten. Da haben politische Überlegungen oder die persönliche Gesinnung von Mitarbeitenden überhaupt keinen Platz.

 Bundesrat Moritz Leuenberger macht wiederum die Energiekonzerne für die Verzögerungen verantwortlich. Diese müssten sich endlich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Ein Schwarzpeterspiel?

 Nein. Die Abläufe sind klar: Es liegen drei Gesuche auf dem Tisch, die derzeit vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat Ensi überprüft werden und Mitte Jahr an die Kommission für nukleare Sicherheit gehen. Anfang 2011 können dann die Diskussionen mit den Kantonen beginnen.

 Dennoch: Die drei Konzerne müssten sich eigentlich noch in diesem Jahr auf einen, zwei oder gar drei neue Standorte einigen.

 Es ist an den Projektträgern, zu entscheiden, wann und auf welche Lösungen sie sich einigen wollen. Sie werden dabei aber auch beurteilen müssen, ob die Schweiz volkswirtschaftlich und bezüglich Bau- und Ingenieurkapazitäten überhaupt in der Lage ist, zwei AKW gleichzeitig zu bauen. Das sind ja Megaprojekte mit einem Volumen von acht Milliarden Franken.

 Sie scheinen Zweifel daran zu haben, dass sich die drei Energiekonzerne einigen können.

 Es ist nicht an mir zu entscheiden. Die Stromkonzerne haben die Projekte eingereicht und müssen abwägen, ob es geschickt ist, mehrere Projekte gleichzeitig voranzutreiben. Wenn sie sich nicht einigen können, ist es am Bundesrat, im Jahr 2012 zu sagen, ob es eine Priorisierung gibt und ob allenfalls ein Projekt vorübergehend in den Kühlschrank gestellt wird.

 Das wäre dann wohl am ehesten das AKW Mühleberg. Im AKW-Poker hat der Standort Bern die schlechteren Karten als Beznau, sagen Experten.

 Es wird letztlich am Bundesrat sein, zu entscheiden, welche Kriterien neben den technischen einbezogen werden sollen.

 Bis 2020 wird kein neues AKW stehen. Tut sich dann die viel beschworene Stromlücke auf?

 Ab 2015, spätestens 2018 braucht die Schweiz zusätzlichen Strom. Der Bundesrat ist darum der Ansicht, dass man bis zur Inbetriebnahme neuer AKW nicht auf Gaskraftwerke verzichten kann. Ob es eins, zwei oder drei Werke braucht, muss einmal mehr die Branche entscheiden.

 Diese stellte sich bislang auf den Standpunkt, dass Gaskraftwerke wegen der teuren CO2-Kompensation gar nicht wirtschaftlich betrieben werden können.

 Das mag momentan stimmen. Das bisherige CO2-Regime ist jedoch nur noch bis Ende 2012 gültig. So schnell kann kein Gaskraftwerk gebaut und in Betrieb genommen werden. Die Bedingungen müssen also für die Zeit ab 2013 neu festgelegt werden. So könnte sich die Schweiz ab dann dem europäischen CO2-Zertifikate-System anschliessen. Wenn wir in der Schweiz dann die gleichen Rahmenbedingungen für Emissionszertifikate haben, können Schweizer Stromfirmen statt in ausländische Gaskraftwerke in solche in der Schweiz investieren. Kurz: Gaskraftwerke werden wohl erst ab 2013 wieder zum Thema. Sie lassen sich aber kurzfristig - also innert drei Jahren - bewilligen und realisieren.

 Auf Grosskraftwerke im Ausland zurückzugreifen wäre die falsche Strategie?

 In Europa werden zwar neue Grosskraftwerke gebaut. Ob man den Strom von da aber in die Schweiz bringen kann, ist eine andere Frage.

 Die EU wird ja künftig vermehrt für ihre eigene Versorgungssicherheit schauen, bevor sie Strom in die Schweiz liefert.

 Ja. Darum sind wir auch bemüht, mit der EU ein Stromabkommen zu schliessen. Nur damit sind wir einigermassen gleichberechtigt und können sicher sein, dass wir in Krisenzeiten in die Mechanismen eingebunden sind, mit denen die EU die Strom- und Gasversorgung ihrer Mitgliedländer gewährleistet.

 Ohne Energieabkommen würde es für die Schweiz kritisch?

 Es ist tatsächlich nicht sicher, ob wir mit den bisherigen Lieferverträgen in Krisenzeiten noch bedürfnisgerecht versorgt würden von der Kommission in Brüssel. Nehmen Sie die Gaskrise vor einem Jahr: Da verfügte Brüssel, dass westliche EU-Staaten ihre Gasreserven für Rumänien bereitstellen mussten. Ähnliche Mechanismen sind auch bei einem Strom-Black-out zu erwarten.

 Der Strommarkt ist seit 2009 für die grossen Stromverbraucher geöffnet. Doch die Liberalisierung ist ein Flop: Kaum ein Unternehmen hat den Stromanbieter gewechselt. Der Wettbewerb funktioniert nicht.

 Wir befinden ins immer noch in einer Anlaufphase. Ob die Strommarktliberalisierung tatsächlich ein Erfolg ist, lässt sich in zwei bis drei Jahren beurteilen. Es gibt zwar jetzt schon Wettbewerb. Allerdings ist dieser weniger intensiv, als wir dies erwartet hatten. Es gibt grosse Stromabnehmer wie die Migros, die versuchen, die Anbieter gegeneinander auszuspielen und so bessere Preisangebote zu bekommen. Zum Teil gelingt dies, zum Teil nicht. Zudem ist es beispielsweise dem Westschweizer Energieunternehmen Romande Energie gelungen, neue Kunden ausserhalb seines Versorgungsgebietes zu gewinnen.

 Aber warum läuft das Ganze so zögerlich an?

 Solange die genauen Bedingungen für die Durchleitung des Stroms nicht klar sind, sind die Energieunternehmen natürlich sehr zurückhaltend. Es stehen diesbezüglich noch wichtige Urteile des Bundesverwaltungsgerichts aus. Zudem gibt es noch keine Angebote aus dem Ausland, weil das Preisniveau in der Schweiz tiefer ist als im Ausland. Ob dies aber langfristig so bleiben wird, ist fraglich. Die Stromnachfrage und folglich auch die Strompreise sind derzeit in der Schweiz wegen der Wirtschaftskrise eher tief. Das wird sich mit der Wirtschaftserholung aber wieder ändern.

 Was bringt denn der freie Markt überhaupt?

 Er ermöglicht ganz neue Formen von Angeboten. Auf dem Strommarkt müssen sich Produktion und Verbrauch ständig die Waage halten. Sonst ist die Netzstabilität gefährdet, und es kann zu Black-outs kommen. Um dies zu gewährleisten, braucht es Reservekapazitäten, die kurzfristig zu- oder abgeschaltet werden können. Bislang haben immer die Stromunternehmen diese Reserven gehalten. Doch es ist auch möglich, dass bei Bedarf ein grosser Stromverbraucher - gegen Entschädigung - kurzfristig sein Werk abstellt, damit die Netzstabilität wiederhergestellt werden kann. Das ist Markt. Es gibt in der Westschweiz eine Stadt, die sich überlegt, kurzfristig alle Elektroheizungen vom Netz zu nehmen und so Reservekapazität anzubieten. Dank neuer technologischer Entwicklungen - Stichwort Smart Metering und Smart Grids - wird der Markt auch den Haushalten neue Angebote bringen.

 Wie erklären Sie sich die tiefe Wechselbereitschaft der Unternehmen?

 Die Stromkonzerne hatten vor der EMG-Abstimmung 2002 mit den grossen Abnehmern langfristige Verträge abgeschlossen, um diese im freien Strommarkt an sich zu binden. Für diese Verträge wurden teils nicht kostendeckende Kampfpreise offeriert. Doch der Markt zwingt die Stromfirmen nun dazu, ihren Strom nicht längerfristig unter den Gestehungskosten zu verkaufen. Gerade jetzt, wo die Unternehmen in Erneuerung und Ausbau der Infrastruktur, also in Leitungen oder Kraftwerke investieren müssen, brauchen sie eine gewisse Rendite.

 Die Vertreter der Schweizer Energiefirmen lassen durchblicken, dass sie gerne ihre Preise erhöhen würden, sich aber nicht getrauen, dies zu tun. Müssen sich Unternehmen und Privatkunden auf höhere Preise gefasst machen?

 Im Netzbereich gibt es noch gewisse Rationalisierungsmöglichkeiten. Ansonsten steht aber fest, dass in Produktions- und Netzkapazitäten investiert werden muss, weil die volkswirtschaftlichen Folgen von Black-outs gravierend wären. Der Fokus im liberalisierten Markt muss deshalb auf die Versorgungssicherheit gelegt werden, die aber ihren Preis hat. Wir können also nicht hoffen, dass der Strom immer günstiger wird.

 In Deutschland hat die Liberalisierung für die Haushalte zu höheren Preisen geführt. Wird dies in der Schweiz auch der Fall sein?

 Günstigere Strompreise kann ich nicht in Aussicht stellen. Wir müssen in der Schweiz in die Versorgungssicherheit investieren, das kostet etwas. Im Gesetz sind aber jetzt schon verschiedene Mechanismen verankert, die einen allzu starken Anstieg der Strompreise verhindern werden. Zudem werden die Kleinkonsumenten die Wahlmöglichkeit haben, bei ihrem bisherigen Stromlieferanten mit Versorgungsgarantie zu bleiben. Und ich gehe davon aus, dass auch in Zukunft günstige Stromprodukte angeboten werden.
 Interview:  Pascal Schwendener  und Stefan Schnyder

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Energiewende-Initiative

Atomausstieg soll noch immer vors Stimmvolk

 Die Stadtbevölkerung soll über den Atomausstieg bis 2031 abstimmen können, auch wenn EWB bis 2039 das gleiche Ziel verfolgt.

 Energie Wasser Bern und die Initiative "Energiewende Bern" haben nicht nur die gleiche Abkürzung - EWB - sie wollen auch das Gleiche: Die Stadt Bern soll längerfristig keinen Strom aus Atomkraftwerken mehr beziehen (wir berichteten). Energie Wasser Bern will den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2039 schaffen und setzt damit eine Forderung der rot-grünen Stadtpolitik um. Die bereits früher von dieser Seite lancierte Initiative peilt den Ausstieg acht Jahre früher, nämlich für 2031, an.

 Initiative aufrechterhalten

 Obschon die Strategie des städtischen Energieversorgers nun in die gleiche Richtung zielt, hält man beim links-grünen Komitee an der Initiative fest. "Es wäre zu früh und zu riskant, sie nun zurückzuziehen", sagt Stéphanie Penher, Stadträtin des Grünen Bündnisses und Mitglied des Komitees. "Wir begrüssen zwar die Strategie von Energie Wasser Bern, werden aber zum jetzigen Zeitpunkt nichts an unserem Vorgehen ändern." In der Strategie von EWB sei zudem der Ausstieg aus der Atomenergie nicht verbindlich genug festgelegt, sagt Penher. "Unsere Initiative geht weiter und garantiert, dass ein einmal beschlossener Ausstieg auch umgesetzt wird."

 Gegenvorschlag in Arbeit

 Nach nur drei Monaten Sammelzeit war die Volksinitiative im November 2008 mit knapp 6000 Unterschriften eingereicht worden. Ursprünglich rechneten die Initianten mit einer Volksabstimmung 2010. Doch das dürfte wohl nicht reichen. Der Gemeinderat wird einen Gegenvorschlag präsentieren, wartet aber mit dessen Ausarbeitung ab, bis das kantonale Energiegesetz vom Grossen Rat abgesegnet ist. Beim Komitee rechnet man damit, dass der Gegenvorschlag in der ersten Hälfte 2010 vorliegen wird. "Bevor wir den Inhalt kennen, werden wir nichts an unserer Strategie ändern", sagt Penher.
 mm