MEDIENSPIEGEL 3.3.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)

Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- RaBe-Bier
- Sportgewalt: Big Brother Nause
- Engehalde: Aarehang-Gentrification
- Club-Leben: Metalldetektoren
- Asyl für Homosexuelle
- Eva Hermann im Oberland
- Aktionen für österreichische TierrechtsaktivistInnen
- Aktion gegen SVP in Lausanne
- Anti-Atom: VD tritt nicht Anti-Mühleberg-Gruppe bei; Uranmangel

----------------------
REITSCHULE    
----------------------

Mi 03.03.10
19.00 Uhr - SousLePont - Brasilien Spezialitäten
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"

Do 04.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"
20.30 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie: Michael Schulz.
20.30 Uhr - Kino - DOK am Donnerstag: Space Tourists, Christian Frei, CH 2009
21.00 Uhr - Rössli-Bar - Side Road Tour: Factor, Kay the Aquanaut Def 3 (Canada) und Zoën (Frankreich). Style: Alternative Hip-Hop

Fr 05.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"
20.30 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie: Michael Schulz.
21.00 Uhr - Kino - Migration - Leben in der Fremde: Por Amor, Isabelle Stüssi, CH 2009
21.00 Uhr - Rössli-Bar - Tsigan (BE), Remy Rem (2.Liga, Labellobby), Arte Brà und DJ Kermit (Boys on Pills), Mr. Thrillin (Cratekemistry Soundsystems). Style: Berner Hip-Hop
22.00 Uhr - Frauenraum - POPSHOP: DJ Photoeffekt (DiscoPopElektro) und DJ Lady Kane (DiscoFunk80iesPopElectro). Women only!

Sa 06.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: dampfzentrale, Text: Grazia Pergoletti "Dessert"
20.30 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie: Michael Schulz.
21.00 Uhr - Kino - Migration - Leben in der Fremde: Wanakam, Thomas Isler, CH 2005
22.00 Uhr - Dachstock - 10 Years USP: Black Hole: Kindzadza (OSOM Music/RUS). Kasatka (active meditation/DE), Tallkirsch (kadesha), Tsunamix (mythos productions), Zenkatsu (USP), Milosz (USP), Stardust (USP), Bassgabe (USP), Ruff (USP), Dusky (USP), Score (plan b), Tex (plan b). Style: Darkpsy, Full Power Trance

So 07.03.10
09.00 Uhr - Grosse Halle - Flohmarkt und Brunch im SousLePont bis 16.00 Uhr
13.30 Uhr - Kino - Kinderfilm am Flohmi: Heidi Luigi Comencini, Schweiz 1952
19.00 Uhr - Tojo - "Im Gange" von 7Elles. Choreografie: Michael Schulz.

Infos: http://www.reitschule.ch

------------
RABE
------------

20 Minuten 3.3.10

RaBe-Bier

 Nicht nur für gespitzte Ohren, sondern auch für durstige Kehlen hat das Lokalradio Radio RaBe etwas zu bieten - ein eigenes Bier mit dem neuen Logo des einzigen unabhängigen Berner Senders auf der Etikette. Zu haben ist das Kult-Bier im Studio und demnächst in diversen Clubs.

--------------------------
SPORTGEWALT
-------------------------

Bund 3.3.10

Videoüberwachung: Nause nimmt neuen Anlauf

 Kameras zwischen Stade de Suisse und Bahnhof Wankdorf seien sinnvoll.

 Bernhard Ott

 Der Stadtberner Sicherheitsdirektor Reto Nause (cvp) hat ein Problem: Es ist 200 Meter lang und liegt zwischen dem videoüberwachten Stade de Suisse und dem ebenso videoüberwachten Bahnhof Wankdorf. Nach Hochrisikospielen werden die Fans des Gastklubs im Stadion zurückbehalten, um später auf dieser Route zu den Zügen geführt zu werden. "Auch wer gegen Videoüberwachung ist, muss Verständnis für deren Einsatz auf dem Fan-Walk aufbringen", sagt Nause. Bestärkt fühlt sich der Gemeinderat durch den Support des lokalen runden Tisches zur Gewalt rund um Sportstadien. Das Rundtischgespräch fand erstmals seit dem Abschluss einer Sicherheitsvereinbarung zwischen der Stadt Bern und den Berner Sportklubs YB und SCB statt. Die Vertreter von Stadt, Sportklubs, Fanarbeit, Statthalteramt und Transportbetrieben haben sich laut Nause einhellig für den gezielten Einsatz von Videoüberwachung am genannten Ort ausgesprochen.

 Stadtratsmehrheit könnte kippen

 Der Berner Stadtrat sprach sich zuletzt im Mai 2009 gegen die Einführung von Videoüberwachung aus. Das Zünglein an der Waage spielte damals einmal mehr die Fraktion GFL/EVP. Heute steht die Fraktion einem örtlich und zeitlich begrenzten Einsatz von Kameras beim Stade de Suisse nicht a priori ablehnend gegenüber. "Videoüberwachung ist eventuell sinnvoll", sagt Stadträtin Su Elsener, Fanbeauftragte des SCB. Die Kameras dürften allerdings nur vor, während und nach den Spielen im Einsatz sein. "Die Polizei macht ja bereits heute Aufnahmen von den Fans", sagt Elsener.

 Die Fanarbeit von YB und SCB hat sich am runden Tisch zumindest nicht gegen den Einsatz von Kameras ausgesprochen. YB-Fanarbeiter Rafael Ganzfried hält eine Diskussion über einen allfälligen Pilotversuch zwischen Stade de Suisse und Bahnhof Wankdorf für sinnvoll. Ganzfried war einst Stadtratskandidat des Grünen Bündnisses (GB). Das GB selber sowie die SP lehnen den Einsatz von Videokameras zur Überwachung aus grundsätzlichen Überlegungen nach wie vor ab. — Seite 21

--

Nause lanciert neuen Versuchsballon zur Videoüberwachung

 Ein runder Tisch fordert Videoüberwachung zwischen Stade de Suisse und Bahnhof Wankdorf. Die ablehnende Mehrheit im Stadtrat könnte kippen.

 Bernhard Ott

 Gemeinderat Reto Nause (cvp) klingt euphorisch: An einem Rundtischgespräch über Gewalt rund um Sportveranstaltungen hätten "alle Teilnehmer" die Installation von Videokameras zwischen dem Stade de Suisse und dem Bahnhof Wankdorf gefordert. Polizei und Justiz versprächen sich dadurch eine Erleichterung der Beweissicherung bei Ausschreitungen, sagt der Stadtberner Sicherheitsdirektor. Die Polizei wolle die Kameras zudem zur Überwachung des Fanstroms einsetzen. "Hier geht es ja nicht um Big Brother, sondern um eine örtlich und zeitlich begrenzte Massnahme zur Gewaltprävention", sagt Nause. Die Kameras sollen denn auch lediglich vor und nach den Fussballspielen in Betrieb genommen werden. Nause hofft, dass der Entscheid des runden Tisches zur "Entkrampfung der Situation" beitragen werde: "Der Einsatz von Videoüberwachung vor Sportstadien ist unproblematischer als in der Innenstadt."

 Fanarbeit begrüsst Diskussion

 Am runden Tisch haben nebst Nause Vertreter von YB und SCB, solche der Kantonspolizei, des Statthalteramts, der Justiz, des Polizeiinspektorats, des Jugendamtes, der Fanarbeit sowie von Bern Mobil und den SBB teilgenommen. Laut YB-Fanarbeiter Rafael Ganzfried gab es bezüglich der Videoüberwachung zwischen Stadion und Bahnhof Wankdorf keine Abstimmung. "Wir haben das am runden Tisch diskutiert. Über die Videoüberwachung ist aber nicht abgestimmt worden", sagt Ganzfried. Sowohl im Stadion als auch im Bahnhofareal seien bereits heute Kameras in Betrieb. Konkret sei es um ein Verbindungsstück von 200 Metern gegangen. Er sei nicht prinzipiell gegen Videoüberwachung, meint der Fanarbeiter. Deren Einsatz könnte sich unter Umständen auch zugunsten unschuldiger Fans auswirken, die zufällig in ein Untersuchungsverfahren gerieten. "Die Untersuchungen dauern recht lange. In dieser Zeit werden diese Leute oft mit einem Stadionverbot belegt", sagt Ganzfried. Der Fanarbeiter hält eine Diskussion über einen allfälligen Pilotversuch auf dieser Strecke für sinnvoll.

 GFL/EVP-Position weicht sich auf

 In der Stadt Bern wird seit Jahren über die Einführung von Videoüberwachung im öffentlichen Raum gestritten. Obwohl der Grosse Rat Anfang 2009 die gesetzlichen Grundlagen für deren Einführung geschaffen hatte, lehnte der Stadtrat im Mai 2009 einen entsprechenden Vorstoss der bürgerlichen Parteien mit 41 zu 25 Stimmen ab. Zu den ablehnenden Fraktionen zählte damals auch die GFL/EVP-Fraktion, die aufgrund der Mehrheitsverhältnisse das Zünglein an der Waage spielt. Bezüglich des Einsatzes von Kameras vor Sportstadien klingen ihre Exponenten heute offener. Für Fraktionschef Peter Künzler ist dies "nicht a priori ausgeschlossen". Stadträtin Su Elsener, die in der Fanarbeit des SCB tätig ist, hält einen Kameraeinsatz "eventuell für sinnvoll". Sie verspricht sich davon einen gewissen Abschreckungseffekt. Nach wie vor keine Gnade findet Videoüberwachung bei SP und GB. "Wenn man mit dem gezielten Einsatz der Kameras anfängt, hat man sie am Ende in der ganzen Stadt", sagt Hasim Sancar (gb).

 SP-Fraktionschefin Giovanna Battagliero wundert sich, dass Nause nichts über eine grössere Beteiligung der Klubs an den Sicherheitskosten der Polizeieinsätze verlauten lässt. "Mit den Sicherheitsmassnahmen wollen wir die Kosten ja mittelfristig wieder senken", kontert Nause. Die Stadt sei nach wie vor an eine Sicherheitsvereinbarung gebunden, welche die Klubs mit dem vergleichsweise bescheidenen Betrag von 60 000 Franken in die Pflicht nimmt, sagt Nause.

---

BZ 3.3.10

Gewalt im Sport

 Runder Tisch

 Die Stadt will im Kampf gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen aktiv bleiben. Reto Nause lud zum runden Tisch.

 Erstmals hat Reto Nause im Zusammenhang mit der Gewalt bei Sportveranstaltungen zum runden Tisch geladen. Mit dabei waren unter anderem Vertreter von Kantonspolizei, der Sportklubs BSC YB und SCB, der Justizbehörden, Fanarbeiter sowie von SBB und Bernmobil. Dabei wurde im Bereich der Fanarbeit, der Zutrittskontrollen im Stadion, bei den Auswärtsspielen, rund um den Bahnhof Wankdorf sowie der fehlenden Videoüberwachung zwischen Stadion und Bahnhof Wankdorf Handlungsbedarf festgestellt. In anderen Bereichen seien von der Stadt bereits zahlreiche Massnahmen umgesetzt worden; beispielsweise das Verkaufsverbot von Alkohol an Minderjährige in den Stadien, Sensibilisierungskampagnen der Klubs gegen Gewalt sowie eine bessere Fantrennung. Der nächste runde Tisch soll im September dieses Jahres stattfinden.
 pd

---

20 Minuten 3.3.10

Kameras gegen Hooligans

 BERN. Videoüberwachung wird in der Stadt Bern einmal mehr zum Thema: Sämtliche Teilnehmer des ersten runden Tisches gegen Gewalt an Sportevents unter der Leitung der Stadt sprechen sich für Kameras zwischen dem Stade de Suisse und dem Bahnhof Wankdorf aus. Dort kommt es während Fussballspielen immer wieder zu Tätlichkeiten zwischen Fangruppen. Seit dem letzten Jahr trennt ein Zaun die Gruppen, über die Winkelriedstrasse weist er aber eine Lücke auf. Die Teilnehmer des runden Tischs - Vertreter von Stadt, Kapo, YB und SCB, Fanarbeit, SBB, Bernmobil sowie Regierungsstatthalteramt, Justizbehörden und Polizeiinspektorat - sehen noch in weiteren Punkten Handlungsbedarf: "Bei den Zutrittskontrollen im Stadion und der Fanarbeit muss noch einiges gehen", so Sicherheitsdirektor Reto Nause. Die Fanarbeit erhalte einen Leistungsvertrag.  sah

---

Blick am Abend 2.3.10

Massnahmen gegen Gewalt

Gewalt im Sport

 Die fehlende Video-Überwachung zwischen Bahnhof Wankdorf und Stadion ist ein Problem, das gelöst werden soll.

 Die Stadt Bern bleibt aktiv im Kampf gegen Gewalt rund um Sportveranstaltungen. Im ersten lokalen Runden Tisch unter der Führung von Gemeinderat Reto Nause (CVP) wurden die dringendsten Handlungsfelder definiert: Fanarbeit, die Zutrittskontrollen im Stadion, die Fahrt zu Auswärtsspielen, der Zugang rund um den Bahnhof Wankdorf sowie fehlende Videoüberwachung zwischen Stadion und Bahnhof Wankdorf.

 Mit verschiedenen Massnahmen wollen die Sportklubs YB und SCB, die Fanarbeit, die Stadt und die Polizei die Probleme in den Griff bekommen. Dazu zählen etwa ein Alkoholverbot für Minderjährige, Sensibilisierungskampagnen der Klubs gegen Gewalt sowie eine verbesserte Fan-Trennung. "Wir ziehen alle am gleichen Strick", sagt Nause. Das Ziel sei klar: "Wir wollen die heutige Situation bei Sportveranstaltungen verbessern."
ehi

-------------------------------------------------
AAREHANG-GENTRIFICATION
-------------------------------------------------

BZ 3.3.10

Engehaldestrasse

 Häuser weichen noblen Wohnungen

 An der Engehaldestrasse an der Aare werden derzeit acht Häuser abgerissen. Es entstehen 34 neue Eigentumswohnungen. Der Verkauf der Stadtliegenschaften mit 32 günstigen Wohnungen gab im Parlament 2007 zu reden.

 Die acht Mehrfamilienhäuser aus dem Jahr 1918 am Hang oberhalb der Aare in der Nähe des Felsenau-Stauwehrs sind bereits ausgehöhlt. Nun nagt der Baggerzahn am ersten Haus. Mit einer Woche pro Haus rechnet die beauftragte Abrissfirma. Die Eigentümerin der Liegenschaften, die Berner Immobilienfirma Bevisa AG will bereits im Sommer mit dem Neubau beginnen. Verwaltungsratspräsident Jürg Aeberhard geht von einem Investitionsvolumen von 30 Millionen Franken aus und ergänzt: "Die Firma HRS aus Frauenfeld baut 10 Häuser mit 34 Eigentumswohnungen." Die 3,5- bis 5,5-Zimmerwohnungen würden in moderner Architektur und mit hohem Standard realisiert. "Es sind derzeit die einzigen Neubauten mit Aareanstoss", wirbt Aeberhard. In rund zwei Jahren seien sie bezugsbereit. Die Vermarktung der Wohnungen übernimmt Aeberhard Immobilien AG aus Münsingen.

 Häuser gehörten der Stadt

 Laut Aeberhard liegt die Baubewilligung seit November 2009 vor. Die baufälligen Häuser an der Engehaldestrasse und am Stauwehrrain wirbelten schon vor dem Abriss Staub auf. Sie gehörten bis 2006 der städtischen Liegenschaftsverwaltung. Die Bevisa AG erwarb sie mit dem Hinweis, die Häuser mit ihren günstigen Wohnungen sanieren zu wollen. Danach änderte sie jedoch ihre Absichten und kündigte die Wohnungen per April 2008.

 Kritik im Stadtrat

 Im Stadtrat stellte Karin Gasser vom Grünen Bündnis postwendend Fragen zu diesem Immobiliengeschäft. Sie beklagte den Verlust an günstigem Wohnraum. Zweifel wurden laut, ob Luxuswohnungen an diesem Ort Absatz finden würden. Die Chefin der Liegenschaftsverwaltung Barbara Hayoz (FDP) betonte, dass die deklarierte Absicht der Bevisa AG nicht bindend sei und das Verkaufsargument der Preis war. Sie wies auf den Rutschhang hin, der aufwändig gesichert werden müsse, was kostenintensiv sei. Zudem seien die Häuser verlottert.

 Geologische Abklärungen relativierten mittlerweile das Rutschrisiko. Der Hang wurde laut Aeberhard in der Gefahrenkarte zurückgestuft.

 Zwischenzeitlich besetzt

 Support erhielt Hayoz im Parlament von bürgerlicher Seite. Günstiger Wohnraum dürfe nicht zu Slums verkommen. Zudem entspreche der Verkauf der Teilstrategie Wohnen der Stadt. Bevor die neuen Eigentümer nun zur Tat schreiten konnten, mussten sie sich mit Wohnungsbesetzern herumschlagen. Aeberhard betont jedoch: "Die Geschichte hat ein gütliches Ende gefunden. Im Dezember 2009 zogen die Besetzer aus."

 Christoph Aebischer

-------------------------
CLUB-LEBEN
-------------------------

20 Minuten 3.3.10

"Viele gehen nur noch bewaffnet in den Ausgang"

 ZÜRICH. Metalldetektoren würden schwarze Schafe abschrecken, sagt der Türsteher eines bekannten Zürcher Clubs.

 Um die Sicherheit der Partygäste zu verbessern, rüsten sich immer mehr Clubs mit Metalldetektoren aus. In Zürich wird der Club Q voraussichtlich ein solches Gerät einbauen (20 Minuten berichtete). "Die Partygäste sind aggressiver geworden", bestätigt der 24-jährige J. S.  *  , Türsteher in einem bekannten Club in der Zürcher Innenstadt. Wenn er gewissen Leuten keinen Einlass gewähre, werde er täglich beschimpft und beleidigt. "Ich versuche, solche Sprüche nicht persönlich zu nehmen." Doch mittlerweile seien nicht mehr nur verbale Attacken an der Tagesordnung, immer wieder müsse man am Wochenende bei den Gästen auch Messer und andere Waffen konfiszieren: "Wir nehmen ihnen die Messer ab, verstauen sie im Keller und orientieren die Polizei mit einem Brief." In den letzten zwei Jahren habe die Gewalt im Nachtleben deutlich zugenommen: "Für viele ist es heute selbstverständlich, bewaffnet in den Ausgang zu gehen", sagt J. S.

 Einen Metalldetektor im Club zu installieren, findet er sinnvoll: "Gäste, die keine Waffen dabeihaben, fühlen sich sicherer - die schwarzen Schafe werden abgeschreckt und gehen wieder", so der Türsteher. In Zürich würden zwar noch keine Verhältnisse wie in ausländischen Grossstädten herrschen, "aber so könnte man prophylaktisch gefährliche Situationen vermeiden".  

David Torcasso

 * Name der Redaktion bekannt

--

Clubs: Waffen werden in Unterhosen versteckt

 BERN. Während Zürcher Clubs ihre Gäste zum Teil bereits per Metalldetektor auf Waffen scannen, setzen die Berner noch aufs Abtasten. Doch auch in der Hauptstadt überlegt man sich, nachzurüsten.

 Messer, Schlagringe, Metallruten und vieles mehr: Die Angestellten der Sicherheitsfirma Broncos Security finden bei Berner Partygängern immer häufiger Waffen und andere gefährliche Gegenstände. "Unsere Leute an den Clubtüren werden deshalb extra darauf geschult, sich im Nahkampf auch gegen bewaffnete Gegner durchzusetzen", so der stellvertretende Geschäftsführer Roland Steiner.

 Damit Messer, Schlagstöcke und Co. nicht in die Clubs gelangen, setzt man in Bern zurzeit noch aufs Abtasten des Partyvolks. "Damit erzielen wir sehr gute Resultate", so Reto Bucher vom Mad Wallstreet. Trotzdem schliesse man die Anschaffung eines Metalldetektors nicht aus. Ähnlich tönt es auch im El Presidente in der Berner Aarbergergasse. Denn das Abtasten könne man halt nie lückenlos durchführen. Wer wirklich etwas reinschmuggeln wolle, könne das deshalb auch tun. "Der blinde Fleck sind die Unterhosen", so ein Insider.

 Auch im Wankdorf-Club könnte künftig ein Detektor stehen: "Noch werden wir keinen anschaffen, aber eines Tages wird das wohl auf uns alle zukommen", so Geschäftsführer Bernhard Ring.

Nina Jecker

--

Metalldetektoren in Clubs: In Luzern noch kein Thema

 LUZERN. Clubs in Genf und Zürich setzen bei der Zutrittskontrolle auf Metalldetektoren. Luzerner Clubbetreiber und Türsteher halten die Massnahme in Luzern für unnötig und übertrieben.

 In Genfer Clubs gibts bereits Metalldetektoren, in Zürich sollen sie bald kommen (20 Minuten berichtete). Doch Luzerner Clubbetreiber sehen keinen Grund dazu. "Unsere Gäste sind friedlich und fühlen sich wohl und sicher bei uns - auch ohne Metalldetektoren", sagt der Sicherheitschef des Luzerner Clubs Opera, der nicht mit Namen genannt werden will. Auch Martin Knöpfel, Betreiber des Loft-Clubs, findet diese Massnahme überflüssig: "Böse Buben mit Messern und Pistolen gibt es in Zürich - hier werden höchstens Fäuste und Steine eingesetzt."

 Jan Jatovic, Geschäftsführer von C.E.P Security, hat aber bereits erlebt, wie ein Partygänger in Luzern ein Messer zückte. "Die Klinge war in einem Feuerzeug versteckt. Dieses hätte ein Metalldetektor entdeckt - nicht aber die Klinge", so Jatovic, der für die Zutrittskontrollen von vier Luzerner Clubs zuständig ist.

 Simon Kopp, Sprecher der Luzerner Strafuntersuchungsbehörden, befürwortet alle Massnahmen, die zu mehr Sicherheit führen. "Diese sollten aber die Gäste nicht zusätzlich provozieren", so Kopp. Genau da sieht Jatovic das Problem: "Wir können den Gästen nicht zumuten, jeden Lippenstift und jede Gürtelschnalle zu kontrollieren."  

David Huber

-------------
ASYL
-------------

20 Minuten 3.3.10

Schweiz: Asyl für Homosexuelle?

 BERN. In vielen Ländern werden Homosexuelle verfolgt. Die Schweiz soll ihnen nun Asyl gewähren.

 In 85 Staaten sind homosexuelle Handlungen strafbar (siehe Box). Nun fordert Amnesty International (AI) mit einer Petition das Parlament auf, Schwulen, Lesben und Bisexuellen Asyl zu gewähren, wenn sie in ihren Herkunftslädern wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgt werden. Bis jetzt gilt: Nur wer wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen politischen Anschauungen im Heimatland ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist, wird in der Schweiz als Flüchtling anerkannt.

 Heute diskutiert der Nationalrat einen entsprechenden Vorstoss. Margret Kiener Nellen, Kopräsidentin der SP-Fachkommission für sexuelle Orientierung und Identität, ist optimistisch: "Die sexuelle Neigung gefahrlos zu leben, ist ein elementarer Bestandteil der persönlichen Freiheit und deshalb ein berechtigter Asylgrund." SVP-Nationalrat Hans Fehr dagegen befürchtet wegen "mangelnder Kontrollmöglichkeiten" ein "gewaltiges Missbrauchspotenzial": "Hunderttausende könnten ins Land strömen und die Schweiz sich zur Insel angeblich verfolgter Homosexueller entwickeln." Das sei ein haltloser Vorwurf, kontert Denise Graf, Flüchtlings-Expertin bei AI: "Bei den Asylverfahren werden individuelle Abklärungen durchgeführt, bei denen ‹falsche› Homosexuelle auffliegen würden." Es drohe keine Flüchtlingswelle.  

Désirée Pomper

--

 Homosexualität unter Strafe

 BERN. Homosexualität steht vor allem in vielen muslimischen Ländern unter Strafe. Todesstrafe für homosexuelle Kontakte gibt es heute im Iran, in Mauretanien, Nigeria, Katar, Saudi-Arabien, dem Sudan und dem Jemen. Zurzeit plant auch Uganda die Todesstrafe für Schwule. In 85 Staaten sind sexuelle Handlungen unter homosexuellen Erwachsenen strafbar. In der Schweiz wurde die Strafbarkeit unter erwachsenen Männern 1942 abgeschafft.

------------------------
EVA HERMAN
------------------------

Berner Oberländer 3.3.10

In Zweisimmen begann eine Vortragsreihe der EDU mit Eva Herman

 Kampf um Gleichstellung der Frau

 Die Eidgenössisch-Demokratische Union Bern (EDU) setzt für die kantonalen Wahlen auf die Familienpolitik. In Zweisimmen ist dazu eine Vortragsreihe mit der umstrittenen deutschen Autorin Eva Herman angelaufen.

 Die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU) stellt die bevorstehenden Grossrats- und Regierungsratswahlen unter den Slogan "Voll familientauglich, warum wir Familien retten müssen". Fritz Perren ist Gemeinderatspräsident aus St.Stephan und auf der EDU-Liste 7 Oberland West einer der insgesamt 49 EDU-Kandidaten für die Grossratswahlen. Er führte als Moderator durch den Abend rund um die Familienpolitik. Perren war erfreut, dass die Veranstaltung trotz Referat der umstrittenen deutschen Autorin Eva Herman (siehe auch Kasten) ruhig verlief. Die anwesenden Sicherheitsleute hatten in Zweisimmen einen ruhigen Abend.

 Eine mehrteilige Vortragsreihe der Berner EDU mit Eva Herman, der deutschen Karrierefrau, die ihre eigene Berufung entdeckte, begann in Zweisimmen mit dem Thema: Der Kampf um die Gleichstellung der Geschlechter (Gender Mainstreaming). Das Referat stellte die Frage in den mit etwa 150 Zuhörenden besetzten Gemeindesaal: "Zerstört das grösste Menschenexperiment die Gesellschaft?"

 "Kinder vernachlässigt"

 Als beste Grundlage für das Zusammenleben der Menschen werden in der EDU die Zehn Gebote Gottes anerkannt. In der Wirtschaft wie in der Gesellschaft seien die Familienstrukturen bedroht und stünden vor dem Zerfall. "Immer mehr Frauen werden zermürbt beim Versuch, die berufliche Karriere und das Privatleben mit Familie und Kindern in Einklang zu bringen. Der Preis, alles zu haben, ist hoch", zitierte Referentin Eva Herman aus ihrem ersten Buch "Das Eva-Prinzip - für eine neue Weiblichkeit". Die Gleichstellung von Mann und Frau sei, nach Herman, überall in der europäischen Gemeinschaft das gleiche Problem, auch in der Schweiz. Der Wirtschaft zuliebe werden die Kinder vernachlässigt oder gar keine gezeugt. "Unsere Gesellschaft schrumpft, wir sterben aus", stellte die Referentin fest, "denn Kinder, die nicht leben, können auch keine Kinder bekommen." Zudem wird die Politik den christlichen Werten mit Nächstenliebe und Familiensinn mehr und mehr vorgezogen. Eva Herman forderte, dass Familienfrauen von der Wirtschaft Unterstützung erwarten dürften: "Familien mit Kindern sind ein Gewinn und kein Armutsrisiko."

 An die Zuhörenden im Saal richtete Eva Herman abschliessend den Appell: "Melden Sie sich immer wieder zu Wort. Die Schweigespirale funktioniert nur, weil die, die schweigen, annehmen, in der Minderheit zu sein!"

 Fritz Leuzinger

 Hinweis: Am Donnerstag, 4. März, um 20 Uhr spricht Eva Herman zum Thema "Warum wir Familien retten müssen" im Lötschbergsaal in Spiez.

--

Buchautorin Eva Herman

 Geächtet und rehabilitiert

 Eva Herman (Jahrgang 1958) ist eine ehemalige deutsche Fernsehmoderatorin verschiedener Fernsehsendungen und "Tagesschau"-Sprecherin beim Norddeutschen Rundfunk (NDR). "Nach gescheiterten Beziehungen und mehreren Jahren Karrierefrau wollte ich als Enddreissigerin doch noch Mutter werden." Auf die Eingabe des Schöpfers und mit der Schwangerschaft änderte sich Eva Hermans Weltbild radikal. Sie überdachte ihr Leben und ihre Rolle als Frau. Mit ihrer öffentlich diskutierten gewonnenen Erkenntnis stiess sie nicht überall auf Gegenliebe. 2007 wurde Herman buchstäblich aus einer Talkshow geworfen. Wie Richter später beurteilten, verlor sie danach zu Unrecht ihren Job beim NDR. Zwischenzeitlich wurde sie rehabilitiert und macht auch als Buchautorin mit "Das Eva-Prinzip" und "Das Prinzip Arche Noah" von sich reden. Mit Vorträgen im ganzen deutschsprachigen Raum setzt sich Eva Herman mit Überzeugung für ihre konservativ-christliche Familienpolitik ein.
 flz

----------------------------------------
ANTIREP ÖSTERREICH
----------------------------------------

Indymedia 3.3.10

Aktionstag gegen Repression - Schweizweite Soliaktionen

AutorIn : Smash §278a: http://antirep2008.tk/     

Zum Beginn des Prozesses gegen die österreichischen Tierrechts- und Tierschutzaktivist_innen wurde ein internationaler Aktionstag ausgerufen, um den öffentlichen Druck auf die österreichischen Behörden zu erhöhen und Solidarität mit den verfolgten Aktivst_innen zu bekunden.     
    
Fotos: http://ch.indymedia.org/de/2010/03/74082.shtml

BERN: Am autonomen Kulturzentrum Reitschule wurde ein grosses Transparent (Gegen Repression - Solidarität mit den Aktivist_innen in Österreich) aufgehängt.
Am Nachmittag fanden sich ca. 10 Aktivist_innen ein um vor der österreichischen Botschaft eine Spontandemo durchzuführen. Da wir schon von der Polizei erwartet wurden gab es nur eine kurze Blitzdemo! Mit einem Transparent und lautstarken Parolen bekundeten wir unsere Solidarität mit den angeklagten Aktivist_innen in Österreich!

GENF: Gathering in Geneva for human rights in Austria
Ten people demonstrated on March 2nd in front of the Austrian Consulat in Geneva, Switzerland, demanding that human rights be respected in the case of the Austrian animal rights activists starting now. The demonstrators asked to be allowed to talk to a member of the Consulat, but access was refused to them, and police was called shortly after.

LUZERN: Friedliche Aktion gegen Repression in Österreich
Heute Mittag zwischen 11:30Uhr und 12:30Uhr haben vor dem ehemaligen Österreichischen Konsulat am Hirschengraben 12 in Luzern über 10 MitgliederInnenGETROFFEN HAT ES WENIGE - GEMEINT SIND WIR ALLE! und SympathisantInnen der Anarchistischen Aktion Zentralschweiz mit Flyer und Transparent gegen die Repression gegen TierrechtsaktivistInnen in Österreich demonstriert.
Die Aktion verlief ohne Zwischenfälle.
Anarchistische Aktion Zentralschweiz AG Anarchist Black Cross

ZÜRICH: In Zürich gab es am Abend vor Prozessbeginn eine Informationsveranstaltung der Tierrechtsgruppe Zürich. Es wurde über die Repression und den kommenden Prozess informiert sowie die Konsequenzen für die Betroffenen und deren Umfeld diskutiert. Die Veranstaltung war mit ca. 30 Leuten gut Besucht und wurde mit grossem Interesse verfolgt.
In der Nacht auf den 2. März gab es an verschiedenen Orten in der Stadt Aktionen, wo Transparente aufgehängt wurden und somit die Solidarität mit den betroffenen Aktivist_innen bekräftigt wurde. So zum Beispiel auf einer der Hauptverkehrsachsen von Zürich (Gegen käfige und Knäste ? Repression stoppt uns nicht) auf der Europabrücke (Gegen Käfige und Knäste - Austria : Smash 278a: Now!) oder an der (noch) belebten Kalkbreite 4 (Gemeint sind wir alle ? Solidarität mit den betroffenen Tierrechtsaktivist_innen).

GETROFFEN HAT ES WENIGE - GEMEINT SIND WIR ALLE!     

---

Indymedia 2.3.10

Aktion gegen Repression in Österreich ::

AutorIn : Anarchistische Aktion Zentralschweiz AG ABC: http://www.anarchistische-aktion.ch.vu     

Heute Mittag zwischen 11:30Uhr und 12:30Uhr haben vor dem ehemaligen Österreichischen Konsulat am Hirschengraben 12 in Luzern über 10 MitgliederInnen und SympathisantInnen der Anarchistischen Aktion Zentralschweiz mit Flyer und Transparent gegen die Repression gegen TierrechtsaktivistInnen in Österreich demonstriert.
Die Aktion verlief ohne Zwischenfälle.     
    
Heute am 2.März findet ein Globaler Aktionstag gegen Repression statt. Dieser begann in der Schweiz bereits gestern mit einer Informationsveranstaltung in Zürich. Neben der Aktion in Luzern sind für heute noch weitere Proteste geplant.

Am 21.Mai 2008 wurden in ganz Österreich insgesammt 23 Wohnungen gestürmt, durchsucht und zehn Personen wurden festgenommen. Die Begründung für die Hausdurchsuchungen lieferte der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Organisationen §278a, da die AktivistInnen für ihre e-mail Kommunikation standartisierte PGP-Verschlüsselung verwendet hätten und daher "Verdunkelungsgefahr" bestehe. Die AktivistInnen verbrachten 105 Tage abgeschirmt voneinander in Untersuchungshaft.

Die in der Anklageschrift benannten Vorwürfe sind jedoch wenig konkret. Es geht um Rekrutierung, Organisierung, Recherche, Dokumentation, Anmeldung und Teilnahme an Demonstrationen.
Dabei bleibt nicht nur die genaue Verbindung zu den Angeklagten.

Der Vorwurf der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung gibt den Verfolgungsbehörden dabei beachtlichen Freiraum in der Nutzung von Überwachungsmassnahmen. So wurde ein Grosser Lauschangriff durchgeführt, Wohnungen der Betroffenen also 24 Stunden audioüberwacht, Treppenhäuser mit Videokameras ausgestattet in den Wohnungen Mikrofone installiert und Autos mit Peilsender versehen. Es wurde eine umfangreiche Telefonüberwachung von Festnetz und Mobilfunk durchgeführt. Zudem wurden lingustische Profile für Bekennerschreiben erstellt, sprachproben, DNA-Spuren und Fingerabdrücke z.T. heimlich entnommen, der Müll regelmässig durchwühlt, auch in die Kontoführung wurde Einblick genommen.
Dies ist nichts Geringeres als die totale Durchleuchtung einer politisch unliebsamen Bewegung, der nun durch massive Repression der Garaus gemacht werden soll!

Heute beginnt der Prozess gegen insgesammt 10 österreichische-TierrechtlerInnen der Basisgruppe Tierrechte (BAT) und anderen Tierrechts- sowie Tierschutzgruppen (unter anderem Verein gegen Tierfabriken, Vegane Gesellschaft) beginnen.

Der Prozess soll ca. 6 Monate mit zwei bis drei Verhandlungstagen pro Woche dauern. Die Staatsanwaltschaft will über 100 sogenannte "Belastungs-ZeugInnen" einvernehmen.

GETROFFEN HAT ES WENIGE - GEMEINT SIND WIR ALLE!


Anarchistische Aktion Zentralschweiz AG Anarchist Black Cross     

--

1 Inhaltliche Ergänzung :

Es stehen 13 Aktivist_innen vor Gericht!

02.03.2010 23:09  

Montag 1. Februar 2010: knapp 4 Wochen vor dem Prozessbeginn im §278a-Verfahren werden drei weitere Personen angeklagt. Wie es in diesem Fall üblich ist, haben die Betroffenen diese Info aus den Medien erfahren. Den drei neuen Angeklagten bleiben genau vier Wochen sich auf einen der größten Prozesse der 2. Republik vorzubereiten und tausende Seiten von Akten durchzuarbeiten. Die ohnehin hohen Kosten für die Anwält_innen steigen auch noch weiter ins Unleistbare.
Siehe:  http://antirep2008.lnxnt.org/?p=1681

Einen Überblick über die Aktionen zum Prozessauftakt findet sich im Newsticker:
https://at.indymedia.org/node/17315

Feature: §278a: Prozess gegen Tierrechtsaktivist_innen - weltweite Solidarität
https://at.indymedia.org/node/17196 (deutsch)
https://at.indymedia.org/node/17304 (english)

Regelmäßige Berichte zu Aktionen auf:
https://at.indymedia.org

Umfangreiche Informationen zum Prozess, Hintergründe, Soliaktionen seit Mai 2008 und Prozessberichte auf der Soliseite:
http://antirep2008.tk

---------------------------------
SVP IN LAUSANNE
----------------------------------

Indymedia 3.3.10
http://ch.indymedia.org/fr/2010/03/74050.shtml (Teil 1)
http://ch.indymedia.org/fr/2010/03/74070.shtml (Teil 2)

Photos UDC Lausanne 02.03.2010 - partie 1      

Auteur : Blackshooter     
 
Photos du rassemblement organisé par l'UDC du mardi 2 mars, 17h30.   

Lors de ce rassemblement, les militants d'extrème droit de toute la Suisse romande ont fait le déplacement (Genève, Neuchatel et Vaud en particulier). Donc rassemblement impressionant d'une.... vingtaine de militants! Les identitaires-nazis genevois ont également fait le déplacement. C'est dire si il y avait du beau monde!

En à peine 24 heures, les lausannois ont pour leur part rassemblé une centaine de personnes motivées à leur gâcher la fête, et ont ainsi pu montrer que les idées d'extrème droite ne sont toujours pas les bienvenues dans notre ville.

----------------------
ANTI-ATOM
---------------------

La Liberté 3.3.10

Le "non" du peuple à Mühleberg s'est éteint chez les députés

 Grand Conseil - Une courte majorité refuse d'enjoindre au Château d'entrer dans le concert des recourants.

 Jérôme Cachin

 La lutte contre la prolongation illimitée de l'autorisation d'exploitation du site nucléaire de Mühleberg se fera sans le canton de Vaud. Le Grand Conseil a refusé hier de rejoindre le comité regroupant les opposants à la centrale bernoise.

 Les députés qui plaidaient pour cette adhésion s'appuyaient sur le score élevé du "non", le 29 novembre 2010, soit 64,4% des Vaudois. Par ce vote, les citoyens donnaient un préavis négatif dans le cadre de la consultation fédérale organisée par le département de Moritz Leuenberger. Mais hier, c'est de justesse qu'a été prise la décision des députés: 66 non contre 63 oui et 5 abstentions.

 Recours collectif

 Le comité "Mühleberg-illimité-non" coordonne le recours collectif déposé au Tribunal administratif fédéral début février par les habitants, associations ou collectivités publiques ayant qualité pour agir contre la décision du Département fédéral de l'énergie (DETEC) du 17 décembre. Auteur de la résolution proposant de rejoindre le comité, la Verte Alessandra Silauri juge que le résultat est "clair" et il "confère une mission politique au Conseil d'Etat". Un souhait vain qui s'est dilué dans un débat vif, souvent nerveux, entre la gauche et la droite.

 Les opposants à Mühleberg ont appelé au respect du vote populaire. "La seule solution pour respecter le vote des Vaudois est aujourd'hui de se joindre au recours juridique", affirme le socialiste Stéphane Montangero, qui rappelle la dépense record des Forces motrices bernoises (propriétaires de la centrale) de 500 000 francs. La droite antinucléaire est "mauvaise perdante", selon Jean-Michel Dolivo.

 "Est-ce qu'il y a un député qui ose dire que le peuple vaudois est imbécile? Cette résolution correspond à ce que le peuple nous a dit. Si on ne sait plus l'écouter, je ne sais pas ce que l'on fait ici!", tempête le socialiste Michel Renaud. Pour le Vert Jean-Yves Pidoux, "les milieux nucléaires ont voulu en faire un vote de principe sur le nucléaire. Mais quand ils ont vu le résultat, ils ont dû faire un rétropédalage pour faire croire qu'il ne s'agissait que d'un vote sur Mühleberg".

 "Ambiance détestable"

 "Vous avez trompé la population vaudoise en lui faisant croire qu'on votait pour ou contre le nucléaire", accuse en revanche le chef du groupe UDC, Pierre-Yves Rapaz. Le radical Pierre Grandjean dit se souvenir d'une "ambiance détestable" lors de cette campagne. Rémy Pache, libéral, dénonce une volonté d'adhérer à un comité "comme en un clic de souris".

 Seules les collectivités locales peuvent faire recours, a souligné la conseillère d'Etat Jacqueline de Quattro: "Il serait malvenu que le canton interfère dans une affaire fédérale". Les cantons n'ont pas qualité pour agir. A Genève, le canton a renoncé à adhérer au comité pour cette raison alors que la ville l'a rejoint, a relevé la magistrate radicale.

Avec l'ATS

---

24 Heures 3.3.10

Le Conseil d'Etat évite un camouflet nucléaire

Mühleberg - Après un débat houleux, Jacqueline de Quattro a réussi à convaincre une courte majorité de députés de ne pas obliger le gouvernement à adhérer à l'association qui milite contre la centrale nucléaire.

Mehdi-Stéphane Prin

 Les Vaudois ont beau avoir décidé de dire non au prolongement illimité de la centrale nucléaire de Mühleberg, le 29   novembre dernier, le Grand Conseil n'a pas fini de se battre sur ce dossier. Hier, les députés se sont déchirés sur une résolution de la gauche et des Verts libéraux, qui voulaient obliger le gouvernement à adhérer au comité qui lutte contre le feu vert accordé entre-temps par la Confédération. Pour trois petites voix seulement, le Conseil d'Etat a évité ce désaveu de la part de son législatif, après un long débat.

 Vaudois trompés?

 Défendu par la Verte Alessandra Silauri, le texte aurait obligé le gouvernement d'adhérer au comité Mühleberg-illimité-non, qui coordonne les recours contre la décision du Conseil fédéral d'autoriser la prolongation d'exploitation de la centrale bernoise. "Avec cette résolution, il s'agit de tenir compte de l'opinion des Vaudois, qui se sont prononcés de manière très claire, à 64%, contre Mühleberg. " De nombreuses voix de gauche et du centre se sont succédé pour dénoncer un gouvernement qui ne joue pas le jeu démocratique, après avoir donné dans un premier temps un préavis positif à la prolongation de Mühleberg. "Pour sa dignité, le Conseil d'Etat se doit d'aller jusqu'au bout d'une décision prise par son peuple", a tonné Jacques-André Haury, le président du Parti vert'libéral.

 "Vous avez trompé le peuple en lui faisant croire que nous votions pour ou contre le nucléaire", a répliqué Pierre-Yves Rapaz, président du groupe UDC. De quoi provoquer un coup de gueule remarqué du socialiste Michel Renaud, fatigué de voir les partisans de l'atome remettre en cause le vote du 29   novembre. "Est-ce qu'un seul député dans cette salle ose affirmer que les Vaudois sont une bande d'imbéciles?" La réponse n'est pas venue…

 Face à cette ambiance électrique, Jacqueline de Quattro a gardé son calme et joué la carte juridique. "Nous refaisons le débat nucléaire alors qu'il s'agit uniquement de problème de procédures. " Pour la cheffe du Département de l'environnement, le gouvernement n'a tout simplement pas le droit de faire recours contre la décision de la Confédération. Résultat, selon la radicale, il ne peut pas adhérer à un comité qui poursuit ce but.

 L'argument de Jacqueline de Quattro semble avoir fait basculer la majorité d'un Grand Conseil qui l'avait auparavant désavouée à plusieurs reprises dans ce dossier. Mais Mühleberg n'a pas fini de faire des étincelles au parlement. Plusieurs députés préparent d'autres interventions sur le sujet. •

---

20 Minuten 3.3.10

Experte: AKWs droht wegen Uranmangel ein Engpass

 BERN. Uranminen fördern jährlich nur zwei Drittel des weltweiten Bedarfs. Den Kraftwerken drohe deshalb ein Versorgungsengpass.

 Eigentlich ist auf der Erde genügend Uran vorhanden, um die Atomenergie noch lange fliessen zu lassen. Zwischen 100 und 300 Jahre reicht der Rohstoff noch, schätzen Experten. In den kommenden zehn Jahren aber könnte ein massiver Engpass auf die Energiewirtschaft zukommen. "Wir brauchen pro Jahr weltweit rund 65 000 Tonnen Uran. Die Minen fördern derzeit aber nur 45 000 Tonnen", warnt Michael Dittmar, Physiker am Cern und der ETH Zürich. Den restlichen Bedarf deckten einerseits Atomwaffen, die Russland und die USA seit dem Zusammenbruch der UdSSR abbauen. Andererseits würden die Kernkraftwerke an den Überschüssen, die die Minen in den 70ern und 80ern gefördert haben, zehren. "Diese Reserven sind inzwischen praktisch aufgebraucht. Und ausreichend Nachschub ist nicht in Sicht, zumal der Uranhunger weltweit wächst", sagt Dittmar. "Ich würde daher nicht Milliarden von Franken in neue Kraftwerke investieren, um danach feststellen zu müssen, dass diese am Ende gar nicht betrieben werden können."

 Die Kraftwerkbetreiber indes befürchten keine Engpässe. Axpo, BKW und Alpiq wollen neue Meiler bauen, die bis spätestens 2030 ans Netz gehen sollen. "Die Versorgung von Kernkraftwerken mit Brennstoff ist ein langfristiges, gut planbares Geschäft. Steigt der Bedarf, kann die Fördermenge von Uran sowie die Produktion von Brennelementen rechtzeitig der Nachfrage angepasst werden", so Swissnuclear-Sprecherin Sandra Kobelt.

 Alex Hämmerli