MEDIENSPIEGEL 24.2.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)

Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (Kino, PortaChiusa, RaBe)
- Poledance-Tojo: Stay Sexy
- Demorecht: CVP nörgelt
- Rauchverbot: Gastrobern gegen Bundesgesetz; Für ein liberales Rauchergesetz
- Weltdrogenbericht: Warnung vor Date-Rape-Drogen
- Fussball: Benimmregeln für YB-Fans in Zügen
- Rassismus I: Fasnachtsfreaks rechtfertigen sich
- Rassismus II: EKR gegen Diskriminierung
- Integrationspolitik: Neues Leitbild in Bern
- Neonazis: GL-Kapo recherchiert

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REITSCHULE    
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Mi 24.02.10
19.00 Uhr - SousLePont - Alpen Spezialitäten
20.30 Uhr - Kino - Kulturprojekt Porta Chuisa, Performance. Live-Konzert zu Filmen aufgeführt mit Hans Koch (CL), Michael Thieke (CL) und Paed Conca (CL). In Anwesenheit von Giovanni Di Stefano, Heike Fiedler, Giorgio Andreoli und Richard Werder
22.00 Uhr - SousLePont - Offene Bühne #120

Do 25.02.10
20.30 Uhr - Kino - Kulturprojekt Porta Chuisa, Performance. Live-Konzert zu Filmen aufgeführt mit Hans Koch (CL), Michael Thieke (CL) und Paed Conca (CL).
22.00 Uhr - Rössli-Bar - Heu, Stroh und Hafer

Fr 26.02.10
19.30 Uhr - Kino - Rabe-Fest: Jolly Roger, Beat Hirt, Schweiz 2003
20.30 Uhr - Tojo - "Agents Provocateurs" Agentenstück von Michael E. Graber. Uraufführung.
21.15 Uhr - Kino - Rabe-Fest: Radio LoRA 97,5 MHz - 25 Jahre laut!, Gido Dietrich, Schweiz 2009 und RaDialoge 08, Paola Delco' & Ricardo Dorantes, CH 2009
22.00 Uhr - SousLePont - RaBe-Fest: The Jackets, The Dead, Loose Connection (BE)
22.00 Uhr - Dachstock - RaBe-Fest: Sofa Surfers (Klein Rec/A), Clara Clara (F) / DJ Olive Oil (BE)
22.00 Uhr - Rössli-Bar - Rabe-Fest: Disco: DJ Tom Zoff (70/80/90 Mambo) / DJ Küse (Lost in Disco) / DJ Electric (Ready to Rock)
23.00 Uhr - Frauenraum - Rabe-Fest: "Female D&B Special" - DJ Flight (Play:Musik, Rinse FM, Metalheadz, Bassbin, UK) / MC Ayah (Lucky Devil Music, Hospital, CIA, UK), DJ Lockee, DJ Ryck & Badboy MC (RaBass 95.6), DJ Sueshi (Radio X, First Ladies, Basel)
22.30 Uhr - Kino - Rabe-Fest: No More Smoke Signals, Fanny Bräuning, CH 2008

Sa 27.02.10
19.30 Uhr - Kino - RaBe-Fest: No More Smoke Signals, Fanny Bräuning, CH 2008
20.30 Uhr - Tojo - "Agents Provocateurs" Agentenstück von Michael E. Graber. Uraufführung.
21.15 Uhr - Kino - RaBe-Fest: Radio LoRA 97,5 MHz - 25 Jahre laut!, Gido Dietrich, Schweiz 2009 und RaDialoge 08, Paola Delco' & Ricardo Dorantes, CH 2009
22.00 Uhr - SousLePont - RaBe-Fest: Lamps of Delta, My Wolf, Overdrive Amp Explosion, Mani Porno (CH)
22.00 Uhr - Dachstock - Rabe-Fest mit MyMy (live) (playhouse/DE); Styro2000 (motoguzzi/ZH); Racker & Brian Python (festmacher/BE)
22.00 Uhr - Frauenraum - Rabe-Fest: Miss Trouble & The Television Project / Anna Aaron / Dr. Minx / El Gata
22.00 Uhr - Rössli-Bar - Rabe-Fest: Dee Jota (Abnorm), Disko Dario (elastic trax), Flowbox *live!*(Abnorm), Gelber (4dreams), Navigator (Dream Vision Media)
22.30 Uhr - Kino - Rabe-Fest: Jolly Roger, Beat Hirt, CH 2003

So 28.02.10
19.00 Uhr - Tojo - "Agents Provocateurs" Agentenstück von Michael E. Graber. Uraufführung.
20.00 Uhr - Rössli-Bar - Marta Collica & Kassette
20.30 Uhr - Kino - Kulturprojekt Porta Chuisa, Performance. Live-Konzert aufgeführt zu Filmen mit Hans Koch (CL), Michael Thieke (CL) und Paed Conca (CL).

Infos: http://www.reitschule.ch

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kulturstattbern.derbund.ch 24.2.10

Gisela Feuz am Mittwoch den 24. Februar 2010 um 07:00 Uhr

Ode an das Fauteuil-Kino

Eigentlich hätte es gestern ja ein lustiger Dienstag werden sollen. Da dieser allerdings bumsvoll war (der Anlass im Tojo, nicht der Dienstag) und der Abend gerade erst angebrochen war, entschied sich die Schreiberin dem guten alten Kino in der Reitschule einen Besuch abzustatten. Dort wurde im Rahmen von "Uncut -Warme Filme am Dienstag" eine Dokumentation über das Geschwisterpaar Mann gezeigt.

"Escape to Life", so der Name dieses Doku-Dramas, zeigt die symbiotische Lebensweise von Erika und Klaus Mann und wie sich die beiden in einem Zeitalter des Umbruchs, der Instabilität und des Faschismus' durchs Leben schlugen. Der Film setzt sich aus einem Mix zwischen Archivaufnahmen, Interviews mit Zeitzeugen und Verwandten und Spielszenen zusammen und vermag durch seine stilistische Vielfalt auch die Vielfältigkeit seiner Protagonisten wiederzugeben. Denn spannend und abwechslungsreich war es definitiv, das Leben der beiden ältesten Kinder von Thomas Mann. Die Dokumentation erzählt von den Exzessen der "Roaring 20ies", von Schauspielerei, vom Bohemien-Leben, vom Reisen ohne Geld, von Homosexualität und vom Leben im amerikanischen Exil, während in Europa der kleine Mann mit dem absurden Schnauz wütete.

Erika Mann kam mit den moralischen und politischen Schwierigkeiten der damaligen Zeit offenbar besser zu Ranke als ihr kleiner Bruder. Während Sie im Exil weiterhin antifaschistisches Kabarett inszenierte (so z.B. auch in Zürich mit ihrer legendären Pfeffermühle), vermochte der Schriftsteller Klaus Mann (zu Unrecht) nicht aus dem Schatten des Übervaters Thomas herauszutreten, verfiel zusehends den Drogen und nahm sich schlussendlich desillusioniert das Leben.

Am Ende des gestrigen Abends war die Schreiberin dann doch ganz zufrieden, den lustigen Dienstag verpasst zu haben und dafür eine spannende Dokumentation zu einem der schillernsten Geschwisterpaare gesehen zu haben. Und zudem gibts wohl in Bern kein gemütlicheres Kino als dasjenige in der Reitschule. Denn wo sonst kann man sich genüsslich in einen Fauteuil fläzen, hat die Bar gleich im Kinosaal und bekommt dort erst noch selbstgebackene Apfelküchlein? Eben.

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BZ 24.2.10

Reitschule
 
Conca will Grenzen überwinden

 Der Berner Paed Conca ist Musiker und Politaktivist. Mit dem Projekt "Porta chiusa" bringt er Kunst und Politik zusammen und mischt sich ein in die konkreten Verhältnisse - ein Plädoyer für das Überwinden von Grenzen.

 Absolut unmusikalisch. So lautete das Urteil von Paed Concas Singlehrerin, als er ein Kind war. Aber er könne es ja einmal mit der Gitarre versuchen, meinte sie und schenkte ihm eine. Er liess sich davon nicht beirren. Das Gitarrenspiel brachte er sich selber bei. Später lernte er, ebenfalls autodidaktisch, E-Bass und Klarinette. Eine Jazzschule oder das Konservatorium besuchte Conca nie. "Meine Mutter wollte, dass ich zuerst etwas Richtiges lerne", erzählt der Musiker. So machte er halt eine Lehre als Tiefbauzeichner, jobbte anschliessend - gerade so viel als nötig - auf Baustellen, um sich sein Leben als Musiker finanzieren zu können. Heute ist Conca international tätiger Musiker und Komponist, Tourneen führen ihn bis nach Japan und in den Nahen Osten. Seine damalige Lehrerin müsste ihr Urteil wohl revidieren.

 Begeistert von Avantgarde

 Am Anfang von Concas musikalischer Laufbahn stand der Prog-Rock. In den 80er-Jahren feierte er mit der Band Lougaroo Erfolge im In- und Ausland. "Irgendwann wurde mir diese ganze Prog-Rock-Geschichte aber zu eng", erinnert sich Paed Conca. "Ich wollte musikalisch weiter gehen und mehr wagen. Das ging mit dieser Band aber nicht." Folgenreich war dann die Begegnung mit dem holländischen Saxofonisten Dirk Bruinsma. Paed Conca war begeistert von seiner avantgardistischen Musik, die irgendwo zwischen Jazz, Neuer Musik und Rock angesiedelt ist: "Bruinsma öffnete mir damals eine neue Welt." In der Folge studierte Conca in den Niederlanden Komposition und wurde bald Bassist von Dirk Bruinsmas Blast4tett.

 Politik trifft Musik

 Aber nicht nur als Musiker geht Conca unbeirrt seinen eigenen, unkonventionellen Weg: Mit derselben Leidenschaft, wie er Musik macht, ist er seit Jahren unermüdlich politisch aktiv. In den 80er-Jahren war er dabei im langen Kampf um die Reitschule als autonomes Kulturzentrum. Heute ist es vor allem die Migrationspolitik, die den 42-Jährigen beschäftigt. "Was um mich herum geschieht, das geht mich etwas an. Da kann ich nicht wegschauen", sagt er mit fester Stimme. "Das habe ich wohl von meiner Mutter. Sie war zwar nicht politisch, hatte aber einen starken Gerechtigkeitssinn." Und so kann es vorkommen, dass er kurzfristig am Nachmittag einen Asylsuchenden im Ausschaffungsgefängnis des Flughafens besucht und am Abend in einem Club auf der Bühne steht; zwei Welten, die sich für ihn nicht ausschliessen.

 Gegen Ausgrenzungen

 Mit "Porta chiusa" (Geschlossene Tür) bringt Conca seine künstlerische und seine politische Arbeit zusammen. Die interdisziplinäre Performance, die am Mittwoch im Kino der Reitschule Premiere feiert, reflektiert die zunehmende Unüberwindbarkeit von Grenzen für Menschen, die nicht aus einem reichen westlichen Land kommen. Der Künstler Giovanni Di Stefano übermalt dabei mit schwarzer Farbe eine Glastür und zeigt, dass die Ausgrenzung von Fremden immer auch die Einschliessung von einem selber bedeutet - ein Thema, das Heike Fiedler in ihren Texten wieder aufgreift. Giorgio Andreolis Film schliesslich handelt von der Ausschaffung eines abgewiesenen Asylsuchenden. Verbunden sind diese drei Beiträge durch die Komposition "Porta chiusa" für drei Klarinetten von Paed Conca, gespielt vom Komponisten selber, zusammen mit Michael Thieke und Hans Koch.

"Porta chiusa" ist ein engagiertes Plädoyer für die Überwindung von Grenzen: Stilgrenzen reisst Conca mit seiner avantgardistischen Musik einfach ein. Als Politaktivist wünschte er sich wohl, dass dies mit Staatsgrenzen ebenso leicht gelänge.
 
Maria Künzli

Porta chiusa. Premiere am 24.2. um 20.30 Uhr im Kino der Reitschule Bern. Weitere Aufführungen in Bern am Freitag, 25.2., und Sonntag, 28.2., jeweils 20.30 Uhr; in Biel am Samstag, 27.2., um 21 Uhr, L'Etage des Restaurants Saint Gervais. http://www.paed.ch/portachiusa

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20 Minuten 24.2.10

Berner Radios feiern Geburtstagspartys

 BERN. Mit drei Bühnen, einer Disco, einem begehbaren Radiostudio und Radio-Filmen im Kino feiert kommendes Wochenende Berns Alternativradio Rabe in der Reithalle seinen 14. Geburtstag. "Wir wollen damit eine Visitenkarte hinterlassen und unseren treuen Hörern jene Musik am Fest präsentieren, die sie sonst täglich auf 95,6 MHz hören", sagt Martin Schneider von Rabe.

 Ein zweites Jubiläum gibt es am 12. März in der Formbar: Dort feiert Berns einziges Internetradio BlastFM.ch das dreijährige Bestehen. Special Guest an der Jubiläumsparty ist Gabriel Le Mar. BlastFM setzt auf elektronische Musik und hat eine internationale Hörerschaft. 
sah 
www.rabe.ch; www.BlastFM.ch

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POLEDANCE
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BZ 24.2.10

Poledance-Kurse in der Reitschule

 "Egal, was passiert - stay sexy"

 Im Tojo-Tanzraum der Reitschule können Bernerinnen - und auch Berner - Poledance lernen. Unterrichtet werden die Anfänger von Profitänzer Eugene Rhodes, der sagt: "Beim Poledance darfst du dein Ego rauslassen."

 Beatriz Jaggi hängt kopfüber an einer vertikalen Stange. Fest klammert sie sich nur mit ihren Beinen. Die Füsse stecken in knallroten High Heels. Langsam, aber stetig rutscht die Frau nach unten. Erst lacht sie, dann quietscht sie plötzlich ängstlich. "Egal, was passiert - just stay sexy, baby!", ruft ihr Eugene Rhodes ins Gedächtnis und eilt ihr zu Hilfe.

 Sexy, sehr sexy, sieht es aus, wenn der Profitänzer die Übung "hanging upside down" seiner Poledance-Anfängerklasse vorzeigt. In einer einzigen eleganten Bewegung schwingt sich Eugene Rhodes an den "Pole", die Stange. Scheinbar mühelos verschränkt er dort die Füsse und schwebt "upside down" unter der Decke. Von den Zehenspitzen bis zum Scheitel perfekte Körperspannung, die Arme in einer Ballettpose über dem Kopf. Kontrolliert saust der Tänzer nach unten, dreht sich auf die Füsse und setzt ohne Pause zur nächsten Übung an, dem "Helikopter". Eine Rotation um die Stange, am höchsten Punkt werden die Beine gegrätscht.

 Profitänzer machts vor

 "That's poledance!", ruft der Amerikaner der Klasse zu. Eugene W.Rhodes der Dritte, wie er mit vollem Namen heisst, hat im Ballettensemble des Stadttheaters getanzt. Heute hat er eine eigene Tanzkompanie und arbeitet auch als Lehrer. Ausgebildet wurde Rhodes an der Juilliard Dance School in New York. Mit Poledance hat er "aus Interesse" angefangen und tritt ab und zu als Drag-Queen auf. "Poledance ist eine wunderbare Kunstform", sagt er.

 Vier Frauen und ein Mann sind an diesem Dienstagabend in den Tojo-Tanzraum in der Reitschule gekommen. Sie alle wollen Poledance, den Tanz an der Stange, lernen. "Wenn jemand glaubt, das sei einfach, dann soll er es erst mal selber versuchen", sagt Tinu Bieri. "Man braucht viel Kraft, um sich überhaupt an der Stange halten zu können."

 Seit 2005 können Bernerinnen - und eben auch Berner - bei "Pole Positions" die sinnlichen Bewegungen an der Stange lernen. Die Pole-Dancing-Schule wird von Gabriella In-Albon geleitet (siehe Interview). In-Albon reist diese Woche nach Hamburg, wo sie als Organisatorin und Jurorin eines internationalen Wettkampfs im Einsatz ist. "Poledance ist Akrobatik und Leistungssport", sagt die Tänzerin.

 Hotpants als "Kostüm"

 Und ja, Poledance ist sexy. Tanzlehrer Eugene Rhodes sagt Sätze wie: "Make love to the pole." Anrüchig oder billig kommt das aber nicht rüber. "Poledance als Sport - das ist nichts für Leute, die sonst an der Bar sitzen", betont der Tänzer. Obszöne Bewegungen sehe man in Nachtklubs, nicht auf Poledance-Wettkämpfen.

 Die Besucherin ist zuerst trotzdem leicht irritiert, als sich die Poledance-Anfänger nach dem Aufwärmen der Muskeln umziehen und in Hotpants und zum Teil auf hochhackigen Schuhen wieder an die Stangen stellen. "Das ist wie ein Kostüm", erklärt Rhodes. "Beim Poledance darfst du dein Ego rauslassen! Sei verrückt! Just have fun!" Und Spass haben sie offensichtlich alle: Zum Beispiel die 23-Jährige, die Poledance mit Kolleginnen begonnen hat. "Aus Neugier und weil ich es schön finde." Blöde Bemerkungen von Kollegen habe es nie gegeben. "Die finden es alle witzig, dass ich das lerne." Schade findet sie es nur, dass sie das Gelernte nirgends ausprobieren kann. "Wer hat schon eine solche Stange bei sich daheim?"

 Verstecken gilt nicht

 Kraft, Koordination und Beweglichkeit könne man mit Poledance trainieren, sagt Eugene Rhodes. Und das Selbstbewusstsein. "Am Anfang des Kurses haben einige versucht, sich hinter der Stange zu verstecken - und schau sie jetzt an!"

 An diesem Abend ist Schubladendenken fehl am Platz. Hier unterrichtet ein schwuler Mann in goldglitzernden Hotpants vornehmlich Frauen. Und wirkt dabei weiblicher als seine Kursteilnehmerinnen. Hier tragen Frauen ohne Modelmasse knappe Dresses mit Selbstbewusstsein. "Wir sind alle hier, um für zwei Stunden den Alltag zu vergessen und uns wohl zu fühlen", hat Rhodes zu Beginn des Workshops gesagt. Jetzt beobachtet er seine Anfänger im Spiegel: "Make sure, that your ass comes to the other side", kritisiert er. Und fünf leicht bekleidete Hinterteile schwingen um die Stangen. Der Chef ist zufrieden: "That's poledance!"
 
Mirjam Messerli

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 "Selbstbewusst, nicht sexistisch"

 Gabriella In-Albon hat seit 2005 ein Poledance-Studio. Das Klischee, Poledance sei sexistisch, kontert sie selbstbewusst.

 Poledance-Kurse in der politisch korrekten, antisexistischen Reitschule - ist das nicht ein Widerspruch?

 Gabriella In-Albon: Was ist Sexismus in Ihren Augen? Wenn Frauen eigenverantwortlich, selbstbestimmt Spass an einer Handlung haben? Sexistisch wäre es in meinen Augen, wenn ich bestimmen würde, dass nur unterernährte Frauen ab 1,80 Metern Poledance machen dürfen. Sexismus ist es auch, wenn mein Hauptaugenmerk auf dem männlichen Publikum liegt und nicht auf dem Tanzact selber. Wenn Frauen Freude an ihren Bewegungen haben und diese auch gerne zeigen, spricht man von Sexismus anstatt von Selbstbewusstsein. Warum?

 Sie sagen auch, Pole-Tänzerinnen seien "efrauzipiert". Wieso?

 Wir haben mehr oder weniger erfolgreich dafür gekämpft, dass unser Verstand und unsere Selbstständigkeit anerkannt werden. Es ist an der Zeit, dass wir lernen, unsere Begeisterung für unsere körperliche Weiblichkeit zu leben, ohne dass uns jemand Sexismus vorwirft.

 Der Anfängerkurs wird von einem Mann geleitet. Das müssen Sie uns genauer erklären.

 Er wurde mir von einer Tänzerin des Stadttheaters empfohlen, und er erfüllt sämtliche Kriterien, die einen guten Tanzlehrer ausmachen. Beim Unterricht zählt für mich nicht das Geschlecht, sondern die Professionalität.

 Was unterscheidet Spitzen-Pole-Tänzerinnen von Tänzerinnen in Nachtklubs?

 Da habe ich eine Gegenfrage: Was unterscheidet Bankmanager von Zuhältern? ;-)
 
Interview: Mirjam Messerli

 Anmerkung der Redaktion: Das Interview wurde schriftlich geführt. Gabriella In-Albon ist zurzeit in Hamburg, wo sich am 28.Februar die besten Pole-Tänzerinnen aus Deutschland, der Schweiz und Österreich an einem Wettkampf messen.

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Poledance Dojo Reitschule
http://www.poledance.ch

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DEMORECHT
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Bund 24.2.10

CVP will Bundesgerichtsurteil zum Umzugsverbot

 Die CVP Stadt Bern fordert den Gemeinderat per Motion auf, das Urteil des Verwaltungsgerichtes in Sachen Umzugsverbot beim Bundesgericht anzufechten. Das Verwaltungsgericht hat letzte Woche eine Beschwerde gegen das vom Stadtrat beschlossene Umzugsverbot in der Stadt Bern gutgeheissen ("Bund" vom 19. Februar). Laut CVP ist eine räumliche Beschränkung der Versammlungsfreiheit "rechtlich vertretbar". Der Gemeinderat will erst bei Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung über einen Weiterzug befinden. (pd)

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RAUCHVERBOT
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BZ 24.2.10

Rauchverbot

 Wirte denken um

 Der bernische Wirteverband spricht sich überraschend für das kantonale Rauchverbot und gegen das nationale Gesetz aus.

 Kehrtwende des Wirteverbands Gastrobern in Sachen Passivraucherschutz: "Die Bundeslösung ist für den Kanton Bern nicht gut", sagt Präsident Casimir Platzer. Noch Anfang Dezember schoss Gastrobern scharf gegen das seit 1.Juli 2009 geltende kantonale Rauchverbot und forderte, im Bernbiet müsse das mildere, am 1.Mai 2010 in Kraft tretende Bundesgesetz gelten. Dieses lässt bei einer Betriebsgrösse bis 80 Quadratmeter reine Raucherbeizen zu.

 Doch nach einer "Neubeurteilung" hat der Vorstand von Gastrobern gestern einstimmig beschlossen, nicht mehr die Bundeslösung zu fordern. Platzer erklärt dies damit, dass Bern ein Spezialfall sei. Und zwar wegen der "30-Platz-Regel". Demnach müssen Betreiber von Gastrobetrieben mit weniger als 30 Plätzen keine Fähigkeitsprüfung ablegen. Laut Platzer sind alle anderen Betriebe im Vergleich mit diesen "Besenbeizen" im Nachteil. "Das nationale Rauchverbot würde die kleinen Betriebe gleich noch einmal bevorteilen."

 Mit anderen Worten: Die Wirteverbandsvertreter befürchten für ihre Mitglieder zusätzliche Wettbewerbsnachteile, wenn das nationale Rauchverbot gelten würde. Davon betroffen wären laut Platzer vor allem auch diejenigen Wirte, welche mittlerweile zum Teil grosse Investitionen in Fumoirs getätigt haben. Deshalb wollen sie jetzt doch lieber das kantonale Rauchverbot.

 Platzer sagt, das bernische Gesetz sei "eigentlich gut". Nicht zufrieden sind die Wirte jedoch mit der Verordnung. Die Regelung, wonach in Fumoirs keine Ausschankanlagen erlaubt sind, sei "schikanös". Gastrobern will deshalb alles unternehmen, damit die Verordnung entschärft wird. Um dies zu erreichen, setzt sich der Verband bei den Wahlen vom 28.März für die bürgerliche Wende im Regierungsrat ein. "Mit einer bürgerlichen Regierungsmehrheit könnte die Verordnung rasch korrigiert werden", ist Platzer überzeugt. Andernfalls würde Gastrobern via Vorstösse im Grossen Rat aktiv werden.
 
Dominic Ramel

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Solothurn

 Die Regeln ändern wieder

 Der Kanton Solothurn ist in der Deutschschweiz früh mit einem Rauchverbot vorangegangen. Das brachte Probleme mit sich. Zuerst verzichtete der Kanton auf eine Verordnung, was zu Unklarheiten führte. Nun hat die Regierung bereits eine Änderung der noch jungen Verordnung beschlossen, um diese an strengere Vorgaben des Bundes anzupassen. Die Regeln für die Wirte ändern damit wieder. Nun dürfen auch Solothurner Fumoirs nur noch einen Drittel der Fläche einnehmen und nicht mehr die Hälfte. Zudem müssen sie neu automatische Türen haben.
 fab

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Bund 24.2.10

Rauchverbot

 Berner Wirte starten nun doch keine Initiative

 Der kantonale Gastgewerbe-Branchenverband Gastro Bern will keine Initiative gegen das seiner Meinung nach zu restriktive Rauchverbot im Kanton Bern lancieren. Dies hat der Vorstand gestern beschlossen. Ende 2009 hatte Gastro Bern erwogen, mit einer Initiative die Übernahme des liberaleren Bundesgesetzes für den Kanton zu erwirken. Laut dem Präsidenten, Casimir Platzer, wird der Verband nun versuchen, die Verordnung zum Gesetz "praktikabler und branchenfreundlicher" zu machen. Der Branchenverband wirft dem Regierungsrat vor, in die Verordnung nachträglich Verschärfungen eingebaut zu haben. Gastro Bern bemängelt ausserdem den Vollzug: Das Verbot werde nicht in allen Gemeinden gleich durchgesetzt. (mdü)

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Basler Zeitung 24.2.10

Die Raucher liegen ihm am Herzen

 David Herzig will mit einer neuen Volksinitiative staatliche Rauchverbote kippen

 Ruedi Studer, Bern

 Die Interessengemeinschaft Freie Schweizer Wirte lanciert die Volksinitiative "Für ein liberales Rauchergesetz". Ihr Präsident David Herzig hat genug von der "Bevormundung" der Wirte und Raucher.

 Nun machen die Rauchverbotsgegner ernst: Mit einer eidgenössischen Volksinitiative "Für ein liberales Rauchergesetz" machen sie ihrem Ärger Luft. Demnach sollen Wirte wieder frei entscheiden können, ob und wo in ihrer Beiz geraucht werden darf. Der entsprechende Initiativtext wurde gestern im Bundesblatt veröffentlicht.

 Hinter der Initiative steckt die Interessengemeinschaft Freie Schweizer Wirte. Ihr Kopf: David Herzig, 22-jährig, gelernter Hochbauchzeichner und nun Sachbearbeiter in einem Beratungsbüro, ledig (aber liiert), unter der Woche in Bern wohnhaft, am Wochenende in seinem Heimatdorf Wynau, Gelegenheitsraucher und bei der Jungen SVP aktiv. "Rauchverbote sind ein Akt der Bevormundung und stellen einen gefährlichen Eingriff in die Gewerbefreiheit dar, deshalb wollen wir sie mit unserer Initiative wieder kippen", sagt Herzig beim Treffen mit der BaZ im Restaurant Anker in Bern.

 Nicht nur das Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen ist ihm ein Dorn im Auge, sondern noch vielmehr die teilweise restriktiveren kantonalen Regelungen. Sind mit der Bundeslösung bediente Fumoirs und kleinere Raucherlokale möglich, sind beispielsweise im Kanton Bern seit 1. Juli 2009 nur noch Fumoirs zugelassen. Mit negativen Folgen, so Herzig. "Der Stammtisch ist tot. Die Raucher bleiben weg, und die Nichtraucher gehen nicht öfter ins Restaurant." Auch massive Umsatzeinbussen "von bis zu 60 Prozent" hätten die Wirte zu verzeichnen. "Einzelne Beizen haben deshalb die Türen dicht gemacht oder mussten zumindest Personal abbauen."

 Schikanen

"Die Wut bei den Wirten ist gross", sagt der Jungpolitiker. Und als ob er Herzigs Aussage unterstreichen wollte, mischt sich ein Mitarbeiter des "Ankers" ins Gespräch ein. Er wettert über die "Schikanen", die den Wirten auferlegt werden. Der Schanktisch im Fumoir etwa darf nicht bedient werden. "Und die Znüni-Büezer bleiben aus", klagt er. Im "Anker" ist der Groll über die Berner Behörden gross. So gross, dass der für das Rauchverbot zuständige Volkswirtschaftsdirektor Andreas Rickenbacher (SP) hier nicht mehr bedient wird. Ebenso wenig Grossrat Ruedi Löffel (EVP), der bei einem Interview im "Anker"-Fumoir provozierte, indem er "frische Luft" bestellte.

 Herzig ist sich sicher, dass die Initiative nicht nur bei den Wirten, sondern auch in der Bevölkerung auf Resonanz stossen wird. Nicht von ungefähr: So hat die Interessengemeinschaft Freie Schweizer Wirte letztes Jahr innert Kürze 64 000 Unterschriften für eine Pro-Raucher-Petition gesammelt. Für eine ähnliche Petition der Westschweizer Organisation "Légitime Défense des Cafés Romands" kamen gar gegen 80 000 Unterschriften zusammen. "Der Widerstand gegen die Rauchverbote wächst, seit deren Folgen spürbar sind", sagt Herzig. Er hegt keine Zweifel daran, dass nun auch die benötigten 100 000 Unterschriften für die Volksinitiative rasch zusammenkommen.

Grossratskandidat

Mit "seiner" Initiative betritt Herzig erstmals das nationale Politparkett. Bisher war er nur auf Gemeinde- und Kantonsebene aktiv: als Präsident der SVP Wynau und als Sekretär der kantonalen Jungen SVP. 2007 kandidierte er im Kanton Bern für den Nationalrat. Und er engagierte sich für das kantonale Referendum gegen Harmos ebenso wie für die Stadtberner Volksinitiative, die den Verkauf der Reitschule fordert. Politisch aktiv ist er seit Jahren: Schon als 14-Jähriger trat er der Jungen SVP bei. "Am Küchentisch wurde oft politisiert, und mein Vater hat mit der SVP sympathisiert." Das habe ihn geprägt, so Herzig, der sich als "liberal-konservativ" bezeichnet.

 Dass die Pro-Raucher-Initiative seinen Bekanntheitsgrad steigern wird, kommt dem Wynauer gerade recht: Am 28. März wählt Bern nämlich ein neues Kantonsparlament. Dann will er den Sprung in den Grossen Rat schaffen. Dort will er sich nicht nur für weniger Vorschriften, sondern auch für weniger Steuern stark machen: "Der Kanton Obwalden hat vorgemacht, wie man von der Steuerhölle zum Steuerparadies wird - da hat der Kanton Bern noch viel Nachholbedarf." > http://www.freie-wirte.ch

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20 Minuten 24.2.10

Rauchverbot-Gegner lancieren Initiative

 BERN. Die Gegner von Rauchverboten in Restaurants und Bars haben bis zum 23. August 2011 Zeit, die nötigen Unterschriften für ihre Volksinitiative zu sammeln, wie das "Bundesblatt" gestern schrieb. Die Initiative "Für ein liberales Rauchergesetz" hat zum Ziel, die Rauchverbote rückgängig zu machen. Die Initianten wollen, dass über Rauchverbote in Innenräumen und auch in öffentlich zugänglichen Gebäuden einzig der Eigentümer entscheiden kann.

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Eidgenössische Volksinitiative "Für ein liberales Rauchergesetz". Vorprüfung
http://www.admin.ch/ch/d/ff/2010/1109.pdf

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WELTDROGENBERICHT
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Newsnetz 24.2.10

Uno warnt vor K.o.-Tropfen

ddp / sam

 Sogenannte K.o.-Tropfen stellen zurzeit eines der grössten Probleme der Drogenszene dar. Dies ergibt sich aus dem Weltdrogenbericht, der in Wien vorgestellt wurde.

 Regierungen in aller Welt müssten deshalb dringend für eine bessere Kontrolle solcher Substanzen sorgen, heisst es im jüngsten Drogenbericht der Vereinten Nationen, der am Mittwoch in Wien vorgestellt wurde. Demnach ist eine gründliche Aufklärungskampagne über die Gefahren erforderlich.

 K.o.-Tropfen werden häufig auf Partys ins Getränk eines potenziellen Opfers gemischt, das sich dann gegen sexuelle Übergriffe nicht mehr wehren und sich später auch kaum noch daran erinnern kann. Dieses Phänomen sei relativ neu und nehme rapide zu, heisst es in einer Erklärung des Internationalen Drogenkontrollgremiums (INCB), das die Einhaltung der einschlägigen UN-Konventionen überwacht. Substanzen, mit denen andere gegen ihren Willen gefügig gemacht werden könnten, seien viel zu leicht erhältlich, so dass sie schnell in die Hände von Kriminellen fallen könnten.

 Steigender Missbrauch von Medikamenten

 Der jüngste Weltdrogenbericht kommt ferner zu dem Ergebnis, dass immer mehr Missbrauch mit verschreibungspflichtigen Medikamenten betrieben wird. Allein in den USA war dies im Jahr 2008 bei 6,2 Millionen Menschen der Fall. Diese Zahl übersteigt den Missbrauch von Kokain, Heroin, Designer-Drogen und Inhalationsmitteln um mehr als das Doppelte.

 Dem Bericht zufolge ist es vor allem wichtig, Drogenkurieren die Verbindungswege abzuschneiden. Ein grosses Problem sei nach wie vor der Schmuggel von Kokain aus Lateinamerika über Westafrika nach Europa. Der grösste Produzent von illegalen Drogen bleibe jedoch weiterhin Afghanistan.

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unis.unvienna.org 22.2.10

UNIS/NAR/1071
22. Februar 2010

INCB warnt vor einem Anstieg der "Date-Rape-Drogen"

INCB-Jahresbericht setzt Schwerpunkte auf die Prävention des Drogenmissbrauchs, das zunehmende Problem des Missbrauchs von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und beunruhigende neue Trends bei der Drogenherstellung

WIEN, 24. Februar (UNO-Informationsdienst) - In seinem Jahresbericht, der heute in Wien vorgestellt wurde, warnt der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) vor einem Anstieg der sogenannten "Date-Rape-Drogen". Der INCB warnt auch eindringlich vor neuen psychoaktiven Substanzen, die leichter zugänglich sind und international weniger streng kontrolliert werden.

Das Phänomen "Date-Rape-Drogen" entwickelt sich rasch zu einem größeren Problem, da Sexualstraftäter versuchen, strengere Drogenkontrollen zu umgehen, indem sie Substanzen verwenden, die nicht der Kontrolle durch die internationalen Drogenübereinkommen unterliegen. Strengere staatliche Kontrollmaßnahmen in enger Zusammenarbeit mit der pharmazeutischen Industrie haben sich als wirksam erwiesen, da der Missbrauch von Flunitrazepam inzwischen selten geworden ist. Dieses Benzodiazepin, das unter dem Markennamen Rohypnol verkauft wird, wurde in der Vergangenheit so verbreitet bei sexuellen Übergriffen missbraucht, dass es als "Date-Rape-Substanz" gilt. Der INCB fordert in seinem Bericht alle Staaten auf, die Resolution 52/8 der Suchtstoffkommission vom März 2009 so schnell wie möglich umzusetzen und die beunruhigende Zunahme des Missbrauchs von "Date-Rape-Drogen" genau im Auge zu behalten.

Prävention des Drogenmissbrauchs

Die Drogenprävention muss dringend in den Fokus der Gesellschaft rücken, erklärt heute der Internationale Suchtstoffkontrollrat in Wien und unterstreicht damit die Notwendigkeit verstärkter Maßnahmen und größerer Verantwortung. Maßnahmen zur Prävention und Reduktion von Suchtstoffmissbrauch in Bevölkerungsgruppen, die entweder keine Drogen konsumieren oder nicht ernsthaft mit Drogen zu tun haben - die so genannte Primärprävention - stehen im Mittelpunkt des ersten Kapitels des Jahresberichts.

"Ein Kernbereich der Nachfragesenkung ist die Drogenprävention. Die Primärprävention umfasst Maßnahmen zur Prävention und Reduktion von Suchtstoffmissbrauch in Bevölkerungsgruppen, die entweder keine Drogen konsumieren oder nicht ernsthaft mit Drogen zu tun haben," sagte die Präsidentin des INCB, Professor Sevil Atasoy. "Es gibt gute Gründe dafür, dass die Gesellschaft der Drogenprävention gezielte Aufmerksamkeit widmet. Selbst eine einzige Drogenerfahrung kann ernsthafte Folgen haben wie zum Beispiel unabsichtliche Verletzung, Überdosis oder Verhaftung."

Der Bericht fordert die Regierungen auf, der Primärprävention ihren Platz neben der Sekundärprävention wieder einzuräumen. Da staatliche Primärprävention allein nicht ausreichen wird, muss es eine Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Organisationen und anderen Partnern geben. INCB-Präsidentin Atasoy sagt: "Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft muss auf allen Ebenen stattfinden, lokal, national und international, um bestmöglichen Einsatz von knappen Ressourcen zu gewährleisten und die Verbreitung des Drogenmissbrauchs immer effektiver zu bekämpfen. Im Hinblick auf beschränkte Ressourcen sollten die Regierungen ihre Aufmerksamkeit sowohl auf die Belange junger Menschen richten, die nicht oder nur gelegentlich Drogen konsumieren, als auch jener, die regelmäßig Drogen missbrauchen, so der Bericht.

Zunehmendes Problem des Missbrauchs von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln

Der Bericht zeigt auf, dass der Missbrauch von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu einem großen Problem in einigen Ländern geworden ist. In manchen Ländern missbrauchen diese Medikamente mehr Menschen als Heroin, Kokain und MDMA ("Ecstasy") zusammen. Aufsehen erregende Todesfälle von Prominenten haben 2009 die Gefahren des Missbrauchs von verschreibungspflichtigen Medikamenten ins Rampenlicht gerückt. Der Missbrauch dieser Drogen hat sich in den letzten Jahren weltweit verbreitet, und der INCB fordert größere Beachtung dieses "versteckten" Problems.

Der Missbrauch von verschreibungspflichtigen Medikamenten muss dringend in Angriff genommen werden, um die Ausbreitung zu stoppen und weitere Todesfälle nicht nur unter Prominenten zu verhindern. In seinem Jahresbericht empfiehlt der INCB den Regierungen, entweder den Verkauf von international kontrollierten Substanzen durch Internetapotheken und Call-Center zu verbieten oder ihn genau zu kontrollieren, um die illegalen Versorgungskanäle trockenzulegen.

Kriminelle Netzwerke nutzen neue Verfahren, Routen und Substanzen für die Drogenherstellung

Durchorganisierte und mächtige kriminelle Netzwerke nutzen neue Verfahren, Routen und Substanzen, um Drogenproduktionsprozesse aufrecht zu erhalten, warnt der INCB. Konfrontiert mit strengeren Kontrollen von Chemikalien finden Drogenhändler neue Wege, um ihre illegalen Machenschaften zu verstärken, und es gelingt ihnen noch immer, über legale Handelswege die benötigten Chemikalien zu beschaffen.

Die Nachfrage nach Vorläufersubstanzen von Methamphetamin hat überall in Nord-, Mittel- und Südamerika ernsthafte Rückschläge hinnehmen müssen, da dort einige Staaten strenge Maßnahmen ergreifen, um ihre Länder aus den Klauen mächtiger krimineller Organisationen zu befreien. Wie der Bericht vermerkt, hängt die Macht dieser Netzwerke mit dem riesigen Vermögen zusammen, das durch illegale Drogenproduktion, besonders von Methamphetamin, generiert wird.

Der INCB unterstützt Staaten dabei, den Datenaustausch über Handel, Abzweigung und Beschlagnahmen effizient zu gestalten. Zusammen mit dem Online-System des INCB für Export-Ankündigungen haben Einsätze und Initiativen zur internationalen Zusammenarbeit zu einer wirksameren Überwachung von verdächtigen Transaktionen sowie zur Erkennung von Netzwerken und Tendenzen im Drogenhandel geführt. Verbesserter Austausch von Geheimdienstinformationen hat signifikante Ergebnisse im Kampf gegen die Abzweigung von Chemikalien gezeigt.

Hundert Jahre Drogenkontrolle, ein Meilenstein in der internationalen Zusammenarbeit

Das Jahr 2009 markierte ein Jahrhundert der multilateralen Bemühungen um Drogenkontrolle, die mit dem Zusammentreten der Internationale Opiumkommission in Shanghai im Februar 1909 begannen. Die internationale Drogenkontrolle hat sich über die vergangenen hundert Jahre wesentlich weiterentwickelt. Eine Reihe von multilateralen Abkommen zur Drogenkontrolle wurde beschlossen und führte zur Annahme von drei internationalen Drogenkontrollvertragswerken, die heute den Rahmen für Aktionen in der internationalen Drogenkontrolle bilden. Um den Erfolgen der internationalen Drogenkontrolle Anerkennung zu zollen, ist ein besonderer Abschnitt des INCB-Jahresberichts den Feierlichkeiten gewidmet, die am 26. und 27. Februar 2009 in Shanghai, China, stattfanden und an das Zusammentreten der Internationalen Opiumkommission vor hundert Jahren erinnern sollten.

Bei dieser historischen Veranstaltung erinnerte Professor Hamid Ghodse, der damalige Präsident des INCB, an den Geist der ursprünglichen Shanghaier Konferenz, die zu einer Zeit stattfand, als der Opiumhandel äußerst lukrativ war und Millionen von Dollar an Einnahmen brachte. Die Herausforderungen, mit denen die internationale Gemeinschaft heute konfrontiert ist, wie etwa die ungenügende Verwendung von Betäubungsmitteln für medizinische Zwecke, seien bedeutend, sagte Professor Ghodse und fügte hinzu: "Die Staaten und die internationale Gemeinschaft müssen einen Weg finden, um diese zu bewältigen, unter Berücksichtigung der Prinzipien der gemeinsamen Verantwortung, der Souveränität der Staaten und ihrer territorialen Integrität, sowie der Notwenigkeit, sich dem weltweiten Drogenproblem auf ausgewogene und umfassende Weise zu widmen."

Regionale Schwerpunkte

Der Bericht weist auf die wichtigsten Entwicklungen beim Drogenmissbrauch und -handel auf der ganzen Welt, Region für Region, hin. Nach Jahren wachsenden Kokainhandels von Südamerika über Westafrika nach Europa und in kleinerem Ausmaß nach Nordamerika ist seit 2008 ein Rückgang bei Kokainbeschlagnahmen zu vermelden; 2009 gab es keine größere Beschlagnahme. Der Schmuggel bleibt aber nach wie vor ein ernsthaftes Problem, das zum steigenden Drogenmissbrauch in Westafrika beiträgt.

Der Drogenhandel ist zu einer großen Bedrohung für die Sicherheit in Mittelamerika und in der Karibik geworden und beeinflusst den wachsenden Drogenmissbrauch sowie die steigende Zahl der Kapitalverbrechen in Zusammenhang mit dem organisierten Verbrechen. Während Maßnahmen der mexikanischen Regierung, darunter der Einsatz von Militär, zu einer Unterbrechung des Drogenhandels in Nordamerika geführt haben, haben kriminelle Gruppen ihre Kontrolle über den Drogenhandel auf dem Kontinent erweitertet. Mexikanische Drogenkartelle haben ihre beherrschende Stellung über die gesamte Versorgungskette mit illegalen Drogen ausgedehnt, vom Transport von Südamerika bis zur Verteilung in den Vereinigten Staaten. In Südamerika nahm die potenzielle Kokainproduktion der Region ab und entspricht der niedrigsten Erzeugungsmenge seit 2003 aufgrund eines beträchtlichen Rückgangs in Kolumbien.

Nachdem in der Vergangenheit in Ost- und Südostasien ernorme Fortschritte erzielt wurden, waren die Länder in der Region im Jahr 2008 mit Rückschlägen bei der Einschränkung des illegalen Schlafmohnanbaus konfrontiert. Auch der Handel mit Methamphetamin und die illegale Herstellung von MDMA ("Ecstasy") stiegen an. Beschlagnahmen von amphetaminähnlichen Stimulanzien zeigen, dass der Handel mit diesen Substanzen in Südasien ansteigen könnte. Indien hat sich zu einer der Hauptquellen von Drogen entwickelt, die über illegale Online-Versandapotheken verkauft werden. Bestellungen aus dem Ausland werden den Käufern auf dem Kurier- und Postweg zugestellt, ein inzwischen übliches Verfahren zum Schmuggeln von Drogen ins Ausland. Nach einem Höhepunkt im Jahr 2007 nahmen in Westasien der illegale Schlafmohnanbau und die illegale Produktion von Opium 2008 und 2009 ab.

Ein Rückgang beim Cannabis- und Kokainmissbrauch wurde im Vereinigten Königreich und in Spanien beobachtet. Der Kokainmissbrauch ist in Deutschland, Österreich und der Schweiz stabil oder abnehmend, dagegen steigt er in Frankreich und Irland. Ebenso ist der Missbrauch von Amphetaminen und MDMA ("Ecstasy") in Europa stabil oder rückläufig. In Dänemark, Spanien und in beschränktem Maße im Vereinigten Königreich ersetzen Drogenkonsumenten diese Drogen durch Kokain. Europa ist weiterhin der größte Markt für Cannabisharz. Spanien hat den größten Anteil an den weltweiten Beschlagnahmen dieser Substanz.

In Australien ist die Nachfrage nach MDMA ("Ecstasy") in den letzten Jahren gestiegen. Der Schmuggel von pseudoephedrinhaltigen Präparaten nach Neuseeland ist beträchtlich gestiegen. Trotz engerer regionaler Zusammenarbeit bei der Bewältigung von Drogenproblemen macht sowohl die Tatsache, dass nur wenige ozeanische Länder die internationalen Drogenabkommen unterzeichnet haben, als auch ihre geographische Nähe zu den südostasiatischen Drogenproduktionsgebieten die Region für den Drogenhandel anfälliger.

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incb.org 24.2.10

http://www.incb.org/pdf/annual-report/2009/en/AR_09_English.pdf (ganzer Bericht)
http://www.incb.org/incb/en/annual-report-2009.html (Mit Links zu den einzelnen pdf-Dokumenten)

Report of the International Narcotics Control Board for 2009

Foreword by the INCB President

Contents

Chapter I
Primary prevention of drug abuse
 A. Extent and nature of drug use
 B. Strategies for preventing drug use
 C. Building capacity for primary prevention at the national level: challenges and opportunities
 D. Recommendations for building capacity for primary prevention at the national level.

Chapter II
Operation of the international drug control system
 A. Narcotic drugs
 B. Psychotropic substances
 C. Precursors
 D. Promoting universal application of the international drug control treaties
 E. Measures to ensure the implementation of the international drug control treaties
 F. Special topics

Chapter III
Analysis of the world situation
 A.  Africa
 B.  Americas
 Central America and the Caribbean
 North America
 South America
 C.  Asia
 East and South-East Asia
 South Asia
 West Asia
 D.  Europe
 E.  Oceania

Chapter IV
Recommendations to Governments, the United Nations and other relevant international and regional organizations
 A. Recommendations to Governments
 B. Recommendations to the United Nations Office on Drugs Crime and to the World Health Organization
 C. Recommendations to other relevant international organizations

Annexes
I. Regional groupings used in the report of the International Narcotics Control Board for 2009
II. Current membership of the International Narcotics Control Board About the International Narcotics Control Board
III. Statement made by Hamid Ghodse, President of the International Narcotics Control Board, on 26 February 2009 at the event
 marking the centennial of the convening of the International Opium Commission in Shanghai, China
IV. Shanghai Declaration adopted at the event marking the centennial of the convening of the International Opium Commission

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FUSSBALL
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20 Minuten 24.2.10

Neu: Benimmregeln für YB-Fans in SBB-Extrazügen

 BERN. Wegen der vielen Sachbeschädigungen sollen künftig nur noch Charter- statt Extrazüge an die YB-Spiele fahren. Die Fanorganisationen haben deshalb Regeln für Schlachtenbummler aufgestellt.

 Die gelb-schwarzen Berner stehen nicht nur auf der Tabelle an der Spitze: "Leider sind wir auch bei den Sachbeschädigungen an den Zügen führend in der ganzen Schweiz", bedauert Fanarbeiter Rafael Ganzfried. Gemeinsam haben die YB-Fanorganisationen deshalb eine Auswärtsfahrtenregelung aufgestellt. Darin sind sechs Punkte aufgeführt, die in der Vergangenheit für Ärger sorgten: So ist das Ziehen der Notbremse untersagt und es dürfen keine Gegenstände aus dem Fenster geworfen werden. Gewalt oder Belästigungen gegenüber Passagieren und dem Zugpersonal werden nicht toleriert. Auch Fans, die in den Zügen mit Tags und Aufklebern ihr Revier markieren, müssen mit einer Anzeige rechnen. "Am Sonntag haben die Fanorganisationen im Extrazug nach St. Gallen erstmals Flyer mit den Regeln aufgehängt. Das hat sich bewährt", sagt Ganzfried.

 "Wir begrüssen diese nachahmenswerte Initiative", reagiert SBB-Sprecher Roman Marti. Aber trotzdem: Statt Extrazügen würden die SBB möglichst nur noch Charterzüge zur Verfügung stellen. Die Fangruppierungen müssten diese bestellen und würden bei Schäden in die Pflicht genommen.  

Patrick Marbach

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 YB-Fanshirt in den Top 3

 BERN. Die SF-Sendung "Kassensturz" und das Konsumentenmagazin "K-Tipp" haben die Fussball-Fantrikots aller zehn Super-League-Clubs getestet. Das Fanshirt der Marke Puma von YB schneidet mit der Note 5,1 (gut) ab und landet auf Rang drei. Das qualitativ beste Shirt hat der FC Zürich, Schlusslicht bildet dasjenige des FC St. Gallen. Unter die Lupe genommen wurden nebst dem Preis die Verarbeitung des Trikots und der Zustand nach 5, 10 und 20 Waschgängen.

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RASSISMUS I
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BZ 24.2.10

Langenthal

 Fasnachtsmoslems reden

 Die Freaks sind unter Beschuss: Mit ihrem Minarettwagen soll die Clique am Fasnachtsumzug in Langenthal junge Ausländer provoziert haben. Nach dem Umzug kam es deswegen zu einer Massenschlägerei mit einer Gruppe junger Ausländer. Laut Augenzeugen sollen die Freaks die Ausländer vorgängig auch beschimpft haben. Jetzt wehren sich die Dachdecker, die Konstrukteure des Wagens. Sie hätten weder provoziert noch jemanden beschimpft. Sie sagen: "Die Ausländer haben mit der Schlägerei angefangen."

 baz

 Seite 19

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Langenthal

 Fasnachtsmoslems wehren sich

 Die Freaks sind unter Beschuss: Mit ihrem Minarettwagen soll die Clique am Fasnachtsumzug in Langenthal junge Ausländer provoziert haben. Jetzt wehren sich die Dachdecker. "Die Ausländer haben angefangen", sagen sie.

 Am Tisch im Coop-Restaurant in Langenthal sitzen vier junge Männer, alle knapp 20 Jahre alt und alle von Beruf Dachdecker - sie stehen kurz vor dem Lehrabschluss. Einer hat eine Schramme am Auge, ein anderer ist an der Lippe gezeichnet.

 "Die Freaks provozierten"

 Die vier Männer haben eine Lawine losgetreten, die sogar im Ausland für Diskussionen sorgt (siehe Kasten). Sie sind Mitglieder der Freaks - jener Clique, die mit ihrem Minarettwagen am sonntäglichen Fasnachtsumzug in Langenthal für Aufsehen gesorgt hatte. Bei der Demontage der Wagen kam es zu einer Massenschlägerei mit jungen Ausländern (wir berichteten).

 Augenzeugen erzählten, die Freaks hätten während des Umzugs provoziert. So soll der als Muezzin verkleidete Fasnächtler den Ausländern unter dem Publikum "Dreckstürken" zugerufen haben. Auch seien die Freaks betrunken gewesen und unangenehm aufgefallen. Das störte etliche Mitglieder anderer Cliquen.

 Islamische Prediger imitiert

 Ob solcher Aussagen schütteln die vier den Kopf. "Das stimmt alles nicht", sagt ihr Sprecher. "Wir haben niemanden provoziert oder beleidigt." Und sie hätten die Ausländer auch nicht als "Dreckstürken" bezeichnet. "Die Ausländer haben mit der Schlägerei angefangen."

 Tatsache ist: Die Freaks zogen mit ihrem Minarettwagen, dem Projekt einer Abschlussarbeit, als Nummer 29 durch die Stadt. Die Fasnachtsgesellschaft hatte das Gefährt bewilligt. Auf dem Minarett postierte die Clique einen verkleideten Muezzin. Der 18-jährige Maturand aus der Region war mit einem Megafon bestückt und imitierte den Gebetsruf eines Predigers. Auf dem Wagen prangten die Schweizer Fahne und das Plakat der Anti-Minarett-Initiative.

 Schlagringe und Holzlatten

 Laut den Aussagen des Fasnachtsmuezzins rümpften einige Zuschauer ob des Sujets die Nase. Beim Affenplatz vor dem Coop seien plötzlich Steine und Schneebälle auf sie zugeflogen. "Wir reagierten aber nicht darauf", sagt der Sprecher.

 Zur Eskalation kam es nach dem Umzug bei der Markthalle, wo die Cliquen die Wagen demontierten. Zwanzig junge Ausländer seien aufgetaucht, berichtet der Sprecher. Nach einem Wortgefecht folgte der erste Schlag. Einer aus der Freaks-Clique habe ihn abbekommen.

 Das Techtelmechtel währte nur kurz. Die jungen Ausländer sollen sich nach einer ersten Attacke verzogen haben. Dann, erzählt der Sprecher weiter, seien sie in grösserer Zahl und mit Holzlatten und Schlagringen bewaffnet zurückgekehrt. Doch unterdessen hatten die Freaks die Polizei gerufen - und diese beendete das Spektakel. Die Bilanz laut den Dachdeckern: ein paar Platzwunden und zwei gebrochene Nasen.

 Die Freaks kommen wieder

 Die vier Freaks sind sich bewusst, dass sie "ein heisses Thema" aufgegriffen haben. Aber dafür sei die Fasnacht ja da, sagt der Sprecher. Über ein öffentliches Thema dürfe man sich lustig machen. Zumal 57 Prozent der Schweizer Ja zum Minarettverbot gesagt hätten. Und das sei auch gut so, finden die vier.

 In einem Jahr will die Clique wieder am Umzug teilnehmen. Und sie wollen wieder ein aktuelles politisches Thema aufgreifen. Nur ihren Namen, den werden sie vielleicht ändern.
 Dominik Balmer

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 Reaktionen

 "Alles sollte erlaubt sein"

 Die Massenschlägerei an der Fasnacht Langenthal ist auch im Ausland ein Thema. Sogar der deutsche Weblog "Politically Incorrect" hat darüber berichtet. Kontrovers und zahlreich diskutiert wurde die Geschichte auch auf Bernerzeitung.ch. Die meisten Leser stellten sich auf die Seite der Freaks-Clique. "Die Fasnacht ist der Inbegriff der freien Meinungsäusserung", schreibt ein User. Wer dies nicht ertrage, solle zu Hause bleiben.

 Auch Mutalip Karaademi, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Langenthal, störte sich nicht am Minarettwagen. "Fasnacht ist Fasnacht", sagte er auf Anfrage. Da dürfe man auch politische Sujets wie Minarette zeigen. "Alles sollte erlaubt sein."
 baz

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RASSISMUS II
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Bund 24.2.10

Bei Wohn- und Arbeitssuche wegen Hautfarbe diskriminiert

 Trotz dem Rassismusverbot im Strafgesetz sei der Schutz vor Rassismus in der Schweiz ungenügend. Die EKR fordert Abhilfe.

 Laut der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) werden in der Schweiz täglich Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert. Nach Ansicht der EKR sind diese Menschen vor rassistisch motivierten Diskriminierungen nicht genügend geschützt.

 Aufgrund der bestehenden Gesetzeslage können zwar Handlungen von Extremisten, persönliche Beleidigungen und der Vertrieb von rassistischen Pamphleten unterbunden oder wenigstens eingedämmt werden. Hingegen besteht im Privat- und im Verwaltungsrecht ein "gravierendes Rechtsdefizit", wie EKR-Präsident Georg Kreis gestern bei der Präsentation einer Studie in Bern sagte. So werden in der Schweiz viele Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit diskriminiert, sei es bei der Wohnungs- oder Arbeitssuche, sei es in anderen Bereichen des Privatrechts. Wie der Studien-Autor Tarek Naguib erklärte, hat das "Antirassismusrecht" eine moralisierende Note, weil der Gesetzgeber zu einseitig auf das Strafrecht setzt. Deshalb seien die Sanktionen teilweise unangemessen. Nutze man dagegen Präventions-, Interventions- und Kompensationsinstrumente des Privat- und Ordnungsrechts, könne sich das "Antirassismusrecht" als selbstverständlicher Teil einer liberalen, demokratischen und sozialstaatlichen Rechtsordnung etablieren.

 Aufgrund von privatrechtlichen Diskriminierungsverboten könnte man beispielsweise einen kommerziellen Hausverwalter dazu bringen, seine rassistische Wohnungsvergabepraxis aufzugeben, indem man ihn zum Vertragsabschluss mit der diskriminierten Person zwingt. Nicht zwingen könnte man einen privaten Hausbesitzer, der die Liegenschaft selber bewohnt. Den wichtigsten Grund für den mangelhaften Rechtsschutz gegen rassistische Diskriminierung sieht Naguib in der fehlenden Effektivität bei der Durchsetzung. Die Verfahren seien lang; oft herrschten wenig Klarheit über den Verfahrensweg und grosse Unsicherheit über die Kosten. Ausserdem seien Sachverhalte oft schwierig zu beweisen, und die Menschen hätten Angst vor negativen Konsequenzen. Eine Klageflut sei jedenfalls nicht zu erwarten. (sda)

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NZZ 24.2.10

Für einen umfassenden Schutz gegen Diskriminierung

 Die Kommission gegen Rassismus fordert auch eine zivilrechtliche Gesetzgebung

 Die Antirassismuskommission plädiert dafür, ethnische und ähnliche Diskriminierungen auch im Zivilrecht, etwa bei Anstellungen und Vermietungen, explizit zu verbieten.

 C. W. Bern ⋅ Tagtäglich, schreibt die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR), würden Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder ihrer ethnischen Herkunft bei der Wohnungs- und Arbeitssuche oder beim Zugang zu Dienstleistungen benachteiligt. Zwar verbietet die Bundesverfassung jegliche Diskriminierung, und die öffentliche Herabsetzung von Menschen aufgrund ihrer Rasse, Ethnie oder Religion steht unter Strafe. In ihrer neuen Publikation zählt die EKR aber 27 Schwachpunkte der geltenden Rechtsordnung auf, um dann eine Reihe gesetzgeberischer Massnahmen zu empfehlen.

 Über das Strafrecht hinaus

 Teilweise geht es um die Strafnorm selber, da sich bei ihrer Anwendung Unklarheiten und Schwierigkeiten zeigten. Durch eine Revision, fordert die Kommission, sei klarzustellen, dass auch die Diskriminierung nach nationaler Herkunft und nach Aufenthaltsstatus (zum Beispiel: "Asylant") erfasst sei. Zudem soll die Mitgliedschaft in Vereinigungen mit rassendiskriminierendem Zweck strafbar werden. Die Ausdehnung des Tatbestands auf die Verwendung rassistischer Symbole war bereits Thema einer Vernehmlassung, die nun ausgewertet wird.

 Die EKR betrachtet das Strafrecht aber grundsätzlich nicht als ausreichend, um rassistische, sachlich nicht gerechtfertigte Benachteiligungen zu bekämpfen. Privat- und ordnungsrechtliche Instrumente wären differenzierter und weniger moralisch befrachtet, hätten insbesondere nicht nur den Täter im Blick, sondern auch das Opfer, dem mit einer Entschädigung oder etwa einer Anstellung geholfen werden könne.

 Zwar haben Gerichte die Ablehnung der Anstellung bestimmter Ausländerinnen schon als Verletzung der Persönlichkeitsrechte oder der Arbeitgeberpflichten verurteilt; eine Sicherheit fehlt aber laut dem Bericht. Das heutige Recht genüge auch nicht den internationalen Menschenrechtsstandards. Die Schweiz hat zum Diskriminierungsverbot im Uno-Pakt II einen Vorbehalt angebracht und das 12. Protokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention wegen Unsicherheiten um seine Tragweite noch nicht unterzeichnet.

 Wohnungs- und Arbeitsmarkt

 Die Antirassismuskommission möchte demnach, dass in der Bundesverfassung festgehalten wird: "Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung gilt auch in Beziehungen zwischen Privaten." Dieses Gleichbehandlungsgebot sei auf Gesetzesstufe zu konkretisieren. Privatrechtlich soll es bei Arbeits- und Mietverhältnissen sowie bei Güter- und Dienstleistungsangeboten gelten. Einzubeziehen sei auch die indirekte Diskriminierung, beispielsweise die Auflage, am Arbeitsplatz kein Kopftuch zu tragen.

 Im Einzelfall hätte das Gericht den Schutz des Betroffenen namentlich gegen die persönliche Freiheit und die Wirtschaftsfreiheit des Vermieters bzw. Arbeitgebers abzuwägen. Ohnehin sei nach der Erfahrung in anderen Ländern keine Flut von Klagen, vielmehr eine Sensibilisierung aufseiten der Unternehmer zu erwarten. Den Klagenden soll allerdings die Beweislast erleichtert werden, indem eine gewisse Wahrscheinlichkeit einer Diskriminierung genügen soll. Analoge Regelungen empfiehlt die Kommission im Verwaltungsrecht mit Bezug auf Bereiche, die staatlicher Aufsicht unterstehen. Gemeint sind etwa das Finanzgeschäft, die Unterhaltungsbranche und die Versicherer - ob zum Beispiel die Differenzierung der Autohaftpflichtprämien nach Nationalität wegen statistisch unterschiedlicher Risiken zulässig sei, ist heute umstritten.

 Wie Frauen und Behinderte

 Die EKR lässt offen, ob der Schutz gegen rassistische Diskriminierung in einem speziellen Erlass, in den einzelnen einschlägigen Gesetzen oder in einer umfassenden Regelung gewährleistet werden soll. Die Gesetze zur Gleichstellung von Mann und Frau sowie der Behinderten dienen jedenfalls als Referenzen - wobei das erste vor allem für Arbeitsverhältnisse und das zweite besonders für den Zugang zu Bauten und Anlagen gilt. Der Bundesrat soll nach dem Wunsch der EKR vorerst in einer Studie alle Möglichkeiten untersuchen. Vor den Medien wurde im Übrigen auch betont, das Recht sei nur eines von mehreren Instrumenten gegen Rassendiskriminierung.

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 Eine exponierte Kommission
 
 C. W. ⋅ Die politisch immer wieder exponierte Kommission gegen Rassismus wurde 1995 vom Bundesrat eingesetzt mit dem Auftrag, die Lage zu analysieren, Öffentlichkeitsarbeit zu leisten und dem Bundesrat Massnahmen oder Erlasse vorzuschlagen. Präsident ist seit Beginn der Basler Geschichtsprofessor Georg Kreis. Zu den weiteren 14 Mitgliedern gehören unabhängige Experten sowie Vertreter der Kantone, Sozialpartner, Kirchen und Minderheiten.

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INTEGRATON
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bern.ch 23.2.10

Neues Leitbild zur Integrationspolitik der Stadt Bern 2010
Das aktuell gültige Leitbild zur Integrationspolitik der Stadt Bern stammt aus dem Jahr 1999. Es war zu seiner Zeit wegweisend und ist über weite Strecken immer noch aktuell. In den letzten zehn Jahren haben sich die Rahmenbedingungen jedoch verändert. Das bestehende Leitbild wurde daher an gesetzliche Neuerungen und an die Anforderungen an eine zeitgemässe In-tegrationspolitik angepasst. Bis Mitte April können ausgewählte Kreise zum neu-en Leitbild Stellung nehmen.

Die Integration ist für die Stadt Bern eine Kernaufgabe und die Integrationspolitik breit abgestützt. Nicht nur die Stadtverwaltung, sondern auch Migrantinnen und Migranten, Institutionen, Fachstellen, Organisationen, Private sowie die politischen Parteien leisten einen beträchtlichen Beitrag.

Damit diese Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren weiterhin eng und fruchtbar bleibt und alle das Leitbild zur Integrationspolitik der Stadt Bern 2010 anerkennen können, gibt der Gemeinderat den politischen Parteien, den Institutionen des Integrationsbereichs sowie weiteren interessierten Kreisen bis Mitte April Gelegenheit, zum Entwurf Stellung zu nehmen.

Integrationspolitik aus städtischer Sicht

In der Stadt Bern leben Menschen mit vielfältigen Lebensformen, Interessen und Ressourcen. Die Migrantinnen und Migranten stellen mit knapp einem Viertel einen erheblichen Bevölkerungsanteil und leisten einen wichtigen Beitrag an eine prosperierende und weltoffene Stadt Bern. Mit ihrer Integrationspolitik will die Stadt Bern erreichen, dass die Migrationsbevölkerung gleiche Chancen erhält und in allen Lebensbereichen mitwirken kann. Eine nachhaltige und kontinuierliche Integrationspolitik ist aber nicht nur eine städtische Aufgabe. Integration betrifft alle und liegt in der Verantwortung aller - der Einheimischen wie der Migrationsbevölkerung.

Das Leitbild als Wegweiser

Das Leitbild mit seinen integrationspolitischen Grundsätzen weist dem Gemeinderat die Richtung und verpflichtet ihn und die städtische Verwaltung. Den Akteuren und Akteurinnen im Integrationsbereich empfiehlt der Gemeinderat, das Leitbild im Sinne eines Wegweisers in ihre Arbeit einzubeziehen. Für alle Einwohnerinnen und Einwohner dient es als Information über die Haltung und Ziele des Gemeinderates in der städtischen Integrationspolitik.

Wo handeln wichtig ist

Im Leitbild anerkennt die Stadt die Vielfalt und Unterschiedlichkeit, sie will die Chancengleichheit und Mitwirkung fördern und aktiv gegen Diskriminierung vorgehen. Das Leitbild zeigt auch die wichtigen Handlungsfelder auf. Es sind dies: Bildung, Sprache, Erziehung, Erwerbsarbeit, Gesundheit, Mitwirkung in Politik und Gesellschaft, Wohn- und Lebensraum, Information und Kommunikation. Vor allem in diesen Bereichen sind gemäss Leitbild Massnahmen nötig.

Der Gemeinderat wird vor den Sommerferien das definitive Leitbild verabschieden. Gestützt darauf wird in der zweiten Jahreshälfte ein Massnahmenplan erarbeitet.

Das Leitbild zur Integrationspolitik der Stadt Bern finden Sie auf der Internetseite der Direktion für Bildung, Soziales und Sport.
http://www.bern.ch/stadtverwaltung/bss/kintegration/fintegration/leitbild
 
Direktion für Bildung, Soziales und Sport

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Leitbild zur Integrationspolitik 2010: 3. Entwurf
http://www.bern.ch/stadtverwaltung/bss/kintegration/fintegration/leitbild/25_leitbild_integrationspolitik.pdf

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NEONAZIS
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Südostschweiz 24.2.10

Kantonspolizei prüft Glarner Nazi-Video

 Glarus. - Die Glarner Kantonspolizei nimmt sich das von Glarner Nazi-Skins aufgeschaltete Video auf dem Internetportal Youtube genauer unter die Lupe. Wie Kapo-Sprecher Daniel Menzi gestern gegenüber Radio Zürisee sagte, werden die im Video gezeigten Symbole auf strafrechtlich relevante Straftatbestände untersucht. Da das Video inzwischen vom Urheber von der Video-Plattform wieder entfernt wurde, stellte die "Südostschweiz" der Polizei das Video zur Verfügung. Nicht zuletzt erhofft sich die Polizei durch das Video, Rückschlüsse auf die Lismerball-Schläger ziehen zu können. (cp)