MEDIENSPIEGEL 7.5.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Centralweg Lorraine: Eröffnung Pärkli
- RaBe-Info 7.5.10
- Kino-Leben: Quo vadis CinéBar?
- AJZ Solothurn: Bisher kein Haus
- Lausanne: Autnome Demo(s)
- Uni von unten ZH: Aktion gegen Ueli Maurer-Besuch
- 30 Jahre Rote Fabrik ZH
- 1. Mai ZH: Knast nach dem Punk-Konzert
- Police BL: Harassenlauf-Polizeiaufgebot im Landrat
- BfM vs Nigeria: Präzisierungen + Verharmlosungen
- Facebook: Chat-Sicherheitspanne
- Krieg: Sexuelle Gewalt der Wehrmacht gegen Frauen
- Gipfelsoli 7.5.10
- Anti-Atom: Stadtberner Atomausstieg; Risiken; Endlager;
Uranabbau-Skandal
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REITSCHULE
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Fr 07.05.10
10.15 Uhr - Grosse Halle - Frühlings Erwachen, von
Ensemble U18 I,
Junge Bühne Bern (Schulvorstellung)
19.30 Uhr - Grosse Halle - Frühlings Erwachen, von
Ensemble U18 I,
Junge Bühne Bern (Première)
20.30 Uhr - Tojo - "Kosmose" Butoh-Tanztheater von Cie
Elektra.
21.00 Uhr - Kino - Schwarz auf Weiss, Günter
Wallraff, Pagonis
Pagonakis, Susanne Jäger, Gerhard Schmidt, D 2009
22.00 Uhr - Frauenraum - POPSHOP "Women only". Mit Madame
Léa
und Miss Brownsugar
22.00 Uhr - SousLePont - Killa Instinct (Rap/Britcore,
Naked Ape
Records) & Support
23.00 Uhr - Dachstock - Groovebox: Alex Smoke
live(Vakant,Soma/SCO),
Tobias live (non standart prod/D), Crowdpleaser live (Third Ear,Wagon
Repair/CH), Fabien (Midilux/be).
Sa 08.05.10
19.30 Uhr - Grosse Halle - Frühlings Erwachen, von
Ensemble U18 I,
Junge Bühne Bern
20.30 Uhr - Tojo - "Kosmose" Butoh-Tanztheater von Cie
Elektra.
21.00 Uhr - Kino - Schwarz auf Weiss, Günter
Wallraff, Pagonis
Pagonakis, Susanne Jäger, Gerhard Schmidt, D 2009
22.00 Uhr - SousLePont - Tobin Taxi (Mundart Ska) &
Support: DJ Le
Président. LETZTES KONZERT!
23.00 Uhr - Dachstock - Liquid Session: Bungle
(Soul:R/BRA), B-Complex
(Hospital/SK), Support: TS Zodiac (Liquid Sessions), Rollin John
(Liquicity), MC Matt (Vocalbreath), MC Stone (Neurocide)
So 09.05.10
14.00 Uhr - Frauenraum - "Sie kam und blieb" Stube, Vol.
2. Lieder von
Krikela (D)
18.00 Uhr - Rössli - DJ Stunti.
18.30 Uhr - Grosse Halle - Frühlings Erwachen, von
Ensemble U18 I,
Junge Bühne Bern
Infos:
http://www.reitschule.ch
http://www.reitschulebietetmehr.ch
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CENTRALWEG
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Bund 7.5.10
Pärkli am Centralweg in der Lorraine wird heute
eröffnet
Hausordnung und Quartierarbeit sollen für eine
konfliktfreie
Nutzung sorgen.
Bernhard Ott
Das seit Mai 2009 leer stehende Gelände am Centralweg
in der
Lorraine sorgte jüngst durch eine Besetzung der "Stadttauben"
für Schlagzeilen. Seitdem diese ihre Wohnwagen abgezogen haben,
hat der Verein Brachland in Zusammenarbeit mit dem Verein Läbigi
Lorraine und dem Lorraine-Breitenrain-Leist ein Konzept erarbeitet.
Zentraler Bestandteil des Konzeptes ist die sogenannte Brachenordnung.
"Wir haben eine Hausordnung verlangt, damit es klare Regeln gibt", sagt
Marcel Mischler von der städtischen Liegenschaftsverwaltung, der
das Gelände gehört. Die Brachenordnung beinhaltet unter
anderem eine Einschränkung der Nutzungszeiten von neun Uhr morgens
bis 22 Uhr sowie Vorschriften betreffend Sauberkeit. Sie ist an drei
Anschlagtafeln auf dem Gelände einsehbar.
Auf den Tafel sind auch die Koordinaten der Quartierarbeit
Bern
Nord verzeichnet. Deren Leiter, Max Singer, ist die Anlaufstelle bei
Konflikten und entscheidet über organisierte Veranstaltungen, "die
den Rahmen einer normalen Nutzung übersteigen", wie es auf der
Webpage www.centralweg.ch heisst. "Das Brachland Centralweg ist ein
Pärkli wie das Lorraine-Pärkli, aber mit einer speziellen
Philosophie", sagt Martin Beutler vom Verein Brachland. Am Centralweg
sei alles erlaubt, was niemanden gefährde oder störe. So
würden für Kinder Werkzeuge zur Verfügung gestellt,
damit diese eine Bike-Strecke bauen könnten, sagt Beutler.
Ab November soll der Velokurierladen in einer Baracke auf
einem
Teil des Geländes eine provisorische Bleibe finden. Aus den
Mieteinnahmen will die Stadt die Kosten für die Zwischennutzung
abdecken, sagt Marcel Mischler von der Liegenschaftsverwaltung.
Für die geplante Überbauung sei zurzeit ein
Architekturwettbewerb in Gang. Läuft alles nach Plan, beginnen die
Bauarbeiten im Frühling des Jahres 2012, sagt Mischler.
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20 Minuten 7.5.10
Centralweg: Offenes Brachland für alle
BERN. Heute wird das Brachland am Centralweg in der
Lorraine
eröffnet. Auf dem kürzlich noch von den Stadttauben besetzten
Areal gibt es jede Menge Platz, um sich auszutoben. "Jeder darf das
Gelände nutzen - zum Fussballspielen, BMX-Fahren oder einfach zum
Verweilen", sagt Martin Beutler vom Verein Brachland.
Am Eröffnungsapéro ab 16.30 Uhr werden der
Verein
Läbigi Lorraine, der Lorraine-Breitenrain-Leist und der Verein
Brachland etwas über das Areal erzählen. Zudem wartet noch
eine Überraschung auf die Besucher: "Es wird ein Ritual mit
Pflanzen geben", verrät Beutler. Das Projekt dauert bis zum Beginn
der Bauarbeiten für eine Wohnüberbauung voraussichtlich 2012.
FW
http://www.centralweg.ch
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RABE-INFO
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Fr. 7. Mai 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-_Info_7._Mai_2010.mp3
- Todesfälle bei den Protesten in Griechenland: Die
Gerüchteküche brodelt
- Neue Studien zeigen: Abgabe von sterilen Spritzen an
Drogenabhängige war ein Meilenstein in der Bekämpfung
von AIDS
- Konzertante Bildbetrachtung "Mondschein und Rampenlicht":
Kunst,
Musik und Bild vereint
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KINO-LEBEN
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20 Minuten 7.5.10
CinéBar: Die Zukunft ist ungewiss
BERN. Mit einem Kulturprogramm künden die
CinéBar und
das Kino CinemaStar ihren letzten Monat unter der Betreiberkette
Quinnie an. Ein Rettungsprogramm besteht. Doch ob dieses umgesetzt
werden darf, ist ungewiss.
Das nennt sich Galgenhumor: Die bei Kulturtätigen
beliebte
CinéBar und das Arthouse-Kino CinemaStar feiern mit einem bunten
Party- und Konzertprogramm ihren letzten Monat. Donnerstag bis Samstag
treten hier nach der Hauptvorstellung DJs und Musiker auf. Heute etwa
legen die DJs Sugi und M@2 auf. Morgen erklingt dann die Stimme der
Berner Sängerin Nadja Stoller. Enden soll es dann am 28. Mai mit
dem "Letzten Akt im Actualis".
Ob das tatsächlich der letzte Akt im ehemaligen
Sex-Kino
ist, steht jedoch noch in den Sternen. Denn Barchef Micha Dietschy und
die ehemalige Mitarbeiterin Katharina Denier wollen die CinéBar
von der Kinokette Quinnie übernehmen und weiterführen. "Wir
wissen aber zurzeit nicht, ob wir das dürfen", sagt Denier zu 20
Minuten. "Die Liegenschaftsverwaltung hätte uns Anfang Woche
mitteilen sollen, ob sie uns als neue Mieter will oder nicht",
erklärt sie. Bis Mössinger Immobilien ihren Entscheid nicht
bekannt gibt, wollen sie die Kosten einer Betriebsbewilligung nicht auf
sich nehmen. Das heisst, die Bar könnte ab Juni höchstens
für eine Weile als Zwischenlösung genutzt werden.
Pedro Codes
Fr, 7.5. und Sa, 8.5., 22.30 Uhr, Abschlusspartys,
CinéBar
und CinemaStar, Bern.
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AJZ SOLOTHURN
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Grenchner Tagblatt 7.5.10
"Das ist doch Sache der Stadt"
Autonomes Jugendzentrum Die Suche nach einer Liegenschaft bleibt
ergebnislos
Die Forderung nach einem Autonomen Jugendzentrum AJZ ist
nicht
neu. Im Januar erlosch die Hoffnung der Autonomen Freiraumbewegung
Solothurn auf die Villa Schürch in Biberist. Seither geht das
Geduldspiel weiter - ohne Erfolg.
Martin Affolter
Es sei ein langer Kampf und man habe das Gefühl,
nirgends
hinzukommen. Dieser Meinung ist Karina Schönmann, die seit Beginn
in der Autonomen Freiraumbewegung (AFB) aktiv ist. Sie meint damit die
bisher ergebnislose Suche nach einem Autonomen Jugendzentrum (AJZ)
für die Stadt Solothurn. "Wir suchen eine Liegenschaft, in deren
Umgebung wenige Nachbarn sind, die wir stören könnten. Das
AJZ sollte möglichst keinen Eintritt kosten." Es gehe nicht darum,
Gewinn zu erwirtschaften, sagt Schönmann. "Mit einer Nullrechnung
wären wir zufrieden." Laut Konzept zum gescheiterten Projekt
"Villa Kunterbunt", in der Biberister Villa Schürch, stellt sich
die AFB einen Ort vor, der die vielfältigsten Interessen abdecken
kann. Geplant ist: ein Atelier, mehrere Bastelräume und
Proberäume für Bands, eine Volksküche und eine
Bibliothek einzurichten.
Mehrere Sitzungen
Im Zuge der Suche nach einem AJZ wurden bereits mehrere
Sitzungen
mit der Jugendkommission und Jugendförderung Solothurn, dem alten
Spital, der Regionalplanungsgruppe Solothurn und Umgebung (Repla),
einem Vertreter der Kulturfabrik Kofmehl und Stadtpräsident Kurt
Fluri abgehalten. Robine Müller von der AFB hält fest: "Mit
unseren Bemühungen sind wir beim absoluten Maximum angelangt. Im
Januar haben wir alle Häuser vorgestellt, die wir abgeklärt
haben. Im Ganzen sind es mittlerweile 38." Die Vorschläge, welche
den Jungen an der Sitzung unterbreitet wurden, hätten sich vor
allem auf den Kauf von Immobilien bezogen. "Ich kann nicht verstehen,
weshalb wir für die ganze Jugend von Solothurn ein Gebäude
mieten sollen. Das ist doch eigentlich Sache der Stadt", ergänzt
Karina Schönmann. Sie seien allerdings bereit, einen Anteil
beizutragen und könnten viele Renovationsarbeiten selbst
übernehmen. Die anderen Sitzungsteilnehmer würden zwar
mithelfen bei der Suche, doch nicht in dem Masse, wie sich die AFB dies
erhoffe. Nach der Sitzung im Januar sei erst am 23. März wieder
ein Mail eingegangen. Darin der Hinweis auf zwei Liegenschaften, die in
einem Gebäude mit Büros liegen und daher ungeeignet seien.
Ausserdem sei bei der Villa Schürch die Rede von drei anderen
Kaufinteressenten gewesen, als das Konzept erarbeitet wurde. Dies habe
nicht der Wahrheit entsprochen.
Vorsichtige Verkäufer
"Ein solches Objekt wird nicht einfach vom Himmel fallen.
Die
Suche nach einem AJZ ist nur eine meiner Aufgaben unter ganz vielen.
Wenn man niemanden findet, der selbst ein ähnliches Gedankengut
hat, wird es sehr schwierig", antwortet Eva Gauch vom Alten Spital. Sie
bestärkt die Jugendlichen darin, nicht aufzugeben.
Genauso Johannes Friedli von der Repla. "Die Suche von
Liegenschaften in diesem Bereich ist nicht einfach. Es ist klar, dass
die Verkäufer vorsichtig sind, wenn sie sich sicher sind, ein
Objekt anderweitig verkaufen zu können. Es wurden keine
Unwahrheiten verbreitet, aber solche Verhandlungen können sich
lange hinziehen." Johannes Friedli sucht zusammen mit den
Präsidenten der Regionsgemeinden weiter, bis jetzt noch ohne
Resultat.
Die beiden Mitglieder der Freiraumbewegung weisen darauf
hin,
dass die Akzeptanz in der Bevölkerung gross sei und sie bewiesen
hätten, saubere und friedliche Veranstaltungen durchführen zu
können. Den ganzen April über war die AFB in den Aktionsmonat
"Jugend Macht!" eingebunden. Noch immer sei Hoffnung vorhanden und man
suche neue Wege zum Ziel: "Wahrscheinlich werden wir die Stadt mit
etwas Neuem überraschen. Was nicht heissen muss, dass es etwas
Schlimmes wird", sagt Robine Müller. Mehr will sie nicht verraten.
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LAUSANNE AUTONOME
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24 Heures 7.5.10
La manifestation bloque le centre-ville
Alain Détraz
AUTONOMES - Un "rassemblement anti-carcéral et
antirépression" a bloqué le centre de Lausanne, hier soir
à l'heure de pointe. Un important dispositif policier a
été mis en place.
"Flics porcs assassins!" "La Suisse tue. " Les banderoles
étaient claires. C'est à la police et aux milieux
carcéraux qu'en avaient les manifestants qui se sont
réunis hier dès 18 h à la place
Saint-François. Issus des milieux alternatifs et autonomes, une
centaine de manifestants entendait dénoncer la mort d'un
détenu à Bochuz, ainsi que celle du jeune Lyonnais abattu
par un policier alors qu'il circulait à bord d'une voiture
volée.
Dès 17 h 30, certains commerces, prévenus
par la
police, ont choisi de fermer boutique. D'abord calme, la place s'est
peu à peu animée. Un groupe de contestataires s'est
frotté à la police, qui se tenait à
l'écart. Insultes, quelques jets de pierres et de bouteilles… Le
bruit d'une vitrine publicitaire brisée a donné le feu
vert à l'intervention. Les cordons de policiers en armure ont
peu à peu transformé la place Saint-François en
souricière.
Vers 20 h 30, il ne restait plus qu'une poignée de
résistants, piégés. L'étau s'est
resserré de plus en plus. Seule issue possible: un
contrôle d'identité, alors que les manifestants sortaient
un par un entre les boucliers de la police. A 21 h 30, les
contrôles se poursuivaient encore, dans le calme.
A. DZ
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La Liberté 7.5.10
L'inflation des manifs cache une crise des milieux contestataires
Lausanne - Les défilés officiels sont
domestiqués. Les "autonomes" préfigurent-ils un nouvel
essor de la rue? Rien n'est moins sûr. Eclairage.
Michaël Rodriguez
Moins d'une semaine après le 1er Mai, la mouvance
dite
"autonome" manifestait à nouveau hier soir à Lausanne. Il
s'agissait cette fois de protester contre les dérives
répressives et leurs dernières victimes: le détenu
mort asphyxié dans sa cellule à Bochuz (lire-ci-dessous)
et le voleur de voitures abattu sur l'autoroute par un policier.
Festival de manifs
Demain à 14 h à la place Saint-Laurent,
c'est
à l'appel de l'Organisation socialiste libertaire, de
SolidaritéS et de La Gauche qu'un rassemblement doit avoir lieu
en signe de solidarité avec le peuple grec, menacé par le
rouleau compresseur de la rigueur budgétaire. Des manifs, il y
en a ces jours pour toutes les fractions - institutionnelles ou
anarchistes - de la gauche et pour toutes sortes de raisons louables,
ou du moins défendables.
Cette inflation démonstrative traduit-elle une
montée en puissance de la rue? Cela ne saute pas aux yeux. On
rappellera que le rituel du 1er Mai s'est décliné cette
année à Lausanne en trois liturgies différentes:
le "1er Mai révolutionnaire" des autonomes, aussitôt mis
en boîte par des policiers en plus grand nombre, le
cortège "bon enfant" de l'extrême gauche officielle et le
stand raclettes des socialistes. Vexés de s'être fait
marginaliser dans le comité d'organisation de la manif, les
roses - et avec eux le syndicat Unia - avaient claqué la porte,
arguant que les garanties de sécurité n'étaient
pas suffisantes.
Le manifestant-policier
L'exquise correction de la gauche modérée
illustre
une fois de plus la victoire remportée par le pouvoir sur la
rue: il a réussi à faire admettre, à force de
lavage de cerveau sécuritaire, que la fonction policière
doit être assumée par les manifestants eux-mêmes,
via les "services d'ordre" internes.
L'esprit de Mai 68 doit se retourner dans sa tombe. Une
manif
où les manifestants sont aussi des flics: il fallait y penser.
Sans compter qu'il aura fallu au préalable demander une
autorisation pour manifester sa colère en public, avec programme
détaillé des festivités. Bref, on glisse peu
à peu du registre de la manif vers celui du carnaval - sauf que
dans ce dernier, le port du masque est encore autorisé. Cela
reste assez sympathique, mais l'esprit n'en est pas moins radicalement
différent. Au fond, le stand raclettes des socialistes lors du
1er Mai n'était peut-être pas dénué de
cohérence et de lucidité. Tout ceci illustre la crise des
mouvements sociaux traditionnels, dont ne subsiste quasiment que
l'emballage - les appareils de partis, de syndicats et d'associations.
La mouvance autonome peut-elle contribuer à un nouvel essor de
la contestation? Rien n'est moins sûr. Jusqu'ici, ses
modalités d'action ont surtout consisté à bouter
le feu à des containers, à jeter des projectiles sur des
pandores solidement caparaçonnés et à briser
quelques vitrines selon un rituel presque aussi éculé que
celui des défilés traditionnels.
Recherche de visibilité
Zéro effet de surprise, des cibles choisies le plus
souvent parmi les enseignes de luxe, comme si c'était là
que se joue l'oppression exercée par le capitalisme actuel,
aucune opération visant à influer même modestement
sur le cours des événements ou à bloquer
localement l'appareil de production. Alors que la logique
révolutionnaire de leur discours nécessiterait
l'invention de nouvelles formes d'actions, discrètes et
inopinées, les contestataires de la mouvance autonome semblent
rechercher avant tout la visibilité.
Par les "échauffourées" qui se produisent
presque
invariablement avec la police, par les belles images de poubelles en
feu, ils s'assurent une vitrine dans les médias. S'affichant en
rupture avec le monde politico-médiatique, ils s'insèrent
au contraire plutôt bien dans la société du
spectacle. I
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Bochuz: Le syndicat des polices romandes accuse les
autorités
Le président de l'Union des syndicats des polices
romandes
(USPRO) accuse les autorités d'être responsables du
décès d'un détenu à Bochuz, en raison des
sous-effectifs policiers et pénitentiaires. Raymond Cosandey
rappelle que depuis des années, les syndicats soulignaient ce
problème. Dans "Police", l'organe officiel de la
Fédération suisse des fonctionnaires de police, Raymond
Cosandey pointe du doigt les autorités politiques "qui poussent
après coup des cris d'orfraie et s'indignent du comportement des
lampistes que nous sommes".
En cause selon Raymond Cosandey, le sous-effectif dont
souffrent
les établissements pénitentiaires. "Il est inadmissible
que le nombre de gardiens soit insuffisant pour qu'une cellule puisse
être ouverte en tout temps." Dans sa tribune, Raymond Cosandey
rappelle que "depuis des années, nous attirons l'attention (des
autorités) sur le fait que la police manque d'effectif". L'USPRO
pointe du doigt l'inertie des autorités: "Vous saviez et vous
n'avez rien fait! Vous n'avez rien fait et vous n'assumez rien!", tonne
son président. Skander Vogt, interné aux Etablissements
de la plaine de l'Orbe, est décédé en mars
après avoir mis le feu à sa cellule. Une polémique
s'en est suivie concernant la lenteur de l'intervention des forces de
police. ATS
Saint-François assiégée par la police
Une vitrine publicitaire brisée, quelques
bières
lancées et des insultes proférées envers les
forces de l'ordre ont suffi hier soir pour que la police
antiémeute mène une intervention musclée. En
quelques minutes, la place Saint-François à Lausanne
était bouclée par plus d'une centaine d'agents, une
dizaine de fourgonnettes et deux camions lance-eau. Il était 20
heures.
Plus tôt, un groupe d'autonomes s'était
donné
rendez-vous sur la place. En début de soirée, ils
manifestaient leur colère suite à plusieurs drames
récents: la mort de Skander Vogt dans sa cellule de Bochuz,
celle du passager d'une voiture volée, abattu par un policier
sur l'autoroute A1, et celle d'un Nigérian lors d'un renvoi
forcé à l'aéroport de Kloten. Alors qu'ils
étaient un peu plus d'une cinquantaine réunis devant
l'église Saint-François vers 18 h 10, la police a
coupé la circulation sur Saint-François, point
névralgique des trolleybus lausannois. Sur une place
désertée par les véhicules, musique et ambiance
détendue animaient le groupe d'anarchistes. Les badauds
écarquillaient les yeux face à cette ambiance
surréaliste pour une fin de journée au centre de Lausanne.
"On aimerait bouger, lance un autonome. Mais la police a
tout
bouclé. Elle dérange plus la population que nous, si nous
avions pu défiler."
"Ce rassemblement n'a pas été
annoncé, ni
autorisé", commente Jean-Philippe Pittet, porte-parole de la
police lausannoise. "Mais nous agirons en conséquence." Cinq
fourgons attendaient sur la rue Centrale, d'autres sur la rue du
Grand-Chêne. Après une brève altercation, la police
s'est déployée, encerclant la place. Quelques
manifestants ont tenté d'en sortir, sans succès.
D'autres, restés en dehors, hurlaient leur
incompréhension face à ce déploiement
démesuré. Les forces de l'ordre et leurs véhicules
ont ensuite refermé le cercle sur les manifestants restants.
Loin des regards, la police procédait à des
contrôles d'identité et a effectué quelques
interpellations.
Il s'agit de la seconde intervention de la police
antiémeute en moins d'une semaine. Samedi 1er mai, le
défilé d'Action Autonome au départ de la place de
Milan n'avait pas pu dépasser le quartier Sous-Gare. La police
antiémeute avait bloqué les autonomes sur la place de la
Navigation, au bord du lac, avant d'interpeller et de contrôler
une cinquantaine de personnes.
Le comité d'organisation du 1er Mai leur avait
apporté leur soutien. Concernant le rassemblement d'hier, "les
sujets de mobilisation sont légitimes", estime Eladio
Huentemilla, du comité d'organisation. "Mais il ne faudrait pas
que la forme desserve leurs causes." ANTONINO GALOFARO
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UNI VON UNTEN ZH
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20 Minuten 7.5.10
Maurer sprach trotz Protesten an der Uni
ZÜRICH. "Keine Plattform für Ueli Maurer": Diese
Parole
skandierten Vertreter der Bewegung "Uni von unten" gestern Abend vor
der Uni Zürich. Denn der SVP-Bundesrat sehe zwar "drollig" aus,
seine Politik sei aber alles andere als gemütlich, hiess es auf
Flugblättern. Verhindern konnten die Demonstranten Maurers
Auftritt nicht, seine Rede musste aber kurzfristig in einen anderen
Saal verlegt werden, dessen Eingänge die zahlreichen Polizisten
besser überwachen konnten. In seiner Ansprache räumte Maurer
ein, dass er für seine Vision, die Schweizer Armee müsse die
beste sein, "mitleidiges Lächeln" ernte. Weil man sich von der
"Weltfriedenshoffnung" lösen müsse, sei es besorgniserregend,
dass die Armee über "huere wenig" Mittel verfüge. Zu seinen
Gegnern sagte er: "Die Armeeabschaffer sind die Kalten Krieger der
Gegenwart."
lüs
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Indymedia 6.5.10
http://ch.indymedia.org/de/2010/05/75523.shtml
(mit Fotos)
Protest gegen SIAF-Vortrag von Ueli Maurer ::
AutorIn : Uni von Unten
200 Personen protestierten an der Uni ZH gegen den SIAF-Vortrag
von
Ueli Maurer.
Heute Donnerstag haben ca. 200 Personen gegen den vom
Schweizerischen
Institut für Auslandforchung (SIAF) durchgeführten Vortrag
von Verteidigungsminister Ueli Maurer an der UZH mit einer Kundgebung
protestiert. Mit Reden, Musik und einem antimilitaristischen
Fussballspiel brachten sie ihre Empörung über die
SIAF-Veranstaltung zum Ausdruck.
Worüber Ueli Maurer sprach, ging klar aus der
Ankündigung
hervor: Ressourcenknappheit und soziale Unruhen werden nicht als
soziale Probleme diskutiert, sondern als Sicherheitsprobleme, die nach
militärischen Antworten verlangen. Doch welche Sicherheit ist da
gemeint? Wie von einem rechtsbürgerlichen Politiker nicht anders
zu erwarten, geht es nicht etwa um Sicherheit am Arbeitslpatz, bei der
medizinischen Versorgung oder bei der Altersvorsorge. Sicherheit ist
bei Maurer wie überhaupt bei der SVP eine Konstruktion, ein
politischer Kampfbegriff, mit dessen Hilfe der Boden bereitet werden
soll für eine verstärkte Militarisierung und eine Ausdehnung
der Repression im Inland. Zentrales Stichwort ist dabei der Islamismus,
der zur Hauptbedrohung der westlichen Welt stilisiert wird. Die SVP ist
sich da nicht zu schade, urplötzlich Menschenrechtsverletzungen
anzuprangern und Frauenrechte zu verteidigen. Aus dieser Verlogenheit
wird deutlich, dass es den bürgerlichen Politikern nicht um die
Bigotterie oder die Frauenverachtung des politischen Islam geht,
sondern einzig um ein Feindbild und ein Bedrohungszenario, welche den
Ausbau der staatlichen Repression legitimieren sollen, sei es die
Bespitzelung (nicht nur) von muslimischen MigrantInnen oder die massive
Erhöhung der Polizeipräsenz mit willkürlichen
Wegweisungen usw. Wir wollen nicht zuschauen, wenn an der Uni Werbung
gemacht wird für eine derartige "Sicherheitspolitik".
Das SIAF hat an einer öffentlichen Bildungseinrichtung
nichts
verloren. Dieses "Institut" ist keine wissenschaftliche Einrichtung,
sondern ein durch und durch befangener, von Grossunternehmen direkt
bezahlter Elitezirkel, der an der Universität schamlos
grossspurige Propaganda im Interesse seiner Sponsoren betreibt. Dass
die Uni dies zulässt und damit der Privatwirtschaft
pflichtschuldigst eine Plattform bietet, ist ein Skandal. Der
öffentliche Auftritt der Universität soll von der kritischen
Reflexion gesellschaftlicher Verhältnisse geprägt sein und
nicht von privat alimentierten Prestigeveranstaltungen. Eine frei
Debatte an der Uni ist nur denkbar ohne derlei Macht- und
Interessenpolitik. Wir fordern eine kritische Bildung, die frei
zugänglich ist und eine Uni, die sich nicht an private Geldgeber
verludert. Mit der heutigen Kundgebung haben wir dafür ein starkes
Zeichen gesetzt.
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ROTE FABRIK ZH
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Limmattaler Tagblatt 7.5.10
Treff für Punks und Anzugträger
Zum 30.Geburtstag ein Blick hinter die Kulissen des
Kulturzentrums Rote Fabrik
Erobert in den Zürcher Jugendunruhen von 1980,
kämpft
die Rote Fabrik 30 Jahre später gegen das Erstarren und um ihre
Eigenständigkeit. So bleibt sie in Bewegung.
Matthias Scharrer
Hinter einer Tür trommelt ein Schlagzeuger, hinter
der
nächsten tanzen Kinder. Im Treppenhaus mischen sich Reste von
abgestandenem Rauch mit dem Geruch von Sprayfarben. Graffitis
schmücken die Wände. Wir schauen ins Atelier eines
Bildhauers, in die Velowerkstatt, in die Segelschule, kommen vorbei am
Kindergarten und am Stuhl, auf dem Nirvana-Sänger Kurt Cobain vor
seinem Auftritt in der Roten Fabrik 1989 sass, blicken in den
Theatersaal, die Aktionshalle, den Clubraum und hinüber zur
Shedhalle, wo zeitgenössische Kunst gezeigt wird. Juan Widmer,
Vorstandsmitglied des Vereins IG Rote Fabrik, führt mich durch
Zürichs wohl vielseitigstes Kulturhaus: die Rote Fabrik, die
dieses Jahr ihr dreissigjähriges Bestehen feiert. Entstanden aus
den Zürcher Jugendunruhen von 1980, versucht sie sich heute in
einem völlig anderen kulturellen Umfeld zu behaupten.
"Du konntest machen, was du wolltest, und hattest die
Hütte
voll"
"In den Achtziger- und Neunzigerjahren war die Rote Fabrik
der
einzige regelmässige Ort für Low-Budget-Kultur. Du konntest
machen, was du wolltest, und hattest die Hütte voll", sagt Widmer
und betont, dies keineswegs abwertend zu meinen. Man ging in die Rote
Fabrik, weil dort etwas lief. Dann erfasste der kulturelle Aufbruch
ganz Zürich. Das Westend wurde zum Trendquartier, nach den
illegalen Bars kamen die Clubs, Polizeistunde und Wirtepatent fielen -
und die einstige Zwinglistadt strotzte plötzlich vor Nachtleben.
"Heute geht man in die Rote Fabrik, weil man genau das will, was im
Programm steht", sagt Widmer.
Die Fabrik reagierte auf die zunehmende Konkurrenz und
versuchte,
sich weiterzuentwickeln. So fand vor zwei Jahren in ihren Gemäuern
das Dock18 seine Heimat, ein Veranstaltungsort und Netzwerk für
elektronische Kultur. Auch mit der Gehörlosendisco erschloss sie
neues Publikum. "Das Jugendfilmfestival wurde hier aufgebaut und die
Zusammenarbeit mit dem Theaterspektakel verstärkt", fährt
Widmer fort. Und seit zwei Jahren ist ein Atelier der Fabrik für
Artists in Residence aus dem Ausland reserviert.
Ateliers seit Urzeiten von den gleichen Künstlern
besetzt
Trotzdem erlangte die Rote Fabrik ein Stück weit den
Ruf, zu
erstarren - nicht zuletzt, weil einige ihrer 60Ateliers und acht
Übungsräume seit Urzeiten von den gleichen Künstlern und
Musikern besetzt blieben. Junge Künstler aus dem Umfeld der
Hausbesetzerszene brachten ihren Unmut darüber zum Ausdruck, indem
sie die Rote Fabrik weiss bemalten. Widmer streitet nicht ab, dass
manche Kulturschaffende schon seit Jahrzehnten in der Fabrik
eingemietet sind. Und dass dies in einer Stadt, die jährlich mehr
als 70 neue Kunsthochschulabsolventen auf der Suche nach Ateliers
hervorbringt, zum Problem werden kann.
Die Nutzung der acht noch unbefristeten Ateliers in der
Roten
Fabrik zu befristen, werde derzeit debattiert. Wie die neue Lösung
aussehen und umgesetzt werden soll, entscheidet sich demnächst.
"Dass mit den Artists in Residence und dem Dock 18 neue Leute kommen,
bringt bereits etwas", sagt Widmer.
"Hier ist alles sehr organisiert, aber man merkt es nicht
so"
Wenig später sitzen wir mit der
Konzeptkünstlerin
Anuradha Pathak, die derzeit Artist in Residence der Roten Fabrik ist,
im "Ziegel oh Lac" zum Mittagessen. Pathak kommt aus der indischen
Metropole Neu-Delhi. Nach den Besonderheiten der Roten Fabrik gefragt,
meint sie: "Es ist ein Ort, der sehr offen für Ideen ist. Ich
kriege hier alles, was ich brauche." Dann sagt sie einen Satz, der
aufschlussreich ist über den gegenwärtigen Zustand der
(einstigen) Alternativkultur: "In der Schweiz ist alles sehr
organisiert. Auch in der Roten Fabrik ist alles sehr organisiert, aber
man merkt es nicht so."
Am Nebentisch speist Hans X. Hagen, Fotograf und von
Anfang an in
der Roten Fabrik dabei. Der 54-Jährige ist einer derer, die die
Fabrik vor 30Jahren für unkonventionelle Kultur "eroberten", wie
er es nennt. "Die Fabrik ist mittlerweile ein etablierter Betrieb, der
versucht, irgendwie unkonventionell zu bleiben", sagt Hagen. Angesichts
des rundum gewachsenen Kulturangebots sei es schwierig, die
Eigenständigkeit zu wahren. Einmalig sei - nebst der Lage am See
in Zürich Wollishofen - die 30-jährige Erfahrung, die
technische und organisatorische Infrastruktur sowie die Vielfalt der
Leute. "Für kulturelle Produktion gibts hier alles: Tänzer,
Schauspieler, Musiker, Künstler, Techniker", schwärmt Hagen.
Im "Ziegel" gelinge die Durchmischung querbeet durch die Szenen am
besten.
Juan Widmer bringt es auf den Punkt: "Theaterpublikum in
Anzügen und Besucher eines Punkkonzerts stehen hier gemeinsam
für ein Bier an."
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1. MAI ZH
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Tagesanzeiger 7.5.10
Ein Konzert besucht und abgeführt: Die andere Sicht auf den
1. Mai
Drei 16- und 17-jährige Jugendliche aus Zürich
schildern, wie sie am Tag der Arbeit von der Polizei verhaftet,
gefesselt und sechs Stunden lang festgehalten wurden.
Von Ruedi Baumann
Zürich - Wer glaubt schon drei Jugendlichen, die am
1. Mai
an einem Punkkonzert im Kanzleiareal verhaftet wurden, dass sie nur
Musik im Kopf hatten? Dass sie trotz Springerstiefeln und schwarzen
Jeans nicht zum schwarzen Block gehören? Meret (16), Andreas (16)
und Mathieu (17), Kantischüler aus Wiedikon, erzählen dem TA
von ihren Erlebnissen. Motiviert für das Gespräch hat sie der
Vater eines Schulkollegen. Sie möchten mit Rücksicht auf ihre
Eltern und die Schule anonym bleiben.
Die drei Schüler gehören zu den 353 Verhafteten
und zu
den 269, denen keine Straftat nachgewiesen werden konnte. Stadtrat
Andres Türler (FDP) bezeichnete die Verhaftungen und Wegweisungen
als "gutes Mittel" (TA vom Montag). Krawalle und hohe Sachschäden
sind weitgehend ausgeblieben.
Meret: Ich machte am Morgen zusammen mit Mathieu am
1.-Mai-Umzug
mit, weil ich mich für die Rechte der Arbeiter engagieren wollte.
Mathieu: Um 14 Uhr haben wir im Kanzlei abgemacht. Wir
wollten
ans Konzert von zwei Ska- und Punkbands. Wir spielen alle Gitarre und
sind in Bands.
Bei der Punkgruppe handelt es sich um die vor über 30
Jahren
gegründete Formation D.O.A. aus Kanada, die unter Musikkennern als
Kultband gilt.
Andreas: Es waren etwa 200 Leute im Areal und 50 am
Konzert. Um
15 Uhr hörten wir einen Knall vom Helvetiaplatz her. Leute rannten
weg, andere strömten herein, es gab einen Tumult.
Meret: Wir wollten raus, das Tor wurde aber von der
Polizei
bewacht. Ich fragte, was los sei. Der Polizist sagte: Ihr könnt
raus, wenn die Kontrolle fertig ist.
Mathieu: Am Anfang war die Stimmung gut, es gab einen
Rap-Contest
und genügend Bier.
Andreas: Mit der Zeit gab es kleine Provokationen,
gegenseitig.
Die Polizei drohte mit dem Wasserwerfer. Und jene, die dringend
urinieren mussten und hinter den Baum gingen, wurden mit Pfefferspray
vertrieben.
Meret: Wir hatten drei Stunden lang keinen blassen
Schimmer, was
vor sich ging. Um 18 Uhr machte die Polizei den Kreis immer enger und
drängte uns gegen das Tor. Ein Mädchen mit Rock liessen sie
laufen. Bei mir sagte einer: Die nehmen wir. Ich musste meine ID
abgeben und mit den Händen überm Kopf an eine Wand stehen.
Alle Gegenstände, die ich auf mir trug, wurden mir abgenommen und
in einem Plastiksack verstaut. Mit einem Kabelbinder fesselten sie mir
die Hände auf den Rücken. Die Polizisten waren recht nett.
Damit die Schnur des Plastiksacks am Hals nicht einschnitt, stopften
sie mir die Kapuze darunter.
Mathieu: Als ich an der Wand stand, fragte ein Polizist
den
andern: Was soll ich auf den Zettel schreiben? Schreib "Verhaftung
wegen Einkesselung".
Andreas: Als Grund für meine Verhaftung meinte der
Polizist:
"Teilnahme an einer unbewilligten Demo." Als ich sagte, ich hätte
gar nicht demonstriert, wusste er keine Antwort.
Die drei Jugendlichen mussten eine halbe bis anderthalb
Stunden
beim Kanzleiareal oder in einem Bus warten. Dann wurden sie auf den
Polizeiposten bei der Kaserne gebracht.
Meret: Am meisten eingefahren ist mir, dass man uns wie
Vieh
nummerierte, uns mit Filzstift eine Zahl auf die Hand geschrieben wurde
und wir dann mit einem Zettel und einer Nummer um den Hals fotografiert
wurden. Mit 30 anderen Frauen wurde ich in eine Zelle gesperrt,
ungefesselt. Trinken konnten wir nur Wasser aus der Spüle eines
Plumpsklos.
Mathieu: Ich war mit etwa 100 anderen in einer Zelle. Die
Minderjährigen kamen zuerst dran. Ein freundlicher älterer
Herr, der sich als Kriminalpolizist vorstellte, fragte mich aus. Ich
habe gespürt, dass er die ganze Übung ziemlich sinnlos
findet. Immer wieder habendie Beamten untereinander getuschelt, was sie
aufschreiben sollten. Dann haben sie mit meiner Mutter telefoniertund
gefragt, ob ich allein nach Hause kommen dürfe. Meine Mutter war
schockiert. Später aber vor allem sauer auf mich.
Andreas: Bei mir hatte es in der Zelle keinen Platz mehr.
Wir
wurden im Hof in einen improvisierten Käfig gesperrt. Beim
Verhör habe ich gefragt, was das Ganze soll. Antwort: Das Kommando
habe beschlossen, das Kanzleiareal früh abzuriegeln, weil sich
dort immer der schwarze Block formiere.
Meret: Als sie mich aus der Zelle abholten, haben sie mir
Handschellen angelegt und mich wie eine Schwerverbrecherin zur
Befragung geführt. Der Polizist war dann aber nett, und wir haben
Smalltalk gemacht, dann durfte ich selber die Eltern anrufen. Die waren
nicht besonders überrascht, weil sie TeleZüri geschaut
hatten. Dann musste ich einen Wegweisungsbefehl unterschreiben.
Meret, Mathieu und Andreas gingen zwischen 21 und 21.30
Uhr nach
Hause, sechs Stunden nach der Einkesselung. Auf den Wegweisungen stehen
verschiedene Begründungen: "Nach einem Konzert eingekesselt" bei
Mathieu. "Sich trotz Aufforderung der Polizei nicht entfernt" bei
Meret. Andreas bekam keine Wegweisung, und seine Eltern wurden
telefonisch nicht verständigt. Seine Vermutung: "Ich habe beim
Interview sehr nett dreingeschaut."
Was ist den dreien geblieben?
Meret: Man kann der Polizei zugutehalten, dass es kaum zu
Ausschreitungen kam. Was mir passiert ist, betrachte ich aber als
Freiheitsberaubung, als gestohlene Zeit.
Mathieu: Ich habe schon meiner Mutter gesagt, dass ich
nichts
gelernt habe und nächstes Jahr wieder ans Fest gehen werde. Ich
hatte bisher noch nie mit der Polizei zu tun. Die Erfahrung, verhaftet
zu werden, hat mich am Anfang schockiert. Dann ist in mir eine Wut aufs
System hochgestiegen. Ich begreife nicht, dass alle Polizisten
robotermässig mitmachen und, ohne zu studieren, ausführen,
was ihnen befohlen wird.
Andreas: Ich habe gelesen, dass der ganze Stadtrat in den
Ferien
war bis auf diesen Türler. Der war offensichtlich
überfordert. Das war eine Aktion mit einer Fehlerquote von 98
Prozent. Die Polizei war auf so viele Verhafteten nicht vorbereitet.
Wenn ich Steuern zahlen müsste, würde ich der Polizei keinen
Rappen abliefern.
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POLICE BL
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Basellandschaftliche Zeitung 7.5.10
Erneut rote Köpfe wegen Harassenlauf
Baselbieter Landrat kritisiert Polizei-Einsatz
Das Grossaufgebot der Polizei am Reinacher Harassenlauf,
bei dem
400 Polizisten aus der Nordwestschweiz 200 Jugendlichen
gegenüberstanden, hat im Landrat für heftige Kritik gesorgt.
"Verschwendung von Steuergeldern" und "deplatzierte Machtdemonstration"
wurde Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro vorgeworfen. Diese wehrte
sich, man habe das Ziel erreicht und Ausschreitungen vermeiden
können. Dass wegen des schlechten Wetters nur 200 statt wie bisher
3000 Jugendliche kamen, habe man nicht wissen können.
Der Einsatz kostete insgesamt 469000 Franken - real muss
Baselland davon 145000 Franken bezahlen. (big) Seite 19
--
Pegoraro kommt wegen Bierlauf an Kasse
Baselbieter Landrat kritisiert
Verhältnismässigkeit des
Polizei-Einsatzes der Sicherheitsdirektorin gegen die
Harassenläufer
Von links bis rechts gab es Schelte für den
"überdimensionierten" Polizei-Aufmarsch beim Harassenlauf. Im
Gegenzug forderte Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro die
Landräte auf, statt zu kritisieren den nächsten Bierlauf zu
organisieren.
Birgit Günter
In einem Jahr steht traditionsgemäss am 1. Mai der
nächste Harassenlauf an. Damit dann nicht wieder ganze
Polizistenscharen inklusive Militär-Helikopter - wie in diesem
Jahr - aufgeboten werden müssen, soll nun definitiv ein
Organisator des Anlasses gefunden werden. "So würde der
Harassenlauf viel geordneter ablaufen", hofft die Baselbieter
Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro.
Im Unterschied zu bisher wollen die Behörden aber
nicht
einfach warten, bis sich Jugendliche dafür melden. Eine
Arbeitsgruppe soll geeignete Jugendliche kontaktieren und mit ihnen bis
zu den Sommerferien ein Konzept auszuarbeiten, wie der Bierlauf das
nächste Jahr über die Bühne gehen soll.
In der gestrigen Landratsdebatte forderte Pegoraro gar die
anwesenden Politiker auf, bei der Organisation mitzuhelfen. "DAS
wäre ein konstruktiver Beitrag", meinte sie leicht erbittert in
Richtung des Parlaments, und sie doppelte nach: "Kritik zu üben
ist einfach - Verantwortung zu übernehmen aber etwas anderes."
Grund für diesen Seitenhieb war die vorangegangene,
55-minütige Diskussion über die
Verhältnismässigkeit des von Pegoraro initiierten
Polizeieinsatzes am Bierlauf. 400 Polizisten waren 200 Jugendlichen
gegenübergestanden; und am Himmel kreiste zusätzlich noch ein
Armeehelikopter. "Dieser Einsatz war eine pure Machtdemonstration",
kritisierte Regula Meschberger (SP, Birsfelden) in ihrer dringlichen
Interpellation. Ruedi Brassel (SP, Pratteln) ist die Aktion vorgekommen
wie der "hilflose Versuch, einen Pudding an die Wand zu nageln". Er
hätte sich stattdessen im Vorfeld mehr Präventionsarbeit
gewünscht.
Auch von bürgerlicher Seite gab es harsche Worte.
Pegoraros
Parteikollege Siro Imber (FDP, Allschwil) bemängelte, dass mit
diesem Einsatz die überwiegende Mehrheit der friedlichen
Teilnehmenden vom Staat kriminalisiert wurde. "Es stört mich, dass
alle Jugendliche in den gleichen Topf geworfen werden", fand sogar
SVP-Landrat Thomas de Courten. Beide forderten, dass die Polizei
konsequent gegen die Vandalen und Gewalttäter vorgehe, die
Bierläufer aber in Ruhe lasse.
Der Polizei-Aufmarsch sei "weiss Gott keine
Machtdemonstration"
gewesen, gab Pegoraro zurück. "Wir mussten schliesslich mit allem
rechnen, mit 0 bis 3000 Personen", erklärte sie. Die Polizei sei
deeskalierend aufgetreten; es sei alles entsprechend friedlich
geblieben.
Neben der Kritik erhielt die Sicherheitsdirektorin und die
Polizei auch Lob, vor allem aus dem EVP-/CVP-Lager. Ausserdem bedankten
sich Anwohner in Briefen. Ein Münchensteiner erinnert sich "mit
Schrecken" an die vergangenen Jahre mit pöbelnden Jugendlichen und
an den Frust, dass die Behörden nichts unternommen hatten - bis in
diesem Jahr.
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Bierlauf: Die Bilanz
- Drei Jugendliche verhaftet (zwei wegen Vandalismus,
einer wegen
Renitenz)
- Kosten des Polizeieinsatzes: 469000 Fr. Davon
übernimmt
der Kanton BL 145000 Fr.; die beiden Gemeinden Münchenstein und
Reinach zahlen je 50000 Fr. Das Budget werde deswegen nicht
überzogen. Und der Armeehelikopter sei als Trainingsflug für
den Kanton gratis gewesen.
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Basler Zeitung 7.5.10
Landrat
Berichterstattung aus dem Baselbieter Parlament
Pegoraro verteidigt den Polizeieinsatz
Die Verhältnismässigkeit wird von links bis rechts
infrage
gestellt
Thomas Gubler
Das Polizeiaufgebot und der Helikoptereinsatz am
Harassenlauf vom
1. Mai beschäftigte gestern auch den Landrat. Die meisten Votanten
übten kaum Kritik an der Polizei, wohl aber am Grosseinsatz.
Eigentlich lag es auf der Hand, dass der Grosseinsatz der
Polizei
mit Armeehelikopter am Harassenlauf vom 1. Mai ein politisches
Nachspiel im Landrat haben würde. Und so wurde eine entsprechende
Interpellation von SP-Landrätin Regula Meschberger, in welcher die
Birsfelderin Auskunft über Umstände, Konzeption und Kosten
des Einsatzes verlangt hatte, wenig überraschend für
dringlich erklärt.
Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro (FDP) hatte etwelche
Mühe, die Landrätinnen und Landräte vom Sinn des
Aufgebots, bei dem schliesslich zwei Polizisten auf einen Teilnehmer
kamen, zu überzeugen. "Sollten wir zuwarten, bis es Tote gibt?",
fragte sie rhetorisch und wies auf die Ausschweifungen im Jahr zuvor
hin, als die Situation eskalierte und Verletzte zu beklagen waren. Es
sei bewusst keine Strategie des Verbotes, sondern eine der geordneten
und sicheren Durchführungen des Bierlaufes gewählt worden.
Deshalb habe man den Anlass der Bewilligungspflicht unterstellt. Die
Polizei sei mit der Durchsetzung der Bestimmung beauftragt worden - mit
dem Resultat, dass dem Baselbiet Bilder wie in Basel erspart geblieben
seien.
Die Kosten bezifferte Pegoraro auf insgesamt 469 000
Franken,
wovon aber nur 145 000 cash zu begleichende Drittkosten seien. Für
den Armeehelikopter müsse der Kanton Baselland nichts bezahlen. Zu
überzeugen vermochte Pegoraro damit aber nur teilweise. "Mein
Problem ist die Verhältnismässigkeit des Einsatzes", sagte
Interpellantin Regula Meschberger. Verhältnismässig sei
dieser Einsatz ja wohl kaum gewesen.
Wunder Punkt
Damit schien die frühere SP-Präsidentin vielen aus dem
Herzen
gesprochen zu haben; quer durch das politische Spektrum war man sich
darin praktisch einig. Auch wenn die Bürgerlichen nicht so weit
gehen wollten wie SP-Sekretär Ruedi Brassel, der von einer
"Machtdemonstration" der Polizei sprach. Vertreter von CVP und SVP,
aber auch von Pegoraros FDP lobten zwar die Arbeit und das
Fingerspitzengefühl der Polizei vor Ort, setzten aber ein
Fragezeichen hinter die Notwendigkeit eines solchen Grosseinsatzes. Urs
von Bidder (EVP) dankte gar dem Wetter, welches dem repressiven
Dispositiv die Nagelprobe erspart habe.
SVP-Fraktionschef Thomas de Courten fasste das Unbehagen
schliesslich wie folgt zusammen: "Die Polizei hat einen guten Job
gemacht, aber sie hatte den falschen Auftrag." Statt alle Jungen in
einen Topf zu werfen, sollte inskünftig gezielt die Festnahme der
Unruhestifter angestrebt werden.
Sicherheitsdirektorin Sabine Pegoraro wehrte sich in ihrem
abschliessenden Votum vehement gegen den Begriff Machtdemonstration und
forderte die Kantonsparlamentarier zur Mitarbeit bei der Abwicklung des
nächsten Harassenlaufes auf.
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BFM VS NIGERIA
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Landbote 7.5.10
"Das Problem sind die vielen Illegalen"
Karin Landolt
In der Schweiz werden "die Nigerianer" oft als
Drogendealer
wahrgenommen. Es gibt Probleme, bestätigt das Bundesamt für
Migration (BfM), auch was den oft illegalen Aufenthaltsstatus betrifft.
Das BfM gibt Auskunft auf fünf offene Fragen.
Der Chef des Bundesamtes für Migration (BfM) hat sich
letzte
Woche beim nigerianischen Staatssekretär für die Aussage,
99,5 Prozent der nigerianischen Migranten kämen in die Schweiz, um
illegale Geschäfte zu machen, entschuldigt. Bei den Kantonen, etwa
in Schaffhausen, heisst es aber, dass Nigerianer vor allem als Drogen-
oder Kügelidealer bekannt seien. Hat sich das BfM zu Recht
entschuldigt?
Da die Zahl der ständigen Wohnbevölkerung und
jene der
Asylgesuche 2009 sehr ähnlich seien, sei es zu
Missverständnissen gekommen, heisst es im BfM. Es gelte zu
unterscheiden zwischen der ständigen nigerianischen
Wohnbevölkerung in der Schweiz (Personen mit Aufenthalts- und
Niederlassungsbewilligung) und Asylsuchenden aus Nigeria. Zur
ständigen Wohnbevölkerung zählen 1744 Personen aus
Nigeria. "Diese Personen sind mehrheitlich gut integriert", so das BfM.
Zu den Asylbewerbern: 2009 haben 1786 Personen aus Nigeria ein
Asylgesuch eingereicht. Von diesen hat nur eine Person letztes Jahr
Asyl erhalten. Die Anerkennungsquote liegt bei unter 0,1 Prozent. Zum
Problem der Illegalität seien aber nicht nur illegale
Geschäfte wie etwa der Drogenhandel (Grafik unten) gemeint,
sondern auch der illegale Aufenthalt in der Schweiz oder Schwarzarbeit,
präzisiert das BfM die Aussagen seines Direktors von vergangener
Woche.
Warum ist der Zuwachs der Asylgesuche aus Nigeria 2009
sprunghaft
angestiegen (Grafik oben)?
Das BfM vermutet, dass wirtschaftliche Gründe die
Zahl der
Asylgesuche in die Höhe trieben. Viele bereits früher nach
Europa eingewanderte Nigerianer hätten durch die Wirtschaftskrise
ihre Arbeit beispielsweise in Italien oder Spanien verloren und seien
weiter Richtung Norden gewandert. Im Rahmen der Task-Force Nigeria soll
nun die Attraktivität der Schweiz für nigerianische
Asylsuchende genauer untersucht werden.
Es heisst, viele abgewiesene Asylbewerber könnten
nicht
ausgeschafft werden, weil es zwischen Nigeria und der Schweiz an einem
guten Rücknahmeabkommen mangelt.
Die Zusammenarbeit mit Nigeria im Bereich der
Rückkehr
funktioniere sehr gut, sagt das BfM. Das
Rückübernahmeabkommen wurde 2003 unterzeichnet und werde von
den nigerianischen Behörden angewendet. In fünf Jahren wurden
20 Sonderflüge nach Nigeria durchgeführt mit insgesamt 372
Personen. Dabei sei zu betonen, so das BfM, dass Sonderflüge nur
als letztes Mittel eingesetzt werden. Abgewiesene Asylbewerber erhalten
die Gelegenheit, freiwillig auszureisen. Sie können dabei auch
Rückkehrhilfe in Anspruch nehmen. Wenn die abgewiesenen
Asylbewerber nicht freiwillig ausreisen, werden sie in einem zweiten
Schritt aufgefordert, die Schweiz kontrolliert zu verlassen, sie werden
bis zum Flughafen begleitet. Falls sie sich weigern, ins Flugzeug
einzusteigen, wird ein begleiteter Linienflug organisiert. Laut BfM
wird erst dann ein Sonderflug organisiert, wenn alle diese Stufen
durchlaufen wurden.
Wie viele abgewiesene Asylbewerber kehren freiwillig
zurück?
Im Jahr 2009 sind 143 abgewiesene Asylbewerber freiwillig
und mit
Rückkehrhilfe nach Nigeria zurückgekehrt, 215 wurden
zurückgeführt, also bis zum Flughafen begleitet oder mittels
eines begleiteten Linienflugs nach Hause geschickt. 70 abgewiesene
Asylbewerber mussten mittels fünf Sonderflügen
zurückgeführt werden. Dazu kommen auch viele
"Dublin-Fälle": 2009 wurden 350 nigerianische Asylsuchende in
einen anderen Dublin-Staat, der für das Asylverfahren
zuständig ist, überstellt.
Amnesty International betont, in Nigeria herrsche
Repression
gegen Menschen. Entscheidet das BfM zu hart?
Gemäss Art. 3 des Asylgesetzes sind Flüchtlinge
Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt
wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder
begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden.
Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib
und Leben oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen
unerträglichen psychischen Druck (Folter) bewirken. Den
frauenspezifischen Fluchtgründen, beispielsweise wegen
Genitalverstümmelung, Zwangsheirat, häuslicher Gewalt oder
Angst vor Ehrenmord wird laut BfM Rechnung getragen. Doch über 90
Prozent der Asylbewerber sind junge Männer. Fast alle
nigerianischen Asylsu- chenden erfüllen die Voraussetzungen
für eine Aufnahme nicht. Die Probleme, die im Land herrschen, etwa
interreligiöse Konflikte, lösen eher eine Migration im
Inneren des Landes oder in die Nachbarländer aus.
--
Todesfall - nur der Extremfall
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International
registriert
eine Häufung kritischer Fälle in Polizei- und in
Ausschaffungshaft, insbesondere bei der Behandlung von Nigerianern.
"Doch muss man solche Wahrnehmungen vorsichtig beurteilen", sagt ihr
Sprecher Daniel Graf.
Die wenigsten Fälle seien miteinander vergleichbar.
"Im
einen Fall scheint das Schlucken von in Plastik abgefüllten Drogen
die Ursache zu sein, im anderen Fall ist ein Gefangener vermutlich
durch Rauchentwicklung in der Zelle umgekommen. Und beim Todesfall
eines Ausschaffungshäftlings im vergangenen März wird
vermutet, dass eine unverhältnismässig harte Behandlung durch
die Polizei die Ursache ist." Amnesty International betont, dass es
sich bei einem Todesfall um einen Extremfall handelt. Wegen des hohen
Risikos sei aber von weiteren Verletzungen von
Ausschaffungshäftlingen auszugehen, die sich weigerten, ins
Flugzeug zu steigen.
Seit 1999 ist es zu drei Todesfällen bei der
Ausschaffung
gekommen: Damals kam ein Palästinenser ums Leben. Die
Zwangsmassnahmen verunmöglichten ihm das Atmen, und er erstickte.
2001 starb ein Nigerianer im Wallis in der Folge von Gewalteinwirkung
durch die Polizei. Am 18. März diesen Jahres starb ein weiterer
Nigerianer. Ein Schlussbericht zur genauen Todesursache liegt noch
nicht vor. Bis die Untersuchung beendet ist, hat das BfM sämtliche
Sonderflüge für Zwangsausschaffungen gestoppt.
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FACEBOOK
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20 Minuten 7.5.10
Panne bei Facebook-Chat
Facebook hat wegen einer schweren Sicherheitslücke
seinen
Live-Chat für eine kurze Zeit geschlossen, wie das soziale
Netzwerk in einer Mitteilung einräumte. Wegen des Fehlers konnte
man die Chats aller Freunde verfolgen. Ausserdem waren ihre
Freundschaftsanfragen an andere Mitglieder zu sehen. Mittlerweile ist
dies nicht mehr möglich. Der Blog TechCrunch hat die
Sicherheitslücke in einem Video dokumentiert. In einer Vorschau
kann man sich auf Facebook anschauen, wie andere User das eigene Profil
sehen, indem man den Namen eines Freundes eingibt. In der
dahintersteckenden Technologie soll der Fehler gelegen haben, der einem
gerade laufende Konversationen des Mitglieds anzeigte, schreibt
TechCrunch. Facebook hat dies bislang nicht kommentiert. Erst Ende
April hatte Google-Entwickler Ka-Ping Yee publik gemacht, dass man dank
Facebooks Open-Graph-API problemlos herausfinden kann, an welchen
Veranstaltungen ein User teilnehmen wird (20 Minuten Online berichtete).
Pannen-Video: http://www.panne.20min.ch
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KRIEG
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Tagesanzeiger 7.5.10
Was die Wehrmacht Frauen antat
Rotarmisten haben bei Kriegsende in Deutschland massenhaft
Frauen
vergewaltigt. Doch die sexuellen Gewaltverbrechen der Wehrmacht wurden
bis jetzt verschwiegen. Die Historikerin Regina Mühlhäuser
hat sie nun erforscht.
Von Claudia Kühner
Eins wussten die Deutschen schon bald nach Kriegsende. Sie
waren
nicht nur Täter, sondern auch Opfer: des "Bombenterrors der
Alliierten", der "Vertreibung aus dem Osten", der Sowjets, "die unsere
Frauen vergewaltigten". Sie schwiegen durchaus nicht schamvoll
angesichts eigener Untaten, wie bis heute gern behauptet wird.
Besonders was Rotarmisten 1945 und danach deutschen Frauen angetan
haben, hat zum sich jährenden Kriegsende am 8. Mai Konjunktur: Der
"Spiegel" lässt alte Damen zu Wort kommen, und das Fernsehen
inszeniert das Thema.
Kaum wurde bis jetzt gefragt, wie es den Frauen in den
eroberten
Ostgebieten ergangen ist. Dass auch die Forschung noch nicht allzu viel
vorweisen kann, hat mit einer schwierigen Quellenlage zu tun. Die
deutschen Soldaten selber haben begreiflicherweise wenig dazu
hinterlassen. In aller Regel wollten sie das Bild des treuen
Familienvaters aufrechterhalten (während sich viele mit den
Gewaltverbrechen an Juden und Kriegsgegnern sogar brüsteten). Die
NS-Ideologie wiederum sah in den Slawen die Untermenschen und verbot
Vertretern der "Herrenrasse" aufs Schärfste, sich mit ihnen
einzulassen, vollends nicht mit Juden, um nicht "Rassenschande" zu
begehen. Zur Propaganda - die bis in die 90er-Jahre und zur
Wehrmachtsausstellung weiterwirkte - gehörte das Bild von der
"sauberen Wehrmacht". Und solche "Ehrenhaftigkeit" verbot
Übergriffe auf Frauen. Die weiblichen Opfer ihrerseits schwiegen
oft aus Scham.
Das "Ausleben der Triebe"
Was sich in Realität abgespielt hat, zeigt nun die
gründliche Untersuchung von Regina Mühlhäuser. Die
Hamburger Historikerin stützt sich auf private Zeugnisse wie
Tagebücher, Briefe, Augenzeugenberichte, aber auch auf offizielle
Dokumente der Wehrmacht. Über das Ausmass kann auch sie nichts
Endgültiges sagen, aber dass sexuelle Gewalt zum Besatzungsalltag
gehörte, belegt sie auf über 400 Seiten. Was 1945 geschah,
hat also eine Vorgeschichte von "zwar nicht legalen, aber erlaubten
Taten". Diese Unterscheidung hat Jan Philipp Reemtsma, in dessen
Institut die Historikerin arbeitet, zur Erklärung der
NS-Verbrechen insgesamt herangezogen.
Bei allem Rassenwahn sah sich die oberste
Heeresführung in
einem Dilemma. Ihr war bewusst, dass man den Männern das "Ausleben
ihrer Triebe" zugestehen musste, um ihre volle Kampfeskraft zu
erhalten. Sie wusste auch, dass der massenhafte Missbrauch von Frauen
die gesellschaftliche Lebensgrundlage der eroberten Länder mit
zerstörte. Man hat freilich keine Belege für eine breit
angelegte Strategie gefunden. Notzucht war sogar ein Straftatbestand,
aber es sind kaum mehr als 5000 Männer verurteilt worden - und
dies bei 17 Millionen Soldaten.
Die Erscheinungsformen sexueller Gewalt waren
vielfältig.
Sie reichten von brutalen Massenvergewaltigungen - die oft auch in der
Ermordung der Opfer endeten - bis hin zu vergleichsweise harmlos
erscheinenden Vergnügungen im Casino-Stil. Was in Äusserungen
von Soldaten oder SS-Männern immer wieder zum Vorschein kam, war
ihre grenzenlose Verachtung für diese Frauen, "leckere
Mädchen, wenngleich durch MG-Feuer leicht beschädigt". Die
Wehrmacht betrieb schliesslich eigene Bordelle mit einheimischen
Frauen, manchmal auch weiblichen KZ-Häftlingen. Das war eine
Methode, die Kontrolle zu wahren, auch über
Geschlechtskrankheiten, die die Führung insgesamt mehr zu besorgen
schien als die "Rassenschande".
Auf der Seite der Frauen gab es erhebliche Unterschiede,
die ein
Schicksal mitbestimmten. Waren sie Jüdinnen, war ihr Leben ohnehin
nichts wert. Entgegen des Verbots wurden sie nicht nur in den KZ und
Vernichtungslagern, sondern auch ausserhalb Opfer männlicher
Gewalt. Jüdinnen, die das überlebten, haben aber später
meist geschwiegen, weil sie nicht von der eigentlichen Katastrophe des
Holocaust ablenken wollten, wie die Autorin schreibt.
"Eingedeutschte" Kinder
Rotarmistinnen und Partisaninnen wiederum hatten als
Kämpferinnen einen anderen "Status". Doch gerade die
"Partisanenbekämpfung" artete oft in sexuelle Gewalt aus. Schon
gar nicht behandelte die Wehrmacht solche Frauen als reguläre
Kriegsgefangene.
Nicht wenige Frauen versuchten andererseits, durch
sexuelle
Kollaboration oder Prostitution sich und ihre Familien vor Schlimmerem
zu bewahren. Das mussten viele nach dem Krieg büssen, weil das
stalinistische Regime sie als Verräterinnen brandmarkte.
Schliesslich gab es auch jene Frauen, die in den Deutschen sogar die
Befreier vom sowjetischen Joch erblickten. Das war besonders im
Baltikum der Fall, aber auch in der Ukraine.
Wie viele Kinder solchen Verbindungen entsprungen sind,
weiss man
nicht zu beziffern. Manche Kinder wurden "eingedeutscht", sofern man
sie für rassisch verwertbar hielt. Und schliesslich gab es auch
das: Liebesbeziehungen und Heiratsgesuche.
In Deutschland sahen sich Frauen, die sich bei Kriegsende
vor
allem mit alliierten Soldaten einliessen, im Rahmen einer "verschobenen
Moraldebatte" (Mühlhäuser) ebenfalls des Verrats bezichtigt:
Die Heimkehrer wurden als Opfer untreuer Frauen bemitleidet. Regina
Mühlhäuser rückt mit ihrem Buch auch diese Debatte von
einst zurecht.
--
Das Kriegsende im Fernsehen
"Anonyma - eine Frau in Berlin"
Das ZDF strahlt am Montag, 10. Mai, und Mittwoch, 12. Mai,
den
Zweiteiler "Anonyma - eine Frau in Berlin" mit Nina Hoss (Regie Max
Färberböck) mit anschliessender Dokumentation aus. Es ist die
Verfilmung des gleichnamigen Buchs der 2001 verstorbenen Marta Hiller
über ihre Erfahrungen in Berlin 1945. Ihr Buch fiel besonders
durch seinen ungewohnt nüchtern-sachlichen Ton auf und wurde zum
Grosserfolg.
--
Regina Mühlhäuser
Eroberungen. Sexuelle Gewalttaten und intime Beziehungen
deutscher Soldaten in der Sowjetunion 1941-1945. Hamburger Edition,
Hamburg 2010. 416 S., ca. 51 Fr.
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GIPFELSOLI
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gipfelsoli.org/Newsletter 7.5.10
7.5.2010 Ontario -- Seoul -- Cannes -- Heiligendamm
- Police State Canada 2010 and the G20 Summit
- Tausende Augen für kanadische Polizei
- Police monitoring social media in anticipation of G20 protests
- G8 protesters to get list of dos and don'ts
- Queer G20 Call-Out
- CLAC 2010 Anti-capitalist Reader
- Pictures protest and police Halifax 26-28th April 2010
- G20 summit Toronto: Heightened security zone worries prompts
help for
homeless
- Stop the repression on migrants in the name of G-20 summit
- G20-Gipfel in Cannes im Juni 2011
- G-8-Gipfel in Heiligendamm - Wurden die Bushs in Deutschland
vergiftet?
Mehr: http://gipfelsoli.org/Newsletter/8367.html
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ANTI-ATOM
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Bund 7.5.10
Berner Gemeinderat will mehr Zeit für Atomausstieg
Laut dem Gemeinderat soll die Stadt Bern erst 2039 auf
AKW-Strom
verzichten. So lautet sein Gegenvorschlag zur Energiewende-Initiative.
Der Gemeinderat der Stadt Bern will der städtischen
Volksinitiative "Energiewende Bern" einen Gegenvorschlag
gegenüberstellen. Die Initiative fordert, dass der städtische
Stromversorger EWB innerhalb von 20 Jahren den AKW-Strom durch
erneuerbare Elektrizität ersetzt. Dem Gemeinderat geht dies zu
schnell: Er möchte, so sein Gegenvorschlag, erst 2039 auf
Atomstrom zur Versorgung der Stadt Bern verzichten.
Auch mit einem Atomausstieg bis 2039 "würde Bern im
schweizerischen Städtevergleich noch zu den Spitzenreitern
gehören", argumentiert der Gemeinderat in einer Medienmitteilung.
Konkret könnte Energie Wasser Bern mit dem Gegenvorschlag noch bis
2039 Strom aus dem KKW Gösgen beziehen. Dieser Zeitpunkt
dürfte ungefähr mit dem Ende der Laufzeit von Gösgen
zusammenfallen. Die Fristverlängerung beschere EWB, so der
Gemeinderat, total 351 Millionen Franken zusätzliche Einnahmen.
Initianten für Doppelabstimmung
Obwohl der Gemeinderat den Atomausstieg hinauszögern
will,
fiel die erste Reaktion aus Kreisen der Initianten positiv aus:
"Endlich wird der konkrete Fahrplan für den Atomausstieg der Stadt
Bern festgelegt", schreibt das Grüne Bündnis (GB) in einer
Mitteilung.
Dennoch will das GB an der Volksinitiative festhalten: Dem
Volk
sollen sowohl die Initiative wie auch der Gegenvorschlag vorgelegt
werden, fordert die Partei. So könnten die Stimmberechtigten
entscheiden, ob und wie schnell die Stadt Bern aus der Atomkraft
aussteigt.
Natalie Imboden, GB-Präsidentin und Grossrätin,
wirbt
mit wirtschaftlichen Argumenten für den ehrgeizigeren Fahrplan der
Initiative: "Die Stadt Bern tut gut daran, Investitionen in
erneuerbaren Strom nicht hinauszuschieben. Sonst könnten uns
andere Stromversorger die interessanten Projekte wegschnappen." Parks
mit Windkraftwerken zum Beispiel seien momentan sehr begehrt,
argumentiert GB-Präsidentin Imboden. (st)
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BZ 7.5.10
Atomausstieg
Regierung will mehr Zeit
In einem Gegenvorschlag zur Initiative "Energiewende Bern"
fordert der Gemeinderat mehr Zeit bis zum Atomausstieg.
Die Initiative "Energiewende Bern" will Energie Wasser
Bern (EWB)
verpflichten, die Produktion sowie den Kauf und Verkauf von Strom
innert 20 Jahren - also bis 2030 - auf erneuerbare Energien
umzustellen. "Die Initianten stossen mit ihren Forderungen bei der
Stadt Bern auf offene Türen", schreibt der Gemeinderat in einer
Medienmitteilung. Auch die Regierung habe sich zum Ziel gesetzt, aus
der Atomenergie auszusteigen.
"Millionen sparen"
Allerdings fordert der Gemeinderat in einem Gegenvorschlag
zur
Initiative neun Jahre mehr Zeit zur Vollendung des Atomausstieges. "Bei
Annahme der Initiative hätte EWB neun Jahre weniger Zeit - mit
beträchtlichen finanziellen Auswirkungen", argumentiert die
Regierung. Konkret liessen sich laut Regierung durch den Gegenvorschlag
351 Millionen Franken sparen. Denn bei einem Ausstieg im Jahr 2030
müsste EWB auf die Energiebezugsrechte des AKW Gösgen
verzichten. "Das würde zu einem Margenverlust von jährlich 39
Millionen Franken führen", schreibt die Stadtregierung.
Zudem müssten die Produktionskapazitäten, die
als
Ersatz für die Atomenergie nötig sind, erst noch aufgebaut
werden. Bevor der Gegenvorschlag der Regierung dem Stimmvolk vorgelegt
wird, darf zuerst der Berner Stadtrat darüber abstimmen.
pd
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Le Temps 7.5.10
Le nucléaire prend de l'âge… et des risques
Doit-on s'inquiéter du vieillissement des centrales
atomiques suisses, alors que l'Inspection fédérale de
l'énergie nucléaire a dégradé la note de
deux d'entre elles?
Yves Petignat, Berne
Deux notes seulement "satisfaisantes" pour la
sécurité des centrales nucléaires de Beznau et
Gösgen, les sites de production atomiques en Suisse ont rarement
été aussi mal notés que l'an dernier par
l'Inspection fédérale de la sécurité
nucléaire.
Même si la protection de la population a toujours
été assurée, doit-on s'inquiéter du
vieillissement des installations suisses? Beznau 1, la plus
ancienne usine nucléaire de Suisse, a été mise en
service en 1969, elle a donc plus de 40 ans. Elle est l'une
des plus vieilles du monde encore en service. Mühleberg, la plus
petite, a démarré sa production en 1972, Gösgen en
1979 et la plus jeune, Leibstadt, en 1984.
Pour l'organisation écologiste Fondation suisse de
l'énergie, nos installations ne sont pas sûres. "Chaque
année, le potentiel de danger d'un réacteur croît."
Ce n'est évidemment pas la conclusion de
l'Inspection
fédérale de la sécurité nucléaire
(IFSN) dans son rapport annuel 2009. Il y a quelques années,
disent ses experts, Beznau et Gösgen auraient sans doute
reçu, comme Leibstadt ou Mühleberg, la note "bon"
basée sur l'état technique des installations. Mais depuis
2005, rappelle Ulrich Schmocker, directeur de l'IFSN, la loi a
intégré dans les critères d'évaluation la
culture d'organisation orientée sur la sécurité,
le principe HTO (Homme-Technique-Organisation).
Or ce sont des incidents dus à l'organisation, et
non
à des défaillances techniques, que l'inspection
fédérale reproche à Beznau et à
Gösgen. A Beznau, en été 2009, deux collaborateurs
travaillaient encore au-dessous de l'enceinte de confinement du
réacteur lorsque leurs collègues ont entrepris de retirer
des sondes et tuyaux irradiés juste au-dessus. Les deux
techniciens ont reçu une dose d'irradiation de 37,8 millisievert
(mSv) et de 25, 4 mSv, supérieures à la limite de 20 mSv.
L'incident ne devrait pas avoir de suites médicales pour eux.
Mais la centrale a été sanctionnée d'une note 2,
qualifiée d'"incident", pour sa mauvaise gestion. Une action
pénale a été engagée.
A Gösgen, lors du redémarrage du
réacteur en
juin 2008, quatre redresseurs alimentant des appareils de
sécurité ont grillé. Mais, alors que les
techniciens ignoraient d'où venait la panne, les installations
ont été relancées sans rechercher les causes.
Sanction, une note 1, "anomalie". "Dans ces deux cas, l'âge des
centrales n'a rien à voir. Il s'agit de problèmes dans
l'organisation", assure Anton Treier, responsable de l'information de
l'IFSN.
Il n'y a pas de limite légale pour la durée
de
fonctionnement des centrales en Suisse. Au début, on imaginait
25 ou 30 ans, mais, sur son site Internet, Gösgen
espère exister pendant 60 ans.
"Ce qui détermine la poursuite d'exploitation,
c'est
l'inspection annuelle de nos experts et leur rapport, dit Anton Treier.
Chaque année, ils listent les travaux de maintenance ou les
améliorations à apporter." Les sites nucléaires
suisses sont bien notés par l'Agence internationale de
l'énergie atomique (AIEA) à Vienne.
"Il y a un lien entre le vieillissement d'une centrale et
la
culture du risque", oppose le conseiller national Roger Nordmann
(PS/VD). Plus une centrale vieillit, plus elle s'use rapidement. Les
choix deviennent alors toujours plus cruciaux entre risquer la
santé d'un collaborateur pour changer une pièce
défaillante ou accepter des risques supplémentaires.
Les antinucléaires dénoncent ainsi les
fissures
apparues depuis des années dans le confinement de la centrale de
Mühleberg. Cela justifierait, selon eux, sa mise hors service.
L'IFSN, dans son dernier rapport, note que la progression de ces
microfissures a été stabilisée.
"C'est un risque inacceptable, juge le physicien et
conseiller
national Christian van Singer (Verts/VD), car on a constaté des
fissures sur d'autres éléments et, selon le rapport,
c'est le rythme de leur progression qui a été ralenti,
pas la poursuite du phénomène." Autre problème,
selon lui, la conception dépassée des anciennes centrales
du point de vue sécuritaire, comme l'absence de
séparation physique de certains systèmes de secours.
Le remplacement des centrales vieillissantes est l'un des
arguments du lobby pro-nucléaire pour justifier les demandes des
fournisseurs d'électricité Alpiq, Axpo et FMB de
construire de nouvelles centrales respectivement à Gösgen,
Beznau et Mühleberg. Le peuple pourrait être appelé
à voter en 2013. Selon Roger Nordmann, si on investissait les
sommes prévues dans l'efficacité
énergétique et les énergies renouvelables, on
n'aurait pas besoin de nouvelle centrale.
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NZZ 7.5.10
Nagra soll Tiefe des Tiefenlagers neu prüfen
Kommission für eine allfällige Modifizierung der
Standortgebiete wegen Erosion
Die Kommission für nukleare Sicherheit bemängelt
die
anvisierte Tiefe zur Endlagerung radioaktiver Abfälle. Eine
Veränderung dieses Parameters hätte Auswirkungen auf die
Ausdehnung der Standortgebiete.
Davide Scruzzi
Die Eidgenössische Kommission für nukleare
Sicherheit
(KNS) hat am Donnerstag zum Gutachten des Eidgenössischen
Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) Stellung genommen, das
seinerseits die Standortvorschläge der Nagra (eine Genossenschaft
von AKW-Betreibern und dem Bund) bewertet hatte. Dieser bisherige
Diskurs über Geologie und Technik stützt insgesamt das
Vorgehen der Nagra zur Auswahl eines Standorts für die
Tiefenlagerung radioaktiver Abfälle. Doch mit dem Argument, dass
die Begrenzung der Tiefe auf 900 Meter "weder notwendig noch
zweckmässig" sei, leitet die KNS zu Überlegungen, welche die
bisherige Definition der vorgeschlagenen Standortgebiete in Frage
stellen. Die Kommission erwarte davon eine grössere
Flexibilität im Hinblick auf die Standortwahl, so Beat Hollenstein
vom KNS-Sekretariat. Hauptargument für dieses Streben in die Tiefe
ist insbesondere die Tiefen-Erosion - wenn sich also in ferner Zukunft
ein Fluss oder ein Gletscher gefährlich nah an die Endlager-Zone
eingraben würde. Die KNS ortet "beträchtliche" Unsicherheiten
bezüglich der Effekte dieser erdgeschichtlichen Vorgänge.
Grössere Tiefen sind erreichbar, wenn man der Opalinuston-Schicht
jeweils Richtung Süden folgt, ausserhalb der vorgeschlagenen
Standortgebiete für hochaktive Abfälle.
Laut der Nagra stösst man aber bei den
Standortgebieten
Nördlich Lägeren und Bözberg rasch auf geologische
Störungszonen (Überschiebungen), die eine Realisierung
verunmöglichten - laut KNS ist indes durchaus etwas Spielraum
vorhanden. Südlich der Standortregion Zürcher Weinland kommt
man hingegen mit keiner solchen Problemzone in Berührung. Doch
Nagra-CEO Thomas Ernst wehrt sich dagegen, daraus eine Bevorzugung
jener Standortregion abzuleiten, denn man gerate dort unter das Gebiet
der Thur, wo just Fluss- und Gletscher-Erosionen am ehesten zu erwarten
seien.
Die Nagra will aber auch aus bautechnischen Gründen
an der
geplanten Tiefe zwischen 400 und 900 Metern für hochaktive
Abfälle festhalten. Für tiefere Lager wäre die
Entwicklung von speziellen Beton-Abstützungen, aus denen keine
chemischen Reaktionen mit der Bentonit-Verfüllung resultieren
würden, bedeutend schwieriger. Als Alternative dazu wären
kleinere Stollen denkbar. Allerdings führe das zu bau- und
betriebstechnischen Problemen, und die Bentonit-Barrieren würden
verkleinert, was der Langzeitsicherheit abträglich sei.
Schliesslich steige in tieferen Lagen auch die Temperatur auf ein
unerwünschtes Niveau. Zweifellos werde aber bei den
Sicherheitsanalysen in den nächsten Jahren das Thema
Tiefen-Erosion weiter bearbeitet und die verschiedenen Regionen
würden dabei verglichen, heisst es bei der Nagra.
Die derzeit vorhandene Auswertung lasse jedenfalls keine
Priorisierung einzelner Standortregionen zu, betont Thomas Ernst. Doch
genau solche Ranglisten werden aus den bisherigen behördlichen
Berichten leicht interpretiert. So freute sich die Nidwaldner Regierung
am Donnerstagmorgen in einer Medienmitteilung, dass der Opalinuston von
der KNS als bestes Wirtgestein betrachtet werde und so der Wellenberg
als Standort wohl aus dem Verfahren für schwach- und mittelaktive
Abfälle ausscheide. Aus dem Ensi-Bericht waren zudem auch für
den Jurasüdfuss (schwach- bis mittelaktive Abfälle) negative
Urteile zu entnehmen.
Das Bundesamt für Energie bereitet nun eine
Anhörung
vor, die im Spätsommer gestartet werden soll. Kantone,
Nachbarstaaten, Parteien und Organisationen sind dazu eingeladen. Der
Bundesrat soll Mitte 2011 entscheiden, welche Gebiete im weiteren
Auswahlverfahren verbleiben. In den kommenden Jahren erfolgt auch die
systematische Abschätzung der sozioökonomischen Auswirkungen
in den einzelnen Regionen. Nach einer Einengung der Auswahl erfolgt
dann Ende dieses Jahrzehnts der politische Entscheid über den
Lagerort - ob schwach- und mittelaktive sowie hochaktive Abfälle
an einem Standort oder getrennt gelagert werden, ist noch unklar.
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Oltner Tagblatt 7.5.10
Vorbehältlich neuer Erkenntnisse ...
Atom-Endlager Kommission für nukleare Sicherheit folgt bei
den
Nagra-Vorschlägen der Ensi
Die Eidgenössische Kommission für nukleare
Sicherheit
(KNS) schliesst sich der Zustimmung des Ensi zu den von der Nagra
vorgeschlagenen Standortgebieten für Tiefenlager an. Sie hält
aber fest, dass der Wissensstand bei einzelnen Standortgebieten noch
beschränkt sei und dass nach Vorliegen neuer Erkenntnisse
plötzlich alles anders aussehen könnte.
Ueli Wild
Die Eidgenössische Kommission für nukleare
Sicherheit
(KNS) bestätigt in ihrem gestern erschienenen Bericht im Grundsatz
die Standortvorschläge der Nagra für geologische Tiefenlager
in der Schweiz. Die Vorschläge umfassen die Gebiete
Südranden, Zürcher Weinland, nördlich Lägeren,
Bözberg, Jura-Südfuss und Wellenberg für die Lagerung
schwach- und mittelaktiver Abfälle (SMA). Die Standorte
Zürcher Weinland, nördlich Lägeren und Bözberg
kommen aus Nagra-Sicht auch für ein Tiefenlager mit hochaktiven
Nuklearabfällen (HAA) in Frage.
In ihrem Bericht attestiert die KNS zudem dem
Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi), in seinem
sicherheitstechnischen Gutachten vom 26. Februar 2010 "das Vorgehen der
Nagra detailliert nachvollzogen und die vorgeschlagenen Standortgebiete
umfassend bewertet" zu haben. Die KNS schliesst sich denn auch der
Zustimmung des Ensi zu den von der Nagra vorgeschlagenen
Standortgebieten an.
Vorbehaltlos stimmt die KNS der Beurteilung des Ensi zu,
wonach
der Opalinuston das am besten geeignete Wirtgestein ist und als
einziges alle verschärften Anforderungen an ein HAA-Lager
erfüllt. Für das SMA-Lager können nach Ansicht der KNS
hingegen verschiedene weitere Wirtgesteine in Frage kommen.
Gegenüber dem Opalinuston, heisst es im Bericht, wiesen jedoch
alle Nachteile auf.
Auf Ensi- statt Nagra-Linie
Beim potenziellen SMA-Standort Jurasüdfuss fiel die
Beurteilung durch das Ensi bei den Kriterien "Platzangebot untertags",
"lagerbedingte Einflüsse" und "Nutzungskonflikte" weniger
günstig aus als jene der Nagra. Das Ensi ist deshalb der
Auffassung, dass die beiden von der Nagra ins Standortgebiet
einbezogenen möglichen Standorte im Raum
Winznau-Obergösgen-Däniken und
Gretzenbach-Entfelden-Kölliken nur bedingt geeignet sind (vgl.
Ausgabe vom letzten Samstag). Hier wie auch bei allen andern
Standortgebieten schliesst sich die KNS nun der abweichenden, meist
kritischeren Beurteilung des Ensi an.
Nördlich des Faltenjuras ideal
Wie Nagra und Ensi beurteilt die KNS das Zürcher
Weinland
als geeignetsten Standort für ein HAA-Lager. Alle drei Standorte
nördlich des Faltenjuras, heisst es weiter im KNS-Bericht,
lägen im Randbereich oder ausserhalb des alpinen Fernschubs und
erfüllten somit eine wesentliche Voraussetzung für ein
HAA-Lager.
"Gemäss aktuellen Erkenntnissen", heisst es im
KNS-Bericht
weiter, "bestehen aber bei allen diesen Gebieten hinsichtlich
Gefährdung der Langzeitsicherheit eines HAA-Lagers infolge
Tiefenerosion Unsicherheiten." Auch aus dieser Sicht, so die KNS, sei
"die Einschränkung der maximalen Tiefenlage für das HAA-Lager
zu überprüfen".
Teils beschränkter Wissensstand
Die Frage, ob die provisorischen Sicherheitsanalysen mit
dem
unterschiedlichen, teils recht beschränkten Wissensstand zu den
einzelnen Standorten möglich ist, hält die KNS einstweilen
für nicht beantwortet. Die Kommission geht davon aus, dass
für vergleichbare provisorische Sicherheitsanalysen
zusätzliche erdwissenschaftliche Untersuchungen erforderlich sind.
Dabei bestehe "die Gefahr, dass aufgrund neuer
Erkenntnisse kaum
oder keine Alternativen für Standorte mehr verbleiben".
Gemäss Konzeptteil des Sachplans würden in solchen
Fällen frühere Entscheide überprüft und
gegebenenfalls revidiert, "und es kann auf zurückgestellte
Standortgebiete oder Standorte zurückgegriffen werden".
Die Empfehlungen der KNS
Im Hinblick auf das weitere Vorgehen empfiehlt die KNS
unter
anderem, homogene dichte Wirtgesteine zu bevorzugen, den Wissensstand
zu den vorgeschlagenen Standortgebieten frühzeitig zu
ergänzen und die Lagerkonzepte im Hinblick auf die lagerbedingten
Einflüsse zu überprüfen. Dies, nachdem schon das Ensi
die vorgeschlagenen Standorte hinsichtlich des Kriteriums
"lagerbedingte Einflüsse" durchwegs ungünstiger beurteilt hat
als die Nagra. Punkto Erosion, schreibt die KNS, bestünden noch
offene Fragen, weshalb die Option offen gehalten werden sollte, das
HAA-Lager tiefer zu legen.
Gasentwicklung und Korrosion
Grosse Bedeutung misst die KNS, wie sie in ihrer gestern
Donnerstag veröffentlichten Medienmitteilung schreibt, der durch
Metallkorrosion und den Abbau organischer Stoffe verursachten
Gasentwicklung zu. Die Gasentwicklung dürfe die Barrierenwirkung
des Wirtgesteins nicht gefährden und sei deshalb zu vermeiden oder
zumindest auf ein unbedenkliches Mass zu reduzieren.
Behördengutachten komplett
Mit der Stellungnahme der KNS liegt die letzte
sicherheitstechnische Beurteilung der Behörden zu den
Standortvorschlägen der Nagra vor. Das Bundesamt für Energie
BFE bereitet nun alle Unterlagen für eine dreimonatige
Anhörung vor, die im Spätsommer gestartet wird. Kantone,
Nachbarstaaten, Parteien und Organisationen erhalten Gelegenheit, sich
unter anderem zu den Nagra-Vorschlägen und den
Behördengutachten zu äussern.
Der Bundesrat wird voraussichtlich Mitte 2011 entscheiden,
welche
Standortgebiete in den Sachplan aufgenommen werden und damit im
weiteren Auswahlverfahren verbleiben. Diese zweite Etappe des
Verfahrens wird voraussichtlich von Mitte 2011 bis 2014/2015 dauern.
--
Endlager "droht weiter"
"Das Atom-Endlager im Niederamt droht weiter, unsere
Region ist
nicht aus dem Spiel." - Zu diesem Schluss kommt die SP Amtei
Olten-Gösgen in einer Medienmitteilung, die sich auf die
Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission für nukleare
Sicherheit bezieht (siehe Hauptartikel links). Die Kommission gebe mit
ihrer Einschätzung die gleiche Erklärung ab wie vor ihr
bereits das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi).
Die SP Olten-Gösgen zeigt sich in ihrem Communiqué "mehr
als erstaunt, dass eine <unabhängige> Behörde nach der
anderen" zum gleichen Schluss komme - nämlich, dass alle
Standortvorschläge im grünen Bereich lägen. Es sei
deshalb offensichtlich keineswegs so, wie in der Region teilweise
verkündet werde, dass der Standort Jurasüdfuss weg vom
Fenster sei. Dies obwohl ein von den Gemeinden der Region beauftragter
Experte habe aufzeigen können, dass die Kenntnisse für einen
Standort hier nicht ausreichend vorhanden seien. Die SP Amtei
Olten-Gösgen vermutet deshalb, "dass eben nicht nur
sicherheitstechnische Aspekte eine Rolle spielen". Berücksichtige
man die Belastungen des Standorts Niederamt - Gösgen 1, das
oberirdische Nasslager, das geplante Gösgen 2 -, so sei das Fass
allerdings schon längstens voll. Mit der Aussicht auf ein
Atomendlager könne die Gegend als Wohn- und Erholungsregion
einpacken. Die SP Amtei Olten-Gösgen zeigt sich deshalb weiterhin
überzeugt, "dass aktiver politischer Widerstand unabdingbar ist."
- In ihrer Stellungnahme sieht die Partei auch das Mitwirkungsverfahren
der betroffenen Bevölkerung in Gefahr, denn "die Verfahren
können nur noch für Insider nachvollzogen werden." (otr)
---
Zürichsee-Zeitung 7.5.10
Uranabbau verseucht Wasser
Boden, Luft und Wasser rund um die Uranminen im Niger sind
stark
radioaktiv belastet. Zu diesem Schluss kommt eine Studie von
Greenpeace, die gestern in Genf vorgestellt wurde. Die
Umweltorganisation fordert Minenbetreiberin Areva, ein
französischer Nuklearkonzern, zum Handeln auf. Die Belastung des
Bodens mit Radioaktivität in der Umgebung der Minen sei zum Teil
110 Mal höher als regional üblich. Zudem würden die
spärlichen Wasservorräte durch den Abbau verschwendet und
vergiftet. "In vier von fünf Wasserproben überstieg die
Urankontamination die Richtwerte der Weltgesundheitsorganisation
(WHO)", sagte Atomphysiker Bruno Chareyron vor den Medien. "Die Proben
enthielten Uran, gelöstes Radon und Chemikalien", führte er
aus. "Und dieses Wasser wird von der Bevölkerung und den
Minenarbeitern getrunken!" (sda)
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greenpeace.ch 6.5.10
Uranabbau im Niger gefährdet die Bevölkerung
6.05.2010 In der Umgebung der Uranerzminen im Niger
ist die
Bevölkerung erhöhter radioaktiver Strahlung ausgesetzt.
Messungen von Greenpeace in den Städten Arlit und Akokan zeigen,
dass die Urankontamination in vier von fünf Wasserproben die
Richtwerte der WHO übersteigt.
© Greenpeace / Philip Reynaers
Strahlendes Abraummaterial aus den Minen wurde verwendet, um
Strassen
auszubessern und Häuser zu bauen, Metallteile landen auf den
lokalen Märkten und werden zu Gebrauchsgegenständen
verarbeitet. "Die Radioaktivität fordert Opfer und verschlimmert
die Armut, weil wir jeden Tag der Strahlung ausgesetzt sind. Wir sind
umgeben von kontaminierter Luft, vergiftetem Wasser und vergifteten
Böden", sagt Almoustapha Alhacen, Präsident der nigrischen
NGO Aghir in'Man. Der französische Atomkonzern AREVA verdiene mit
dem Uranerz des Landes hunderte von Millionen.
Greenpeace im November 2009 in den Städten
Arlit und
Akokan, die ein paar Kilometer von den Uranminen weg liegen, die
Radioaktivität im Boden, im Wasser und der Luft gemessen. In
Zusammenarbeit mit der französischen Organisation CRIIRAD wurden
die Proben analysiert. "Unsere Analysen zeigen, dass die
Urankontamination in vier von fünf Wasserproben die Richtwerte der
WHO übersteigt. Die Proben enthielten Uran, gelöstes Radon
und Chemikalien. Dieses Wasser wird von der Bevölkerung und den
Minenarbeitern getrunken", sagt Bruno Chareyron, Atomphysiker von
CRIIRAD.
Zum Kundenstamm von AREVA gehören auch vier der
fünf
Schweizer Atomkraftwerke. Bereits in den 90er Jahren wurde in der
Schweiz afrikanisches Uran von AREVA eingesetzt. Wieviel Uran aus dem
Niger heute und in Zukunft in den schweizerischen Reaktoren verbrannt
wird, ist nicht bekannt. Anfragen haben die Betreiber unter Berufung
auf das Geschäftsgeheimnis nicht beantwortet.
"Der Niger-Bericht von Greenpeace zeigt, dass die
Produktion von
Atomstrom nicht sauber und umweltfreundlich ist wie die Atomindustrie
behauptet", sagt Greenpeace-Atomspezialist Stefan Füglister. "Die
Verstrahlung von Menschen beginnt bereits beim Abbau des Uranerzes."
Weitere Infos sowie Bild- und Video
http://www.greenpeace.ch/de/themen/atom/atommuell/atommuell-aus-dem-niger/
Uranstory: Was die Atomindustrie gerne verschweigt.
http://www.uranstory.ch/