MEDIENSPIEGEL 2.6.10
(Online-Archiv: http://www.reitschule.ch/reitschule/mediengruppe/index.html)
Heute im Medienspiegel:
- Reitschule-Programm
- Reitschule bietet mehr: Kommission gegen Initiative; Hess geht
- Drogenanlaufstelle: Tag der offenen Türe
- City Beaches Grosse Schanze: 270 Tonnen Sand
- Demorecht BE: NZZ-Sicht
- Stadtentwicklung: Wankdorf-City auf Schlachthofareal
- RaBe-Info 2.6.10
- Neonazis in Burgdorfer Bar
- Big Brother Sport: St. Galler Perspektiven
- Ausschaffung: Totengeld für Angehörige
- Sans-Papiers: Regularisierung
- 30 Jahre Züri brännt auf Video
- Lausanne autonome: Skander Vogt-Demo
----------------------
REITSCHULE
----------------------
Do 03.06.10
19.00 Uhr - Frauenraum - Filmabend mit FriedensFrauen
Weltweit: "America America", Antiwar Music Video, K.P. Sasi, Indien
19.30 Uhr - Frauenraum - Filmabend mit FriedensFrauen
Weltweit: "Redefining Peace - Women Lead the Way" K.P. Sasi, Indien
20.30 Uhr - Tojo - "Run very far to come very close to
say very little" Choreographie: Manuela Imperatori.
20.30 Uhr - Kino - Südafrika jenseits des
WM-Taumels: The Mountain meets its Schadow (Im Schatten des
Tafelberges), Alexander Kleider und Daniela Michel in Kooperation mit
Romin Khan Kapstadt, Südafrika, D 2009
21.00 Uhr - Frauenraum - Filmabend mit FriedensFrauen
Weltweit: "The Marching Peace Makers", Sayed Khalid Jamal, Indien
Fr 04.06.10
20.30 Uhr - Tojo - "Run very far to come very close to
say very little" Choreographie: Manuela Imperatori.
21.00 Uhr- Vorplatz - SFS, Heads, Parzival, MC Dask
(Shiva Records) - Style:Rap und Hip Hop
Sa 05.06.10
17.00 Uhr - GrossesTor - Führung durch die
Reitschule (öffentlich, ohne Anmeldung)
Sa 05.06.10
20.30 Uhr - Tojo - "Run very far to come very close to
say very little" Choreographie: Manuela Imperatori.
22.00 Uhr - Dachstock - Brass & Hip Hop Explosion:
Youngblood Brass Band (Layered/USA) - Style: Brass, Funk, Hip-Hop
So 06.06.10
09.00 Uhr - Grosse Halle - Flohmarkt
13.30 Uhr - Kino - Kinderfilme am Flohmi-Sonntag: Wallace
& Gromit: Auf der Jagd nach dem Riesenkaninchen, Steve Box/Nick
Park, GB 2005
Infos:
http://www.reitschule.ch
http://www.reitschulebietetmehr.ch
--------------------------------------------
REITSCHULE BIETET MEHR
--------------------------------------------
BZ 2.6.10
Reitschule Bern
Gegen Schliessung
Die Kommission für Soziales, Bildung und Kultur des
Berner Stadtrats hat am Montag beschlossen, dem Stadtrat die Ablehnung
der SVP-Initiative "Schliessung und Verkauf der Reitschule" zu
beantragen. Sie unterstützt damit die Haltung des Gemeinderats,
dass die Reitschule als bedeutender Kulturort erhalten bleiben solle.
---
BZ 2.6.10
Stadtrat
Hess macht Jakob Platz
Erich Hess tritt als Stadtrat zurück. Für ihn
rutscht SVP-Vizepräsident Roland Jakob nach, der auch das
Fraktionspräsidium erbt.
SVP-Fraktionspräsident Erich Hess ist für viele
Stadtparlamentarier eine Reizfigur. Leidenschaftlich, aber oft jenseits
des politischen Anstands holte er am Rednerpult zu Breitseiten aus.
Damit ist nun Schluss. Hess, der ein Kopfgeld auf Sprayer aussetzen
wollte, Asylbewerber mit Ameisen verglich und den Stadträtinnen
und Stadträten endlose Monsterdebatten zu den Budgets einbrockte,
tritt nach fünf Jahren zurück. Er konzentriert sich auf sein
neues Grossratsmandat und stellt sich als zweiter Vizepräsident
der Stadtsektion zur Verfügung, wie gestern Parteipräsident
Peter Bernasconi mitteilte.
Damit bereitete dieser dem Rumoren hinter den Kulissen ein
Ende: Ein SVP-Stadtrat drohte Hess mit dem Rausschmiss aus der
Fraktion. "Das war vor allem persönlich motiviert. Doch er
wäre mit seinem Ansinnen gescheitert", sagt Hess auf Anfrage. Mit
dem Ehrenkodex, keine Doppelmandate zu besetzen, habe dies weniger zu
tun. Seinen Feldzug gegen das Kulturzentrum Reitschule will Hess noch
selber führen: "Die Initiative wird vor den Sommerferien
behandelt."
Am 26.August wird Hess sein Mandat abgeben. Damit wird das
ursprüngliche Szenario der SVP Realität. Der bisherige zweite
Vize Roland Jakob, der 2008 aus dem Stadtrat abgewählt worden ist,
rutscht nach und wird der Fraktion vorstehen. Hess ist guten Mutes,
auch als Vize die Stadtberner Politik aufmischen zu können: "Wie
die Schweizer Mutterpartei zeigt, kann ein Vizepräsident fast mehr
Einfluss als der Präsident haben."
cab
---
bern.ch 1.6.10
Medienmitteilung der Kommission für Soziales, Bildung und
Kultur (SBK)
SBK beantragt dem Stadtrat Ablehnung zur Initiative "Schliessung
und Verkauf der Reitschule"
Die Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK) des
Berner Stadtrats hat in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, dem
Stadtrat die Ablehnung zur Initiative "Schliessung und Verkauf der
Reitschule" zu beantragen.
Die Kommission unterstützt die Haltung des Gemeinderats,
dass die Reitschule als bedeutender Kulturort erhalten bleiben soll.
RS
-------------------------------------------
DROGENANLAUFSTELLE
--------------------------------------------
20 Minuten 2.6.10
Fixerstübli: Tag der offenen Tür
BERN. Am 12. Juni von 10 bis 15 Uhr öffnet das
Fixerstübli an der Hodlerstrasse die Türen für
Nicht-Drogensüchtige. Neben Lesungen von Schriftsteller Pedro Lenz
wird es ein Gratismittagessen und Führungen durch Konsumraum,
Cafeteria und den Spritzenumtausch-Raum geben. Zudem erzählen
Mitarbeiter der Kontakt- und Anlaufstelle von ihrer Arbeit mit
Abhängigen, Randständigen und Prostituierten und beantworten
Fragen.
---
contactnetz.ch
Tag der offenen Tür in der K&A in Bern am 12. Juni 2010
Gesundheitsförderung, soziale Integration, aber auch
Entlastung des öffentlichen Raums sind anspruchsvolle
Herausforderungen. Von den Benutzern und Benutzerinnen der K&A bis
zu den Vertretern und Vertreterinnen der Politik
kommen Ansprüche - nicht immer decken sich die Interessen.
Wie wir diesen unterschiedlichen Bedürfnissen begegnen und
in der täglichen Arbeit damit umgehen, möchten wir Ihnen
gerne näher bringen.
Dazu öffnen wir unsere Türen und zeigen Ihnen, was wir
hier Tag für Tag tun. Wir geben Ihnen die Möglichkeit, Fragen
zu stellen, mit Mitarbeitenden zu diskutieren und sich ein Bild vor Ort
zu machen.
Flyer it Details zum Programm
http://www.contactnetz.ch/upload/cms/news/FlyerTagderoffenenTuer_Mai2010_web.pdf
-------------------------
CITY BEACH BE
--------------------------
BZ 2.6.10
Grosse Schanze
Sie bringen den Strand in die Stadt
Seit dem Wochenende bauen zwei Veranstalter auf der
grossen Schanze ihre Stadtstrände auf. Gestern kam der Sand.
Auch wenn das Wetter noch nicht mitspielt: Die
Stadtstrände auf der Grossen Schanze nehmen Gestalt an. Allein auf
der Parkterrasse wurden gestern 270 Tonnen Sand verteilt. In den
nächsten Tagen kommen Rattanmöbel, Palmen und ein Whirlpool
dazu. Eröffnung des Summer Beach ist am Freitag.
Der Strand der City Beach Bern AG entsteht auf der
Einsteinterrasse und wird am 11.Juni eröffnet. Auch hier gibts
Sand, Palmen, Liegestühle und einen Pool. Die VIP-Lounge des City
Beach verfügt zudem über einen Whirlpool. Restaurant und Bars
runden das Angebot der Strände ab. Beide Veranstalter zeigen zudem
die WM-Spiele - Platzreservationen sind möglich. Fallen
Reservationen bei Regenwetter ins Wasser, dann bietet die City Beach AG
mit dem Lorenzini/Du Théâtre ein Schlechtwetterprogramm.
as
Reservationen: morena@city-beach.ch
---
20 Minuten 2.6.10
Stadtstrände Grosse Schanze: Aufbau im Gang
BERN. Jetzt wird es definitiv Sommer! Nicht nur einen,
sondern gleich zwei Stadtstrände kriegt Bern in den nächsten
Tagen auf der Grossen Schanze. Gestern wurden 270 Tonnen feinster
Quarzsand für den Summer Beach angeliefert und durch Profis per
grosser Pumpe auf der Parkterrasse schön verteilt. Zehn
40-Tönner-LKWs waren nötig, um diese Menge mitten in die
Stadt zu fahren. Eröffnung des Summer Beach ist schon diesen
Freitag (www.summerbeach.ch). Eine Woche später lädt auch der
City Beach (city-beach.ch) auf der nahe gelegenen Einsteinterrasse zum
Chillen und WM-TV-Gucken ein. Reservationen für die bediente
VIP-Lounge (bis 50 Personen) werden noch angenommen. FOTO: SAH
--------------------------
DEMORECHT BE
--------------------------
NZZ 2.6.10
Berner entscheiden über schärferes Demonstrationsrecht
Linke Krawalle nach der SVP-Kundgebung im Wahljahr 2007
führten in der Stadt Bern zu einer Volksinitiative
Wer sich trotz polizeilicher Aufforderung nicht von einer
Demonstration entfernt, soll gemäss einer Berner Volksinitiative
gebüsst werden können. Fraglich ist jedoch, ob damit Krawalle
verhindert werden können.
Daniel Gerny, Bern
Am 6. Oktober 2007, wenige Wochen vor den letzten
Nationalratswahlen, kam es in Bern in der politisch ohnehin stark
aufgeheizten Stimmung zu schweren Krawallen. Die SVP beabsichtigte, mit
ihrem damaligen Bundesrat Christoph Blocher, der im Mittelpunkt des
Wahlkampfes stand, von Fahnen und Treicheln begleitet durch die
Altstadt zum Bundeshaus zu ziehen.
Krawall während Wahlkampf
Doch eine linke Gegendemonstration artete aus: Der SVP-Zug
wurde blockiert, es kam zu wüsten Ausschreitungen mit hohem Sach-
und bis heute nicht abgeklungenem politischem Flurschaden. Die
Initiative "Keine gewalttätigen Demonstranten", über die in
der Stadt Bern am übernächsten Wochenende abgestimmt wird,
ist eine direkte Folge der Krawalle jenes Oktober-Tages: Mit einer
Busse in Höhe von bis zu 5000 Franken soll in Zukunft bestraft
werden können, wer sich als Teilnehmer einer Demonstration nicht
unverzüglich von einer Kundgebung entfernt, wenn die Polizei
darauf aufmerksam macht, dass diese im Interesse der Sicherheit und
Ordnung aufgelöst werden muss.
Sicherheitsdirektor dafür
Lanciert wurde die Initiative von bürgerlichen
Kreisen um den ehemaligen FDP-Grossrat Erwin Bischof. Neu ist die
Forderung nicht, doch im links-grün dominierten Berner
Stadtparlament hatte sie bisher keine Chance. Erstaunlich ist deshalb
nicht, dass der Stadtrat das Volksbegehren ablehnt, wobei die
Ja-Nein-Linie ziemlich genau zwischen den politischen Lagern
verläuft. Befürwortet wird der sogenannte Entfernungs-Artikel
hingegen vom Gemeinderat und insbesondere von Sicherheitsdirektor Reto
Nause (cvp.): Weil sich im Falle einer Annahme künftig jeder
strafbar mache, der eine Kundgebung auf Aufforderung der Polizei nicht
verlasse, komme der Bestimmung präventive Wirkung zu,
erklärte er gegenüber der Zeitung "Der Bund".
Bloss ein Papiertiger?
Nicht nur die Gegnerinnen und Gegner der Initiative
stellen allerdings in Frage, ob ein Entfernungs-Artikel die erhoffte
Wirkung wirklich bringt. Die Berner Kantonspolizei selber bezweifelt,
dass ihr die Bestimmung in rechtlicher Hinsicht wirklich mehr
Handlungsspielraum verschafft. Bereits heute können Polizeikorps
(nicht nur in Bern) nämlich gestützt auf die bestehende
Gesetzgebung eingreifen, falls handfeste Auseinandersetzungen drohen.
Und auch die strafrechtliche Nachbearbeitung ist mit geltendem Recht
grundsätzlich möglich. Schwierigkeiten beim Vorgehen gegen
gewalttätige Demonstranten sind in der Regel weniger auf
juristische Lücken als auf den damit verbundenen enormen Aufwand,
die Risiken und die Folgeschäden zurückzuführen.
Doch eine Annahme der Volksinitiative wäre aus
rechtlicher Sicht kein Unglück. Selbst wenn die von Reto Nause
erhoffte präventive Wirkung ausbliebe, hielte sich der Schaden in
Grenzen: In der Gesetzessammlung der Stadt Bern fände sich zwar
ein zusätzlicher Papiertiger - aber verfassungsmässige Rechte
würden dadurch nicht verletzt. Die Stadt Thun kennt nämlich
bereits ein Kundgebungs-Reglement mit vergleichbaren Vorschriften.
Bundesgericht einverstanden
Zwar ist dort noch nie jemand wegen Teilnahme an einer
aufgelösten Demonstration gebüsst worden, was vor allem am
eher gemächlichen Stadtleben liegt. Eine Überprüfung
durch das Bundesgericht überstand das Reglement aber dennoch: Es
wurde von Lausanne im letzten Jahr gutgeheissen.
------------------------------------
STADTENTWICKLUNG
------------------------------------
Bund 2.6.10
Kommission befürwortet Wankdorf-City-Millionenkredit
Trotz Kostensteigerung gibt die zuständige Stadtrats-
kommission grünes Licht für den Kredit von 25,6 Millionen
Franken für die Gestaltung des Wankdorf-City-Areals.
Christian Brönnimann
Auf dem Areal des ehemaligen Schlachthofs im Norden Berns
soll Grosses entstehen. Geplant ist ein neues Geschäfts- und
Dienstleistungsquartier mit Tausenden von Arbeitsplätzen. Die SBB
und die Baufirma Losinger wollen Bürokomplexe erstellen. Die
Planungswettbewerbe der Baurechtnehmer für die Grossprojekte sind
bereits abgeschlossen. Im Rahmen der Verhandlungen wurde ausgemacht,
dass für die Gestaltung des Aussenraumes auf dem Areal die Stadt
aufzukommen hat.
In der Abstimmungsbotschaft von 2005 zur Abgabe des
Schlachthofareals im Baurecht war von Anlegekosten von total 28 bis 30
Millionen Franken die Rede. Vor Monatsfrist hat der Gemeinderat nun
eine Kreditaufstockung auf total 46,4 Millionen Franken beantragt. 20,8
Millionen Franken hat das Volk bereits in der Abstimmung von 2005
genehmigt. Die restlichen 25,6 Millionen Franken sollen ihm im
kommenden Herbst vorgelegt werden. Zuvor wird der Stadtrat über
das Geschäft befinden.
Parkanlage gab zu reden
Am Montag hat die vorberatende Kommission für
Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU) über den Millionenkredit
gebrütet. Resultat: Sie beantragt dem Stadtrat, den Kredit
anzunehmen. "Die FSU teilt die Auffassung des Gemeinderats, dass das
Geschäft aus der Sicht der Stadt wirtschaftlich und finanziell
nachhaltig ist, da die hohen Anfangsinvestitionen durch
langjährige und wiederkehrende Erträge aus den
Baurechtszinsen kompensiert werden", schreibt die Kommission in einer
Mitteilung.
Innerhalb der Kommission seien auch kritische Voten
gefallen, sagt FSU-Kommissionspräsident Peter Bühler (SVP).
Zu reden gegeben habe zum Beispiel der geplante Park zwischen der
Stauffacherstrasse und den Baufeldern. Dessen Notwendigkeit sei infrage
gestellt worden. Schlussendlich habe man sich aber entschieden, keinen
Kürzungsantrag zu stellen, sagt Bühler. Seine
Begründung: "Eine blosse Wiese würde Randständige oder
alternative Gruppen wie die Stadttauben anlocken. Deshalb ist es
besser, einen schönen Park zu erstellen." Die Kosten hierfür
betragen laut Bühler zwei bis drei Millionen Franken. In der
ursprünglichen Überbauungsordnung war noch keine Parkanlage
vorgesehen. Dass auf dem Areal überhaupt eine solche entstehen
soll, war nachträglich per geringfügige Änderung in die
Überbauungsordnung aufgenommen worden.
Kostensteigerung nachvollziehbar
Das Kreditbegehren und die Kostensteigerung an sich seien
für die Kommission nachvollziehbar, sagt Peter Bühler. "Die
Begründung des Gemeinderates ist in Ordnung." Vor fünf Jahren
sei man noch von ganz anderen Voraussetzungen ausgegangen; wie das
Areal konkret aussehen solle, sei noch nicht klar gewesen. Für die
Stadt seien die Investitionen ein Nullsummenspiel, so Bühler. "Mit
den Aufwendungen für den Aussenraum leistet die Stadt im Prinzip
einen Vorschuss. Diesen erhält sie in den nächsten
Jahrzehnten über den Baurechtszins wieder zurück." Er glaube,
dass die Stadt insgesamt einen guten Deal ausgehandelt habe, sagt
Bühler. Gleichzeitig räumt er ein, dass eine Milizkommission
wie die FSU dies nur bedingt überprüfen könne.
PVS war kritischer
Kritischer gegenüber dem Kreditantrag ist die
Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS). Laut
FSU-Kommissionsmitglied Corinne Mathieu (SP) hat die PVS einen
(folgelosen) Mit-Bericht verfasst, in welchem sie die FSU aufforderte,
eine Rückweisung des Geschäfts in Erwägung zu ziehen.
Der Berner Stadtrat wird voraussichtlich am 17. Juni
über den Kreditantrag für Wankdorf City beraten.
---------------------
RABE-INFO
---------------------
Mi. 2. Juni 2010
http://www.rabe.ch/uploads/tx_mcpodcast/RaBe-_Info_2._Juni_2010.mp3
- Berner Aktionplan gegen Rassismus- Stand der Dinge
http://www.bern.ch/stadtverwaltung/bss/kintegration/fintegration/rassismus
- Lesen und Schreiben ist keine Selbstverstädlichkeit- wo
wer hilft
- Ferien auf Balkonien oder in Mexiko- der Zusammenhang von
Toursimus und Klimaerwärmung
------------------------
NEONAZIS BE
------------------------
20 Minuten 2.6.10
Vorwurf: Nazi-Treff in Burgdorfer Bar
BURGDORF. Hat Burgdorf einen neuen Treffpunkt für
Rechtsradikale? Die Antifa Bern zumindest glaubt, dass in der am 12.
Mai eröffneten Royal Aces Tattoo Bar an der Rütschelengasse
das Who's who der aktiven Naziszene verkehrt. Darunter auch Dominic
Lüthard von der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos).
Dieser sei auf Facebook mit der Bar "befreundet". Lüthard
bestätigt dies zwar, sagt aber: "Ich war noch nie in der Bar." Er
kenne lediglich Betreiberin Sophie Güntensperger. Dass diese mit
dem Burgdorfer Nazi-Skin Reto Siegenthaler liiert ist, ist für die
Linken eine weitere Bestätigung ihres Verdachts. So auch der Name
der Bar, der aus einem Song einer Nazi-Band stammen soll. "Das ist eine
normale Bar, wo möglicherweise auch Rechte verkehren. Deshalb ist
sie noch lange kein Nazi-Treffpunkt", so Lüthard. Die Antifa
fordert nun die Schliessung des Lokals. fw
----------------------------------
BIG BROTHER SPORT
----------------------------------
BZ 2.6.10
Hooligans
Schnellrichter zeigen Wirkung
Die Einführung der Schnellrichter im St.Galler
Fussballstadion als Schweizer Premiere hat die Sicherheitslage
verbessert. Die Polizei ist nach einem Jahr Erfahrung zufrieden. Sie
will die Schraube noch mehr anziehen.
Die St.Galler Behörden hatten im Juli 2009
Schnellverfahren gegen Fussballhooligans eingeführt und damit
Schweizer Neuland betreten. Trotz Videoüberwachung haperte es
indes anfangs mit den Beweisen. Ende Oktober 2009, beim Spiel des FC
St.Gallen gegen GC, wurden erstmals sieben Fans im Schnellverfahren
verurteilt.
Gab es in der Vorrunde noch bei drei Spielen
Auseinandersetzungen zwischen gewaltbereiten Fans und der Polizei, so
blieb es in der Rückrunde bei vereinzelten Vorfällen;
eigentliche Ausschreitungen gab es nur noch im März beim Gastspiel
des FC Basel. Dies wird als Effekt der harten Linie und der
Schnellrichter gewertet.
"Die St.Galler Polizei musste in der ersten Saison in der
Super League lernen, mit der AFG Arena und den Fans umzugehen", sagte
der Kommandant der Stadtpolizei St.Gallen, Pius Valier. Im Verlauf der
Saison sei das Sicherheitskonzept mehrmals angepasst worden.
Geldstrafen schrecken ab
Mit den Schnellverfahren habe man ein klares Zeichen
gesetzt, sagte Valier. Wer etwa gegen das Vermummungsverbot verstosse,
müsse mit einer Geldstrafe von 800 Franken plus Verfahrenskosten
von 200 Franken rechnen. "Diese hohen Geldstrafen sollen abschrecken",
sagte Valier. Zusammen mit der Staatsanwaltschaft werde die St.Galler
Polizei die rechtlichen Möglichkeiten weiterhin ausschöpfen.
Bei den Eingängen sollen die Kontrollen auf pyrotechnisches
Material noch verstärkt werden.
Pro Heimspiel standen durchschnittlich 14469 Zuschauer -
davon 742 Gastfans - 123 Polizisten gegenüber. Der landeswei-te
Durchschnitt liegt bei rund 100 Polizisten; Valier will diesen
unterschreiten.
Mit einem Fanprojekt soll ferner die Prävention
verbessert werden. "Wir hoffen dabei auf eine aktive Mitarbeit des FC
St. Gallen und des Dachverbands der Fans", betonte Valier. Mehr
Einfluss auf die Sicherheit verspricht sich der Stadtpolizeichef auch
von neuen Richtlinien für die Heimspielbewilligung.
sda
---
St. Galler Tagblatt 2.6.10
Sicherheit um die AFG Arena: Rekord-Aufgebot der Polizei
Urs-peter Zwingli
St. gallen. In St. Gallen sind in der vergangenen
Fussballsaison so viele Polizisten eingesetzt worden wie nirgendwo
sonst in der Schweiz: 123 Polizeibeamte waren an Heimspielen des FC St.
Gallen durchschnittlich im Einsatz, schweizweit waren es 100.
"Wir mussten uns zuerst an die neue Aufgabe in der Super
League herantasten", begründete Pius Valier, Kommandant der St.
Galler Stadtpolizei, gestern vor den Medien den grossen Unterschied.
Nächste Saison will sich die Polizei wieder dem Schweizer
Durchschnitt annähern.
Kontrollen verschärfen
Die Sicherheitslage rund um die AFG Arena bewertet die
Polizei für die Saison 2009/10 als gut. Dies ist laut Aussage von
Valier aber vor allem dem Polizeiaufgebot zu verdanken. Dass dieses zu
hoch sei, wurde verschiedentlich kritisiert - so etwa auch von
FCSG-Präsident Michael Hüppi. Diesen Vorwurf lässt
Valier aber nicht gelten: "Wenn um die AFG Arena etwas passiert, so
trägt schliesslich die Polizei die Verantwortung."
Die Polizei will den eingeschlagenen Weg mit
Schnellverfahren, Eingreiftruppen und annähernd lückenloser
Kameraüberwachung weiterverfolgen. Verschärft werden sollen
zudem die Eingangskontrollen zu den Stehplatzsektoren der AFG Arena.
Damit soll verhindert werden, dass illegale pyrotechnische Artikel wie
etwa Leuchtfackeln ins Stadion gelangen.
Fanprojekt noch im Aufbau
Nebst Repression wird in St. Gallen auch an der
Prävention gearbeitet: Das Projekt sozioprofessionelle Fanarbeit,
das von der Stadt unterstützt wird, befindet sich aber noch in der
frühen Planungsphase. Auf die Saison 2010/11 dürfte es kaum
bereit sein.
Ostschweiz 25
--
Polizei will weiter durchgreifen
Die St. Galler Stadtpolizei hat zur Sicherheit rund um die
AFG Arena Bilanz gezogen: Nirgends in der Schweiz wurde in der Saison
2009/10 soviel Polizei eingesetzt wie in St. Gallen. Weitere
Verschärfungen sind für die nächste Saison geplant.
Urs-Peter Zwingli
st. gallen. Die AFG Arena hat ein Imageproblem in Sachen
Sicherheit: "Ich werde oft auf Krawalle rund um Fussballspiele des FC
St. Gallen angesprochen", sagte Pius Valier, Kommandant der
Stadtpolizei St. Gallen, gestern vor den Medien. Dabei, so Valier, sei
diese Wahrnehmung "verzerrt": Von 20 Heimspielen (Meisterschaft und
Cup) in der Saison 2009/10 gab es bei 4 Spielen Ausschreitungen, bei
deren 8 "vereinzelte Vorfälle".
123 Polizisten pro Spiel
Dieser "gute Sicherheitsstand" ist laut Valier aber vor
allem dem Polizeiaufgebot zu verdanken, das die Heimspiele des FC St.
Gallen begleitete. Im Durchschnitt standen 123 Polizisten der
Stadtpolizei sowie teilweise der Kantonspolizei St. Gallen und des
Polizeikonkordats Ost im Einsatz - schweizweit liegt der Durchschnitt
bei 100 Polizisten. "Wir mussten uns an die neue Aufgabe in der Super
League und die grösseren Fan-Gruppen herantasten", begründet
Valier diesen massiven Unterschied. Auf die Saison 2010/11 hin wolle
man das Polizeiaufgebot "optimieren" und unter den schweizerischen
Durchschnitt kommen.
Die im April medial geäusserte Kritik von
FCSG-Präsident Hüppi, dass die Polizei "ohne Mitspracherecht
des Vereins" über die Grösse des Einsatzes entscheidet,
kontert Valier: "Es ist nicht an Herr Hüppi, einen Polizei-Einsatz
zu bewerten." Wenn rund um die AFG Arena etwas passiere, sei es
schliesslich die Polizei, die die Verantwortung trage.
Fans überall abtasten
"Optimieren" will Valier auch die Eingangskontrollen zu
den Stehplatz-Sektoren. Im Klartext: Die umstrittene Massnahme, dass
privates Sicherheitspersonal unter anderem auch den Intimbereich der
Matchbesucher betastet, um illegales pyrotechnisches Material zu
finden, wird beibehalten. Für den Gästesektor werde diese
"flächendeckend" eingeführt, für den Heimsektor werde
man diese "wo nötig" anwenden, sagt Valier.
Auch ansonsten will die Stadtpolizei den eingeschlagenen
Weg weiterverfolgen: Die Video-Überwachung, die zumindest für
Gästefans bereits jetzt "lückenlos" gewährleistet sei,
werde man laufend auf den neuesten Stand bringen, sagt Valier. Die
sogenannten "Zugriffselemente", speziell ausgebildete Polizisten, die
Rädelsführer direkt aus der Fanmasse "greifen", werden bei
Hochrisikospielen nächste Saison verdoppelt. Die derart
Festgenommenen können einem Schnellverfahren zugewiesen werden,
für das pro Heimspiel bis zu acht Untersuchungsrichter auf Pikett
sind: Wer sich vermummt, zahlt beispielsweise eine Busse von 800 plus
Verfahrenskosten von 200 Franken. "Das schreckt ab", sagt Valier.
Lobende Worte fand Valier für die St. Galler Fans,
von denen es im Umfeld des Stadions "keine Provokationen" gegeben habe.
--
Fanprojekt kommt später
Nebst repressiven Massnahmen setzt die Stapo auch auf das
sozio-professionelle Fanarbeit-Projekt der Stadt St. Gallen, das "ab
der kommenden Saison" laufen soll, so Valier. Doch das Projekt, das im
vergangenen Jahr vom SP-Stadtparlamentarier Daniel Kehl initiiert
wurde, steht noch in den Startlöchern: Laut Heinz Indermaur,
Direktionssekretär Soziales und Sicherheit, hat sich die
Projektgruppe aus Vertretern von Fans, Politik, Stadt und FC St. Gallen
bislang erst einmal getroffen. Er glaubt, dass die Fanarbeit "wohl eher
nicht" auf den Start der Saison 2010/11 bereit sei. Zudem betont
Indermaur, dass ein solches Projekt nicht sofortige Wirkung zeige,
sondern "nachhaltig und qualitativ" wirke. (upz)
---
20 Minuten 2.6.10
Hools: Polizei soll härter durchgreifen
ST. GALLEN. Die Polizei hat gestern Bilanz über die
erste Super-League-Saison in der AFG-Arena gezogen: Bei jedem
fünften Heimspiel des FCSG gab es Ausschreitungen. Darum wurde das
Sicherheitskonzept mehrmals angepasst. Pro Spiel standen im Schnitt
rund 14 500 Zuschauer - davon 742 Gastfans - 123 Polizisten
gegenüber. Ein zu grosses Aufgebot, wie Pius Valier, Kommandant
der Stadtpolizei St. Gallen, findet: "Der landesweite Schnitt liegt bei
100 Polizisten." Darum will die Stapo in der nächsten Saison die
Schraube weiter anziehen. "Unser Ziel ist es, im Schnitt weniger als
100 Polizisten vor Ort zu haben", so Valier. Mit einer noch
restriktiveren Vorgehensweise und dem verstärkten Einsatz
sogenannter "Greifer", die gezielt Rädelsführer aus der Menge
picken, will er dieses Ziel erreichen. Auch sollen die Pyro-Kontrollen
am Eingang weiter verstärkt werden. Flankierend soll ein
Fanprojekt die Prävention verbessern. "Wir hoffen dabei auf die
Mitarbeit des FC St. Gallen und des Fan-Dachverbands", so Valier. tob
---
Blick am Abend 1.6.10
15 000 gegen 123
SICHERHEIT
123 Mann schickt die St. Galler Polizei zu Spielen des FC
SG-Rekord.
Die Polizei war bei Heimspielen des FC St. Gallens im
Vergleich zu anderen Schweizer Clubs überdurchschnittlich stark
präsent. Im Schnitt wurden pro Spiel 123 Polizisten aufgeboten,
die rund 15 000 Fans gegenüberstanden, wie die heute
veröffentlichte Bilanz der Stadtpolizei zeigt. Bei den letzten
zwanzig Heimspielen kam es viermal zu Ausschreitungen, bei denen die
Polizei einschreiten musste und acht Mal kam es zu vereinzelten
Vorfällen. Dabei wurden 65 Wegweisungen und 43 Stadionverbote
ausgesprochen. Hinzu kamen 27 Rayonverbote, 77 Strafanzeigen und 18
Hafälle.
Grundsätzlich will die Polizei auch in Zukunft an
ihrer Strategie festhalten, aber mit weniger Leuten. "Wir hoffen, dass
wir in Zukunft mit weniger als 100 Polizisten pro Spiel präsent
sein können, das hängt aber stark vom Verhalten der Fans ab",
sagt Polizeisprecher Benjamin Lütolf.
Auf politischer Ebene wird derweil weiter diskutiert, ob
Spiele des FC St. Gallen bald bewilligungspflichtig werden sollen.
Damit bekäme die Polizei mehr Einfluss und könnte sogar
Spiele absagen. Weiterhin soll der Club 60 Prozent der
Sicherheitskosten bezahlen; 40 Prozent übernimmt die Stadt.
Politiker von rechts bis links wehren gegen die Forderung des
FCSG-Präsidents Michael Hüppi, die Stadt solle einen
grösseren Anteil an die Sicherheitskosten bezahlen.
Wegen der gestiegenen Sicherheitskosten und der
sechsstelligen Bussen für Fehlverhalten von Chaoten hat die
Betriebs AG der AFG-Arena die Ticketpreise im Stehplatzsektor um 6
Franken erhöht. ges
----------------------------
AUSSCHAFFUNG
----------------------------
Newsnetz 2.6.10
Geld für Familie des toten Ausschaffungshäftling
sda / raa
Die Familie des nigerianischen
Ausschaffungshäftlings, der Mitte März am Flughafen
Zürich gestorben war, hat von der Schweiz eine Zahlung erhalten.
Dies sagte die Sprecherin des Bundesamtes für
Migration (BFM), Marie Avet, am Dienstag gegenüber dem
Westschweizer Fernsehen TSR. wie viel Geld die Familie erhalten hat,
wollte Avet auf Anfrage nicht bekanntgeben.
Es handle sich, so Avet, um eine "humanitäre Geste"
der Familie gegenüber, die zur Deckung der Bestattungskosten
diene. Sie fügte hinzu: "Das BFM bedauert diesen tragischen
Zwischenfall zutiefst." Der Ausschaffungshäftling aus Nigeria war
Mitte März am Flughafen Zürich vor einem Sonderflug in sein
Heimatland gestorben.
Danach hatte das BFM die Sonderflüge für
Zwangsausschaffungen vorübergehend auf Eis gelegt. Ende Mai
kündigte das BFM an, die Flüge schrittweise wieder
aufzunehmen. Neu soll aber für jeden Sonderflug ein Arzt und ein
Rettungssanitäter aufgeboten werden.
--------------------------
SANS-PAPIERS
--------------------------
Tribunes de Genève 2.6.10
Les sans-papiers réclament une régularisation
collective
Eric Budry
REVENDICATION Des centaines de clandestins sont sortis de
l'ombre pour tenter de relancer leur combat.
La salle du Faubourgaccueillait hier soir
l'assemblée générale des travailleurs
sans-papiers. Un événement en soi, puisque la
dernière réunion de ce type avait eu lieu en 2004.
Objectif clairement affiché par le syndicat SIT, qui avait
convoqué l'assemblée: profiter de l'actualité pour
relancer la demande d'une régularisation collective des
travailleurs clandestins.
Combien étaient-ils hier à écouter
tranquillement le résumé de ce qui est leur lutte et leur
vie? Cinq cents peut-être, en majorité des femmes, parfois
avec des enfants. Beaucoup viennent d'Amérique latine et des
Philippines, la plupart travaillent dans le secteur de
l'économie domestique.
Une résolution
Ce soir-là, il s'agissait principalement de voter
une résolution réaffirmant la demande de
régularisation collective, initiée au début des
années 2000 et relayée en 2005 par le Conseil d'Etat
auprès des autorités fédérales.
Adoptée sans opposition, cette résolution redit le credo
du collectif au détriment de la démarche individuelle,
"la plupart du temps vouée à l'échec". De plus,
l'assemblée demande notamment au Conseil d'Etat "de renoncer
à exécuter les décisions de renvoi des
autorités fédérales".
Parmi les orateurs, Ruth Dreifuss est largement parvenue
en tête à l'applaudimètre: "Merci de vous montrer,
d'avoir le courage de montrer vos visages, a commencé l'ancienne
présidente de la Confédération. Notre pays nie la
réalité, mais la réalité, c'est que vous
êtes là et que sans vous, une partie de l'activité
économique de ce pays ne pourrait être produite. "
Coup d'accélérateur
Si cette assemblée s'est tenue hier soir, ce n'est
pas par hasard. Bloqué depuis cinq ans au niveau
fédéral, le dossier des sans-papiers a en effet
reçu un surprenant coup d'accélérateur ces
dernières semaines. L'impulsion est venue d'une campagne
nationale pour l'accès à la formation professionnelle des
jeunes sans statut légal. Une commission du Conseil national et
une du Conseil des Etats ont récemment accepté une motion
demandant d'autoriser la filière apprentissage aux jeunes
sans-papiers.
Pour la première fois, le problème des
clandestins cessait d'être une "genevoiserie" (ou une
"vaudoiserie"). "En 2005, lorsque le Conseil d'Etat de l'époque
avait déposé la demande de régularisation à
Berne de 5000 personnes, nous avions espéré que cela
ferait boule de neige en Suisse, explique Thierry Horner,
secrétaire syndical du SIT. Cela n'a malheureusement pas
été le cas et le Conseil fédéral n'a jamais
vraiment répondu à Genève. "
Autant dire que ce nouvel élan est perçu
comme une occasion de relancer la machine. "D'autant que le Conseil
d'Etat actuel s'est publiquement engagé en mars à
relancer la demande de 2005", conclut Thierry Horner.
-----------------------------------------
30 JAHRE ZÜRI BRÄNNT
-----------------------------------------
Zürichsee-Zeitung 2.6.10
Züri-brännt-Serie Regisseur Christoph Schaub
dokumentierte die 1980er-Jugendunruhen mit der Filmkamera
"Die Bewegung war ein Lebensgefühl"
Vor 30 Jahren gehörte Christoph Schaub zu den
Demonstranten, die beim Opernhaus die Zürcher Jugendbewegung
lostraten. Zwei Jahre lang lebte und filmte der Produzent und Regisseur
die "Bewegig".
Martin Reichlin
Die Geburt der "Bewegung" überraschte alle. Selbst
jene, die sie einleiteten. Rund 200 Menschen hatten sich am 30. Mai
1980 vor dem Opernhaus versammelt, um gegen einen 60-Millionen-Kredit
für dessen Umbau zu protestieren. Unter ihnen war auch Christoph
Schaub, damals 22 und Germanistikstudent. "Wir waren nicht hingegangen
in der Erwartung: So, jetzt passierts", erzählt der Filmemacher
("Sternenberg", "Giulias Verschwinden").
Doch dann forderte die Polizei die Demonstranten auf, den
Platz zu räumen. Es kam zu Scharmützeln, die sich zum Krawall
ausweiteten, als die Besucher eines Bob-Marley-Konzerts vom
Hallenstadion her in der Innenstadt eintrafen und sich an den
Auseinandersetzungen beteiligten. "Auf einmal gings los, die ganze
Nacht und den nächsten Tag hindurch", erinnert sich Schaub.
"Unglaublich, wie viele Leute und wie viel Power plötzlich da
waren." Power, die noch zwei Jahre lang in Bewegung blieb. Doch
während ab 1981 die Probleme innerhalb der "Bewegig" zunahmen,
bleibt dem "Bewegten" der Sommer 1980 als Periode kreativer Freiheit in
Erinnerung. "Von einem Moment zum anderen war da diese Bewegung,
spontan, libertär, emotional. Wir riefen dadaistische Parolen wie
‹Macht aus dem Staat Gurkensalat› oder ‹Nieder mit den Alpen - freie
Sicht aufs Mittelmeer›, konnten handeln, uns verwirklichen. Ein
Lebensgefühl, das ich voll auslebte."
Eine Bewegung als Selbstzweck
Selbst Schaub war nicht immer klar, wofür die
"Bewegung" eigentlich stand. Intuitiv sei sie gewesen und irgendwie
auch reiner Selbstzweck. Selbst die Forderung nach einem autonomen
Jugendzentrum (AJZ) sei eine Verlegenheitslösung gewesen, "um
gegenüber den Medien und der Stadt etwas Konkretes verlangen zu
können".
Schaub, selbst nie sonderlich an Politik interessiert,
schlüpfte bald in die Rolle des Dokumentaristen. Mitte 1981 wurde
er Mitglied des Videoladens. Diese 1976 gegründete Video- und
Filmproduktionsgenossenschaft dokumentierte Demos und Aktionen aus der
Perspektive der Bewegung, um "die Geschichtsschreibung nicht dem
Fernsehen zu überlassen". Bekanntester Streifen des Videoladens
ist der im November 1980 erstmals gezeigte Film "Züri brännt".
Machte es einen Unterschied, an einer Demo aktiv
teilzunehmen oder sie durch ein Objektiv zu beobachten? Schaub dazu:
"Zu Anfang war das noch identisch. Im einen Moment hat man gefilmt, im
nächsten Augenblick wurde die Kamera versteckt, und man ging
demonstrieren. Das hat sich dann aber geändert." Er habe
realisiert, dass ein Film für ihn über den politischen
Kontext hinaus gehen müsse. Und dass er sich als Medium
politischer Arbeit nicht wirklich eigne, denn die Produktion sei
aufwändig und langsam. Nicht zuletzt stosse man schnell an die
Frage nach dem eigenen Standpunkt.
Ausserdem sei die Bewegung damals immer introvertierter
geworden und habe sich in interne Auseinandersetzungen verstrickt,
erklärt der Mitbegründer des Kinos Riff-Raff. "Das war
für mich nicht mehr interessant."
Als Nestbeschmutzer hingestellt
Der Abschluss seiner Zeit als "Bewegter" kam für ihn
mit dem Film "AJZ im Herbst". Er und seine Mitstreiter hätten sich
vorgenommen, die Probleme der Bewegung zu benennen, statt alles
schönzureden: "Dass das AJZ zu einem Drogenladen verkommen war, in
dem Frauen von besoffenen Typen vergewaltigt wurden. Dass nicht nur die
bösen Bullen, sondern auch die Bewegung destruktiv war. Dass das
AJZ ein Selbstbedienungsladen war, in dem sich manche an den
Subventionen bereicherten." Aber die Kritik stiess auf heftigen
Widerspruch. Die Macher des Films wurden als Nestbeschmutzer
hingestellt.
"Wie eine zweite Geburt"
Dennoch hat Schaub diese Jahre äusserst positiv in
Erinnerung behalten. "Für mich persönlich war es wie eine
zweite Geburt und der Eintritt ins Erwachsenenleben. Insofern
gehöre ich zu den ‹Bewegungssiegern›." Er habe auf unglaublich
interessante Art seine Welt entdecken und neue Erfahrungen sammeln
können, die ihn auch als Filmregisseur weiterbrachten.
Gesellschaftlich und politisch habe die "Bewegig" sicher
den Grundstein für ein buntes, lebendiges Zürich gelegt.
"Vielleicht hätte diese Entwicklung im Zuge der Globalisierung
sowieso stattgefunden", sagt Schaub. "Aber 1980 ging es halt eben auch
darum: dass Zürich langweilig und spiessig war."
--
"Züri brännt"
Mit dem Opernhauskrawall brach am 30. Mai 1980 in
Zürich die Zeit der "Bewegung" an: Demonstrationen und teilweise
heftige Ausschreitungen hielten die Stadt bis in den Frühling 1982
hinein in Atem. In loser Folge stellen wir Ihnen Menschen vor, die in
der Jugendbewegung eine Rolle spielten. Bereits erschienen: Achmed von
Wartburg, Ex-Punk, Ex-Stadtratskandidat. (zl)
---------------------------------------
LAUSANNE AUTONOME
---------------------------------------
20 Minutes 2.6.10
Seconde manif pour Skander
Lausanne. Les forces de l'ordre vont-elles ressortir les
gros moyens face aux autonomes? Près d'un mois après leur
rassemblement qui avait paralysé le centre-ville, les militants
remettent ça. Pour cette deuxième manifestation, ils
prévoient de se réunir dimanche 13 juin sur un terrain de
foot près de la prison du Bois-Mermet, sur les hauts de la
ville. "Notre dispositif sera adapté aux informations qui nous
reviendront sur cet événement", prévient
Jean-Philippe Pittet, de la police lausannoise. Le 6 mai dernier, une
centaine d'agents antiémeute et vingt fourgons avaient
été déployés à la suite d'une
vitrine cassée lors d'un rassemblement commémorant la
mort de Skander Vogt à la prison de Bochuz (VD). -pom