MEDIENSPIEGEL 10.5.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (DS)
- Weather Underground: Ex-Aktivist Bill Ayers liest im Rössli
- FDP vs Stadttauben & Mader
- Big Brother Video auf der Monbijou-Brücke; Video-Nutzen BS
- Big Brother Sport: Keller-Sutter gegen Hooligans
- LU: Zick & Zwerg schauen "Allein machen sie dich ein"
- AG: Hausbesetzung für Kunst & Kultur
- Action autonome: Die Romandie und das "Collectif guerre sociale"
- Kantone für Zwangsausschaffungen
- Griechenland: Anarchie ist Kampf für das Leben, nicht für
den Tod
- Anti-Atom: GP gegen AKWs
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REITSCHULE
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Mi 12.05.10
19.00 Uhr - SousLePont - Was der Bauer nicht kennt...
Spezialitäten
21.00 Uhr - Rössli - Bill Ayers feat. Daniel Ryser
und Goran:
"Flüchtige Tage".
22.00 Uhr - Dachstock - DAAU - Die Anarchistische Abend
Unterhaltung
(Radical Duke/B)
Do 13.05.10
20.00 Uhr - Frauenraum - BarOmeter mit DJ Xylophee, DJ
Dunch, DJ FRATZ,
Isabelle, Mike, Nadja & DJ ELfERich
20.30 Uhr - Kino - A Road not Taken, Christina Hemauer,
Roman Keller,
CH 2010
21.00 Uhr - Rössli - Navel & Lombego surfers
Fr 14.05.10
19.30 Uhr - Frauenraum - "FLEURT" - Die Buchvernissage
21.00 Uhr - Kino - A Road not Taken, Christina Hemauer,
Roman Keller,
CH 2010
22.00 Uhr - Frauenraum - "FLEURT" - Die Party mit The
Agentur.
(Querbeet-Disko)
23.00 Uhr - Dachstock - Cool & Deadly: Moya (More
Fire/BE) ls. Boss
Hi-Fi(ZH) ls. Nick Widmer (Our Sound/ZH)
Sa 15.05.10
13.00 Uhr - Frauenraum - "FLEURT" - Die Ausstellung (bis
18.00 )
21.00 Uhr - Kino - Empire St. Pauli - von Perlenketten
und
Platzverweisen, Irene Bude und Olaf Sobczak, Mini-DV, 2009
22.00 Uhr - Dachstock - Wild Wild East: Besh O Drom
(HUN) & Mad
Manoush - The Gypsy R-Evolution (A/CH), DJ Rane
So 16.05.10
13.00 Uhr - Frauenraum - "FLEURT" - Die Ausstellung (bis
18.00 )
20.00 Uhr - Rössli - Unbunny (USA). - Konkret
Infos:
http://www.reitschule.ch
http://www.reitschulebietetmehr.ch
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kulturstattbern.derbund.ch 10.5.10
Von Manuel Gnos am Montag, den 10. Mai 2010, um 07:00 Uhr
Kulturbeutel 19/10
Herr Gnos empfiehlt:
Eine Band aus Belgien mit dem gänzlich irreleitenden Namen Die
anarchistische Abendunterhaltung, kurz DAAU, denkt man dabei doch an
wild dreschende Punks. Die vier Herren aus Antwerpen tun aber das
Gegenteil: sie musizieren elegisch, ausufernd, subtil,
schwärmerisch. Das tönt nach Post-Rock, ist es aber nicht.
Mit Klarinette, Akkordeon und Streichern ist die Sache der Kammermusik
näher als dem Pop. Jedenfalls abolut betörend. Diesen
Mittwoch im Dachstock der Reitschule Bern. Dann kann ich auch noch das
Genfer Trio Take Me Home empfehlen. Für mich eine der aktuell
interessantesten Indie-Bands der Schweiz. Am Samstag im Sous-Soul in
der unteren Altstadt.
(...)
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WEATHER UNDERGROUND
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roessli.be
Mittwoch, 12.05.2010 21:00
Bill Ayers
Untergrundliteratur
Bill Ayers feat. Daniel Ryser und Goran
Flüchtige Tage
Multimediale Lesung
Sympathisiert Obama mit einem "Terroristen"? Das zumindest unterstellte
Sarah Palin im Wahlkampf 2008 dem jetzigen US-Präsidenten. Ihr
Vorwurf: Obama hat Kontakt zu Bill Ayers, ehemals Aktivist der
"Weathermenn" ...
In seiner im Ventil Verlag / Quiet Books erschienen Autobiographie
erzählt "Flüchtige Tage" Bill Ayers von der Zeit des Kriegs
in Vietnam, vom Kampf der Schwarzen gegen Rassendiskriminierung und von
dem eigenen Versuch, eine neue politische Praxis zu begründen. Er
schildert sehr persönlich seine ersten Gehversuche in der
US-Bürgerrechtsbewegung und sein Abtauchen in den Untergrund, von
dem aus die "Weathermen" mit spektakulären aber unblutigen
Bombenattentaten die Gesellschaft wachrütteln wollte. Bill Ayers,
der heute Pädagogik in Chicago lehrt, verzichtet hierbei auf
jegliche Nostalgie und gibt dem "anderen" Amerika eine neue Stimme.
Begleitet wird Ayers von Daniel Ryser (Übersetzung,
Einführung) und Goran, der für Bilder, Musik und
Geräusche sorgt.
Ein wilder und schmerzhafter Ritt durch die grausamen Jahre der
späten Sechziger. Ein sehr gutes Buch über eine erschreckende
Zeit in Amerika.
Hunter S. Thompson
http://ventil-verlag.de
http://www.quiet.ch
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http://de.wikipedia.org/wiki/Weathermen
http://en.wikipedia.org/wiki/Weather_Underground_(organization)
http://en.wikipedia.org/wiki/Bill_ayers
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STADTTAUBEN
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Bund 10.5.10
"Stadttaube" attackiert Leistpräsidenten
Streit zwischen der Stadt Bern und dem Quartierleist Bümpliz
eskaliert in Attacke durch eine "Stadttaube".
Am Donnerstag soll ein Mann von einem Mitglied der alternativen
Wohngruppe "Stadttauben" zusammengeschlagen worden sein. Der Vorfall
ereignete sich in Bern-Brünnen, wohin die "Stadttauben" Mitte
März zogen, nachdem sie den Centralweg in der Lorraine verlassen
hatten müssen. Der Mann sei dabei gewesen, das "illegale Tun" der
"Stadttauben" zu fotografieren. Danach sei er attackiert und auch von
einem Hund gebissen worden. Das geht aus einer Mitteilung der FDP Stadt
Bern hervor.
Beim Opfer handelt es sich allerdings um keinen Unbekannten,
sondern um Martin Reist. Er ist Präsident des Nordquartierleists
Bümpliz und hat sich gegen die "Stadttauben" gewehrt, sobald sie
sich in Bümpliz niedergelassen hatten. "Der Täter hatte
meines Wissens keine Ahnung, wer ich war", schreibt Reist in einem Mail
an den Berner Gemeinderat. Es sei ein Zufall, dass er angegriffen
worden sei. Nach eigenen Aussagen musste sich Reist nach dem Vorfall
medizinisch versorgen lassen. Er erstattete Anzeige bei der Polizei.
Diese bestätigte auf Anfrage den Vorfall. Weitere Informationen
konnte Polizeisprecher Stefan von Below nicht machen, die
Abklärungen seien aber im Gang.
Mader in der Kritik
Im Konflikt zwischen der Stadt Bern und dem Nordquartierleist
Bümpliz, der mit dem Umzug der Stadtnomaden erneut ausgebrochen
ist, soll die ehemalige Regierungsstatthalterin Regula Mader vermitteln
und eine Lösung für mobile alternative Wohnformen finden. Sie
begab sich nach dem Vorfall vor Ort, um mit den "Stadttauben" zu
sprechen. Ihr gegenüber gab der angebliche Täter an, Reist
habe fotografiert, wie er einen Wagen eines anderen Mitglieds der
"Stadttauben" auf den Platz zog. Er habe von Reist verlangt, das Foto
zu löschen, und dann versucht, ihm die Kamera wegzunehmen. Dabei
sei er gegen einen Zaun gestolpert und habe um Hilfe gerufen.
Bauarbeiter eilten zu Hilfe, und die Polizei wurde beigezogen.
In diesem Zusammenhang kritisiert die FDP Stadt Bern Mader als
unglaubwürdig. Sie sei als Vermittlerin nicht mehr tragbar, weil
sie in einer Aktennotiz an den Gemeinderat klar Stellung für die
"Stadttauben" beziehe, schreibt Fraktionschef Philippe Müller. (ba)
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BZ 10.5.10
Stadttauben
Mediatorin schaltet sich ein
Die frühere Regierungsstatthalterin Regula Mader hat die
"Stadttauben" auf dem besetzten Gelände in Bümpliz besucht.
Dies, um sich nach der Rauferei zwischen einem Besetzer und dem
Leistpräsidenten ein Bild zu machen.
Der Leistpräsident des Bümplizer Nordquartiers erhebt
schwere Vorwürfe: Ein Mitglied der alternativen Wohngruppe
Stadttauben habe ihn verprügelt, sagt Martin Reist (Ausgabe vom
Samstag). Reist wohnt neben dem besetzten Gelände an der
Winterholzstrasse, auf das die "Stadttauben" Anfang März gezogen
sind. Wie es genau zu der Rauferei zwischen der "Stadttaube" und Reist
gekommen ist, ist unklar. Reist hat seine Sicht der Dinge geschildert,
die "Stadttauben" haben bis jetzt nicht auf eine entsprechende Anfrage
dieser Zeitung reagiert.
Am Wochenende haben sich nun auch nicht direkt Betroffene in den
Disput eingeschaltet: FDP-Fraktionschef Philippe Müller
kritisierte in einer Medienmitteilung den Stadtberner Gemeinderat,
welcher die "Stadttauben" und ihr illegales Tun beschütze. "Der
Gemeinderat muss endlich seiner Kernaufgabe nachkommen und das Gesetz
durchsetzen", schreibt Müller. Er stört sich auch an der vom
Gemeinderat eingesetzten Mediatorin, der früheren
Regierungsstatthalterin Regula Mader. Als SP-Mitglied sei Mader sowieso
auf der Seite des rot-grünen Gemeinderats und damit als
Vermittlerin nicht geeignet, findet Müller.
Wie aus einem dieser Zeitung vorliegenden Brief hervorgeht, war
Mader vor Ort, um sich nach dem Zwischenfall ein Bild zu machen. In
einem Mail an den Gemeinderat schildert sie ihre Eindrücke. Auch
für sie scheint allerdings nicht klar zu sein, wie der Streit
zwischen "Stadttauben" und Nachbar Reist abgelaufen ist. Regula Mader
war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
mm
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20 Minuten 10.5.10
FDP: Stadttauben und Mader sollen weg
BERN. Die alternative Gruppe Stadttauben soll endgültig
wegfliegen: Dies fordert die SVP nach einer "Stadttauben-Attacke".
Zudem kritisiert sie die Vermittlerin Regula Mader scharf.
"Es reicht! Mader ist nicht mehr tragbar", so Philippe
Müller, Fraktionschef der FDP Stadt Bern. Grund ist eine
angebliche Attacke der Stadttauben auf Martin Reist, Präsident
Nordquartierleist Bümpliz, vom Donnerstag. Reist habe auf dem
Stadttauben-Areal einen Wohnwagen fotografieren wollen und sei dabei
ohne Vorwarnung von einem Mitglied und dessen Hunden angegriffen und
leicht verletzt worden.
Regula Mader, Ex-Regierungsstatthalterin und vom Gemeinderat als
Vermittlerin zwischen der Stadt und den Stadttauben engagiert,
schaltete sich daraufhin ein. Mader hat mit dem Täter gesprochen
und entlastet ihn von den Vorwürfen. Es habe noch nie einer der
Hunde einen Menschen gebissen. Mader war gestern für eine
Stellungnahme nicht erreichbar.
Für die FDP ist das Vorgehen Maders unverschämt und
unprofessionell. "Als Juristin sollte sie doch neutral sein", so
Müller, "sie hat aber nicht einmal mit dem Opfer gesprochen."
Dieses Vorgehen sei wieder mal typisch Bern: "Illegales wird einfach
gewährt. Und dann werden die Stadttauben auch noch
übermütig."
Für Müller ist klar: "Sie müssen weg und Mader
darf keine solchen Mandate mehr erhalten."
Nora Camenisch
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BIG BROTHER VIDEO
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Langenthaler Tagblatt 10.5.10
Langenthaler Tagblatt Bern
Nicht alle Augen schauen auch wirklich zu
Neue Videokameras auf der Berner Monbijoubrücke filmen nicht,
sondern leiten und kontrollieren lediglich den Verkehr
Samuel Thomi
Als die Videoüberwachung des öffentlichen Raumes im
Kanton noch verboten war, wurde Big Brother oft als Heilmittel für
alle möglichen Probleme herangezogen. Seit bald einem Jahr haben
bernische Gemeinden nun aber die Möglichkeit, bei der
Kantonspolizei Gesuche zur Überwachung öffentlicher
Gebäude oder ausgewählter Orte zur Kriminalprävention
einzureichen. Laut Kapo-Sprecher Franz Märki wurden bisher noch
keine Kameras bewilligt. Verschiedene Gesuche seien allerdings in
Bearbeitung. Ansonsten müssten die Standorte auch bereits auf der
PolizeiHomepage publiziert werden.
Videoüberwachung ist auch in der Stadt Bern ein immer wieder
heiss diskutiertes Thema. Nach Jahren des Widerstands sprach sich der
Stadtrat erst kürzlich dafür aus, Videoüberwachung nun
grundsätzlich doch in Betracht zu ziehen. Entsprechend hat
Sicherheitsdirektor Reto Nause den Auftrag, ein Reglement
auszuarbeiten. Die Chancen stehen gut: Inzwischen wehrt sich sogar die
städtische SP - innerhalb der kantonalen Genossen in dieser Frage
sonst das Widerstandsnest - in einer Mitteilung nicht mehr a priori
gegen Kameras.
Fragt sich allerdings, was das Tamtam in der Bundesstadt soll,
lugen einem seit kurzem auf der Monbijoubrücke doch zwei Kameras
zu. Oder: Wie ists möglich, dass Kameras montiert sind, die
Polizei aber nichts weiss?
In solchen Themen liefert meist eine Rückfrage beim
städtischen Datenschützer die Antwort. Und siehe, Mario
Flückiger weiss sofort, um was es geht: "Bereits vor einigen
Wochen wurde ich von einem aufmerksamen Bürger auf die Kameras im
Bereich Monbijoubrücke aufmerksam gemacht", lautet seine Antwort.
"Darauf habe ich persönlich einen Augenschein genommen."
Flückigers beruhigende Antwort: Alles befinde sich im grünen
Bereich, nach Rücksprache mit dem städtischen Tiefbauamt gehe
er davon aus, "dass die Kameras nicht zur Identifikation von Personen
oder Fahrzeugen angebracht sind". Soll es sich dabei doch um eine
Installation zur Kontrolle und Steuerung des Verkehrsflusses handeln.
Beim Tiefbauamt bestätigt Mediensprecher Dieter Arnold, die
so genannten "TrafiCams" dienten demselben Zweck wie die in den
Strassenbelag eingelassenen Induktionsschlaufen: "Die Kameras auf der
Monbijoubrücke sind die ersten dieser Art in Bern." In der
Westschweiz dagegen seien bereits über 400 Anlagen im Einsatz; in
der Deutschschweiz sei diese Technologie bisher aber noch weniger
verbreitet. Zwar sind die Kameras etwas weniger zuverlässig als
Bodenschlaufen, auf der Berner Monbijoubrücke setze das
städtische Tiefbauamt jedoch aus einem anderen, praktischen Grund
auf die Kameras: Würden die Schlaufen in den Asphalt gefräst,
bestehe die Gefahr, dass der Belagsaufbau der Brücke
beschädigt werde. Das könne mit der Videotechnologie
verhindert werden.
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Sonntag 9.5.10
Neue Studie beunruhigt Basler Behörden gar nicht
Studien zeigen: Gewalt wird trotz Videoüberwachung
verübt. Die Basler Verwaltung zweifelt dennoch nicht am geplanten
Grossprojekt in der Innenstadt
Von Daniel Ballmer
Immer mehr Stadtzentren, Banken, Bahnhöfe, Parkhäuser
und öffentliche Verkehrsmittel werden videoüberwacht. Laut
aktuellen Studien ist der Nutzen aber beschränkt.
Sie haben mit unfassbarer Brutalität zugeschlagen. Ihr Opfer
ist für immer gezeichnet. Der Übergriff von Zürcher
Schülern auf einen Geschäftsmann in München hat die
Öffentlichkeit erschüttert. Bei ihrer Tat sind die
Jugendlichen von Überwachungskameras gefilmt worden. Davon
abgehalten hat sie das nicht. Offensichtlich keine Ausnahme: Laut
internationalen Studien lassen sich Körperverletzungen und Raub -
Delikte, welche die Bevölkerung besonders beunruhigen - mit
Kameras nicht verhindern.
Littering, Vandalismus oder Diebstahl dagegen liessen sich durch
Überwachungskameras tatsächlich einschränken. Dies
führte der Studienverantwortliche Manfred Bornewasser
kürzlich in Zürich aus. Die Prävention funktioniere aber
nur, wenn die Kameras intensiv betreut werden, und die Polizei bei
jedem einzelnen Vorkommnis sofort ausrückt. Eine Kamera könne
aber nur Delikte von Tätern verhindern, die rational ansprechbar
sind. Täter also, die begreifen, dass sich ein Diebstahl nicht
lohnt, wenn man gefilmt wird. Affektive Taten dagegen werden trotz
Überwachung verübt.
"Die Studien sind uns bekannt", zeigt sich Klaus Mannhart vom
Basler Sicherheitsdepartement gelassen. "Es lassen sich wie bei jedem
Thema allerdings auch Studien finden, die das Gegenteil aussagen." Im
vergangenen Sommer war bekannt geworden, dass die Basler Regierung
plant, in der Innerstadt bis zu 70 Überwachungskameras zu
installieren (die bz berichtete). Allerdings hatte Justiz- und
Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass von Beginn weg betont, dass es nicht
Ziel sei, "die Bürgerinnen und Bürger rund um die Uhr zu
überwachen".
Die Kameras vom Bahnhof SBB bis zum Messeplatz sollen nur bei
Grossanlässen angeschaltet werden dürfen. Oder aber wenn es
an einem Ort Seriendelikte gibt, zum Beispiel Schlägereien oder
Einbruchsserien. Gass: "Die totale Überwachung, das wollen wir
nicht." Die Kameras könnten ansonsten nur im Rahmen eines
Ermittlungsverfahrens auf Anordnung der Staatsanwaltschaft in Betrieb
genommen werden. Über die Einschaltungen werde dann ein
lückenloses Protokoll geführt, das jederzeit vom Datenschutz
einzusehen sein wird.
Die Regierung hat die nötigen Gelder von 680000 Franken
gesprochen. Auch der Grosse Rat hat die Investition abgesegnet. Derzeit
werde ein detaillierter Bericht an das Kantonsparlament erarbeitet, der
möglichst noch vor den Sommerferien im Rat behandelt werden soll.
Auf technischer und datenschützerischer Ebene laufe nun das
"Feintuning", sagt Mannhart. "Die Umsetzung soll noch im laufenden Jahr
erfolgen."
Kritische Stimmen waren aber auch in Basel zu hören: So ist
SP-Grossrätin Tanja Soland zwar nicht grundsätzlich gegen
Videoüberwachung. Die Juristin warnt aber vor zu hohen Erwartungen
und verweist auf Erfahrungen aus Olten, wo die Überwachung eines
Drogenstrichs nur zur Verlagerung des Problems geführt habe. Auch
in London, das eine flächendeckende Videoüberwachung
einführte, wurde keine Reduzierung von Verbrechen verzeichnet.
"Die Kameras verlieren mit der Zeit ihre präventive Wirkung."
Davon ist auch Studienverantwortlicher Bornewasser
überzeugt. Doch auch wenn sich Gewalttäter durch die
präventive Massnahme nicht aufhalten lassen - einen repressiven
Nutzen haben die Aufzeichnungen dennoch. So konnten im Fall
München die Schläger auch dank der Aufnahmen
überführt werden. Dies ist laut Strafrechtsprofessor
Christian Schwarzenegger einer der Gründe dafür, weshalb die
Videoüberwachung vom überwiegenden Teil der Bevölkerung
akzeptiert wird. "Man will, dass die Täter geschnappt werden", so
Schwarzenegger.
Klaus Mannhart ist denn auch davon überzeugt, dass die
680000 Franken in Basel kein rausgeworfenes Geld sind: "Die Kameras
werden primär als Führungsinstrument eingesetzt", betont er
wiederholt. "Es war ohnehin nie die Absicht, eine
Überwachungsanlage à la ‹Big Brother› zu installieren."
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Hier sollen Kameras hin
Insgesamt 20 Standorte
Plätze: Centralbahnplatz, Heuwaage, Umgebung Waaghof,
Aeschenplatz, Bankverein, Theaterplatz, Barfüsserplatz, Lyss,
Münsterplatz, Marktplatz, Schifflände, Claraplatz,
Messeplatz, ums Stadion St. Jakob-Park.
Strassenzüge: Steinen-Vorstadt, Freie Strasse, Spiegelgasse,
Mittlere Brücke
Innenräume: Bahnhof-Passerelle, Schalterhalle Bahnhof SBB.
(bz)
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BIG BROTHER SPORT
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Schweizer Illustrierte 10.5.10
Gerade her aus
Text SASCHA BUCHBINDER Fotos FABIENNE BÜHLER
Die FDP laviert? Nicht so KARIN KELLER-SUTTER. Die St. Galler
Sicherheitsdirektorin bekennt Farbe: bei Fussballkrawallen,
Burka-Verbot und gegen Hooligans in Nadelstreifen.
Diese Woche mit Fussball-Finalissima wird teuer: Über eine
Million Franken werden die Polizeieinsätze die Steuerzahler
kosten. Karin Keller-Sutter will das nicht hinnehmen. Sie geht
konsequent gegen Krawallmacher vor. Für militante Fans ist die
FDP-Frau die meistgehasste Politikerin. Für ihre Partei hingegen
ist die geradlinige St. Gallerin ein Glücksfall. Falls Bundesrat
Hans-Rudolf Merz zurücktritt, ist sie die heisseste Favoritin
für die Nachfolge.
Frau Keller, eigentlich wollten wir Sie zum Match YB - St. Gallen
einladen. Warum haben Sie abgelehnt?
Das war mir leider nicht möglich.
Der FC St. Gallen interessiert Sie nicht?
Natürlich bin ich ein Fan unserer Mannschaft! Ich gehe gerne
an Spiele. Die Stimmung im Stadion gefällt mir. Ich bin auch ein
Fan des FC Wil - ein kämpferischer "Underdog"!
Sie wollten nicht mit Presse ins Stadion, weil Sie von Chaoten
bedroht werden?
Stimmt. Es gibt massive Drohungen und auch Pöbeleien. Dem
will ich nicht zusätzlichen Raum geben.
Eigentlich sind wir stolz, dass sich in der Schweiz Politiker
frei bewegen können. Aber gegen Sie wird im Internet zu Mord und
Gewalt aufgerufen.
Das ist leider so. Aber der Protest zeigt auch, dass unsere
Massnahmen die richtigen Leute treffen.
Muss man diese Drohungen wirklich ernst nehmen?
Wenn man betrachtet, wie sich die Szene der sogenannten Ultras in
den letzten drei, vier Jahren entwickelt hat, dann sind die Drohungen
sehr ernst zu nehmen. Die Polizei schätzt, dass es etwa 1500
gewaltbereite Personen gibt. Im harten Kern sind etwa 200 bis 300
Leute, die teils lange Listen von Vorstrafen wegen Drohung,
Landfriedensbruch und Körperverletzung haben.
Aber ist das neu? Schon lange verabreden sich Hooligans zu
Schlägereien.
Typischerweise bekämpfen sich Hooligans gegenseitig. Das
gibt es tatsächlich schon lange. Aber wir reden nicht von
Hooligans, sondern von Ultras, und die gehen auf alle los: die Polizei,
Vereinsfunktionäre, Behörden … Die wirken richtig zersetzend.
Was treibt diese Leute an?
Frühere Jugendbewegungen hatten ein Ziel, eine Agenda. Aber
wenn man sieht, wie diese Ultras aus den Zügen aussteigen,
geschlossen zum Stadion marschieren und dann gleich Zäune
niederreissen und Polizisten angreifen, Leute niederschlagen, Beamten
brennende Zigaretten unter den Helm schieben - dahinter steht totale
Leere.
Die Ultras sagen, sie kämpfen gegen den Kommerz im Sport. Es
stimmt doch, dass in den Stadien Cüpli und Scampi das Bier und die
Bratwurst verdrängen …
… und dass die Ultras davon als Erste profitieren. Weil die
Professionalisierung auch mediale Aufmerksamkeit bedeutet, und genau
das suchen die Ultras. Warum gehen die nicht zu Spielen der 1. Liga?
Weil da keine Fernsehkameras sind. Wenn es ihnen um den
ursprünglichen, nicht kommerziellen Sport ginge, dann könnten
sie 1.-Liga-Spiele besuchen, die kleinen Mannschaften anfeuern statt
der grossen Klubs. Diesen Leuten geht es gar nicht um die Klubs, es
geht ihnen um sich selbst, um die eigene Gruppe.
Braucht die Gesellschaft nicht einen Ort, wo man auch Wut
rauslassen kann?
Gegen Rufen und Pfeifen hat niemand etwas einzuwenden oder besser
noch: wenn man mitgeht mit dem Spiel! Aber nur weil man bei der Arbeit
unter Druck steht, kann man sich doch nicht auf Kosten anderer ausleben
und fremdes Eigentum zerstören.
Mit der steigenden Gewalt geht eine sinkende Toleranz
gegenüber anderen einher - und die Einstellung, dass der Staat
überall eingreifen und alles regeln muss. Schaukelt sich das
gegenseitig hoch?
Es gibt tatsächlich die Tendenz zum Wegschauen. Wenn jemand
im Bus die Füsse aufs Polster legt, dann ist man nicht mehr in der
Lage, ihn zurechtzuweisen. Die Leute verlernen, Regeln selbst
durchzusetzen, und delegieren alles an den Staat. Zugleich wird man
unheimlich intolerant und ruft schon nach der Polizei, wenn der Rauch
vom Grill des Nachbarn rüberzieht. Aber Straftaten müssen
verfolgt werden. Ein Fussballfan, der jemanden verprügelt,
gehört bestraft. Da hat der Staat einen klaren Auftrag.
Und am Ende der Entwicklung stehen Stadien wie
Hochsicherheitstrakte: ohne Fahnen, ohne Bier, dafür mit
Arrestzellen und Schnellrichtern im Keller?
Tatsächlich brauchen wir mehr Zivilcourage, eine
Selbstregulierung. Das kommt auch: In St. Gallen wurden
unanständige Fahnen vom Klub verboten, und das Publikum pfeift
inzwischen, wenn Ultras unflätig werden.
Wir stehen am Scheideweg?
Ja und ausdrücklich nicht nur im Fussball: Die ganze
Gesellschaft steht am Scheideweg. Wir müssen uns überlegen,
ob wir bereit sind, wieder Regeln und Werte einzufordern. Selbst
einzufordern - und nicht immer nur nach dem Staat und nach einem neuen
Gesetz zu rufen!
Der Gemeinsinn ist bedroht?
Die Gesellschaft steht nicht am Abgrund. Wir haben weniger
soziale Spannungen als andere Länder, die wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit ist intakt, wir haben kleinräumige
Strukturen und ein lebendiges Vereinswesen. Die Chancen stehen gut,
dass wir wieder Werte einfordern können.
Die Boni-Mentalität untergräbt aber genau diese Werte.
Ich sage schon seit Jahren: Das ist zutiefst antiliberal. Liberal
heisst nicht: alle Freiheiten nur für mich und möglichst viel
Geld in die eigene Tasche! Liberal heisst, auf die Vernunft der
Menschen vertrauen und für eine möglichst freie Gesellschaft
eintreten. Dazu gehört auch die Eigenverantwortung. Die wenigen,
die die Freiheit überbeanspruchen, gefährden die
Tragfähigkeit der Gesellschaft.
Die FDP gerät zwischen Hammer und Amboss: Eine Grossbank zu
begrenzen, ist nicht liberal, aber eine Gratis-Staatsgarantie ebenso
wenig.
Die grösste Gefahr im Moment ist, dass zu viele
Vorschläge gemacht werden, dass wir uns verzetteln. Ich glaube
beispielsweise nicht, dass es möglich ist, die Grösse einer
Bank zu begrenzen. Vielmehr muss ein geordnetes Konkursverfahren
ermöglicht werden. Zentral ist zudem, die Eigenmittelvorschriften
zu verschärfen. Dann stehen auch automatisch weniger Mittel
für Boni zur Verfügung. Da macht strenge Regulierung Sinn.
Das wäre sogar ein Standortvorteil für die Schweiz, denn
damit werden die Risiken für Staat und Gesellschaft und damit
für den Steuerzahler begrenzt.
In der Diskussion über ein Burka-Verbot fehlt bisher Ihre
Stimme. Ist die St. Galler Sicherheitsdirektorin für ein Verbot?
Ein neues Gesetz ist überflüssig. Die meisten Kantone
kennen ein Vermummungsverbot, damit lässt sich auch gegen eine
Burka vorgehen. Es gibt kein religiöses Gebot einer Burka, die
Vermummung ist ein Instrument zur Unterdrückung der Frau.
Ist das Problem überhaupt real?
Mir ist nicht bekannt, dass wir nennenswert Probleme mit
verschleierten Frauen hätten. Die Diskussion ist Ausdruck einer
Malaise, nicht die Folge eines realen Problems. Was mich daran
ärgert: Das Thema wird uns aufgezwungen von ein paar radikalen
Konvertiten, von Schweizern, die damit den muslimischen Ausländern
schaden. Einmal mehr sind es ein paar wenige, die die freie
Gesellschaft ad absurdum führen.
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SQUAT LU
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Indymedia 10.5.10
Di 11. Mai 2010 Strassenkino Luzern
AutorIn : Zick & Zwerg
Zick & Zwerg zeigen den zweiten Film aus der Reihe "ALLEIN MACHEN
SIE DICH EIN"über die Zürcher Häuserbewegung von 1979
bis 94.
Treffpunkt: Pünktlich 20.00 Triumpfbogen beim BH Luzern.
Flyer: http://ch.indymedia.org/images/2010/05/75665.jpg
Zick & Zwerg suchen zur Zeit eine neue Bleibe in Luzern. Seit sie
das von ihnen belebte Geissmättli verlassen haben, müssen sie
ihre Weideplätze auf der Strasse finden. Jeden Dienstag suchen sie
sich nun einen geeigneten Ort, um gemeinsam ein Kino zu betreiben.
Programmschwerpunkt ist "ALLEIN MACHEN SIE DICH EIN" eine filmische
Dokumentation in 8 Teilen, über die Zürcher
Häuserbewegung von 1979 - 94.
Bevorzugte Kinoschauplätze sind die gähnenden Baubrachen,
zerstörter lebendiger Freiräume. Die im Film dokumentierte
Zeit ist vergangen, die erwähnten Freiräume verschwunden oder
umgezogen.
Doch keine Angst - Wir sind Hier und machen uns breit! - Und...
...laden alle ein, dabei zu sein!!!
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SQUAT AG
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Sonntag 9.5.10
Jugendliche besetzen ein Haus
Besetzer wollen, dass die kantonale Liegenschaft in Aarau
für kulturelle Zwecke genutzt wird
"Besetzt", steht auf einer Stofffahne, die am Haus an der
Buchserstrasse 60/62 in Aarau hängt. Seit Freitagabend haust eine
Gruppe Jugendlicher aus der linken Szene in der leerstehenden
Liegenschaft. "Wir wollen, dass das Haus genutzt wird, solange es
unbewohnt ist. Es wäre ein idealer Ort für Kunst oder
kulturelle Veranstaltungen. So etwas fehlt in Aarau", sagt einer der
Hausbesitzer: "Bis das Ziel erreicht ist, wollen wir bleiben." Sie
seien aber friedlich und würden keine Sachen beschädigen:
"Zudem lassen wir nicht jeden in das Gebäude."
Ein Grund für die Hausbesetzung ist der gestrige Aktionstag
"Wirken Sie mit!", an dem die Stadt Aarau den Dialog mit der
Bevölkerung suchte, um so über die Nutzung von
öffentlichen Räumen zu diskutieren und informieren. In einem
Brief an den Stadtrat schrieben die Hausbesetzer: "Es freut uns, dass
wir jetzt offiziell mitwirken können. Da wir es wirklich ernst
meinen, haben wir Eigeninitiative gezeigt und die leerstehende
städtische Liegenschaft besetzt. Das Anwesen an der Buchserstrasse
soll ein neuer Freiraum für uns sowie alle anderen sein, welche
ein anderes Leben anstreben. Wir fordern den Stadtrat auf, uns diese
Liegenschaft zur Verfügung zu stellen."
Die Stadt wird aber nicht viel ausrichten können, da die
Liegenschaft dem Kanton gehört. Der derzeitige Mieter ist das
Kantonsspital Aarau. "Wir haben uns eben geirrt. Aber unsere
Forderungen bleiben gleich. Wir hoffen jetzt, dass kantonale
Liegenschaftsverwalter mit uns den Dialog suchen", sagen die jungen
Hausbesetzer. Ziel sei, dass wir ein Zwischennutzungsvertrag aushandeln
können: "Wir würden auch für Strom und Wasser aufkommen."
Ob der Kanton auf die Forderungen der Jugendlichen eingeht, ist
derzeit unklar. Gestern erhielten sie jedenfalls von der Polizei
Besuch. "Sie verhielten sich unkooperativ und wollten nicht mit uns
reden", sagt Rudolf Woodtli, Mediensprecher der Kantonspolizei Aarau.
Jetzt warte die Polizei auf konkrete Anweisungen der Besitzer: "Sie
müssen entscheiden, ob das Haus geräumt werden soll oder die
Besetzer bleiben können. Zudem müsste der Kanton allenfalls
Strafanzeige einreichen." (som)
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ACTION AUTONOME
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Le Temps 10.5.10
Les "autonomes" romands défient l'autorité
Le portrait des troupes encagoulées montre une constellation
incontrôlable qui cherche cependant à se coordonner. Il
révèle également, en filigrane, les attitudes
contradictoires de la gauche à son égard
Marco Danesi
Comme un îlot au milieu de la ville, des banques, des
vitrines barricadées sur la place Saint-François à
Lausanne, libérée des voitures, une centaine de
personnes, répondant à l'appel du "Collectif guerre
sociale", accusaient jeudi dernier "une Suisse qui tue". Le
rassemblement condamnait la police, "coupable" du décès
de Skander Vogt dans le pénitencier de Bochuz, de celui de
Umüt, le jeune Français abattu à bord d'une voiture
volée, sans oublier la mort de Sébastien à
l'aéroport de Zurich alors qu'il devait être
renvoyé au Nigeria. Une vitrine brisée a ensuite
sonné le glas de la manifestation qui s'est
épuisée sous la pression des policiers.
Le "Collectif guerre sociale" renvoie à la mouvance des
"autonomes", déjà protagonistes du 1er Mai
où après un cortège "festif et radical", ils ont
commis des déprédations, puis occupé le
siège du PS vaudois. Car le recours à la "guérilla
urbaine", à la confrontation physique avec l'autorité
marque clairement l'action de ces groupes. "Autonome" et "casseur"
finissent même par devenir synonymes au regard du monde
extérieur. Les "autonomes" refusent bien sûr d'être
traités en délinquants. L'"action directe", au cœur de la
lutte sans médiation ni bénédiction qu'ils
mènent, légitime la violence quand c'est
nécessaire. Juste réponse à la répression
étatique et policière, clament-ils.
Comme toute mouvance au profil fluctuant et au
périmètre indéchiffrable, elle n'a rien d'une
organisation structurée, hiérarchisée. Elle
écarte tout leadership. Le collectif y règne en
souverain. L'action directe, l'insoumission et l'autonomie en sont les
valeurs indépassables. Du coup, cela ressemble à une
nébuleuse, au mieux à une constellation volatile. Qui,
aux yeux distraits et éloignés de l'opinion publique,
risque de se confondre avec d'autres mouvements aux pratiques et aux
objectifs distincts: squats, espaces autogérés,
altermondialistes, black blocs, street-parades, notamment. En
réalité, les "autonomes" lausannois, voire romands, sont
allergiques à tout rapprochement avec des entités
existantes.
Un activiste distribuant des tracts sur la place revendiquait cet
éclatement. "Qu'importe qui fait quoi, ce qui compte c'est
d'être là". Pas de signature, pas d'adresse. L'anonymat
est une posture. Jusqu'au port de la cagoule et de vêtements
noirs. Doublé d'une prolifération sans pareille
d'étiquettes, fruits aussi de divorces et dissensions. Mais qui
servent à brouiller les pistes et à déjouer la
surveillance policière.
Par conséquent, il est difficile de dresser le portrait en
chair et en os des "camarades". On peut à peine l'esquisser,
à gros traits. Plutôt jeunes, entre 18 et 25 ans, voire
mineurs, selon les interpellations de la police de Lausanne, mais pas
exclusivement. Il y aurait des noyaux politisés, vivant avec
cohérence leur condition, suggèrent des observateurs.
Cesla Amarelle, présidente du PS vaudois, penche plutôt
pour "des étudiants petits-bourgeois radicalisés". Des
sympathisants, aux origines bigarrées, graviteraient à
proximités de ces noyaux. Des "opportunistes", note la police
lausannoise, en quête de sensations fortes viendraient grossir
leurs rangs lors des manifestations. Sans parler d'une frange de
"marginaux" ou de "marginalisés" prêts également
à se joindre à la troupe. La consommation d'alcool et de
drogues accompagne leurs forfaits.
Or, depuis 2007, Action Autonome (AA) - basée dans le
canton de Vaud, à Genève et en Valais - cherche à
coordonner ce métabolisme désordonné. AA tisse
d'ailleurs un réseau qui dépasse la Suisse romande et
s'étend à des mouvements alémaniques - à
l'image des "Antifa" actifs dans plusieurs cantons outre-Sarine - voire
à la France.
Bruyants, cassants, déclamatoires dans la rue, les
"autonomes" se font plus discrets, méfiants quand on cherche
à les connaître. C'est qu'ils honnissent les "journalistes
bourgeois". Dans l'immédiat, malgré quelques
échanges via e-mail, AA a décidé ne pas
répondre à nos questions. Impossible de dégager
une position commune dans la dispersion des groupes qui s'y
réfèrent, se justifient-ils.
Il faut se rabattre sur leur site internet. Comme d'autres
"alternatifs", AA exploite la toile à merveille. Sur le Web, on
découvre un discours radical, révolutionnaire, farci
d'anarchie et de marxisme. Ces irréductibles - avec des mots qui
crachent, pourfendent, persiflent - évoquent un autre monde
qu'ils veulent ici et maintenant, vidé du capitalisme, de
l'oppression d'Etat, de l'esclavage du salariat. La démocratie
ne peut être que directe. Le fédéralisme passe la
rampe, mais pétri d'autogestion. Quant à la Suisse, elle
est l'instrument de l'économie mondiale, accusent les autonomes.
Il faut donc provoquer son "arrêt cardiaque".
La gauche romande en prend pour son grade. Socialistes, syndicats
et l'extrême gauche aussi sont taxés de
"réformistes" par AA. C'est l'insulte suprême. Il faut
dire que la gauche entretient un rapport schizophrénique
à l'égard de ces "autonomes" de dernière
génération qu'elle ne maîtrise pas.
Les uns, intransigeants, leur reprochent l'intolérance, le
côté sectaire, le refus du dialogue, une rage instinctive
incontrôlable. C'est qu'ils craignent l'amalgame. Ils
dénoncent une conscience politique sommaire. Ils
déplorent la stérilité des
"échauffourées", gage en revanche de visibilité.
En gros, le spectacle de la lutte prime sur son efficacité.
Exemple parlant, Action Autonome a transmis aux médias
récits et photos de l'occupation du siège des socialistes
vaudois le 1er Mai.
D'autres évitent de les criminaliser, de les condamner.
Pragmatiques, ils attendent le jour où ces "autonomes" viendront
renforcer le camp des "résistants" non violents au
système.
Pour l'heure, "c'est (encore) la guerre" -
théâtrale, parfois réelle quoique en miniature -,
comme le répétaient et le promettaient les haut-parleurs
sur la place Saint-François.
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AUSSCHAFFUNG
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NZZ 10.5.10
Kantone für Zwangsausschaffungen
(sda) ⋅ Die Kantone drängen den Bund dazu, die seit Mitte
März gestoppten Zwangsausschaffungen mit Sonderflügen wieder
aufzunehmen. Der Druck sei "sehr gross", sagte Justizministerin
Widmer-Schlumpf. Es herrschten Platzprobleme, erklärte sie in
einem Interview in der "Südostschweiz". Die Sonderflüge waren
nach dem Tod eines Nigerianers bei einer Zwangsausschaffung gestoppt
worden. Im Kanton Waadt wurden nun sieben Personen aus der
Ausschaffungshaft entlassen, weil es zurzeit unmöglich sei, die
Leute zurückzuschicken.
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GRIECHENLAND
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linksunten.indymedia.org 10.5.10
Anarchie ist Kampf für das Leben, nicht für den Tod
Verfasst von: Anarchists from Greece (Benutzerkonto: PS). Translated
by: PS (Benutzerkonto: PS). Verfasst am: 09.05.2010 - 14:55. Geschehen
am: Mittwoch, 05. Mai 2010.
Während der Ereignisse in Folge des Mordes an Alexandros
Grigoropoulos im Dezember 2008 antwortete die
anarchistisch-antiautoritäre Bewegung auf den faschistoiden Ruf
der Massenmedien nach Rückkehr zu "Sicherheit, Ruhe und Ordnung"
mit dem entwaffnenden Slogan: "Ihr redet von Schaufensterscheiben, wir
sprechen von Menschenleben".
Welche gefährliche Scheinheiligkeit lässt manche nun
über fehlende Feuerlöscher im Bankgebäude sprechen,
anstatt von den Leben, die ausgelöscht wurden? Welche orwelleske
Realitätsverdrehung lässt sie von dieser Tragödie
sprechen, als hätte es sich um eine Kurzschlusshandlung gehandelt?
Verstehen wir nicht, dass uns diese Doppelmoral auf eine Stufe
mit den NATO-Mördern stellt, die von "Kollateralschäden"
sprechen?
Verstehen wir nicht, dass auch der zugegeben offensichtliche
Zynismus und die kriminelle Handlung eines Großkapitalisten, der
seine Angestellten dazu zwang, im Bankgebäude zu bleiben,
niemanden von der Schuld an dem Tod freispricht?
Verstehen wir nicht, dass wir eins werden mit der Bestie, die wir
bekämpfen, sobald wir ihre Methoden übernehmen?
Wenn Anarchisten um etwas kämpfen, wenn es es etwas gibt,
für dass es sich zu kämpfen lohnt, dann sind dies Leben,
Freiheit und Würde. Für eine Welt, in der der Tod über
keine Macht mehr verfügt…
Während der Demo am 6. Mai im Zentrum von Thessaloniki, zu
der die Gewerkschaft der Krankenhausangestellten sowie
Basisgewerkschaften ausgerufen hatten, skandierten viele Teilnehmer,
überwiegend Anarchist_innen und Antiautoritäre aus dem
hintersten Block: "Das war Mord, daran haben wir keinen Zweifel. Der
Staat und Vgenopoulos (der Bankier d.Übers.) ermorden
Arbeiter". Sicher mag diese Erklärung für viele beruhigend
sein. Aber verstehen sie wirklich, was sie da sagen und dessen
Konsequenzen?
Wir wissen nicht genau, was am Nachmittag des 5.5.2010 in der
Marfin-Bank passierte. Was wir wissen ist, dass in dem Moment, als uns
die Nachrichten von dem tragischen Vorfall erreichten, niemand um uns
herum kategorisch ausschließen konnte, dass die von der
Massenmedien verbreitete Version tatsächlich wahr ist. Und das ist
ebenso tragisch.
Denn wenn es unser Handeln nicht erkennbar verunmöglicht,
dass eine solche Tat von Menschen aus unserem eigenen politischen
Spektrum ausgeht, ist der Weg für solche Tragödien bereits
vorgezeichnet (sei es aus mörderischer Verantwortungslosigkeit,
aus blinder Wut oder Vorsatz).
In generalisierten Aufständen kommt es immer wieder zu
tödlichen Zwischenfällen - wie etwa in Los Angeles oder
Argentinien. Niemand kam aber auf die Idee, diese Toten einer
organisierten politischen Strömung anzulasten.
Die Tatsache, dass die drei getöteten Angestellten der
Marfin-Bank der anarchistischen Bewegung angelastet werden, zieht eine
enorme Verantwortung nach sich. Wer kann die Toleranz gegenüber
elitär-avantgardistischem Denken oder die Missachtung von
Menschenleben ignorieren?
Gleich ob Ihr darauf hinweist, wie viele Banken erfahrene Anarchisten
in all den Jahren angezündet haben ohne jemanden dabei in Gefahr
gebracht zu haben. Oder ob Ihr auf Vgenopoulos' Schuld besteht, da er
seine Mitarbeiter zur Arbeit in einem Bankgebäude zwang, das nicht
einmal Brandschutz hatte usw.
Ihr könnt die Verantwortung nicht abschütteln.
Und wenn es nur einige wenige Menschen sind, die sich als
Anarchist_innen verstehen und in ihrer Verantwortungslosigkeit so weit
gehen, Gebäude anzuzünden, in denen sich noch Menschen
aufhalten, dann wurde sich diese Verantwortungslosigkeit doch in
gewisser Weise kultiviert.
Wenn Ihr nun, schlimmer noch, der Weg für die folgenreichste
Aktion von Agent Provocateurs im Nachkriegs-Griechenland bereitet habt,
werden die langfristigen Konsequenzen sogar noch den Tod der drei
Menschen übertreffen.
Die Antwort darauf ist nicht, dass der "Feind skrupellos ist".
Wir wissen sehr wohl von der Piazza Fontana in Mailand (zum
Hintergrund: http://en.wikipedia.org/wiki/Piazza_Fontana_bombing)
und der Scala in Barcelona (zum Hintergrund, d. Übers.: http://vabaltona.blogsport.de/2010/01/14/der-fall-scala-1978-2/).
Die Antwort ist eine erstarkende, vereinte Opposition, die sich
in alle sozialen Bereiche und über das ganze Land ausbreitet - mit
Durchhaltevermögen und durch harte Arbeit, mit Freundschaft,
Respekt und Solidarität. Die Antwort ist der Kampf für das
Leben, nicht für den Tod.
Am 8. May 2010 unterzeichnet von den folgenden Kollektiven:
• Panopticon publications/journal
(Εκδόσεις-περιοδικό Πανοπτικόν)
• The Foreigners' Publications
(Εκδόσεις των Ξένων)
• Stasei Ekpiptontes Publications
(Εκδόσεις Στάσει Εκπίπτοντες)
• Exarcheia Publications
(Εκδόσεις Εξάρχεια)
• Black Peper of the Evian Gulf
(Μαύρο Πιπέρι του Ευβοϊκού)
• Nixtegersia Magazine (Περιοδικό
Νυχτεγερσία)
Übersetzt aus der englischen, vom eZine Occupied London
veröffentlichten Fassung.
http://www.occupiedlondon.org/blog/2010/05/08/284-anarchy-is-struggle-for-life-not-death/
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ANTI-ATOM
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Tagesanzeiger 10.5.10
Grüne Partei will keine neuen Atomkraftwerke
Die Grünen verabschiedeten das Aktionsprogramm "Grüner
Strom - Kein Atom".
Dem dreiköpfigen Präsidium unter der Führung von
Ueli Leuenberger sprachen die 130 Delegierten einstimmig ihr Vertrauen
aus. Zusammen mit dem Genfer Nationalrat sollen die Berner
Nationalrätin Franziska Teuscher und Aline Trede als
Vizepräsidentinnen die Partei ins Wahljahr 2011 führen.
"Die Schweizer Grünen müssen weiterhin ökologisch
konsequent, wirtschaftlich nachhaltig, sozial engagiert und global
solidarisch politisieren", forderte Parteipräsident Leuenberger.
Auch müsse sich die Partei weder nach rechts noch nach links
bewegen, sondern in die Tiefe. "Unter dem breiten grünen Dach hat
es genügend Platz, um inhaltliche Debatten zu führen",
sicherte er den Delegierten zu. Der Berner Nationalrat Alec von
Graffenried hatte Leuenberger mangelnde Offenheit für neue Ideen
vorgeworfen.
Nur erneuerbare Energie
Einigkeit herrschte bei den Grünen beim Kerngeschäft.
Sie fordern in einem Aktionsprogramm eine Abkehr vom Atomstrom. Laut
ihren Vorstellungen soll sich die Schweiz zu 100 Prozent mit
erneuerbarer Energie versorgen. Die Delegierten verabschiedeten
einstimmig ein entsprechendes Aktionsprogramm. "Die Grünen
müssen die Atomdebatte wieder neu lancieren", forderte
Vizepräsidentin Franziska Teuscher. "Der Bau neuer Atomkraftwerke
ist kein Konzept für die Zukunft. Es ist ein überholtes
Konzept aus der Vergangenheit", sagte sie. In den Pumpspeicherseen der
Schweiz könne Sonnen- und Windenergie statt Atomstrom gespeichert
werden, sagte Nationalrat Bastien Girod (ZH). Die Grünen
unterstützen die Beschwerde gegen die Bewilligung für den
unbefristeten Weiterbetrieb des AKW Mühleberg. In den
Kantonsparlamenten wollen sie Motionen gegen öffentliche
Beteiligungen an neuen AKW einreichen.
Die Grüne Partei will sich zudem gegen jegliche
Atommülllager in der Schweiz wehren, solange die Sicherheit
solcher Anlagen und die Rückholbarkeit des Atommülls nicht
gewährleistet und das Lagervolumen nicht bekannt seien. (SDA)