MEDIENSPIEGEL 2.3.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Sicherheits-Wahn: SVP verschandelt Reitschule
- RaBe-Info 2.3.10
- Rauchverbot BE + ZH
- Club-Leben Thun + CH
- Runder Tisch Sportgewalt
- Wagenplatz Biel: Räumung Ende März
- Wagenplatz LU: Wieder in Kriens
- Refugees Welcome: Migros-Gutscheine kaufen
- Schengen: Datenschutz à la EU
- Prozess Rechtsextreme
- Neonazis BRD gegen Schwule + Ausländer
- Buch Angela Davis
----------------------
REITSCHULE
----------------------
Mi 03.03.10
19.00 Uhr - SousLePont - Brasilien Spezialitäten
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"
Do 04.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"
20.30 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie:
Michael Schulz.
20.30 Uhr - Kino - DOK am Donnerstag: Space Tourists,
Christian Frei, CH 2009
21.00 Uhr - Rössli-Bar - Side Road Tour: Factor, Kay
the Aquanaut Def 3 (Canada) und Zoën (Frankreich). Style:
Alternative Hip-Hop
Fr 05.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"
20.30 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie:
Michael Schulz.
21.00 Uhr - Kino - Migration - Leben in der Fremde: Por
Amor, Isabelle Stüssi, CH 2009
21.00 Uhr - Rössli-Bar - Tsigan (BE), Remy Rem
(2.Liga, Labellobby), Arte Brà und DJ Kermit (Boys on Pills),
Mr. Thrillin (Cratekemistry Soundsystems). Style: Berner Hip-Hop
22.00 Uhr - Frauenraum - POPSHOP: DJ Photoeffekt
(DiscoPopElektro) und DJ Lady Kane (DiscoFunk80iesPopElectro). Women
only!
Sa 06.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"
20.30 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie:
Michael Schulz.
21.00 Uhr - Kino - Migration - Leben in der Fremde:
Wanakam, Thomas Isler, CH 2005
22.00 Uhr - Dachstock - 10 Years USP: Black Hole:
Kindzadza (OSOM Music/RUS). Kasatka (active meditation/DE), Tallkirsch
(kadesha), Tsunamix (mythos productions), Zenkatsu (USP), Milosz (USP),
Stardust (USP), Bassgabe (USP), Ruff (USP), Dusky (USP), Score (plan
b), Tex (plan b). Style: Darkpsy, Full Power Trance
So 07.03.10
09.00 Uhr - Grosse Halle - Flohmarkt und Brunch im
SousLePont bis 16.00 Uhr
13.30 Uhr - Kino - Kinderfilm am Flohmi: Heidi Luigi
Comencini, Schweiz 1952
19.00 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie:
Michael Schulz.
Infos: http://www.reitschule.ch
---------------------------------
SICHERHEITS-WAHN
---------------------------------
Blick am Abend 1.3.10
SVP pflastert Reitschule
Guerilla
Die SVP fiel heute Morgen mit einer Kampagne auf, mit
welcher sonst eher ihre politischen Gegner für Schlagzeilen
sorgen. In einer Guerilla-Aktion hing die SVP 80 Plakate mit dem Slogan
"Für mehr Sicherheit! Wählen Sie SVP!" an der Fassade der
Reithalle auf. "Wir wollen damit auf die mangelnde Sicherheit in Bern
aufmerksam machen", sagt Rudolf Jakob, Vizepräsident der SVP Stadt
Bern. "Ausserdem sollen beim Wildplakatieren alle gleich behandelt
werden, auch die Reithalle." ehi
--------------------
RABE-INFO
--------------------
Di. 2. März 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-_Info_2._Maerz_2010.mp3
- Historisch belastete Begriffe - ein Glossar will aufklären
- Helvetia rockt - ein neues Netzwerk für Schweizer
Musikerinnen
- Nazi-Aufmarsch in Dresden - juristisches Nachspiel für
Rechtsextreme und Gegner des Aufmarsches
--------------------------
RAUCHVERBOT
-------------------------
Bund 2.3.10
SP-Präsident lehnt sich gegen kantonales Rauchverbot auf
Franz Schori, Präsident der SP Thun, findet, das
kantonale Rauchverbot gehe zu weit. Nun will er seine Genossen zum
Kampf für eine Lockerung gewinnen.
Mireille Guggenbühler
Sie dauerte lange, die Parteiversammlung der SP Thun
vergangene Woche. Diskutiert wurde, achteinhalb Monate vor den Thuner
Wahlen, die Sicherheit in der Stadt Thun. Die SP hat das Thema für
sich entdeckt - und versucht nun, mit einem Positionspapier für
"mehr Sicherheit in der Innenstadt", den bürgerlichen Parteien -
vorab der SVP - dieses Thema streitig zu machen.
Fertig mit Diskutieren wurden die Genossen nicht -
herausgekommen ist unter anderem aber, dass sich der
SP-Parteipräsident für eine Lockerung des kantonalen
Rauchverbots stark machen will. Was dies mit der Thuner Sicherheit zu
tun hat? Eine ganze Menge, findet Franz Schori. Denn Thuns
Sicherheitsproblem besteht in seinen Augen und in jenen des Thuner
Sicherheitsvorstehers Peter Siegenthaler - auch er ein Genosse - unter
anderem darin, dass sich zu viele Nachtschwärmer und
Nachtschwärmerinnen auf offener Strasse zu laut unterhalten. Dazu
meistens zu viel trinken. Und das vorab in der Altstadt.
"Um die Leute von der Gasse wegzubekommen, muss man sie
wieder rauchen lassen in den Bars", sagt Franz Schori. Und zwar ab 22
oder 23 Uhr - so sei tagsüber der Gesundheitsschutz der
Angestellten gewährleistet und nur in den letzten paar
Nachtstunden dann nicht mehr, sagt der Parteipräsident.
Der Aufenthalt der Raucher im Freien spätabends
störe die Altstadtbewohner beziehungsweise deren Nachtruhe. Die
Reklamationsschreiben diesbezüglich stapeln sich offenbar auf der
Thuner Sicherheitsdirektion - im Dezember vergangenen Jahres haben
Altstadtbewohner zudem eine Petition eingereicht, in welcher sie die
Sicherheitsdirektion auffordern, Massnahmen zu ergreifen bezüglich
nächtlichen Lärms, Vandalismus und Abfall.
Das Sicherheitspapier der SP sei nicht von ihm erarbeitet
worden, sagt Gemeinderat Peter Siegenthaler. Aber was etwa die
Lockerung des Rauchverbots anbelange, sei ihm die Stossrichtung "nicht
unsympathisch", sagt der Thuner Sicherheitsdirektor.
Die Hälfte aller Barbesucher seien Raucher, der
Gesetzgeber habe diesen Umstand mit seinem Totalverbot zu wenig
berücksichtigt. Das Freiluftrauchen hat auch gemäss
Siegenthaler zu einer massiven Zunahme des Nachtlärms geführt.
Rauchen an Nachtruhe koppeln
Franz Schori möchte "die Rauchergesetzgebung an die
Nachtruhe koppeln", wie er sagt. Um das Anliegen durchzubringen, will
er versuchen, SP-Grossräte für sein Anliegen zu gewinnen, die
dann einen entsprechenden Vorstoss auf kantonaler Ebene einreichen
würden. Klar ist, dass sich der Thuner SP-Grossrat und ehemalige
Kopräsident der SP Thun, Patric Bhend, gegen das Anliegen stellen
wird. Bhend ist nebst Martin von Allmen, der im Frühjahr
zurücktritt, der einzige Thuner SP-Grossrat. Schori will denn auch
nicht über Bhend den Vorstoss lancieren.
Mit der Auflehnung gegen das kantonale Gesetz zum
Passivrauchschutz stellt sich Schori im Prinzip gegen den parteieigenen
Regierungsrat Andreas Rickenbacher, der kraft seines Amts als
Volkswirtschaftsdirektor das Gesetz initiiert hat. "Wir stellen uns
damit nicht gegen den eigenen Regierungsrat, aber gegen die konsequente
Linie, die er in der Rauchergesetzgebung verfolgt", so Schori. Der
Thuner SP-Präsident möchte denn auch das Gespräch suchen
mit dem Volkswirtschaftsdirektor, um auf eine Lockerung der
Gesetzgebung hinzuwirken.
Aus Eigeninteresse handeln?
Dass Franz Schori, der ehemalige Besitzer des mittlerweile
geschlossenen "Thuner Hanfcenters", als Raucher auch aus Eigeninteresse
handelt, weist er von sich. "Wir handeln im Interesse der
Altstadtbewohner, die zu Recht auf ihre Nachtruhe pochen."
Ob die SP Thun als Partei ihren Kampf gegen das
Rauchverbot aufnimmt, ist noch von der Zustimmung der Parteimitglieder
abhängig. Die Parteiversammlung findet am 24. März statt.
---
Blick am Abend 1.3.10
Rauchverbot! Na und?
Countdown
Nur noch zwei Monate bis zum Rauchverbot -die Beizer
nehmens cool.
reda.elarbi@ringier.ch
Die Zürcher Wirte gehen schon noch auf die
Barrikaden", prophezeit der Raucheraktivist und Berner
SVP-Grossratskandidat David Herzig. "Spätestens wenn sie, wie in
einzelnen Berner Beizen, eine Umsatzeinbusse von bis zu 60 Prozent
registrieren und Personal entlassen müssen." Die Zürcher
Beizer sehen dem Rauchverbot gelassen entgegen. Sie bauen nicht einmal
Fumoirs. "Wir verzichten ganz darauf", sagt Sarah Strub von Two-Spice,
Betreiberin der Zürcher In-Lokale Iroquois, Toto's und Bohemia.
Noch im letzten Herbst plante man eine Abtrennung der Bar im Toto's,
jetzt scheint die Investition zu hoch. Geschäftsverluste
fürchtet sie nicht. "Im Sommer ist sowieso nicht mit einer
Umsatzeinbusse zu rechnen. Unsere Gäste sitzen draussen."
Christoph Gysi vom Les Halles will sich die
Möglichkeit eines Fumoirs offenhalten: "Wir geben einen Bauantrag
ein." Bis zu 150 000 Franken müsste Gysi für ein Fumoir
investieren. "Da will ich sicher sein, dass ich eins brauche, bevor ich
die Handwerker rufe", sagt Gysi. Für Baubewilligung und Umsetzung
seien zwei Monate sowieso zu knapp.
Herzig initiierte die Volksinitiative "Für ein
liberales Rauchergesetz", welche die Rauchverbote in der ganzen Schweiz
aufheben will. Auf Unterstützung aus Zürich wartet er noch
vergebens.
------------------------
CLUB-LEBEN
------------------------
Berner Oberländer 2.3.10
Nach der blutigen Auseinandersetzung in der Café/Bar Mokka
Braucht es einen Sicherheitsdienst?
Nach der blutigen Auseinandersetzung im Thuner Nachtlokal
Mokka werden Fragen zum Thema Sicherheit wieder aktuell.
Die Ermittlungen rund um den blutigen Zwischenfall vom
Wochenende in der Café/Bar Mokka (vgl. Ausgabe von gestern) sind
in vollem Gang. Am Gesundheitszustand des schwer verletzten Mannes hat
sich nichts Wesentliches geändert. "Wir konnten ihn noch nicht
einvernehmen", so Polizeisprecher Heinz Pfeuti gestern.
"Ich bin schockiert", sagt Gemeinderätin Ursula
Haller (BDP). In ihren Zuständigkeitsbereich als Vorsteherin des
Amtes Bildung und Sport fällt auch die Zusammenarbeit mit dem
"Mokka", welches von der Stadt finanziell unterstützt wird. Nach
dem Zwischenfall einen Zusammenhang mit der Führung des "Mokkas"
zu machen, sei falsch. "Dort wird hervorragende Arbeit geleistet." So
etwas dürfe aber nicht wieder passieren. Die Stadt werde mit
Pädu Anliker das weitere Vorgehen besprechen. Konkreter konnte sie
noch nicht werden. Und Daniel Landis, der als Leiter der Fachstelle
Kinder und Jugend mit Anliker im Gespräch ist, war gestern nicht
erreichbar.
Security? Schliessung?
Im Raum stehen ein Sicherheitsdienst oder auch eine
temporäre Schliessung des Nachtlokals. Die dauerhafte
Einführung eines Security-Dienstes ist für Anliker keine
Lösung: "Damit anerkennen wir den Einfluss von Gewalttätern",
sagt er. "Zudem verlagern wir das Problem nur vor das Haus." Er ist
überzeugt: "Der Überfall vom Samstag hätte mit einem
Sicherheitsdienst nicht verhindert werden können."
Derweil wehrt sich Roberto Balmer, Wirt des benachbarten
"Alpenrösli", gegen Anlikers Vorwürfe, die Schläger
seien aus seinem Raucherzelt gekommen. "Wir haben das Zelt kurz nach
zwei Uhr geschlossen", sagt er. "Da waren noch drei Leute, die wir
wegschicken mussten. Ein Mann ging ins ‹Mokka›, die anderen zwei nach
Hause." Sein Mitarbeiter sagt, er kenne die Opfer der Schlägerei,
und betont, die Angreifer hätten im Garten des "Mokka"
"Verstärkung" von Freunden geholt, nachdem es in der "Mokka"-Disco
zu einer Rempelei gekommen war.
Dass das Raucherzelt mittlerweile geschlossen ist, hat
keinen Zusammenhang mit der Schlägerei. "Das Fumoir ist ausserhalb
des Gebäudes aufgestellt worden und bedarf somit einer
Baubewilligung", sagt Regierungsstatthalter Marc Fritschi. Zudem sei es
vor einem Notausgang platziert worden. "Deshalb habe ich am Freitag um
16 Uhr vor Ort entschieden, dass es bis am Samstag um 18 Uhr weg muss."
Marco Zysset Roger Probst
--
Schlägereien, Überfälle, Messerattacken
Café/Bar Mokka: Ein Hort der Gewalt?
Das Thuner Kulturlokal Café/Bar Mokka zieht
Nachtschwärmer aus allen Teilen der Bevölkerung an.
Pöbeleien, Rempeleien und verbale Scharmützel zwischen
einzelnen Gästen oder Gästegruppen gehören zum Alltag.
"Wir sind kein Tea-Room, das um 17 Uhr schliesst", hat
Geschäftsführer Pädu Anliker bereits mehrfach betont.
"Bei uns ist es aber nicht schlimmer als anderswo." Die zunehmende
Gewalt sei denn auch ein gesellschaftliches und nicht ein
"Mokka"-Problem. In den letzten Jahren haben sich auf Grund der
grösseren Gewaltbereitschaft im "Mokka" mehrere gröbere
Zwischenfälle ereignet.
- Am 13.Januar 2003 wurde Pädu Anliker Opfer eines
Raubüberfalls. Drei Männer prügelten auf ihn ein.Sie
entrissen ihm schliesslich eine Umhängetasche mit Tageseinnahmen
von 6500 Franken.
- Am 20.April 2006 gerieten mehrere Männer
aneinander. Einer der Streithähne stach mit einem abgeschlagenen
Flaschenhals auf seinen Kontrahenten ein und verletzte ihn schwer am
Hals.
- In der Nacht auf den 13.Januar 2007 rückte die
Polizei gleich zweimal ins "Mokka" aus. beide Male wurden sie wegen
einer Schlägerei gerufen. Als sie vor Ort eintrafen, hatten sich
die Streithähne bereits aus dem Staub gemacht. Einer der
Prügler hatte sich selber wegen einer Platzwunde und
Schürfungen ins Spital begeben.
- In der Nacht vom 29. auf den 30.August 2008 wurde ein
"Mokka"-Mitarbeiter, der einen Streit zu schlichten versucht hatte,
übel zugerichtet. Der Mann erlitt schwere Kopfverletzungen, musste
gar vier Tage im Inselspital verbringen. In der Folge engagierte
Anliker einen Sicherheitsdienst. Eine Woche nach dem Zwischenfall
machte die Polizei eine Razzia im "Mokka": 17 Personen wurden
kontrolliert, 7 wegen verschiedener Vergehen auf den Polizeiposten
mitgenommen.
- Am 27.Februar 2010 gerieten in den Morgenstunden zwei
Gruppen zuerst verbal aneinander. In der darauffolgenden
Schlägerei wurde ein Mann schwer, weitere leicht verletzt.
rop
---
20 Minuten 2.3.10
"Clubs haben Probleme mit bewaffneten Gästen"
ZÜRICH. Um die Sicherheit der Partygäste zu
gewährleisten, rüsten sich immer mehr Clubs mit
Metalldetektoren aus. Laut Experten dürfte sich der Trend
fortsetzen.
Abtasten war gestern. Heute passieren Partygänger
Metalldetektoren. So auch an der "Spring Break"-Party letzten Samstag
im Genfer Club Palladium. "Die Clubs haben immer öfters Probleme
mit bewaffneten Gästen - etwa zehn Prozent der Partygäste
tragen Messer oder andere Waffen auf sich", sagt
Jacques-François Boum. Er ist Geschäftsleiter der
Sicherheitsfirma MIB, die in Genf Metalldetektoren verleiht. Rund zehn
Partylokale haben seine Dienste bereits in Anspruch genommen.
Auch in der Deutschschweiz wird die neue
Sicherheitsmassnahme eingeführt: Der Zürcher Club Q wird
voraussichtlich nach seinem Umbau Metalldetektoren einbauen. Der
Sicherheitsverantwortliche Gianni Gozzi: "Wir möchten, dass sich
unsere Gäste bei uns sicher fühlen. Dennoch wären wir
froh, wenn wir diese Massnahme nicht bräuchten." Ausserdem
könnten die Gäste dank der Detektoren schneller untersucht
werden, als wenn sie abgetastet würden. Auch beim Mad Wallstreet
in Bern, Basel und Luzern stehen Metalldetektoren "zur Diskussion". Und
Bernhard Ring vom Wankdorf-Club in Bern sagt: "Das wird wahrscheinlich
eines Tages auf uns alle zukommen."
Laut Maurus Ebneter vom Verband Schweizerischer Cabarets
und Diskotheken Asco werden künftig immer mehr Partylokale
Metalldetektoren einführen: "Die Bedrohungslage hat sich
verändert. Heutzutage wird viel schneller das Messer
gezückt." Die schärferen Sicherheitskontrollen seien eine
Reaktion auf das grössere Sicherheitsbedürfnis der Leute.
Désirée Pomper/sah
--
Messerstechereien in und vor Clubs
18. Januar 2010: Bei einem Streit in einem Club in
Wetzikon ZH wurden einem 33-jährigen Schweizer Schnittverletzungen
mit einem Messer zugefügt.
16. Januar 2010: Vor einem Club in Zug kam es zu einer
Messerstecherei. Dabei wurde ein 31-jähriger Nigerianer am Hals
schwer verletzt.
1. Januar 2010: Vor einem Club in Dietlikon ZH wurde ein
18-jähriger Serbe mittelschwer am Arm verletzt.
-------------------
FUSSBALL
------------------
bern.ch 2.3.10
Gewalt bei Sportveranstaltungen: Erster Runder Tisch unter
Leitung der Stadt
Die Stadt Bern bleibt aktiv im Kampf gegen gewalttätige
Auseinandersetzungen rund um Sportveranstaltungen. Zur besseren
Vernetzung aller betroffenen Akteure hat Gemeinderat Reto Nause gestern
erstmals zu einem lokalen Runden Tisch geladen. Dabei wurde
insbesondere im Bereich der Fanarbeit, der Zutrittskontrollen im
Stadion, bei den Auswärtsspielen, dem Zugang rund um den Bahnhof
Wankdorf sowie der fehlenden Videoüberwachung zwischen Stadion und
Bahnhof Wankdorf Handlungsbedarf festgestellt.
Im November 2009 hat die Stadt Bern mit den beiden Berner
Sportklubs BSC YB und SCB Massnahmen zur Bekämpfung von Gewalt
anlässlich von Sportveranstaltungen vereinbart. Erste Massnahmen
der Vereinbarung wurden umgesetzt und zeigen bereits Wirkung. Dennoch
braucht es weitere Anstrengungen, um die Situation nachhaltig zu
verbessern. Gestern hat Gemeinderat Reto Nause deshalb zum ersten
lokalen Runden Tisch im Zusammenhang mit Gewalt bei
Sportveranstaltungen geladen. Ziel ist es, die betroffenen Akteure
besser miteinander zu vernetzen und die verschiedenen Problemkreise
stärker aufeinander abzustimmen. Der Runde Tisch soll sich zudem
zu Massnahmen von lokaler Tragweite äussern, die von der Konferenz
der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen- und direktoren (KKJPD)
oder vom Runden Tisch des Departements für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) empfohlen werden. Sowohl der
Bund wie die KKJPD unterstützen die Schaffung von regionalen
Runden Tischen, damit den lokalen Gegebenheiten Rechnung getragen
werden kann.
Dringliche Handlungsfelder bestimmt
Teilgenommen am Runden Tisch haben neben Reto Nause, Direktor
für Sicherheit, Umwelt und Energie, Vertreterinnen und Vertreter
der Kantonspolizei Bern, der beiden Sportklubs BSC YB und SCB, des
Regierungsstatthalteramts, der Justizbehörden, des
städtischen Polizeiinspektorats und des Jugendamts, der Fanarbeit
sowie von SBB und Bernmobil. Alle beteiligten Institutionen können
bereits eigene Aktivitäten im Kampf gegen Gewalt bei
Sportveranstaltungen vorweisen. Dennoch war man sich am lokalen Runden
Tisch einig, dass es weiterer Anstrengungen bedarf, insbesondere
anlässlich von Fussballspielen. Als dringlichste Handlungsfelder
wurden die Fanarbeit, die Zutrittskontrollen im Stadion, die
Auswärtsspiele, der Zugang rund um den Bahnhof Wankdorf sowie die
fehlende Videoüberwachung zwischen Stadion und Bahnhof Wankdorf
bezeichnet.
"Wir ziehen alle am gleichen Strick"
In anderen Bereichen wurden in der Stadt Bern bereits zahlreiche
Massnahmen umgesetzt, die unter anderem im Rahmen der "Policy gegen
Gewalt im Sport" der KKJPD gefordert wurden. Dazu zählen
beispielsweise ein Verkaufsverbot von Alkohol an Minderjährige in
den Stadien, Sensibilisierungskampagnen der Klubs gegen Gewalt sowie
eine verbesserte Fantrennung. Gemeinderat Reto Nause zeigte sich im
Anschluss an den Runden Tisch zufrieden: "Es hat sich gezeigt, dass wir
alle am gleichen Strick ziehen. Unser Ziel ist klar: Die heutige
Situation bei Sportveranstaltungen zu verbessern. Daran wollen wir
gemeinsam weiter arbeiten." Der nächste lokale Runde Tisch findet
im September statt.
Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie
---------------------------------
WAGENPLATZ BIEL
---------------------------------
Indymedia 1.3.10
Pressemitteilung vom Verein Escargot Noir ::
AutorIn : escargot noir
Räumung des neuen Wagenplatzes in Biel für den 31
März 2010
Pressemitteilung vom Verein Escargot Noir
1.März 2010
Verein Escargot Noir
Seit dem 6. November 2009 besetzen wir das Gelände
unterhalb der ehemaligen Schiessscharte in Bözingen.
Von Anfang wurden wir von dem Besitzer, der Burgergemeinde
Bözingen, nicht toleriert. Obschon wir mehrere Male versucht
haben, den Dialog zu finden, haben die Burger den Fall ihrem
Rechtsanwalt Herr Fellman abgetreten. Dieser bietet als einziges
Argument, dass das Gelände bleiverseucht sei.
So fragen wir uns; wie ist es möglich, dass ein
bleiverseuchtes Gelände sich selbst überlassen wird? Dass es
der Öffentlichkeit zugänglich ist, obwohl es ein Problem
darstellt für die Umwelt, den Wald, das kultivierte Feld
unterhalb, die wilden Tiere! Solange wir aber die Erde nicht bepflanzen
stellt es für uns kein Problem dar.
Nachdem wir mit der Sicherheitsdirektion der Stadt Biel Kontakt
aufgenommen haben, hätten Arbeiten stattfinden sollen, was aber
nicht geschah.
Am 26. Februar wurden wir von dem Richter Chételat
über seine Entscheidung informiert, dass wir bis zum 31. März
das Gelände mit unseren Wägen verlassen müssen.
Dies ist völlig absurd. Hier stören wir niemanden! Es
gibt auch keine Nachbarn und es ist klar, dass wenn wir hier gehen
müssen, einen anderen Ort finden werden.
Darum haben wir uns entschieden Rekurs einzulegen, um Zeit zu
gewinnen. Hinzu kommt dass kein Bauprojekt für diese Parzelle
geplant ist.
--------------------------------
WAGENPLATZ LU
--------------------------------
NLZ 2.3.10
Kriens
Wagenburg ist nun beim Südpol
cb. Auf ihrer Tour durch die Agglomeration Luzern ist die
so genannte "Wagenburg" wieder in Kriens gelandet. Die Gruppe von
jungen Leuten, die in Bauwagen leben, hat neben dem Südpol ein
Areal in Beschlag genommen, das der Stadt Luzern gehört. Das
Grundstück befindet sich aber auf Krienser Boden.
Die Baudirektion der Stadt Luzern hat gestern ein
Schreiben der Gruppe mit der Mitteilung, dass das Grundstück
besetzt wurde, erhalten. Daniel Bernet, Jurist in der Baudirektion,
erklärte auf Anfrage, man müsse nun intern zuerst das weitere
Vorgehen besprechen. "Als die Gruppe in der Tribschenstadt auf einem
Areal ihre Wagenburg aufgebaut hatte, wurden wir angefragt, ob es
andere städtische Areale gebe, die sie benutzen könnten. Das
ist allerdings nicht der Fall", sagt Bernet. Schon einmal stand die
Wagenburg auf einem städtischen Grundstück im Hinterschlund,
ebenfalls auf Krienser Gemeindeboden. Damals liess die Stadt Luzern die
Gruppe vom Amtsgericht wegweisen.
Kriens: Kein Sicherheitsproblem
Cyrill Wiget, im Krienser Gemeinderat zuständig
für die Sicherheit, hat gestern ebenfalls Kenntnis vom Zuzug der
Wagenburg erhalten. "Die Gruppe war bereits im Jahre 2008 in unserer
Gemeinde, ein Sicherheitsproblem hat es damals keines gegeben", so
Wiget. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen habe die Gruppe sich
anstandslos an die gemachten Auflagen und Abmachungen gehalten.
---------------------------------------
REFUGEES WELCOME
----------------------------------------
Rundmail 1.3.10
!! SOS Migrosgutscheine !!
Liebe Freundinnen und Freunde
Liebe Interessierte
Derzeit bewegt sich die Tauschbörse "Migros-Gutscheine"
rapid in Richtung 5-stelliger Betrag; pro Woche versteht sich....
Das zeigt zwar zum Einen wie gross die Nachfrage ist, stellt uns
aber ebenso vor gewisse Probleme, da wir jeweils innerhalb einer
Woche die Gutscheine wieder zu Bargeld machen müssen...
Wir sind deshalb DRINGENST auf solidarische Abkaufende und auf
breite
Unterstüzung angewiesen. Gerne schicken wir euch auch unsere
Broschüre zur Gutscheinbörse zum Beilegen in
Versände oder zum Verteilen im Bekanntenkreis.
Mehr Information zur Gutscheinböse findest du auch unter
folgendem Link:
http://refugees-welcome.ch/index.php?option=com_content&view=article&id=7&Itemid=5&lang=de
An dieser Stelle auch ein Riesenlob für die tolle
Unterstützung, die wir schon jetzt haben (special thanxs
nach Bern)!! Alleine über unser Postkonto werden pro Woche
so im Schnitt rund 2500 Franken Gutscheine bestellt.
Herzliche Grüsse
Michi
REFUGEES WELCOME
Postfach 1123
8026 Zürich
http://www.refugees-welcome.ch
GUTSCHEINKONTO: PC 85-706512-2
Vermerk: MIGROS (Postadresse gut leserlich auf ES schreiben)
SPENDENKONTO: PC 85-787217-5
---------------------
SCHENGEN
----------------------
Aargauer Zeitung 2.3.10
Schweiz passt Datenschutz EU an
Ständerat hat dem autonomen Nachvollzug zugestimmt
Wie letzten Herbst der Nationalrat sprach sich die kleine
Kammer dafür aus, die Stellung des Datenschützers zu
stärken und die Informationspflicht der Behörden zu erweitern.
So beschloss der Ständerat im Rahmen der
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes, dass die Polizei, die
Zollbehörden und die Gerichte in der Schweiz künftig Menschen
grundsätzlich darüber informieren müssen, wenn über
sie Daten beschafft werden. Wie Hermann Bürgi (SVP/TG)
erklärte,sollen die Bürgerinnen und Bürger damit besser
vor Datenmissbrauch geschützt werden.
Der Rat folgte auch den Empfehlungen der EU, die Stellung
des Eidg. Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB)
zu stärken. Künftig soll das Parlament seine Wahl durch den
Bundesrat bestätigen müssen. Damit soll die Legitimität
des Datenschützers erhöht werden. Nach Ablauf der
vierjährigen Amtsdauer kann er stillschweigend für vier
weitere Jahre bestätigt werden. Der Bundesrat kann nur aus
sachlich hinreichenden Gründen eine Nichtwiederwahl verfügen.
(SDA)
-------------------------------------
RECHTSEXTREM CH
-------------------------------------
Grenchner Tagblatt 2.3.10
Dann griff sie zum Baseballschläger
Amtsgericht Solothurn-Lebern Randale während des
Fests der Gewerbler 2007 hat Folgen
Urs Byland
Die Baselbieterin A. hat eine Strafverfügung wegen
Landfriedensbruch in zwei Fällen erhalten. In beiden Fällen
handelte es sich um gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen
Rechtsextremen und Ausländern im Stadtzentrum.
Sowohl die Vorfälle Anfang Dezember 2005 als auch
diejenigen im August 2007 fanden ihren Niederschlag in den Medien. 2005
suchte eine grössere Gruppe Rechtsextremer an zwei Wochenenden
Grenchen heim. Die Polizei meldete vom ersten Wochenende, sie habe eine
Massenschlägerei zwischen Ausländern und Rechtsradikalen mit
einem Grossaufgebot verhindern können. Dennoch seien zwei
Jugendliche verletzt worden.
Die Angeklagte A. bestätigt vor dem Amtsgericht
Solothurn-Lebern, dass sie an diesem Wochenende vor Ort war. In einem
Lokal wurde ein Geburtstag gefeiert. Als sie dieses mit Kollegen um 02
Uhr verlässt, trifft sie, laut eigenen Angaben, auf Polizisten und
eine Gruppe Ausländer. Von diesen sei sie angemacht worden und
habe sich verbal gewehrt. Anschliessend sei sie nach Hause gegangen.
Keine Beweise
Der als Zeuge vorgeladene Grenchner Stadtpolizist kann
nicht mit Bestimmtheit A. als Beteiligte von gewalttätigen
Auseinandersetzungen identifizieren. Somit war für den Anwalt von
A. klar: "Ich sehe aufgrund der Strafverfügung und der Akten
keinen Landfriedensbruch." Es seien keinerlei Beweise vorhanden, die
seine Klientin belasten würden. Er erhält am Ende vom
Gerichtspräsidenten Daniel Wormser Recht. Zumal das Gesetz den
Tatbestand des Landfriedensbruches sehr vage umschreibe, wie Richter
und Anwalt übereinstimmend feststellen. A. wird in diesem Fall
freigesprochen.
"Wir bekamen Probleme"
Kein Freispruch erfolgte im zweiten Vorfall. Dieser begann
am Fest der Gewerbler in der Nacht vom 24. auf den 25. August 2007. In
einem Festzelt auf dem Marktplatz geraten zwei Frauen aneinander. "Wir
bekamen Probleme", umschreibt Angeklagte A., die ebenfalls im Zelt war,
die Situation. "Wir verliessen danach das Zelt." Darauf entwickelte
sich auf der Centralstrasse bei der Post eine Auseinandersetzung
zwischen Ausländern und Rechtsextremen. Eintreffende Polizisten
wurden mit einem Steinhagel empfangen, wobei ein Polizist
hospitalisiert werden musste.
Ein vor dem Amtsgericht als Zeuge auftretender
Kantonspolizist erklärt: "Wir wurden nicht von den Rechtsradikalen
angegriffen." Die Polizei habe versucht zu schlichten. Die
gewalttätige Auseinandersetzung verlagerte sich in eine andere
Strasse. A. sei bei dieser Gruppe der Rechtsextremen mit dabei gewesen.
Er habe sie angewiesen, den Schauplatz zu verlassen und heimzugehen.
Griff zum Holzschläger
A. ging wohl heim, ergriff dort aber einen
Baseballschläger, mit dem sie wohl kaum ein nächtliches
Sporttraining absolvieren wollte. Sie wurde von der Polizei abgefangen
und zusammen mit Kolleginnen und Kollegen in Untersuchungshaft
genommen. "Sie waren betrunken, wurden gewalttätig und haben sich
nicht an unsere Weisungen gehalten", begründet der Kantonspolizist
diese Massnahme.
Dem stimmte der Anwalt von A. zu. "Aber Landfriedensbruch
wird nicht als Grund für die Festnahme angegeben. Zudem hat sich
A. nicht an einer Zusammenrottung beteiligt."
"Sie hätte weggehen können, wie von der Polizei
angewiesen, aber sie tat es nicht", begründet Wormser sein Urteil.
Dieses lautet auf einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je 80
Franken, bei einer Probezeit von zwei Jahren sowie der Übernahme
eines Teils der Verfahrenskosten. Auf eine Busse verzichtete Wormser.
Dem Anwalt beschied er: "Wenn schon, müsste man den
Gesetzesartikel zum Landfriedensbruch kritisieren und nicht die
Strafverfügung."
---------------------------
NEONAZIS BRD
---------------------------
queer.de 1.3.10
Neonazi-Aufkleber gegen Schwule und Ausländer
In Niedersachsen und NRW sorgen rechtsradikale Aufkleber
für Aufregung. Verantwortlich ist eine Neonazi-Gruppierung.
Von Norbert Blech
Er ist längst von einem Unbekannten zerkratzt, doch ein
Aufkleber auf einem Verkehrsschild im niedersächsischen Rinteln
(Landkreis Schaumburg) hat Bürger und öffentliche Stellen
alarmiert. "Schnauze voll von Euch" steht dort über einem Bild,
das Jugendliche mit Migrationshintergrund darstellen soll, dazu der
Slogan: "und Schwule können wir auch nicht leiden!"
Nach Informationen der "Landeszeitung Schaumburg-Lippe" soll ein
auf dem Aufkleber angebener Verantwortlicher nicht existieren. Der
Aufkleber verweist aber auf die Rechtsradikalen-Seite "Westfalen-Nord",
auf der das Motiv angesehen und bestellt werden kann.
Michael Pöhler, Kriminalhauptkommissar und Leiter des
Fachkommissariats Staatsschutz in Nienburg, sagte der Zeitung, man
erkenne in dem Motiv keinen strafbaren Hintergrund, es seien aber
Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen wilden Plakatierens eingeleitet
worden.
Freie Kameradschaften verantwortlich
Der Polizei zufolge sei das Motiv im Laufe des letzten Jahres
mehrfach an verschiedenen Stellen der Region aufgetaucht. Der Aufkleber
und die Webseite "Westfalen-Nord" haben den Untertitel "national und
sozialistisch", der Titel der Seite und Gruppierung bezieht sich auf
einen ehemaligen NSDAP-Gau, der Teile Niedersachsens und
Nordrhein-Westfalens umfasste.
Nach Informationen der Antifa steht hinter dem Portal eine
Vereinigung von Freien Kameradschaften aus den beiden
Bundesländern unter Federführung der Freien Kameradschaft
Höxter (NRW), zu einem Treffen im letzten Jahr sollen rund 120
Neonazis erscheinen sein. Mitglieder nähmen auch bundesweit an
Veranstaltungen der Neonazi-Szene teil.
Die in den USA registierte Webseite "Westfalen-Nord" bietet
weitere Aufkleber-Motive, etwa zur Einführung einer Todesstrafe
für Kinderschänder oder zur Ablehnung von Moschee-Bauten,
kritisiert Israel und informiert unter anderem über einen
bevorstehenden Neonazi-Marsch in der Region. Zum Thema Schwule findet
sich nur eine kurze Zusammenfassung eines Textes von kreuz.net. Er
befasst sich mit einem vermeintlichen Einreiseverbot für den
deutschen Außenminister in Staaten, die Homosexualität
bestrafen, und beginnt mit: "Lang nicht überall entgehen
Homo-Perverse Ihrer gerechten Strafe." Auf der Webseite der Freien
Kameradschaft Höxter wird über die "seltsamen privaten
Vorlieben" des Außenministers gelästert.
--------------------------
ANGELA DAVIS
-------------------------
Radio Corax (Halle) 2.3.10
Angela Davis- Eine Frau schreibt Geschichte
Interview mit Klaus Steiniger, dem Autor des Buches "Angela
Davis - Eine Frau schreibt Geschichte". Erschienen im Verlag "Neues
Leben".
http://www.freie-radios.net/mp3/20100302-angeladavis-32466.mp3
---
http://de.wikipedia.org/wiki/Angela_Davis