MEDIENSPIEGEL 16.1.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Kulturtipps (DS)
- Sicherheits-Wahn: Hayoz in Nöten
- Anti-WEF Luzern
- Anti-WEF Basel
- Anti-WEF Davos
- Autonome Schule ZH: Kritik an Räumung
- 2 Jahre für Neonazi-Brandanschlag
- Männerbilder Japan
- Anti-Atom: EinsprecherInnen gesucht; AKW-Zukunft
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REITSCHULE
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Sa 16.01.10
20.00 Uhr - Kino - Norient-Musikfilmfestival: Sou feia
mas tô na
moda - I'm Ugly but Trendy, Dokumentarfilm von Denise Garcia,
Brasilien, 2005 RiP: A REMIX MANIFESTO, Dokumentarfilm von Brett
Gaylor, U.S.A., 2009
22.00 Uhr - Dachstock - Da Sign & the Opposite
(live),
Plattentaufe: We sell you Tits and Glory, Are You Veda DJ-Team: Hermann
Mohn, Johnny Bango, Le SlapOn!, Princess P, Reverend M&M, Rudenko
Vladimir, Smatman, tintin
So 17.01.10
20.00 Uhr - Grosse Halle - INDIENFORUM: Förderverein
CESCI
präsentiert: Ekta Parishad und Jansatyagraha 2012
20:00 Uhr - Rössli - The Dreadnoughts (CAN) -
Folk-Punk-Rock
Infos: http://www.reitschule.ch
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Blick am Abend 15.1.10
NIGHTLIFE
TOP Nicht verpassen!
Nightlife Tipp
Ghettotech-Party
Fr, 22 Uhr, Reitschule Dachstock, Neubrückstr. 8.
Das Produzentenduo Radioclit besteht aus Johan Karlberg
und
Etienne Tron und hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Mauern zwischen
den einzelnen elektronischen Genres niederzureissen. Radioclit
navigieren gekonnt zwischen den unterschiedlichsten Stilen. Zu ihren
Fans gehören grosse DJs wie Erol Alkan, Pete Tong und
Brodinski.usgang.ch
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SICHERHEITS-WAHN
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Bund 16.1.10
Entente-Studie als "unseriös" kritisiert
(lok)
Stadt Bern - Die Quartierkommission
Länggasse-Felsenau hat
die Studie der Entente Bernoise zur Sicherheit in der Stadt Bern mit
Erstaunen zur Kenntnis genommen. Insbesondere stösst sich die
Organisation gemäss einer Mitteilung am "destruktiven
Schlechtreden" der Grossen Schanze. "Man bekommt den Eindruck, auf der
Grossen Schanze werde man sowieso immer und überall
überfallen und ausgeraubt", schreibt die Quartierkommission. Das
stimme so nicht. Vielmehr entstehe der Eindruck, dass die Entente
bewusst Angst schüre, um die Bevölkerung zu verunsichern
(siehe auch "Bund" vom 14. 1.). Die Studie der Entente stütze sich
auf Recherchen und Einzelgespräche, aber nicht auf explizit
erhobene Daten. Das sei "unseriös".
Als Quartiervertretung wünsche man sich eine
konstruktive
Diskussion und langfristig gedachte Lösungen. Die
Quartierkommission erhofft sich eine stärkere Belebung der Grossen
Schanze, was aber durch die Untätigkeit der SBB und der Grossen
Schanze AG verhindert werde. Die Quartierkommission wendet sich auch
gegen einen Ausbau der Videoüberwachung. Auf dem Gebiet der
Grossen Schanze gebe es schon 25 Videokameras. Diese mögen
gemäss Quartierkommission zwar nützlich sein bei der
Aufklärung von Delikten, taugten aber nicht viel zur Verhinderung
von Verbrechen.
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Bund 16.1.10
Hayoz gibt ihren Namen nicht mehr für die
Sicherheitsinitiative her
Auch Bern Tourismus hat sich von der Liste des
Unterstützungskomitees streichen lassen.
Bernhard Ott
Die Liste des Unterstützungskomitees der Initiative
"Für eine sichere Stadt Bern", die diese Woche präsentiert
wurde, sorgt für Unmut: Gemeinderätin Barbara Hayoz (fdp) hat
Initiant und Parteikollege Philippe Müller angewiesen, keine
Abstimmungsinserate mit ihrem Namen drucken zu lassen. Auch soll
Müller den Namen der Finanzdirektorin von der Website des
Initiativkomitees nehmen. Hayoz bestätigt entsprechende
Gerüchte auf Anfrage. "Ich bin nicht aus dem Komitee ausgetreten.
Dass mein Name auf bereits gedruckten Prospekten zu finden ist, finde
ich nicht problematisch", sagt Hayoz.
Das magistrale Dilemma
Die Initiative "Für eine sichere Stadt Bern" hat die
Politikerin in eine Zwickmühle gebracht. Einerseits hat sie sich
von Anfang an für eine in der Gemeindeordnung verankerte
Erhöhung der Polizeipräsenz von heute 65 000 auf 110 000
Stunden pro Jahr eingesetzt. Andererseits hat der Gemeinderat einen
Gegenvorschlag zur Initiative ausgearbeitet, der bis 2013 eine
schrittweise Erhöhung der Fusspatrouillenpräsenz um 20 000
Stunden jährlich vorsieht, ohne dass dies in der Gemeindeordnung
festgeschrieben werden soll. "Als Mitglied einer Kollegialbehörde
stehe ich hinter dem Gegenvorschlag", sagt Hayoz. Sie habe aber nach
wie vor Sympathien für das Volksbegehren. Warum Hayoz dem Komitee
erst jetzt die Verwendung ihres Namens verwehren möchte, wo der
Gegenvorschlag doch schon längere Zeit bekannt ist, bleibt unklar.
"Ich habe nicht mehr daran gedacht." Mit ihrem Zickzackkurs befindet
sich Hayoz' in guter Gesellschaft: Kurz vor der Abstimmung über
den Progr bekannte sich Stadtpräsident Alexander
Tschäppät (sp) zwar zum Projekt eines Gesundheitszentrums,
wie es der Gemeinderat verabschiedet hatte. Gleichzeitig liess er aber
verlauten, dass sein Herz für das Künstlerprojekt schlage.
Tschäppät war allerdings nicht im Komitee des
Künstlerprojektes.
Dem "Druck von oben" gewichen?
In einem Dilemma befand sich auch Bern Tourismus (BT).
Direktor
Markus Lergier nahm überrascht von der Auflistung der
Tourismus-Organisation im Unterstützungkomitee Kenntnis. "Wir
waren nie im Komitee. Es gibt keinen entsprechenden
Vorstandsbeschluss." Bei der Lancierung der Initiative seien er und
BT-Präsident Matthias Tromp angefragt worden, ob sie deren
Anliegen unterstützten. "Klar sind wir für mehr Sicherheit.
Das ist ja eine Voraussetzung für den Tourismus." BT habe aber die
Lehren aus der Abstimmung übers Bärenparking gezogen. Damals
wurde BT mit Vorstössen aus dem Stadtrat konfrontiert. "Die
Beantwortung dieser Vorstösse war mit einem Aufwand verbunden",
sagt Lergier.
Hayoz wie Lergier dementieren, dass sie unter Druck
gesetzt
worden seien. Für Initiant Philippe Müller ist der Fall
jedoch klar: "Hayoz und Bern Tourismus müssen dem Druck von oben
weichen."
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BZ 16.1.10
Tschäppät rügt Hayoz
Gemeinderätin Hayoz unterstützt die
FDP-Sicherheitsinitiative. Sie verletzt die Kollegialität - und
wird zurückgepfiffen.
Bei der Sicherheitsinitiative spielt Berns
Gemeinderätin
Barbara Hayoz (FDP) eine Doppelrolle. Obschon sie sich als
Regierungsmitglied hinter den Gegenvorschlag stellen müsste, steht
ihr Name auf der am Donnerstag veröffentlichten Liste des
Unterstützungskomitees der FDP-Initiative. Damit hat Hayoz das
Kollegialitätsprinzip verletzt. Stadtpräsident Alexander
Tschäppät ist verärgert. Gestern pfiff er die
Finanzdirektorin zurück.
"Der Druck seitens des Stadtpräsidenten war derart
stark,
dass Barbara Hayoz das Unterstützungskomitee verlassen hat", sagt
FDP-Stadtrat Philippe Müller, Co-Präsident des
Initiativkomitees.
Ebenfalls gestern zog sich auch Bern Tourismus aus dem
Unterstützungskomitee zurück. "Ich war erstaunt, dass wir
überhaupt auf dieser Liste standen", sagt Markus Lergier, Direktor
von Bern Tourismus.tob
Seite 31
--
Hayoz strapaziert Kollegialität
Gemeinderätin Hayoz (FDP) spielt bei der
Sicherheitsinitiative eine Doppelrolle. Stadtpräsident
Tschäppät (SP) pfeift sie zurück.
Als Gemeinderätin müsste Barbara Hayoz den
Gegenvorschlag zur FDP-Sicherheitsinitiative vertreten. Trotzdem ist
sie als Privatperson dem Unterstützungskomitee für die von
ihrer Partei lancierten Initiative beigetreten. Damit hat die
Finanzdirektorin gegen das Kollegialitätsprinzip verstossen - und
sich Ärger mit Stadtpräsident Alexander Tschäppät
(SP) eingehandelt: "Ich erwarte von Barbara Hayoz, dass sie die
nötigen Schritte unternimmt, damit die FDP nicht länger mit
ihrem Namen Werbung für die Sicherheitsinitiative macht", sagte
Tschäppät gestern auf Anfrage. Dass Hayoz vor etwas mehr als
zwei Jahren "mitten im Wahlkampf" dem Komitee beigetreten sei,
könne er zwar nachvollziehen. "Doch spätestens als der
Gemeinderat 2009 den Gegenvorschlag lanciert hatte, hätte Hayoz
reagieren müssen."
Hayoz hat Komitee verlassen
In einem Statement auf "Capital FM" sagte Hayoz am
Donnerstagabend: "Als Gemeinderätin stehe ich
selbstverständlich hinter dem Gegenvorschlag." Doch gestern ging
Hayoz auf Tauchstation. Philippe Müller (FDP), Co-Präsident
des Initiativkomitees, dagegen sagte: "Barbara Hayoz hat das
Unterstützungskomitee in der Zwischenzeit verlassen. Sie wurde vom
Stadtpräsidenten stark unter Druck gesetzt." Dabei habe Alexander
Tschäppät bei der Progr-Abstimmung selber seine private
Meinung an die grosse Glocke gehängt, sagt Müller. "Und diese
widersprach ja auch der Meinung des Gemeinderates."
Weitere Misstöne
Zum Unterstützungskomitee gab es gestern weitere
Misstöne: Neben Barbara Hayoz hat auch Bern Tourismus die
Mitgliedschaft zurückgezogen. "Ich war überrascht, als wir am
Donnerstag auf dieser Liste standen", sagt Markus Lergier, Direktor von
Bern Tourismus. "Wir haben gegenüber dem Initiator Philippe
Müller damals gesagt, die Sicherheit in Bern sei eine
Grundvoraussetzung für die touristische Entwicklung. Doch wir
haben unsere Teilnahme nie schriftlich bestätigt."
Niemand habe die Teilnahme schriftlich bestätigt,
sagt
Müller. "Mir reicht eine mündliche Zusage."
Tobias Habegger
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ANTI-WEF LUZERN
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NLZ 16.1.10
Luzerner Protestkundgebung gegen WEF
Ladenbesitzer fürchten Demonstration
Noémie Schafroth
Eine Demonstration bereitet Geschäftsinhabern Kopfweh
- noch
ist das Demonstrationsgesuch aber gar nicht beurteilt worden.
Einige Geschäfte sehen einer in Luzern geplanten
Demonstration, die sich gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos
richtet, mit Sorge entgegen. Obschon noch unklar ist, ob der Stadtrat
die Demonstration überhaupt gutheisst, machen sich die
Ladeninhaber Gedanken wegen drohender Verwüstungen.
"In Ruhe Geschäfte betreiben"
Franz Stalder, Präsident der City-Vereinigung Luzern,
wehrt
sich im Namen seiner Mitglieder vehement gegen die Demonstration: "Wir
haben Angst vor Gewalt und hohen Sachschäden an unseren
Geschäften. Wir möchten unsere Geschäfte einfach in Ruhe
betreiben können."
Franz Stalder ist nicht der Einzige, der Vorbehalte gegen
die
Anti-WEF-Demonstration hat. Auch andere Ladenbesitzer und
Hauseigentümer teilen seine Befürchtungen. Sie wollen aber
keinesfalls in Erscheinung treten. Die Angst, dass sie selber zur
Zielscheibe von Attacken werden könnten, sei zu gross, heisst es
aus verschiedenen Kreisen.
Schreiben an Stadtrat
Der Präsident der City-Vereinigung richtet an seine
Mitglieder den Appell, sich gegen eine Bewilligung der
Anti-WEF-Demonstration zu stellen. "Ich habe den Eindruck, dass sich
viele Geschäftsinhaber der Gefahr nicht richtig bewusst sind."
Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, hat sich
Stalder in
einem Schreiben an den Stadtrat gewandt. "Wir haben darin zum Ausdruck
gebracht, dass wir keine Demonstrationsbewilligung akzeptieren
können, wenn Vandalen- und Gewaltakte zu erwarten sind."
Die Mitglieder seien alles Unternehmer, Arbeitgeber und
Steuerzahler der Stadt Luzern, und sie seien nicht gewillt,
Umsatzeinbussen hinzunehmen.
Am Montag treffen sich Vertreter der City-Vereinigung mit
Stadträtin Ursula Stämmer. Franz Stalder als Präsident
der Vereinigung hofft, dass das Anliegen dann noch einmal dargelegt
werden kann.
Demo-Route bleibt geheim
Rico De Bona, Leiter Stadtraum und Veranstaltungen, meint
zu den
Sorgen der Luzerner Ladenbesitzer und Hauseigentümer: "Wir werden
unter Würdigung aller Elemente entscheiden, ob die Organisatoren
eine Demonstrationsbewilligung erhalten oder nicht." Die Stadt und die
Polizei seien laufend im Gespräch.
"Bis Mitte der kommenden Woche werden wir den definitiven
Beschluss bekannt geben", sagt De Bona. Zur Demonstrationsroute will er
sich nicht äussern.
"Nicht zum Bevölkerungswohl"
Die Organisatoren der Demonstration nennen sich
Anti-WEF-Bündnis Luzern 2010. Dahinter stehen unter anderem linke
Jungparteien und die lokale Jugendgruppe der Unia.
Mit der Demonstration wehren sie sich gegen das
Weltwirschaftsforum, das zwischen dem 27. und dem 31. Januar in Davos
stattfindet. Dort würden "selbst ernannte Global Leaders"
über die wirtschaftliche und die politische Zukunft der Welt
entscheiden. Allerdings nicht "zum Wohl der Weltbevölkerung".
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http://ch.indymedia.org/de/2009/12/72767.shtml
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Indymedia 14.1.10
ANTI WEF FESTIVAL
Am 16. Januar findet in Luzern im Sedel das ANTI WEF FESTIVAL
zum
Auftakt des Wef Protestes 2010 statt.
Neben grossen Bands gibt es verschiedene Filme sowie ANTI WEF -
Solibar.
Stopp Wef - Stopp the Game!
ANTI wef Festival
16. jan 2010 im sedel Luzern
Live ab 21 Uhr
Skarface (Ska)
Unveil (HC)
Collie Herb (Hip Hop)
Crash Helmet Crew (Breakbeat, Dj Set)
Cinema anticapitalista
Let`s Make money (2008, 110 Min)
Widerstand und Utopie in Davos und
anderswo (2005, 42 Min)
koopera release
Die Aktionszeitung der Unia Jugend
mit dem Schwerpunkt Globalisierungs-
kritische Bewegungen erscheint!
Anti-wef Demo Soli Bar
Drinks und Vokü für:
Anti Wef Demo 23. Januar 2010
14 Uhr Theaterplatz, Luzern
Eintritt: 10.-
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ANTI-WEF BASEL
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Basellandschaftliche Zeitung 16.1.10
WEF Möglicherweise Demo in Basel
Gemäss Aufrufen von linksalternativen Organisationen
auf
verschiedenen Webseiten im Internet soll Ende Januar in Basel die
Anti-WEF-Abschluss-Demo unter dem Motto "Smash WEF" stattfinden. Als
Organisator wird das Anti-WEF-Bündnis Basel genannt. Gemäss
der Kantonspolizei Basel seien die Behörden noch nicht um eine
Bewilligung ersucht worden.(AP/bz)
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http://ch.indymedia.org/de/2010/01/73263.shtml
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ANTI-WEF DAVOS
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Indymedia 14.1.10
Anti WEF Protest 2010 in Davos ::
AutorIn : what that
WEF Informations- und Aktionswoche Davos
"IN DAVOS WIRD DIE WELT NEU ERFUNDEN"
Diesem Lockruf folgen selbsternannte Wirtschaftsexperten,
Politiker,
Intellektuelle und sensationslustige Journalisten zum diesjährigen
World Economic Forum. Zu der "neuen, besseren Welt" wollen auch wir
unseren Beitrag leisten - nicht wie bis anhin in Form der finanziellen
Beteiligung an den Sicherheitskosten des Privatanlasses.
Wir präsentieren, referieren, diskutieren und demonstrieren
während der WEF-Woche unsere Vorstellungen von einer nachhaltigen
Globalisierung.
MI 27.JAN
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PUBLIC EYE AWARDS
14Uhr Montana Saal
Menschen- und umweltverachtende Geschäftspraktiken haben
Konsequenzen - für die davon Betroffenen, aber auch für das
Firmenimage. http://www.publiceye.ch
HILF DIR SELBST! - Referat
20Uhr Villa Veccia
Katalin Zoltany (RO) berichtet, wie durch gezielte Information
&
Stärkung des Selbstvertrauenes die Gewalt gegen Frauen in
Osteuropa bekämpft wird. http://www.heks.ch
DO 28.JAN
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WIRTSCHAFTSSYSTEM&ALTERNATIVEN - Podium
19Uhr Evang.Kirchgemeindehaus
Wie können wir aus der "schwersten Wirtschaftskrise seit
den 30er
Jahren" heraustreten? Einige Vertreter der Finanzbranche wirtschaften
wieder wie in der Vorkrisenzeit. Andere versuchen aus den Fehlern zu
lernen. Auf dem Podium diskutieren Schweizer Jungpolitiker: "Wie
weiter?" http://www.juso.ch
FR 29.JAN
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EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH! - Film
19Uhr Evang.Kirchgemeindehaus
Dokumentarfilm von Martin Keßler (DE) über das
Weltsozialforum 2009 in Bélem und den Kampf der Indianer gegen
Riesenstaudämme im Amazonas-Urwald. http://www.neuewut.de
WEF PARTY - Konzert
20Uhr Walhalla Bar
Ernstzunehmende Konkurrenz für die von
Wirtschaftsverbänden
gesponsorten Champagnerpartys: Kali & Smatyetix spielen im Club auf
zum Tanz. http://www.fullmoons.ch
SA 30.JAN
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WEF DEMO
14Uhr Posplatz --> Bhf Dorf
Die Bewegung in Bewegung. In Form eines friedlichen und farbigen
Umzugs
wird Stellung bezogen für eine nachhaltigere
Wirtschaftspolitik. http://www.gruene-davos.ch
DENK-MAL PROZESSION
18Uhr Bahnhof Dorf --> Hohe Promenade
Bereits zum achten Mal führt Alec Gagneux die
interkulturelle
Prozession zum Denkstein, um jenen zu gedenken welche auf der
Schattenseite der Globalisierung stehen. http://www.fairch.ch
WEF KONZERT
20Uhr Box Davos
Schallangriff aufs WEF: Die Mauern von Jericho haben den
Posaunen auch
nicht standgehalten. Krach machen Virus Human(DE) &
Loonataraxis(DE) http://www.punkrockcity.ch
SO 31.JAN
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15Uhr Schatzalp
Gemeinsames Beschliessen der Aktionswoche mit einem
Inferno-Schlittenrennen runter von der Schatzalp.
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AUTONOME SCHULE ZH
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NZZ 16.1.10
Kritik an Schulhaus-Räumung
Die Autonome Schule Zürich sucht Unterstützung
tri. ⋅ Seit Montag werden - befristet bis Mitte Februar -
im
Theaterhaus Gessnerallee wieder unentgeltliche Deutschkurse für
rund hundert Sans-Papiers durchgeführt (NZZ, 12. 1. 10).
Vergangene Woche war der alte Standort, der von der Gruppierung
Autonome Schule Zürich (ASZ) besetzte Schulpavillon Allenmoos II
in Zürich, unter Polizeischutz geräumt worden. Gestern haben
nun Exponenten der ASZ sowie des Vereins Bildung für alle vor den
Medien ihre Sicht der Dinge dargelegt und Kritik am Vorgehen der
Behörden geübt. Sie bezeichneten die Räumung als
willkürlich und nicht nachvollziehbar.
Seit Ende April 2009 waren im besetzten Allenmoos II neben
dem
Deutschunterricht auch Computer-, Philosophie- oder Theaterkurse
angeboten worden. Obwohl der Stadtrat die Besetzung bis im Sommer
dulden wollte, wurde der Pavillon vorzeitig geräumt. Wie das
Hochbaudepartement mitteilte, hatten sich die Besetzer nicht an die
Vereinbarungen gehalten und das Problem von unsachgemäss verlegten
Stromleitungen nicht gelöst. Die ASZ sieht dies nicht so. Zudem
sei bei der Räumung Schulmaterial beschlagnahmt und zum Teil auch
vernichtet worden, kritisiert sie. Bei der Stadtpolizei wird dies
wiederum bestritten. Es sei lediglich Material, das der Stadt
gehört hatte, entsorgt worden, dasjenige der ASZ könne bei
der Stadt wieder abgeholt werden. Laut eigenen Angaben hat die ASZ seit
der Räumung grosse Solidarität erfahren - von Einzelpersonen,
Parteien und Organisationen aus dem rot-grünen Lager,
Institutionen wie dem Zürcher Schauspielhaus oder dem Theater am
Neumarkt. Die beiden Gemeinderäte Matthias Probst (gp.) und
Salvatore Di Concilio (sp.) haben zudem mit einer dringlichen
schriftlichen Anfrage erreicht, dass sich der Stadtrat bezüglich
der Räumung erklären muss. Noch immer sucht die ASZ aber nach
einem neuen längerfristigen Standort.
---
Limmattaler Zeitung 16.1.10
Update
Vor einer Woche räumte die Polizei die Autonome
Schule
Zürich (ASZ), die in einem Oerliker Schulhaus untergebracht war.
Anlass war eine nicht fachgerecht angezapfte Stromleitung. Der Verein
"Bildung für alle", der an der ASZ Deutsch für
Flüchtlinge anbietet, erhielt daraufhin diverse Raumangebote und
entschied sich für jenes des Theaterhauses Gessnerallee, hiess es
gestern vor den Medien. Andere Projekte der ASZ seien andernorts
untergekommen. Die ASZ suche aber weiterhin einen zentralen
Begegnungsort. (mts)
--
Die Freiheit, ein bisschen hilfreich zu sein
Sans-Papiers Bah bringt seinesgleichen Deutsch bei - neu im
Theaterhaus
Gessnerallee
Er lebt in der Notunterkunft in Urdorf. Seine
Währung:
Migros-Gutscheine. Seine Zukunft: ungewiss. Bah ist Sans-Papiers. Dass
er an der Autonomen Schule Zürich andere Sans-Papiers
unterrichtet, bedeutet ihm ein Stück Freiheit.
Matthias Scharrer
"Es ist so schwierig", sagte Bah am Ende eines langen
Tages,
sichtlich erschöpft. "Alles, was wir unternehmen, geht nicht." Der
Sans-Papiers, der seinen vollen Namen lieber nicht in der Zeitung haben
will, hatte einmal mehr einen Rückschlag zu verkraften: Die von
ihm mitaufgebaute Autonome Schule in Zürich Oerlikon (ASZ), an der
vor allem Sans-Papiers Deutsch lernen, wurde polizeilich geräumt.
Das war vor einer Woche. Inzwischen hat die ASZ im Theaterhaus
Gessnerallee Asyl erhalten. Sans-Papiers Bah gibt dort weiterhin drei
Mal pro Woche Deutschunterricht. Das Deutsch, das er sich im Laufe der
letzten sieben Jahre angeeignet hat, ist klar verständlich, auch
wennes manchmal holpert. Seine Schüler sind Migranten, die wie er
hierzulande keine reguläre Schule besuchen dürfen.
Bah kam im Jahr 2002 nach Abschluss seiner Schulzeit in
die
Schweiz. Aus Guinea, Westafrika, - einem Land, das von Diktatur und
Korruption geprägt ist. "Ich konnte mich dort nicht unterordnen",
erklärt er. Sein Asylgesuch beantworteten die Behörden mit
einem Nichteintretens-Entscheid. Er blieb dennoch. "Damals, trotz
negativem Entscheid, konnten Asylsuchende bleiben, solange sie kein
Verbrechen begangen haben", sagt Bah.
Vier Jahre lang leistete er als Assistenzlehrer bei der
Asylorganisation Zürich Freiwilligenarbeit. Die Änderungen im
Asyl- und Ausländerrecht 2008 verboten dies. Auch erhält er
seither statt Sozialhilfe nur noch Nothilfe, in Form von
Migros-Gutscheinen à 10Franken, täglich in der
Notunterkunft in einer Urdorfer Zivilschutzanlage zu beziehen.
Dort wohnt Bah seit zwei Monaten, nachdem er die Jahre
zuvor in
einer Adliswiler Notunterkunft und in einer Asylunterkunft im
Zürcher Oberland verbrachte. "Das Umziehen ist immer wieder ein
Horror. Man fängt von vorne an und weiss, man muss wieder gehen",
erzählt er. Seine Habseligkeiten beschränken sich heute auf
ein paar Kleider und einen Laptop, den er von einem Kollegen geschenkt
bekam.
"Die Leute wollen lernen" Je schwächer seine
rechtlichen und materiellen Möglichkeiten wurden, umso mehr begann
er, sich für Sans-Papiers stark zu machen. Ab 2008 engagierte sich
Bah in der "Bleiberecht"-Bewegung. Er war dabei, als vor gut einem Jahr
die Zürcher Predigerkirche besetzt und damit die
Wiedereinführung der kantonalen Härtefallkommission erreicht
wurde. Und er gehört zu den Gründern des Vereins "Bildung
für alle", der im Laufe des vergangenen Jahres die ASZ
mitaufbaute. Drei Mal pro Woche gibt Bah nun seinesgleichen
Deutschlektionen. Unter erschwerten Bedingungen: Den Schülern, die
in Notunterkünften im Raum Zürich, teils auch in
Nachbarkantonen wohnen, fehlt es an Geld für die Anreise. Trotz
Sammelaktionen der ASZ und Spenden der Kirche bleibt das Problem: "Wir
hatten nie regelmässig Geld, um die Fahrkosten zu finanzieren",
erklärt Bah. Als Folge kämen manche Schüler nur ein,
zwei Mal zur Schule - was Deutschlernen nahezu unmöglich mache.
Nebst Sans-Papiers zählten vereinzelt auch
Flüchtlinge
mit Aufenthaltsbewilligung zu den Schülern der ASZ. Die Nachfrage
ist gross: Rund 100Personen besuchten die Kurse bisher im Durchschnitt,
die meisten aus Afrika, vorwiegend Männer im Alter von 20 bis
50Jahren. Sie alle eint ein Bedürfnis: "Die Leute wollen Deutsch
lernen und können das nirgends machen ausser an unserer Schule",
sagt Bah.
Bah ist der einzige Sans-Papiers, der an der ASZ, wo sich
auch
Schweizer Lehrer engagieren, regelmässig unterrichtet. Was ihm das
Unterrichten bedeute? "Ein bisschen Freiheit", erwidert er, "dass ich
mich betätigen kann und ein bisschen hilfreich bin." Der junge
Mann aus Guinea würde gern Lehrer werden, falls er einen legalen
Aufenthaltsstatus erhielte. Sein Härtefallgesuch ist hängig.
Und seine Zukunft ungewiss: "Ich habe keine Ahnung, wie es mit mir
weitergeht."
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NEONAZIS
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Basler Zeitung 16.1.10
Zwei Jahre für Brandanschlag
Rheinfelden/Stein. Der Täter stammte aus der Neonazi-Szene
An Ostern 2008 war auf das Asylantenheim Stein ein
Brandanschlag
verübt worden. Das Bezirksgericht Rheinfelden verurteilte einen
22-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren bedingt.
Der Brandanschlag auf die Asylantenunterkunft in der Nacht
vom
Karsamstag auf Ostersonntag 2008 ging glimpflich aus. Eine mit Benzin
gefüllte, zu einem Molotow-Cocktail umfunktionierte Bierflasche
verfehlte knapp die Fensterscheibe, glitt am Fenstersturz ab und
zerschellte in einem Feuerball am Boden. Anschliessend flüchteten
fünf Jugendliche zum Bahnhof Stein, wo sich der Flaschenwerfer mit
dem Hitler-Gruss ablichten liess. Auf der später von der Polizei
sichergestellten Kamera war auch der vorangegangene Anschlag mit dem
Feuerball klar dokumentiert.
Vor den Schranken des Bezirksgerichts Rheinfelden stand am
Mittwochnachmittag ein 22-jähriger vorbestrafter Mann. "Ja, es
hätte Tote geben können", sagte er auf die Frage des
Gerichtspräsidenten. Einige Liter Bier soll damals jeder der
Gruppe laut Auskunft des Servierpersonals eines Pubs getrunken haben.
Nach der Verhaftung des Täters stiess die Polizei bei der
Durchsuchung seines Zimmers auf eine Nazi-Fahne und Neonazi-Symbole.
Seit seiner Untersuchungshaft im Jahr 2008 sei der junge
Mann ein
völlig anderer Mensch geworden. Geknickt und nachdenklich sei er
aus der Haft zurückgekehrt. Dies sagten übereinstimmend seine
Mutter als auch weitere vor Gericht geladene Zeugen. Gemäss
Aussage des Angeklagten habe er alle Kontakte zu früheren
Bekannten aus der rechten Szene abgebrochen, seine Fahne und Embleme
dem Kehricht übergeben und meide den Alkohol. Er bereue seine Tat
und sei dankbar, dass er in einem Lehrbetrieb nochmals eine Chance
bekommen habe.
Im Heim.
Aufgewachsen in einer fünfköpfigen Familie, liessen
sich
seine Eltern scheiden, als er sechs Jahre alt war. Sein Vater wollte
nichts mehr von ihm wissen. Als später die Mutter sich einer
schweren Operation stellen musste und ihn sein Vater nicht aufnehmen
wollte, musste er in ein Heim. Eine erste Lehre musste er abbrechen, da
er nicht klarkam. Diese Wechsel bedeuteten für den damals
14-Jährigen einen tiefen Einschnitt.
Der Angeklagte hat eine Tochter, von der er nicht weiss,
wo sie
ist, da die Mutter jeden Kontakt verweigert. In den Kreis der Neonazis
sei er von Freunden hineingezogen worden. Dazu kam ein Erlebnis, das
ihn in diese Richtung trieb. Denn während einer Zugfahrt nach
Basel war er von drei dunkelhäutigen Männern
zusammengeschlagen und bewusstlos liegen gelassen worden.
Gesinnungswandel.
Der Staatsanwalt beantragte eine viereinhalbjährige
Freiheitsstrafe abzüglich der Untersuchungshaft sowie einen
Widerruf einer bedingten Vorstrafe. Der Verteidiger plädierte
für einen Freiheitsentzug von 18 Monaten bedingt, denn der
Täter habe nicht gewusst, dass sich in diesem Haus Menschen
befanden. Daher handle es sich nicht um einen qualifizierten
Brandanschlag.
Die Richter urteilten auf versuchte qualifizierte
Brandstiftung.
Sie sprachen eine bedingte Strafe von zwei Jahren Freiheitsentzug bei
einer fünfjährigen Probezeit aus. Dabei berücksichtigten
sie den Gesinnungswandel des Täters. Zudem muss er Kosten in der
Höhe von mehreren Tausend Franken tragen und seine Vorstrafe
bezahlen. NFZ
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MÄNNERBILDER
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tagesanzeiger.ch 29.12.09
Die Pflanzenfresser kommen
Jan Knüsel
In den wirtschaftlich schwierigen Zeiten hat sich Japans
klassisches Rollenbild des Mannes verändert. Eine ganze Generation
hat nie Boomzeiten erlebt.
Vorbei sind die Zeiten, als der Samurai der Idealtypus des
japanischen Mannes war. Japans junge Männer sind femininer und
gefühlsbetonter als ihre Väter, die als fleissige,
pflichtbewusste Angestellte im Anzug Japan zum Wirtschaftsboom
verholfen haben. Vor zwei Jahren prägte die Kolumnistin Maki
Fukasawa den Begriff des sogenannten "Pflanzenfressers", der nur noch
wenig mit dem klassischen Rollenbild des Mannes gemein hat.
Der "Pflanzenfresser" ist der Gegenentwurf zur
Babyboom-Generation der Nachkriegszeit, deren Leben sich stets um das
eigene Unternehmen, die Freunde, die Frau, die Kinder und die Geliebte
drehte. Der neue Typ Mann isst nur wenig, trinkt gerne Tee mit seinen
weiblichen Freundinnen und zeigt nur wenig Interesse an Sex. Shoppen,
sich äusserlich pflegen und kulturellen Interessen nachgehen sind
wichtiger als ein Feierabendbier mit Kollegen. Eine Familie
gründen hat keine Priorität.
Die verlorene Generation
"Sie frönen nicht mehr den materiellen
Sehnsüchten
früherer Generationen", sagt Megumi Ushikubo, Autorin des Buches
"The Herbivorous Lady like Men Are Changing Japan", gegenüber dem
britischen "Guardian". "Sie haben keinen Appetit auf Essen, geschweige
denn auf Sex. Fragt man sie, was für Ziele sie im Leben haben,
antworten sie <nicht viele>."
Die Generation der Pflanzenfresser hat die Boomjahre der
1980er
nie erlebt. Sie sind im verlorenen Jahrzehnt aufgewachsen als die
Arbeitslosigkeit anstieg und die lebenslange Anstellung durch die
billige Teilzeitarbeit ersetzt wurde. Die wirtschaftliche Stagnation
ist für sie der Normalfall.
Ein Grossteil sieht sich als "Pflanzenfresser"
Megumi Ushikubo sieht die "Pflanzenfresser" als die
Speerspitze
einer sozialen Revolution in Japan. "Für diese verlorene
Generation macht es keinen Sinn, hart zu arbeiten, da sich die Dinge
nicht wirklich verbessern werden", sagt Ushikubo. Die
gesellschaftlichen Lebensklischees vergangener Jahrzehnte kann und will
sich diese junge Generation nicht mehr leisten. Der Optimismus
vergangener Tage ist verflogen. Die Mode ist zur Ersatzbefriedigung
geworden.
Für die Traditionalisten sind die Pflanzenfresser
Gift
für die Gesellschaft. Sie seien der Grund, weshalb Japan heute
eine der tiefsten Geburtenraten der Welt und ein stockendes
Wirtschaftswachstum hat. Das Arbeitsethos früherer Generationen
sei bei den Pflanzenfressern gänzlich verschwunden.
Derartige kritische Bemerkungen lassen die
"Pflanzenfresser"
jedoch kalt. Sie stehen zu ihrem neuen Lebensstil. Eine Umfrage zeigt,
dass rund 60 Prozent der 20- bis 34-jährigen Männer
"Pflanzenfresser"-Tendenzen aufzeigen.
Loslösen von traditionellen Wertvorstellungen
Masahiro Morioka, Professor an der Osaka Prefecture
University,
sieht darin keine abrupte gesellschaftliche Veränderung. Er sieht
ihm Phänomen des Pflanzenfressers vielmehr eine graduelle
Entwicklung: "Der Druck <männlich> zu handeln hat seit Ende
des Zweiten Weltkrieges stetig abgenommen. Als Resultat dessen, ist die
Mordrate in Japan, welche von Männern in ihren Zwanzigern
verübt wurde, die tiefste weltweit."
Im Vergleich zu den USA, das immer wieder neue
Generationen von
Kriegsveteranen hervorbringe oder zu Südkorea, wo der
Militärdienst Pflicht ist, habe sich Japan eine doch sehr
einzigartige Entwicklung leisten können. Morioka sieht im
Aufkommen der "Pflanzenfresser" einen Trend zu einer toleranteren und
individuelleren Gesellschaft: "Männer sollten verschiedenartiger
werden. Es ist gut für eine Gesellschaft, wenn sich Männer
von traditionellen Wertvorstellungen loslösen können",
erklärt er gegenüber der "Japan Times".
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ANTI-ATOM
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Fokus Anti-Atom sucht Einsprecherinnen
An die Mitglieder von AKW Mühleberg Stilllegen / fermer la
centrale nucléaire de Mühleberg
http://www.facebook.com/group.php?gid=55001395929
Jürg Joss 16. Januar um 13:14
Das AKW Mühleberg erhielt am 17.12.2009 durch das UVEK eine
unbefristete Betriebsbewilligung. (http://www.fokusantiatom.ch/HTMFILES/UnbefrBewilligung.htm)
Gegen diesen Entscheid kann bis zum 1.2.2010 vor
Bundesverwaltungsgericht eine Klage eingereicht werden.
"Fokus Anti-Atom" organisierte im Juni 2008, 1900 Einsprachen
gegen das
AKW Mühleberg und unterstützt die Klägerinnen der Zonen
1 und 2 um das AKW beim Weiterzug einer Klage gegen den Entscheid des
UVEK ans Schweizerische Bundesverwaltungsgericht.
Fokus Anti-Atom sind nur ein Teil der Organisationen und
Einzelpersonen
bekannt welche damals eine Einsprache gegen die "unbefristete
Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg" eingereicht
hatten. Deshalb ruft Fokus Anti-Atom Einsprechende Organisationen und
Einzelpersonen welche 2008 Einsprache machten auf, sich unter folgender
E-Mail akwstilllegen@gmail.com zu melden.
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BZ 16.1.10
Energiepolitik
Kein AKW vor 2025
Neue AKW werden in der Schweiz kaum so schnell realisiert,
wie
sich das die Strombranche erhofft, heisst es beim Bund.
Stromkonzerne versprechen, bis 2020 könnten neue
Atomkraftwerke der dritten Generation die alten Schweizer AKW ersetzen.
Dieses Ziel hält Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes
für Energie (BfE), jedoch für "sehr ambitiös". Sein Amt
gehe eher von einem Zeithorizont um 2025 aus, sagt er im Interview mit
dieser Zeitung. Auch zweifelt er daran, ob die hiesige Volkswirtschaft
und Baubranche überhaupt in der Lage wären, gegebenenfalls
zwei Atommeiler zeitgleich zu bauen. Steinmann glaubt darum, dass in
der Diskussion um Grosskraftwerke schon bald wieder Gaskraftwerke zum
Thema werden - und sei es nur als Übergangslösung für
ein zusätzliches Atomkraftwerk.
Die Kritik, dass die Stromliberalisierung in der Schweiz
ein Flop
ohne jede Wirkung sei, lässt der BfE-Direktor indes nicht gelten.
Er räumt zwar ein, dass der Wettbewerb bislang nicht so spielt,
wie das erwartet wurde. Doch die Richtung stimme. Als Grund für
die Verzögerung nennt Steinmann das tiefe Preisniveau in der
Schweiz. Dies führe dazu, dass keine Angebote aus dem Ausland
kämen. Doch seien Preisanpassungen wohl nur eine Frage der Zeit.
Schlechte Nachrichten hat Steinmann für die
Kleinkunden:
"Günstigere Preise kann ich nicht in Aussicht stellen", sagt er.
Die Eidgenossenschaft müsse in den kommenden Jahren in die
Versorgungssicherheit investieren, was sich negativ auf die Stromkosten
auswirken werde. Allerdings, so die Prognose von BfE-Direktor
Steinmann, sei in absehbarer Zeit nicht mit einem "allzu starken
Anstieg" zu rechnen. sny/pas
Seite 2+3
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Walter Steinmann, Direktor des Bundesamts für Energie
"Günstigere Strompreise kann ich nicht in Aussicht stellen"
Das erste Ersatz-AKW geht nicht 2020, sondern erst
fünf
Jahre später ans Netz, sagt Walter Steinmann. Der Direktor des
Bundesamtes für Energie prognostiziert ausserdem steigende
Strompreise - der Liberalisierung zum Trotz.
Wann wird in der Schweiz das erste AKW der neuen
Generation Strom
produzieren?
Walter Steinmann: Das braucht noch einige Entscheide von
Seiten
der projektwilligen Konzerne Alpiq, BKW und Axpo sowie der
Behörden und des Volkes. Ich gehe davon aus, dass ein erstes neues
Werk um 2025 ans Netz geht.
Die Energiekonzerne sprechen von 2020. Aus Ihrer Sicht ist
das
ein unrealistisches Ziel?
Sieht man die erwähnten Schritte an, die noch gemacht
werden
müssen, ist 2020 meines Erachtens sehr ambitiös.
Aus der Strombranche wird der Vorwurf laut, das
Departement von
SP-Bundesrat Leuenberger bremse bei der AKW-Frage.
Das stimmt nicht. Wir haben klare gesetzliche Vorgaben,
was das
Verfahren betrifft, und versuchen unsere Termine einzuhalten. Da haben
politische Überlegungen oder die persönliche Gesinnung von
Mitarbeitenden überhaupt keinen Platz.
Bundesrat Moritz Leuenberger macht wiederum die
Energiekonzerne
für die Verzögerungen verantwortlich. Diese müssten sich
endlich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Ein Schwarzpeterspiel?
Nein. Die Abläufe sind klar: Es liegen drei Gesuche
auf dem
Tisch, die derzeit vom Eidgenössischen
Nuklearsicherheitsinspektorat Ensi überprüft werden und Mitte
Jahr an die Kommission für nukleare Sicherheit gehen. Anfang 2011
können dann die Diskussionen mit den Kantonen beginnen.
Dennoch: Die drei Konzerne müssten sich eigentlich
noch in
diesem Jahr auf einen, zwei oder gar drei neue Standorte einigen.
Es ist an den Projektträgern, zu entscheiden, wann
und auf
welche Lösungen sie sich einigen wollen. Sie werden dabei aber
auch beurteilen müssen, ob die Schweiz volkswirtschaftlich und
bezüglich Bau- und Ingenieurkapazitäten überhaupt in der
Lage ist, zwei AKW gleichzeitig zu bauen. Das sind ja Megaprojekte mit
einem Volumen von acht Milliarden Franken.
Sie scheinen Zweifel daran zu haben, dass sich die drei
Energiekonzerne einigen können.
Es ist nicht an mir zu entscheiden. Die Stromkonzerne
haben die
Projekte eingereicht und müssen abwägen, ob es geschickt ist,
mehrere Projekte gleichzeitig voranzutreiben. Wenn sie sich nicht
einigen können, ist es am Bundesrat, im Jahr 2012 zu sagen, ob es
eine Priorisierung gibt und ob allenfalls ein Projekt
vorübergehend in den Kühlschrank gestellt wird.
Das wäre dann wohl am ehesten das AKW Mühleberg.
Im
AKW-Poker hat der Standort Bern die schlechteren Karten als Beznau,
sagen Experten.
Es wird letztlich am Bundesrat sein, zu entscheiden,
welche
Kriterien neben den technischen einbezogen werden sollen.
Bis 2020 wird kein neues AKW stehen. Tut sich dann die
viel
beschworene Stromlücke auf?
Ab 2015, spätestens 2018 braucht die Schweiz
zusätzlichen Strom. Der Bundesrat ist darum der Ansicht, dass man
bis zur Inbetriebnahme neuer AKW nicht auf Gaskraftwerke verzichten
kann. Ob es eins, zwei oder drei Werke braucht, muss einmal mehr die
Branche entscheiden.
Diese stellte sich bislang auf den Standpunkt, dass
Gaskraftwerke
wegen der teuren CO2-Kompensation gar nicht wirtschaftlich betrieben
werden können.
Das mag momentan stimmen. Das bisherige CO2-Regime ist
jedoch nur
noch bis Ende 2012 gültig. So schnell kann kein Gaskraftwerk
gebaut und in Betrieb genommen werden. Die Bedingungen müssen also
für die Zeit ab 2013 neu festgelegt werden. So könnte sich
die Schweiz ab dann dem europäischen CO2-Zertifikate-System
anschliessen. Wenn wir in der Schweiz dann die gleichen
Rahmenbedingungen für Emissionszertifikate haben, können
Schweizer Stromfirmen statt in ausländische Gaskraftwerke in
solche in der Schweiz investieren. Kurz: Gaskraftwerke werden wohl erst
ab 2013 wieder zum Thema. Sie lassen sich aber kurzfristig - also
innert drei Jahren - bewilligen und realisieren.
Auf Grosskraftwerke im Ausland zurückzugreifen
wäre die
falsche Strategie?
In Europa werden zwar neue Grosskraftwerke gebaut. Ob man
den
Strom von da aber in die Schweiz bringen kann, ist eine andere Frage.
Die EU wird ja künftig vermehrt für ihre eigene
Versorgungssicherheit schauen, bevor sie Strom in die Schweiz liefert.
Ja. Darum sind wir auch bemüht, mit der EU ein
Stromabkommen
zu schliessen. Nur damit sind wir einigermassen gleichberechtigt und
können sicher sein, dass wir in Krisenzeiten in die Mechanismen
eingebunden sind, mit denen die EU die Strom- und Gasversorgung ihrer
Mitgliedländer gewährleistet.
Ohne Energieabkommen würde es für die Schweiz
kritisch?
Es ist tatsächlich nicht sicher, ob wir mit den
bisherigen
Lieferverträgen in Krisenzeiten noch bedürfnisgerecht
versorgt würden von der Kommission in Brüssel. Nehmen Sie die
Gaskrise vor einem Jahr: Da verfügte Brüssel, dass westliche
EU-Staaten ihre Gasreserven für Rumänien bereitstellen
mussten. Ähnliche Mechanismen sind auch bei einem Strom-Black-out
zu erwarten.
Der Strommarkt ist seit 2009 für die grossen
Stromverbraucher geöffnet. Doch die Liberalisierung ist ein Flop:
Kaum ein Unternehmen hat den Stromanbieter gewechselt. Der Wettbewerb
funktioniert nicht.
Wir befinden ins immer noch in einer Anlaufphase. Ob die
Strommarktliberalisierung tatsächlich ein Erfolg ist, lässt
sich in zwei bis drei Jahren beurteilen. Es gibt zwar jetzt schon
Wettbewerb. Allerdings ist dieser weniger intensiv, als wir dies
erwartet hatten. Es gibt grosse Stromabnehmer wie die Migros, die
versuchen, die Anbieter gegeneinander auszuspielen und so bessere
Preisangebote zu bekommen. Zum Teil gelingt dies, zum Teil nicht. Zudem
ist es beispielsweise dem Westschweizer Energieunternehmen Romande
Energie gelungen, neue Kunden ausserhalb seines Versorgungsgebietes zu
gewinnen.
Aber warum läuft das Ganze so zögerlich an?
Solange die genauen Bedingungen für die Durchleitung
des
Stroms nicht klar sind, sind die Energieunternehmen natürlich sehr
zurückhaltend. Es stehen diesbezüglich noch wichtige Urteile
des Bundesverwaltungsgerichts aus. Zudem gibt es noch keine Angebote
aus dem Ausland, weil das Preisniveau in der Schweiz tiefer ist als im
Ausland. Ob dies aber langfristig so bleiben wird, ist fraglich. Die
Stromnachfrage und folglich auch die Strompreise sind derzeit in der
Schweiz wegen der Wirtschaftskrise eher tief. Das wird sich mit der
Wirtschaftserholung aber wieder ändern.
Was bringt denn der freie Markt überhaupt?
Er ermöglicht ganz neue Formen von Angeboten. Auf dem
Strommarkt müssen sich Produktion und Verbrauch ständig die
Waage halten. Sonst ist die Netzstabilität gefährdet, und es
kann zu Black-outs kommen. Um dies zu gewährleisten, braucht es
Reservekapazitäten, die kurzfristig zu- oder abgeschaltet werden
können. Bislang haben immer die Stromunternehmen diese Reserven
gehalten. Doch es ist auch möglich, dass bei Bedarf ein grosser
Stromverbraucher - gegen Entschädigung - kurzfristig sein Werk
abstellt, damit die Netzstabilität wiederhergestellt werden kann.
Das ist Markt. Es gibt in der Westschweiz eine Stadt, die sich
überlegt, kurzfristig alle Elektroheizungen vom Netz zu nehmen und
so Reservekapazität anzubieten. Dank neuer technologischer
Entwicklungen - Stichwort Smart Metering und Smart Grids - wird der
Markt auch den Haushalten neue Angebote bringen.
Wie erklären Sie sich die tiefe Wechselbereitschaft
der
Unternehmen?
Die Stromkonzerne hatten vor der EMG-Abstimmung 2002 mit
den
grossen Abnehmern langfristige Verträge abgeschlossen, um diese im
freien Strommarkt an sich zu binden. Für diese Verträge
wurden teils nicht kostendeckende Kampfpreise offeriert. Doch der Markt
zwingt die Stromfirmen nun dazu, ihren Strom nicht längerfristig
unter den Gestehungskosten zu verkaufen. Gerade jetzt, wo die
Unternehmen in Erneuerung und Ausbau der Infrastruktur, also in
Leitungen oder Kraftwerke investieren müssen, brauchen sie eine
gewisse Rendite.
Die Vertreter der Schweizer Energiefirmen lassen
durchblicken,
dass sie gerne ihre Preise erhöhen würden, sich aber nicht
getrauen, dies zu tun. Müssen sich Unternehmen und Privatkunden
auf höhere Preise gefasst machen?
Im Netzbereich gibt es noch gewisse
Rationalisierungsmöglichkeiten. Ansonsten steht aber fest, dass in
Produktions- und Netzkapazitäten investiert werden muss, weil die
volkswirtschaftlichen Folgen von Black-outs gravierend wären. Der
Fokus im liberalisierten Markt muss deshalb auf die
Versorgungssicherheit gelegt werden, die aber ihren Preis hat. Wir
können also nicht hoffen, dass der Strom immer günstiger wird.
In Deutschland hat die Liberalisierung für die
Haushalte zu
höheren Preisen geführt. Wird dies in der Schweiz auch der
Fall sein?
Günstigere Strompreise kann ich nicht in Aussicht
stellen.
Wir müssen in der Schweiz in die Versorgungssicherheit
investieren, das kostet etwas. Im Gesetz sind aber jetzt schon
verschiedene Mechanismen verankert, die einen allzu starken Anstieg der
Strompreise verhindern werden. Zudem werden die Kleinkonsumenten die
Wahlmöglichkeit haben, bei ihrem bisherigen Stromlieferanten mit
Versorgungsgarantie zu bleiben. Und ich gehe davon aus, dass auch in
Zukunft günstige Stromprodukte angeboten werden.
Interview: Pascal Schwendener und Stefan
Schnyder
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Energiewende-Initiative
Atomausstieg soll noch immer vors Stimmvolk
Die Stadtbevölkerung soll über den Atomausstieg
bis
2031 abstimmen können, auch wenn EWB bis 2039 das gleiche Ziel
verfolgt.
Energie Wasser Bern und die Initiative "Energiewende Bern"
haben
nicht nur die gleiche Abkürzung - EWB - sie wollen auch das
Gleiche: Die Stadt Bern soll längerfristig keinen Strom aus
Atomkraftwerken mehr beziehen (wir berichteten). Energie Wasser Bern
will den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2039 schaffen und setzt damit
eine Forderung der rot-grünen Stadtpolitik um. Die bereits
früher von dieser Seite lancierte Initiative peilt den Ausstieg
acht Jahre früher, nämlich für 2031, an.
Initiative aufrechterhalten
Obschon die Strategie des städtischen
Energieversorgers nun
in die gleiche Richtung zielt, hält man beim links-grünen
Komitee an der Initiative fest. "Es wäre zu früh und zu
riskant, sie nun zurückzuziehen", sagt Stéphanie Penher,
Stadträtin des Grünen Bündnisses und Mitglied des
Komitees. "Wir begrüssen zwar die Strategie von Energie Wasser
Bern, werden aber zum jetzigen Zeitpunkt nichts an unserem Vorgehen
ändern." In der Strategie von EWB sei zudem der Ausstieg aus der
Atomenergie nicht verbindlich genug festgelegt, sagt Penher. "Unsere
Initiative geht weiter und garantiert, dass ein einmal beschlossener
Ausstieg auch umgesetzt wird."
Gegenvorschlag in Arbeit
Nach nur drei Monaten Sammelzeit war die Volksinitiative
im
November 2008 mit knapp 6000 Unterschriften eingereicht worden.
Ursprünglich rechneten die Initianten mit einer Volksabstimmung
2010. Doch das dürfte wohl nicht reichen. Der Gemeinderat wird
einen Gegenvorschlag präsentieren, wartet aber mit dessen
Ausarbeitung ab, bis das kantonale Energiegesetz vom Grossen Rat
abgesegnet ist. Beim Komitee rechnet man damit, dass der Gegenvorschlag
in der ersten Hälfte 2010 vorliegen wird. "Bevor wir den Inhalt
kennen, werden wir nichts an unserer Strategie ändern", sagt
Penher.
mm