MEDIENSPIEGEL 23.4.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (DS)
- -Drogenszene: Gemeinderat verharmlost Gesundheitsproblematik
- Kubb: Blick am Abend entdeckt Sommertrendspiel 2010
- RaBe-Info 22.+23.4.10
- Kino-Leben BE: Splendid goes Kitag
- Squat LU: Geissmätteli-Räumung gefordert; Letzte
Tage-Party
- 1. Mai Zureich: 1. Mai-Komitee meldet sich
- Auschaffungsflüge kommen verfrüht
- Wegweisung SH: Bei Verdacht Rayonverbot
- Widerrede: blogspot und Zeitung
- Anti-Atom: Mühleberg-Fristverlängerung; Gösgen
II;
Anti-Atom-Marsch; Studien-Ärger
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REITSCHULE
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Fr 23.04.10
20.30 Uhr - Tojo - "Tagträumer" von William
Mastrosimone. Regie:
Michael Oberer. Mit Julia Maurer, Marcus Signer
20.30 Uhr - Grosse Halle - "Miss Plastic", gespielt vom
Jugendclub U26
von Junge Bühne Bern, Leitung und Regie: Eva Kirchberg, Christoph
Hebing
21.00 Uhr - Kino - "Fressen und gefressen werden...": The
Cook, the
Thief, his Wife and her Lover, Peter Greenaway, FR/NL/UK 1989
21.00 Uhr - Frauenraum - Tanzbar mit DJ Zardas. Standard
und
lateinamerikanische Tänze und Disco für Frau und Frau, Mann
und Mann und Friends
22.00 Uhr - Dachstock - Eight Legs (UK), Support: My
Heart Belongs to
Cecilia Winter (zh), DJ's Lazerlight Lepra & Pat
Sa 24.04.10
20.30 Uhr - Tojo - "Tagträumer" von William
Mastrosimone. Regie:
Michael Oberer. Mit Julia Maurer, Marcus Signer
20.30 Uhr - Grosse Halle - "Miss Plastic", gespielt vom
Jugendclub U26
von Junge Bühne Bern, Leitung und Regie: Eva Kirchberg, Christoph
Hebing
21.00 Uhr - Kino - "Fressen und gefressen werden...": The
Cook, the
Thief, his Wife and her Lover, Peter Greenaway, FR/NL/UK 1989
22.00 Uhr - SousLePont - Dachstock, Rössli &
Sous Le Pont
present: Eagle*Seagull (PIAS/USA)
23.00 Uhr - Dachstock - Dachstock Darkside: Jade (Citrus
Rec/HUN),
Deejaymf (cryo.ch), VCA (Biotic/CH).
So 25.04.10
18.00 Uhr - Rössli-Bar - Ausspannen
19.00 Uhr - Grosse Halle - "Miss Plastic", gespielt vom
Jugendclub U26
von Junge Bühne Bern, Leitung und Regie: Eva Kirchberg, Christoph
Hebing
19.00 Uhr - Tojo - "Tagträumer" von William
Mastrosimone. Regie:
Michael Oberer. Mit Julia Maurer, Marcus Signer.
Infos: http://www.reitschule.ch
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20 Minuten 23.4.10
Dreimal Indie im Dachstock
Fr, 23.4., 22 Uhr, Eight Legs, Dachstock.
INDIEROCK. Dank dem Vulkanausbruch und der Flugsperre
über
Europa kommen die Dachstock-Gänger in den seltenen Genuss von drei
Indie-Acts an einem Abend. Eigentlich sollten The Shutes nur an den
ersten sechs Konzerten im Vorprogramm von Eight Legs spielen. Da sie
aber nicht in die südenglische Heimat zurückfliegen konnten,
reisten sie mit den Eight Legs nach Bern. Sie treten kurz nach den
Zürchern von My Heart Belongs to Cecilia Winter und vor dem
Haupt-Act Eight Legs an. Die Öffnungszeiten und der Preis
ändern sich nicht.
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DROGENSZENE
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20 Minuten 23.4.10
Keine Drogen in Quartieren
BERN. Die Stadt Bern will in den Quartieren keine
Konsumations-Möglichkeiten für Drogenabhängige
einrichten und erteilt damit dem Grünen Bündnis eine Absage.
Die Partei hatte mehr Angebote für Drogenkonsumenten gefordert.
Viele Abhängige würden zurzeit ihren Stoff unter
unhygienischen Umständen in Seitengässchen oder in
Privatwohnungen konsumieren. Deshalb brauche es mehr Möglichkeiten
für hygienischen Konsum. Der Gemeinderat ist aber der Meinung,
dass die aktuellen Angebote mit Fixerstübli und Spritzenautomaten
ausreichend seien. Schliesslich müssten auch Drogenabhängige
Verantwortung für ihr Handeln übernehmen.
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Stadtratsdebatte 9.5.10
9. Interpellation Fraktion GB/JA! (Lea Bill/Rahel Ruch, JA!):
Handlungsbedarf hektische und unhygienische Drogenkonsum-Bedingungen
(BSS: Olibet) 09.000343
http://www.bern.ch/stadtrat/sitzungen/termine/2009/09.000343/gdbDownload
09.000343 (09/424)
Reg. 35/-00
Interpellation Fraktion GB/JA! (Lea Bill/Rahel Ruch, JA!):
Handlungsbedarf hektische und unhygienische Drogenkonsum-Bedingungen
Die Überlebenshilfe für Drogenabhängige, also
u.a. die
minimale gesundheitliche Grundversorgung und die Förderung von
hygienischen Konsumbedingungen zur Reduzierung von Krankheiten und
Todesfällen in der Drogenszene, beschäftigt die
Öffentlichkeit nicht erst seit der Eröffnung der ersten
Drogenanlaufstelle an der Münstergasse im Jahre 1986.
Im Zusammenhang mit der Offenen Drogenszene auf der
Schützenmatte
im Jahr 2008 wurde in der Debatte auch immer auf die Folgen der
hektischen und unhygienischen Konsumbedingungen ausserhalb der
Drogenanlaufstelle hingewiesen. Die Forderung nach einer 2.
Drogenanlaufstelle wurde laut.
Nachdem sich der Kanton Bern weigerte, die benötigte 2.
Drogenanlaufstelle mitzufinanzieren, hat die Stadt Bern auf die
Realisierung dieses Überlebenshilfeprojekts verzichtet.
Ersatzmassnahmen (mit Ausnahme der minimalen Verlängerung der
Dast-Öffnungszeiten) zur Reduzierung der unhygienischen
Konsumbedingungen wurden keine geschaffen.
Im Jahre 2009 gibt es zwar keine Offene Drogenszene auf der
Schützenmatte mehr. Aber die Konsumbedingungen haben sich trotz
der Verlängerung der Öffnungszeiten der Drogenanlaufstelle an
der Hodlerstrasse nicht verbessert. Drogenabhängige konsumieren
einzeln oder in kleinen Gruppen in der Umgebung der Schützenmatte,
am Aarehang, am Troxlerrain, in Seitengässchen und anderswo und
gefährden aufgrund der dortigen Konsumbedingungen nach wie vor
ihre Gesundheit.
Neben dem Konsum auf offener Strasse oder am Aarehang ist ein
weiteres
Phänomen zu beobachten - der Drogenkonsum in Kleingruppen in
Privatwohnungen. Dies entlastet zwar den öffentlichen Raum und die
Drogenanlaufstelle, doch scheinen die dortigen Konsumbedingungen alles
andere als günstig zu sein. Oder um es in den Worten von Ines
Bürge (Leiterin Kontakt- und Drogenanlaufstelle)
auszudrücken: es ist nicht sicher "ob in den Räumen, in denen
sich teilweise mehrere Abhängige aufhalten, die Safer-Use-Regeln
eingehalten werden". (Bund 28.7.2009)
Angesichts der individuellen (Krankheit, Tod) und auch
gesellschaftlichen Folgen (Gesundheitskosten) der oft hektischen und
unhygienischen Bedingungen des Konsums von harten Drogen im
Öffentlichen Raum oder in Privatwohnungen stellt sich die Frage,
ob nicht endlich Handlungsbedarf besteht. Handlungsbedarf im Sinne der
Schaffung von mehr Angeboten an hygienischen Konsummöglichkeiten.
Deshalb folgende Fragen an den Gemeinderat:
1. Was ist der Wissensstand des Gemeinderats bezüglich der
gesundheitlichen Gefahren und Folgeerscheinungen der hektischen und
unhygienischen Konsumbedingungen im Öffentlichen Raum und in
Privatwohnungen (Krankheiten, Todesfälle, Vermeidbarkeit,
Risikominderung etc.)? Gibt es Studien dazu?
2. Anerkennt der Gemeinderat den Handlungsbedarf in diesem
Bereich? Wie
gedenkt er auf die Problematik zu reagieren?
3. Wie gedenkt der Gemeinderat zusätzliche hygienische
Konsumplätze während und ausserhalb der
Drogenanlaufstelle-Öffnungszeiten zu schaffen (z.B. dezentrale
Konsumplätze in Quartieren)?
4. Wie gedenkt der Gemeinderat wenigstens eine minimale
Grundversorgung
ausserhalb der Drogenanlaufstelle-Öffnungszeiten zu
gewährleisten (saubere Spritzen, Nadeln, mehr Spritzenautomaten,
Einbezug von Szeneleuten (z.B. "Filterlis") etc.)?
5. Wie sehen angesichts der Problematik die Pläne des
Gemeinderats
bezüglich der Schaffung der 2. Drogenanlaufstelle aus?
Bern, 17. September 2009
Interpellation Fraktion GB/JA! (Lea Bill/Rahel Ruch, JA!),
Christine
Michel, StŽphanie Penher, Hasim Sancar, Cristina Anliker-Mansour, Urs
Frieden, Natalie Imboden, Emine Sariaslan, Rolf Zbinden, Luzius
Theiler, Regula Fischer
Antwort des Gemeinderats
Wie in der Interpellation beschrieben, besteht keine offene
Drogenszene
in Bern. Drogenabhängige, die sich im öffentlichen Raum
aufhalten, sind bekannt und mit den Hilfsinstitutionen vernetzt.
Sozialdienste, die Kontakt- und Anlaufstelle und andere Hilfsstellen
legen Wert darauf, die Konsumentinnen und Konsumenten immer wieder auf
die Gefahren des Drogenkonsums und die "safer use"-Regeln aufmerksam zu
machen. Genaue Erkenntnisse darüber, wie die Abhängigen diese
Regeln ausserhalb der Kontakt- und Anlaufstelle einhalten, gibt es
nicht. Es kann aber davon ausgegangen werden, dass die Abhängigen
diese kennen und grösstenteils auch einhalten.
Zu Frage 1:
Abhängige, welche im öffentlichen Raum konsumieren,
dürfen vielfach das Angebot der Kontakt- und Anlaufstelle nicht
nutzen, da sie entweder die Einlasskriterien nicht erfüllen oder
ein Hausverbot haben. Aufgrund von Beobachtungen im öffentlichen
Raum kann davon ausgegangen werden, dass die "safer use"-Regeln relativ
gut eingehalten werden, wenn ausreichend Spritzenmaterial vorhanden
ist.
Dem Gemeinderat sind keine wissenschaftlichen Studien
bezüglich
Drogenkonsum im öffentlichen Raum oder im Privatbereich bekannt.
Solche Untersuchungen müssten sich primär auf die Aussagen
der Abhängigen stützen. Die Kontakt- und Anlaufstelle
für Drogenabhängige beabsichtigt, nächstes Jahr eine
Befragung der Benutzerinnen und Benutzer durchzuführen, um ein
Bild über das aktuelle Konsumverhalten zu erhalten.
Zu Frage 2:
Der Gemeinderat ist der Meinung, dass die
Präventionsmassnahmen
und -informationen bezüglich Gesundheitsrisiken und
Ansteckungsgefahren bei unhygienischem Drogenkonsum gut ausgebaut sind
und es keine weiteren Massnahmen braucht. Auch drogenabhängige
Menschen müssen letztendlich die Verantwortung für ihr
Handeln übernehmen, auch sie sind urteilsfähig!
Zu Frage 3:
Die Schaffung von weiteren betreuten Konsumplätzen - sei es
in der
Kontakt- und Anlaufstelle oder dezentral in den Quartieren - steht
zurzeit nicht zur Diskussion. Mit insgesamt 21 Konsumplätzen
besteht in der Kontakt- und Anlaufstelle ein ausreichendes Angebot, was
auch durch die moderaten Wartezeiten bestätigt wird. Im Falle der
Realisierung eines zweiten Standorts der Anlauf- und Kontaktstelle
würde zur Sicherstellung einer gewissen zeitlichen
Überlappung eine Erweiterung der Öffnungszeiten resultieren.
Zurzeit kann aber eine solche zweite Anlaufstelle nicht realisiert
werden, weil die Finanzierung durch den Kanton nicht gesichert ist.
Zu Frage 4:
Die Grundversorgung für Drogenabhängige ist bereits
heute
abgedeckt. Die aufgestellten Spritzenautomaten werden benutzt. Sauberes
Spritzenmaterial kann sowohl beim Spritzenumtausch der Kontakt- und
Anlaufstelle als auch bei den Apotheken im Tauschverfahren oder gegen
Entgelt bezogen werden.
Zu Frage 5:
Die Aufteilung der Kontakt- und Anlaufstelle für
Drogenabhängige auf zwei Standorte erachtet der Gemeinderat
grundsätzlich weiterhin als sinnvolle Strategie zur
Weiterentwicklung der Drogenanlaufstelle und zur Entlastung des Gebiets
Hodlerstrasse/Bollwerk/Schützenmatte. Zurzeit sind jedoch keine
konkreten Standorte spruchreif.
Bern, 2. Dezember 2009
Der Gemeinderat
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KUBB
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blickamabend.ch 21.4.10
http://www.blick.ch/life/wissen/die-schlacht-der-wikinger-145215
Das Trend-Spiel des Sommers
Die Schlacht der Wikinger
Fliegt das Holz tief, ist der Frühling da. Die Schweiz ist
im
Kubb-Fieber - wir stecken Sie an.
Von Christian Wyss
Plötzlich sind sie wieder überall. Auf den Wiesen, in
den
Parks, an den Ufern von Flüssen und Seen. Barfuss, mit einem Bier
in der einen, mit einem Holz-Stab in der anderen Hand. Sie werfen auf
kleine Holzpflöcke und applaudieren, wenn einer getroffen ist und
fällt. Die Kubb-Saison ist eröffnet.
Das Spiel stammt aus Schweden. Bereits im Mittelalter
vergnügten
sich dort die Wikinger an den Festen nach ihren blutigen Schlachten bei
einer Partie Kubb. Was aussieht wie eine Mischung aus Schach und Boule
oder Boccia, symbolisiert eine Schlacht. Ein Kampf zwischen zwei Teams,
die mit zwei Armeen aus Holzklötzen um den König
kämpfen. Von daher kommt auch der Name "Kubb" - womit nichts an
deres gemeint ist als eben genau dieser Holzklotz.
Das Spiel geriet in Vergessenheit und wurde erst 1998 in
Schweden
wieder entdeckt. 2003 brachten Austauschstudenten das Spiel in die
Schweiz - und dann ging es schnell: Bereits 2004 fand das erste
Turnier, die "Swisskubb Challenge", statt. Behindertenwerkstätten
in Lausanne und Reinach begannen, das Spiel herzustellen.
10 Turniere in der Schweiz
Inzwischen gibt es in der Schweiz über 10 Turniere, mit
einer
Schweizer Meisterschaft am Murtensee. Kubb hat in der Schweiz eine
grosse Anhängerschaft gefunden, mit den Hochburgen in Basel und
Baden.
An den Turnieren spielen meist Dreierteams gegeneinander, in
Gruppenphasen und dann im K.O.-System. Dem Sieger winken je nach
Turniergrösse Kubb-Sets und Pokale - die grössten beiden
Turniere schicken das Sieger-Team gar nach Schweden in die Ferien.
Bereits gibt es, ähnlich wie im Tennis, Ranglisten - und
einige
Teams, die sich schon an verschiedensten Turnieren durchgesetzt haben,
gelten als Favoriten und sind gefürchtet. Jährlich findet in
Gotland (Schweden) eine Weltmeisterschaft statt.
Kubben, Grillen, Bier trinken
Obwohl auch beim Kubben ein gewisser Ehrgeiz Einzug gefunden
hat, die
Turniere gleichen eher einem gemütlichen Grillfest denn einem
Ernstkampf. Hunde spazieren zwischen den Spielfeldern umher, es
läuft Musik, es wird gegrillt, und es fliesst Bier in einem
grossen und doch kultivierten Rahmen. Die Kubber kennen sich,
schütteln sich nach dem Spiel die Hände, gratulieren bei gut
gewor fenen Hölzern.
Kubb spielen kann wirklich jeder: Egal ob Anfänger oder
Crack -
vom Vater, der mit seinen Kindern spielt, über die Mitzwanziger
Neu-Hippies bis hin zu Rentnern sind alle Typen von Spielfreudigen
über die Kubb-Felder verteilt. Und es werden von Jahr zu Jahr
immer mehr. Der letzte König ist noch lange nicht gefallen.
--
Die Top-Turniere der Schweiz
Badener Kubb Open, 24.4.2010
Swisskubb Challenge in Murten, 30.5.2010
Sprysse Cup in Basel, 3.7.2010
Kubb it up in Baden, 28.8.2010
--
So geht Kubb
Team A spielt gegen Team B. Beide bestehen aus 1 bis
6 Personen und haben 5 Kubbs auf ihrer Grundlinie (s. Grafik
unten).
Team A versucht nun, mit 6 Holzstäben möglichst viele Kubbs
von Team B umzuwerfen. Dann nimmt Team B die gefallenen Kubbs und wirft
sie ins Feld von Team A. Da werden sie aufgestellt und Team B versucht
dann wiederum alle Kubbs im Feld, und dann auch die auf der Grundlinie,
umzuwerfen. Beim Kubbwerfen sollte man darauf achten, dass sie
möglichst nahe beieinander liegen, sodass man pro Wurf
möglichst viele "fällen" kann. Sind alle Kubbs gefallen, wird
auf den König in der Mitte geworfen. Fällt der, ist das Spiel
gewonnen. Ein Spiel dauert zwischen 3 Minuten und 2 Stunden. Kleiner
Tipp: Echte Wikinger werfen den Holzstab auf den König mit dem
Rücken zum Spielfeld - zwischen den Beinen durch.
--
You Tube - How to Play Kubb
http://www.youtube.com/watch?v=D0TjQqfbTt8&feature=player_embedded#!
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RABE-INFO
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Fr. 23. April 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-Info_23._April_2010.mp3
- Todesfall hin oder her: Zwangsausschaffungen von
Flüchtlingen
sollen möglichst schnell wieder aufgenommen werden
- Weltkonferenz der Völker in Bolivien: Debatten um
Klimawandel
und den Schutz der Mutter Erde
- Die Schweiz tanzt: 50 Tanzkurse an 3 Orten an einem Tag
---
Do. 22 April 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-_Info_22._April_2010.mp3
- Tierversuche: 730'000 Versuchstiere landen jedes Jahr in
Schweizer
Laboratorien
- Wasserarmut: 120 NGOs verlangen mehr Geld für
Trinkwasserprojekte
- Investigativer Journalismus: unbezahlbar wichtig oder einfach
nur
teuer?
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KINO-LEBEN BE
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BZ 23.4.10
Kino Splendid
Totgesagte leben länger
Das Berner Kino Splendid, Ende März von der
Quinnie-Kette
geschlossen, soll unter neuer Führung wieder auferstehen.
Die Geschichte des Kinos Splendid schien besiegelt. Ende
März gingen im Berner Traditionshaus die Lichter aus. Damit zog
die auf gepflegte Arthouse-Filme spezialisierte Quinnie-Kette, welche
die beiden Kinosäle im Untergeschoss der Von-Werdt-Passage
betrieb, die Konsequenzen aus den dramatischen
Zuschauerrückgängen von 2009.
Sessel bleiben sesshaft
Das Aus schien insofern definitiv, als die Splendid-Sessel
nach
der Schliessung ins Kino Krone nach Burgdorf hätten zügeln
sollen. Doch das ist nicht geschehen. "Die Stühle bleiben in
Bern", bestätigt Manuel Zach, Inhaber des Emmentaler Kinos, da es
auf einmal hiess, das Splendid werde doch nicht geschlossen. "Das Kino
Krone muss sich nun nach anderen Möglichkeiten umsehen."
Tatsächlich deuten inzwischen viele Zeichen darauf
hin, dass
der Sternenhimmel im Splendid bald wieder zu leuchten beginnt. Laut
zuverlässigen Quellen soll das Kino von der Mainstream-Kette Kitag
übernommen werden, die in Bern zwölf Kinosäle betreibt.
Lösung bald in Sicht
Zwar wollen weder die involvierten Parteien noch die
zuständige Immobilienfirma dazu Stellung beziehen. Aus der
Nervosität hinter den Kulissen ist jedoch herauszuhören, dass
mit Hochdruck an einer Splendid-Lösung gearbeitet wird.
Erstaunen mag höchstens die Tatsache, dass mit der
Kitag
ausgerechnet die grosse Verliererin auf dem Platz Bern das Splendid
übernehmen soll. Zur Erinnerung: Letztes Jahr schwollen die
Zuschauerzahlen in der Stadt auf 1,2 Millionen an. Alleiniger Profiteur
dieses Aufschwungs war das im Oktober 2008 eröffnete Multiplexkino
Pathé Westside. Die Innenstadtkinos von Quinnie und Kitag
büssten dagegen 15 Prozent ihrer Kundschaft ein.
Weshalb also sollte sich die Kitag das Splendid leisten?
Eines
ist sicher: Am Portemonnaie liegt es nicht. Im Gegensatz zu Quinnie,
die nur in Bern Kinos betreibt, ist die Kitag ein nationales
Schwergewicht mit Kinosälen in der ganzen Deutschschweiz. Umso
gespannter darf man sein, mit welchen Filmen das Splendid künftig
bespielt werden soll.
Hans Jürg Zinsli Stefanie Christ
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SQUAT LU
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NLZ 23.4.10
"Geissmättli": FDP fordert Räumung
Die FDP Stadt Luzern fordert - wie schon die SVP - eine
sofortige
Räumung des "Geissmättli", das seit dem 25. März besetzt
ist. "Das ‹Geissmättli› gehört ins Finanzvermögen der
Stadt Luzern und muss möglichst wirtschaftlich verwaltet werden",
schreibt die FDP. Dem Umbau zu einem Restaurant stehe ausser den
Besetzern nichts im Weg. "Der rechtswidrige Zustand ist eine Ohrfeige
für jeden korrekten Bürger." Die "Geissmättli"-Besetzer
versandten gestern die Einladung für ein letztes Kulturfest im
"Geissmättli" am 24. April. (red)
--
Mail 22.4.10
Die BOA IM EXIL empfiehlt:
Samstag 24. April 2010, 22.00 Uhr / Treibhaus Luzern:
HAYDAMAKY (UKR)
präsentiert von Ostkost / ab 18 Uhr Essen
http://www.myspace.com/haydamaky
http://www.treibhausluzern.ch/
Bis und mit So, 25. April 2010 / Geissmättli
DIE LETZTE SAUSE IM GEISSMÄTTLI
Die letzten Tage mit Bar, Workshop, Tanz, Film (Programm im
Anhang)
1. Mai 2010 / Sedel Luzern
1. MAI FEST 2010
Informationen:
http://www.bitxidenda.ch/
http://www.boaluzern.ch/
---
kulturoffensive.ch 21.4.10
Letzte Sause im Geissmättli
21 April 2010 Keine Kommentare
Zick und Zwerg blähkten uns folgendes auf den
Anrufbeantworter:
das Gras im Geissmättli schmeckt bitter… Zick und Zwerg
müssen gehen!!!
Desshalb schenken sie dieses Wochenende nochmals richtig ein
(Tee,
Bier, Most, Wein, Wasser…) !!!
Bitte kommt alle, um noch einmal die schöne Weide zu
geniessen,
das Tanzbein zu schwingen, die Ohren zu spitzen, zu palavern, oder
einfach da zu sein!
Zick und Zwerk freuen sich EXTREM auf viele Gäste und
Gästinnen und laden ein…
Programm:
http://www.kulturoffensive.ch/wp-content/uploads/2010/04/geissweiss.jpg
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1. MAI ZUREICH
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Indymedia 22.4.10
Hin- und Her mit dem 1. Maikomitee ::
AutorIn : Anit-Opportunist
Nun bringt das 1. Maikomitee Zürich eine Stellungnahme
heraus,
welcher den wahren Charakter ihres Opportunismus aufzeigt:
Nachdem die Zusammenarbeit mit der SP (!!!) gelobt wird, wird
Klartext
gesprochen. "Denn ohne das äussert beliebte und schweizweit
grösste politische non-profit Fest, würde am 1. Mai eine
Lücke entstehen, die wohl von jenen Kreisen geschlossen werden
würde, die seit Jahren den 1. Mai mit Strassenschlachten
überschatten. Politische Inhalte und Forderungen würden
demnach gänzlich im Chaos untergehen."
Wer spaltet nun?
Interne Stellungnahme zum Slogan und zu den Äusserungen der
Gewerkschaften, den 1.-Mai-Slogan an der Demonstration nicht zu
tolerieren
Kategorie: 1.-Mai-Komitee
VON: VORSTAND 1.-MAI-KOMITEE
Der diesjährige 1.-Mai-Slogan des 1.-Mai-Komitees gibt
Anlass zu
Polemik. Bürgerliche Politiker und Gewerkschaftsvertreter so wie
einzelne SP Exponenten legen ein wenig differenziertes politisches
Verständnis an den Tag.
Dass bürgerliche Politiker jede Möglichkeit zur
Verdrehung
der Tatsachen nützten, um den 1. Mai als Feiertag der
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anzugreifen, ist nicht weiter
erstaunlich. Befremdend dagegen ist, dass sich die Gewerkschaften und
vereinzelte Exponenten der SP diesem Sog unterordnen.
Wo bleibt die politische Unabhängigkeit? Sind wir so weit,
dass
wir uns die politischen Forderungen von den Bürgerlichen
formulieren lassen?
"Moneypulation - verlieren wir die Beherrschung" richtet sich
gegen die
herrschenden Machtverhältnisse in der heutigen neoliberalen
Gesellschaft. Es wirft die Frage auf: Leben wir wirklich in einer
Vorzeigedemokratie, wie behauptet wird?
Wenn wir die Machenschaften der Finanzwirtschaft betrachten,
müssen wir dies verneinen - wie sonst ist es zu erklären,
dass die Finanzspekulanten nach dem provozierten Crash zur Tagesordnung
übergehen können und das Volk zahlen lassen? - wenn wir
bedenken, dass in der Schweiz ganz legal PolitikerInnen und
Abstimmungsresultate erkauft werden können, gibt dies einen
weiteren Anlass daran zuzweifeln, denn das blosse Einlegen von Wahl-
und Abstimmungszetteln garantiert noch lange nicht, dass die Person
nach ihrem freien Willen handelt und von jeglicher Willensbeeinflussung
geschützt ist. Angesichts der immens unterschiedlichen
Kampagnenbudgets ist dies ernsthaft zu bezweifeln. Nicht zuletzt muss
der Einfluss der Wirtschaft auf die Bildungsinstitutionen als
höchst undemokratisch verurteilt werden.
Moneypulation - Eine Demokratie, die käuflich ist,
orientiert sich
nicht am Gemeinwohl der Bevölkerung. Wenn Eigeninteressen einer
kleinen Wirtschafts- und Politikerelite höher gewichtet werden als
eine echte Mitbestimmung, und wenn der ausländischen
Bevölkerung jegliches demokratische Mitspracherecht verweigert
wird, dann kann nicht von Demokratie gesprochen werden. Setzen wir uns
deshalb dafür ein, eine Demokratie zu schaffen, die nicht nur ein
paar wenigen sondern allen Menschen und ihren Bedürfnissen dient.
Verlieren wir die Beherrschung - Wollen wir in einer
Gesellschaft
leben, in der wir Tag täglich "beherrscht" und entmündigt
werden und mit vorgefertigten Meinungen zugedeckt werden, und in der
Solidarität nur ein leeres Wort ist? Sollen wir die Faust im Sack
machen, uns beherrschen und auf bessere Zeiten hoffen? Mit diesem
Slogan hinterfragen wir die skizzierten Machtstrukturen. Er ruft dazu
auf, sich nicht weiter beherrschen zu lassen, sich nicht weiter diesen
Machtstrukturen zu unterwerfen. Mehr Solidarität statt
vorgefertigte Meinungen. Wir wollen und können selber denken!
Steine werfen ist sicher nicht die richtige Antwort. Was es
dringend
braucht, sind politische Antworten von Links. Deshalb rufen wir dazu
auf, sich kritisch mit den Herrschaftsverhältnissen auseinander zu
setzten - Was für eine Demokratie wollen wir? - und dies am
traditionellen 1.-Mai-Fest auf dem Kasernenareal. Auch dieses Jahr
organisiert das 1.-Mai-Komitee von Freitag 30. April bis Sonntag 2. Mai
eine ganze Reihe von politischen Veranstaltungen und
Podiumsdiskussionen, wo genau diese Fragen diskutiert werden sollen.
Auch der Rest des Festgeländes bietet Raum dazu, mit politischen
Infoständen, Kulinarischem aus aller Welt, dem äusserst
beliebten Kinderfest und Openair-Konzerten. In einem äusserst
friedlichen und gemütlichen Rahmen - versteht sich von selbst! -
machen Jahr für Jahr gut 20 000 Besucherinnen und Besucher davon
gebrauch.
In Anbetracht der gravierenden gesellschaftlichen Lage, in der
Tausende
um ihren Job kämpfen müssen, in der Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer Lohnkürzungen in kauf nehmen müssen, in der die
Angriffe auf die Sozialwerke nicht abreissen und in der sich
Rechtskonservatismus und faschistische Tendenzen verstärkt
ausbreiten, wäre es an Absurdität kaum zu überbieten,
wenn sich die Linke von der rechtsbürgerlichen Pseudodiskussion um
nicht existierende Gewaltaufrufe mitreissen lässt.
Die Gewerkschaften täten besser, sich auf ihre politisch
äusserst wichtige Tätigkeit zu konzentrieren. Gerade in der
Krise braucht es einen deutlichen Gegenwind zur Wirtschaftselite. Die
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind auf eine starke Gewerkschaft,
die ihre Interessen vertritt, angewiesen.
Wir bedauern es ausserordentlich, dass gewisse Kräfte
innerhalb
der Gewerkschaften die vorgeschobene Diskussion um den Slogan als
Vorwand benützen, um die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit
zwischen 1.-Mai-Komitee und Gewerkschaftsbund in Frage zu stellen und
anzugreifen. Die Hoffnung besteht, dass sich der Rest der
Gewerkschaften und die übrige Linke nicht von diesen
Spaltungsversuchen beeindrucken lassen und weiterhin an einem
gemeinsamen 1. Mai interessiert sind.
In Anbetracht dessen, dass sich das Komitee seit ein paar Jahren
verstärkt darum bemüht, einen gemeinsamen Aufruf von
Gewerkschaftsbund, SP und 1.-Mai-Komitee zu ermöglichen, und sich
Jahr für Jahr in Gesprächen, insbesondere in Bezug auf die
Route, äusserst kompromissbereit zeigt, ist der Angriff der
Zürcher Gewerkschaften umso unverständlicher. Positiv hat
sich in den letzten Jahren dagegen die Zusammenarbeit mit der SP
entwickelte, die sich wieder am 1.-Mai-Fest auf dem Kasernenareal
beteiligt und sich zusammen mit dem 1.-Mai-Komitee für dessen
Erhalt einsetzt.
Besser wäre es, sich vereint für den Erhalt dieses
Festes
einzusetzen. Denn ohne das äussert beliebte und schweizweit
grösste politische non-profit Fest, würde am 1. Mai eine
Lücke entstehen, die wohl von jenen Kreisen geschlossen werden
würde, die seit Jahren den 1. Mai mit Strassenschlachten
überschatten. Politische Inhalte und Forderungen würden
demnach gänzlich im Chaos untergehen.
Lassen wir uns nicht vertreiben und setzen wir am
diesjährigen 1.
Mai ein besonders deutliches Zeichen! Kommt alle am 1. Mai zur
offiziellen Demo (Besammlung 10h Helvetiaplatz) und anschliessend ab
14h auf das Kasernenareal zum traditionellen 1.-Mai-Fest.
Der Vorstand, 1.-Mai-Komitee Zürich
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AUSSCHAFFUNG
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Bund 23.4.10
Ausschaffungsflüge werden "möglichst bald" wieder
aufgenommen
Der Bund will abgewiesene Asylbewerber wieder ausfliegen.
Schon
bevor die Zürcher Justiz die Umstände geklärt hat, die
zum Tod eines Nigerianers führten.
David Vonplon
"Eine möglichst baldige Wiederaufnahme der
Sonderflüge
hat für uns Priorität", erklärt Alard du Bois-Reymond,
Vorsteher des Bundesamtes für Migration (BFM), in einem Bericht
der "Südostschweiz". Er will nun doch nicht, wie ursprünglich
vorgesehen, die Ermittlungen der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft
abwarten, bis die Sonderflüge wieder erlaubt werden.
Kehrtwende in Bern
Der Chefbeamte gibt damit dem intensiven Drängen der
Kantone
nach. Diese hatten gefordert, die Ausschaffungsflüge
schnellstmöglich wieder aufzunehmen, da sie andernfalls gezwungen
wären, eine grössere Zahl abgewiesener Asylbewerber wieder
freizulassen. Du Bois-Reymond begründete seine Kehrtwende damit,
dass die Ermittlung der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft zum Tod des
nigerianischen Ausschaffungshäftlings komplizierter sei, als man
erwartet habe.
Ein Ende der Untersuchung der Justizbehörden zeichnet
sich
denn auch nicht ab - bis dahin dürften noch Wochen oder Monate
vergehen. "Wir haben die Oberstaatsanwaltschaft deshalb um eine erste
Einschätzung gebeten, damit wir beim BFM allenfalls zügig
Massnahmen zur Verbesserung der Abläufe ausarbeiten können",
sagte Alard du Bois-Reymond. Einen Zeitpunkt, wann die Sonderflüge
wieder aufgenommen werden sollen, nannte er nicht. Der Vorsteher des
Bundesamtes für Migration hofft aber, dass der Zwischenbericht der
Oberstaatsanwaltschaft Zürich bald eintreffen wird.
Das Einlenken des Bundes bringt den Kantonen Entlastung.
Deren
Migrationsbehörden haben mit den Sonderflügen wieder ein
Druckmittel in der Hand, wenn sich abgewiesene Asylbewerber weigern,
freiwillig in ein Flugzeug zu steigen. Die Zwangsausschaffungen nach
Nigeria bleiben jedoch bis auf weiteres faktisch ausser Kraft -
zumindest solange die nigerianischen Behörden nicht einlenken.
Neu verhandeln
Wie Derbund.ch vergangene Woche enthüllt hatte,
verlangt
Nigeria seit einigen Wochen ein schriftliches Einverständnis von
ihren Landsleuten als Voraussetzung für die Rückschaffung.
Dies weil der afrikanische Staat nach dem Tod des nigerianischen
Ausschaffungshäftlings den Schutz seiner Landsleute in der Schweiz
gefährdet sieht. Die Haltung Nigerias führt dazu, dass
Rückführungen von renitenten Asylbewerbern kaum mehr
möglich sind. Das Bundesamt für Migration setzt daher auf
Neuverhandlungen mit Nigeria. Laut Du Bois-Reymond wollen die
nigerianischen Behörden über die Hintergründe des
Todesfalles Bescheid wissen, bevor die Sonderflüge wieder
aufgenommen werden.
Algerien blockiert
Auch die Ausschaffung von algerischen Asylbewerbern
bereitet der
Schweiz Probleme, wie Recherchen von "10 vor 10" zeigen. Der
nordafrikanische Staat verweigert die Unterschrift unter ein Protokoll
zu einem 2007 in Kraft getretenen Rückführungsabkommen. Aus
diesem Grund kann die Schweiz keine Zwangsausschaffungen nach Algerien
durchführen. Schätzungsweise 600 illegal anwesende
Asylbewerber halten sich in der Schweiz auf und können deshalb
nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
Das Eidgenössische Departement für
auswärtige
Angelegenheiten (EDA) ist optimistisch, dass Algerien die ausstehende
Unterschrift doch noch unter das Durchführungsprotokoll setzen
wird. Die letzten beiden Termine zur Unterzeichnung im Herbst 2009 und
März dieses Jahres hatten die Offiziellen Algeriens nicht
eingehalten.
---
NZZ 23.4.10
Kantone verlangen nach Sonderflügen
Blockierte Rückschaffungen
-yr. ⋅ Die Kantone fordern vom Bundesamt für
Migration
(BfM), den Stopp für Sonderflüge bei Rückschaffungen
möglichst bald aufzuheben. Der Stopp wurde von Amtsdirektor Alard
du Bois-Reymond erlassen, nachdem Mitte März auf dem Flughafen
Zürich ein 29-jähriger Nigerianer bei der zwangsweisen
Ausschaffung gestorben war. Ursprünglich wollte man mit der
Wiederaufnahme der Sonderflüge zuwarten, bis detaillierte
Erkenntnisse zur Todesursache vorliegen. Ein erster Obduktionsbefund
ergab aber nicht wie erhofft Klarheit. Die weiteren
gerichtsmedizinischen Abklärungen ziehen sich in die Länge.
Deshalb hat das BfM letzte Woche die Zürcher
Oberstaatsanwaltschaft darum gebeten, vor dem Abschluss der
Ermittlungen eine erste Einschätzung zu den Umständen des
Todesfalls vorzunehmen.
Auf Anfrage bezeichnet Roger Schneeberger,
Generalsekretär
der Konferenz kantonaler Justiz- und Polizeidirektoren, den
Handlungsbedarf als dringend. Ausschaffungshaft lasse sich nur
aufrechterhalten, solange eine baldige Rückführung in
Betracht komme. Deshalb sei es in einigen Kantonen bereits zur
vorzeitigen Entlassung von Ausschaffungshäftlingen gekommen. Urs
von Arb, Chef Rückkehr im BfM, weist zudem auf die Gefahr hin,
dass abgewiesene Asylbewerber nicht mehr freiwillig zurückreisen,
im Wissen, dass derzeit keine Sonderflüge durchgeführt
werden. Sonderflüge kommen als letzte Stufe bei besonders
renitenten Ausschaffungshäftlingen zur Anwendung. Offen ist
schliesslich die Frage, ob Nigeria nach dem Todesfall die zwangsweise
Rückführung weiterhin akzeptiert.
---
20 Minuten 23.4.10
Bund will Ausschaffungsflüge wieder aufnehmen
ZÜRICH-KLOTEN. Der Bund will Sonderflüge mit
abgewiesenen Asylbewerbern wieder erlauben. Und das, obwohl die
Zürcher Justizbehörden den Tod eines abgewiesenen Nigerianers
noch nicht abschliessend untersucht haben. "Eine möglichst baldige
Wiederaufnahme der Sonderflüge hat für uns Priorität",
sagte Alard du Bois-Reymond, Direktor des Bundesamtes für
Migration, gegenüber der "Südostschweiz". Er gibt damit dem
Druck der Kantone nach.
---
Südostschweiz 23.4.10
Kritik an Kehrtwende des BFM
Das Bundesamt für Migration wird kritisiert, weil es
die
Ausschaffungsflüge nach Nigeria schneller als geplant wieder
aufnehmen will. Ob die Zürcher Behörden mitspielen, ist
jedoch fraglich.
Von Simon Fischer
Bern. - Der nach dem Tod eines Ausschaffungshäftlings
verhängte Stopp sämtlicher Ausschaffungs-Sonderflüge
nach Nigeria hätte eigentlich erst aufgehoben werden sollen, wenn
die Untersuchung der Obstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
abgeschlossen ist. Doch nun hat das Bundesamt für Migration (BFM)
angekündigt, das Verfahren abkürzen zu wollen, damit die
umstrittenen Flüge möglichst bald wieder aufgenommen werden
können. Die Zürcher Behörden sind deshalb um einen
Zwischenbericht über den Stand der Ermittlungen gebeten worden
(Ausgabe von gestern).
Bei der Flüchtlingsorganisation Solidarité
sans
frontières stösst das BFM mit seinem Vorgehen auf scharfe
Kritik. Wenn das BFM den Zwangsausschaffungs-Stopp vorzeitig beende,
nehme es bewusst das Risiko eines neuen Todesfalls durch Staatsgewalt
in Kauf, schreibt die Organisation in einem Communiqué. "Nachdem
BFM-Chef Alard du Bois-Reymond gleich nach dem Todesfall mit dem
sofortigen Stopp der Flüge souverän reagiert hat, macht er
jetzt einen riesigen Schritt zurück", ergänzt
Generalsekretär Balthasar Glättli. Die Forderung eines
Zwischenberichts sei nichts anderes als ein Zeichen, dass das BFM nur
an der schnellen Wiederaufnahme der Flüge interessiert sei und
nicht an einer sorgfältigen Untersuchung des Vorfalls, sagt
Glättli.
"Entschieden ist noch nichts"
Ob die Sonderflüge tatsächlich vorzeitig wieder
aufgenommen werden können, ist unsicher. Denn es ist fraglich, ob
die Zürcher Behörden beim eher ungewöhnlichen Vorgehen
des BFM mitspielen werden. Die Oberstaatsanwaltschaft gibt sich
diesbezüglich noch zugeknöpft: Man könne einzig
bestätigen, dass eine Anfrage des BFM eingegangen sei, die nun
geprüft werden müsse, sagt Sprecherin Corinne Bouvard.
"Entschieden ist aber definitiv noch nichts."
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WEGWEISUNG SH
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Schaffhauser Nachrichten 23.4.10
Dealer müssen draussen bleiben
Kokaindealer aus Nigeria bieten ihre Drogen immer
öfter in
der Stadt an. Deshalb verwehren die Behörden auch
verdächtigen Personen den Zutritt zur Stadt.
Von Robin Blanck
"Sie kommen nicht als Flüchtlinge hierher, sondern um
illegale Geschäfte zu machen", sagte kürzlich Alard du
Bois-Reymond, Direktor des Bundesamtes für Migration, in einem
Interview mit der "NZZ am Sonntag". Mit "sie" meinte er die Mehrheit
der Nigerianer, die in die Schweiz einreist. "Ein grosser Teil" dieser
Personen "driftet in die Kleinkriminalität ab oder betätigt
sich im Drogenhandel>, fügte du Bois-Reymond an.
Diese Einschätzung scheint sich auch in Schaffhausen
zu
bestätigen, wie Recherchen der SN zeigen. Regierungsrätin
Ursula Hafner-Wipf erklärt auf Anfrage: "Wir stellen fest, dass
sich nigerianische Staatsallgehörige vermehrt im Bereich des
Drogenhandels betätigen." Auch die Schaffhauser Polizei
konstatiert, dass vermehrt Schwarzafrikaner - Asylsuchende oder
Personen mit Nichteintretensentscheid - sich in Schaffhausen aufhalten
und ihre Kokaingeschäfte abwickeln. Konkret: Sogenannte
"Kügeli"-Dealer treffen ihre Abnehmer und übergeben diesen
nach erfolgter Bezahlung die in Zellophan gewickelten Kokainportionen
("Kugeli"), welche die Händler nicht selten im Mund aufbewahren,
um sie bei einer Polizeikontrolle verschlucken zu können.
Die Situation in Schaffhausen hat sich über die
letzten
Monate verschärft, bereits seit dem vergangenen Jahr reagieren die
Behörden: "Wir sprechen vermehrt Rayonverbote aus", bestätigt
Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf.
Ausgesprochen wird die Massnahme auch gegen Personen, die
im
begründeten Verdacht stehen, sich im Drogenhandel zu
betätigen. Damit sollen die Dealer nicht mehr so einfach zu ihrer
Kundschaft kommen. Von diesem Vorgehen versprechen sich die
Behörden auch eine abschreckende Wirkung.
Nicht alles Dealer
Besonders oft werden Nigerianer als Kokaindealer aufgegriffen,
vereinzelt würden auch andere Westafrikaner, etwa aus Guinea und
Sierra Leone, im Drogengeschäft mitmischen. Aber lange nicht alle
Asylsuchenden aus Afrika würden sich gemäss Hafner-Wipf im
Drogenhandel betätigen: "Menschen aus Ostafrika, etwa aus
Ländern wie Eritrea oder Somalia, sind nicht beteiligt." Weil die
Polizei selbst keine Rayonverbote erlassen, sondern diese nur beim
Departement des Inneren beantragen kann, geht jedes Gesuch über
den Schreibtisch von Hafner-Wipf. Und das öfter als früher:
In der zweiten Hälfte des letzten Jahres wurden gegen acht
Personen Rayonverbote ausgesprochen, in den ersten vier Monaten des
laufenden Jahres waren es weitere zehn. Demgegenüber bewegten sich
die Fallzahlen in früheren Jahren auf deutlich tieferem Niveau.
Rückendeckung vom Obergericht
Mit den Rayonverboten würen mehrere der Betroffenen nicht
einverstanden und wandten sich an das Oberge richt. Seit Anfang des
Jahres haben die Richter in vier Fällen - zwei davon betrafen
Nigerianer - entschieden und die Beschwerden gegen die Massnahme
abgewiesen sowie die verschärfte Gangart der Schaffhauser
Behörden gestützt. Auf die Asylgesuche aller vier
Beschwerdeführer war das Bundesamt für Migration nicht
eingetreten, zwei hätten das Land im Jahr 2008 verlassen
müssen, die Aufenthaltsfristen für die beiden anderen liefen
im Februar 2009 und im Januar 2010 ab. Im Durchgangszentrum Friedeck in
Buch sind derzeit 14 Personen aus Nigeria gemeldet, die meisten mit
Nichteintretensentscheid.
Dass abgewiesene Asylbewerber nicht in ihre Heimat
zurückkehren, ist - im Fall Nigeria - auf das Fehlen eines
ausreichend wirksamen Rücknahmeabkommens zurückzuführen,
wie Hafner-Wipf erklärt.
Stadt als Drogenumschlagplatz
Aufgedrängt hat sich die Ausgrenzung aus der Stadt, weil
der
Drogenhandel vor allem dort stattfindet: Betroffen sind die
Schaffhauser Altstadt und punktuell weitere Ortlichkeiten auf
Stadtgebiet. Wie die Polizei erklärt, wurde nicht nur auf offener
Strasse, sondern vereinzelt auch in respektive aus Lokalitäten
innerhalb der Schaffhauser Altstadt gedealt, was entsprechende
Massnahmen zur Folge hatte: Die ertappten Dealer wurden zur Anzeige
gebracht.
Die Bekämpfung des Drogenhandels sei für die
Schaffhauser Polizei ein "wichtiger Auftrag", zu dem auch das
Aufspüren und Überführen der Händler auf "offener
Strasse" gehöre, wie auf Anfrage erklärt wird. Herbert
Gasser, Stellvertretender Chef der Kriminalpolizei, fordert denn auch
die Bevölkerung dazu auf, die Polizei dabei zu unterstützen:
"Die Leute sollen uns Örtlichkeiten, die als mögliche
Umschlagplätze für Drogengeschäfte dienen, sowie
sonstige verdächtige Feststellungen melden."
Bereits 2007 wurde die Asylunterkunft im Ebnatfeld geschlossen,
weil
die geografische Nähe zum Tagesraum für Fixer (Tasch), der an
der gleichen Strasse liegt, als ungünstig betrachtet wurde. Die
Schliessung hat sich gemäss Polizei bewährt. Aber:
Tatsächlich ist der Drogenhandel aufgrund der modernen
Kommunikationsmittel längst nicht mehr auf einschlägige Orte
beschränkt, wie der Fall eines kürzlich wegen Drogenhandels
verurteilten Nigerianers zeigt. Dieser hatte regen Telefonkontakt via
Handy mit seinem Abnehmer, mit dem er sich zehnmal bei der Steigkirche
und ein weiteres Mal in einem Lokal an der Neustadt verabredete. Das
zeigt, wie mobil der Drogenhandel inzwischen erfolgt. Klar ist auch,
dass dem mit Rayonverboten nur bedingt beizukommen ist: Denn - darin
sind sich Experten einig - so lange es einen Markt gibt, wird auch
gehandelt. Sei es innerhalb oder ausserhalb der Stadt.
--
Rayonverbot
Der Aufenthalt an bekannten Drogenumschlagplätzen reicht
allein
nicht aus
Gleich vier Personen haben sich gegen die Belegung mit einem
Rayonverbot in der Stadt zur Wehr gesetzt, alle Beschwerden wurden vom
Gericht abgewiesen. Ein Beispiel: Der 25-jährige Nigerianer J. A.
hatte nach seiner Einreise in die Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Auf
dieses wurde mit Entscheid vom 17. November 2008 nicht eingetreten, die
Ausreisefrist lief ab, und J. A. blieb in der Schweiz. Im Oktober 2009
wurde er von der Polizei an "verschiedenen Orten in der Schaffhauser
Altstadt, die als Kokainumschlagplätze bekannt sind", gesichtet.
Noch bevor eine Kontrolle durchgeführt werden konnte,
sei es
J. A. gemäss Polizei gelungen, sein Mobiltelefon (dessen Pin er
nicht kenne) auszuschalten. Auf die Aufforderungen, den Mund zu
öffnen, habe der Mann, der 180 Franken auf sich trug, erst nach
einiger Zeit reagiert. Am 12. November erliess das Departement des
Inneren ein Rayonverbot gegen J. A., der die Stadt Schaffhausen damit
nicht mehr betreten darf, ausgenommen für Behördengänge.
Dagegen reichte J. A. beim Schaffhauser Obergericht Beschwerde ein. Er
machte geltend, er sei nur zufällig am Drogenumschlagplatz
gewesen, den Pin des Handys kenne er nicht, weil es der Freundin
gehöre, und die Aufforderungen der Polizei, den Mund zu
öffnen, habe er nicht verstandep. Das Obergericht hielt fest, dass
für eine Ausgrenzung ein hinreichend begründeter Verdacht der
Beteiligung am Drogenhandel gegeben sein muss. Allein der Aufenthalt an
einem Umschlagplatz reicht dafür nicht aus. Aber: Der Mann habe
sich zwei Stunden an solchen Orten in der Stadt aufgehalten, sein
Mobiltelefon habe er unmittelbar vor der Kontrolle ausgeschaltet, zudem
den Mund nicht geöffnet und eine Geldmenge bei sich geführt,
die für einen abgewiesenen Asylbewerber ohne
Aufenthaltsbewilligung erstaunlich sei. Diese Summe von Einzelelementen
reichten in den Augen des Gerichts aus für einen begründeten
Verdacht. Bei den drei übrigen Beschwerdefällen reichte
allein der rechtskräftige Wegweisungsentscheid, der gegen die
Männer - teilweise vom Bundesverwaltungsgericht gestützt -
ergangen ist, aus, um gegen die Betroffenen ein Rayonverbot aussprechen
zu können. Gleichzeitig machten sich die Männer aber durch
analoges Verhalten wie bei J. A. - Herumschlendern an
Drögenumschlagplätzen, Ausschalten des Handys vor der
Kontrolle, Bargeld in passender Stückelung - verdächtig. (rob)
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WIDERREDE
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Indymedia 22.4.10
widerrede online! ::
AutorIn : widerrede: http://widerrede.blogsport.de
Am 4. April 2010 tauchten die ersten Exemplare der Zeitung
"widerrede"
auf. Jetzt steht ist sie online! Auf http://widerrede.blogsport.de,
als pdf oder alle Artikel einzeln mit Kommentarfunktion.
Wozu eigentlich Widerrede? - So schlimm sind die Dinge doch nun
auch
wieder nicht und überhaupt, niemand mag ewige Nörgler!
Du hältst die erste Ausgabe der widerrede in den
Händen,
entweder weil du dich dafür interessierst oder weil sonst gerade
nichts zum lesen herumlag. widerrede, eine Zeitschrift, die aufzeigen
will, dass zu lange geschwiegen, hingeschaut und akzeptiert wurde, was
schon lange nicht mehr ertragbar ist. Es ist an der Zeit Kontra zu
geben, zu zeigen, dass so vieles schief läuft, dass das, was uns
als Alltag verkauft wird, weder bei uns noch sonstwo hinzunehmen ist,
dass die Zeit schon lange reif ist, die eigene Stimme zu erheben.
Obschon die einzelnen AutorInnen aus dem Umfeld von akzo
(antikapitalistisches kollektiv zürcher oberland) kommen, versteht
sich dieses Projekt als offen für alle, welche etwas zu sagen
haben, das Ganze nicht mehr hinnehmen wolln. Alle Themen und Personen
sollen hier Platz finden. Wir sehen uns nicht einem bestimmten Thema
verschrieben, sondern bemühen uns um eine Vielfalt von
unterschiedlichen Artikeln und sind so auf weitere interessierte Leute
angewiesen, welche sich in irgendeiner Weise beteiligen wollen.
Unser Ziel ist dabei keineswegs mit der widerrede Geld zu
machen,
sondern einen Teil an Gegeninformationen zu liefern, Themen unter
anderen Gesichtspunkten zu betrachten, oder einfach mal das
hinzuschreiben, was uns tagtäglich auf den Wecker geht in dieser
Welt. Daher verlangen wir für die Zeitschrift auch kein Geld,
sondern freuen uns über jede solidarische Spende.
Für Kommentare, Anregungen, Texte oder wenn du dich in
irgendeiner
From beteiligen willst, schreib uns an NOSPAMwiderrede@gmx.ch
widerrede-Schreibkollektiv
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ANTI-ATOM
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be.ch 23.4.10
Medienmitteilung des Kantons Bern
Ersatz des Kernkraftwerks Mühleberg - Kanton Bern verlangt
Fristverlängerung für Stellungnahme (23.04.2010)
Der Kanton Bern verlangt, dass der Bund die Frist für die
Abgabe
der Stellungnahme zum Ersatz des Kernkraftwerks (KKW) Mühleberg um
mindestens drei Monate verlängert. Die Fristverlängerung ist
nötig, weil der Regierungsrat dem Volk in dieser wichtigen Frage
Mitsprache gewähren will. Die vorgesehene Frist ist für die
ordnungsgemässe Durchführung einer Volksabstimmung im Kanton
Bern zu knapp.
Im Januar 2011 wird der Bund die Kantone einladen, zu den drei
Rahmenbewilligungsgesuchen für drei neue Kernkraftwerke Stellung
zu nehmen. Für den Kanton Bern als Standortkanton des KKW
Mühleberg ist diese Stellungnahme von grosser Bedeutung. Der
Regierungsrat will deshalb dem Grossen Rat den Antrag stellen, die
Stellungnahme des Kantons dem obligatorischen Referendum zu
unterstellen und damit dem Volk die Gelegenheit zur Mitsprache zu geben.
Doch die vom Bund vorgegebene Frist von lediglich drei Monaten
ist zu
kurz, um ordnungsgemäss eine Volksabstimmung im Kanton Bern
durchzuführen. Deshalb fordert der Regierungsrat in einem
Schreiben an Bundesrat Leuenberger, dass die Frist um mindestens drei
Monate verlängert wird. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass
eine solche Fristverlängerung gemäss dem Kernenergiegesetz in
begründeten Fällen möglich ist. Er erinnert daran, dass
der Bund im vergangenen Jahr dem Kanton Waadt eine solche
Fristverlängerung zugestanden hat. Damals konnte sich das
Waadtländer Volk zur unbefristeten Betriebsbewilligung für
das KKW Mühleberg äussern. Der Regierungsrat würde es
sehr bedauern, wenn die Stimmberechtigten des Kantons Bern nicht
über die viel wichtigere Frage eines neuen Kernkraftwerks am
Standort Mühleberg befinden könnten. Aus staatspolitischen
Gründen beurteilt der Regierungsrat die Verweigerung einer
Fristverlängerung als heikel, insbesondere auch deshalb, weil
davon viele französischsprachige Kantone und der Standortkanton
Bern betroffen sind.
---
Aargauer Zeitung 23.4.10
"Gösgen II"wird konkret
Weiterer Schritt zu einer Rahmenbewilligung
Im nächsten Jahr wird der Bund die Kantone dazu
einladen, zu
den drei Rahmenbewilligungsgesuchen für den Bau neuer
Atomkraftwerke Stellung zu nehmen. Neben Beznau und Mühleberg
steht der Standort Gösgen im Vordergrund. Der Kanton Solothurn
will seine Stellungnahme breit abstützen und deshalb eine
Richtplananpassung durchführen. Besonders gefordert sind die
Gemeinden im Niederamt, die sich zusätzlich mit einem möglich
Lager für radioaktive Abfälle konfrontiert sehen. (hr)Seite 25
--
Wo "Gösgen II" hin soll
Der Standortkanton Solothurn eröffnet im Juni ein
Richtplanverfahren
Post für die Gemeinden im Niederamt aus Solothurn in
Sachen
Atomkraftwerk Gösgen II: Das neue AKW-Areal von 49 Hektaren soll
auf Boden von Gretzenbach (24,4 ha), Niedergösgen (14,6 ha) und
Däniken (9 ha) zu liegen kommen.
Nächstes Jahr wird der Bund die Kantone dazu
einladen, zu
den drei Rahmenbewilligungsgesuchen für den Bau neuer
Kernkraftwerke in der Schweiz Stellung zu nehmen. Der Kanton Solothurn
als möglicher Standortkanton will seine Stellungnahme politisch
breit abstützen. Zu diesem Zweck will er eine Richtplananpassung
durchführen mit dem Ziel, den Standort im kantonalen Richtplan
festzusetzen und den federführenden Bewilligungsbehörden des
Bundes dabei seine rechtlichen und politischen Forderungen zu stellen.
Öffentliche Auflage folgt
Das Richtplanverfahren mit der öffentlichen Auflage
der
Richtplananpassung ist für Juni 2010 geplant. Dazu werden sich
innerhalb der Auflagefrist alle interessierten Personen in Form von
Einwendungen äussern können. Der Regierungsrat wird gegen
Ende 2010, in Kenntnis der ausgewerteten Einwendungen, den Beschluss
zur Standortfestsetzung in der kantonalen Richtplanung fällen. Auf
dieser Grundlage wird der Kanton Solothurn seine Stellungnahme zuhanden
der Bundesbehörden abgeben. Der Bericht zur Richtplananpassung
liegt jetzt im Entwurf vor und ist den Niederämter
Gemeindepräsidenten vorgestellt worden. Er beschreibt das Projekt
des neuen Kernkraftwerkes, nimmt Stellung zu Fragen des
Parallelbetriebes, der Stilllegung und des Sachplans geologisches
Tiefenlager.
Auswirkungen auf die Umwelt
Der Bericht zeigt ausserdem die Auswirkungen des geplanten
neuen
AKW auf Raum und Umwelt auf. Schliesslich führt die vorgenommene
Interessenabwägung zum Richtplanbeschluss, der eine Festsetzung
des Standortes Niederamt in der kantonalen Richtplanung mit Auflagen
und Bedingungen zuhanden der Bundesbehörden vorsieht.
Ein langwieriges Verfahren
Die 15 Gemeinden, die in der
Gemeindepräsidentenkonferenz
Niederamt vertreten sind, erhalten die Unterlagen zur Vorkonsultation
und zur inhaltlichen Überprüfung. Sie sind eingeladen, bis
zum 21. Mai dieses Jahres ihre Anträge beim kantonalen Amt
für Raumplanung einzureichen. Für die Bevölkerung ist
für Mittwochabend, 9. Juni, eine öffentliche
Orientierungsveranstaltung in Niedergösgen geplant.
Das Rahmenbewilligungsverfahren für den Bau neuer
Kernkraftwerke in der Schweiz dauert mindestens fünf Jahre. Der
Bundesrat wird voraussichtlich Mitte 2012 über die drei
eingereichten Rahmenbewilligungsgesuche Niederamt, Beznau und
Mühleberg entscheiden. Danach werden National- und Ständerat
am Zug sein. Frühestens Ende 2013 könnte somit die
eidgenössische Volksabstimmung stattfinden. Falls das Volk Ja
sagt, folgen die Bewilligungsverfahren für Bau und Betrieb. Das
erste neue Kernkraftwerk könnte um das Jahr 2025 ans Netz gehen.
(az)
---
Oltner Tagblatt 23.4.10
Gegen ein "Gösgen II"
Grüne Region Olten Der Vorstand bezieht Stellung
Der Vorstand der Grünen Region Olten erachtet es "als
komplett falsches Signal, dass der Kanton jetzt eine Änderung des
kantonalen Richtplanes zugunsten von <Gösgen II> einleitet.
Während andere Kantonsregierungen den Plänen der
Stromkonzerne für AKW-Neubauten sehr skeptisch gegenüber
stehen, rollt die Solothurner Kantonsregierung den roten Teppich aus",
teilt der Vorstand in einem Communiqué mit.
Nicht wo, sondern ob
Die Frage stelle sich nicht, wo Gösgen II gebaut
werden
soll, sondern ob überhaupt. Zuerst müsse der politische
Entscheidungsprozess über diese Grundsatzfrage stattfinden. "Die
Behauptung, dass es in der Schweiz unbedingt zwei neue Atomkraftwerke
brauche, ist eine Werbebotschaft der Stromlobby", heisst es weiter. Es
sei keineswegs klar, ob die Bevölkerung neue Atomkraftwerke
goutiere. Es gäbe keine neuen Argumente dafür, und die
Gegenargumente sowie Gefahren seien so bedeutsam wie vorher.
"Für die Region Olten und das Niederamt würde
sich ein
Entscheid zugunsten eines AKW-Neubaus auf Jahrzehnte hinaus verheerend
auswirken", findet der Vorstand. Die Grünen erwarteten von den
Gemeindebehörden der Region, dass sie "ihre Verantwortung
wahrnehmen und im Rahmen der Vernehmlassung zur Richtplananpassung eine
differenzierte Haltung einnehmen". Sie fordern weiter, "dass die
sozioökonomischen Auswirkungen auf die Region in ihrer ganzen
Breite beleuchtet werden". Der scheinbare Vorteil von weiteren
Steuereinnahmen aus dem Stromgeschäft würde mehr als zunichte
gemacht, denn gute Steuerzahlerinnen und -zahler hätten kein
Interesse, in die Nähe eines Atomkraftwerks zu ziehen. "In die
Nähe eines Endlagers übrigens auch nicht", heisst es in der
Medienmitteilung abschliessend. (otr)
--
"Die Medien integrieren"
Im Zusammenhang mit der Vorstellung des geänderten
kantonalen Richtplanes stellte sich die Frage, weshalb nicht auch die
Medien zur Orientierung nach Niedergösgen eingeladen worden waren.
"Der Grund ist, dass wir die Gemeindebehörden des Niederamts
direkt und aus erster Hand informieren wollten; wir wollten verhindern,
dass sie es aus den Medien erfahren mussten", erklärte
Niedergösgens Gemeindepräsident Kurt Henzmann, Präsident
des Vereins Gemeindepräsidentenkonferenz Niederamt, auf Anfrage.
Rund 70 Vertreter der 15 betroffenen Gemeinden seien erschienen; das
Treffen sei "sehr informativ" gewesen.
Bis Freitag, 21. Mai, müssten nun die drei
möglichen
Standortgemeinden Däniken, Gretzenbach und Niedergösgen ihre
Stellungnahme abgeben. Danach bestünde für Einzelpersonen,
Firmen und Vereine die Möglichkeit, ihre Anliegen einzubringen.
Nach dem 21. Mai würden die übrigen zwölf Gemeinden
orientiert und die Medien "vollständig integriert", versprach
Henzmann. (bw)
---
20 Minuten 23.4.10
Zwei Varianten für neues AKW
SOLOTHURN. Im Rennen um ein neues Atomkraftwerk gibt der
Kanton
Solothurn Gas. Er präsentiert für das neue AKW Gösgen II
gleich zwei Varianten. Bei beiden soll dank eines speziellen
Kühlturms auf eine Dampfwolke am Himmel verzichtet werden
können. Das Areal samt Reaktor käme in jedem Fall neben dem
bestehenden AKW Gösgen zu liegen. Bei einer Variante wäre der
Kühlturm aber auf der anderen Aareseite. Zu den Vorschlägen
können sich nun zuerst Gemeinden und dann alle Interessierten
äussern.
---
Oltner Tagblatt 23.4.10
Marsch führt durch Schönenwerd
"MenschenStrom gegen Atom" Gemeinderat ersucht
Änderung der
Route
Für Montag, 24. Mai, ist die Demonstration
"MenschenStrom
gegen Atom" geplant; der Zug bewegt sich auch durch Schönenwerd.
Der Gemeinderat hat bei der Kantonspolizei eine teilweise Änderung
der Route beantragt.
Petra Essig
Die Kantonspolizei Solothurn wird mit Auflagen eine
Demonstration
vom Montag, 24. Mai - "MenschenStrom gegen Atom" -, bewilligen. Geplant
ist eine grosse, bunte und friedliche Pfingstaktion aus Anlass der drei
neuen AKW-Gesuche in den Kantonen Aargau und Solothurn. Ziel ist, mit
einer friedlichen Manifestation den drei energiepolitischen
Hauptforderungen Nachdruck zu verleihen, nämlich Nein zu neuen
AKW, Atomausstieg und Förderung erneuerbarer Energien.
Route teilweise ändern
Der "Menschenstrom" besteht aus einer langen und einer
kurzen
Route. Die lange Route wird in Aarau starten; die kurze Route in
Däniken. Die Schlusskundgebung wird in Olten stattfinden. Wie
viele Personen daran teilnehmen, ist noch ungewiss. Erwartet werden
jedoch 100 bis einige 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Die grössere Route ist via Schachenwald an der ARA
vorbei,
dem Hechtenweg entlang via Aarestrasse, Baumstrasse und
Gösgerstrasse sowie anschliessend auf die Brücke nach
Niedergösgen geplant. Der Gemeinderat wird in seiner Stellungnahme
die Kantonspolizei ersuchen, die Route von der Firma Emuag via
Stauwehrstrasse oder Industriestrasse direkt auf die Bahnstrasse
Richtung Niedergösgen (neben der Firma Schenker Storen vorbei) zu
ändern. Somit kann die derzeitige Baustelle beim Freibad umgangen
werden. Der Freibadbetrieb sowie das am gleichen Tag stattfindende
Turnier auf dem Sportplatz erfahren zudem keine Störungen.
---
Thurgauer Zeitung 23.4.10
Schaffhauser Studie ärgert die Thurgauer
Barbara Hettich
Den aufgeregten Widerstand der Schaffhauser gegen ein
mögliches atomares End- lager verstehen die Thurgauer nicht.
Skeptisch beurteilen sie eine Studie, die dem Kanton Schaffhausen einen
Imageschaden prophezeit.
Mit ihrer Studie über die Auswirkungen eines
Atom-Endlagers
auf den Kanton haben sich die Schaffhauser im Thurgau keine Freunde
gemacht. Die Gemeinden im Bezirk Diessenhofen fühlen sich durch
den Alleingang vor den Kopf gestossen. Im Agglomerations-Verein, in dem
auch die Thurgauer Gemeinden vertreten sind, sei die Studie nie ein
Thema gewesen. Das sagt Kurt Bürgi, der Gemeindeammann von
Basadingen-Schlattingen. "Dabei liegen wir vielleicht sogar noch
näher an einem Atom-Endlager als die Schaffhauser."
Während sich der Nachbarkanton schon seit geraumer
Zeit im
Widerstand übt, bleibt es im Thurgau aber ruhig. "Wir Schlatter
werden wegen des Tiefenlagers nicht in Panik verfallen", stellt
Gemeindeammann Kurt Engel klar.
Ähnlich tönt es aus dem Rathaus Diessenhofen:
"Bei uns
ist die Stimmung gelassener und sachlicher als in Schaffhausen", sagt
Stadtammann Walter Sommer. Irgendwo müsse man den atomaren Abfall
schliesslich lagern. Das sieht Engel auch so: "Wir produzieren nun
einmal radio-aktiven Abfall und der sollte dort eingelagert werden, wo
er am sichersten ist."
Die Gemeinden machen keinen Hehl daraus, was sie von der
Schaffhauser Studie halten. Das Gutachten hatte ergeben, dass wegen des
atomaren Endlagers weniger Menschen nach Schaffhausen ziehen, weniger
Arbeitsplätze entstehen und der Kanton mit Steuereinbussen von 3
bis 7 Prozent rechnen muss. Bürgi zweifelt die Ergebnisse an. Man
könne genauso gut eine Studie in Auftrag geben, die exakt das
Gegenteil herausfindet. Engel glaubt, der Schaffhauser Regierungsrat
kämpfe auf einem Nebenschauplatz und verunsichere damit die
Bevölkerung.
Das sind kritische Töne aus einer Region, die sich
ansonsten
oftmals näher an Schaffhausen als an Frauenfeld fühlt. Beim
Endlager aber scheiden sich die Geister an der Kantonsgrenze.
Endlager als Chance
Im Thurgau steht man einem möglichen Endlager weniger
emotional gegenüber. Das gilt nicht nur für die Politiker.
Das Thema wirft auch in der Bevölkerung keine hohen Wellen. Das
bekamen auch die Diessenhofer Sozialdemokraten zu spüren, die zu
den wenigen Gegnern eines Tiefenlagers gehören. Eine von ihnen
organisierte Informations-Veranstaltung brachte nicht den erhofften
Publikums-Aufmarsch. "Erstaunlich", sagt der Schlattinger SP-Kantonsrat
Daniel Badraun. Er findet die Strategie der Schaffhauser gar nicht
dumm. Denn bei gleichen Bedingungen würde das Endlager dort
gebaut, wo der Widerstand am geringsten ist.
Die Zurückhaltung des Thurgaus könne geradezu
als
Einladung verstanden werden, das Tiefenlager hier zu bauen, meint
Badraun. Er glaubt, im Thurgau liebäugle man mit den Zahlungen,
die den Standortgemeinden vom Bund in Aussicht gestellt werden.
Gemeindeammann Bürgi von Basadingen-Schlattingen widerspricht:
Über Entschädigungs-Zahlungen habe er noch gar nicht
nachgedacht. Nach seiner Ansicht, könnte ein Endlager der
Randregion Diessenhofen durchaus wirtschaftliche Vorteile bringen. "Wir
sind hier nicht gerade mit Industrie gesegnet."
Alternative Energien fördern
Gemäss der Schaffhauser Studie würde das
schlechte
Image, das ein Tiefenlager mit sich bringe, insbesondere Biobauern oder
Firmen, die mit Gesundheitsprodukten handeln, schaden. Simon Weilenmann
ist Biobauer in Basadingen. Er will sich zur Studie noch nicht
äussern, sondern erst das Gutachten des Bundes abwarten. Das
Problem mit dem Atommüll beginne nicht beim Tiefenlager, sondern
bei der Produktion von Atomstrom, findet er. Bund und Kantone sollten
sich seiner Meinung nach mehr für die Förderung alternativer
Energien einsetzen.
Biobauer Gustav Möckli aus Schlatt freut sich
über das
Vorgehen der Schaffhauser Regierung. Er sei überzeugt, dass jene
die am wenigsten stänkern, das Endlager auch bekommen werden.
Möckli hat grosse Vorbehalte gegenüber einem Tiefenlager:
"Wenn der Atommüll in der Tiefe ist, mag er sicher sein, was mir
Sorgen macht, ist der Transport der Behälter." (san/het)
http://www.endlager.thurgauerzeitung.ch