MEDIENSPIEGEL 7.6.09
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Selbstverwaltung: Hirscheneck BS
- Big Brother SBB: Videokameras auf 100 Bahnhöfen
- Nazi-Störversuch an Europride Europride
- Anti-Atom: Städtischer Anti-AKW-Gegenwind; AKW-Gesuche
----------------------
REITSCHULE
----------------------
So 07.06.09
09.00 Uhr - Grosse Halle - Flohmarkt
und Brunch
15.00 Uhr - Tojo - Schanotta
nach einem Stück von Georg Seidel. Gruppe Wolna.
18.00 - Rössli - Piano-Bar
19.00 Uhr - Tojo - Schanotta
nach einem Stück von Georg Seidel. Gruppe Wolna.
Mi 10.06.09
19.00 Uhr - SousLePont - Australien
Spezialitäten
Do 11.06.09
20.00 Uhr - Frauenraum - BarOmeter -
elektronische Leckerbissen zu lesbisch-schwulem Chillen mit DJ Dunch,
DJ FRATZ, Janine, Mike & DJ ELfERich
21.00 Uhr - Rössli - THE GOOD,
THE BAD AND NO UGLY -- Anti-Folk/Alt-Country
Fr 12.06.09
20.30 Uhr - Tojo - Neuland
Gebärdensprachtheater TheaterTraum.
22.00 Uhr - Frauenraum - FRAUENDISCO
POPSHOP. Pop till you drop mit Ökotussi und Between! Women
only.
23.00 Uhr - Dachstock - Le Zoo Usine & Dachstock present: IRATION STEPPAS (uk) & OBF DUB SOUND
SYSTEM (fra) - dub, reggae, dubstep
Sa 13.06.09
14.00 Uhr - Frauenraum - AMIE -
Frauenkleidertauschbörse. Women only.
20.30 Uhr - Tojo - Neuland
Gebärdensprachtheater TheaterTraum.
22.00 Uhr - Frauenraum - IVA NOVA
(russland) IN CONCERT
So 14.06.09 - 18.00 Uhr - Rössli - Pianobar
Infos: www.reitschule.ch
-------------------------------------
SELBSTVERWALTUNG
-------------------------------------
NZZ am Sonntag 7.6.09
Leben ohne Geld
Sie kämpfen für eine Gesellschaft ohne Herrschaft. Sie
jäten zwei
Stunden für ein Kilo Äpfel und zahlen das Biofleisch mit
einem Bon. Wie
der Basler Anarchist Roger Portmann und seine Gesinnungsgenossen der
Wirtschaftskrise trotzen.
Yvonne Staat
Am Telefon hat er sich mit diesen Worten vorgestellt: "Ich bin 35 und
überzeugter Anarchist." Was erwartet man nach so einer
Ankündigung?
Einen Wirrkopf? Einen weltfremden Träumer? Einen zornigen Mann in
Kapuzenjacke, der zornige Reden gegen den skrupellosen Kapitalismus und
dessen Profiteure hält?
Dann das erste Treffen im Büro der Basler Alternativbeiz
Hirscheneck,
dem "Hirschi", wo Roger Portmann als Koch arbeitet. Die Kapuzenjacke
stimmt. Ansonsten: Unter der Kapuzenjacke ein weisses gebügeltes
Hemd,
null ideologischer Eifer. Dafür solche Sätze: "Warum auf
Manager und
Banker eindreschen? Wir alle tragen ja das System mit." Roger Portmann
ist einer, der mitten im Gespräch plötzlich rot und verlegen
werden
kann. Und mit roten Wangen sieht er aus wie ein Kind, das den ganzen
Tag im Wald gespielt hat.
14 Schichten arbeitet er pro Monat im "Hirscheneck". Verdient
1650
Franken. Dafür schmiss er vor einigen Jahren sein
Geschichtsstudium.
Und erhielt im Gegenzug Basisdemokratie pur. Ein Kollektiv aus zwanzig
Leuten führt das Restaurant, kein Chef, für jeden derselbe
Lohn. Alle
Entscheide, selbst eine neue Spaghettimarke, werden im Plenum
diskutiert bis zum Konsens. "Das ist mühsamer, als wenn ein Chef
sagt,
so machen wir das. Man muss sich ständig mit den anderen und sich
selbst auseinandersetzen."
Als Anarchist will Roger Portmann eine Gesellschaft ohne Herrschaft und
ohne Staat, in der jeder dort mitentscheiden kann, wo er
persönlich
betroffen ist. Als Realist fängt er klein an, im "Hirschi".
Demnächst
will er aus seiner WG ausziehen, mit Freunden eine Genossenschaft
gründen, ein Haus in Basel kaufen und wohnen, wie es sich für
einen
Anarchisten gehört: als Kollektiv. Mit einer
Gemeinschaftsküche, einem
Wohnzimmer fürs ganze Haus, gemeinsamen Arbeitsräumen und
kleineren
Zimmern für die, die auch mal ihre Ruhe haben wollen.
Weltfremd ist Roger Portmann nicht. Klar, auch er geht in die Migros
einkaufen. Schliesslich sei man immer noch Teil des Systems. Und halt
auch bequem. Aber das meiste kauft er auf dem Markt. Oder in Betrieben,
in denen er mit der Alternativwährung Bon-Netz-Bon zahlen kann
(vgl.
Textkasten). Über fünfzig Unternehmen, Vereine und
Geschäfte sind Teil
des Netzwerkes, etwa der Bauernhof, der Biofleisch anbietet, oder die
Öko-Gärtnerei. Die Elektroinstallateure, die zwar jeder
für sich
selbständig arbeiten, aber gemeinsam Lehrlinge ausbilden. Das
Tourismusbüro, das nachhaltige Reisen auf den Komoren organisiert.
Laut Claudia Studer von der Basler Genossenschaft Netz Soziale
Ökonomie, die den Bon herausgibt, kommen seit der Wirtschaftskrise
immer mehr neue Betriebe hinzu. Inzwischen ist das Netz so feinmaschig,
dass wer will in Basel fast ohne Schweizer Franken durchs Leben kommt.
In Zukunft soll der Bon zudem nicht mehr nur gegen Schweizer Franken
eingetauscht werden können, sondern auch gegen Arbeitszeit.
Bezahlen im
Bioladen geht dann so: Ein Kilo Äpfel? Macht zwei Stunden
Unkrautjäten
bei uns in der Gärtnerei. Womit man wieder bei Roger Portmann
wäre. Er
hat die Bons gestaltet. Nichts Patriotisches. Kein Kopf eines bekannten
Baslers, sondern Puzzleteile, die ineinandergreifen. "Die Bons
verbinden Menschen", sagt er.
Klar, am liebsten würde Roger Portmann die Wirtschaft, die
Gesellschaft, alles auf eine Face-to-Face-Situation runterschrauben. Im
Grunde ist das ja nur das Extrem dessen, was heute wieder diskutiert
wird: eine Wirtschaftsordnung, die erreichbar ist für den
Einzelnen;
ein System, das den Menschen wieder mehr einbindet.
Eine Woche nach dem Treffen im stickigen Büro des "Hirschenecks"
findet
an der Universität Basel ein Kongress zum Thema Selbstverwaltung
statt,
organisiert vom "Hirschi"-Kollektiv. Die Hörsäle sind bis zum
letzten
Platz gefüllt. Alles, was die Alternativszene hergibt, ist
gekommen.
Lockere Stimmung. Die Wirtschaftskrise ist hier nicht Bedrohung,
sondern Chance. Die Welt ist aus den Fugen geraten, offen für
Neues,
das könnte unser Moment sein. So lautet die Botschaft.
Die meisten hier sind jung und selbstbewusst und gehen spielerisch an
die Sache heran. Wie wenn die Realität, die sie umformen wollen,
ein
Experimentierset wäre. "Für die, die Hunger haben - die
Paella ist
soeben fertig", so können die Jungen die hitzigste Debatte
abklemmen.
Es hat auch ein paar Exemplare der 68er Generation darunter. Keine
krassen Spassverderber, aber zuweilen kleinliche Pedanten, die alles
besser wissen. Experimente? Nicht nötig. Wir enthüllen euch
die
Wahrheit. Die Wahrheit, das sind dann lange Monologe, etwa
darüber, wie
internationale Konzerne, "kapitalistische Unternehmer", die Ideale der
Kollektivverwaltung für sich instrumentalisieren.
Am Schluss sitzen trotzdem alle pünktlich und versöhnt um den
Paella-Stand im sonnendurchfluteten Innenhof der Universität, die
einen
mit einer Flasche Afri-Cola, die anderen mit einer Tasse Tee oder
Kaffee. Früher, in den 68ern, hätten die Jüngeren die
Älteren einfach
vor die Tür gesetzt. Heute sagen die jungen Alternativen
Sätze wie:
"Ich kann von den Alten viel lernen." Heute schleichen sie, wenn sie zu
spät zum Vortrag kommen, auf Zehenspitzen zu ihrem Platz. Um ja
keinen
Lärm zu machen.
Ende April. Der Kongress ist über die Bühne, wieder sitzt man
im
stickigen "Hirschi"-Büro Roger Portmann gegenüber. Er hat nur
kurz
Zeit, seine Schicht beginnt gleich. Aber es reicht allemal, um von der
Zukunft zu träumen. Portmann erzählt von jungen Leuten aus
seinem
Freundeskreis, die keine Lust mehr haben auf Parteien oder
Gewerkschaften. Die diese versteinerten Institutionen hinter sich
gelassen haben, um ihr eigenes Ding zu drehen. Sie tun sich in Gruppen
zusammen und wollen aufs Land in einen Hof ziehen. Zusammen leben,
zusammen bauern. Im Ernst? "Mir scheint, es werden immer mehr", sagt
Portmann.
--
Regionale Zahlungsmittel wie der Basler "Bon-Netz-Bon" boomen
Alternative Währungen machen das Horten von Geld unattraktiv
Die Finanzkrise hat der Idee der Komplementärwährungen neuen
Auftrieb
gegeben. Gemäss dem Washingtoner Think-Tank Worldwatch Institute
gibt
es heute weltweit 4000 alternative, von Privaten und Gemeinden
lancierte Zahlungssysteme - 40-mal mehr als 1990. Tauschmittel ist
nicht das offizielle Geld, sondern Arbeitszeit oder, im Fall der
Regionalwährungen, Ersatzgeld. Allein in Deutschland gibt es heute
rund
30 Regionalwährungen, etwa den "Chiemgauer" in der Region
Chiemsee. In
der Schweiz gibt es das "Talent", das in verschiedenen Regionalgruppen
zirkuliert, und den "Bon-Netz-Bon" in Basel; im Emmental will eine
Gruppe "Emmen-Taler" einführen. Die Herausgeber von
Regionalwährungen
kritisieren das bestehende Finanzsystem als unsozial. Hauptkritikpunkt
ist der Geldzins. Er mache die Reichen immer reicher. Er führe zu
einem
Wachstumszwang in der Wirtschaft, da ohne Wachstum bestehende Kredite
und Zinsforderungen nicht zurückgezahlt werden könnten.
Ständiges
Wachstum bedeute Umweltzerstörung. Vor allem aber bemängeln
die
Befürworter der Regionalwährungen, dass das zinsinduzierte
Horten von
Geld dem regionalen Kreislauf die Kaufkraft entziehe und zur Verarmung
der Regionen führe. Deshalb sind die Regionalwährungen meist
als
"Schwundgelder" konzipiert: Statt Zinsen zu bringen, verlieren sie nach
einer gewissen Zeit an Wert. Der Wertverlust macht das Horten von Geld
unattraktiv. Jeder gibt seinen "Chiemgauer" so schnell wie möglich
aus
- und zwar im Chiemgauer-Netzwerk. Yvonne Staat
--------------------------------
BIG BROTHER SBB
--------------------------------
20min.ch 7.6.09
Vandalismus und Gewalt
Videokameras auf 100 SBB-Bahnhöfen
Die SBB weitet ihr Videoüberwachungsnetz in Bahnhöfen und
Zügen aus.
Wegen Gewalt gegen SBB-Personal und Vandalismus sollen in den
nächsten
Jahren 100 Regionalbahnhöfe und die älteren Regionalzüge
mit Kameras
ausgerüstet werden.
Neu installiert würde die Videoüberwachung vor allem in
Bahnhöfen mit
hohen Passagierfrequenzen oder dort, wo wiederholt Vandalenakte
registriert worden seien, sagte SBB-Sprecher Daniele Pallecchi zu einem
Bericht der Zeitung "Sonntag".
Ein Teil dieser Kameras dient zum permanenten Personen- und
Objektschutz. Der andere Teil wird für die Überwachung des
Betriebes
eingesetzt, beispielsweise für die Abwicklung der
Personenströme auf
den Perrons oder bei den Zugsein- und ausfahrten. Videodaten
würden nur
auf richterliche Verfügung herausgegeben.
Einer dieser Fälle war die Aufzeichnung einer Schlägerei im
Bahnhof
Kreuzlingen, wo zwei Jugendliche von drei gleichaltrigen grundlos
zusammengeschlagen wurden. Die Veröffentlichung dieser
Videofrequenz
führte vor kurzem zur Ermittlung der Täter.
Neben den Bahnhöfen will die SBB bis 2012 die
Videoüberwachung auch in
den Regionalzügen ausbauen. Schon heute sind in 400, meist neuen
Regionalzügen Kameras installiert. Neu soll die Überwachung
auf die
älteren Züge ausgeweitet werden.
Quelle: SDA/ATS
---
Sonntag 7.6.09
SBB rüsten 100 Bahnhöfe mit Videokameras aus
Auch kleinere Stationen sind künftig überwacht - das soll die
Sicherheit verbessern
29 Bahnhöfe sind schon heute video- überwacht. Jetzt folgen
weitere 100.
Von Nadja Pastega
Die SBB wollen die Sicherheit auf Bahnhöfen und in den Zügen
weiter
verbessern. Pressesprecher Reto Kormann bestätigt gegenüber
"Sonntag",
dass geplant sei, bis 2010 rund 100 Regionalbahnhöfe neu mit
Videosystemen auszurüsten. "Wichtige Kriterien für die
Ausrüstung sind
das Personenaufkommen und die Exponiertheit der Bahnhöfe", sagt
Kormann.
Die Kamera-Offensive hat zwei Ziele: Sie soll präventiv wirken und
das
subjektive Sicherheitsgefühl der Kunden verbessern. Und sie soll
bei
der Fahndung nach Gewalttätern helfen - so wie vor zehn Tagen, als
am
Bahnhof Kreuzlingen TG mithilfe von Videoaufnahmen drei Schläger
verhaftet werden konnten. Datenschützer meldeten in den letzten
Tagen
Bedenken gegen die Internet-Fahndung an und verglichen sie mit dem
mittelalterlichen Pranger - die SBB setzen nichtsdestotrotz auf den
Ausbau der Videoüberwachung.
Dies nicht nur auf den Bahnhöfen, sondern auch in den Zügen.
"Wir haben
in die jüngste Ausschreibung für die Doppelstock-Fahrzeuge
des
Fernverkehrs eine optionale Ausrüstung mit Videoüberwachung
integriert", sagt SBB-Sprecher Kormann. Bereits heute sind 400
Regionalzüge mit Kameras versehen und bis 2012 sollen die
älteren Wagen
nachgerüstet werden.
Die Erfahrungen der bisherigen Videoüberwachung sind
vielversprechend.
Kormann: "Dort, wo Kameras klar sichtbar sind, findet weniger
Vandalismus statt." Dies sowohl auf den Bahnhöfen als auch in den
Zügen, so etwa in der Zürcher S-Bahn.
Besonders erfreulich: Die Zahl der Tätlichkeiten
gegenüber Reisenden
und Personal ging in den letzten vier Jahren um 10 Prozent zurück,
obwohl die Personenfahrten um 28 Prozent zunahmen. Die Vermutung liegt
nahe, dass die zunehmende Präsenz von Kameras dafür
mitverantwortlich
ist.
> Seite 5
--
Wegen Gewalt: SBB rüsten 100 Bahnhöfe mit Kameras aus
Nicht nur im Regionalverkehr, auch in Schnellzügen könnten
Videokameras installiert werden
Der Fahndungserfolg bei den grinsenden Schlägern von Kreuzlingen
hat
gezeigt, wie wirksam Videoüberwachung auf Bahnhöfen sein
kann. Jetzt
wird sie ausgebaut.
Von Nadja Pastega
Die SBB haben ein ehrgeiziges Projekt in der Schublade. Die
Videoüberwachung auf den Bahnhöfen soll massiv ausgebaut
werden. Es ist
geplant, bis 2010 rund 100 Regionalbahnhöfe neu mit Videosystemen
auszurüsten, wie die SBB bestätigen. "Wichtige Kriterien
für die
Ausrüstung sind das Personenaufkommen und die Exponiertheit der
Bahnhöfe", sagt SBB-Sprecher Reto Kormann.
Heute sind die grösseren SBB-Bahnhöfe bereits
videoüberwacht. Es sind
dies: Basel, Bern, Genf, Lausanne, Luzern, St. Gallen, Winterthur,
Zürich Hauptbahnhof und Zürich Stadelhofen. Auch in rund
zwanzig
Regionalbahnhöfen sind Videokameras installiert. Die Aufnahmen
werden
rund um die Uhr aufgezeichnet.
Auch in den Zügen bauen die SBB die Videoüberwachung aus.
Heute sind
rund 400 Fahrzeuge im Regionalverkehr videoüberwacht. Sie
verkehren in
sämtlichen Regionen der Schweiz - bis 2012 sollen auch ältere
Wagen mit
Überwachungskameras nachgerüstet werden. Bei Neuanschaffungen
gehören
Videoinstallationen zur Grundausstattung.
Sogar in den Schnellzügen schaffen die SBB die technischen
Voraussetzungen für eine Überwachung: Im Fernverkehr sind
alle neuen
Wagen, die zurzeit bestellt werden, dafür ausgerüstet, dass
man Kameras
einbauen könnte. "Wir haben in die jüngste Ausschreibung
für die
Doppelstock-Fahrzeuge des Fernverkehrs eine optionale Ausrüstung
mit
Videoüberwachung integriert", bestätigt SBB-Sprecher Kormann.
Die
bestehende Fernverkehrsflotte ist dagegen noch nicht mit Kameras
ausgerüstet. Auch sei "zurzeit" keine Nachrüstung vorgesehen.
Gewalt und Vandalismus hätten zugenommen, begründen die SBB
ihre
Überwachungsoffensive. Bahnhöfe und Züge würden
vermehrt Schauplätze
von strafbaren Handlungen. "Wir stellen fest, dass dort, wo
Videokameras gut sichtbar sind, weniger Vandalis- mus stattfindet",
sagt Kormann. Zudem könnten die Videoaufnahmen der Beweissicherung
bei
Straftaten dienen sowie Hinweise für die Ermittlung der
Täterschaft
liefern.
So geschehen im Fall der drei Schläger, die auf dem Bahnhof
Kreuzlingen
TG zwei junge Schweizer brutal zusammenschlugen. Das Prügel-Trio
wurde
rasch gefasst: Bei ihrem Überfall waren die Schläger von
einer
SBB-Überwachungskamera gefilmt worden. Die Kantonspolizei Thurgau
stellte den Film ins Internet.
Die Videoüberwachung ist Teil eines Pakets, mit dem die SBB ihre
Sicherheitsmassnahmen verstärken wollen. Dazu gehören:
> In so genannten "Problemzügen" sind Verstärkungen im
Einsatz. Die
Billettkontrolleure werden seit Januar von Bodyguards der Securitas
eskortiert. Bis in einem Jahr sollen Zugbegleiter in allen Zügen
nur
noch in Doppelbesetzung auftreten.
> Patrouillen der Bahnpolizei sollen potenzielle Vandalen und
Gewalttäter abschrecken.
> Seit Ende April setzen die SBB im Rahmen ihres
Gewaltpräventionsprogramms "RailFair", das 2003 aufgestartet
wurde, so
genannte "Präventionsassistenten" ein, um gegen Randalierer
vorzugehen.
Die verstärkten Sicherheitsmassnahmen würden Wirkung zeigen,
heisst es
bei den SBB. Es komme zu weniger Tätlichkeiten gegenüber
Reisenden und
Personal. "Obwohl sich die Zahl der Personenfahrten seit 2004 um 28
Prozent erhöhte, ging die Zahl der Tätlichkeiten
zurück", sagt
SBB-Sprecher Kormann. 2004 registrierten die SBB 544 Übergriffe
auf
Reisende und Personal. 2008 waren es noch 489 - eine Abnahme um 10
Prozent.
---------------------------------------
EURO-PRIDE
---------------------------------------
20min.ch 7.6.09
Lesben und Schwule
Zürich feiert EuroPride - Rechtsextreme störten
Zehntausende von Schwulen und Lesben haben am Samstag an der EuroPride
09 in Zürich gefeiert. Die Zürcher Stadtpräsidentin
Corine Mauch
eröffnete die Parade beim Hafendamm Enge. Während die
EuroPride selber
laut der Zürcher Stadtpolizei friedlich verlief, nahm sie rund 30
teilweise minderjährige Störenfriede fest. Rechtsextreme
störten die
Parade vorübergehend.
Es war die grösste Parade von und für Lesben, Schwule, Bi-
und
Transsexuelle, die die Schweiz je gesehen habe, wie der Verein
Christopher Street Day erklärte. Am Umzug am Samstagnachmittag mit
rund
50 Gruppierungen auf über 20 Fahrzeugen nahmen laut den
Organisatoren
der EuroPride 09 rund 50.000 Menschen teil; ebenso viele hätten
die
Strassen gesäumt. Das Motto der Parade lautete "Your rights are my
rights". Der rund ein Kilometer lange Tross wälzte sich dem
Seebecken
entlang, dann die Bahnhofstrasse hinauf, über die
Uraniabrücke, zum
Helmhaus und über die Münsterbrücke auf den
Münsterhof zur
Schlusskundgebung.
Die EuroPride 2009 habe von Anfang an das Ziel gehabt, nicht einfach
ein schwullesbisches Festival für ganz Europa zu sein, sondern die
ganze Bevölkerung und Menschen von überall her dazu
einzuladen, "mit
uns unser Leben, unsere Errungenschaften und unser Anliegen zu teilen
und zu feiern", sagte Stadtpräsidentin Mauch. Man könne sich
die Frage
stellen, ob und warum es in Zürich noch eine EuroPride brauche.
Immerhin habe die Zürcher Bevölkerung vor zwei Monaten eine
offen in
einer Frauenbeziehung lebende Stadtpräsidentin gewählt. Es
gehe aber
weiterhin um das Sichtbarmachen, denn im Nicht-Erkennen und
Nicht-Benennen liege ein grosses Ausgrenzungspotenzial, sagte Mauch.
Daniel Cohn-Bendit, der kurzfristig als Redner absagen musste, schickte
eine Videobotschaft in Deutsch, Französisch und Englisch, in der
er an
die Menschenrechtsverletzungen an Schwulen, Lesben, Bi- und
Transsexuellen erinnerte, vor allem auch im Nahem Osten. Er
würdigte
das Engagement der EuroPride-Teilnehmenden. Die Parade verlief laut den
Organisatoren äusserst friedlich, nur vereinzelt hätten
Personen
Flugblätter verteilt, auf denen Homosexualität kritisiert
oder
angegriffen worden seien.
Eine Störaktion habe durch konsequentes Eingreifen frühzeitig
verhindert werden können, teilte die Zürcher Stadtpolizei am
Sonntag
mit. Kurz nach 16.00 Uhr habe sich eine Gruppe dem Umzug angeschlossen
und rechtsorientierte Parolen skandiert. Der mehrmaligen Aufforderung
der Polizei, den Umzug zu verlassen und die Kundgebung zu beenden,
hätten sie keine Folge geleistet. Nachdem sie sich auch den
angeordneten Personenkontrollen widersetzten, nahm die Polizei rund 30
Personen wegen Hinderung einer Amtshandlung vorübergehend fest.
Die 23
Männer und sieben Frauen seien im Alter von 15 bis 32 Jahren
gewesen,
darunter neun Minderjährige. Sie wurden noch am Samstagabend aus
der
Polizeihaft entlassen, beziehungsweise in die Obhut der Eltern gegeben.
Die Parade und das Stadtfest selber verliefen aus polizeilicher Sicht
friedlich, wie es in der Mitteilung weiter heisst.
Quelle: SDA/ATS
------------------------
ANTI-ATOM
-----------------------
NZZ am Sonntag 7.6.09
Gegenwind aus Städten für Atomkraft
Die AKW-Pläne von Axpo, Alpiq und BKW stossen auf wenig Interesse
Nach Zürich und Bern will auch Schaffhausen auf Atomenergie
verzichten.
Damit verabschieden sich nicht nur Konsumenten, sondern auch
potenzielle Investoren von AKW-Strom.
Gabriela Weiss
Den Stromkonzernen Alpiq, Axpo und BKW bläst eine steife Bise
entgegen.
Ihre Pläne für den Bau neuer Atomkraftwerke stossen zunehmend
auf
Ablehnung. Denn vermehrt setzen Städte und Kantone auf erneuerbare
Energiequellen und planen langfristig den Ausstieg aus der Atomkraft.
Nach Basel, Zürich und Bern hat sich vergangene Woche auch das
Parlament der Stadt Schaffhausen dafür entschieden, bis 2050 auf
Atomenergie zu verzichten (siehe auch Tabelle). Die Stromkonzerne
dürften diese politische Entwicklung mit Sorge verfolgen. Denn sie
wollen in 15 bis 20 Jahren mit zwei neuen Atomkraftwerken Beznau 1 und
2 sowie Mühleberg ersetzen und so die Versorgungssicherheit der
Schweiz
garantieren, wie die Konzerne immer wieder betonen.
Ob es dazu tatsächlich den Bau neuer AKW in der Schweiz braucht,
bezweifelt Rolf Wüstenhagen, Professor für Management of
Renewables an
der Universität St. Gallen: "Die Strategie dieser Städte und
Kantone
widerspiegelt die Präferenz in der Bevölkerung." Das
dürfte zur
Herausforderung für die Stromkonzerne werden, wenn es um den Bau
neuer
Atomkraftwerke geht. Denn in 20 Jahren müssen diese die
nötige Zahl der
Kunden finden, die diesen Strom kaufen möchten. "Bis dahin werden
sich
die erneuerbaren Energien weiterentwickelt haben", prognostiziert
Wüstenhagen.
Seine Sicht stützt Massimo Filippini, Professor für
Energiewirtschaft
an der ETH Zürich und an der Università della Svizzera
Italiana in
Lugano: "Die Endkonsumenten dürften in ein paar Jahren
Wahlfreiheit
haben, und andere Erzeugungstechnologien werden kontinuierlich
wettbewerbsfähiger. Deshalb verstärkt sich mit der
Strommarktliberalisierung das finanzielle Risiko von Investitionen in
Atomkraftwerke", sagt er. Läuft die Marktöffnung in der
Schweiz nach
Plan, so können ab 2014 nicht nur die Grossverbraucher, sondern
auch
die Haushalte ihren Lieferanten frei wählen. "Mit der
Liberalisierung
der Elektrizitätsmärkte werden tendenziell Investitionen in
kapitalintensive Produktionstechnologien wie Atomkraft erschwert", sagt
Filippini weiter. Der Grund: Die hohe Investitionssumme, die lange
Lebensdauer sowie schwieriger werdende langfristige Preisprognosen
werden laut dem ETH-Professor mit erhöhter Unsicherheit assoziiert
und
drücken aus der Sicht von Investoren auf die Attraktivität
solcher
Projekte.
Mit dem politischen Trend in einzelnen Städten und Kantonen
dürften
auch potenzielle Partner für die Finanzierung neuer Atomkraftwerke
wegfallen. Das Investitionsrisiko kann somit weniger breit gestreut
werden und lastet hauptsächlich auf den Schultern der
Stromkonzerne,
die ganz (Axpo) oder mehrheitlich (Alpiq und BKW) im Besitz der
öffentlichen Hand sind. Filippini ortet deshalb ein "Moral
hazard"-Problem: "Die Eigentümer der Energieunternehmen
müssen nicht
unbedingt vollständig für mögliche zukünftige
Kosten wie Unfallkosten
oder externe Kosten aufkommen. Das kann dazu führen, dass im
Investitionsentscheid diese Aspekte unterschätzt werden",
analysiert er.
Dass die Finanzmärkte das Investitionsrisiko neuer AKW als zu hoch
beurteilen, zeigt der Blick in die USA: Dort wurden Mitte 2007, noch
vor der Finanzkrise, AKW-Projekte abgeblasen, weil die Finanzierung
ohne staatliche Beteiligung nicht zustande kam. Kein Wunder, fragt
Craig A. Severance, Autor der Studie "Business Risks and Costs of New
Nuclear Power" in der Märzausgabe der Fachzeitschrift "Electricity
Journal", ob es weise sei für einen Versorger, eine Strategie zu
verfolgen, die nicht einmal die einst so risikofreudige Wall Street
ohne staatliche Garantien finanzieren wollte.
Die Entwicklungen in der Schweiz und den USA beobachten die Schweizer
Stromkonzerne gelassen: "Der Ausstiegswunsch der Städte bezieht
sich
auf die Jahre 2040 bis 2050", sagt Alpiq-Sprecher Andreas Werz. Das
zeige, dass die Städte nicht sicher seien, ob sie dereinst
tatsächlich
auf Atomstrom verzichten können. BKW, Axpo und Alpiq beziehen sich
zudem gerne auf die Energiestrategie des Bundes: Er hält darin den
Bau
von zwei neuen AKW als Ersatz für Beznau und Mühleberg
für notwendig.
---
Sonntagszeitung 7.6.09
Axpo-Vize fordert runden Tisch für AKW-Planung
Strombranche kann sich nicht darauf einigen, welches AKW-Gesuch
zurückgezogen wird
Bern Die Stromkonzerne Alpiq, Axpo und BKW können sich nicht
darauf
einigen, ob das Gesuch für das Atomkraftwerk Beznau, Gösgen
oder
Mühleberg zurückgezogen werden soll. Nun will
Axpo-Vizepräsident und
FDP-Ständerat Pankraz Freitag am Mittwoch im Ständerat die
Energiekommission beauftragen, an einem runden Tisch gemeinsam mit der
Strombranche ein Konzept für Atom- und Gaskraftwerke auszuarbeiten
-
statt wie traktandiert nur über das CO2-Regime für
Gaskraftwerke zu
entscheiden.
Die Zeit drängt: Der Bundesrat verlangt eine Einigung auf zwei
Gesuche
bis Ende Juni, wenn sich der AKW-Bewilligungsprozess nicht in die
Länge
ziehen soll. Werden an einem runden Tisch Atom- und Gaskraftwerke zu
einem Geschäft verknüpft, vergrössert sich der Spielraum
für einen
baldigen Kompromiss. Ein möglicher Deal wäre, dass Axpo-nahe
Politiker
die Alpiq beim baureifen Gaskraftwerk Chavalon unterstützen. Im
Gegenzug müsste Alpiq auf das AKW Gösgen verzichten und sich
an Beznau
oder Mühleberg beteiligen.
Laut Freitag ist die Idee eines runden Tisches in ersten
Gesprächen auf
"gute Resonanz" gestossen. Weil die Idee von einem Interessenvertreter
der Axpo kommt, könnte ihr aber Widerstand erwachsen von
Politikern,
die der Konkurrenz nahestehen. Auch die atomkritische Linke dürfte
kein
Interesse an einer Einigung haben. Andreas Windlinger