MEDIENSPIEGEL 14.3.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Kinowelt: Kino Kunstmuseum gefährdet
- Stadttauben: Ultimatum der Stadt
- RaBe-Info 12.3.10
- Studie zu Alkoholexzessen in Bern
- Minderjährige HeroinkonsumentInnen
- Clockwork Orange BE: Video, Opferhilfe, Rayonsperren
- Clubleben: Metaldetektoren; Überzeit Altstadt; 1 Jahr Bonsoir
- Grosse Schanze: City Beach-Gentrification gegen Drogendeal
- Party-Thun: Neue Strafformen für NachtschwärmerInnen
- PNOS: Anzeige gegen Friedrich; Lüthard und die Neonazis
- Police CH: Notfalltruppe; Uniformfeindlichkeit
- Ostschweiz: Hooliganschreck Keller-Sutter; Security-Cops; Junkie-Hatz
- Rauchverbot: Erfahrungen
- Razzia-Terror gegen Asylheime in AG
- Sandkasten: Armeechef wappnet sich für die Revolution
- Anti-Atom: Atompokerdeal; Mühlebergsteuer-Gemauschel;
Baustellenknatsch
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REITSCHULE
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So 14.03.10
17.00 Uhr - Tojo - "Bunbury" von Oscar Wilde. Berner
StudentInnentheater BeST.
Mi 17.03.10
19.00 Uhr - SousLePont - Island
Spezialitäten
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: Bio
Hof Heimenhaus, Text: Johanna Lier "Lagos"
20.00 Uhr - Rössli-Bar - Kevin K. Style: Punk
Do 18.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: Bio
Hof Heimenhaus, Text: Johanna Lier "Lagos"
20.30 Uhr - Kino - Dok am Donnerstag: Space Tourists,
Christian Frei, CH 2009
22.00 Uhr - Rössli-Bar - Heu, Stroh und Hafer.
Sonax 400 (live) (midilux, festmacher / be); Sarna (nice try records /
zh) Racker (midilux, festmacher / be). Style: Minimal / Techno / House
Fr 19.03.10
19.00 Uhr - Tojo - "do you get me?" ein Popmusical des
Singtheaters Musikschule Konservatorium Bern. Regie: Katharina Vischer
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: Bio
Hof Heimenhaus, Text: Johanna Lier "Lagos"
21.00 Uhr - Kino - Migration - Leben in der Fremde:
Yasmin, Kenny Gleenan, D/GB 2004
23.00 Uhr - Dachstock - Waxolutionists (Sunshine
Enterprises/Supercity/A) live! & TBA!!! Style: Hiphop, Electronica
Sa 20.03.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Blinde Insel Küche: Bio
Hof Heimenhaus, Text: Johanna Lier "Lagos"
19.00 Uhr - Tojo - "do you get me?" ein Popmusical des
Singtheaters Musikschule Konservatorium Bern. Regie: Katharina Vischer
21.00 Uhr - Kino - Migration - Leben in der Fremde:
Einspruch I-V, Rolando Coppola, CH 1999-2007. Nem-Nee - Asylrecht,
Charles Heller, Schweiz 2005
22.00 Uhr - Dachstock - Wild Wild East: RotFront (Essay
Recs/D) & Gypsy Sound System (CH). Style: Emigrantski Raggamuffin,
Gypsy Disco
23.00 Uhr - Frauenraum - Anklang - Streifzüge:
Berybeat (Bärn), Auf Dauerwelle (Züri), Miss Melera
(Holland). Für lesbisch-schwules & sonstig-tolerantes Volk
So 21.03.10
15.00 Uhr - Tojo - "do you get me?" ein Popmusical des
Singtheaters Musikschule Konservatorium Bern. Regie: Katharina Vischer
Infos: http://www.reitschule.ch
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KINOWELT
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Bund 13.3.10
Muss das Kino Kunstmuseum der Gegenwartskunst weichen?
Das Kunstmuseum Bern prüft derzeit zwei Varianten für
eine Abteilung Gegenwart in den eigenen Räumen: eine mit und eine
ohne Kino Kunstmuseum.
Thomas Allenbach
Die Suche des Kunstmuseums Bern nach geeigneten
Räumlichkeiten für die Abteilung Gegenwart tritt in eine neue
Phase. Nach dem im letzten Sommer gescheiterten Projekt mit dem
aareseitigen Anbau werden derzeit auch Kooperationen mit dem Progr und
dem Zentrum Paul Klee geprüft. Im Vordergrund aber steht eine
Lösung im Kunstmuseum, wie Jobst Wagner, eine der zentralen
Figuren hinter dem Projekt Gegenwart, gestern im Interview mit dem
"Kleinen Bund" erklärte. Es geht dabei auch um Räume, die
derzeit vom Kino und vom Institut für Kunstgeschichte belegt
werden. Für die Kunstgeschichte könnte auf dem Von-Roll-Areal
in der Länggasse Raum gefunden werden - wie aber sieht die Zukunft
des Kinos Kunstmuseum aus?
"Wir erfuhren Ende letzten Jahres von den Plänen und sind
seither mit dem Kunstmuseum im Gespräch", sagt Rosa Maino, die
Leiterin des Programmkinos an der Hodlerstrasse. Es werde nicht nur
eine Variante ohne, sondern auch eine Variante mit Kino geprüft -
und auf diese setzt Maino: "Das Kino ist doch Teil der Gegenwartskunst.
Das ist für grosse Häuser wie das Moma, das Centre Pompidou
oder das Museum Ludwig in Köln keine Frage." Man habe auch
Unterstützung aus der Berner Kunstszene für diese
Lösung. Peter Erismann, Präsident von Cinéville, des
Trägervereins des Kinos Kunstmuseum, kann sich die
Präsentation von Gegenwartskunst ohne Kino ebenfalls nicht
vorstellen. "Wir haben uns bisher für unsere Anliegen stets wehren
müssen, denn das Kino hatte innerhalb des Kunstmuseums oft einen
schweren Stand. Jetzt aber spüren wir Goodwill für die
Variante Gegenwart mit Kino." Welche Variante verfolgt wird,
entscheidet sich voraussichtlich Mitte Jahr.
Delikat ist die Situation für die Spielstelle, weil derzeit
Verhandlungen mit der Stadt über die neuen
Subventionsverträge ab 2012 geführt werden. Auf dem Spiel
stehen jährlich 170 000 Franken. "Auch da sind wir gefordert, denn
die Stadt steht unter Sparzwang", sagt Erismann. Unter Druck geriet das
Kino, weil bei den Eintrittszahlen letztes Jahr das Soll erstmals knapp
nicht erreicht wurde. Dank Erfolgen wie "Breath Made Visible" oder
"L'Enfer d'Henri-Georges Clouzot" sind sie derzeit aber so hoch wie
selten zuvor. Veronica Schaller, die Leiterin der Abteilung
Kulturelles, verhehlt nicht, dass sie mit den Eintrittszahlen des Kinos
nicht zufrieden ist, und betont, dass die Verhandlungen komplex sind.
Eine wichtige Rolle spiele nicht nur die Abteilung Gegenwart, sondern
auch die Tatsache, dass das Kunstmuseum in Zukunft unter der
Subventionshoheit des Kantons stehe. Ihr Fazit: "Beim Kino Kunstmuseum
wird es mittelfristig zu Veränderungen kommen." Ein deutliches
Bekenntnis zum Kino Kunstmuseum ist ihr in der jetzigen Situation nicht
möglich.
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STADTTAUBEN
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Bund 13.3.10
Hayoz' Ultimatum an die "Stadttauben"
Stadt Bern - Die Stadt beharrt auf einer Räumung des Areals
am Centralweg in der Lorraine, das seit einer Woche von den
"Stadttauben" mit ihren Wohnwagen besetzt ist: Gemäss einer
Mitteilung haben die Besetzer bis am Montagmorgen Zeit, um ein Angebot
für einen Ersatzstandort auf dem Gelände Wankdorf City
anzunehmen. "Schlagen sie das Angebot aus, kann die Kantonspolizei ab
diesem Zeitpunkt die Räumung jederzeit vollziehen", heisst es in
der Mitteilung weiter.
"Was den Centralweg betrifft, ist das mein letztes Wort", sagt
Gemeinderätin Barbara Hayoz (fdp). Das Angebot gelte nur dann,
wenn die "Stadttauben" eine Vereinbarung unterzeichneten, wie sie
analog auch für die "Stadtnomaden" gelte. Gemäss dieser
Vereinbarung müssen die "Stadtnomaden" alle drei Monate ihren
Standort wechseln, bis die Stadt die planerischen Voraussetzungen
geschaffen hat, um eine Zone für experimentelles Wohnen zu
realisieren. Die Vereinbarung ist das Resultat eines Runden Tisches von
Stadt, Kanton und Burgergemeinde. Gehen die "Stadttauben" ins Wankdorf,
müssten sie diesen Platz denn auch bis Ende Mai wieder
räumen. "Die Vereinbarungen am Runden Tisch gelten eigentlich
für beide nomadisierenden Gruppen", sagt Hayoz.
(bob)
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BZ 13.3.10
Lorraine
Zweites Ultimatum und ein Angebot
Die Stadt macht den Besetzern am Centralweg ein Angebot: Sie
dürfen aufs Wankdorfareal, müssen aber bis Montag abziehen.
Seit einer Woche halten die "Stadttauben" die stadteigene
Parzelle am Centralweg 9 besetzt (wir berichteten). Nachdem sie ein
erstes Ultimatum ignorierten, stellt ihnen die oberste
Liegenschaftschefin der Stadt, Barbara Hayoz, ein zweites: Bis am
Montagmorgen müssen sie weg sein. Wenn die Wohnwagenbewohner Hand
bieten für "vertragliche Rahmenbedingungen", bietet ihnen die
Stadt aber eine Alternative an: Sie können laut Communiqué
aufs Gelände der Wankdorf-City ziehen und dort bis am 31.Mai
campieren.
Missachteten die "Stadttauben" die Aufforderung, könne die
Polizei jederzeit das Gelände räumen, so Hayoz. Die
erforderliche Anzeige sei bereits am letzten Montag erstattet worden.
Die Besetzung hat für einiges Rumoren im Quartier gesorgt. Der
Leist hat Rechtsansprüche von geschädigten Nachbarn
angekündigt. Der Verein "Läbigi Lorraine" forderte dagegen
Toleranz.
cab
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bern.ch 12.3.10
Besetztes Areal am Centralweg: Die Stadt beharrt auf Räumung
Die Stadt beharrt auf eine Räumung des durch die Stadttauben
besetzten Areals am Centralweg. Sie bietet den Stadttauben aber auf dem
Gelände WankdorfCity eine vorübergehende Alternative für
einen Standort an. Das Angebot beinhaltet die Forderung nach klaren
vertraglichen Rahmenbedingungen.
Am 6. März 2010 haben die Stadttauben den Zaun um das Areal am
Centralweg aufgebrochen und das Gelände besetzt. Das Areal
gehört der Stadt und wird durch die städtische
Liegenschaftsverwaltung verwaltet. Diese hat bereits letzten Montag
Anzeige bei der Kantonspolizei erstattet und die Räumung des
Geländes beantragt. Das Gelände befindet sich mitten in einem
Wohnquartier und ist deshalb kein geeigneter Standort für
experimentelles Wohnen, wie es von den Stadttauben praktiziert wird.
Stadt bietet Hand für eine vorübergehende Lösung
Die städtische Liegenschaftsverwaltung hat heute Nachmittag den
Stadttauben einen vorübergehenden Ersatzstandort auf dem
Gelände WankdorfCity bis am 31. Mai 2010 angeboten. Das Angebot
gilt unter der Voraussetzung, dass die Nutzung des Geländes
gestützt auf eine vertragliche Vereinbarung erfolgt. Ein Entwurf
der Vereinbarung wurde den Stadttauben vor Ort übergeben. Das
Angebot der Liegenschaftsverwaltung erfolgt vor dem Hintergrund, dass
die Stadt bereits in anderen Fällen Hand für
Übergangslösungen geboten hat. Die Stadttauben haben bis
Montagmorgen Zeit, um zu entscheiden, ob sie das Angebot annehmen
wollen. Schlagen die Stadttauben das Angebot der
Liegenschaftsverwaltung aus, kann die Kantonspolizei ab diesem
Zeitpunkt die Räumung jederzeit vollziehen.
Direktion für Finanzen, Personal und Informatik
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derbund.ch 12.3.10
Solidarität mit der Besetzung am Centralweg
sis
Mit einem Flugblatt rufen Unbekannte zur Solidarität mit den
"Stadttauben" auf, die derzeit ein Baugelände am Centralweg in der
Lorraine besetzt halten.
Dies berichtet die News-Seite stadt.be. Gleichzeitig wolle
SVP-Politiker Thomas Fuchs ab nächster Woche Unterschriften
sammeln für eine Petition, die die Räumung des Geländes
verlangt.
Die Petition wird laut Thomas Fuchs per Post an alle Haushalte in
der Lorraine verteilt. Auf die Frage, warum die Petition nötig
sei, obwohl die Stadt laut Aussage von Gemeinderätin Barbara Hayoz
die Räumung bereits bei der Kantonspolizei verlangt hat, meint
Fuchs: "Nach meiner Erfahrung kann man der Stadt nicht trauen. Die
Petition soll den Druck erhöhen."
Stadt.be berichtet aber auch über Gruppen, die sich mit den
"Stadttauben" solidarisieren, etwa der "Verein Läbigi Lorraine".
Ausserdem wurde in der Lorraine ein Flugblatt ausgehängt, dass die
Bewohner auffordert sich bei Barbara Hayoz gegen die Räumung und
bezahlbaren Wohnraum einzusetzen, so stadt.be.
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stadt.be 12.3.10
Solidaritätswellen für und gegen die Besetzung am Centralweg
Mit einem Flugblatt rufen Unbekannte zur Solidarität mit den
"Stadttauben" auf, die derzeit ein Baugelände am Centralweg in der
Lorraine besetzt halten. Gleichzeitig will SVP-Politiker Thomas Fuchs
ab nächste Woche Unterschriften sammeln für eine Petition,
die die Räumung des Geländes verlangt.
Die Petition werde nächste Woche gestartet und verlange die
sofortige Räumung der Parzelle am Centralweg 7 in Bern, wie Thomas
Fuchs auf Anfrage eine Meldung von bernerzeitung.ch bestätigte.
"Wir haben schon viele Anfragen von Bewohnern, die unterschreiben
wollen. Die Sammlung wurde noch nicht gestartet, weil wir gehofft
hatten gehofft, dass sich das Problem vorher erledigt", sagt Fuchs
weiter.
Die Petition werde über Post verteilt an alle Haushalte in der
Lorraine verteilt. Auf die Frage, warum die Petition nötig sei,
obwohl die Stadt laut Aussage von Gemeinderätin Barbara Hayoz die
Räumung bereits bei der Kantonspolizei verlangt hat, meint Fuchs:
"Nach meiner Erfahrung kann man der Stadt nicht trauen. Die Petition
soll den Druck erhöhen."
Die Kantonspolizei hat den Eingang eines Räumungsbegehrens
gegenüber stadt.be bisher weder bestätigt noch dementiert.
Man führe zurzeit intensive Gespräche mit der Stadt, war auf
Anfrage zu erfahren.
Es gibt aber auch Gruppen, die sich mit den "Stadttauben"
solidarisieren, etwa der "Verein Läbigi Lorraine". Ausserdem wurde
in der Lorraine ein Flugblatt ausgehängt, dass die Bewohner
auffordert sich bei Barbara Hayoz gegen die Räumung und
bezahlbaren Wohnraum einzusetzen.
rue
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RABE-INFO
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Fr. 12. März 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-_Info_12._Maerz_2010.mp3
- Internetzensur: immer mehr online Berichterstattende in Haft
- Ausstellung: Kunst gibt Armut ein Gesicht
- Wahlen: Philipp Perrenoud will Regierungsrat bleiben
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ALKOHOL
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Zentralschweiz am Sonntag 14.3.10
Alkoholexzesse auch bei Älteren
red. Eine neue Studie zeigt: Trinken bis zum Umfallen ist nicht
nur ein Jugendphänomen. In den letzten Jahren haben
Alkoholvergiftungen bei Erwachsenen zwischen 25 und 55 Jahren stark
zugenommen. Oft sind es allerdings bereits alkoholkranke Menschen, die
nach einer durchzechten Nacht in der Notfallaufnahme eines Spitals
landen. Die Patienten haben bei der Einlieferung ins Spital einen
durchschnittlichen Alkoholgehalt von 2,25 Promille. Es wurden aber auch
schon Extremwerte von bis zu 4,4 Promille gemessen. Besonders
gefährlich: Immer häufiger gibt es Alkoholvergiftungen in
Kombination mit Partydrogen.
Seite 44
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Alkoholexzesse
Kampftrinker werden älter
Trinken, bis die Ambulanz kommt: Immer häufiger werden auch
Erwachsene mit Alkoholvergiftungen ins Spital eingeliefert.
sda/rk. 4,4 Promille: Das ist der höchste je gemessene
Alkoholwert bei der Einlieferung in ein Spital, wie Monika Habkern vom
Inselspital Bern sagt. Sie leitet eine Studie zum Thema
Alkoholvergiftungen. Die Resultate zeigen vor allem eines: Es sind
nicht mehr nur Jugendliche, welche bei Trinkorgien über die
Stränge hauen. Immer häufiger kommt es auch bei Erwachsenen
zu Alkoholexzessen. Als logische Folge davon ist auch die Gesamtzahl
der Fälle stark angestiegen. In Bern wurden vor 10 Jahren noch 134
notfallmässige Einlieferungen wegen Alkoholvergiftung registriert,
im Jahr 2007 waren es bereits 373 - das sind 3,3 Prozent aller
Notfälle. Die übers Ganze wachsende Zahl der Patienten, die
ein zweites Mal mit einer Alkoholvergiftung im Notfall landen, weise
darauf hin, dass vor allem 25- bis 55-Jährige die stark steigenden
Fallzahlen verursachten, heisst es in der Studie.
Auch in der Zentralschweiz?
Von den Zentralschweizer Spitälern waren keine Zahlen zu
Alkoholvergiftungen erhältlich. Nik von Rotz, Stationsleiter im
Nidwaldner Kantonsspital, bestätigt, dass Notfälle wegen
Alkoholvergiftung längst nicht nur Jugendliche betreffen, sondern
sämtliche Altersschichten. "Eine Zunahme bei Erwachsenen haben wir
bis jetzt aber nicht beobachtet", so von Rotz. Im Therapiezentrum
Meggen, wo unter anderem alkoholkranke Menschen behandelt werden, gab
es in letzter Zeit immer mehr weibliche Patienten, wie eine Anfrage
unserer Zeitung ergab.
Viele sind schon alkoholkrank
Doch was sind das für Erwachsene, die derart bechern, dass
sie eine Alkoholvergiftung erleiden? "Typischerweise sind es 30- bis
40-jährige alkoholkranke Männer, die am fraglichen Abend noch
massiver über die Stränge schlagen als sonst", sagt Habkern.
Häufig hätten diese Patienten die Arbeit verloren und seien
verwahrlost.
Hans-Peter Kohler, Klinikdirektor der Berner Spitäler
Tiefenau und Ziegler, sieht noch einen anderen Grund dafür, dass
immer mehr Ältere zu Komatrinkern werden: "Wenn ein solches
Trinkverhalten mit 16 Jahren eingeübt und von niemandem
unterbunden wird, dann setzt sich das auch im Erwachsenenalter fort",
sagt Kohler in einem Bericht des "Tages-Anzeigers".
Durchschnittlich 2,25 Promille
Die Patienten haben bei der Einlieferung ins Spital einen
Alkoholwert von durchschnittlich 2,25 Promille, wie die Studie
herausgefunden hat. Der Promillewert allein sagt allerdings noch nicht
viel aus über die Schwere der Vergiftung. "Es gibt Patienten, die
mit 2 Promille noch sehr wenige klinische Symptome zeigen. Hingegen
wird eine junge Frau, die nicht alkoholgewohnt ist, bereits mit 2
Promille bewusstlos", sagt Monika Habkern. Typische Symptome einer
Alkoholvergiftung sind: Betroffene können nicht mehr laufen, sind
mitunter aggressiv, manchmal hingegen bewusstlos.
Zum Alkohol kommt seit einiger Zeit noch ein weiteres Problem
dazu. Monika Habkern sieht nämlich "klare Anzeichen" dafür,
dass der Alkohol zuweilen mit Partydrogen gemischt wird - das ist
besonders gefährlich. Allerdings können K.-o.-Tropfen wie GHB
klinisch nur schwer nachgewiesen werden.
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Bund 13.3.10
Alkohol: Vor allem Ältere trinken sich ins Koma
Eine noch unveröffentlichte Studie des Berner Inselspitals
zeigt: Trinkexzesse nehmen nicht nur bei jungen Patienten zu.
Maurice Thiriet
Das Jugendphänomen Binge-Drinking, auch bekannt als
Komatrinken, wird erwachsen. Eine Studie des Berner Inselspitals, die
dem "Bund" vorliegt, stellt einen signifikanten Anstieg der
Vergiftungsfälle fest. Und dies nicht nur bei Jugendlichen und
jungen Erwachsenen, sondern über alle Altersgruppen hinweg.
Erhielten im Jahr 2000 noch 1,4 Prozent aller ambulanten
Patienten die Hauptdiagnose Alkoholvergiftung, waren es 2007 bereits
3,3 Prozent - nach einer fast konstanten Zunahme über die Jahre.
Auch absolut hat sich die Zahl der behandelten Alkoholvergiftungen fast
verdreifacht. Zwar verzeichnen die 16- bis 25-Jährigen im
fraglichen Zeitraum einen überdurchschnittlichen Anstieg an
Alkoholvergiftungen, doch diese Altersgruppe allein ist nicht für
den massiven Gesamtanstieg verantwortlich.
Verändertes Konsummuster
Während die Zahl der Alkoholvergiftungen stark ansteigt,
nimmt die Gesamtmenge des konsumierten Alkohols seit Jahren ab. Die
Schweizerische Fachstelle für Alkohol und andere Drogenfragen
(SFA) geht deshalb davon aus, dass sich das Konsummuster insgesamt hin
zum Komatrinken verändert.
Besonders gefährdet, sich eine schwere Alkoholvergiftung
einzuhandeln, sind 35- bis 45-jährige Männer. "Die
höchsten Blutalkoholwerte von teilweise über 4 Promille
finden sich bei älteren Patienten, die den Konsum von Alkohol
bereits gewöhnt sind", sagt Monika Haberkern, Ko-Leiterin der
medizinischen Notfallstation des Berner Inselspitals. - Seite 13
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Immer mehr ältere Komatrinker
Eine Studie des Berner Inselspitals zeigt, dass vermehrt 25- bis
55-Jährige ambulant wegen Alkoholvergiftungen behandelt werden
müssen.
Maurice Thiriet
Im Schnitt werden täglich sechs Jugendliche zwischen 10 und
23 Jahren im Spital stationär wegen einer Alkoholvergiftung oder
einer Alkoholabhängigkeit behandelt. Tendenz steigend. Ein
ähnlicher Trend ist nun auch bei den Erwachsenen zu beobachten:
Eine Studie des Inselspitals Bern zeigt erstmals, dass ambulante
Einrichtungen mit einer zunehmenden Zahl von Komatrinkern konfrontiert
sind. Und zwar altersunabhängig: Von 2000 bis 2007 ist der Anteil
an alkoholvergifteten Patienten auf der medizinischen Notfallstation
des Inselspitals von 1,4 auf 3,3 Prozent gestiegen. Absolut hat sich
die Fallzahl im fraglichen Zeitraum von 134 (2000) auf 373 (2007)
nahezu verdreifacht. Der durchschnittliche Blutalkoholwert betrug 2,25
Promille.
Steiler Anstieg bei Jungen
Zwar steigt auch bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen
zwischen 16 und 25 Jahren die Zahl der Einlieferungen wegen
Alkoholvergiftung stark an. Waren im Jahr 2000 mit 29 Fällen noch
2,6 Prozent aller Patienten dieser Altersklasse von Alkohol vergiftet,
waren es 2007 mit 74 Fällen schon 6,5 Prozent. Bei 23 Prozent
dieser Jungen stellten die Ärzte einen Beikonsum anderer
Rauschmittel fest - am häufigsten Cannabis, gefolgt von Kokain.
Doch, so besorgniserregend die starke Zunahme von
Alkoholvergiftungen bei den Jungen ist, kann diese Altersgruppe mit
ihren niedrigen Fallzahlen nicht für den starken Gesamtanstieg der
Alkoholvergiftungen verantwortlich sein. Zwar schlüsselt die
Studie, abgesehen von den Jugendlichen, nicht auf, in welcher
Altersgruppe die Zahl der Alkoholvergiftungen wie stark ansteigt. Aber
die Tatsache, dass die Zahl der Zweiteinweisungen insgesamt steigt,
weist darauf hin, dass vor allem Patienten zwischen 25 und 55 Jahren
für den starken Anstieg verantwortlich sind. Diese haben weit mehr
Zweiteinweisungen zu verzeichnen als die Jugendlichen (siehe
Infografiken).
Hans-Peter Kohler, bis 2006 Leiter der medizinischen
Notfallstation des Inselspitals und heute Klinikdirektor der Berner
Spitäler Tiefenau und Ziegler, erstaunt nicht, dass sich vermehrt
Erwachsene ins Koma trinken. "Wenn ein solches Trinkverhalten mit 16
Jahren eingeübt und von niemandem unterbunden wird, dann setzt
sich das auch im Erwachsenenalter fort", sagt Kohler. Die
Schweizerische Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme
(SFA) geht ebenfalls davon aus, dass sich das Komatrinken universal
etabliert. Während der Alkoholkonsum insgesamt
rückläufig sei, nehme die Zahl der Alkoholvergiftungen
jährlich zu. "Das lässt insgesamt auf eine Veränderung
der Konsummuster schliessen", sagt SFA-Sprecherin Monique Helfer.
Kein Problembewusstsein
Klinikdirektor Kohler stellt beim Trinker-Nachwuchs noch kein
Problembewusstsein fest: "Ein 16-Jähriger, dem ich nach dem
Aufwachen sagte, dass er 3,5 Promille gehabt habe, schaute mich nur an
und fragte, ob er jetzt nach Hause dürfe."
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"Die schlimmsten Fälle kommen nie aus eigenem Antrieb"
Die schwersten Trinker seien zwischen 30 und 40 Jahre alt, oft
auch verwahrlost und ohne Arbeit, sagt Studienleiterin Monika Haberkern.
Interview: Maurice Thiriet
Wie wird der durchschnittliche Alkoholvergiftete bei Ihnen
eingeliefert?
Leute, bei denen wir eine Alkoholvergiftung diagnostizieren und
den Blutalkoholwert messen, kommen praktisch nie aus eigenem Antrieb.
Sie werden fast alle eingeliefert - entweder von Begleitpersonen, von
der Ambulanz oder der Polizei.
Wie hoch sind da die Promillewerte?
Das hängt vom Gewicht und Geschlecht der Person und der
Alkoholgewöhnung ab.
Welches war der höchste gemessene Blutalkoholwert?
Das waren 4,4 Promille.
Das ist eindrücklich. Was für Menschen kriegen solche
Werte hin?
Typischerweise 30- bis 40-jährige alkoholkranke Männer,
die am fraglichen Abend noch massiver über die Stränge
schlagen als sonst. Das heisst, sie trinken zwei Flaschen Whisky statt
der üblichen halben Flasche Whisky plus Bier. Häufig haben
sie ihre Stelle bereits verloren und sind verwahrlost.
Wie definiert sich eigentlich medizinisch eine Alkoholvergiftung?
In diese Studie wurden Patienten aufgenommen mit der
Hauptdiagnose einer Alkoholvergiftung. Die Diagnose wurde gestellt
aufgrund von klinischen Zeichen, Angaben von Alkoholeinnahme vor der
Hospitalisierung und Messung des Alkoholspiegels. Die klinischen
Zeichen der Alkoholvergiftung sind unter anderem Gangunfähigkeit,
psychische Enthemmung bis zu Aggression und schliesslich
Bewusstlosigkeit. Diese Symptome sind nicht streng abhängig von
der Promillezahl, da sich beim Alkohol eine starke Toleranzentwicklung
zeigt. Es gibt alkoholgewohnte Patienten, die mit 2 Promille noch sehr
wenig klinische Symptome zeigen. Hingegen wird eine junge Frau, die
nicht alkoholgewohnt ist, bereits mit 2 Promille bewusstlos.
Sie haben relativ wenig Partydrogen festgestellt. Kommen diese
aus der Mode?
Das kann ich nicht sicher beurteilen. Es ist nicht einfach, etwa
K.-o.-Tropfen wie GHB klinisch nachzuweisen. Es gibt allerdings klare
Anzeichen für Mischkonsum dieser Partydrogen mit Alkohol.
Welche?
Leute, die komatös eingeliefert werden, aber einen relativ
tiefen Blutalkoholwert haben, haben häufig eine Mischvergiftung.
Diese müssen wir teilweise beatmen und auf die Intensivstation
verlegen. Die Wirkzeit von GHB ist kurz, daher sind diese Patienten
nach ein bis zwei Stunden wieder hellwach.
Monika Haberkern
Die Ko-Leiterin der medizinischen Notfallstation des Inselspitals
Bern hat eine Alkoholismus-Studie geleitet.
---
insel.ch14.3.10
Direktionspräsidium
Medienmitteilung
Bern, 14. März 2010/hac
Immer mehr Alkoholisierte auf dem Notfall
Immer mehr Notfallpatienten müssen wegen Alkoholvergiftung
behandelt werden. Besonders alarmierend ist dieser Befund bei den 16-
bis 25-Jährigen, wie eine Studie des Inselspitals ergab.
Gemäss der noch unveröffentlichten Studie des
Universitären Notfallzentrums für Erwachsene am Inselspital
Bern ist die Anzahl von Alkoholvergiftungen bei den medizinischen
Notfallpatienten von 1,4 Prozent im Jahr 2000 auf 3,3 Prozent im Jahr
2007 angewachsen. Bei den 16- bis 25jährigen stieg dieser
Prozentsatz sogar von 2,6 auf 6,5 Prozent.
Durchschnitt: über 2 Promille
Insgesamt behandelte der medizinische Erwachsenen-Notfall des
Universitätsspitals Bern in diesen acht Jahren 1763 Patienten mit
Alkoholvergiftung. 1422 davon waren Erstdiagnosen, 341
"Wiederholungstäter", wovon die meisten über 35 Jahre alt.
Unter den Patienten befanden sich anderthalbmal soviele Männer wie
Frauen. Die durchschnittliche Promillezahl des Blutalkoholgehalts
betrug 2,25 und bei den Jungen 1,67 Promille.
Alk, Gras und Coke
Bei den 16- bis 25-Jährigen wurden zusätzlich
"Mischvergiftungen" erhoben, das heisst Alkohol- kombiniert mit
Drogenmissbrauch oder zusätzlicher Medikamenteneinnahme. 96 der
418 erfassten Jungen (23 %) hatten neben Alkohol auch andere Drogen
konsumiert, vor allem Cannabis und Kokain. Typische Partydrogen wie
Ecstasy wurden dagegen nur in 2,4 % der untersuchten Fälle
nachgewiesen. Der GHB Nachweis ("K.O.-Tropfen", liquid ecstasy), ist
nicht einfach, daher können dort keine Zahlen genannt werden. In
9,1 % der Fälle waren neben dem Alkohol auch Medikamente im Spiel,
meistens bei Patienten mit Selbstmord-Absichten.
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HEROIN
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20 Minuten 12.3.10
"Es gibt immer eine Chance"
Es ist nie zu spät, dass jemand seine Sucht überwindet,
sagt Experte Thilo Beck. Wichtig ist, mit dem Süchtigen in Kontakt
zu bleiben.
Thilo Beck, 48, arbeitet als Psychiater und Chefarzt bei der ARUD
Zürich.
Friday: Herr Beck, welche Erfahrungen haben Sie mit
minderjährigen Heroinkonsumenten?
Ich treffe äusserst selten auf Jugendliche, die Heroin
konsumieren. Oft probieren sie es nur aus, lassen es dann aber sein. Es
gehört zur jugendlichen Entwicklung, Grenzen zu testen.
Häufiger und typischer ist der Mischkonsum verschiedenster
Substanzen - vor allem von Cannabis über Alkohol zu Partydrogen
und Medikamenten.
Warum konsumieren Jugendliche überhaupt Heroin?
Es hängt stark von ihrem Umfeld ab: Wie tragend sind die
Verhältnisse zu Hause? Wie ist ihr kollegiales Umfeld? Wie bei
anderen Suchtstörungen auch bringen heroinabhängige
Jugendliche häufig eine erbliche Vorbelastung mit, sind in
schwierigen familiären Verhältnissen aufgewachsen,
vermögen sich kaum sozial zu integrieren und finden erst in einer
Subkultur ausserhalb der normalen Gesellschaft Halt und
Bestätigung.
Haben Jugendliche, die mit 16 abhängig werden und aus
zerütteten Familien stammen, überhaupt eine Chance, vom
Heroin wegzukommen?
Es gibt immer eine Chance. Ganz klar, je länger man
konsumiert, desto schwerwiegender sind die sozialen Auswirkungen, desto
schwieriger ist es, sich in der Gesellschaft zu integrieren.
Ist es irgendwann zu spät?
Es ist nie zu spät. Es gibt immer die Möglichkeit, sich
zu verändern. Ich habe schon die unglaublichsten Fälle erlebt.
Was kann ich tun, wenn ich vermute, dass mein Kind oder Kumpel
Drogen nimmt?
Wichtig ist, mit der Person zu reden und in Kontakt zu bleiben.
Angst ist kein guter Ratgeber: Mit Verboten und Drohungen riskiert man,
dass sich der Betroffene vollständig entzieht. In dieser
schwierigen Phase muss man versuchen, eine Vertrauensbasis herzustellen.
Was, wenn Eltern oder Freunde nicht mehr weiterwissen?
Die Eltern sollten eine Beratungsstelle aufsuchen und sich dort
helfen lassen. Wichtig ist, dem Kind gegenüber klar und besonnen
Position zu beziehen. Wenn sich Leute aus dem Umfeld einmischen,
gelingt es dem Süchtigen eher, seine Situation wahrzunehmen,
darüber nachzudenken und zu realisieren, was los ist.
Wie merkt man, dass ein Jugendlicher Heroin konsumiert?
Typische Anzeichen sind Unzuverlässigkeit, Müdigkeit
und häufiges Verschlafen. Die Kinder sind zu Hause kaum mehr
anzutreffen, fangen an zu lügen, es gibt
Widersprüchlichkeiten beim Erzählten, sie klauen Geld aus dem
Portemonnaie der Eltern.
Heroin ist billig, eine Dosis kriegt man für 20 Franken. Ist
das ein Problem?
Das ist auch bei anderen Substanzen wie Kokain seit längerem
der Fall. Illegale Drogen sind heute auch für junge Leute
erschwinglich. Erstaunlicherweise ist der Drogenkonsum bei Jugendlichen
in den letzten Jahren aber insgesamt nicht angestiegen, sondern
gesunken. Das ist ein gutes Zeichen.
--
Hilfe
ZÜRICH
Arbeitsgemeinschaft für riskoarmen Umgang mit Drogen ARUD,
arud.ch
Jugendberatung Streetwork
stadt-zuerich.ch/streetwork
BERN
Contact - Berner Gruppe für Jugend-, Eltern- und Suchtarbeit
contactnetz.ch
BASEL
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CLOCKWORK ORANGE BE
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BZ 12.3.10
Videokameras
Neuer Anlauf
Videoüberwachung soll auch in Bern Einzug erhalten. CVP, GLP
und FDP unternehmen einen neuerlichen Anlauf.
Anfang März brachte Sicherheitsdirektor Reto Nause (CVP) die
Idee an einem runden Tisch zur Sicherheit rund um das Fussballstadion
die Videoüberwachung im öffentlichen Raum wieder zur Sprache.
Nun wurde das Anliegen aufgenommen. CVP, GLP und FDP reichen eine
Motion ein, die konkret Videokameras im Korridor Stadion bis
S-Bahn-Station Wankdorf fordert. Damit könnten die
"Sicherheitskosten reduziert werden", argumentieren die Unterzeichner
des Vorstosses. Zur Sicherung von Beweisen seien Videoaufnahmen weiter
ein "erprobtes und bewährtes Instrument". Im Stadion und im
Bahnhof seien übrigens bereits heute Kameras im Einsatz.
Damit nehmen die Motionäre einen weiteren Anlauf in Sachen
Videoüberwachung. Vor einem Jahr lehnte der Stadtrat die Schaffung
eines Reglements, das die Voraussetzung für den Einsatz von
Kameras im öffentlichen Raum bildet, mit 41 zu 25 Stimmen ab. SP
und GB/JA lehnten den Vorstoss prinzipiell ab. Doch auch die Fraktion
GFL/EVP wandte sich gegen den Sicherheitsdirektor, der schon damals
für einen gezielten Einsatz von Kameras warb.
cab
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20 Minuten 12.3.10
Für Prügel-Opfer soll es automatisch Hilfe geben
BERN. Opfern von Überfällen soll künftig
automatisch geholfen werden: FDP-Stadtrat Philippe Müller fordert
eine Stelle, die aktiv auf die Misshandelten zugeht.
Auch nach Ablehnung seiner Sicherheitsinitiative gibt
FDP-Stadtrat Philippe Müller nicht auf. Jetzt will der Politiker
wenigstens den Opfern brutaler Schläger helfen. "Viele trauen sich
nicht, nach einer Attacke Hilfe zu suchen", so Müller. "Besonders
männliche Opfer halten sich für Loser und können mit dem
Gefühl der Erniedrigung nicht umgehen." Die Folgen: "Die
Attackierten schaffen es nur schwer, das traumatische Erlebnis zu
verarbeiten", so Müller. In einer Motion fordert er, dass nach
jeder Gewalttat den Opfern automatisch Hilfe angeboten wird. "Es muss
eine Stelle geschaffen werden, die aktiv auf die Misshandelten zugeht."
Deren Kontaktdaten sollen nach der Anzeige von der Polizei an die
Berater weitergegeben werden. "So kann die Hemmschwelle überwunden
werden."
Anders sieht dies Susanne Nielen, Sozialarbeiterin bei der
Opferhilfe Bern. "Bei einem Meldezwang besteht die Gefahr, dass die
Scham des Opfers noch verstärkt wird."
Doch Müller geht noch weiter: "Damit die Opfer dem
Täter nicht auch noch begegnen müssen, sollen sie auf
einfachem Weg eine Kontaktsperre für den Täter erwirken
können." nc/nj
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Kameras bei Stade de Suisse
BERN. Nach den Teilnehmern des runden Tischs gegen Gewalt an
Sportevents fordern nun auch drei Stadträte von CVP, GLP und FDP
gemeinsam, dass beim Stade de Suisse Videoüberwachung zum Einsatz
kommt. Der Gemeinderat soll dafür die rechtlichen Grundlagen
schaffen. Die Kameras würden Fans zwischen dem Ausgang des
Gästesekors und dem S-Bahnhof Wankdorf filmen. Der Stadtrat hatte
Videoüberwachung im öffentlichen Raum letztes Jahr abgelehnt.
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20 Minuten 12.3.10
Automatische Rayonsperre für Prügler gefordert
BERN. Neue Offensive gegen Jugendgewalt: Gewalttätern soll
bei Offizialdelikten automatisch verboten werden, sich in der Nähe
ihrer Opfer aufzuhalten. Das fordert das Forum Gewaltopfer.
Peter* wurde von drei Jugendlichen in einem Tram überfallen
und verprügelt. Doch auch nach der Tat liessen sie nicht von ihm
ab: Nachdem er eine Anzeige gegen die Täter erstattet hatte,
verfolgten sie ihn auf dem Schulweg, parkierten Autos vor seinem Haus
und bedrohten ihn. "Sie machten ihm das Leben so unerträglich, bis
seine Familie umziehen mussten", sagt Liz Isler. Die Präsidentin
des Forums Gewaltopfer weiss, wie viele Opfer auch nach der Tat ihren
Peinigern schutzlos ausgeliefert sind. Deshalb fordert Isler: "Bei
Offizialdelikten sollte den Tätern automatisch ein
Annäherungsverbot erteilt werden." Dies gäbe den Opfern
unmittelbar ein Stück Sicherheit zurück.
Strafrechtsexperte David Gibor hält nicht viel von der
automatischen Rayonsperre: "Jeder Automatismus verunmöglicht dem
Richter, Einzelfälle angemessen zu beurteilen." Dies könne im
Extremfall zu absurden Situationen führen: "Verpasst eine Frau
ihrem Ehemann eine leichte Ohrfeige, gilt das bereits als
Offizialdelikt." Selbst wenn sich das Ehepaar wieder versöhnen
wollte, dürfte sich die Frau nicht mehr ohne Weiteres ihrem Mann
nähern. Désirée Pomper
*Name der Redaktion bekannt
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CLUBLEBEN
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Sonntag 14.3.10
Waffenträger sind in Basler Clubs selten anzutreffen
Die Basler Kantonspolizei bezeichnet die hiesige Clubszene als
unproblematisch. Szenekenner sprechen von zunehmender Gewaltbereitschaft
Von Rolf Zenklusen
Weil immer mehr Gäste Waffen tragen, wollen Clubs und Discos
in Genf und Zürich bei der Zutrittskontrolle jetzt
Metalldetektoren einsetzen. So etwas ist in Basel undenkbar - noch.
In Genf gibt es Discos und Clubs, die zum Schutz der Gäste
Metalldetektoren aufstellen. Damit reagieren Clubbetreiber auf die
Tatsache, dass offenbar immer mehr Leute mit Waffen in den Ausgang
gehen. Vermehrt würden Türsteher bei Partygängern
Messer, Schlagringe, Metallruten und ähnliches sicherstellen,
berichtet die Zeitung "20 Minuten". Auch in Zürich erwägen
Clubbetreiber deswegen ernsthaft die Installation von Metalldetektoren.
So weit ist man in Basel noch lange nicht. "Bei uns läuft
die Clubszene absolut unproblematisch", sagt Klaus Mannhart, Sprecher
der Kantonspolizei Basel-Stadt. Ausser der Schiesserei in einem Basler
Club vor einigen Jahren kann er sich an keine Vorfälle erinnern,
bei denen wegen sicher gestellter Waffen die Polizei gerufen wurde.
Anders tönt es aus der Szene selber. Ein Insider berichtet
hinter vorgehaltener Hand, gerade im Kleinbasler Rotlichtviertel gebe
es Probleme mit gewalttätigen Gästen - wie weit dabei Waffen
im Spiel seien, könne er aber nicht sagen. Beat Emmenegger,
Betreiber der Nachtclubs "White Horse" und "Roter Kater" an der Basler
Webergasse, bezeichnet das Basler Nachtleben als relativ ruhig. Klar
habe die Gewaltbereitschaft zugenommen, sagt Emmenegger. Am Freitag und
Samstag stünden deshalb jeweils Türsteher vor seinen Lokalen.
"Sie kontrollieren aber natürlich nicht, ob die Gäste Waffen
tragen."
Von gröberen Zwischenfällen mit Waffen wisse Emmenegger
nichts. Die Installation von Metalldetektoren sei auf alle Fälle
kein Thema. Angesprochen auf Zürich, sagt Emmenegger. "Basel ist
viel kleiner und hat deshalb auch weniger Probleme als Zürich."
Stefanie Klär, PR-Verantwortliche bei den Clubs "Annex" und
"Kuppel" an der Basler Binningerstrasse, reagiert etwas erstaunt
über die Anfrage der "Sonntag bz": "Solche Vorfälle kennen
wir nicht."
Er wisse von einzelnen Fällen in der Region, wo jemand eine
Waffe mitführte, erklärt Chris Werner,
Geschäftsführer der Basler Niederlassungen der
Sicherheitsfirmen "big gruppe" und "Guardian GmbH". In welchen Clubs
die Vorfälle passiert sind, will Werner nicht verraten. "Wenn
jemand eine Waffe trägt, hat das nichts mit dem Club zu tun." Die
heutige Jugend sei auch nicht viel schlimmer als früher, hält
Werner fest. "Oft fehlt den jungen Leuten nur der richtige
Ansprechpartner."
Die beste Art, um die Sicherheit zu gewährleisten, sei
deshalb, möglichst viel mit den Gästen zu kommunizieren.
Äusserst wichtig sei die Schulung der Sicherheitsleute, "und zwar
nicht im Thaiboxen", sondern in Kommunikation, Sozialkompetenz, Recht,
Erste Hilfe, Alarmierung und Eigensicherung. "Wir investieren sehr viel
in Sachen Ausbildung und verhindern dadurch Eskalationen", sagt Werner.
Ein Problem sieht er darin, dass "wohl 80 Prozent" der Türsteher
selber eine illegale Waffe mitführen.
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Bund 13.3.10
Untere Altstadt: Bar muss nachts früher schliessen
Keine After-Hour-Parties mehr: Der Regierungsstatthalter entzieht
einer Bar in der unteren Berner Altstadt die Überzeitbewilligung.
Martin Zimmermann
"Wir haben es lange genug mit den sanfteren Methoden versucht -
jetzt mussten wir drastischere Massnahmen ergreifen." So kommentiert
Christoph Lerch seinen Entscheid, die Öffnungszeiten einer Bar in
der unteren Altstadt einzuschränken.
Um welchen Betrieb es konkret geht, will der
Regierungsstatthalter nicht sagen. Nur so viel: Die betroffene Bar darf
ab sofort morgens erst ab acht statt ab sechs Uhr öffnen und muss
abends ihre Tore bereits um halb eins schliessen; die generelle
Überzeitbewilligung verfällt. Dank dieser dürfen Berner
Klubs und Bars ihre Gäste maximal 24 Mal pro Jahr bis 3 Uhr 30
bedienen.
Die Bar hatte entgegen dieser Bestimmung regelmässig bis zu
einer Stunde länger geöffnet und sogenannte
After-Hour-Parties veranstaltet, wie Lerch ausführt. Das Problem
bestehe bereits seit letztem August. "Wir haben die Betreiber der Bar
mehrere Male darauf aufmerksam gemacht, dass sie gegen die Vorschriften
verstossen - aber es hat nichts genützt."
Gewerbepolizei: Kein Kommentar
Mit seinem Entscheid entspricht der Regierungsstatthalter
weitgehend einem Antrag der Gewerbepolizei der Stadt Bern. Diese hatte
nach zahlreichen Beschwerden aus der Nachbarschaft des Betriebes wegen
Lärmbelästigung und anderer Störungen eine
Verkürzung der Öffnungszeiten beantragt.
Bei der Gewerbepolizei wollte man gestern auf Anfrage zum
Entscheid des Regierungsstatthalters keine Stellung nehmen. Laufende
Verfahren würden nicht kommentiert, erklärte Marc Heeb,
Leiter der Gewerbepolizei. Lerchs Urteil ist nämlich noch nicht
rechtskräftig: Die Bar kann dagegen Rekurs bei der
Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern einreichen. Sollte diese im
Sinne des Statthalters entscheiden, wäre ein Weiterzug der
Beschwerde ans Verwaltungsgericht möglich.
Beschwerden nehmen zu
In der unteren Altstadt gibt es in letzter Zeit häufig
Beschwerden von Anwohnern wegen Lärm oder Vandalismus. Wegen des
Rauchverbots kommt es nämlich seit letztem Sommer vermehrt zu
Ansammlungen vor den Etablissements. Zudem dürfen Gastrobetriebe
seit Ende 2008 in einzelnen Fällen bis um fünf Uhr morgens
geöffnet haben.
Das Urteil des Statthalteramts betrifft allerdings nicht die
generelle Öffnungszeiten-Praxis, sondern lediglich einen einzigen
Gastrobetrieb. Christoph Lerch sieht aber darin durchaus eine
Signalwirkung an andere Gastrobetriebe in der unteren Altstadt: "Wir
haben damit ausdrücklich festgehalten, dass wir den Schutz der
Anwohner vor Lärm und anderen Belästigungen höher
gewichten als die wirtschaftlichen Interessen."
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BZ 13.3.10
Untere Altstadt
Das Aus für After-Hours
Die untere Altstadt soll keine Partymeile sein:
Regierungsstatthalter Christoph Lerch verbietet After-Hour-Partys.
Morgens abtanzen, wenn andere bereits wieder aufstehen:
After-Hour-Partys gehören seit den Neunzigerjahren zu einer
anständigen Partyszene - auch in Bern. Doch das
frühmorgendliche Feiern ist nur bedingt kompatibel mit anderen
Lebensmodellen. Darum hat Regierungsstatthalter Christoph Lerch
für die untere Altstadt einen richtungweisenden Entscheid
gefällt: Er hat einem Gastgewerbebetrieb - ein Restaurant mit Bar
- verboten, von Montag bis Samstag vor 8 Uhr und sonntags vor 1o Uhr
seine Türen zu öffnen.
Um welchen Betrieb es sich handelt, wollte Lerch gestern nicht
sagen. Der Entscheid sei aber grundsätzlicher Natur: "Die untere
Altstadt soll nicht zur Partymeile werden", erklärte Lerch. Bei
diesem Teil der Stadt handle es sich um eine gemischte Wohnzone. Dort
falle das Ruhebedürfnis der Anwohner höher ins Gewicht als
die wirtschaftlichen Interessen der Wirte und die Interessen der
Partygänger. Nachtleben könne dort nur zurückhaltend
stattfinden. Für Lerch ist klar: "After-Hour-Anlässe
widersprechen den Nutzungsvorschriften einer gemischten Wohnzone."
In den letzten Monaten gab es in der unteren Altstadt wegen
After-Hour-Partys laut Lerch wiederholt Lärmklagen. Mit seinem
Entscheid folge er einem Antrag der Gewerbepolizei. Diese hat beim
betroffenen Betrieb mehrere Verstösse gegen die bisherigen
Öffnungszeiten festgestellt.
Regula Mader griff durch
Bereits vergangenen September hatte Lerchs Vorgängerin
Regula Mader für das Stadtberner Nachtleben ein strengeres Regime
verfügt. Seither gelten in der ganzen Stadt striktere
Rahmenbedingungen für Überzeitbewilligungen. So wird eine
solche Bewilligung zum Beispiel nur noch erteilt, wenn der Betrieb
über eine Schallschutzschleuse, ein Fumoir, einen Ordnungsdienst
und ein Abfallkonzept verfügt. Laut Christoph Lerch hätten
sich diese Auflagen bewährt. Es gebe zurzeit weniger Klagen.
azu
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BZ 12.3.10
Nachtleben
Das Bonsoir läuft "wie geplant"
Der Club Bonsoir feiert seinen ersten Geburtstag. Trotz
anfänglicher Probleme wars ein gutes Jahr, sagen die Betreiber.
An solchen Vorschusslorbeeren kann man fast nur scheitern. Die
Vorfreude auf den Club war riesig, als das Bonsoir am 13.März 2009
an der Aarbergergasse eröffnete. Hunderte hatten sich für den
Newsletter eingeschrieben, von einem "Prachtslokal" war in den Medien
die Rede.
Dieses Wochenende feiert der Club nun seinen ersten Geburtstag.
Und selbst wenn der Anfangshype längst verflogen ist: Die
Betreiber zeigen sich "froh, glücklich und zufrieden" mit dem
ersten Jahr. "Die Zahlen stimmen. Es läuft alles so wie geplant
oder sogar besser", sagt Mitbetreiber Arci Friede erfreut.
Ärger wegen Türsteher
Dabei hatten anfängliche Probleme die Euphorie der Berner
Szene zunächst ein wenig gedämpft: So gingen Beschwerden
über die Türsteher ein, manche Gäste ärgerten sich
über das Eingangsprozedere, sprachen von einer "Abfertigung".
Andere äusserten sich enttäuscht von der Soundqualität
oder darüber, dass der Raum auch bei 200 Gästen selten
richtig voll wirkte.
Es waren Kinderkrankheiten, die die Betreiber mit "feinen
Anpassungen" in den Griff bekamen, wie Friede sagt. Die Musikanlage sei
nun optimal abgestimmt. Der lang gezogene Raum wurde mit einer
Zwischenwand verkleinert. Die Vorschrift, dass jeder Gast für 2
Franken seine Jacke an der Garderobe abgeben muss, wurde abgeschafft.
Partys können dank Überzeitbewilligung bis 5 Uhr dauern. Und
Beschwerden wegen der Türpolitik gabs schon lange keine mehr; das
Türsteherteam stimme jetzt so. Gänzlich ohne Security ginge
es nicht: "An diesem Standort braucht man Türsteher."
"Dieser Standort", die Aarbergergasse, war jüngst wegen
gewalttätiger Vorfälle in den Schlagzeilen. "Davon merken wir
in unserem Club nichts. Sie betreffen eine andere Szene", sagt Friede.
Er warnt deshalb davor, "die ganze Aarbergergasse in einen Topf zu
werfen".
Unberechenbare Clubber
Der Club Bonsoir ragt heraus - nicht nur aus der Aarbergergasse,
sondern aus dem gesamten Nachtleben: Das Programm ist stets
hochkarätig, auch die Resident-DJs (u.a. Round Table Knights)
verzeichnen internationalen Erfolg. Als erster Schweizer Club
verzichtet das Bonsoir zudem völlig auf Plakate und wirbt
ausschliesslich via Web. Diese Innovation hat bereits andere Lokale
inspiriert, etwa den Zürcher Club Q. Auch das Barkonzept ist
aussergewöhnlich - so pflegt das Bonsoir an monatlichen
Anlässen ("Boire") explizit die Barkultur, legt Wert auf ein
erlesenes Getränkesortiment und geschultes Barpersonal.
Am Wochenende gibts nun ein grosses Geburifest. Ob das Bonsoir
ausverkauft sein wird oder nur halb voll, müssen die Betreiber
aber auch diesmal abwarten: "Es lässt sich oft nur schlecht
voraussagen", sagt Arci Friede. Er lacht: "Für dieses
Phänomen haben wir auch nach einem Jahr keine Erklärung."
Sarah Pfäffli
•www.bonsoir.ch
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GROSSE SCHANZE
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Bund 13.3.10
Baudirektorin Egger unterstützt City-Beach auf Uni-Terrasse
Universität und City-Beach AG sollen die Modalitäten
des Sommerparks klären.
Frohe Kunde für das private Sommerprojekt in der Stadt Bern:
"Der Kanton und die Universität Bern stehen der Einrichtung einer
City-Beach auf der Grossen Schanze vor dem Hauptgebäude der
Universität grundsätzlich positiv gegenüber." Dies
teilte die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion gestern mit. Es handle
sich um ein "sympathisches Projekt, dem wir eine Chance geben wollen",
schreibt Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer (sp) in der
Mitteilung.
Und: Sie habe nie einen negativen Entscheid gefällt, sondern
der Stadtbehörde mitgeteilt, dass der Uni-Betrieb durch den
Stadtstrand nicht gestört werden dürfe. Die Gewerbepolizei
der Stadt Bern ist Bewilligungsbehörde und nicht der Kanton.
Dieser muss lediglich die Nutzung seines Grundstücks erlauben. In
einem nächsten Schritt sollen nun die Uni-Leitung und die
Veranstalter die Rahmenbedingungen klären.
Der politische Verantwortliche der Gewerbepolizei, Gemeinderat
Reto Nause (cvp), ist dem Projekt ebenfalls wohlgesinnt, wie er
gegenüber den Medien betonte ("Bund" von gestern). Und die
Veranstalter zeigen sich verhandlungsbereit: Über die
Öffnungszeiten und anderes könne man reden, versichert die
Hergiswiler Firma. Somit sieht es gut aus für das urbane
Strandleben auf der Uni-Terrasse ab Juni - sofern denn auch das Wetter
mitspielt. Sommerparks führt die gleiche Event-Firma auch in
andern Städten durch. (dv)
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BZ 13.3.10
"City-Beach" kommt doch
Kanton und Uni Bern unterstützen das Projekt "City-Beach"
nun doch. Die Grosse Schanze soll zu einem Strand werden.
Zuerst schien es so, als sei die Idee gestorben, nun ist sie
plötzlich auf guten Wegen: Ein Teil der Grossen Schanze in Bern
soll im Sommer zu einem Stadtstrand werden. Eine Eventagentur will das
Gelände mit Liegestühlen, Whirlpools und Beachvolleyfeldern
umgestalten.
Das geplante Strandleben war der Leitung der angrenzenden
Universität zuerst ein Dorn im Auge. Sie fürchtete Lärm,
Abfall und die Störung des Uni-Betriebes. Regierungsrätin
Barbara Egger teilte darum der Stadt Bern mit, dass der Kanton als
Bewilligungsbehörde das Projekt nicht unterstützen
könne. Das ablehnende Schreiben wurde publik und löste Wirbel
aus. Wird doch seit geraumer Zeit von politischer Seite gefordert, die
Grosse Schanze zu beleben.
Gestern nun reagierten Kanton und Uni-Leitung. Sie stünden
dem Projekt "City-Beach" grundsätzlich positiv gegenüber.
Dies unter der Bedingung, dass der Uni-Betrieb nicht gestört
werde. mm
Seite 35
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City-Beach auf der Grossen Schanze
Eggers Kehrtwende in Sachen Strand
Zuerst kam von Regierungsrätin Barbara Egger ein Nein, nun
steht sie einem Berner Stadtstrand "positiv" gegenüber.
Die Initianten des Projekts City-Beach fielen gestern aus allen
Wolken - und freuten sich: Regierungsrätin Barbara Egger teilte
mit, dass der Kanton und die Universität "der Einrichtung eines
City-Beach auf der Grossen Schanze grundsätzlich positiv
gegenüberstehen".
Zuerst nein…
Damit konnte die Luzerner Eventagentur nach der ersten
Rückmeldung auf ihr Gesuch nicht rechnen. Regierungsrätin
Egger hatte ihrem Stadtberner Regierungskollegen Reto Nause mitgeteilt,
dass ein Stadtstrand auf der Uniterrasse dem Kanton nicht behage.
"Die starken Einschränkungen des Unibetriebes sind der
Hauptgrund, weshalb wir den Pilotversuch nicht unterstützen
können", hiess es in dem Fax, den Egger verschickte.
…nun grundsätzlich ja
Ob das bloss eine "unverbindliche Rückmeldung" war, wie
Barbara Egger sagt, oder einer Absage gleichkam - das ist den
Initianten einerlei: "Wir freuen uns extrem, dass es nun wohl klappt",
sagte City-Beach-Geschäftsführer Michael Achermann gestern.
"Super, wie schnell die Berner sind!" Die Organisatoren wollen "nun
ebenso rasch und sorgfältig arbeiten", damit der Strand im Juni
eröffnet werden kann.
Noch stehen die klärenden Gespräche mit der Leitung der
Universität aus. Mit ihr müssen die Veranstalter die
Rahmenbedingungen klären und dafür sorgen, dass der
Strandbetrieb den Unibetrieb nicht stört. Für die
Einsteinterrasse, wo der Strand eingerichtet werden soll, stünden
"sicherheitstechnische und statische Aspekte im Vordergrund", schreibt
die Uni in einer Medienmitteilung. Die Terrasse sei nämlich
gleichzeitig das Dach des Forschungsgebäudes der Exakten
Wissenschaften. Die Veranstalter sind zuversichtlich, dass sie mit der
Uni eine gute Lösung finden werden. "Bei positiver Abklärung
sämtlicher offener Fragen wird der Kanton als Grundeigentümer
der Anfrage zustimmen", stellt Barbara Egger in Aussicht.
Kino nicht tangiert
80 Liegestühle, Whirlpools und Beachvolleyfelder sollen
für Strandfeeling mitten in der Stadt sorgen. In sechs anderen
Städten hat die City-Beach AG bereits erfolgreich solche
Stadtstrände betrieben. Nicht tangiert vom City-Beach wird das
Open-Air-Kino. Finanziert wird der Strand von privaten Investoren. "Das
Budget steht", sagt Mitinitiant und Du-Théâtre-Wirt Remo
Neuhaus.
Nicht nur beim Veranstalter freut man sich über das positive
Signal des Kantons. Auch die Stadt ist zufrieden: "Es lohnt sich, diese
Belebung der Grossen Schanze auszuprobieren", sagt Sicherheitsdirektor
Reto Nause. Schon seit geraumer Zeit sucht die Stadt nach
Lösungen, um die Schanze von ihrem Problemimage wegzubringen. Die
politische Forderung, den Ort zu beleben, scheint nun vorerst für
einen Sommer umsetzbar zu sein.
Mirjam Messerli
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be.ch 12.3.10
Medienmitteilung des Kantons Bern
City-Beach in Bern: Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer steht
hinter dem Projekt (12.03.2010)
Der Kanton und die Universität Bern stehen der Einrichtung einer
City-Beach auf der Grossen Schanze vor dem Hauptgebäude der
Universität grundsätzlich positiv gegenüber. Die
Universität wird mit dem Veranstalter die Rahmenbedingungen
klären.
Auf der Grossen Schanze vor dem Hauptgebäude der Universität
in Bern soll im Sommer eine sogenannte City-Beach eingerichtet werden.
Anders als in den letzten Tagen gemeldet wurde, ist der Kanton nicht
zuständig für die Bewilligung eines solchen Anlasses. Die
Bewilligung muss die Gewerbepolizei der Stadt Bern erteilen. Der Kanton
bzw. die zuständige Bau-, Verkehrs und Energiedirektion hat als
Grundeigentümerin lediglich ihre Zustimmung zur Benutzung des
Grundstückes zu geben.
Das Amt für Grundstücke und Gebäude (AGG) und die
Universität Bern als unmittelbar Betroffene wurden in diesem
Zusammenhang von der Gewerbepolizei der Stadt Bern um eine
Stellungnahme ersucht. Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion steht
hinter dem Projekt City Beach und ist bereit, ihre Zustimmung als
Grundeigentümerin zu erteilen. "Die City-Beach ist ein
sympathisches Projekt, dem wir eine Chance geben wollen", sagt Barbara
Egger-Jenzer. Einen negativen Entscheid habe sie nie gefällt, sie
habe lediglich der Stadt mitgeteilt, dass der Uni-Betrieb durch den
Stadtstrand nicht gestört werden dürfe.
Entsprechend ist es nun zwingend, dass die Universität Bern mit
dem Veranstalter die Rahmenbedingungen klärt. Ziel ist,
sicherzustellen, dass die City-Beach den Unibetrieb nicht stört.
Zudem müssen sofort zwischen allen Beteiligten weitere offene
Fragen betreffend der Benützung der Terrasse geklärt werden.
Bei positiver Abklärung sämtlicher offenen Fragen wird die
Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion als Grundeigentümerin der
Anfrage der Gewerbepolizei zustimmen.
Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer hat diesen Sachverhalt heute
Gemeinderat Reto Nause schriftlich mitgeteilt.
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Bund 12.3.10
City-Beach will Uni-Terrasse beleben
Die Grosse Schanze zwischen Bahnhof Bern und
Uni-Hauptgebäude soll aus Sicherheitsgründen belebt werden.
Nun liegt ein - umstrittenes - Projekt vor: Die Firma City-Beach plant
einen Sommerpark.
Daniel Vonlanthen
Nach Basel, Luzern, St. Gallen und Zürich möchte die
Event-Firma City-Beach AG aus Hergiswil auch in der Bundesstadt einen
sommerlichen Lustgarten mit Bademöglichkeit und Lounges errichten.
Ein erstes Projekt im Freibad Marzili scheiterte im letzten Jahr an der
Realisierbarkeit. Jetzt hat die Firma ein Projekt für die
Einsteinterrasse auf der Grossen Schanze eingereicht. Die Terrasse beim
Physikalischen Institut hoch über den Bahngleisen ist im Besitz
des Kantons - die Kantonsbehörde hat das letzte Wort über die
Nutzung ihres Bodens. Im übrigen Teil der Schanze sind die
Eigentumsverhältnisse gemischt. Hauptaktionärin der Grossen
Schanze AG ist die Stadt Bern.
Die Bedürfnisse der Universität hätten auf der
Uni-Terrasse erste Priorität, teilte der Kanton der Berner
Stadtbehörde im Februar in einem Brief mit. Einem Pilotversuch von
City-Beach stand der Kanton wegen starker Einschränkung des
Uni-Betriebs eher ablehnend gegenüber. Seither wird für das
Projekt lobbyiert, so zum Beispiel im "Blick am Abend", der als Partner
und Sponsor von City-Beach auftritt.
Egger mit Mails eingedeckt
Das letzte Wort ist offensichtlich noch nicht gesprochen. Sie sei
in dieser Sache nicht die Entscheidbehörde, sagt
Regierungsrätin Barbara Egger-Jenzer (sp) auf Anfrage. Ihr wird
nämlich die Rolle der Spielverderberin zugeschrieben, jedenfalls
nach Meinung des SVP-Grossrats Thomas Fuchs: "Die
SP-Regierungsrätin Barbara Egger hat nun offenbar im Alleingang
die nötige Bewilligung nicht erteilt, und das Projekt droht zu
scheitern", heisst es in Fuchs' Vorstoss, den er am Montag für die
Fragestunde des Grossen Rats einreichen wird und gestern den Medien
zuspielte. Er bittet den Regierungsrat um Beantwortung folgender
Fragen: Weshalb wird dieses Projekt abgelehnt, obwohl es den
Steuerzahler nichts kostet? Wer hat diesen Negativentscheid getroffen?
Egger wurde gestern, Zufall oder nicht, mit einer Flut von bösen
Mails eingedeckt, wie sie dem "Bund" sagte.
Doch bei der SP stösst der "Beach" auch auf Zustimmung: "Ich
habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass das Projekt zustande kommt",
sagt David Stampfli, Mitglied der SP und der Quartierkommission
Länggasse. Er war am runden Tisch vom Januar dabei, als die
Beteiligten nach Lösungen zur Verbesserung der Sicherheit auf der
Grossen Schanze suchten. Belebung sei besser als Videoüberwachung
und zusätzliche Polizei, sagt Stampfli. Auch Berns Direktor
für Sicherheit, Umwelt und Energie, Reto Nause (cvp), legt sich
fürs Sommerprojekt ins Zeug: "Der City-Beach ist eine
kostengünstige und effiziente Lösung zur Verbesserung der
Sicherheit auf der Grossen Schanze." Die Stadtbehörde habe aber
nicht das letzte Wort.
Eine Eintrittsgebühr für den Park sei nicht vorgesehen,
versicherte City-Beach-Geschäftsführer Michael Achermann.
"Das Angebot ist gratis." Rund 700 000 Personen haben laut Achermann
die bisherigen fünf City-Beaches besucht - ohne nennenswerte
Zwischenfälle. Und die Zusammenarbeit mit der lokalen Behörde
habe immer vorbildlich funktioniert. Bis April bleibe noch Zeit
für Verhandlungen, damit das Projekt im Juni gestartet werden
könnte. Die Event-Firma hat ein Abfall-, Lärm- und
Sicherheitskonzept vorgelegt. Der Sommerpark umfasst 80
Liegestühle, asiatische Gärten und Wasserfälle,
Whirlpools und Volleyballfelder und soll von 11 bis 24 Uhr
geöffnet sein.
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BZ 12.3.10
City-Beach in Bern
Verwirrung um Stadtstrand
Eine Eventagentur will die Grosse Schanze in Bern in einen
Sandstrand verwandeln - und sorgt damit unabsichtlich für
Verwirrung. Die Stadt unterstützt das Projekt, weil sie nach
Möglichkeiten sucht, den Problemort Schanze zu beleben. Bewilligen
müsse den Strand aber der Kanton, weil er Grundeigentümer
sei. Dieser wiederum fühlt sich nicht zuständig,
äusserte sich aber dennoch skeptisch gegenüber der Idee. mm
Seite 23
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Stadtstrand statt Drogendeal
Eine Eventagentur will diesen Sommer die Grosse Schanze in einen
Stadtstrand verwandeln. Sicherheitsdirektor Reto Nause unterstützt
die Idee: Wenn die Schanze belebt werde, könne sie von ihrem
Problemimage wegkommen.
Die Grosse Schanze in Bern sorgt häufig für negative
Schlagzeilen: Auf der Terrasse vor der Universität wird mit Drogen
gedealt, kommt es immer wieder zu Schlägereien, werden Passanten
ausgeraubt. Die Stadt sucht in Gesprächen mit Anwohnern und
politischen Parteien nach Möglichkeiten, um die Schanze aus der
Schmuddelecke zu holen. Für die SP Länggasse-Felsenau
wäre die Belebung der Grossen Schanze ein wichtiger Schritt (wir
berichteten).
Auch für Bern einen Strand
Nun liegt ein pfannenfertiges Projekt vor: Eine Luzerner
Eventagentur möchte diesen Sommer die Uniterrasse in einen
Stadtstrand verwandeln. Ein Swimmingpool, Palmen und Liegestühle
sollen zum Verweilen einladen, ein Gastrobetrieb für Umsatz
sorgen. Dass diese Idee zieht, zeigen Erfahrungen aus anderen
Städten. Seit 2008 hat die City-Beach AG sechs Stadtstrände
betrieben. "700000 Gäste sind gekommen", sagt
Geschäftsführer Michael Achermann. Das brachte natürlich
einerseits Einnahmen für die Veranstalter, andererseits konnten
auch die Städte profitieren.
Strand statt Strassenstrich
Die Stadtstrände würden immer an sehr zentralen
Plätzen eingerichtet, sagt der Geschäftsführer. An
Plätzen, die vorher häufig Problemorte waren. "In Luzern
beispielsweise richteten wir den City-Beach dort ein, wo sich sonst der
Strassenstrich mit all seinen Nebenerscheinungen befindet."
Während der "Strandsaison" habe sich die Situation am vorher
problematischen Ort "massiv beruhigt". Die Gegend sei "gewissen Leuten
plötzlich zu belebt" gewesen.
Stadt unterstützt die Idee
Solche Aussagen hört man in Bern gern. "Ein solcher
Stadtstrand wäre sicherlich einen Versuch wert", sagt
Sicherheitsdirektor Reto Nause. Dass eine Belebung die Grosse Schanze
sicherer mache, zeige sich jeweils während des Open-Air-Kinos. "In
dieser Zeit haben wir viel weniger negative Vorfälle." Das Projekt
City-Beach stiess auch bei Vertretern der Stadtgärtnerei und
Quartierverbänden auf Zustimmung, wie ein Treffen zur Zukunft der
Grossen Schanze zeigte. Nause wurde darum bereits im Januar beim Kanton
vorstellig. Dieser ist Grundeigentümer des fraglichen
Geländes.
Die Uni hat Bedenken
In einem Brief an Regierungsrätin Barbara Egger bat Nause
deshalb um "wohlwollende Prüfung" des Projekts. Wie der "Blick am
Abend" publik machte, soll Egger daraufhin der Idee eine Abfuhr erteilt
haben. Der Grund: Die Leitung der Universität habe Angst, dass der
Stadtstrand den Unibetrieb störe.
"Diese Bedenken hat die Unileitung tatsächlich", sagte Egger
gestern gegenüber dieser Zeitung. "Es ist aber ein
Missverständnis, dass ich in dieser Sache etwas entschieden haben
soll." Klar ist für sie: "Die Bedürfnisse der Uni haben
Priorität." Für die Veranstalter wäre dies kein Problem.
"Wir könnten den Strand nur am Abend oder in den Semesterferien
öffnen", sagt Achermann. Es habe in anderen Städten nie
Probleme mit Anwohnern gegeben.
Wer ist zuständig?
Es scheint also, als hätte die Idee auch in Bern
Realisierungschancen. Was Reto Nause freut, denn auch er hatte Eggers
Antwortbrief "als doch eher skeptisch gegenüber dem Projekt"
verstanden. Weniger diplomatisch formulierte es City-Beach-Mitinitiant
Remo Neuhaus gestern gegenüber Capital FM, wo er aus Eggers
Antwortbrief zitierte: "Die starken Einschränkungen des
Unibetriebes sind der Hauptgrund, weshalb wir den Pilotversuch nicht
unterstützen können." Egger entgegnete, das sei lediglich
eine unverbindliche Rückmeldung unter Regierungskollegen gewesen,
und sie sei gar nicht sicher, ob der Kanton für die Bewilligung
zuständig sei. "Der Kanton ist Bewilligungsbehörde", betont
dagegen Reto Nause. Allzu viel Zeit für das Hin und Her bleibt
nicht mehr. Laut City-Beach-Chef Achermann müsste die Zusage bis
Ende April vorliegen. "Nur dann reicht die Zeit, damit wir im Juni in
Bern loslegen können."
Mirjam Messerli
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20min.ch 12.3.10
Verwirrung um CityBeach: Doch keine Absage?
BERN. Gegenüber CapitalFM hat Regierungsrätin Barbara
Egger-Jenzer gestern dementiert, dem Projekt CityBeach auf der Grossen
Schanze eine Absage erteilt zu haben (20 Minuten berichtete). Remo
Neuhaus, Chef des Lorenzini, das in Bern Partner der CityBeach AG
wäre, ist verwirrt: "Ich habe einen entsprechenden Fax vorliegen -
von Frau Egger unterzeichnet." Die Begründung, der CityBeach
störe den Betrieb der Uni, sei aber sowieso nicht nachvollziehbar.
"Im Juli und August sind nämlich Semesterferien."
CityBeach-Befürworter Thomas Fuchs (SVP) thematisiert das Projekt
nächste Woche nun im Grossen Rat.
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PARTY-THUN
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20 Minuten 12.3.10
Putzen statt Bussen kassieren
THUN. Der Knatsch um die Partyszene in der Thuner Innenstadt geht
in die nächste Runde: Jetzt fordert die SP, dass
Nachtschwärmer bei kleinen Vergehen nicht mehr angezeigt werden,
sondern ihre Strafe mit öffentlichen Arbeitseinsätzen
abarbeiten müssen. Wer in der Innenstadt also randaliert, an ein
Schaufenster pinkelt oder Müll liegen lässt, soll zu
nächtlichen Reinigungsarbeiten antraben. "Wer die Stadt versaut,
soll diese auch wieder reinigen", sagt SP-Stadtrat Franz Schori. Er ist
überzeugt, dass diese Sühneleistungen eine bessere
Lehrwirkung haben als Bussen. Beim Abteilungsleiter Sicherheit der
Stadt Thun, Erwin Rohrbach, stösst die Idee grundsätzlich auf
Zustimmung. Neben den Putzstrafen will die SP mehr Polizeipräsenz
an den Wochenenden.
Auch die SVP macht sich Gedanken zum Thema Sicherheit: Sie
fordert nach der Schlägerei im Mokka den Entzug der
Aufenthaltsbewilligung von ausländischen Gewalttätern sowie
Videoüberwachungen in der Innenstadt. FW
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PNOS
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BZ 12.3.10
Burgdorf
Pnos-Frau angezeigt
Rassendiskriminierung? Die Staatsanwaltschaft Basel-Land befasst
sich mit der Pnos-Frau Denise Friederich aus Burgdorf.
"Die Lügen um Anne Frank": Unter diesem Titel erschien auf
der Website der Pnos Basel am 11.Juni 2009 ein Bericht, der die Frage
aufwirft, ob die Tagebücher der Anne Frank echt seien. Der anonyme
Autor des Artikels bezeichnet die Aufzeichnungen der Jüdin als
"Machwerk".
Keine Antworten
Laut Samuel Althof von der Aktion "Kinder des Holocaust" ist
Denise Friederich aus Burgdorf als Herausgeberin und Redaktorin
für den Inhalt der Pnos-Website mitverantwortlich. Im Namen seiner
Aktion hat er gegen die 25-jährige Köchin bei der
Staatsanwaltschaft Basel-Land gestern Strafanzeige wegen
Rassendiskriminierung eingereicht. Das sagte Althof gegenüber
dieser Zeitung. Friederich beantwortete gestern per Mail vorgelegte
Fragen zum Fall nicht. Einer Bitte um Rückruf kam sie nicht nach.
Vorbestraftes Trio
Mit Strafverfahren wegen Rassendiskriminierung hat Friederich
Erfahrung. Wie die "Wochenzeitung" (WOZ) Mitte Februar berichtete,
wurde sie deswegen Anfang 2009 vom Bezirksgericht Aarau verurteilt.
Friederich kandidiert als Mitglied der Pnos Emmental für die
Berner Grossratswahlen.
Auch ihre rechten Gesinnungsgenossen Dominic Lüthard und
Raphael Würgler möchten einen Sitz im Kantonsparlament. Wie
Friederich sind auch Lüthard und Würgler vorbestraft.
jho
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20 Minuten 12.3.10
Grossratskandidat plante Auftritt an Neonazi-Fest
LANGENTHAL. Grossratskandidat Dominic Lüthard (Pnos) wollte
mit seiner Band Indiziert an einem Openair von Rechtsextremen in
Belgien auftreten. Das sorgt bei vielen Politikern für rote
Köpfe.
Wie die Rechtsrocker von Kahlkopf (D) oder Sturmwehr (D)
hätte auch der Langenthaler Grossratskandidat Dominic Lüthard
mit seiner Band Indiziert am 6. März auf einer belgischen
Bühne stehen sollen. Doch die dortigen Behörden bekamen Wind
davon und verboten den rechtsextremen Event.
Lüthard, der eine "reine, weisse Schweiz" besingt, blieb
folglich zuhause - obschon das Konzert kurzum nach Dresden verlegt
wurde. "An illegalen Events wollen wir nicht spielen." Zwei
Bandkollegen seien zwar gefahren, "aber nur als Gäste".
Trotzdem sorgt der geplante Auftritt für Wirbel. "Jemand mit
einer rechtsradikalen Gesinnung gehört in keine demokratische
Behörde", so Grossratskandidatin Rahel Ruch (JA!). Gleicher
Meinung ist Urs Frieden, Gründer von Gemeinsam gegen Rassismus:
"Im Wahlkampf haben Rassismus und Extremismus nichts verloren."
Juso-Frau Tanja Walliser will die Pnos gar verbieten. Bei der FDP kann
man das nachvollziehen: "Da die Pnos aber legal ist, müssen wir
anderen Parteien mit besseren Ideen Gegensteuer geben", so Kandidat
Bernhard Eicher.
Lüthard selbst versteht die Aufregung nicht: "Meine
Wähler kennen ja meine patriotische Gesinnung."
Nina Jecker
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BZ 12.3.10
Pnos
Lüthard nicht am Festival?
Indiziert, die Band um Pnos-Grossratskandidat Dominic
Lüthard, hätte letzten Samstag am No-Surrender-Festival
spielen wollen, zu dem das Neonazinetzwerk Blood&Honour aufgerufen
hatte (BZ von gestern). Lüthard bestreitet nun, am Fest anwesend
gewesen zu sein. Nach seiner Darstellung sei nur ein Teil der Band ans
kurzfristig von Belgien nach Deutschland verlegte Konzert gereist. Da
für den neuen Standort keine Bewilligung vorgelegen sei, habe
Indiziert aber nicht die Absicht gehabt, aufzutreten.
khl
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POLICE CH
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Zentralschweiz am Sonntag 14.3.10
Polizei
Notfalltruppe für die Kantone
Von Eva Novak, Bern
In der Schweiz hat es rund 2000 Polizisten zu wenig. Kanton und
Städte haben aber kein Geld für mehr Sicherheitsleute. Jetzt
soll der Bund einspringen.
"Jetzt reichts! Stockt endlich die Polizeikorps auf!", schlug der
Verband Schweizerischer Polizeibeamter (VSBP) kürzlich Alarm. Doch
die Kantone und Städte müssen sparen - mit der Folge, dass
etwa die Luzerner Polizisten mit Streik drohen. Nun müsse der Bund
einspringen und den gordischen Knoten lösen, fordert
CVP-Nationalrat Pius Segmüller. Schliesslich sei der Mangel an
Polizeikräften seit zehn Jahren ein Thema.
Kantone und Städte entlasten
In einem Postulat ersucht der frühere Luzerner
Polizeikommandant und heutige CVP-Nationalrat den Bundesrat, "die
Bereitstellung von polizeilichen Beständen zu Gunsten der
Grundversorgung in den Kantonen und Städten zu prüfen". Ihm
schwebt nicht etwa ein Polizeikorps des Bundes vor, denn die Wahrung
der inneren Sicherheit ist Sache der Kantone. Vielmehr möchte der
Luzerner, dass der Bund in einem ersten Schritt schaut, wie viele
Polizeikräfte gesamtschweizerisch fehlen: 1500 bis 2000, wie der
Verband schätzt, oder bis zu 3000, wie Segmüllers Partei, die
CVP, sagt.
Diese Lücke soll der Bund in einem zweiten Schritt
schliessen helfen, indem er zumindest die Ausbildung der
zusätzlichen Polizeikräfte finanziert. Diese sollen sodann in
den Kantonen und Städten ihre Kolleginnen und Kollegen in der
Grundversorgung entlasten - um bei Bedarf abgezogen zu werden.
Segmüller denkt etwa an Demonstrationen und Grossanlässe, bei
denen im Gegenzug die Sicherheitskosten sinken würden.
Der frühere Polizeikommandant verweist etwa auf die 13
Millionen Franken, welche am bevorstehenden Frankofonie-Gipfel für
die Sicherheit ausgegeben werden sollen: "Den grössten Teil davon
könnte man einsparen", ist er überzeugt. Die Idee zum
Vorstoss, für den er bis Ende der Session Unterschriften sammelt,
ist dem Luzerner gekommen, weil sich in letzter Zeit die Probleme
häufen. Entlastung tue nicht nur wegen der vielen
Grossveranstaltungen not. Die Bürger möchten auch zunehmend
rund um die Uhr aktiv sein, und immer mehr Demonstrationen respektive
Krawalle würden kurzfristig angesagt. Bei gleichzeitiger
Unterbesetzung der Polizeibestände führe dies zu einer "hohen
physischen und psychischen Belastung der Polizeikräfte".
"Unsere Leute sind am Limit!"
Beim Polizeibeamten-Verband stösst Segmüller auf offene
Ohren: "Die Überlastung ist eine Realität", sagt
VSBP-Generalsekretär Max Hofmann. Er geht von 1,5 Millionen
Überstunden aus, welche sich landesweit mittlerweile
angehäuft hätten. Die grosse Frage sei indes, wer die
zusätzlichen Polizisten bezahlen soll. Hofmann erinnert zudem
daran, dass bereits bei der Überprüfung der inneren
Sicherheit, dem 2004 abgebrochenen Projekt Usis, eine Bundesreserve zur
Unterstützung der Kantone diskutiert wurde. Zwar liefere
Segmüller einen möglichen Lösungsansatz, aber die
Diskussion dürfe nicht wieder jahrelang dauern. Denn, so Hofmann:
"Die Polizeikorps und unsere Leute sind am Limit!"
Grundsätzlich prüfenswert findet auch der Luzerner
Polizeikommandant Beat Hensler den Vorschlag, zumal er keine
Bundespolizei beinhalte. Es sei indes fraglich, ob der Bund die Kantone
trotzdem finanziell unterstützen könne.
Zumal der Bund gar nicht zuständig sei, wie Karin
Keller-Sutter betont: Die Polizeihoheit liege bei den Kantonen. Die
Vizepräsidentin der Konferenz der kantonalen Justiz- und
Polizeidirektoren hatte im Rahmen von Usis einst selber eine
Bundesreserve vorgeschlagen. Inzwischen ist sie zum Schluss gelangt,
dass eine solche "wahrscheinlich nicht machbar" sei.
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Südostschweiz 14.3.10
Kapo registriert eine Zunahme von Gewalt gegen Polizisten
Verbale Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten gehört
mittlerweile auch im Glarnerland zur Tagesordnung.
Von Seraina Etter
Glarus.- Zwischen 2000 und 2008 stieg die Zahl von Gewalttaten
gegen Polizisten um über 160 Prozent. Erst kürzlich musste in
der Westschweiz ein Polizeibeamter nach einem tätlichen Angriff
eine Platzwunde am Kopf nähen lassen. Ein weiterer Polizist musste
wegen Knie- und Unterleibsverletzungen gar arbeitsunfähig
geschrieben werden.
Die gesamtschweizerische Entwicklung lässt sich laut Daniel
Menzi, Mediensprecher der Glarner Kapo, auch im Glarnerland
feststellen: "Die Ablehnung gegenüber der Polizei wächst,
während die Hemmschwelle, diese Ablehnung zu zeigen, immer mehr
sinkt." Die Folge: Es wird gedroht und auch Tätlichkeiten
gegenüber Polizisten sind keine Seltenheit mehr.
Anpassung bei der Ausbildung
Der alarmierende Zustand beeinflusst die Ausbildung angehender
Polizisten: Dialogfähigkeit und Deeskalation spielen laut
Polizeikommandant Markus Denzler eine zentrale Rolle. Letztere meint
Massnahmen, um die Entstehung und Steigerung von Gewalt zu verhindern.
Auch der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) reagiert
entsprechend und fordert in einer Petition unter anderem die
Verdoppelung des Strafmasses bei Wiederholungstätern. Bericht
Seite 3
--
Polizisten wollen höhere Strafen bei Gewalt gegen Beamte
Freund und Helfer war gestern - heute sind Polizisten oft eher
Feind und Gegner. Immer häufiger erfahren sie Ablehnung, Angriffe
und Aggression. Im Kanton Glarus ist dies nicht anders.
Von Seraina Etter
Glarus.- Wixer, Hurensohn und Arschloch. Oder Sprüche wie:
"Du Schwiibullä, ich stech dich ab." Der Glarner Polizist an der
Front hat schon etliche Drohungen erhalten. Mindestens einmal pro Monat
bekomme er solche Kraftausdrücke zu hören, sagt ein Polizist
der Glarner Kantonspolizei, der anonym bleiben will. Manchmal bereits
von Elfjährigen. Bisweilen aber auch von Siebzigjährigen.
Selbst mit körperlicher Gewalt sei er schon konfrontiert
gewesen: So etwa von einem randalierenden Betrunkenen, der ihn mit
einem abgebrochenen Flaschenhals angriff. Oder von einem Autofahrer,
der bei der Fahrzeugkontrolle plötzlich aufs Gas drückte.
"Wäre ich nicht rechtzeitig auf die Seite gesprungen, hätte
er mich wahrscheinlich überfahren."
Ablehnung wird grösser
Diese Erfahrungen des Glarner Polizisten sind keine Seltenheit:
"Allein zwischen 2000 und 2008 stieg die Zahl von Gewalttaten gegen die
Polizei schweizweit um über 160 Prozent", verdeutlicht Max
Hofmann, Generalsekretär des Verbandes Schweizerischer
Polizeibeamter (VSPB) in ei- ner Medienmitteilung vom 10. Februar.
Wenn auch in geringerem Ausmass, zeigt sich im Glarnerland
dieselbe Tendenz: "Wir können eine Zunahme von Angriffen gegen
Polizeibeamte feststellen", bestätigt Daniel Menzi, Mediensprecher
der Kantonspolizei Glarus, den nationalen Trend.
Menzi spricht dabei vor allem von verbaler Gewalt und
Beleidigungen, die in den letzten zehn Jahren stark zugenommen
hätten. "Die Ablehnung gegenüber Polizisten wird immer
grösser und die Hemmschwelle, diese Ablehnung zu zeigen, wird
kleiner", erklärt er.
Gruppe als neue Herausforderung
Erst vor zwei Wochen, in der Nacht auf den 28. Februar, machten
etwa zwanzig Luzerner Eishockey-Fans bei der Autobahnraststätte
Glarnerland halt. Der Grund: Sie hatten Kohldampf. Das Problem: Das
Restaurant war schon zu. Die Folge: Wut, Scharmützel und
Sachbeschädigungen. Die herbeigerufene Glarner Kapo musste
intervenieren.
Das Phänomen der Gruppendynamik gewinne an Bedeutung, so
Menzi. "Die Gruppe wird immer wichtiger. Oft trauen sich einzelne
Personen nicht, Widerstand gegen Polizisten zu leisten. In der Gruppe
fühlen sie sich hingegen stark."
Dies ist laut Polizeikommandant Markus Denzler ein
gesamtschweizerisches Phänomen, das vor allem bei grossen
Veranstaltungen zum Tragen komme. "Wir haben das Glück, dass der
Kanton Glarus wenig Grossanlässe - etwa Sportveranstaltungen -
durchführt." Deshalb sei man weniger häufig und heftig
betroffen.
Es existiert kein "Mustertäter"
Einen stereotypen Täter gebe es nicht: "Sie sind
durchmischt. Sie gehören weder einer bestimmten Altersgruppe an,
noch kann ich sie eindeutig einem Milieu zuordnen", so Menzi. "Oft ist
jedoch Alkohol im Spiel. Dann sinkt die Hemmschwelle zusätzlich."
Dass man ihm kaum mehr Respekt entgegenbringt, stuft der Glarner
Polizist als gesellschaftliches Problem ein, das vielfach mit der
elterlichen Erziehung zusammenhängt: "Wir haben oft Probleme mit
Jugendlichen und müssen deshalb mit ihren Eltern sprechen. Hier
erfahren wir nicht selten dieselbe Ablehnung."
"Man nimmt Frust mit nach Hause"
Angesichts dieser Entwicklungen spielt das Konfliktmanagement
eine immer wichtigere Rolle in der Ausbildung zum Polizisten. Denzler
nennt in diesem Zusammenhang die Stichworte Dialogfähigkeit und
Deeskalation. Die psychische Verfassung des Polizisten ist laut Menzi
ebenfalls wichtig: "Ein Polizist muss vieles einstecken können. Er
muss in seiner Rolle als Polizist in der Lage sein, die verbalen
Angriffe nicht persönlich zu nehmen."
Dass dies nicht immer so einfach ist, schildert der anonyme
Frontpolizist: "Es kommt immer auf die persönliche Tagesform an.
Vielfach tragen wir den Frust mit nach Hause." Vor allem sei es
schwierig zu "switchen". Damit meint er die Herausforderung,
unmittelbar nach einer Nacht voller Aggression und Ablehnung gut
gelaunt helfen zu können.
Petition für mehr Sicherheit
Der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter (VSPB) weist in einer
Medienmitteilung auf die gesamtschweizerische Zunahme von
Übergriffen auf Polizeibeamte hin. Dies, nachdem in der
Westschweiz in zwei Fällen ein Polizist am Kopf verletzt und ein
weiterer wegen Verletzungen am Knie und am Unterleib
arbeitsunfähig geschrieben werden musste.
Man möchte sich zur Wehr setzen: Der
VSPB-Generalsekretär Max Hofmann fordert in der Medienmitteilung
deshalb mehr Schutz für Polizeibeamte und ein Umdenken des
Justizdepartements. In einer Petition fordert der Verband die
Wiedereinführung von kurzen Haftstrafen, die Erhöhung der
Mindeststrafe bei Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie eine
Verdoppelung des Strafmasses bei Wiederholungstätern.
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WILD WILD OSTSCHWEIZ
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Sonntagsblick 14.3.10
Hooligans
St. Galler Polizeidirektorin bändigt Fussballchaoten
Diese Frau zeigt uns, wie es geht!
Von Romina Lenzlinger
Schnellrichter packen gewalttätige Fussballfans hart an.
Für die Chaoten wird das richtig teuer - und das wirkt!
Schnellrichter Stefan Kühne konnte dem 20-Jährigen noch
vor der Heimreise einen Einzahlungsschein in die Hände
drücken: 800 Franken Busse muss der Aarau-Anhänger bezahlen,
weil er kurz vor dem Spiel FC St. Gallen - FC Aarau vom vergangenen
Sonntag eine Fackel gezündet hatte. "Ich habe ihn auf frischer Tat
ertappt - alles Abstreiten half nichts", so Kühne.
Seit November 2009 haben pöbelnde Fussball- und
Eishockeyfans im Kanton St. Gallen nichts mehr zu lachen: Auf Geheiss
von Justizdirektorin Karin Keller-Sutter (FDP, 46) sprechen
Schnellrichter wie Kühne im Ruckzuckverfahren Strafen gegen
Hooligans aus - mit grossem Erfolg: Feuerwerk schmeissende Chaoten und
vermummte Hooligans sind in St. Gallen seit Anfang Jahr praktisch
verschwunden. "Das harte Schnellverfahren ist offenbar die einzige
Sprache, die die Randalierer verstehen", sagt Karin Keller-Sutter
(siehe Interview).
Auch der Erste Staatsanwalt St. Gallens, Thomas Hansjakob, der
die Schnellrichter instruiert, ist hochzufrieden: "Es zeigt sich
deutlich, dass unser Vorgehen Signalwirkung hat." Kaum ein Fan traue
sich noch zu randalieren. Hatten die Ostschweizer vergangenes Jahr noch
Sachbeschädigungen in der Höhe von bis zu 140 000 Franken je
nach Fussballspiel, kommt die Stadt heute mit 10 000 Franken aus.
Randalierer, wie der Aarau-Fan müssen mit saftigen Bussen
rechnen (siehe Box). Laut Hansjakob haben seine Schnellrichter seit
November schon 13 Fussballchaoten im Eilverfahren abgestraft. Acht von
ihnen sassen über Nacht in Haft. Sie hatten Landfriedensbruch oder
Sachbeschädigungen begangen oder gegen das Vermummungsverbot
verstossen. Nur einer will seine Busse nicht zahlen. Sein Fall kommt im
April vor Gericht.
Die St. Galler wollen nun noch einen Gang zulegen. Kamen
Schnellrichter bislang nur vor oder nach dem Spiel sowie ausserhalb der
Stadien zum Zug, sollen sie künftig auch in den Sportstätten
selbst für Ordnung sorgen. Seit vergangener Woche setzen die St.
Galler erstmals Videokameras in den Stadien ein. Derzeit allerdings mit
mässigem Erfolg: "Die Fans sind schlau und schirmen sich mit
Tüchern und Fahnen gegenseitig ab", sagt Hansjakob. Deshalb sei es
besonders wichtig, dass Polizei und Justiz eng zusammenarbeiten - die
Polizei gefährliche Fans aus der Masse holt und sie direkt dem
Richter vorführt: "Ein Schnellrichter muss Chaoten auf frischer
Tat ertappen", erklärt Hansjakob. "Es ist wichtig, dass er die
Täter selber identifizieren kann, damit dieser die Tat nicht
abstreiten kann."
Die St. Galler scheinen das Patentrezept gegen gewaltbereite
Chaoten gefunden zu haben. Bisher wenden es ausser ihnen allerdings nur
die Berner an. Seit Anfang März schicken sie Schnellrichter vor
die Stadien. In Basel sollen sie erst 2011 zum Einsatz kommen.
Roger Schneeberger, Generalsekretär der Konferenz der
kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD), ist zuversichtlich,
dass bald weitere Kantone dem St. Galler Beispiel folgen. Im April gibt
die KKJPD Empfehlungen an die Staatsanwaltschaften ab. "Auch
Schnellrichter sind ein Thema", sagt Schneeberger.
Der Härtetest steht nächsten Sonntag an: Beim Spiel FC
St. Gallen gegen den FC Basel.
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EISERNE LADY
Justizdirektorin Karin Keller-Sutter greift durch.
13. Mai 2006, Basel
Nach dem Meisterschaftsspiel FCZ - FCB: schlimme Randale.
2. MAI 2008, BASEL
Gefährlicher Fanatismus: Fans werfen Fackeln bei einer
Begegnung FCB - FCZ.
13. JUNI 2009, LUZERN
Chaos nach dem Spiel gegen Lugano: brennende Fahnen auf der
Tribüne.
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"Wir beraten andere gerne"
Die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter (FDP)
verrät ihr Erfolgsrezept gegen Hooligans.
Frau Keller-Sutter, seit November geht St. Gallen mit
Schnellrichtern gegen Hooligans vor. Wie sieht Ihre Bilanz aus?
Es zeigt sich, dass Schnellrichter bei Chaoten eine
präventive Wirkung haben. Vor und nach den Spielen ist es deutlich
ruhiger geworden. Auch die Sachbeschädigungen gingen merklich
zurück.
Was genau ist Ihr Erfolgsrezept?
Entscheidend ist, dass Polizei und Staatsanwaltschaft gut
zusammenarbeiten. Zufrieden bin ich aber noch nicht. Heute setzt die
Polizei pro Super-League-Spiel durchschnittlich 100 Polizisten ein. Das
kostet sehr viel Geld. Mein Ziel ist, dass wir irgendwann keine
Polizisten vor den Stadien brauchen.
Warum ziehen andere Kantone nicht nach?
Es ist bestimmt nur eine Frage der Zeit, dass auch die
übrigen Kantone Schnellrichter an Fussball- und Eishockeyspiele
entsenden. Denn sämtliche Justiz- und Polizeidirektoren sprachen
sich im Rahmen des Massnahmenpakets einstimmig für diese
Einsätze aus.
Worte, denen keine Taten folgen.
Ich weiss, dass andere Kantone unseren Staatsanwalt um Rat und
Unterstützung gebeten haben. Wir geben unsere Erfahrung
natürlich gerne weiter. Aber klar ist auch, dass die
Hooligan-Bekämpfung am Ende nur effektiv ist, wenn in der ganzen
Schweiz dieselben Regeln gelten.
--
TARIFE FÜR HOOLIGANS
Vermummung Fr. 800.-
Feuerwerk Fr. 800.-
Pyros (Notfackeln) Fr. 600.- + 60 Tagessätze
Angriff auf Polizei Fr. 600.- + 120 Tagessätze
Angriff auf Fan Fr. 600.- + 90 Tagessätze
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Blick am Abend 12.3.10
Jetzt kommen die privaten Sheriffs
Patrouille
Ostschweizer Gemeinden rüsten mit privaten Sicherheitsfirmen
auf.
daniel.steiner@ringier.ch
Lärm, Littering, Saufgelage. Die Gemeinden wollen nicht mehr
zuschauen und schicken private Sicherheitsleute auf Streife. Ob in
Altstätten, Berneck oder St. Margrethen - überall tönt
es gleich. "Die Wachleute sollen das Sicherheitsgefühl der
Anwohner erhöhen" oder "Mit den Patrouillen wollen wir die
Situation auf öffentlichen Plätzen und Anlagen verbessern".
Die Gemeinden erhoffen sich zudem eine präventive Wirkung, sodass
es zu weniger Vandalenakten, Littering oder Ruhestörungen kommt.
Dank neuen Gemeindereglementen bekommen die Sicherheitsleute mehr
Rechte. So haben die privaten Ordnungshüter an manchen Orten fast
so viel Kompetenz wie die Polizei: Die Stadt Arbon TG plant ab Mitte
März wieder eine Sicherheits-Patrouille einzusetzen. "Diese
dürfen auch Ausweise kontrollieren und Bussen verteilen. Zum
Beispiel, wenn ein Hundehalter den Kot nicht aufnimmt oder wenn jemand
Abfall zurücklässt", sagt Peter Wenk, Leiter Abteilung
Einwohner und Sicherheit.
Doch was dürfen die privaten Sheriffs und was nicht?
"Grundsätzlich regeln die Gemeinden mit dem Polizeireglement
selber, welche Kompetenzen sie den privaten Sicherheitsleuten
übertragen", sagt Hans Peter Eugster, Sprecher der St. Galler
Kantonspolizei. "Sie haben aber sicher keine Befugnis, jemanden
länger festzuhalten, zu durchsuchen oder gar festzunehmen."
---
Blick am Abend 12.3.10
Teurer Schuss für Junkies
50 Franken Busse
St. Galler Polizei macht in öffentlichen Toiletten Jagd auf
Drögeler.
Bei einem Hauseingang in der Nähe des Marktplatzes in St.
Gallen stehen Dealer und Junkies. Heroin wechselt den Besitzer.
Konsumiert wird der Stoff danach irgendwo in einer öffentlichen
Toilette. "Dort sind die Drogenabhängigen relativ ungestört
und haben Licht und Wasser", sagt Benjamin Lütolf von der
Stadtpolizei.
Um gegen den Drogenkonsum vorzugehen, gibt es in
unregelmässigen Abständen immer wieder Polizeieinsätze.
Am Mittwoch hat die Stadtpolizeigleich vier Personen gebüsst, die
in öffentlichen WCs Drogen konsumierten. "Am meisten Probleme
haben wir in den Toiletten im Stadtzentrum und an den Endhaltestellen
gewisser Buslinien", sagt Lütolf. Der Schuss kann teuer werden:
Wer auf dem WC beim Heroin spritzen von der Polizei erwischt wird,
bezahlt 50 Franken Busse.
Dass in den St. Galler Toiletten Heroin gespritzt wird, stellen
auch die Reinigungskräfte fest. Sie müssen immer wieder
Fixerutensilien einsammeln. dst
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RAUCHVERBOT
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Sonntag 14.3.10
Rauchverbot: Andere Kantone malen ein düsteres Bild
In Basel steht das Rauchverbot vor der Tür.
Gastroverbände aus anderen Kantonen berichten von ihren Erfahrungen
Von Daniel Ballmer
Am 1. April ist es so weit: In den meisten Basler Beizen darf
nicht mehr geraucht werden. Einen Monat später zieht Baselland
nach. Die Prognosen gerade für Kleinbetriebe sehen nicht gut aus.
"Gerade Quartierbeizen oder Bars mussten teilweise unheimliche
Einbussen hinnehmen", sagt Peter Oesch. "Dort ging's ans Lebendige",
stellt der Präsident von GastroSolothurn klar. So mancher Betrieb
habe schliessen müssen, nachdem der Kanton Solothurn im Januar
2009 das Rauchverbot für Gastrobetriebe eingeführt hatte.
Genaue Zahlen aber lägen dem Gastroverband nicht vor. Dennoch
seien die Folgen nicht zu verharmlosen. Das Aus für Kleinbetriebe
habe auch Konsequenzen für das Leben im Quartier oder im Dorf.
Oesch: "Das Engagement dieser Beizen im sozialen Bereich wird schlicht
unterschätzt."
Ähnlich im Kanton St.Gallen, wo das Rauchverbot bereits seit
Anfang 2008 in Kraft ist. "Das Verbot belastet massiv", klagt der
kantonale Gastroverband-Präsident Josef Müller. Manche
Cafés hätten Umsatzeinbussen von bis zu 40 Prozent
verzeichnen müssen. Es sei aber schwer abzuschätzen, ob
geschlossene Betriebe nicht schon vorher wirtschaftliche Probleme
hatten. "Das Verbot war allenfalls noch der Tropfen, der das Fass zum
Überlaufen gebracht hat", sagt Müller. "Die grösste
Flurbereinigung aber haben wir wohl hinter uns."
Dies sieht auch der Berner Gastro-Präsident Casimir Platzer
so: "Gemäss einer repräsentativen Umfrage mussten die Lokale
je nach Betriebstyp und Lage teilweise enorme Umsatzeinbussen
verzeichnen." Im Kanton Bern gilt das Rauchverbot seit Juli 2009.
"Für die Beizer ist die Situation damit nicht einfach geworden",
sagt Platzer. "Es bildet nochmals eine weitere Einschränkung."
Betroffen seien auch hier vorab Kleinbetriebe. Speiserestaurants
würden weniger leiden. Platzer prognostiziert denn auch für
Basel-Stadt gerade für Quartierbeizen, Pubs oder Cafés
Probleme. Erschwerend komme hinzu, dass die Basler Beizer ihre
Gäste im Fumoir nicht bedienen dürfen. Dies im Gegensatz zu
ihren Kollegen in Kantonen, in denen bereits ein Rauchverbot gilt:
"Diese Möglichkeit hat die Situation für uns sicher etwas
entschärft", sagt der Solothurner Peter Oesch.
Doch die Basler Wirte scheinen auch Vorteile zu haben. Darauf
deutet das Beispiel Bern hin: "In städtischen Gebieten verzeichnen
die Lokale durchschnittlich deutlich weniger Umsatzeinbussen", sagt
Platzer. "Auf dem Land scheint die Ausgangslage viel schwieriger zu
sein." Aber auch in der Stadt hätten gerade Kleinbetriebe
Mühe, die oft gar nicht die Möglichkeit hätten, ein
Fumoir einzurichten. Ein weiterer Vorteil für die beiden Basel: In
den umliegenden Kantonen gilt zumeist bereits ein Rauchverbot. Die
hiesigen Wirte werden nicht unter einem eigentlichen "Beizen-Tourismus"
zu leiden haben. "Im Schwarzbubenland haben wir es enorm zu spüren
bekommen, dass die Baselbieter Beizen noch kein Rauchverbot haben",
sagt Oesch. Viele Gäste gingen über die Kantonsgrenze in die
Wirtschaft. "Aus dieser Sicht sind wir froh, wenn die Konkurrenz in den
Nachbarkantonen bald gleich lange Spiesse hat."
Doch den Gastronomen droht bereits neues Ungemach: Mit der
eidgenössischen Initiative "Schutz vor Passivrauchen" will die
Lungenliga einheitliche Regeln für die gesamte Schweiz
einführen. Öffentlich zugängliche Räume wie
Restaurants, Bars, Schulen und Spitäler sowie alle
Arbeitsplätze in Innenräumen sollen strikt rauchfrei werden,
fordert die Initiative, die noch diesen Frühling eingereicht
werden soll. "Mit dem jetzigen Gesetz haben wir doch eigentlich einen
sinnvollen und praktikablen Schutz vor Passivrauch, der von der
Bevölkerungsmehrheit auch akzeptiert wird", kommentiert
GastroBern-Präsident Platzer. Das Rauchen völlig zu
verbieten, gehe zu weit. "Damit würde sich die Situation für
viele Beizer nochmals drastisch verschärfen", ergänzt der
Solothurner Peter Oesch. "Doch der Lungenliga ist das völlig egal.
Die Wirtschaftlichkeit der Gastronomie interessiert sie überhaupt
nicht."
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Das Basler Rauchverbot bleibt vorerst straffrei
Die Kantonsbehörden selber sehen keine Bussen vor - teuer
werden kann's trotzdem
Stimmt, bestätigt Marc Keller vom Basler Bau- und
Verkehrsdepartement: "Im ersten Monat bleibt das Rauchen in Restaurants
straffrei." Eigentlich gilt ab dem 1.April für öffentliche
Gastronomiebetriebe das Rauchverbot. Zuständig für den
Vollzug des kantonalen Gastronomiegesetzes ist das Bauinspektorat. Nur:
Die Kantonsbehörden haben bei Verletzung des Verbots noch gar
keine Bussen vorgesehen. Ändern wird sich die Bussenregelung erst
mit Inkrafttreten des nationalen Rauchverbots am 1. Mai. Aber dann
kann's teuer werden: Das Bundesgesetz sieht einen Bussenrahmen von bis
zu 1000 Franken vor.
Hart treffen kann es auch den Wirt. Er hat dafür zu sorgen,
dass sich seine Gäste ans Gesetz halten. "Das gilt fürs
besoffen draussen Rumgrölen wie nun eben auch für das
Einhalten des Rauchverbots", erklärt Klaus Mannhart vom Justiz-
und Sicherheitsdepartement. Bussen sieht der Kanton zwar auch hier
keine vor, aber kostenpflichtige Verwarnungen. Und im Extremfall kann
auch die Betriebsbewilligung entzogen werden. Aktiv kontrolliert werde
das Rauchverbot aber nicht, betont Keller. Schliesslich seien
dafür auch keine neuen Stellen geschaffen worden. "Allenfalls
kontrollieren wir mal auf eine Anzeige hin oder als Stichprobe."
So weit, so gut. Doch, auch wer zum Rauchen artig vor die
Türe geht, kann sich mit Problemen konfrontiert sehen: Wohin mit
der ausgerauchten Kippe, wenn kein Aschenbecher in der Nähe ist?
Fakt ist: Auch wer den Stummel achtlos wegwirft, hat in Basel gute
Chancen, ungeschoren davonzukommen. De jure wäre dies Littering,
also unerlaubtes Entsorgen von Kleinabfällen. Und dies könnte
von einem uniformierten Polizeiangehörigen mit einer Ordnungsbusse
geahndet werden. "Aber wegen unsachgemässer Entsorgung einer Kippe
hat's noch nie eine Busse gegeben", sagt Mannhart. "Und das wird auch
so bleiben." Dies sei eine Frage der Verhältnismässigkeit.
"Am einfachsten wäre es, wenn der Wirt im Eingangsbereich
seines Lokals einen Aschenbecher zur Verfügung stellt",
kommentiert Keller. In jenen Kantonen, in denen das Rauchverbot schon
länger gilt, sei dies regelmässig zu sehen. Dies diene ja
auch sowohl dem gepflegten Erscheinen der Strasse, des Trottoirs als
auch des Eingangbereichs zum Lokal. Sollte vor einer Beiz aber
permanent eine Riesensauerei sein, werde der Wirt darauf aufmerksam
gemacht, dass er fürs Wohlverhalten seiner Gäste
verantwortlich sei und für Abhilfe sorgen solle, ergänzt
Mannhart. "Ansonsten dies wieder Folgen zeitigen würde..." Und
Keller: "Wie bei manch anderen Detailfragen rund ums Rauchverbot helfen
auch hier Augenmass und gesunder Menschenverstand." (db)
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Raus zum Rauchen - und dann weg
Angst vor Zechprellerei hält sich bisher in Grenzen
Seit Einführung des Rauchverbots in mehreren Kantonen
verschwinden Gäste, die zum Rauchen raus- gehen, ohne zu bezahlen.
Ähnliches könnte Basler Wirten blühen.
Nachdem er getrunken und gegessen hat, geht der Gast für die
Zigarette vor die Tür - und kommt nicht wieder: Solche Erfahrungen
haben Wirte in Deutschland gemacht, seitdem in vielen
Bundesländern ein Rauchverbot in Restaurants herrscht. Und solche
Erfahrungen machen auch Beizer in jenen Kantonen, wo bereits ein
Rauchverbot in Kraft ist. In manchen Fällen ist es nicht einmal
böse Absicht: Die Gäste gehen raus zum Rauchen, kommen ins
Plaudern und vergessen, dass sie noch zahlen müssten.
"Von dieser Entwicklung haben wir auch schon gehört",
bestätigt Maurus Ebneter vom Wirteverband Basel-Stadt. Auch in
Basel könnte das ab dem 1. April geltende Rauchverbot Zechprellern
die Gelegenheit bieten, mal kurz vor die Tür zu gehen und dann,
ohne zu zahlen, zu verschwinden. "Natürlich kommt Zechprellerei
heute schon vor. Sie ist bisher aber kein Massenphänomen", betont
Ebneter. "Die Leute sind ehrlicher, als man allgemein vielleicht
vermutet." Die Wirte hoffen denn auch weiterhin auf die Ehrlichkeit der
Gäste. Trotzdem haben sich einige zumindest schon Gedanken
gemacht, ob sie künftig aufmerksamer sein müssten, wenn ihre
Gäste Rauchpausen im Freien machten. "Die Versuchung zu
verschwinden könnte für manche doch grösser werden."
"Das Problem steht im Moment aber nicht zuoberst auf unserer
Sorgenliste", stellt Ebneter klar. "Doch sollte Zechprellerei
tatsächlich deutlich zunehmen, dann werden sich einzelne Betriebe
wohl etwas einfallen lassen müssen." In den meisten Basler Bars,
in Strassencafés und auf grossen Restaurantterrassen ist es
bereits heute üblich, dass die Gäste sofort bezahlen, was sie
serviert erhalten. Doch in anderen Restaurants wartet das Personal, bis
die Gäste die Rechnung verlangen. Im eigenen Interesse. Denn
erfahrungsgemäss zögern Gäste, die bereits gezahlt
haben, weitere Bestellungen aufzugeben.
"Es ist gut vorstellbar, dass nun trotzdem mehr Betriebe dazu
übergehen, sofort einzukassieren", schätzt Maurus Ebneter.
Denn gerade in Stosszeiten, wenn die Gäste ein- und ausgehen,
werde es für das Servicepersonal schwierig, die Übersicht zu
behalten. Denn letztlich gilt für viele Beizer eben doch:
Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. (db)
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ASYL
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Oltner Tagblatt 12.3.10
"Kanton duldet keine Straftaten"
Aargau
Wieso so viele Razzien im Asylbereich?
Seit Anfang 2010 gibt es viele Razzien und Kontrollen in den
Asylbewerberunterkünften. Kantonspolizei und
Gesundheitsdepartement des Aargau nennen die Gründe.
Hans Lüthi
Schlag auf Schlag geht es seit Anfang Jahr gegen Unterkünfte
von Asylbewerbern: Am 21. Januar nimmt die Kantonspolizei in der
Schäferwiese Aarau 13 Schwarzafrikaner wegen Drogenhandels fest,
am 2. Februar kommt es zur Grossrazzia mit 50 Polizisten im Casa
Torfeld in Buchs. Weitere Einsätze folgen, der jüngste Anfang
dieser Woche. Stimmt der Eindruck, der Kanton ziehe die Schrauben im
oft illegalen Umfeld der Asylbewerber an? "Solche Kontrollen
gehören seit Jahren zur polizeilichen Arbeit", relativiert
Bernhard Graser, Sprecher der Kantonspolizei Aargau. Bisher habe man
aber die Ermittlungen mehr im Hintergrund geführt und weniger
darüber berichtet.
Die Polizei wisse genau, von wo aus der Drogenhandel erfolge und
wolle zeigen, dass sie keine offene Szene dulde - wie früher am
Bahnhof Aarau. "Bei Strukturermittlungen können wir das
natürlich nicht bekannt geben", erklärt Graser. Für die
Einsätze benötige die Polizei zwar sehr viele Leute, aber
wirklich aufwändig seien die tiefgreifenden
Überprüfungen danach.
Einsätze von Securitas
Mit Personalmangel bei der Polizei habe der Einsatz von
Securitas-Leuten bei einer Kontrolle diese Woche in Buchs nichts zu
tun. Diese hätten im Auftrag des kantonalen Sozialdienstes
Abklärungen gemacht. "Aber wir waren auch präsent und
hätten notfalls einschreiten können", versichert Bernhard
Graser. Der Drogenhandel selber finde in ganz Europa statt, dieses
Problem könne der Aargau nicht allein lösen. Aber: "Diese
Leute suchen den Weg des geringsten Widerstandes, wenn wir den Druck
erhöhen, werden sie ausweichen", meint Graser. In diesem Sinn
werde die Aargauer Polizei "auf allen Ebenen die Augen weiterhin offen
halten".
Keinen Regierungsbeschluss
Kommt der Druck auf Asylbewerberunterkünfte von ganz oben?
"Es gibt dazu keinen Beschluss der Aargauer Regierung", sagt
Kommunikationsleiter Balz Bruder vom Departement Gesundheit und
Soziales (DGS). "Es ist nicht so, dass es mehr Kontrollen gibt", aber
diese seien durch Medienberichte öffentlicher geworden. Klar sei
für das Departement von Gesundheitsdirektorin Susanne Hochuli
dies: "Es muss Ordnung herrschen, wir dulden in den Unterkünften
und darum herum keine Straftaten", stellt Bruder deutlich klar. Wenn
man Drogenumschlagplätze ausmerzen wolle, brauche es koordinierte
und konzentrierte Aktionen. "Die Einsätze bleiben nicht ohne
Wirkung", versichert Balz Bruder, bei der jüngsten Kontrolle im
Torfeld in Buchs sei kein einziger Fremdschläfer aufgegriffen
worden.
Letztes Jahr sind dem Aargau rund 1000 Asylbeweber zugewiesen
worden, die Situation ist noch immer angespannt, geschlossene
Unterkünfte mussten wieder geöffnet werden. Verschärft
wird die Situation durch 330 Weggewiesene, die nur Nothilfe erhalten
und dennoch hier bleiben.
Ruf nach mehr Kontrollen
Das Thema kommt auf die politische Bühne. Die Regierung
solle künftig für mehr Polizeikontrollen in allen Aargauer
Asylunterkünften sorgen. Das fordert Grossrat René Kunz
(Reinach) per Postulat. Der Aargau werde von Asylsuchenden
überschwemmt, vor allem afrikanischer Herkunft. Sie kümmerten
sich nicht um unsere Rechtsordnung und betrieben oft Drogenhandel.
Diese Situation sei unzumutbar, "die Verunsicherung ist gewaltig", so
Kunz.
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SANDKASTEN
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Sonntag 14.3.10
Armee wappnet sich für Unruhen in Europa
Eine brisante Karte von Armeechef André Blattmann zeigt
Risikoländer
Armeechef André Blattmann taxiert nicht nur Griechenland
als Risikoland. Sondern auch Spanien, Italien, Frankreich und Portugal.
Das beweist eine geheime Europa-Karte.
Von Othmar von Matt
Die Europa-Karte, die auch die an die EU grenzenden Länder
enthält, zeigte Armeechef André Blattmann im Rahmen einer
Folienpräsentation der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des
Nationalrats. Gemäss mehreren Quellen taxiert sie neben
Griechenland vier EU-Staaten als gefährdet: Spanien, Italien,
Frankreich und Portugal. Sie listet mit Symbolen vier Kriterien auf -
die den einzelnen Ländern zugewiesen werden:
> Nuklearmacht: Wer über Atomwaffen verfügt oder auf
dem Weg dazu ist.
> Euro: Staaten, die die Kriterien der Eurozone nicht mehr
oder bald nicht mehr erfüllen.
> Unruhen: Staaten, in denen soziale Unruhen drohen.
> Anschläge: Staaten, in welchen bereits Anschläge
verübt worden sind.
Insider sagen, die Karte wirke "handgestrickt", weil sie Fakten
und Mutmassungen vermische. Sie ist das Werk des Bereichs Verteidigung
unter Armeechef Blattmann. Nicht einmal der strategische
Nachrichtendienst (SND), der Auslandgeheimdienst, soll daran mitgewirkt
haben. Brisant geworden ist die Karte nach Blattmanns Äusserungen
zu Griechenland. "Auch grosse Migrationsströme könnten einen
Einsatz nötig machen. Denken Sie nur an die wirtschaftliche
Situation in Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der
Staat vor dem Bankrott!", hatte Blattmann im "Tages-Anzeiger" gesagt.
Griechenland reagiert heftig. "Wir sind überrascht über diese
Aussage", hält Achilles Paparsenos gegenüber dem "Sonntag"
fest, Sprecher der griechischen UNO-Mission in Genf. "Nicht nur
Griechenland, sondern auch andere EU-Staaten befinden sich in einer
schwierigen finanziellen Lage. Niemand erwartet, dass Bürger
dieser Länder allenfalls in die Schweiz kommen möchten."
Entsetzt sind linke Sicherheitspolitiker. "Ich habe beim
Präsidenten der Sicherheitspolitischen Kommission für unsere
nächste Sitzung vom 22./23. März eine Aussprache dazu
verlangt", sagt SiK-Vizepräsident und SP-Nationalrat Max Chopard.
"Und zwar in Anwesenheit des Chefs der Armee." Er werde am Dienstag mit
Ueli Maurer über Bedrohungslagen sprechen, sagt SiK-Präsident
Jakob Büchler. > Seite 9
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Armeechef: Brisante Europa-Karte
Heftige Kritik an André Blattmanns Aussagen über
Flüchtlingsströme aus Griechenland - und die Geheimkarte
Von Othmar von Matt
Der Armeechef taxiert nicht nur Griechenland als gefährdeten
Staat - sondern auch Spanien, Italien, Frankreich und Portugal. Das
beweist eine geheime Europa-Karte. Sie birgt aussenpolitischen
Zündstoff.
Die Karte, die Armeechef André Blattmann in der
Sicherheitskommission (SiK) des Nationalrates im Verlaufe einer
Folienpräsentation kurz zeigte, schien auf den ersten - kurzen
Blick mässig spektakulär. Sie zeigt auf, wie die Armee die
Lage in welchen europäischen Ländern und auch in Ländern
beurteilt, die an Europa grenzen. Und die Karte erregte die
Gemüter der SiK nicht.
Doch seit Blattmanns Äusserungen zu Griechenland, ist das
anders. "Auch grosse Migrationsströme könnten einen Einsatz
nötig machen. Denken Sie nur an die wirtschaftliche Situation in
Griechenland: Plötzlich steht in einem EU-Land der Staat vor dem
Bankrott!", sagte Blattmann im "Tages-Anzeiger". Auf die Nachfrage, das
wirke konstruiert, insistierte Blattmann: "Auch in Europa können
Situationen entstehen, die wir uns heute gar nicht vorstellen
können."
Entsetzt über Blattmanns Äusserungen sind linke
Sicherheitspolitiker. "Ich erschrak, dass der Armeechef mit solchen
Szenarien spielt", sagt SP-Nationalrat Max Chopard. "Solche Denkschemen
kann ich nicht akzeptieren." Das Ganze sei eine "relative Katastrophe",
findet Chopard. "Griechenland ist ein befreundeter europäischer
Staat, der jetzt dem Armeechef als Feindbild dient. Das ist
aussenpolitisch wenig sensibel und nicht hilfreich." Er habe
Verteidigungsminister Ueli Maurer in einer Ratsdebatte auf
Armee-Einsätze im Inneren angesprochen und dieser habe entgegnet:
"Herr Chopard, solange ich Bundesrat bin, wird die Armee sicher nie
gegen die Zivilbevölkerung eingreifen." Chopard: "Und jetzt hat
der Armeechef solche Ideen." Auch Historiker und
Grünen-Nationalrat Josef Lang schüttelt den Kopf. "Damit sagt
der Armeechef: Aufgepasst vor der EU. Griechenland ist der kranke Mann
an der Ägäis. Nur: Ein Einsatz gegen griechische
Flüchtlinge ist schlicht und einfach irreal." Die relevanteste
Frage sei: "Welchen Einfluss hat dies auf die EU-Diskussionen in der
Schweiz?"
Blattmanns Aussagen sind aussenpolitisch heikel in einer Zeit, da
die Schweiz verschiedentlich unter Druck steht. Das zeigt auch
Griechenlands deutliche Reaktion. "Wir sind überrascht über
diese Aussage", hält Achilles Paparsenos gegenüber dem
"Sonntag" fest, Sprecher der griechischen UNO-Mission in Genf (siehe
Kasten).
Das lässt die Europa-Karte, die Blattmann in der SiK zeigte,
in neuem Licht erscheinen. Sie ist aussenpolitisch brisant geworden,
denn sie zeigt auf, welche EU-Länder Armeechef André
Blattmann als ernsthaft krisengefährdet taxiert - nämlich:
Spanien, Frankreich, Italien und Portugal. Selbst Schweden gilt auf der
Armeekarte als gefährdet für soziale Unruhen - falls sich die
wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert.
Gemäss mehreren Quellen listet sie mit Symbolen vier
Kriterien auf, die den einzelnen Ländern zugewiesen werden:
Nuklearmacht: Wer bereits über Atomwaffen verfügt oder
auf dem Weg dazu ist.
Euro: Staaten, die die Kriterien der Eurozone nicht mehr oder
bald nicht mehr erfüllen und wirtschaftlich in grossen
Schwierigkeiten sind.
Unruhen: Staaten, in welchen soziale Unruhen drohen.
Anschläge: Staaten, in welchen bereits Anschläge
verübt worden sind.
Insider sagen, die Karte wirke "handgestrickt", weil sie Fakten
und Mutmassungen vermische. Sie ist das Werk des Bereichs Verteidigung
unter Armeechef Blattmann. Nicht einmal der Strategische
Nachrichtendienst (SND), der Auslandgeheimdienst, soll mitgewirkt
haben. Und die Karte hat - formal - einen groben Schönheitsfehler:
Sie zeigt Europa und das Umfeld in den Grenzen von 1989. Zur Zeit des
Kalten Krieges.
Kenner sagen, die Theorien zu sozialen Unruhen in
europäischen Staaten und Flüchtlingsströmen seien seit
Sommer 2009 im Bereich Verteidigung entwickelt worden. Weil sie zu
heikel und zu konkret sind, flossen sie nicht in den
Sicherheitspolitischen Bericht ein. Dieser befindet sich zurzeit in
einer kleinen Ämterkonsultation. Spätestens Anfang April
kommt er in den Bundesrat.
Mit seinen Soziale-Unruhe-Theorien hat sich André
Blattmann gemäss Kennern von einem Bankier inspirieren lassen:
Konrad Hummler. Der Privatbankier ist geschäftsführender
Teilhaber der Wegelin & Co. und Präsident der Vereinigung
Schweizerischer Privatbankiers. Hummler war Oberst im Generalstab und
bis Ende 2007 Chef der "Sachgruppe Strategie" im Armeestab. Und Hummler
gilt als Vorbild Blattmanns.
Vor einem Jahr hatte Hummler am VBS-Kaderrapport einen Vortrag
gehalten über die Liquiditätskrise. "Ich habe aber nicht
über Europa und einzelne Länder gesprochen. Es war ein sehr
theoretischer Vortrag", betont Hummler gegenüber dem "Sonntag". Er
betont auch, keinen Auftrag vom VBS zu haben. Hummler vertritt aber die
These, dass sich die Staaten im Gefolge der Finanzkrise -
wirtschaftlich - nicht mehr im "kooperativen", sondern "im
nichtkooperativen Modus" befänden. Und Hummler fertigte 2001 auch
Europakarten an, die drei Dinge aufzeigen: explizite und implizite
Staatsverschuldung, Kapitalabdeckung der Sozialsysteme, Demografie im
Verhältnis zu den Sozialsystemen. "Das ist hochinteressant", sagt
Hummler. Er habe sein Material aber nicht sicherheitspolitisch
ausgewertet.
Das hingegen scheint André Blattmann getan zu haben. Im
VBS gibt man sich dazu wortkarg. "Kein Kommentar", sagt
Departementssprecher Jean-Blaise Defago zu Blattmanns
Griechenland-Aussagen. Und Blattmanns Sprecher Christian Burri
hält fest: "Das sind Blattmanns persönliche Gedanken. Es geht
um Denken in Varianten."
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ANTI-ATOM
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Bund 12.3.10
Stromkonzerne einigen sich im Atompoker auf Eckwerte
Axpo, Alpiq und BKW wollen neue AKW gemeinsam betreiben und sich
ihrer Grösse nach daran beteiligen.
Daniel Friedli
Drei Standorte, zwei AKW und ein Streit. Um den Bau der neuen
Atomkraftwerke, mit denen Bundesrat und Strombranche in 15 Jahren die
alten Meiler in Mühleberg und Beznau ersetzen möchten, ringen
die Stromkonzerne Axpo, Alpiq und BKW schon seit über zwei Jahren.
Nun sind sie sich in einer wichtigen Frage nähergekommen. "Man hat
sich grundsätzlich über eine Zusammenarbeit sowie über
die finanziellen Beteiligungsverhältnisse geeinigt", sagte Pankraz
Freitag, FDP-Ständerat und Verwaltungsrat der Axpo, diese Woche
gegenüber dem "Bund".
Axpo mit dem grössten Anteil
Diese Einigung fusst auf folgenden Grundsätzen: Zum Ersten
soll jedes AKW, das neu gebaut wird, als Partnerwerk der drei Grossen
betrieben werden (wobei die Tür auch für andere Interessenten
wie etwa die SBB offen bleibt). Er könne sich gut vorstellen, dass
die Konzerne dafür eine gemeinsame Betriebsgesellschaft
gründen, sagt Christian Wanner, Solothurner Finanzdirektor und
Verwaltungsrat der Alpiq.
Zum Zweiten wollen sich die Konzerne nach einem Schlüssel an
den neuen AKW beteiligen, der auf ihrer heutigen Produktion basiert.
Laut Freitag soll jeder Mitstreiter den Anteil erhalten, der seiner
Quote am heute produzierten und importierten Atomstrom entspricht. Und
genau so viel dürfte er wiederum auch vom neu produzierten Strom
für sich beanspruchen.
Diese Einigung bedeutet, dass die Axpo als aktuell grösster
Produzent auch an den neuen AKW den grössten Anteil erhält.
"Das ist eine naheliegende und vernünftige Lösung", sagt ihr
Verwaltungsrat Freitag dazu. Axpo-Konkurrentin Alpiq bestätigt
Freitags Aussagen dahin gehend, dass man eine Formel gefunden habe, die
sich zumindest zu Beginn an der "bestehenden Grössenordnung"
orientiere. Beim Berner Mitbewerber BKW hiess es dazu offiziell nur, es
blieben noch viele Details zu klären.
Zu diesen Details gehört offenbar auch die Frage, wie die
Entscheidbefugnisse im Innern der neuen Strukturen geregelt werden und
wer nach aussen als Leader auftritt. Diese Rolle, so heisst es,
könnten jene Akteure übernehmen, in deren Region die AKW
schliesslich zu stehen kommen.
Damit ist auch gesagt, dass die wichtige Frage nach dem Standort
der neuen Werke weiter strittig bleibt: Axpo und BKW halten an ihren
Gesuchen für die Standorte Beznau AG und Mühleberg BE fest;
die Alpiq an ihrem heutigen Produktionsort Gösgen SO. Auch der
Bund geht darum davon aus, dass weiter alle drei Gesuche parallel zu
behandeln sind. Es werde im Poker um den Standort wohl niemand seinen
Trumpf vorzeitig aus dem Spiel nehmen, ist im Bundesamt für
Energie zu hören.
Kantone sollen Lösung suchen
Nichtsdestotrotz hat sich die Ausgangslage mit der
Grundsatzeinigung bei den Beteiligungen etwas verändert. Die
Geschäftsleitungen der Konzerne werden im Urteil von Beobachtern
nun vor allem noch daran interessiert sein, wo am ehesten, am
schnellsten und am günstigsten gebaut werden kann. Die politische
Frage von Standort und Reihenfolge verbleibt auf der Ebene der
Aktionärskantone, die hinter den drei Konzernen stehen.
Und hier ist derzeit noch wenig Dynamik zu spüren. Ein
erster Anlauf des Solothurner Finanzdirektors Christian Wanner,
zwischen den Standortkantonen Bern, Solothurn und Aargau einen
automatischen Steuerausgleich auszuhandeln, ist am Widerstand der
Aargauer gescheitert. Neue Gespräche sind laut Wanner derzeit
nicht im Gang.
Gelassen schauen derweil die AKW-Gegner dem Treiben zu. Die
Stromkonzerne würden hier enorme Ressourcen in unnütze
Planspiele stecken, sagt SP-Nationalrat Ruedi Rechsteiner. Denn
spätestens das Volk werde die Träume von neuen AKW ohnehin
beenden. "Das wird eine Abstimmung wie beim Rentenumwandlungssatz",
prophezeit Rechsteiner.
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Bund 12.3.10
Gemeindepräsidenten möchten keine Einmischung der BKW
Wer von einem potenziellen neuen AKW in Mühleberg
profitiert, wollen die Gemeinden allein ausmachen.
Falls in Mühleberg eines Tages ein neues Atomkraftwerk
gebaut wird, wollen die umliegenden Gemeinden von den Steuereinnahmen
profitieren - heute erhält nur die Standortgemeinde Mühleberg
Geld vom federführenden Energiekonzern BKW. Nun wurde bekannt,
dass die BKW selbst Varianten für eine Steuerteilung unter den
Gemeinden ausgearbeitet hat ("Bund" vom Mittwoch). Damit kaufe sich die
BKW in der Region ein und untergrabe das Primat der Politik, monieren
Kritiker. "Der Bericht im ,Bund' hat uns Gemeindepräsidenten
sensibilisiert. Wir haben uns klar dafür ausgesprochen, dass wir
die Steuerteilung ausschliesslich unter uns ausmachen müssen.
Sonst ist das staatspolitisch bedenklich", sagt Wohlens
Gemeindepräsident Eduard Knecht (fdp). Dies habe man der BKW an
einer Sitzung am Mittwochabend klargemacht. Die Pläne, die der
Energiekonzern präsentiert habe, seien nicht konkret gewesen,
hätten etwa keinen Schlüssel zur Steuerteilung enthalten.
Mühleberg, Ferenbalm, Frauenkappelen, Wohlen, Golaten,
Wileroltigen, Seedorf und Radelfingen suchen nun erst einmal einen
Termin, an dem sie das weitere Vorgehen besprechen wollen. "Die
Führung liegt bei Mühleberg, Streit herrscht nicht zwischen
uns", sagt Knecht. (sn)
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AKW-Erschliessung BKW prüft alternative Lösungen
Am Mittwochabend hat die BKW die Mühleberger
Bevölkerung über die Erschliessung des geplanten
Kernkraftwerks orientiert. Die Kraftwerk-Betreiberin will während
der sieben- bis achtjährigen Bauzeit des geplanten AKW
östlich von Mühleberg eine Wohnsiedlung für rund 1700
Arbeiter sowie eine Logistikfläche für Lagerhallen und
Werkstätten errichten. Mehrere Mühleberger äusserten die
Befürchtung, der Bau werde erheblichen Mehrverkehr durch die
umliegenden Dörfer verursachen - der Konzern selbst rechnet mit
rund 800 000 Lastwagen- und Autofahrten während der Bauzeit. Ein
temporärer Autobahnzubringer zum AKW soll den Verkehr von den
Siedlungen fernhalten, wie es am Mittwoch vonseiten der BKW hiess.
Kritisch gab sich die IG Grundbesitzer und Anwohner des Kernkraftwerks:
Man sei "nicht überzeugt vom Konzept", sagte einer ihrer
Vertreter. Die IG wehrt sich dagegen, dass die BKW ihr Land für
die Erschliessung benutzt, und schlägt einen alternativen Standort
nördlich von Mühleberg vor. Bei der BKW räumte man
Kommunikationsfehler ein: Die betroffenen Anwohner seien bei der
Erschliessungsplanung zu spät informiert worden. Man wolle jetzt
eine einvernehmliche Lösung mit der IG suchen und die
Vorschläge der IG prüfen, sagte Hermann Ineichen von der
Konzernleitung. Bis im Sommer 2010 werde entschieden, ob man diese
berücksichtigen könne. Rechtliche Schritte gegen die IG seien
zurzeit keine vorgesehen. (mzi)
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BZ 12.3.10
AKW Mühleberg
"Eine Lösung, hinter der wir stehen können"
Die Mühlebergerinnen und Mühleberger haben viele Fragen
zur Baustelle rund um das geplante Atomkraftwerk. Fundamentalkritik
musste die BKW am Informationsabend in Mühleberg aber nicht
entgegennehmen.
Sollte das neue Atomkraftwerk in Mühleberg dereinst gebaut
werden, würden sich die Einrichtungen für die Baustelle
über die ganze Region verteilen. Damit wäre viel Verkehr
verbunden: Die Verantwortlichen rechnen mit 400000 Lastwagenfahrten und
noch einmal so viele Fahrten mit anderen Fahrzeugen.
Diese Prognosen über das Verkehrsaufkommen hatten in
Mühleberg einen Sturm der Entrüstung ausgelöst (wir
berichteten). Daraufhin hatte die BKW Vertreter der Gemeinde und
Anwohner eingeladen, eine bessere Lösung zu suchen. Das Resultat
präsentierten sie am Mittwochabend in der gut gefüllten Aula
des Schulhauses Allenlüften.
Eigene Autobahnausfahrt
Eines der Kernstücke der Grossbaustelle soll eine
temporäre Autobahnausfahrt westlich von Buttenried werden.
Über sie würde der gesamte Baustellenverkehr abgewickelt,
inklusive Privatverkehr der Bauarbeiter, wie Gesamtprojektleiter Thomas
Staffelbach erklärte. Leise Hoffnungen der Mühleberger, dass
sie damit quasi gratis zu einem Autobahnanschluss kämen,
dämpfte er allerdings: "Dazu hat das Bundesamt für Strassen
klar Nein gesagt."
Ein zweites Kernstück könnte ein rund 400 Meter langer
Tunnel werden, der vom Autobahnanschluss nordwärts direkt zur
Baustelle führen würde. Der Tunnel würde nach Bauende
bestehen bleiben und für eine direkte Zufahrt zum Kraftwerk
während des Betriebs sorgen.
"Das ist eine Lösung, hinter der wir stehen können",
erklärte Gemeindepräsident Kurt Herren. Natürlich sei es
nicht möglich, ein Bauwerk dieser Grösse zu erstellen, ohne
dass man davon etwas mitbekomme. Doch die jetzt vorgestellte
Möglichkeit sei momentan die beste.
Landbesitzer enteignen
Kritik kam vom Sprecher der Interessengemeinschaft der Anwohner.
"Wir sind noch weit davon entfernt, mit dem Logistikplatz einverstanden
zu sein", hiess es. Seit längerem regt sich Widerstand vor allem
gegen diesen Platz sowie gegen die Arbeitersiedlung. Beides würde
eine Fläche von je rund 15 Fussballfeldern einnehmen. Eine andere
Anwohnerin wollte wissen, was geschieht, wenn jemand sein Land nicht
hergeben will. "Wir suchen eine einvernehmliche Lösung", betonte
Herren - nicht ohne anzufügen, dass andernfalls ein
Enteignungsverfahren eingeleitet werden könnte.
Im Übrigen waren generell wenig kritische Stimmen zu
hören. Es gab Fragen zur Verkehrsführung oder zum
Verkehrsaufkommen während des Betriebs des Kraftwerks - Fragen,
die von den BKW-Vertretern so detailliert beantwortet wurden, als
würden nächste Woche bereits die Bagger auffahren.
Mit Referendum rechnen
Es mutet etwas seltsam an: Bereits sind auf den Plänen
Strassen, Lagerplätze und der Bauplatz fast auf den Meter genau
eingezeichnet. Obwohl es noch keineswegs sicher ist, dass ein neues AKW
überhaupt gebaut werden kann. Die BKW selbst rechnet damit, dass
dagegen das Referendum ergriffen wird. "Wir sind allerdings
zuversichtlich, dass das Volk Ja sagen wird", meinte
BKW-Konzernleitungsmitglied Hermann Ineichen gegenüber dieser
Zeitung. In der Vergangenheit haben sich die Stimmenden allerdings
keineswegs immer für die Atomkraft ausgesprochen.
Die Betreiber rechnen damit, dass bis 2013 ein
Baubewilligungsverfahren eingeleitet werden kann. Sagt das Parlament Ja
und kommt es zu keinem Referendum, könnte es schnell gehen: Nach
einer Bauzeit von knapp zehn Jahren könnte Mühleberg II
bereits 2023 ans Netz gehen.
Thomas Uhland