MEDIENSPIEGEL 9.3.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (Tojo, GH)
- Besetzung Stadttauben: SVP-Fuchs droht "der Plage" mit Petition
- Sicherheitswahn: Privat-Security abspecken?
- Bahnpolizeigesetz-Update
- Frauenkampf: Tram-Aktion ZH
- Eva Herman: Pnos mobilisierte
- Mani Porno for Stadtpresident: Doch keine Juso-Bloche-Tshirts
- Grüne Braune: Öko-Neonazis
- Neue Sozialismuskonzepte Südamerika
- Gipfelsoli-News 8.3.10; Inti zu Genua-Bolzaneto 2001
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REITSCHULE
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Di 09.03.10
20.30 Uhr - Kino - UNCUT - Warme Filme am Dienstag: CIAO
- Yen Tan, Alessandro Calza, USA 2008
Mi 10.03.10
19.00 Uhr - SousLePont - Kartoffel Spezialitäten
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Pedro Lenz "Was wotter für morn?"
20.00 Uhr - Rössli-Bar - Daniel Kahn & The
Painted Bird. Style: Klezmer Cabaret Punk
20.30 Uhr - Tojo - "Bunbury" von Oscar Wilde. Berner
StudentInnentheater BeST.
20.30 Uhr - Holzwerkstatt - Zweites Kleines Festival der
anderen Art mit Myrta Amstad(ch): vocals; Ab Baars(nl): sax; Cristin
Wildbolz(ch): bass; Jack Wright(us): sax; Alberto Braida(i): piano;
Paed Conca(ch): clarinet
Do 11.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Pedro Lenz "Was wotter für morn?"
20.00 Uhr - Frauenraum - BarOmeter Special: "Far
Rockaway" CD-Taufe von Tina Kohler
21.00 Uhr - Rössli-Bar - K-Tharsis. Style: Urban
Funk
20.30 Uhr - Tojo - "Bunbury" von Oscar Wilde. Berner
StudentInnentheater BeST.
Fr 12.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Pedro Lenz "Was wotter für morn?"
20.30 Uhr - Tojo - "Bunbury" von Oscar Wilde. Berner
StudentInnentheater BeST.
21.00 Uhr - Kino - Migration - Leben in der Fremde:
Wanakam, Thomas Isler, CH 2005
23.00 Uhr - Dachstock - Groovebox: Riccardo Ferri (live)
(Alchemy Records/I), Flavio Diaz (live) (AnalyticTrail, Loose/I),
Mastra (live) (Modular Club/be), Racker (Midilux, Festmacher/be).
Style: Minimal, Techno, House
Sa 13.03.10
14.00 Uhr - Frauenraum - AMIE -
Frauenkleidertauschbörse bis 16.00 Uhr. Women only.
17.00 Uhr - Frauenraum - Frauendemo-Party: Lounge mit
Barbetrieb
19.00 Uhr - Frauenraum - Frauendemo-Party: Feministische
Filme im Backstage
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche:
dampfzentrale, Text: Pedro Lenz "Was wotter für morn?"
20.30 Uhr - Tojo - "Bunbury" von Oscar Wilde. Berner
StudentInnentheater BeST.Sa 13.03.10 - 21.00 Uhr - Kino - Migration -
Leben in der Fremde: Por Amor, Isabelle Stüssi, CH 2009
21.30 Uhr - Frauenraum - Frauendemo-Party: Disco von Pop
bis Elektro mit DJanes Schultze und Schultze (Trash-Pop) und DJanes
Agnetta und Matilda (Elektrodääntspopnrollrock)
23.00 Uhr - Dachstock - Liquid Session: Makoto &
Deeizm MC (Human Elements). Support: Lockee (Rabass 95.6), TS Zodiac
(Liquid Sessions), Badboy MC (FMI). Style: Drumnbass
So 14.03.10
17.00 Uhr - Tojo - "Bunbury" von Oscar Wilde. Berner
StudentInnentheater BeST.
Infos: http://www.reitschule.ch
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kulturagenda.be 11.3.10
Theater BeST spielt "Bunbury" im Tojo
Sich nicht für den auszugeben, der man ist, führt
unweigerlich zu Problemen. Das erfahren Jack und sein Freund Algernon,
deren Alter Egos sich in die Quere kommen. Das Berner StudentInnen
Theater BeST spielt einen auf Oscar Wildes Komödie "The Importance
of Being Earnest" basierenden Stoff.
Tojo Theater, Bern. Mi., 10.3., bis Sa., 13.3., jeweils 20.30 Uhr, So.,
14.3., 17 Uhr
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kulturagenda.be 11.3.10
Plädoyer für die Entschlackung der Sinne
Von Gisela Trost
Sinnliches Multitasking kann durchaus anregend sein. Ich erinnere mich,
dass wir in der ersten Klasse ein Lied nicht einfach nur sangen − wir
wurden ermuntert, den Text mit koordinierten Körperbewegungen zu
illustrieren. Inzwischen habe ich aus Primarlehrerkreisen erfahren,
dass diese Methode das Einprägen von Text und Melodie erleichtert
und den Kindern Spass macht. So war das auch bei uns: Den kleinen
Matrosen im gleichnamigen Lied begleiteten wir mit horizontalen
wellenförmigen Bewegungen aufs Meer. Die körperlichen
Vorzüge seiner Freundin sollten wir dann mit ebensolchen, diesmal
jedoch vertikalen Wellenlinien verdeutlichen. Wir liebten es.
Dem alltäglichen Wahnsinn der Erwachsenenwelt ausgesetzt, sehnt
man sich jedoch eher nach der Reduktion aufs Wesentliche. Da ist es
eine hübsche Idee, durch Ausblenden des einen die anderen Sinne
anzuregen. Zum Beispiel beim Essen im Dunkeln. Des Augenlichts
entledigt, kann der Essende sich − sofern er oder sie nicht
klaustrophobisch veranlagt ist − ungestört dem Geschmack und der
Konsistenz der Köstlichkeiten auf dem Teller widmen. Das weltweit
erste Dunkelrestaurant blindekuh in Zürich ist mit diesem Konzept
schon länger erfolgreich. Die Idee wurde oft kopiert und auch in
Bern kann man seit 2004 jedes Jahr während mehrerer Wochen in
totaler Finsternis speisen.
Leider wurde das Erfolgsmodell mittlerweile "weiterentwickelt". Man
könnte auch sagen: ad absurdum geführt. So widmen die Berner
Gäste sich seit letztem Jahr zusätzlich zum Essen und
Blindsein der Problematik des Klimawandels, wozu literarische Texte ab
Band und drei Installationen anregen sollen. In Zürich ist man,
wie immer, bereits einen Schritt weiter: Dort gibt es umnachtete Kurse
in Konflikt- Management, Führungskompetenz und
Stressbewältigung.
Stress kommt dann wahrlich auf bei so viel inhaltlicher
Überfrachtung. "Dieses Erlebnis regt alle Sinne an", verspricht
der Flyer der Blinden Insel. Stimmt. Und genau dort liegt das Problem.
Ensemble Paul Klee:
"Zeit zum Kochen", Kinderkonzert und Essen
Zentrum Paul Klee, Bern
So., 14.3., 11 Uhr
www.zpk.org
Restaurant Blinde Insel
Reitschule, Bern. Do.,
11.3., bis Sa., 13.3., und
Mi., 17.3., 19.30 Uhr
www.grossehalle.ch
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STADTTAUBEN
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derbund.ch 9.3.10
Thomas Fuchs spricht von einer "Plage"
pd / aw
Die Besetzung des Areals am Centralweg hat bei der SVP Reaktionen
ausgelöst. Grossrat Thomas Fuchs und Bernaktiv verlangen die
sofortige Räumung des Areals und drohen mit einer Petition gegen
die "Stadttauben".
Die Vereinigung Bernaktiv und Thomas Fuchs sind empört, dass
die Stadt Bern nichts gegen die "Stadttauben" unternimmt, die eine
Brache am Centralweg in der Lorraine besetzt haben. Der Verein fordert
nun eine genaue Personenkontrolle aller Besetzer und deren Fahrzeuge.
Sowie die Auferlegung sämtlicher Kosten im Zusammenhang mit der
Besetzung. Sie wünschen auch eine Abklärung ob diese Personen
in Bern Sozialleistungen beziehen und wofür.
Die Vereinigung Bernaktiv fordert die sofortige Räumung des
Areals und droht mit der Lancierung einer Petition für
nächste Woche.
Gelände wird geräumt, Zeitpunkt unklar
Die Stadt will das von den "Stadttauben" besetzte Gelände
durch die Polizei räumen lassen, wie auf Stadt.be zu erfahren ist.
Wann es so weit ist, entscheidet die Kantonspolizei.
Die Stadt hat die Besetzer angezeigt und bei der Kantonspolizei
die Räumung des besetzten Geländes am Centralweg verlangt,
wie Gemeinderätin Barbara Hayoz gegenüber Stadt.Be sagte.
Auch wehrt sie sich gegen die Vorwürfe des Lorraine-Leistes, die
Stadt habe das Gelände zu wenig geschützt: "Das Areal war
umzäunt und abgeschlossen. Wenn jemand gewaltsam eindringen will,
kann man das nicht verhindern."
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bernaktuell.ch 9.3.10
Bern Aktuell
Postfach 8631
3001 Bern
079 302 10 09
www.bernaktuell.ch
Mail: info@bernaktuell.ch
Bern, 9. März 2010
Vereinigung BernAktiv fordert sofortige Räumung des Areals am
Centralweg und lanciert nötigenfalls eine Petition. Die
Stadttauben werden zur Plage!
Die "Stadttauben", eine Gruppe von zirka 15 jungen Menschen,
belästigt die Stadt Bern bereits seit vielen Jahren. Mit ihren
abgewrackte Baustellenwagen und ausgemusterten Wohnwagen "wohnten" sie
bereits im Neufeld und besetzten dann z.B. auch die Kiesgrube an der
Murtenstrasse oder die Schrebergärten beim Wankdorf.
Sämtliche hygienischen Vorschriften werden dabei jeweils
missachtet.
Die Vereinigung BernAktiv ist empört, dass die Stadt Bern diesem
illegalen Treiben bereits seit Jahren tatenlos zuschaut und verlangt
nun eine genaue Personenkontrolle aller Besetzer, die Kontrolle der
genutzten Fahrzeuge auf deren Fahrtauglichkeit und Einhaltung der
Umweltvorschriften und deren allfällige Beschlagnahmung sowie die
Auferlegung sämtlicher Kosten im Zusammenhang mit der Besetzung.
Im Weiteren ist abzuklären, ob diese Personen in Bern
Sozialleistungen beziehen und wofür.
Die Vereinigung BernAktiv fordert die sofortige Räumung des Areals
und wird ansonsten nächste Woche mit einer Petition im
Lorraine-Quartier für entsprechenden Druck aus der
Bevölkerung sorgen.
Man darf gespannt sein, ob bei nächtlichen Ruhestörungen bald
auch Bern Stadtpräsident mitgrölen wird. Wen würde es
erstaunen? Offenbar fühlt sich Berns Regierung bei Alternativen,
Linksextremen, Besetzern, Zigeunern und Nomaden wohler. Wie sonst
lässt es sich erklären, dass an der Hauptversammlung des
HandelsundIndustrievereins Bern, kein Vertreter des Berner Gemeindrates
anwesend war. Ein Hohn sondergleichen! Immerhin steht die Vereinigung
seit 150 Jahren im Dienste der Berner Industrie, des Handels und der
Dienstleistungsunternehmen.
VEREINIGUNG BERNAKTIV
Thomas Fuchs
Grossrat und Präsident
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BZ 9.3.10
Bauparzelle besetzt
Besetzer entern ein Grundstück der Stadt in der Berner
Lorraine. Der verärgerte Leist hat diese Entwicklung kommen sehen.
Seit 2007 warne man davor, schreibt Edwin Stämpfli in einer
E-Mail an die Stadt erbost. Nun sei es also dazu gekommen: Am
Centralweg in der Berner Lorraine wurde eine Parzelle, die der Stadt
gehört, besetzt. Dies liege daran, dass die Stadt einfach keinen
sauberen Planungsprozess hinkriege. Neben den "Stadttauben", wie die
Besetzer sich nennen, liegt die Stadt auch mit den Eigentümern
einer benachbarten Liegenschaft im Clinch. Die Stadt will laut
Stämpfli das ansässige Bordell loswerden. Der Besitzer
möchte den Zustand aber legalisieren.
Doch vorerst müssen die "Stadttauben" weg.
Gemeinderätin Barbara Hayoz hat sie bereits dazu aufgefordert.
Weil das Ultimatum ungenutzt verstrichen ist, wirkt sie nun auf eine
polizeiliche Räumung hin. Das Areal ist nach dem Entfernen von
Altlasten baureif. Geplant sind Wohnungen. Weil davor ein Wettbewerb
ausgerichtet wird, dauert es noch eine Weile, bis Baumaschinen
auffahren. cab
Seite 20
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Lorraine
Areal am Centralweg besetzt
Ein Ultimatum liessen die "Stadttauben" bereits verstreichen.
Doch die Stadt duldet die neue Wagenburg in der Lorraine nicht. Der
Leist ärgert sich trotzdem. Die Stadt mache am Centralweg zu wenig
schnell vorwärts.
"Am Samstag um 15 Uhr brachen die Besetzer den Abgrenzungszaun
auf", sagte gestern Gemeinderätin Barbara Hayoz (FDP). Sie ist
oberste Chefin der städtischen Liegenschaftsverwaltung, welcher
das Areal am Central-weg 9 gehört. Hayoz liess den "Stadttauben",
wie sich die Besitzer der etwa zehn Wagen nennen, ausrichten, dass sie
bis gestern Mittag abziehen müssten.
Um diese Zeit sass die Schar junger Menschen vor ihren bunten
Wagen. Die Sonne schien zwar, vermochte aber wegen der beissenden Bise
nicht zu wärmen. Ungemütlich eigentlich, aber nicht für
die Besetzer: "Wir gehen im Moment nicht weg", meinte einer.
Hergekommen seien sie von der Murtenstrasse; weiterführende
Pläne haben die Wagenbewohner keine.
Hayoz wird also zusätzliche Schritte in die Wege leiten:
"Wir werden bei der Polizei Anzeige erstatten und die Räumung
verlangen." Normalerweise überbringe anschliessend jemand die
Weisung, und dann vergingen ein paar weitere Tage, bis etwas geschehe,
so Hayoz. Die Polizei werde in Rücksprache mit dem
Untersuchungsrichteramt handeln, war auf deren Pressestelle lediglich
zu erfahren.
Verärgerter Leist
Die Besetzung empört den Lorraine-Leist. Er wirft der Stadt
in einer E-Mail vor, sich ungenügend für die Entwicklung der
Parzelle einzusetzen. Man habe bereits 2007 vor einer Besetzung
gewarnt. "Wir haben befürchtet, dass die Stadt es wieder nicht
fertigbringt, ein Projekt korrekt auf den Schlitten zu kriegen", sagte
Vizepräsident Edwin Stämpfli und ergänzte: "Bevor der
Neubau der Gewerbeschule realisiert wurde, besetzten damals die
rollenden Möpse die Brache." Deshalb habe der Leist darauf
gedrungen, den laufenden Mietvertrag mit der Erb-Garage so lange
aufrechtzuerhalten, bis ein baureifes Projekt vorliege.
Puff um Bordell
Doch die Liegenschaftsverwaltung, die seit längerem im
Clinch mit der Mieterin gelegen sei, habe die Einwände in den Wind
geschlagen. Nun gehe es wieder nur schleppend vorwärts. Die Stadt
habe zuerst das Puff am Lagerweg weghaben wollen. Sie habe gar den
Leist zur Anzeige ermuntert. "Aber wir lassen uns dafür nicht
einspannen", betonte Stämpfli. Das Bordell habe in den beinahe 25
Jahren seines Bestehens nie Probleme bereitet. Die Anzeige ging
trotzdem ein. Von wem, kann Stämpfli nur vermuten. Ein erster
richterlicher Termin vom 9.April 2009 hätten die Puffbetreiber
nicht beachtet.
Fernand Raval, Leiter der Liegenschaftsverwaltung, führte
auf Anfrage aus, dass im Sinne einer Gesamtplanung die Parzelle einst
einbezogen werden sollte. "Es kam jedoch nie zu Verhandlungen", weiss
Raval. Zurzeit versuche die Eigentümerschaft des Bordells
über ein Baugesuchsverfahren, die heutige Nutzung zu legalisieren.
Das zuständige Bauinspektorat bestätigte gestern nur, dass
das Verfahren am Laufen sei. Die Entwicklung der Stadtparzelle sei
dadurch jedoch nicht tangiert, so Raval.
Wohnungen geplant
Eigentlich hätte der Leist an dieser Stelle einen Park
bevorzugt. Dieser wurde in der 2007 abgeschlossenen Gesamtplanung zum
Quartier auch als wünschbar erwähnt. Doch nicht an den
abweichenden Plänen der Stadt stösst sich Stämpfli:
"Gegen Wohnungen sind wir sicher nicht. Was wir uns wünschen, sind
saubere Planungsabläufe."
Laut Hayoz wurde das Grundstück zuerst von Altlasten
gesäubert. Im Frühsommer wird nun ein offener Wettbewerb
ausgeschrieben. Vorgesehen seien - je nach prämierter Eingabe - 10
bis 20 Wohnungen und Ateliers. Bis Baumaschinen auffahren, wird es aber
noch eine Weile dauern. Hayoz rechnet mit mindestens einem Jahr. Die
jetzigen Besetzer werden bis dahin längst weg sein. Hayoz hat
einschlägige Erfahrungen: "Normalerweise lassen sie es nicht auf
eine Räumung ankommen."
Christoph Aebischer
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Bund 9.3.10
"Stadttauben" besetzen Baugelände in der Lorraine
Auf dem planierten und umzäunten Baugelände der Stadt
Bern, am Centralweg, hat sich am Samstag die Gruppe "Stadttauben" mit
rund einem Dutzend Wohnwagen niedergelassen. Die städtische
Liegenschaftsverwaltung plant auf dem Grundstück eine
Neuüberbauung mit 15 Wohnungen. Der Baubeginn ist gemäss
ursprünglichen Plänen auf Herbst dieses Jahres angesetzt. Der
Lorraine-Breitenrain-Leist protestierte umgehend gegen die Besetzung:
"Wir erwarten von der Stadtverwaltung, dass auf dieser Liegenschaft
unverzüglich rechtmässige Verhältnisse hergestellt
werden, und machen sie auf mögliche Folgen mit
Rechtsansprüchen von geschädigten Nachbarn aufmerksam." Der
Leist hatte bereits gegen den frühzeitigen Abbruch der dortigen
Häuser bei der Stadtbehörde opponiert und vor einer
Zwischennutzung gewarnt. (lok)
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20 Minuten 9.3.10
Wohnwagen besetzen Lorraine
BERN. Seit dem Wochenende stehen am Centralweg in der Lorraine
Wohnwagen. Laut Stadt.be handelt es sich bei den Besetzern um die
Gruppe der Stadttauben, die ihre Wagen bisher im Stöckacker
aufgestellt hatte. Eigentümerin des Grundstücks ist die Stadt
Bern. Anfang Winter zog die Garage Alcadis aus dem alten Gebäude
aus, bevor dieses abgebrochen wurde. Die Baueingabe für den Neubau
mit 15 Wohnungen macht die Stadt erst im Herbst 2010. Besonders
verärgert über die Besetzung ist jetzt der
Lorraine-Breitenrain-Leist. "Die Stadtverwaltung ist einmal mehr nicht
in der Lage, ein Projekt von A bis Z sauber zu planen und zu
realisieren", schreibt er auf seiner Website. Diese Besetzung
müsse umgehend beendet werden. Bereits 2007 hatte sich der Leist
mit der Stadt wegen der Zukunft des Grundstücks zusammengesetzt -
auch um eine Besetzung zu verhindern. sah
---
20min.ch 8.3.10
Wohnwagen besetzen Lorraine
Seit dem Wochenende stehen am Centralweg in der Lorraine Wohnwagen.
Laut Stadt.be handelt es sich bei den Besetzern um die Gruppe der
Stadttauben, die ihre Wagen bisher im Stöckacker aufgestellt hatte.
Eigentümerin des Grundstücks ist die Stadt Bern. Anfang
Winter zog die Garage Alcadis aus dem alten Gebäude aus, bevor
dieses abgebrochen wurde. Die Baueingabe für den Neubau mit 15
Wohnungen macht die Stadt erst im Herbst 2010. Besonders verärgert
über die Besetzung ist jetzt der Lorraine-Breitenrain-Leist. "Die
Stadtverwaltung ist einmal mehr nicht in der Lage, ein Projekt von A
bis Z sauber zu planen und zu realisieren", schreibt er auf seiner
Website. Diese Besetzung müsse umgehend beendet werden. Bereits
2007 hatte sich der Leist mit der Stadt wegen der Zukunft des
Grundstücks zusammengesetzt - auch um eine Besetzung zu verhindern.
(sah)
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SICHERHEITS-WAHN
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Bund 9.3.10
Aufstockung der Polizei: Jetzt keine "Trickli"
In der Stadt Bern wird die Polizei aufgestockt. Die neuen
Kräfte sollen private Sicherheitsdienste ersetzen, verlangt das
Grüne Bündnis. Bei den Stadtratsparteien findet die Forderung
aber keinen Rückhalt: Die Forderung widerspreche dem Volkswillen.
Simon Jäggi
Eigentlich brachte der Abstimmungssonntag eine Niederlage
fürs Grüne Bündnis (gb). Die Partei bekämpfte
nämlich nicht nur die Sicherheitsinitiative, sondern auch den
Gegenvorschlag des Gemeinderats, den die Berner Bevölkerung mit
53,8 Prozent der Stimmen guthiess.
Für das GB stellt das Resultat aber auch einen
Achtungserfolg dar. "Der Gegenvorschlag ist nur knapp angenommen
worden", unterstreicht Kofraktionspräsident Hasim Sancar. Ein
grosser Teil der Bevölkerung habe sich von der
"Unsicherheitshysterie" nicht anstecken lassen. Die Anliegen dieser
Leute seien daher bei der Umsetzung des Gegenvorschlags auch zu
berücksichtigen, meint Sancar - und hat schon am Sonntag eine
provokante Forderung aufgestellt: Mit den zusätzlichen
Polizeikräften sollen private Sicherheitsdienste durch
polizeiliche Kräfte ersetzt werden (siehe "Bund" von gestern).
Dies zum Beispiel im Bahnhof, wie Sancar auf Nachfrage meint. Mit
der Annahme des Bahnhofreglements habe man polizeiliche Aufgaben
privatisiert, die in die öffentliche Hand gehörten. "Diesen
Fehler sollte man korrigieren", sagt Sancar. Was auf öffentlichem
Boden geschehe, gehöre in den Aufgabenbereich der Polizei - da
dieser Bereich politisch kontrollierbar sein müsse. Das
Bahnhofreglement wurde im Sommer 2008 von 74,8 Prozent der Berner und
Bernerinnen angenommen: Es erlaubt, dass die Bahnhofpolizei die
Durchsetzung des Gesetzes übernehmen darf.
SP zieht nicht mit
Doch Sancar findet wenig Verbündete für seine
Forderung, wie eine Umfrage bei den Stadtratsparteien zeigt. "Die neuen
Kräfte sollten jetzt an den neuralgischen Punkten eingesetzt
werden, wo man wirklich ein Manko hat", sagt
SP-Fraktionspräsidentin Giovanna Battagliero und meint damit etwa
die Aarbergergasse und die Grosse Schanze. In einem zweiten Schritt
könne ein solcher Aspekt aber durchaus einfliessen: "Eigentlich
sollte das Gewaltmonopol bei der Polizei sein", so Battagliero.
"Wir müssen den Volkswillen respektieren", meint auch Peter
Künzler, Fraktionspräsident der GFL. Künzler räumt
zwar ein, dass auch seine Partei nicht glücklich damit sei, dass
Sicherheitsaufgaben zunehmend ausgelagert würden. Dass der
Gegenvorschlag angenommen worden sei, zeige aber in erster Linie, dass
sich die Bevölkerung mehr Sicherheit im öffentlichen Raum
wünsche. Künzler stellt sich daher hinter die Aussage von
Gemeinderat Reto Nause (cvp), der zum Abstimmungsresultat sagte: "Jeder
zusätzliche Franken für die Sicherheit soll für eine
zusätzliche Sicherheitsleistung eingesetzt werden."
Ähnlich klingt es bei Michael Köpfli,
Kofraktionspräsident der Grünliberalen: Auch er findet es
problematisch, dass zu viele Aufgaben der öffentlichen Hand an
private Sicherheitsanbieter ausgelagert werden. Dennoch sei seine
Partei für Sancars Forderung nicht zu gewinnen: "Man kann jetzt
sicher nicht mit ,Trickli' kommen, um die verlangte Aufstockung doch
noch zu verhindern", sagt Köpfli.
Erwartungsgemäss findet Sancars Forderung auch bei den
Bürgerlichen keine Unterstützung: "Wir brauchen nun diese
zusätzlichen Stunden, um überhaupt den Courant normal
abzudecken", sagt Béatrice Wertli, Kofraktionschefin der
BDP/CVP-Fraktion.
Und auch Fraktionschef Erich Hess (svp) meint: "Das Ziel sollte
nun sein, mit der Aufstockung mehr Sicherheit zu erreichen, und nicht
andere Sicherheitsaufgaben abzulösen." Es sei nicht im Sinne der
Sache, zehn neue Polizisten hinzustellen - und gleichzeitig fünf
Sicherheitsleute abzuziehen.
"Es ist nicht das Zeichen, das gesetzt worden ist", sagt auch
Gemeinderat Reto Nause. Das Resultat zeige, dass die Bevölkerung
2,2 Millionen Franken mehr in die Sicherheit investieren wolle - und
nicht, dass sie bei der Securitas zu sparen gedenke. Sancars
Interpretation des Abstimmungsresultats bezeichnet der
Sicherheitsdirektor als "unredlich". Die Stadt greift bei gewissen
Brennpunkten auf die Dienste der privaten Sicherheitsfirma Securitas
zurück. Etwa bei der Drogenanlaufstelle an der Hodlerstrasse oder
auf der Kleinen Schanze. Diese private Dienstleistung ist in
Verträgen mit Securitas geregelt.
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Kantonspolizei sagt nichts
Stefan Blättler, Kommandant der bernischen Kantonspolizei,
will sich nicht zur Annahme des Gegenvorschlags zur
Sicherheitsinitiative äussern, wie es gestern bei der Medienstelle
der Kantonspolizei hiess. "Wir haben das Abstimmungsresultat zur
Kenntnis genommen", ist die einzige Stellungnahme, die seitens der
Kantonspolizei abgegeben wird. Der Auftritt des Kommandanten an einer
Pressekonferenz des Berner Gemeinderats hatte im Abstimmungskampf
für einigen Wirbel gesorgt: Blättler liesse sich vom
Gemeinderat vor den Karren spannen, monierte damals das Komitee
für die Sicherheitsinitiative. (jäg)
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BAHNPOLIZEI
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NZZ 9.3.10
Neuanlauf für die Bahnpolizei
Privatisierung ausgeschlossen - Nationalrat heisst Gesetz gut
Die Sicherheitsdienste im öffentlichen Verkehr erhalten doch
noch eine zeitgemässe Grundlage. Der Nationalrat hat im zweiten
Anlauf einen Kompromiss gefunden.
wab. Bern ⋅ Just vor einem Jahr war ein Gesetz für die
Sicherheitsdienste im öffentlichen Verkehr in der
Schlussabstimmung des Nationalrats gescheitert. SP und SVP hatten es
wegen der Möglichkeit zur Privatisierung und des nicht expliziten
Verbots von Schusswaffen abgelehnt. Dies obwohl der Reformbedarf
eigentlich unbestritten war; das geltende Gesetz stammt aus dem Jahr
1878 und wird der Realität überhaupt nicht mehr gerecht.
Bewaffnung nach Bedarf
Am Montag nun die grosse Einigkeit: Mit 152 zu 5 Stimmen hat der
Nationalrat ein Gesetz gutgeheissen, das sich nur in wenigen Punkten
vom gescheiterten Erlass unterscheidet. Möglich machte dies ein
Kompromiss, den die Verkehrskommission aufgegleist hatte. Er
unterscheidet wie die ursprüngliche Vorlage zwischen einem
Sicherheitsdienst und der eigentlichen Transportpolizei. Letztere darf
jedoch nicht privatisiert werden. Sie durchläuft wie andere
Polizeikräfte eine Polizeischule und wird amtlich vereidigt.
Dafür wird für sie auch das Tragen von Feuerwaffen nicht
explizit ausgeschlossen.
Die Regelung der Bewaffnung wird dem Bundesrat übertragen,
der nach den bisherigen Erklärungen von Verkehrsminister Moritz
Leuenberger Schusswaffen in Zügen nicht als zweckmässig
erachtet, veränderten Bedürfnissen jedoch Rechnung tragen
könnte. Ein Antrag der Grünen, Schusswaffen doch im Gesetz
auszuschliessen, wurde mit 113 zu 30 Stimmen verworfen.
Noch deutlicher, mit 128 zu 30 Stimmen, scheiterte ein Antrag von
Markus Hutter (fdp., Zürich), der den Kompromiss in einem anderen
Punkt wieder aufgeweicht hätte: Er wollte nicht nur der
Transportpolizei, sondern auch dem Ordnungsdienst die Kompetenz geben,
Personen festzunehmen. Die Mehrheit blieb dabei, solche hoheitlichen
Aufgaben der Polizei vorzubehalten.
Eine Privatisierung steht im Übrigen auch für die SBB
nicht mehr zur Diskussion: Sie sind vielmehr daran, die Bahnpolizei
wieder stärker in das Unternehmen zu integrieren. Norbert
Hochreutener (cvp., Bern) brachte den erfolgreichen Neuanlauf auf den
Punkt: Das politische System der Schweiz sei "nicht pannensicher, es
hat aber einen funktionierenden Pannendienst".
Neuanlauf auch zu Bahnlärm
Einen Neuanlauf nimmt das Parlament auch bei der Sanierung des
Bahnlärms. Im Rahmen der Gesamtschau der Eisenbahngrossprojekte
hatte der Nationalrat 500 Millionen Franken im Finöv-Fonds, die
zur Erreichung der Lärmschutzgrenzwerte nicht benötigt
werden, nicht für andere Zwecke freigegeben und damit blockiert.
Mit einer Motion von Ständerat Peter Bieri (Zug, cvp.), der nun
auch der Nationalrat zustimmte, wird der Bundesrat beauftragt, im
Rahmen der kommenden Vorlage zur Bahn 2030 einen Lösungsvorschlag
zu präsentieren.
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FRAUENKAMPF
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Blick am Abend 8.3.10
Aufruf mit Logo-Klau
BSCHISS
Ruft "Blick" zur Frauendemo auf? Heute Morgen staunten Pendler nicht
schlecht, als in Zürcher Trams plötzlich die bekannten
gelb-schwarzen "Blick"-Plakate hingen. Uns ehrt natürlich, dass
Aktivisten mit dem bekanntesten Medien-Logo der Schweiz werben. Aber
wir waren das nicht. Wer dann? Die üblichen Verdächtigen
weisen die Schuld von sich. "Schön, setzen sich viele für die
Demonstrationen ein, aber die Idee ist nicht von uns", sagt Daniel Graf
von Amnesty International. Auch Mattea Meyer von den linken Juso-Frauen
findet: "Die Idee ist gut. Schade, ist sie nicht von uns." wyc
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Indymedia 8.3.10
Communiqué zur Aktion zum 8. März ::
AutorIn : 8. März Bündnnis
Kurze Aktion zu den langen Ladenöffnungszeiten in Zürich zu
diesjährigen internationalen Frauenkampftag
Communiqué zur Frauen-Aktion in Zürich zum internationalen
Frauenkampftag 2010
Frauen-Aktion zum internationalen Frauenkampftag, 8. März 2010 auf
der Bahnhofsbrücke in Zürich
Seit über 100 Jahren gehen Frauen auf der ganzen Welt an diesem
Tag auf die Strasse.
Unter dem Motto Frauenkampf machen wir den Bossen Dampf! Gegen
prekäre Arbeit fand heute auf der Bahnhofsbrücke vor dem coop
eine kurze Aktion gegen die lange Ladenöffnungszeiten statt.
Mit dieser Kundgebung wurde die Solidarität mit den
Verkäuferinnen und Verkäufern ausgedrückt. Da die
Ladenöffnungszeiten schrittweise verlängert werden und die
Arbeitsbedingungen sich verschlechtern, heisst das für das
Verkaufspersonal:
+ mehr Arbeit und Stress
+ mehr Arbeit auf Abruf
+ noch mehr Flexibilisierung
+ mehr Teilzeitstellen und Stundenverträge mit tiefen Löhnen
+ weniger planbare Freizeit.
Mit einem Theater auf dem Vordach vom coop Haupteingang wurde auf die
Arbeitsbedingungen im Verkauf aufmerksam gemacht. Im Theater
müssen drei Verkäuferinnen bis zum Umfallen, bzw. der
Kündigung sich plagen. Immer wieder hören sie von der
Chefetage, sie sollen schneller, effizienter und besser schaffen. Der
Arbeitsintensivierung und dem Leistungsdruck ein Ende setzend, wehren
sich die Verkäuferinnen gegen ihren Boss und machen die Revolution.
Es versammelten sich rund 80 Personen, bestaunten das Theater,
verteilten Flugblätter und riefen Parolen. Kurz vor 19 Uhr lief
eine kleine Demonstration um das Central um dann wieder vor dem coop
die Aktion mit einer Abschlussrede und einem Spray für die
VerkäuferInnen zu beenden.
Die Ladenöffnungszeiten werden schrittweise verlängert und
die Arbeitsbedingungen verschlechtern sich im Detailhandel. Die
Läden haben länger offen, jedoch mit gleich viel
Angestellten. Eine Studie der Staatssekretariat für Wirtschaft
(seco) besagt, dass in jenen Ländern, die die totale
Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten eingeführt haben, die
Löhne gesunken sind. Ungelernte und Temporäre wurden
eingestellt, auf Stundenlohnbasis mit tiefen Salär. Im
Detailhandel haben die meisten Unternehmen die Anstellungsbedingungen
nicht in einem Gesamtarbeitsvertrag geregelt. Im Detailhandel arbeiten
hauptsächliche Frauen, es gibt viele Teilzeitkräfte und
Wiedereinsteigerinnen. Jeder 5. Lohn liegt unter dem Minimallohn.
Warum vor dem coop?
Dieser hat täglich von 8 bis 22 Uhr geöffnet. Und der
Gesamtarbeitsvertrag zwischen Unia und coop ist ausgelaufen. Bis jetzt
gibt es keinen neuen Vertrag. Wie immer wird coop mit allen Mitteln
seine Interessen durchdrücken. Das Interesse heisst mehr Profit!
Und mehr Profit kann nur durch mehr Ausbeutung des Personals erreicht
werden.
Parolen auf dem an PassantInnen verteilten Flugblatt, greifen diese
Themen auf:
Unsere Arbeit ist Mehr Wert!
Wir haben mehr verdient! Mehr Lohn!
Her mit den geregelten Arbeitszeiten!
Genug Freizeit für FreundInnen und Familie!
Kein Stress und kein Leistungsdruck.
Arbeit auf Abruf ist eine Frechheit!
Am 13.März gibt es eine schweizweite Demonstration in Bern mit
gemeinsamer Zugfahrt dorthin. Die Vielseitigkeit der diesjährigen
Aktionen rund um den 8.März zeigen, dass wir auch nach 100 Jahren
Frauenkampf noch viel zu erkämpfen haben.
Frauen gemeinsam stark!
Gegen Ausbeutung und Unterdrückung,
gegen Kapital und Patriarchat!
Wir grüssen Emmely aus Berlin und alle Verkäuferinnen, die
für ihre Rechte kämpfen!
8. März Bündis
(Komplott, Unsereuni ZH, FrauenLesbenCafé Winterthur,
Revolutionärer Aufbau Schweiz/Frauenkollektiv, FrauenLesbenKasama,
Weltfrauenkonferenz Komitee Schweiz und Einzelpersonen)
In der Spezialausgabe des "Vorwärts" zum Frauenkampftag findet ihr
weitere Informationen.
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Indymedia 8.3.10
Tram-Aktion zum 8. März ::
AutorIn : 8. März Bündnis
flächendeckend BLICK Schlagzeilen im Tram aufgehängt
Heute morgen um 5 Uhr haben einige Aktivistinnen in den Zürcher
Trams flächendeckend BLICK Schlagzeilen aufgehängt. Mit
folgendem Inhalt:
Frauenkrawall?
Demos in mehreren schweizer Städten
zum internationalen Frauenkampftag
Schlagen die Emanzen zu?
Heute am 8.März, dem internationalen Frauenkampftag gehen weltweit
Frauen für ihre Anliegen, für besser Arbeits-und
Lebensverhältnisse auf die Strasse.
In Zürich wird es um 18 Uhr auf der Bahnhofsbrücke in eine
"Kurze Aktion gegen lange Ladenöffnungszeiten" geben.
Solidarität mit dem Verkaufspersonal!
Frauenkampf - machen wir den Bossen Dampf!
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1 Inhaltliche Ergänzung:
Fotos
09.03.2010 01:49
http://www.aufbau.org/index.php?option=com_content&task=view&id=771&Itemid=73
http://www.blick.ch/blickamabend/epaper
--> Seite 2 (8.3.2010 ZH-Ausgabe)
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EVA HERMAN
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Indymedia 9.3.10
PNOS lädt Eva Hermann ein... ::
AutorIn : checkcheck
PNOS will Wahlwerbung mit Eva Hermann betreiben!
So aus der Gesudelpage der PNOS...
Am Freitag, 5. März, lädt die EDU in Langenthal zu einem
Referat von der Autorin Eva Herman ein. Das Thema: "Der Kampf um die
Gleichstellung der Geschlechter (Gender-Mainstreaming) - zerstört
das grosse Menschenexperiment die Gesellschaft?" klingt
vielversprechend. Die Referentin wurde vor ungefähr drei Jahren
durch ihr Buch "Das Eva-Prinzip" bekannt, welches ihr neben Zuspruch
auch Unmengen an Kritik einbrachte. Eva Herman sprach ein Thema an,
welches in unserer Gesellschaft leider indiskutabel ist und beging
damit ein Tabubruch. Die familienpolitischen Ansichten der PNOS decken
sich in vielen Bereichen mit den Thesen von Herman. Die PNOS Emmental
empfiehlt deshalb allen, das Referat zu besuchen.
Freitag, 5. März, um 20.00 Uhr
Gastro elemänt, Langenthal
Lotzwilstrasse 66, 4900 Langenthal
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MANI PORNO FOR STADTPRESIDENT
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20 Minuten 9.3.10
Juso: Doch kein Anti-Blocher-Shirt
BERN. Jetzt kann jeder zum "Motherfucker" werden: Die Juso Stadt
Bern haben beschlossen, die "Christoph Blocher Motherfucker"-Shirts
nicht in der geplanten Form zu produzieren. Stattdessen ersetzen die
Jungsozialisten nun Blochers Namen durch eine leere Linie, auf der
jeder mit Filzstift seinen eigenen Favoriten einsetzen kann. "Wir
ziehen nicht den Schwanz ein", rechtfertigt sich Juso-Sprecher Samir
Malek Madani. "Es gab aber heftige Reaktionen auf die Idee, deshalb nun
die leere Linie." Wer ein Juso-Shirt will, kann sich bei der
entsprechenden Gruppe auf Facebook eintragen. Sobald diese 100
Mitglieder hat, gehen die Oberteile in Produktion. Mit den Shirts will
die Juso Stapi Alexander Tschäppät unterstützen. Dieser
war in die Kritik geraten, weil er nach einem YB-Spiel die
Alt-Bundesräte Blocher und Schmid als "Motherfuckers" besang (20
Minuten berichtete). nc
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GRÜNE BRAUNE
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Radio Corax (Halle) 9.3.10
"Grüne Braune" - Umwelt-, Tier- und Heimatschutz von Rechts
Umwelt- und Tierschutz waren nie per se fortschrittliche Themen. Und
dennoch zeigen sich ökologische Bürgerinitiativen verwundert,
wenn sich extreme Rechte an ihren Protesten beteiligen wollen. In der
Ökologieszene fallen sie nicht immer gleich auf: die
umweltbewegten extremen Rechten. Im Bioladen kann man sich mit ihnen
über die Waren, bei Anti-AKW-Protesten über die
ökologischen Auswirkung der Atompolitik und bei Aktionen gegen
genmanipuliertes Saatgut über die Naturbeeinträchtigungen
austauschen. Seit Jahren engagiert sich die Szene von militanten
Neonazis für ökologische Belange, sorgt sich vermeintlich um
Mensch, Umwelt und Tier. Die NPD protestiert gegen
Müllverbrennungsanlagen. Kameradschaften setzen sich gegen
Schächten und für vegane Lebensweise ein.
Von einer Instrumentalisierung darf nicht ausgegangen werden. Schon in
der Völkischen Bewegung ab 1871 beklagen Publizisten und Politiker
die moderne Gesellschaft, warnten vor einem entwurzelten Leben und
ungebremsten Wachstum. Die Verbindung von ökologischen Fragen mit
extrem-rechten Forderungen ist nicht neu. Umweltschutz ist hier gleich
Heimatschutz. Heute setzt sich die Szene wieder aus ökologischen
Bedenken heraus gegen "die Juden" und die Einwanderung und für
einen starken Staat und eine geschlossen Gemeinschaft ein. Genau
darüber hat Andreas Speit nun ein Buch geschrieben: "Grüne
Braune" - Umwelt-, Tier- und Heimatschutz von Rechts. Andreas Speit im
Folgenden über die Inhalte seines neuen Buches.
http://www.freie-radios.net/mp3/20100309-quotgrne-32689.mp3
abmod:
In "Grüne Braune" hinterfragt Andreas Speit die ökologische
Positionen von NPD über Kameradschaften bis zur Neuen Rechten. Er
geht auf den völkischen Ideologiefundus ein, skizziert die
Geschichte der grünen Braunen nach 1945, ihre Vereine und
Publikationen, und schildert Auseinandersetzungen in der
Ökologiebewegung mit dieser unerwünschten Unterstützung.
Das Buch erscheint im April im Unrast-Verlag.
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SOZIALISMUS
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Radio Corax (Halle) 9.3.10
Neue Sozialismuskonzepte und politische Praktiken in Südamerika
Der Sozialwissenschaftler Dr. Wolfgang Bautz hält unter dem Titel,
"Der Hass auf den Westen - neue Sozialismuskonzepte und politische
Praktiken in Südamerika" am 11.03.2010 einen Vortag in der
Händel-Halle. Bautz arbeitet für die Bundeszentrale für
politische Bildung.
http://www.freie-radios.net/mp3/20100309-neuesoziali-32691.mp3
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GIPFELSOLI-NEWS
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gipfelsoli.org/Newsletter 8.3.10
8.3.2010 Genua -- Kopenhagen -- Ontario
- Gerechtigkeit für Genua-Opfer
- Haftstrafen für Polizisten
- Support demonstration
- The whole world on trial
- Böses Erwachen
- "Die Polizei hat viel gelernt"
- Anthony Arrabal: Der Rechtsstaat verliert - gegen die Richter
- Cop15: Bericht für den Innenausschuss des deutschen Bundestages
- Costs for securing G8, G20 summits up extra $179 million
- Toronto plans G-20 Summit, learns lessons from summits passed
- Downtown to become a fortress for G20 summit Security perimeters will
be created around convention centre
- G8/G20: Gearing up for the biggest security event in Canadian history
- Olympics, G8 stretch military staff thin
- Demonstrations a greater security threat than terrorism: CSIS
- Riot 2010!
Mehr: http://gipfelsoli.org/Newsletter/8299.html
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Radio Dreyeckland (Freiburg) 8.3.10
Berufungsprozess zu Misshandlungen in der Bolzaneto Kaserne beim
G-8-Gipfels in Genua
Gespräch mit Enrica Bartesaghi vom Comitato "Verita e Giustizia"
zum Berufungsprozess der am Freitag stattgefunden hatte. Ihre Tochter
war unter den Opfern der Misshandlungen. Als erstes baten wir sie um
eine kurze Zusammenfassung der Ereignisse.
http://www.rdl.de/images/stories/audio_mp3/20100308-berufungspro-08009.mp3