MEDIENSPIEGEL 23.2.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (Tojo, Rabe)
- RaBe-Info 22. + 23.2.10
- Sicherheits-Wahn: Klima der Angst
- Aarbergergasse: Security verletzt schwer
- SBB-PatInnen: Mangel an Personal
- Big Brother Facebook: Thür aktiv
- Rassismus I: Handfester Minarett-Streit in Langenthal
- Rassismus II: EKR verlangt mehr Schutz vor Rassismus
- Glarner Neonazis auf Youtube
- Autonome Schule ZH in Garage
- Anti-Atom: Verein Niederamt ohne Endlager
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REITSCHULE
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Di 23.02.10
20.30 Uhr - Kino - Uncut - Warme Filme am
Dienstag: Escape to live, Andrea Weiss und Wieland Speck, Deutschland
2000
20.30 Uhr - Tojo - "Lustiger Dienstag 45" Mehr als
Variété! Mit der LuDi-Crew und Gästen.
Mi 24.02.10
19.00 Uhr - SousLePont - Alpen Spezialitäten
20.30 Uhr - Kino - Kulturprojekt Porta Chuisa,
Performance. Live-Konzert zu Filmen aufgeführt mit Hans Koch (CL),
Michael Thieke (CL) und Paed Conca (CL). In Anwesenheit von Giovanni Di
Stefano, Heike Fiedler, Giorgio Andreoli und Richard Werder
22.00 Uhr - SousLePont - Offene Bühne #120
Do 25.02.10
20.30 Uhr - Kino - Kulturprojekt Porta Chuisa,
Performance. Live-Konzert zu Filmen aufgeführt mit Hans Koch (CL),
Michael Thieke (CL) und Paed Conca (CL).
22.00 Uhr - Rössli-Bar - Heu, Stroh und Hafer
Fr 26.02.10
19.30 Uhr - Kino - Rabe-Fest: Jolly Roger, Beat Hirt,
Schweiz 2003
20.30 Uhr - Tojo - "Agents Provocateurs"
Agentenstück von Michael E. Graber. Uraufführung.
21.15 Uhr - Kino - Rabe-Fest: Radio LoRA 97,5 MHz - 25
Jahre laut!, Gido Dietrich, Schweiz 2009 und RaDialoge 08, Paola Delco'
& Ricardo Dorantes, CH 2009
22.00 Uhr - SousLePont - RaBe-Fest: The Jackets, The
Dead, Loose Connection (BE)
22.00 Uhr - Dachstock - RaBe-Fest: Sofa Surfers (Klein
Rec/A), Clara Clara (F) / DJ Olive Oil (BE)
22.00 Uhr - Rössli-Bar - Rabe-Fest: Disco: DJ Tom
Zoff (70/80/90 Mambo) / DJ Küse (Lost in Disco) / DJ Electric
(Ready to Rock)
23.00 Uhr - Frauenraum - Rabe-Fest: "Female D&B
Special" - DJ Flight (Play:Musik, Rinse FM, Metalheadz, Bassbin, UK) /
MC Ayah (Lucky Devil Music, Hospital, CIA, UK), DJ Lockee, DJ Ryck
& Badboy MC (RaBass 95.6), DJ Sueshi (Radio X, First Ladies, Basel)
22.30 Uhr - Kino - Rabe-Fest: No More Smoke Signals,
Fanny Bräuning, CH 2008
Sa 27.02.10
19.30 Uhr - Kino - RaBe-Fest: No More Smoke Signals,
Fanny Bräuning, CH 2008
20.30 Uhr - Tojo - "Agents Provocateurs"
Agentenstück von Michael E. Graber. Uraufführung.
21.15 Uhr - Kino - RaBe-Fest: Radio LoRA 97,5 MHz - 25
Jahre laut!, Gido Dietrich, Schweiz 2009 und RaDialoge 08, Paola Delco'
& Ricardo Dorantes, CH 2009
22.00 Uhr - SousLePont - RaBe-Fest: Lamps of Delta, My
Wolf, Overdrive Amp Explosion, Mani Porno (CH)
22.00 Uhr - Dachstock - Rabe-Fest mit MyMy (live)
(playhouse/DE); Styro2000 (motoguzzi/ZH); Racker & Brian Python
(festmacher/BE)
22.00 Uhr - Frauenraum - Rabe-Fest: Miss Trouble &
The Television Project / Anna Aaron / Dr. Minx / El Gata
22.00 Uhr - Rössli-Bar - Rabe-Fest: Dee Jota
(Abnorm), Disko Dario (elastic trax), Flowbox *live!*(Abnorm), Gelber
(4dreams), Navigator (Dream Vision Media)
22.30 Uhr - Kino - Rabe-Fest: Jolly Roger, Beat Hirt, CH
2003
So 28.02.10
19.00 Uhr - Tojo - "Agents Provocateurs"
Agentenstück von Michael E. Graber. Uraufführung.
20.00 Uhr - Rössli-Bar - Marta Collica & Kassette
20.30 Uhr - Kino - Kulturprojekt Porta Chuisa,
Performance. Live-Konzert aufgeführt zu Filmen mit Hans Koch (CL),
Michael Thieke (CL) und Paed Conca (CL).
Infos: http://www.reitschule.ch
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Bund 23.2.10
Tagestipp
Lustiger Dienstag
Kompetenzzentrum Humor
Die Humorschaffenden gehen wieder zu Werke, und zwar am 45.
Lustigen Dienstag im Tojo-Theater. Die Varieté-Reihe wird heute
Abend ausgestaltet von Hans Franz Nägel als mönchischem
Moderator, von Magic Hene mit seinen Zaubertricks, von AD Will Lee, der
den Publikumswettbewerb präsentiert, sowie von den Auszubildenden
Cindy. Dazu kommen Gäste wie Sister Knister, Eigenmann oder Mike
Suter. (klb)
Tojo-Theater Reitschule, heute Dienstag, 20.30 Uhr.
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kulturagenda.be 25.2.10
RaBe-Fest mit den Sofa Surfers in der Reitschule
Das Berner Kulturradio feiert seinen Geburtstag gleich an zwei
Abenden. Die prominentesten Gäste sind die Sofa Surfers aus dem
Kruder-Dorfmeister-Dunstkreis in Wien. Im Dachstock, im Sous le Pont,
im Frauenraum und im Rössli wird getanzt und gefeiert. Ein
Geburtstagsgeschenk hat sich der Sender bereits im Voraus gemacht: Auf
dem neuen Logo thront ein stolzer Rabe.
Reitschule, Bern. Fr., 26.2., und Sa., 27.2., 22.30 Uhr
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RABE-INFO
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Di. 23. Februar 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-_Info_23._Februar_2010.mp3
- Pro und Contra zur Initiative Für eine sichere Stadt Bern
- Filmdokumente in der Cinématte zur Jugend im Wandel der
Zeit
- Die Suche nach dem perfekten Gitarren- Ton
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Mo. 22. Februar 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-_Info_22._Februar_2010.mp3
- Abstimmungsvorschau Gemeinde Köniz: Umstrittenes
Hochhausprojekt in Klein- Wabern
- Kopf der Woche: psychologische Hilfe für traumatisierte
Kinder im Gaza- Streifen
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SICHERHEITS-WAHN
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Bund 23.2.10
Leitartikel Der Gemeinderat ist nicht ganz unschuldig am Klima
der Angst, in dem die Stadt Bern über mehr Polizei abstimmen muss.
Trotzdem gibt es keine Alternative zu seinem Gegenvorschlag.
Mehr Sicherheit, aber mit Mass
Bernhard Ott
Die Initiative für eine sichere Stadt Bern erregt die
Gemüter in der Bundesstadt mehr als der flaue Wahlkampf für
den Grossen Rat. FDP-Stadtrat Philippe Müller geht mit
Gewaltopfern auf Stimmenfang, was eine sachliche Debatte von Anfang an
erschwert hat. Der Gemeinderat der Stadt Bern wiederum ging Müller
auf den Leim und liess sich von dieser Panikmache anstecken.
Insbesondere Stadtpräsident Alexander Tschäppät (sp)
reagierte ungeschickt, indem er Ratskollegin Barbara Hayoz (fdp)
offensichtlich zum Austritt aus dem Initiativkomitee bewog und
Polizeikommandant Stefan Blättlers Glaubwürdigkeit untergrub,
indem er ihn als Souffleur an die Medienkonferenz des Gemeinderates
einlud. Tschäppät schien den Kampf für den
gemeinderätlichen Gegenvorschlag und gegen Müllers Initiative
zur Chefsache gemacht zu haben. Schliesslich kniff er aber vor einer
offenen Kontroverse in den Medien und schob stattdessen
Sicherheitsdirektor Reto Nause (cvp) vor, der ein erklärter
Sympathisant der Initiative ist und die Anliegen des Gegenvorschlags
nur contre c œur vertritt. Dieser "Begleitlärm" schadete dem
gemeinderätlichen Gegenvorschlag mehr, als er ihm nützte, und
liess das Thema in den Hintergrund treten. Worum geht es also?
Rot-grüne Blockadepolitik
Seit 1982 hat es in der Stadt Bern nie mehr eine reale
Aufstockung der Polizei gegeben. Ab 1993 sorgte die rot-grüne
Mehrheit im Stadtrat von Budgetabstimmung zu Budgetabstimmung
dafür, dass die bürgerlichen Begehren nach mehr Polizei
chancenlos blieben. Der Gemeinderat stand dem in nichts nach und
schubladisierte zum Beispiel vor fünf Jahren einen Bericht der
damaligen Polizeidirektorin Ursula Begert (damals svp, heute bdp), der
eine Aufstockung des Korps um 62 Stellen verlangte. Angesichts
aufgelaufener Überstunden in der Höhe von 50 Personaljahren
drohte 2006 gar ein Streik der damaligen Stadtpolizei. Im Herbst 2007
kündigte der Gemeinderat eine scheinbare Erhöhung der
Polizeipräsenz an, die sich im Rückblick als blosse
Rückkehr zur normalen Präsenz durch einen Stopp beim
Überstundenabbau entpuppte. Die Polizeifusion vom 1. Januar 2008
schliesslich brachte für die Stadtregierung die Rettung, indem nun
der Kanton für die Überstunden-Zeche aufkam. Zugleich wies
der Gemeinderat aber die Empfehlung des Regierungsrates zurück,
die Synergiegewinne aus der Polizeifusion zur Schaffung von 21
zusätzlichen Frontstellen einzusetzen.
Initiative mit "Geburtsfehler"
Die Entstehung der Initiative für eine sichere Stadt
Bern ist nur aus dieser Vorgeschichte verstehbar. Mit der Erhöhung
der Polizeipräsenz um 45 000 auf 110 000 Stunden und der
Festschreibung von 25 000 Stunden polizeilicher Prävention in der
Gemeindeordnung will Müller die Blockadepolitik der
rot-grünen Mehrheit in Stadt- und Gemeinderat umgehen. Da die
Bevölkerung der Stadt Bern in Sachfragen auch mal gegen die
rot-grüne Mehrheit stimmt, hat der Gemeinderat einen
Gegenvorschlag entworfen. Dieser sieht eine gestaffelte Erhöhung
der Polizeipräsenz bis zu 20 000 Stunden ab dem Jahr 2013 und eine
Aufstockung der Gasseninterventionstruppe Pinto um 2,4 Stellen vor.
Aufgrund der klaren rot-grünen Mehrheitsverhältnisse hat es
der Gemeinderat aber nicht nötig, diese Zahlen in der
Gemeindeordnung zu verankern. Die hierfür vorgesehene
Zusatzvereinbarung zum polizeilichen Ressourcenvertrag zwischen Stadt
und Kanton lässt sich problemlos den Veränderungen der Lage
anpassen. Die Initiative selber krankt in diesem Punkt an einem
"Geburtsfehler". Entstanden aus einer politischen Ohnmacht, gibt es
für sie nur den Weg einer Abänderung der kommunalen
Verfassung durch eine Volksabstimmung. Die Verankerung einer bestimmten
Anzahl Stunden Polizeipräsenz in der Gemeindeordnung ist aber
unsinnig. Bei jeder grösseren Veränderung der Sicherheitslage
müsste das Volk erneut zur Urne gebeten werden, um die
Präsenzstunden der Polizei anzupassen. Dieses Korsett schnürt
die Polizei in ihrer operativen Tätigkeit unnötig ein.
Kehrtwende der SP unter Druck
Angesichts der oben skizzierten Vorgeschichte der
Initiative gibt es gute Gründe, am aufrichtigen Willen des
Gemeinderates zur Erhöhung der Polizeipräsenz zu zweifeln. Es
ist der Initiative von Philippe Müller zu verdanken, dass sich der
Gemeinderat erstmals für eine echte Erhöhung der
Polizeipräsenz einsetzt. Ein weiterer Grund ist aber auch die
sicherheitspolitische Kehrtwende, welche die SP Schweiz nach den
Ausschreitungen an der Anti-SVP-Demonstration vom 6. Oktober 2007
vollzogen hat. Die tendenziell fundamentalistische Stadtberner
SP-Sektion konnte sich auf die Dauer dem Druck von oben nicht entziehen
und sprach sich plötzlich für ein Bettelverbot im Berner
Bahnhof und für mehr Sicherheit auf der Grossen Schanze aus.
Hätten die hiesigen Genossinnen und Genossen ihre
Berührungsängste mit der Polizei früher und aus freien
Stücken abgelegt, müsste heute nicht in einem Klima der Angst
über mehr Polizei abgestimmt werden. Das subjektive
Sicherheitsempfinden vieler Bürgerinnen und Bürger ist heute
derart gestört, dass eine Erhöhung der Polizeipräsenz
ein Gebot der Stunde ist. Aus Vernunftgründen bleibt am 7.
März aber nichts anderes übrig, als einer massvollen
Erhöhung der Polizeipräsenz im Sinne des Gegenvorschlags
zuzustimmen.
Jedes Gewaltopfer ist eines zu viel
Bern ist eine sichere Stadt, wie selbst Initiant Philippe
Müller einräumt. Ob mit mehr Polizeipatrouillen die Zahl der
Gewaltopfer sinken wird, kann niemand mit Sicherheit sagen. Klar ist
aber, dass jedes Gewaltopfer eines zu viel ist. Und ebenso klar ist es,
dass die öffentliche Sicherheit zu gewissen Zeiten und an gewissen
Orten wie der Aarbergergasse oder der Grossen Schanze verbessert werden
muss. Heute steht die Polizei zum Beispiel vor Sportstadien im
Dauereinsatz. In den letzten zehn Jahren hat sich der Stundenaufwand in
diesem Bereich annähernd verzehnfacht. Diese Einsätze gehen
zulasten der präventiven Polizeipräsenz. Eine massvolle
Aufstockung in diesem Bereich tut daher not.
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AARBERGERGASSE
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BZ 23.2.10
Schlägerei
Mann wird schwer verletzt
Am frühen Sonntagmorgen kam es in beziehungsweise vor
der Bar El Presidente an der Aarbergergasse zu einer Auseinandersetzung
zwischen mehreren Personen. Ein Mann wurde schwer verletzt und musste
ins Spital gebracht werden. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
Mehrere Gäste und zwei Security-Mitarbeiter waren
sich am Sonntag zirka 6.25 Uhr in der Bar in die Haare geraten.
Anschliessend wurde der Zwist im Freien fortgesetzt. Dabei kam es zu
einem Handgemenge zwischen einem der Security-Mitarbeiter und einem
Gast. Dieser fiel unter noch zu klärenden Umständen zu Boden,
wie die Kantonspolizei mitteilt. Der Mann, ein 36-jähriger
Algerier, zog sich beim Sturz schwere Kopfverletzungen zu und musste
mit einer Ambulanz in Spitalpflege gebracht werden. Weitere
Ermittlungen sind im Gang.
In diesem Zusammenhang sucht die Kantonspolizei Bern
Zeugen. Personen, die sachdienliche Angaben machen können, werden
gebeten, sich unter der Telefonnummer 031 634 41 11 bei der Polizei zu
melden.
pd
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police.be 22.2.10
Medienmitteilung vom 22. Februar 2010
Bern / Zeugenaufruf
Mann bei Auseinandersetzung schwer verletzt
pkb. Am frühen Sonntagmorgen kam es in bzw. vor einer Bar
an der Berner Aarbergergasse zu einer Auseinandersetzung zwischen
mehreren Personen. Ein Mann wurde schwer verletzt und musste ins Spital
gebracht werden. Die Kantonspolizei Bern sucht Zeugen.
Am Sonntag, 21. Februar 2010, um ca. 0625 Uhr kam es in der Bar
El Presidente an der Aarbergergasse in Bern zu einer Auseinandersetzung
zwischen mehreren Gästen und zwei Security-Mitarbeitern. In der
Folge wurde der Zwist im Freien vor der Bar fortgesetzt. Dabei kam es
zu einem Handgemenge zwischen einem der Security-Mitarbeiter und einem
Gast, bei dem Letzterer unter noch zu klärenden Umständen zu
Boden fiel. Der Mann, ein 36-jähriger Algerier, zog sich beim
Sturz schwere Kopfverletzungen zu und musste mit einer Ambulanz in
Spitalpflege gebracht werden. Weitere Ermittlungen sind im Gang.
In diesem Zusammenhang sucht die Kantonspolizei Bern Zeugen.
Personen, die sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten,
sich unter der Telefonnummer 031 634 41 11 bei der Polizei zu melden.
Untersuchungsrichteramt III Bern-Mittelland
(bwb)
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SBB-PATINNEN
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NLZ 23.2.10
Sicherheit
SBB mangelts an Bahnhof-Paten
Von Simone Hinnen
Viele Passanten fühlen sich beim Luzerner Bahnhof
unsicher. Freiwillige sollen darum demnächst dort patrouillieren.
Noch fehlt es aber an Interessenten.
Ende März sollen im Bahnhof Luzern erstmals
sogenannte Bahnhof-Paten für ein gutes Klima sorgen. Damit
reagieren die SBB auf das zunehmende Sicherheitsbedürfnis der
Bahnpassagiere. Noch fehlt es den SBB allerdings an genügend
Freiwilligen, welche unentgeltlich die Arbeitseinsätze leisten
wollen.
Erst zwei Personen verpflichtet
Mit zehn Personen möchten SBB und Stadt Luzern Ende
März starten. Doch bislang haben erst zwei Personen erfolgreich
das Auswahlverfahren durchlaufen; mit vier weiteren steht das
Einführungsgespräch noch an, wie SBB-Mediensprecher Roman
Marti auf Anfrage sagte. In zehn Schweizer Bahnhöfen ist das
Projekt bereits angelaufen. Dort stehen insgesamt 150 Bahnhof-Paten im
Alter zwischen 18 und rund 70 Jahren zwischen 9 und 21 Uhr jeweils
für drei Stunden im Einsatz. Marti ist zuversichtlich, auch in
Luzern bis Ende März dank weiterer Bewerbungen genügend
Personen verpflichten zu können: "In grösseren Städten
hapert es zu Beginn immer etwas mit der Rekrutierung", sagt er.
In Bern bereits an der Arbeit
Eine, die bereits seit über einem Jahr für die
SBB in den Bahnhöfen in Thun und in Bern im Einsatz steht, ist
Elisabeth Oswald, 66, aus Ittigen BE. Vor zwei Jahren ging sie beim
Bundesamt für Umwelt in Pension, und weil sie verwitwet ist, kam
ihr dieses Projekt gelegen: "So komme ich unter die Leute und kann
zudem mein Französisch und Englisch anwenden", sagt die Mutter
dreier erwachsener Kinder. Auch gestern Morgen stand sie im Bahnhof
Bern im Einsatz. Diesmal gemeinsam mit einem 19-Jährigen.
Von 9 bis 12 Uhr hat Elisabeth Oswald im blauen Gilet mit
der Aufschrift "RailFair" dafür gesorgt, dass sich die Passanten
sicher im Bahnhof bewegen können. Langweilig war es ihr auch an
diesem Morgen nicht, wie sie am Telefon erzählt. Unter anderem hat
sie Schulklassen vom Ankunftsperron auf den Abfahrtsperron gelotst
sowie einer blinden Frau und ihrem Hund den Weg zum richtigen Zug
gewiesen. Elisabeth Oswald sagt: "Es tut ungemein gut, wenn mich die
Leute nach meinem Einsatz anstrahlen." Ihrer Ansicht nach ist ihr Job
in der heutigen Zeit eine Notwendigkeit. "Die Leute haben immer weniger
Zeit, die Bahnhöfe werden stärker frequentiert, und
insbesondere ältere Menschen haben Schwierigkeiten mit den
Billettautomaten."
Die Luzerner Polizei hat sich im Vorfeld kritisch zum
Projekt geäussert. Es sei heikel, wenn Zivilpersonen
Sicherheitsaufgaben wahrnehmen wollten, hiess es. Elisabeth Oswald
sieht in ihrer Aufgabe wenig Konfliktpotenzial. "Denn unsere Aufgabe
besteht ja nicht darin, handgreifliche Konflikte zu lösen, sondern
zu helfen." Bislang ist sie noch nie in eine heikle Situation geraten.
"Und falls es doch einmal dazu kommen sollte, würde ich meine
Kollegen von der Transport-Polizei alarmieren."
Rund um den Bahnhof Bern arbeiten Sicherheitskräfte
verschiedener Organisationen. Die Einführung eines weiteren
Präventionsdienstes hat entsprechend in Bern - genau wie in
Luzern, wo ebenfalls verschiedene Organisation zusammenarbeiten -
anfänglich zu Kritik geführt. Inzwischen seien aber die
Kritiker verstummt, sagt Elisabeth Oswald. "Denn alle sehen, dass wir
Paten Aufgaben wahrnehmen, welche die Polizei nicht übernimmt."
Hinweis: Infos für Interessenten: www.sbb.ch/railfair
oder Telefon 051 220 38 90.
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BIG BROTHER FACEBOOK
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20 Minuten 23.2.10
Thür wird gegen Facebook aktiv
Dass es mit dem Schutz der Privatsphäre auf Facebook
nicht zum Besten bestellt ist, ist hinlänglich bekannt. Das soll
nun geändert werden.
Facebook verleitet seine Nutzer dazu, das eigene
Adressbuch via Computer oder Handy hochzuladen, um leichter Bekannte im
sozialen Netzwerk zu finden. Weil dabei alle Kontakte in die Datenbank
von Facebook kopiert werden, muss jeder damit rechnen, dass sein Name
samt seiner Telefonnummer und seiner E-Mail-Adresse abgespeichert wird.
Das bestätigte Facebook gegenüber der "SonntagsZeitung".
Der eidgenössische Datenschützer Hanspeter
Thür will Facebook jetzt verbieten, auf diese Weise Daten von
Nichtmitgliedern zu sammeln. Er prüft, wie er gegen die
amerikanische Betreiberin des sozialen Onlinenetzwerks vorgehen kann,
schreibt die Zeitung in ihrer aktuellen Ausgabe.
Facebook nutzt die Daten unter anderem, um Neumitglieder
anzuwerben. So werden etwa bestehende Facebook-User wie von Geisterhand
benachrichtigt, wenn ein Kontakt aus dem Telefon-Adressbuch bei
Facebook Mitglied wird. Wird ein Nichtmitglied beworben, tauchen in der
Vorschlagsliste für Bekannte die Kontakte aus dem Adressbuch des
Absenders auf.
Facebook streitet nicht ab, dass es auch an den Daten von
Nicht-Mitgliedern interessiert ist und gibt gegenüber Heise.de
unumwunden zu: "Genau wie jedes andere Online-Adressb uch speichert
auch Facebook die hochgeladenen Kontakte." Die Social-Community schiebt
die Verantwortung auf die User ab, schliesslich müssten sie ja im
Vorfeld dem Datenabgleich zustimmen. jcg/hst
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RASSISMUS I
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BZ 23.2.10
Fasnacht in Langenthal
Minarett provoziert Massenschlägerei
Wüstes Nachspiel an der Fasnacht. Am Ende des Umzugs
kam es zu einer Massenschlägerei zwischen Fasnächtlern und
jungen Ausländern. Der Grund war ein Wagen mit Minarett. Die
Polizei musste eingreifen.
Böses Ende für die Langenthaler Fasnacht: Nach
dem sonntäglichen Umzug kam es bei der Markthalle zu einer
Massenschlägerei zwischen Fasnächtlern und jungen
Ausländern. Laut Augenzeugen wurden mehrere Personen verletzt.
Der Grund für die Schlägerei: ein Fasnachtswagen
der Clique Freaks mit einem Minarett. Nach BZ-Informationen handelt es
sich bei dieser Gruppe um junge Dachdecker aus der Region, die den
Wagen im Rahmen ihrer Abschlussarbeit gezimmert hatten. Auf dem
Minarett stand ein als Gebetsrufer verkleideter Fasnächtler, ein
Muezzin. An dem Türmchen prangte das Plakat der
Anti-Minarett-Initiative.
Junge Ausländer beleidigt
Wie ein Beobachter berichtet, sollen die Mitglieder der
Clique betrunken gewesen sein. Der Gebetsrufer auf dem Minarett habe
während des Umzugs "gröbere Sprüche" gemacht und
"blöd heruntergeplärrt". Er habe junge Ausländer, die
dem Umzug beigewohnt hätten, provoziert. So soll er
"Dreckstürken" durch sein Megafon gerufen haben.
Als der Minarettwagen nach dem Umzug bei der Markthalle
zur Demontage stoppte, begann die Schlägerei. Laut den Aussagen
mehrerer Augenzeugen sollen rund dreissig junge Ausländer den
Wagen der Freaks eingekesselt haben, um ihn zu demolieren. Doch die
Fasnächtler wehrten sich: Sie hätten die Angreifer mit
Faustschlägen und Holzlatten in die Flucht geschlagen. Dabei ist
offenbar einer der Ausländer am Kopf verletzt worden. Erst als die
Polizei mit Streifenwagen anrückte, löste sich die
Schlägerei auf.
Waren es Muslime?
Laut einem Augenzeugen soll es sich bei den
Ausländern vor allem um Türken gehandelt haben. Zumindest
schliesse er wegen ihres Akzents darauf. Ein anderer Beobachter
behauptet, die jungen Angreifer seien "vermutlich Muslime" gewesen, die
wegen des Minarettwagens beleidigt gewesen seien.
Polizeisprecher Stefan von Below wollte auf Anfrage weder
zur Nationalität noch zur Religion der jungen Ausländer
Auskunft geben. Er bestätigte aber den Sachverhalt. Zu einer
Anzeige ist es laut von Below bis gestern Abend nicht gekommen.
Freaks: Keine Fasnächtler
Nach BZ-Informationen handelt es sich bei der
Freaks-Clique nicht um waschechte Fasnächtler. Die jungen
Männer waren mit ihrem Wagen zum ersten Mal beim Umzug dabei.
Zudem folgten sie auch nicht dem Brauch, wonach die Personen auf den
Wagen maskiert sein müssen.
Fasnachtsober Markus Gfeller überlegt sich nun, neue
Cliquen und deren Wagen in Zukunft genauer unter die Lupe zu nehmen.
Bisher sei das aber nicht nötig gewesen. "Wir hatten noch nie
Probleme."
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RASSISMUS II
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Newsnetz 23.2.10
Schutz vor rassistischer Diskriminierung ungenügend
ddp / sam
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR)
verlangt einen besseren Schutz vor rassistischer Diskriminierung. Vor
allem im Privat- und Verwaltungsrecht sollen Lücken geschlossen
werden.
Sie empfiehlt deshalb verschiedene Massnahmen, um
insbesondere im Privat- und Verwaltungsrecht bestehende Lücken zu
schliessen. Damit sollen beispielsweise Benachteiligungen beim
Abschluss von Miet- oder Arbeitsverträgen ausgeräumt werden.
Wie EKR-Präsident Georg Kreis am Dienstag bei der
Präsentation eines Analysepapiers sagte, gibt es heute in der
Schweiz nach wie vor ein "gravierendes Rechtsdefizit" im Kampf gegen
rassistische Diskriminierungen. Zwar gebe es strafrechtliche
Bestimmungen, mit denen zum Beispiel Straftaten von Rechtsextremen,
persönliche Beleidigungen oder auch die Verbreitung von Pamphleten
gut erfasst würden. Diese Bestimmungen seien jedoch
täterorientiert und der Schaden und das Leiden, welche die Opfer
erlitten, seien "fast sekundär".
Anpassungen im Strafrecht verlangt
Die EKR verlangt deshalb in einem Katalog mit zehn
Empfehlungen, dass einerseits das heutige Antirassismusrecht
zunächst auf Herz und Nieren geprüft, anderseits aber auch
die internationalen Standards der Menschenrechte ohne
Einschränkungen angewendet und auf privat- und
verwaltungsrechtlicher Ebene gesetzliche Verbote rassistisch
begründeter Diskriminierungen erlassen werden. Damit sollen zum
Beispiel Benachteiligungen wegen der Hautfarbe oder der ethnischen
Herkunft bei der Suche nach einem Arbeitsplatz oder einer Wohnung
ausgeräumt werden. Ebenso gehe es auch darum, allen Menschen den
gleichen Zugang zu Gütern und Dienstleistungen zu gewähren.
Die bereits bestehenden Beratungsstrukturen und Ombudsstellen sollen
dazu weiter gestärkt und neue Schlichtungsstellen in den Kantonen
und Städten aufgebaut werden.
Anpassungen verlangt die EKR aber auch im Strafrecht. Hier
soll der Tatbestand der Rassendiskriminierung ebenfalls
überarbeitet und in einigen Punkten ausgeweitet werden. Zudem soll
den Vereinigungen, die sich im Kampf gegen Rassismus engagieren, ein
Mitwirkungsrecht in Strafprozessen eingeräumt werden.
Grundsätzlich sei es das Ziel der EKR, die Effizienz sowohl in
Bezug auf den allgemeinen Schutz der Menschen wie auch der Verfahren in
einem Einzelfall zu erhöhen. Dazu müsse einerseits das
bereits bestehende Recht weiter gefördert werden, sagte Kreis. Auf
der andern Seite brauche es allerdings auch ein klares Bekenntnis der
Politik zu einer wirksamen Anti-Rassismus-Politik. Dies sei die
notwendige Basis, um weitere gesetzgeberische Schritte machen zu
können. In konzeptioneller Hinsicht könnten dabei zum
Beispiel das Gesetz zur Gleichstellung von Mann und Frau oder das
Behindertengleichstellungsgesetz zum Massstab genommen werden.
---
ekr.ch 23.2.10
Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR
Medienmitteilung 23.2.10
Lückenhafter Schutz für Opfer von rassistischer
Diskriminierung
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR benennt
Mängel des Rechts in der Gewährleistung des Schutzes vor
rassistischer Diskriminierung. Sie fordert klares Bekenntnis der
Politik zu einer wirksamen Anti-Rassismus-Politik.
Die schweizerische Rechtsordnung weist in der Bekämpfung
von rassistischer Diskriminierung viele Mängel auf. Zwar existiert
ein strafrechtliches Verbot zur Bekämpfung von Diskriminierung.
Straftaten von Rechtsextremen, persönliche Beleidigungen und der
Vertrieb von Pamphleten durch einzelne Personen werden damit gut
erfasst. Rassismus ist aber ein gesamtgesellschaftliches Problem.
Insbesondere im Privatrecht und im Verwaltungsrecht fehlt es an
ausdrücklichen Verboten rassistischer Diskriminierung.
Tagtäglich werden Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder
ihrer ethnischen Herkunft beispielsweise bei der Wohnungs- oder
Arbeitsplatzsuche oder beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen
benachteiligt. Gerade in diesen institutionellen Bereichen bleibt das
bestehende Recht oft wirkungslos. Der schweizerische Gesetzgeber ist in
Erfüllung der eingegangenen Verpflichtungen gehalten, das Recht so
auszugestalten, dass es den von Diskriminierung betroffenen Menschen
wirksamen Schutz bietet.
Die EKR publiziert heute ihre Stellungnahme "Recht gegen
rassistische Diskriminierung. Analyse & Empfehlungen". Sie
analysiert das bestehende Recht auf seine Tauglichkeit zur
Bekämpfung von rassistischer Diskriminierung. Gestützt auf
die Analyse der heute bestehenden Rechtslage hat die EKR zehn
aufeinander abgestimmte Empfehlungen erarbeitet. Diese lehnen sich auch
an Erfahrungswerte in den Bereichen der Frauen- und der
Behindertengleichstellung an.
Insbesondere empfiehlt die EKR dem Gesetzgeber, privatrechtliche
und aufsichtsrechtliche Verbote rassistischer Diskriminierung zur
Bekämpfung der Diskriminierung zwischen Privaten zu erlassen. Zur
Förderung der tatsächlichen Durchsetzung von
Diskriminierungsverboten sind Beratungsstrukturen, Ombudsstellen und
Schlichtungsstellen zu stärken beziehungsweise aufzubauen.
---
Stellungnahme der EKR (Kurzfassung)
Recht gegen rassistische Diskriminierung
Analyse und Empfehlungen
Bern 2010
http://www.ekr.admin.ch/aktuell/index.html?lang=de&download=NHzLpZeg7t,lnp6I0NTU042l2Z6ln1acy4Zn4Z2qZpnO2Yuq2Z6gpJCDdIF_fWym162epYbg2c_JjKbNoKSn6A--
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NEONAZIS
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Südostschweiz 23.2.10
Glarner Nazi-Skins feiern sich mit Video auf Youtube
Die rechtsextreme Szene im Glarnerland zieht mit dem
Übergriff am Lismerball von Ende Januar die Blicke auf sich. Im
Netz stellen sich die Glarner Neonazis unverhohlen mit nazistischen
Symbolen zur Schau.
Von Cyrill Pinto
Seit dem brutalen Übergriff auf einen
20-Jährigen am Schwandner Lismerball von Ende Januar sind drei
Wochen vergangen. Letzte Woche befragte die Polizei Personen aus der
Opfergruppe zu dem tätlichen Übergriff, bei dem das Opfer ins
Unispital nach Zürich eingeliefert werden musste. "Das
eingeleitete Verfahren wegen Körperverletzung läuft weiter",
sagt Polizei-Sprecher Daniel Menzi dazu auf Anfrage.
Immer wieder sorgen junge Rechtsextreme im Glarnerland
für Schlagzeilen. Szenekenner beobachten zurzeit einen
Generationenwechsel in der Glarner Szene. Statt der älteren
Gruppe, welche mit Übergriffen auf Juso-Veranstaltungen und
Aufmärschen an der Fahrtsfeier für Aufsehen gesorgt hat, ist
an deren Stelle eine Gruppe von 15- bis 20-jährigen Jugendlichen
getreten, die offen zu ihrer neonazistischen Gesinnung steht und immer
wieder für gewalttätige Scharmützel sorgt - zuletzt am
Lismerball in Schwanden.
Die Gruppe ist selbstbewusst: Am Lismerball sprachen sie
ihr Opfer mit "Bist du ein Nazifeind?" an, bevor sie zuschlugen. Die
jungen Wirrköpfe fühlen sich so selbstsicher, dass sie sich
in einem Video auf dem Online-Videoportal Youtube verewigt haben.
Nazi-Video "ziemlich heftig"
Das Video, unter dem Pseudonym Glarner 848 aufgeschaltet,
beginnt mit der Überschrift "Division Glarnerland - Combat 18" und
ist mit einem Lied der in Deutschland verbotenen Nazi-Rockband Landser
untermalt. Bilder von jungen Rechtsextremen, erkennbar an ihren
T-Shirts von einschlägig bekannten Bands, wechseln sich mit
Symbolen der rechtsextremen Szene ab.
Glarus-Nord-Gemeinderat und Juso-Mitglied Marco Kistler
kennt die rechte Szene im Glarnerland und hat sich das Video angesehen.
Sein erster Kommentar: "Ich finds ziemlich heftig." Die Nazi-Skins
spielen im Video offen mit Nazi-Symbolen (siehe Box).
Kistler glaubt, dass die jugendlichen Rechtsextremen von
ihrem Umfeld als harmlose Patrioten wahrgenommen werden: "Viele denken,
dass das nur Patrioten sind, welche bloss die Schweiz gut finden."
Dabei ginge vergessen, dass Gewalt, Hass und ein antidemokratisches
Gesellschaftsbild die Werte der rechtsextremen Ideologie sind, sagt
Kistler.
Hinschauen statt wegschauen
Zivilcourage ist Kistlers Stichwort. "Das Umfeld dieser
Jungen schaut weg, statt hinzuschauen", schätzt Kistler. Hier
seien Eltern, Schulen und Lehrbetriebe gefordert. Aber nicht nur: "Sie
können das Problem nicht alleine lösen, deshalb braucht es
unterstützende Beratung." Und die fehlt im Glarnerland
gänzlich.
Um in diese Bresche zu springen, kann sich Kistler auch
vorstellen, dass die Glarner Behörden mit privaten
Beratungsstellen oder mit staatlichen Stellen in anderen Kantonen
zusammen arbeiten. Unter anderem finden sich im Internet unter
www.rechtsextremismus.ch verschiedene private und öffentliche
Organisationen, welche zum Thema Rechtsextremismus beratend Hilfe
leisten.
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Nazi-Symbolik im Glarner Video
Das Youtube-Video "Division Glarnerland - Combat 18"
verrät schon im Titel die politische Gesinnung der Akteure: Combat
18 wurde in den 90er-Jahren in England als bewaffneter Arm des
Neonazi-Netzwerks Blood&Honour (Blut und Ehre) bekannt. C18 werden
Bombenanschläge auf politische Gegner zugeschrieben. Combat heisst
auf Englisch Gefecht. Die Zahlenkombination 18 steht für den
ersten und achten Buchstaben im Alphabet - die Initialen Adolf Hitlers.
Das Video der jungen Glarner Rechtsextremisten ist mit
einem Song der Deutschen Nazi-Rockband Landser untermalt. Die Band
wurde 1992 zuerst unter dem Namen "Endlösung" gegründet und
trat dann unter dem Namen Landser auf. Die Band wurde 2005 vom obersten
deutschen Gericht zu einer kriminellen Vereinigung erklärt und
verboten. Ganze Alben der Band sind in Deutschland aufgrund ihrer
rassistischen und zu Gewalt aufrufenden Texte verboten.
Die jungen Glarner Nazi-Skins - auf dem Video mit
schwarzen Balken unkenntlich gemacht - tragen unter anderem T-Shirts
der be- kannten Schweizer Nazi-Rockband Amok. Die Band ist Polizisten
der Kantonspolizei Glarus in schmerzlicher Erinnerung: Der Sänger
der Band schlug zusammen mit seinem Bruder beim Überfall von
Rechtsextremen im Volksgarten 2007 auf zwei Polizisten ein - die beiden
Po-lizisten erlitten Verletzungen am Kopf und Rippenbrüche.
Ganz geheuer ist den jungen Glarner Rechtsextremen die
Sache mit ihrem Youtube-Video nicht. Inzwischen hat "Glarner 848" sein
Video wieder von der Plattform entfernt. Weiterhin hat er das letzte
Album der Band Amok im Netz aufgeschaltet. Die Zürcher
Nazi-Rock-Gruppe erlangte zweifelhafte Bekanntheit, als sie von der
"Rundschau" des Schweizer Fernsehens dabei gefilmt wurde, wie sie das
so genannte Blutlied vortrug. Eine Kostprobe davon: "Lasst die Messer
flutschen in den Judenleib. Blut muss fliessen knüppelhageldick
und wir scheissen auf diese Judenrepublik" ...
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glarner848
http://www.youtube.com/user/glarner848
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AUTONOME SCHULE ZH
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Tagesanzeiger 23.2.10
Die Autonome Schule ist jetzt in einer Garage einquartiert
Müller Monica
Nachdem die Polizei die Autonome Schule Zürich (ASZ)
im besetzten Schulpavillon neben dem Bad Allenmoos am 7. Januar
geräumt hatte, kam diese im Theaterhaus Gessnerallee unter. Die
Betreiber der ASZ erhielten sechs Wochen im Stall 6 Asyl, vor zwei
Wochen sind sie weitergezogen. In einer Garage im Kreis 4 haben sie nun
eine weitere provisorische Unterkunft bezogen. Der Verein "Bildung
für alle" lehrt dort rund 100 Schüler, meist Sans-papiers, in
vier Klassen dreimal die Woche Deutsch. Es finden auch Computerkurse,
Theaterabende und ein Bar-Betrieb statt.
Die Betreiber der Schule rechnen nicht damit, bald einen
definitiven Standort zu finden. Die Räumung aus
Sicherheitsgründen im Schulpavillon sei ein Vorwand für eine
härtere Gangart gegen die Hausbesetzerszene allgemein gewesen.
"Die Toleranz seitens der Stadt und seitens Privater gegenüber
Subkulturen hat im letzten Jahr definitiv abgenommen", so ein Sprecher
des Vereins. Die nach der Räumung eingegangenen Angebote vom
Schauspielhaus, Theater Neumarkt oder Cabaret Voltaire, bei ihnen
Deutschkurse durchzuführen, entsprechen nicht dem Bedürfnis
der Betreiber. Sie wollen einen Freiraum schaffen und halten, der auch
ein Begegnungsort ist. "Wir sind mehr als eine Schule."
"Es war ein Witz"
Kürzlich hat der Stadtrat eine dringliche Anfrage von
Mathias Probst (Grüne), Salvatore Di Concilio (SP) und 46
Mitunterzeichnenden zur Räumung der ASZ beim Bad Allenmoos
beantwortet. Aus Sicht des Stadtrats hat die Stadt die Besetzerinnen
und Besetzer durchwegs fair behandelt. Der Entscheid zur Räumung
sei gefällt worden, nachdem am 4. Januar zum zweiten Mal eine
illegal verlegte und gefährliche Leitung entdeckt worden sei.
Die Betreiber der Autonomen Schule Zürich sind
"extrem enttäuscht" über die Antwort des Stadtrats. Vieles
sei darin ausgeblendet, wie beispielsweise die Abmachung, das EWZ
würde das Material für eine Elektroleitung zur Verfügung
stellen, wenn die ASZ einen zertifizierten Fachmann für die
Installation organisiere. Seit September hätten sie über 30
Stunden in die Kommunikation mit der Stadt investiert, für eine
Arbeit, die höchstens drei Stunden in Anspruch genommen
hätte. "Es war einfach ein Witz", so der Sprecher. (mom)
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ANTI-ATOM
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Aargauer Zeitung 23.2.10
Der Wachhund in der "Atom-Amtei"
Verein Niederamt ohne Endlager will "laut und deutlich"
weiterkämpfen
Der Verein Niederamt ohne Endlager (NoE) hat an seiner
ersten Generalversammlung in Obergösgen beschlossen, weiterhin
"mit allen Mitteln" gegen ein Atomendlager in der Region zu
kämpfen. Ein solches käme in der "Atom-Amtei"
Olten-Gösgen, wo ein Gesuch fürein zweites Kernkraftwerk
hängig ist, zumindest geologisch infrage.
Entschieden wird politisch, ist der Verein überzeugt.
Es gelte, "als Wachhund gut aufzupassen und allenfalls zu knurren, wenn
die lokalen, regionalen und vor allem kantonalen Behörden
vergessen, wem ihre Loyalität zu gelten hat", steht
unmissverständlich in einem Communiqué. Erfreut ist der
Verein über die Gemeindepräsidentenkonferenz Niederamt, die
protestiert gegen zwei neue Atomanlagen und deren Auswirkungen mittels
einer Studie analysieren lässt. Der Solothurner Kantonsrat
verpflichtete die Regierung letzten Sommer, "vehement" dafür zu
sorgen, dass ein Tiefenlager im Niederamt nur dann infrage kommt, wenn
dieser Standort eindeutig besser abschneidet als die anderen fünf
möglichen.
Im laufenden Jahr will Niederamt ohne Endlager "mit
verschiedenen Aktivitäten öffentlich weiter laut und
deutlich" auf sich aufmerksam machen. "Unbedingt thematisieren" will
der Verein die "Tatsache, dass über den Eingangsbereich eines
Endlagers so gut wie nie gesprochen wird". (trö)